Die AfD ist im Umfragehoch und feierte zuletzt symbolische Erfolge. Das sei mehr als Protest und keineswegs "typisch ostdeutsch", warnt die Bundeszentrale für politische Bildung. Spannend wird heute der Blick nach Sachsen-Anhalt.
Solange sich in der Migrationsfrage nichts ändert, braucht die AFD nicht mal Wahlkampf machen, In Westdeutschland ist die Hemmschwelle wohl etwas Höher Rechtsextrem zu wählen.
In Westdeutschland benötigt es keine Hemmschwelle. Die AfD wird von den West-Bürgern so gut wie gar nicht gewählt.
Wer im Westen die AfD wählt, ist nach der Wende in den Westen gezogen.
Naja , immerhin ist die AFD auch in den westlichen Bundesländern fast überall zweistellig .
Dafür haben Sie sicher eine Quelle? Oder wollen Sie nur Ostdeutsche verunglimpfen?
Der "Ostfrust" hat seine Quelle im Gefühl des Abgehängt worden seins.....
Und genau das passierte auch, die ostdeutschen Bürger/Innen wurden benachteiligt!
Dann sollen die Ostwähler/innen mal schön eine AfD Regierung für ihre Bundesländer wählen. Sobald die AfD dort regiert, werden die Menschen erfahren, was es wirklich bedeutet, wenn man abgehängt wird.
Ich bin gespannt wie begeistert die Menschen dort sein werden, wenn sie das erste Mal zur Bürgerarbeit antreten dürfen, weil ihnen sonst das Bürgergeld gekürzt wird.
Der AfD Landrat hat ja noch nicht einmal mit kommunalen Themen Wahlkampf gemacht!
Nicht mit einem kommunalen einzigen Thema dieses Kreises!
In Ostdeutschland ist schon immer (auch zu Beginn der 90er Jahre) schon eine Ausländer- bzw. Fremdenfeindlichkeit vorhanden gewesen. Das bekamen auch die Vietnamesen zu spüren, die in der DDR lebten und denen danach mehr oder weniger offen rassistisch begegnet wurde. Keine Einzelfälle. Rassistische Sprüche und Verhaltensweisen habe ich dort in vielen Teilen der Bevölkerung angetroffen, Widerspruch unerwünscht. "Alle Ausländer sind gleich". Diese Einstellungen bedienen nun mal die "etablierten" Parteien nicht. Das macht nur eine Partei: die AFD (von der NPD u.ä. mal abgsehen). Leider wird das ganze durch illegale, halblegale und fragwürdige Einwanderungsweisen ("Pass wegwerfen") befeuert. Wenn dann die Asylbewerber und mittlerweile auch Kriegsflüchtlinge in "Lager" gesteckt werden, in denen sich Kriminialität breit macht (was Wunder?!) , wird die Stimmung gegenüber ALLEN Ausländern immer angeheizter.
Zitat: "In Teilen der Gesellschaft haben sich bestimmte Positionen etabliert, die nicht hinnehmbar und mit demokratischen Prinzipien unvereinbar sind."
Welche Positionen der AfD meint Hr. Krüger vom RND, wo die SPD wesentliche Anteile hat, konkret?
Kann Hr. Krüger diese einmal konkret und sachlich benennen? Ich kenne keine Positionen der AfD, die auch nur ansatzweise mit der fdGO in Konflikt stehen könnte.
Zitat: "Demokratie ist kein Erbgut, das automatisch weitergegeben wird. Man muss sie sich erarbeiten, nicht zuletzt durch Streit, immer wieder."
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Das sehe ich allerdings auch so. Deswegen engagiere ich mich doch seit Jahren in der AfD und wähle sie natürlich auch!
„Ich kenne keine Positionen der AfD, die auch nur ansatzweise mit der fdGO in Konflikt stehen könnte.“
Das ist völlig richtig. Mit den gleichen Positionen, den gleichen „Argumenten“ und den gleichen Wahkampfslogans wie die AfD haben Unionsparteien viele Jahrzehnte die Politik der BRD bestimmt. Aber erst ab Frau Merkel konnte man sehen, wie weit die SPD nach Rechts rücken kann, wenn es um die Pöstchen geht.
Zitat:
"Kann Hr. Krüger diese einmal konkret und sachlich benennen? Ich kenne keine Positionen der AfD, die auch nur ansatzweise mit der fdGO in Konflikt stehen könnte."
Das Anhänger der AfD die Positionen aus blenden ist bekannt. Und das Sachargumente und Fakten ebenfalls ausgeblendet werden die den Tatsachen entsprechen, ist auch bekannt. Da Sie ja selber immer nach Sachargumenten rufen, die dann aber ablehnen da sie nicht Ihrer Weltanschauung entsprechen, ist also ein Ruf von Ihnen nach Fakten und Argumenten irrelevant. Sie lehnen sie doch eh ab.
Zitat: "Das Anhänger der AfD die Positionen aus blenden ist bekannt. Und das Sachargumente und Fakten ebenfalls ausgeblendet werden die den Tatsachen entsprechen, ist auch bekannt. Da Sie ja selber immer nach Sachargumenten rufen, die dann aber ablehnen da sie nicht Ihrer Weltanschauung entsprechen, ist also ein Ruf von Ihnen nach Fakten und Argumenten irrelevant. Sie lehnen sie doch eh ab."
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Dann einfach meine Fragen oben beantworten und - konkret und sachlich - die Positionen der AfD benennen, die im Konflikt mit der fdGO stehen.
Damit die AfD endlich "entlarvt" und "inhaltlich gestellt" wird, wie ich es seizt Jahren von AfD-"Gegner" vollmundig höre.
So viel Text um genau was zu sagen? Nichts? Im Ernst? Haben Sie nichts Inhaltliches beizutragen als zu beleidigen ("faktenresistent")? Versuchen Sie es doch einfach mal. Nennen Sie doch die Fakten, die @ DNG Ihrer Überzeugung nach komplett ablehnt. Mal sehen, wie er darauf reagiert.
>> Ich kenne keine Positionen der AfD, die auch nur ansatzweise mit der fdGO in Konflikt stehen könnte.
Diese Reaktion blinder ideologischer Arroganz war aus der Gefolgschaft der rechten Ecke zu erwarten. War bei den Vorgängerparteien nicht anders.
Trotzdem Dank für den Beitrag, denn Programmatik und Methodik der AfD sind im Grunde nichts anderes als "Trollerei": Verschwörungstheorien, Opfermythen, Framing, Agitation mit Triggerbegriffen anstelle von Inhalten, Polarisieren, Halbwahrheiten, alternativen Fakten, Verdrehungen, Relativierungen, copy/paste-Versuche bei den demokratischen Parteien - letztendlich mit dem Ziel, parlamentarische Demokratie zu Verhöhnen, konstruktives Arbeiten in den Parlamenten sowie demokratische Konsenzdiskurse der Gesellschaft zu stören. Nicht überraschend dabei die starke Nähe und offensichtliche Unterstützung durch Autokraten, wie z.B. Hernn Putin, welche ebenfalls die großen Demokratien der Welt gezielt schwächen wollen. Zum eigenen Vorteil.
Ich kenne keine Positionen der AfD, die auch nur ansatzweise mit der fdGO in Konflikt stehen könnte.
Habe hier einen Beitrag gefunden, der Ihre Aufforderung nachkommt.
Quelle: Deutsches Institut für Menschenrechte
Warum die AfD als rassistische und rechtsextreme Partei einzuordnen ist
von Hendrik Cremer
Im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 hat die AfD Aussagen gegen Muslime gerichtet, bis hin zu der Aussage, dass die bloße Präsenz von Muslime in Deutschland eine „große Gefahr“ sei: RASSISTISCHE UND RECHTSEXTREME POSITIONEN DER AFD: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland. In der Ausbreitung des Islam und der Präsenz von über 5 Millionen Muslimen, deren Zahl ständig wächst, sieht die AfD eine große Gefahr für unseren Staat, unsere Gesellschaft und unsere Werteordnung.“
Den Grundsatzpapieren der AfD lässt sich damit eine rassistische Positionierung entnehmen, die mit den Garantien aus Artikel 1 Absatz 1 GG und Artikel 3 Absatz 3 GG unvereinbar ist.
Ich weiß nicht so richtig ob die ganzen Erklärungen so stimmig sind.
" Krüger, der selbst in Thüringen geboren wurde, wirbt deshalb für mehr demokratisches Engagement der Bürger und eine bessere Sichtbarkeit des Staates. "
Was will er denn da ändern, der Staat ist doch täglich sichtbar, und wie es mit der Demokratie ist, kann zur Zeit auch jeder täglich sehen und lesen.
Das der Trend in einigen Ländern in Europa nicht neu ist, kann auch der Leser öfter feststellen, ich denke es liegt eher am Umgang mit der Partei, und am Umgang mit den Wählern, und Umfragen sind auch keine Wahlergebnisse. Von den 20 Prozent sind nur 6 Prozent richtige AfD Wähler, 14 Prozent ist Protest, laut einem anderen Artikel vor Tagen.
Und wie bekommt man Protestwähler zurück, in dem man das ändert was es ausgelöst hat, oder hat jemand eine bessere Idee.
Soll - nur weil einige durchdrehen - die große Mehrheit alles durchwinken, was die paar wollen?
Dann haben die die Demokratie nicht verstanden.
Daran sollte mal "gearbeitet werden.
Jeder, der sich gerade Gedanken zu den rechten Umtrieben in Deutschland macht, sollte den heutigen hiesigen Bericht „Rechtsextreme in Polen bald Königsmacher?“ lesen. Da kann man dann auch erfahren, welch asoziale Politik eine polnische Partei machen wird. Und die ist gar nicht so weit entfernt von der polnischen Regierungspartei bzw der AfD. Schade, daß auch in Deutschland die Menschen, die am meisten unter solcher Politik leiden werden, gar nicht erst zur Wahl gehen. Auch das ist ein Problem, dass unsere Politiker bisher nur zu Lippenbekenntnissen veranlasst hat.
Ich denke die Politikverdrossenheit ist ein Relikt den sich die Altparteien auf die Fahnen schreiben sollten. Insofern, selbst schuld.
In Erding habe ich viele Menschen getroffen, die gegen einen politischen Zustand demonstrierten, der vielen Menschen unbegreiflich ist und Angst schürt. Menschen sehen, wie demokratische Erfolge während der Corona-Zeit von den etablierten Parteien ausgehebelt wurden, Menschen sehen, wie Deutschland zur Lachnummer im Ausland wird, Menschen sehen, wie das deutsche Sozialsystem von Nichtdeutschen ausgenutzt wird, wie einst deutsche Tugenden von den Medien und der Politik als nicht erstrebenswert hingestellt werden. Menschen sehen, wie ihr Erspartes inflationär wertlos wird, wie eine Altersvorsorge kaputt gemacht wird. Viele Menschen sind von den etablierten Parteien enttäuscht. Was sollen diese Menschen tun, wenn ihre Stimme gefragt ist? Den etablierten Parteien dennoch ihre Stimme geben, obwohl sie frustriert sind? Wem sollen diese Menschen politisch vertrauen? Manche wählten von 30 Jahren Grün weil Grün sich von den etablierten Pateien abhob. Tut sie das heute noch?
"Die Wählerinnen und Wähler wollen diese Partei. Darin besteht der Ernst der Lage."
Weil sie allen Ernstes der Überzeugung sind, dass deren ‚Erfolg’ zur Verbesserung ihrer eigenen Situation beitragen würde. Und Verblendung ist in der Tat nicht "typisch ostdeutsch", sondern dort nur verbreiteter.
Umso besser würde ich sagen (verbreiteter).
Es war vor der Bundestagswahl 2017 als ich mit einer Dame über das "Sozialprogramm" der AfD diskutierte. Ich fand es schon damals erschreckend, dass Menschen die auf den Sozialstaat angewiesen sind, mit Begeisterung AfD wählen wollten. So auch jene Dame. Auf die von mir vorgebrachten Punkte, was die AfD alles am Sozialstaat ändern wolle, um die Steuern für Reiche deutlich senken zu können, kam zunächst gar keine Antwort. Auf mein wiederholtes Nachfragen, bekam ich dann zu Antwort: "Die AfD ist die einzige Partei, die gegen Ausländer ist. Was die sonst noch wollen, ist mir egal."
Und genau so dürften sehr viele der AfD Anhänger "argumentieren", weil bei ihnen die Fremdenfeindlichkeit der einzige Grund ist, um die AfD zu wählen. Nun ja, wenn man dazu bereit ist auf Arbeitslosengeld, KITA-Zuschüsse oder Bürgergeld zu verzichten (um nur drei Beispiele zu nennen), damit "der Ausländer" nebenan endlich aus Deutschland abgeschoben wird, dann muss man diesen Preis zahlen.
" Krüger, der selbst in Thüringen geboren wurde, wirbt deshalb für mehr demokratisches Engagement der Bürger und eine bessere Sichtbarkeit des Staates. "
Wie soll das aussehen ?
Mehr Mittel gegen "Rechts" ?
Noch mehr "Aufklärung" in ÖR-Medien ?
Noch mehr "Dämonisierung" ?
Mehr staatlichen Zwang für die "demokratisch richtige" Einstellung ?
Noch mehr " Satire " ?
Das Alles mach wenig Sinn , bestätigen doch die tagtägliche Vorfälle und auch die Blaupause aus Frankreich Diejenigen die schon seit Jahren vor solchen Zuständen warnen und sofort in die unanständige Büßerecke verbannt wurden .
Und was ist mit dem Engagement der Bürger wenn Diese mit den Folgen dieser verordneten progressiven Politik nicht mehr einverstanden sind ?
Es wird in den nächsten Monaten Alles über die Wahlergebnisse entschieden werden .
Das ist eben AUCH Demokratie .
Dämonisierung? Nationalsozialistische und menschenfeindliche Ideologien kann man gar nicht "däminisieren". Sie sind die Geißel der Menschheit. Das haben sie mehrfach in der Menschheitsgeschichte bewiesen. Und zwar nicht nur in der deutschen. Aber leider zeigt die Geschichte eben auch immer wieder, dass die Menschen dumm sind, ihre Geschichte vergessen und ihren Dämonen immer wieder auf den Leim gehen.
ich stimme Anita L. völlig zu!
Muss man eine Partei "dämonisieren", deren Bundestagsmitglied sich selbst als (Zitat Herr Helferich) „das freundliche Gesicht des Nationalsozialismus“. bezeichnet?
1. Sie könnten sich politisch betätigen - z.B. im Bürgerrat o ä.
2. Warum nicht? Für "Aufklärung" sollte Geld da sein (nicht nur).
3. Genau. Demokratie für Anfänger
4. Wo gibt es denn "Zwang für die demokratisch richtige Entscheidung"? Mich zwingt niemand dazu eine bestimmte Partei zu wählen. Das entscheide ich alleine (das weiß nicht mal mein Mann, wenn ich das nicht will).
5. Wo sehen Sie "Satire"?
6. Ach, es geht mal wieder um "Ausländer"? Sie vergessen, das es nicht wenige gibt, die in D. geboren wurden und einen deutschen Pass haben.
7. Dann sollte darüber berichtet und gesprochen werden.
8. Genau, das ist demokratisch - die AfD ist das nicht.
9. Wahlen - ja. Frei, demokratisch, geheim usw. .
Wenn "die Politik" - obwohl es sie so einheitlich nicht gibt - Politik gegen die Bürger macht, reagieren diese allergisch darauf. In Deutschland sehr träge, aber irgendwann wird der Verweis auf unsere Geschichte nicht mehr helfen.
>> Wenn "die Politik" - obwohl es sie so einheitlich nicht gibt - Politik gegen die Bürger macht, reagieren diese allergisch darauf. In Deutschland sehr träge, aber irgendwann wird der Verweis auf unsere Geschichte nicht mehr helfen.
Jau. Hauptsache "Widerstand", oder? Wo und wie verabschieden denn die Parlamente und Kommunalräte im Land Gesetze und Satzungen "gegen die Bürger"? Haben Sie relevante Beispiele? Und warum starten Sie dann nicht Ihr eigenes Engagement, in Vereinen, in Parteien, als sachkundige Bürgerin im Kommunalrat etc. etc. etc.?
"Gesetze und Satzungen "gegen die Bürger"?"
Habe ich gerade erst gehabt!!!!
Mein Sohn hat Bürgergeld beantragt, bis die Lehre losgeht.
Im Amt wollte man von ihm das er ein Attest beibringt das er nicht mehr mit mir unter einem Dach leben kann....
Obwohl er in einen andere Stadt mit seiner Lebensgefährtin gezogen ist und nicht ich der Grund bin sondern das Bestreben eine Familie zu gründen.
Als er mit Informationen rüber kam das dies so gehen muss und sagte das er diese Informationen von der hiesigen Gemeinde hat, herrschte die Frau vom Amt ihn an "diese Informationen hätte das andere Amt ihm gar nicht geben dürfen".
Und da wundert es noch jemanden das ein Teil der Jugend AFD wählt?
Wir sollen unsere Demokratie verteidigen. Hört sich gut an. In der Praxis gehe ich zur Wahl und dann wundere ich mich, was aus den Wahlversprechen geworden ist. Frage ich nach, werde ich belächelt. Wurde der Bürger gefragt, ob wir die Ukraine so weit unterstützen sollten? Wurde der Bürger gefragt, ob wir all die Flüchtlinge aufnehmen sollen? Wurde der Bürger gefragt, ob die Bundeswehr weltweit eingesetzt werden soll? Wo ist denn die Demokratie im Alltag? Klar, wir haben Redefreiheit. Ändern können wir nichts. Ich glaube, das war nach der Erfahrung aus der Vergangenheit auch so von den Vätern des Grundgesetzes gewünscht. "Mehr Demokratie wagen", dieser Ausspruch von Willi Brandt wurde leider überhört.
So ein Quatsch! Was gibt es hier zu verteidigen (Demokratie)?
Widerspruch. Es gilt mal wieder die Ehre der Menschheit zu verteidigen gegen Menschenhasser, Egoisten und grob fahrlässige Verführer zu simplen Lösungen, die nur den Erstgenannten zugute kommen sollen.
Ich weiß nicht was daran "Quatsch" sein soll, die Zivilisation gegen eine schon mal dagewesene "Philosophie" der Hoheit des Primitiven und Rohen zu verteidigen, nur weil die Vorteile für Biodeutsche bringen würde.
Die AfD sammelt die schlechtesten und unproduktivsten Ideen für eine rein destruktive, gegen unliebsame Menschen gerichtete "Politik" und die entsprechenden Wähler gleich mit ein und holt den gigantischen Abraumbagger raus, um aus einer unverarbeiteten Geschichte in West und Ost an gaaaanz frühere Zeiten anzuknüpfen, einstweilen noch ohne Fackeln und Uniformen.
Aber manche können es wohl kaum abwarten.
>> Wir sollen unsere Demokratie verteidigen. Hört sich gut an.
Ist auch gut. Diese Demokratie ist die bislang beste, welche die Bevölkerung Deutschlands bislang hatte.
>> Wurde der Bürger gefragt, ob ...
An Ihrer Kritik würde auch die AfD nichts ändern, denn wo fragen AfD-Mandatsträger "das Volk"? Ein Wunsch, der bei der AfD schon aufgrund fehlender Wahlkreisbüros im Ansatz scheitert. Sehen Sie die Landratswahl in Sonneberg: wo waren bei der AfD die lokalen Themen, die Sorgen und Wünsche der Wahlberechtigten?
Übrigens: alle Mitglieder in den Parlamenten sind Bürgerinnen und Bürger. Nennt sich repräsentative Demokratie.
>> Ändern können wir nichts.
Och, wohl aber deutlich mehr, als Sie für sich vermuten. Wo ist Ihr gesunder Verfassungspatiotismus?
>> Wo ist denn die Demokratie im Alltag?
Überall. Beginnend in den Familien, in Vereinen, in demokratischen Parteien, in Bürgerinitiativen, in nachbarschaftlicher Solidarität, in seriösen Medien und und und.
Demokratie ist kein Synonym für Regierungstreue. Aber weil die Mehrheit in Deutschland das trotzdem noch glaubt, wird die AfD dementsprechen natürlich als "undemokratisch" empfunden.
>> Aber weil die Mehrheit in Deutschland das trotzdem noch glaubt, wird die AfD dementsprechen natürlich als "undemokratisch" empfunden.
Hier geht's nicht um "gefühlte Wahrheiten", sondern um Fakten. Die AfD lehnt in großen Teilen Verfassung und Demokratie ab. Die AfD ist bestrebt, die parlamentarische Arbeit zu stören und zu zerstören, auf jeden Fall zu verhöhnen und gegenüber der Bevölkerung verächtlich zu machen. Ihre Thesen sind somit ohne Sachgrundlage.
>>>Aber weil die Mehrheit in Deutschland das trotzdem noch glaubt, wird die AfD dementsprechen natürlich als "undemokratisch" empfunden.>>>
Sie ist undemokratisch! Oder warum kapiert die AfD in Bremen nicht, dass 2 konkurierende Wahllisten nicht gehen (bei keiner Partei!) klagt aber dennoch weiter auf Wiederholung der Wahl in Bremen?
Demokratie heißt nicht, zu allem und jedem gefragt zu werden. Haben Sie eine Partei gewählt, der europäische Zusammenarbeit, Menschenrechte und der Gedanke eines freien Europas wichtig ist? Ich persönlich hätte mir mehr als entsetzt die Augen gerieben, wenn mein Land die Ukraine nicht unterstützt hätte, wenn wir unsere Augen und Grenzen hartherzig geschlossen hätten.
Meiner Meinung nach haben Sie mit Ihrem Beitrag vollumfänglich recht und der ist noch sehr wohlwollend formuliert.
Die Bürger werden immer wieder in repräsentativen Umfragen zu solchen Themen befragt. Gerade zum Thema der Un terstützung der Ukraine gab es eine mehrheitliche Position dafür, wenn man die Positionen „genau richtig viel“ oder „noch zu wenig“ zusammenfasst. Der Block derjenigen denen es „Zuviel“ ist, ist zwar relativ groß, liegt aber unter 50%.
Und gerade Redefreiheit ist ein nicht zu unterschätzendes Gut. Oder wollen Sie, weil irgendeiner Ihrer Kommentare hier mal einen Zacken zu scharf ausgefallen ist, für Jahre hinter Gitter wandern?
Die Bürger werden immer wieder in repräsentativen Umfragen zu solchen Themen befragt. Gerade zum Thema der Unterstützung der Ukraine gab es eine mehrheitliche Position dafür, wenn man die Positionen „genau richtig viel“ oder „noch zu wenig“ zusammenfasst. Der Block derjenigen denen es „Zuviel“ ist, ist zwar relativ groß, liegt aber unter 50%.
Und gerade Redefreiheit ist ein nicht zu unterschätzendes Gut. Oder wollen Sie, weil irgendeiner Ihrer Kommentare hier mal einen Zacken zu scharf ausgefallen ist, für Jahre hinter Gitter wandern?
Ich stelle mir gerade die Frage, wie Sie das Volk fragen wollen? Mit Volksabstimmungen? Allein in der 19. Legislaturperiode (2017-2021) wurden 547 Gesetze veraabschiedet, teilweise in sehr komplexer Form. Hätte man jedes Mal eine Volksabstimmung oder Befragung machen sollen? Und nach Nichtannahme wieder eine neue, weil ja ein Gesetz notwendig ist? Nach Fukushima war die Mehrheit der Bevölkerung sicher gegen die Atomenergie - mag heute anders aussehen. Aber aus Beschlüssen kommt man manchmal nicht einfach wieder raus. Und - mit Verlaub - ich traue nicht jedem Bürger zu, über bestimmte Dinge abstimmen zu können (oder auch zu wollen) - da ist es doch besser, wenn es gewählte Volksvertreter tun.
"Mehr als Protest", jedoch bietet die AfD meines Erachtens auch keine/noch weniger Antworten auf diese zunehmende "ihr da oben, wir hier unten" Stimmung, die immer stärker wahrzunehmen ist. Abgesehen davon, dass diese Partei in Teilen, und das zu Recht, als rechtsextrem eingestuft wird.
Ich denke es gibt nur eine Möglichkeit, der AfD entgegenzuwirken. Endlich diese Umverteilung von unten nach oben beenden, endlich dafür zu sorgen, dass Geld in Bildung, Gesundheit, Pflege, Kultur ankommt. Ich wage jedoch zu bezweifeln, dass dies mit den Vertretern der "politischen Mitte" von umsetzbar ist und die politische Linke in diesem Land ist schon seit Jahren nicht in der Lage hier Akzente zu setzen, geschweige denn in eine gestalterische Position zu kommen.
Auch wenn es resignierend klingt, ich befürchte der Aufschwung der AfD wird sich fortsetzten.
Prüfen Sie dann mal Ihren Anspruch auf Wohngeld?
Das ist zwar noch kein Riesenschritt für die Umverteilung von oben nach unten, aber viele scheinen immer noch nicht zu wissen, dass sie evtl. Wohngeld bekommen können.
Die Erhöhungen sind nämlich enorm.
Das Wohngeld wurde ab 1. 1. 23. durch die Ampel-Regierung erhöht.
Die AFD ist eine rassistische und rechtsextremistische Partei. Meine Meinung ist nur Faschisten können diese wählen. Es scheint gerade im Osten einen Hang zu totalitären undemokratischen Regimen zu geben:
Hohe Zustimmung zu "Führer" und deutscher "Überlegenheit" in Ostdeutschland mit "geschlossen rechtsextremes Weltbild":
https://www.derstandard.at/story/3000000177030/hohe-zustimmung-zu-fuehr…
Bleiben Sie gelassen.
Wenn man das liest, kann man ihrem Nick nicht mehr folgen. So richtig gelassen kann ich dabei nicht mehr bleiben ... :-(
Diese rassistisch-rechtsextrem Denkweise ("Umvolkung", B. Höcke) ist leider in großen Teilen der BEvölkerung verbreitet. Übrigens nicht nur in den östlich Bundesländern, auch im Westen, da halt nicht so stark.
Das sehe ich anders. Zu dem faschistischen System in Chile hatte die BRD beste Beziehungen. Die damalige DDR nahm die Verfolgten unter dem Pinochet-Regime auf. Die BRD verhalf vielen Nazigrößen die Flucht nach Lateinamerika.
Ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild, hohe Überlegenheit der Deutschen in Ostdeutschland und Zustimmung zum Führer in den Osten den neuen Ländern zuzuschreiben, zeugt von einer enormen politischen Wissenslücke.
Ein Niedriglohnland wo daraus resultierende Renten nur halb so hoch sind wie im Nachbarland Österreich, marode Schulen mit fehlenden Lehrern und dadurch ein Absinken bei Pisa, fehlendes Pflegepersonal, öffentliche Ämter mit immer stärkerem Personalmangel, öffentlicher Nahverkehr mit nur sporadischem Abdecken des Bedarfs, fehlende Ordunungs- und Polizeikräfte bei Verlotterung und Verrohung von Städten und Gemeinden, fehlende Richter mit resultierender Gesetzlosigkeit und Fehlurteilen bei Kriminalität und Wirtschaftsdelikten,
Fehlende Kontrolldienste in allen Beteichen wodurch Regeln, Ge- und Verbote die nicht überwacht werden und der der Dumme ist, der sich an Regeln hält.
Dadurch hat die öffentlich Hand völlig die Autorität verloren und der einfach gestrickte Bürger fühlt sich hilflos und wünscht sich eine starke Hand.
>> Dadurch hat die öffentlich Hand völlig die Autorität verloren und der einfach gestrickte Bürger fühlt sich hilflos und wünscht sich eine starke Hand.
Ist das so bei Ihnen? Wann kommt die Revolution? Und sind Ihr Lamentationen und Ihre Schlussfolgerung nicht bemerkenswert ähnlich den Begründungen der Bestrebungen einer gewissen Gruppe und einen gewissen Herrn Heinrich XIII Prinz zu Reuß?
Ach ja, mindestens 80 % der Menschen im Land teilen Ihren Befund in keinerlei Weise.
Ich sehe diese Defizte auch, aber gerade die AfD wird daran nichts ändern. Sie hat sich selbst schon als korrupt erwiesen , sodass auch unter ihrer Ägide Wirtschaftsverbrecher mit lauwarmen Strafen davon kommen dürften.
Auch an dem Niedriglohn wird sie nichts ändern und es könnte eher sein, dass dann alle Arbeitslosen zu Zwangsarbeit herangezogen werden, sonst wird ihnen die Stütze gestrichen.
Verlotterung und Verrohung in der Sprache betreiben die AfDler selbst, es ist untersucht worden, dass mit ihrem Einzug in den BT die Zahl der Ordnugsrufe signifikant angestiegen ist. Von der Verrohung im Netz ganz zu schweigen.
Es nützt wenig und hilft nur der AFD, sie ständig als vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft zu bezeichnen. Dieser Verfassungsschutz hat jede Glaubwürdigkeit eingebüßt und wird von den meisten Leuten nur noch als AFD Verhinderungs Werkzeug begriffen. Frau Weidel macht sich im Bundestag in ihren Reden nur noch lustig darüber.
Man muss auch mit dieser kindischen Alle gegen die AFD Politik aufhören. Wenn alle gegen eine Partei gehen hilft es der nur AFD, weil viele Leute dann ein Opfer sehen dem geholfen werden sollte. Außerdem schadet es der Demokratie erheblich, wenn so getan wird als wären alle Parteien der gleichen Meinung, nur die AFD ist anders. Wo soll das hinführen?
>> Dieser Verfassungsschutz hat jede Glaubwürdigkeit eingebüßt und wird von den meisten Leuten nur noch als AFD Verhinderungs Werkzeug begriffen. Frau Weidel macht sich im Bundestag in ihren Reden nur noch lustig darüber.
Das müssen Frau Weidel und andere AfD-Größen machen, eben mit dem Ziel, die Glauwürdigkeit und das Vertrauen der Bevölkerung in eine wehrhafte Demokratie zu zerstören.
>> Man muss auch mit dieser kindischen Alle gegen die AFD Politik aufhören.
Warum sollen wahre Demokratinnen und Demokraten sich mit Verfassungsfeinden gemein machen?
>> Wenn alle gegen eine Partei gehen hilft es der nur AFD, weil viele Leute dann ein Opfer sehen dem geholfen werden sollte.
Ja, ja, die Opfermythen des rechten Rands.
>> Außerdem schadet es der Demokratie erheblich, wenn so getan wird als wären alle Parteien der gleichen Meinung, nur die AFD ist anders.
Sprich: Demokraten sollen auf demokratische Rechte verzichten, um Demokratiefeinde zu schwächen?
Statt immer nur zu jammern, wie politik- und demokratieverdrossen, gar rechtsradikal die insbesondere ostdeutsche Bevölkerung ist, sollte die „Politik“ vielleicht endlich mal beginnen, ihre Arbeit zu machen. Dann käme besagte Bevölkerung womöglich gar nicht auf die Idee, komische Sachen zu wählen.
Natürlich kann sie sich aber auch ein neues Volk suchen.
Statt immer nur zu jammern, wie politik- und demokratieverdrossen, gar rechtsradikal die insbesondere ostdeutsche Bevölkerung ist, sollte die „Politik“ vielleicht endlich mal beginnen, ihre Arbeit zu machen. ..
Ich bin mit der Arbeit der Regierung ganz zufrieden. In meinen Augen macht sie ihre Arbeit, trotz "Störfeuer" durch die FDP und der bebilderten Presse. Wieso glauben Sie, dass die "Politik" ihre Arbeit nicht macht. Liegt es daran, dass die Politik nicht genau das macht, was Ihren Vorstellungen entspricht?
Sollten Bürger/Innen eine eigene Partei bilden und ihre Wut demokratisch u politisch zeigen!
Rechtsextreme helfen ihren Anliegen nicht!
Der derzeitige Erfolg der AfD ist in vielerlei Hinsicht auch ein Versagen der sogenannten "etablierten Parteien". Die Bevölkerung scheint mit der aktuellen Situation im Land extrem unzufrieden zu sein. In zahlreichen Talkshows, die meiner Meinung nach mittlerweile überhand nehmen, wird verbal aufeinander eingedroschen und übereinander geredet, als lösungsorientiert und Sinn bringend zu diskutieren. Und eben nicht nur zu diskutieren, sordern auch konsequent umzusetzen. Migration und mangelhafte Intergration (Clans), Klimaschutz mit der Brechstange, sind zwei Hauptschlagzeilen in Medien der letzten Wochen. Sieht man sich in der Lage daraus die entsprechemden Schlüsse zu ziehen und anzupacken oder will man bis zur nächsten Wahl lieber immer weiter über das Erstarken der AfD herum jammern? Selbstbemitleidung wird nichs ändern.
>> In zahlreichen Talkshows, die meiner Meinung nach mittlerweile überhand nehmen, wird verbal aufeinander eingedroschen und übereinander geredet, als lösungsorientiert und Sinn bringend zu diskutieren. Und eben nicht nur zu diskutieren, sordern auch konsequent umzusetzen.
Die Qualität der Diskussionen in Talkshows ist keineswegs besser als die in Kommentarforen der sozialen Medien. Übrigens: Politik wird in Parteien und Parlamenten gemacht, nicht in den Medien.
>> Migration und mangelhafte Intergration (Clans), Klimaschutz mit der Brechstange, sind zwei Hauptschlagzeilen in Medien der letzten Wochen. Sieht man sich in der Lage daraus die entsprechemden Schlüsse zu ziehen und anzupacken oder will man bis zur nächsten Wahl lieber immer weiter über das Erstarken der AfD herum jammern?
Sie fordern, dass demokratische Parteien schon jetzt sich gleichschalten und vorauseilend die Politik und Forderungen der xenophob-völkischen Ecke übernehmen?
Ich fordere , dass man sich mit den Sorgen und der offensichtlichen Unzfriedenheit der Bevölkerungmit der aktuellen Politik befasst und nach Lösungen sucht. NIcht mehr und nicht weniger.
Demokratische Prinzipien anerkennen
Alle Parteien haben das Recht eine Opposition zu bilden. Als Vertreter der absoluten Mehrheit ist eine Partei demokratisch legetimiert und muss von der unterlegenen Minderheit als Wahlsieger anerkannt werden. Alle Parteien haben Chancengleichheit. Alle Wähler sind gleich und können frei von staatlicher Repression wählen. Diese demokratischen Prinzipien müssen anerkannt werden.
Alle Demokratien haben ein rechtsextremistisches Wählerpotential. In der alten Bundesrepublik, war die NPD zutiefst verpönt deswegen haben die Personen zumeist CDU oder garnichtgewählt. Ab und zu tauchten Parteien auf, wie die Republikaner oder die Schill-Partei, die anfingen das Potential zu heben, die sich aber bald wieder selbst zerlegten. Als die AfD als wirtschaftsliberale Partei gegründet wurde, wurde sie von dem Medien als rechtsextrem verunglimpft. Damit wurden die Wähler erst auf sie aufmerksam.
In den neuen Bundesländer war dieses Potential nach der Wiedervereinigung vielfach größer. Ich erinnere mich an die vier- bis fünffach höhere Zahl an fremdenfeindliche Angriffen, an die Warnung vor No-Go-Areas zur Fußballweltmeisterschaft 2006 usw.. Es stimmt, die ersten Neonazis kamen aus dem Westen, gebauso, wie viele Führungskräfte der AfD aus dem Westen kommen, aber in Osten ist nun mal der fruchtbarere Boden. Es gibt einfach eine Kontinuität von der die AfD profitiert
>> Lars Klingbeil: „"Ich glaube, wir brauchen drei Dinge. Erstens: gute Politik, die die Alltagsprobleme der Menschen anpackt." Die Themen seien Löhne, Wohnen, Rente und bezahlbare Energie, sagte er der "Bild am Sonntag". "Zweitens: einen politischen Stil, der den Leuten nicht erklärt, wie sie sein sollen, sondern ernst nimmt, was sie umtreibt. Und drittens: öfter mal raus aus Berlin und mit den Menschen im ganzen Land reden.“ <<
Nein .
Die Alltagsprobleme sind die Migration , die innere Sicherheit und die soziale Ungerechtigkeit zwischen Denen die dieses Land jahrelang am Laufen gehalten haben und halten und mittlerweile weniger übrighaben als Diejenigen die sich auf die "progressive" Gesellschaft mit ihrem "reichen" Sozialstaat verlassen .
Und die Leistungsträger sind ausdrücklich nicht nur Deutsche , sondern Alle Diejenigen die mit die höchste Steuer und Abgabenlast in Europa zu tragen haben .
Die Migration ist für viele Deutsche nur deshalb ein Problem, weil sie schuften, nichts auf die hohe Kante bekommen und glauben Migranten bekämen all die sauer verdienten Steuern in den A.... geschoben. Und da sind wir wieder bei der Mutter aller Probleme: Soziale Ungerechtigkeit, Unterbezahlung, Ausbeutung, Lohnsklavenarbeit.
Wer schuftet und trotzdem nicht auf einen grünen Zweig kommt, während der Boss sich noch eine zusätzliche Million Gewinn zu seinen 500 anderen Millionen gönnt (weil er die Angestellten zum Billig-/Billiglohn anstellt ), dann muss man sich nicht wundern, dass sich solche Schieflagen und Abwanderungen in der Gesellschaft auftun.
Wenn an den Rändern Parteien erstarken, ist das immer ein Versagen des Establishments.
Wobei Versagen vielleicht das falsche Wort ist, das impliziert ja Unvermögen.
Aber dieses Regieren gegen die Bevölkerung folgt ja einem Plan. Also es ist deutlich ein Vorsatz zu erkennen.
Und das sieht auch der gemeine Wähler.
Und die Wähler reagieren.
Trump wurde auch erst durch eine ähnliche Politik ermöglicht.
Schwups da ist auf einmal die Hälfte der USA Rechtsradikal, laut hiesiger Medien.
Oh, das "Establishment" ist schuld? Klar doch. Versuchen Sie es doch ganz einfach mal mit etwas weniger Sündenbock und etwas mehr Selbstkritik. Ihr "Establishment" ist nichts anderes als ein Produkt und damit Spiegel der Gesellschaft. Und Gesellschaft ist wiederum ein Produkt aller in ihr lebenden Menschen.
>> Wenn an den Rändern Parteien erstarken, ist das immer ein Versagen des Establishments.
Welche Böses wollende oder Unvermögen demonstrierende Eliten sehen Sie denn hier in der Pflicht?
>> Aber dieses Regieren gegen die Bevölkerung folgt ja einem Plan. Also es ist deutlich ein Vorsatz zu erkennen.
Also tatsächlich ist da wieder einmal eine finstere Gruppe Verschwörer am Werk, gegen "das Volk"? Wer ist anzuklagen und warum? Und warum sollte ausgerechnet die AfD hier etwas ändern, und falls doch, auf welche Weise?
Zu viele DDR-Bürger schienen mit ihrem Ruf nach "Freiheit" und "Demokratie" wohl doch nur "Bananen" und "Reisen" gemeint zu haben. Und nun, da sie feststellen, dass Demokratie nicht bedeutet, immer zu bekommen, was man will, sondern viel Arbeit, Selbstverantwortung und Kompromissfähigkeit, da träumen sie sich ihr "Kollektiv" samt nationaler Grenze zurück...
So ungern ich es zugebe und so weh mir persönlich das auch tut, Sie haben hier wohl absolut recht. Wenn ich an Parolen wie "Kommt die D-Mark, bleiben wir, kommt sie nicht geh`n wir zu ihr!" oder sinnfreie "Helmut! Helmut!" Rufe denke, dann schäme ich mich heute noch fremd.
Allerdings haben die Ex-DDR-Bürger im Vergleich zu jenen der "alten BRD", welche die DDR ja vielfach nur aus ihren Medien kennen, den Vorteil, beide Systeme direkt erfahren zu haben, somit vergleichen zu können und folglich viel schwerer zu beeinflussen zu sein. Einem Ahnungslosen kann ich das Blaue vom Himmel erzählen, jemanden, der die Dinge erlebte nicht.
Und das führt dann dazu, was wir gerade erleben.
„Zu viele DDR-Bürger schienen mit ihrem Ruf nach "Freiheit" und "Demokratie" wohl doch nur "Bananen" und "Reisen" gemeint zu haben.“
Ich glaube nicht, dass Diffamierungen wirklich weiterhelfen.
Natürlich handelt es sich zu einem großen Teil um Gegner der liberalen Demokratie und vor allem des Rechtsstaats. Am besten kann man das doch an den Äußerungen zum Thema Asyl und Schutz erkennen. Das Ziel, die Zahl der Drittstaatsangehörigen, die sich aufgrund eines Schutzersuchens in Deutschland aufhalten, zu verringern, verfolgte schon die Bundesregierung Merkel. Aber Rechtsstaat bedeutet, dass dem Staat nicht jedes Mittel erlaubt ist. Die sogenannte Drittstaatenregelung aus dem Jahr 1993 darf bei EU-Zuständigkeit (Art. 16a Abs. 5 GG) nicht angewandt werden, das war in bestimmten Fällen schon 1994 der Fall. Inzwischen ist die Kompetenz für Asyl im Einklang mit Art. 23 Abs. 1 GG auf die EU übertragen worden (Art. 78 AEUV). Zuständigkeit regelt die Dublin-III-Verordnung 604/2013/EU und erlaubt eben nicht die verfahrenslose Zurückweisung ins unzuständige Nachbarland. Sie verpflichtet Antragsteller auch nicht dazu, den Antrag im Erstbetretungsland zu stellen.
Das Problem sind nicht die „rechtsradikalen“ Ansichten, sondern das Bröckeln des Demokratieverständnis.
Unterm Strich, glauben wohlmöglich viele Menschen heute, kommt mit der lieben, schönen Demokratie auch nicht nur Gutes heraus. Sogar immer mehr Beängstigendes. Überwachungsoffenheit, eigentlich keine echte Mitsprache mehr, Eliten die von all dem profitieten und mächtiger werden, Volksverdummung durch mantraartig wiederholte Wohlstandstheorien.
Der Wohlstand wird für viele tatsächlich immer theoretischer und ser existenzängstlich ist, scheint sich nicht um einseitige, bevormundende Regenbogen-Demokratie zu scheren.
Man könnte sogar die Meinung bekommen, die amtierende Regierung befördert „Demokratieverdrossenheit“ und somit verhilft sie der AFD ( natürlich ungewollt)
Die Demokratie hat doch durchaus Optimierungspotential, finden Sie nicht? Was kann noch in Kommunen entschieden werden? Welche Rolle spielen die Menschen 'vor 'Ort'?
Lars Klingbeil: „"Ich glaube, wir brauchen drei Dinge. Erstens: gute Politik, die die Alltagsprobleme der Menschen anpackt." Die Themen seien Löhne, Wohnen, Rente und bezahlbare Energie, sagte er der "Bild am Sonntag". "Zweitens: einen politischen Stil, der den Leuten nicht erklärt, wie sie sein sollen, sondern ernst nimmt, was sie umtreibt. Und drittens: öfter mal raus aus Berlin und mit den Menschen im ganzen Land reden.“
Und weil genau das alles nicht passiert ist, hat der geniale Kabarettist Andreas Rebers schon vor 4 Jahren zu recht gesagt:
„Ich bin geneigt, unseren Rechtsstaat der Beihilfe zur Herstellung von Rechtsradikalität zu bezichtigen!“
Andreas Rebers 21.03.2019 ARD, Nuhr im Ersten
Und wenn ich an meine Arbeit in einem Jugendzentrum zurückdenke, gab es schon in den 1990er Jahren unter Jugendlichen, egal welche Bildung sie genossen hatten, eine ganz eindeutige Tendenz nach Rechts. Auch unter sehr vielen ausländischen Jugendlichen.
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"Lars Klingbeil: „"Ich glaube, wir brauchen drei Dinge. Erstens: gute Politik, die die Alltagsprobleme der Menschen anpackt." Die Themen seien Löhne, Wohnen, Rente und bezahlbare Energie, sagte er der "Bild am Sonntag". "
Die Partei von Lars Klingbeil stellt doch z.Z. den Bundeskanzler? Wenn ein Bundesvorsitzender der SPD über Dinge daherredet, welche seiner Meinung nach gemacht werden sollten und die dann von genau dieser Partei in der Regierung nicht gemacht werden, dann ist das möglicherweise genau der Grund für der Erfolg der AfD.