Die AfD ist im Umfragehoch und feierte zuletzt symbolische Erfolge. Das sei mehr als Protest und keineswegs "typisch ostdeutsch", warnt die Bundeszentrale für politische Bildung. Spannend wird heute der Blick nach Sachsen-Anhalt.
>>> "Die Wählerinnen und Wähler wollen diese Partei. >>>
Richtig und dass diese Partei rechtsextemistisch ist wüssen diese Waußer/Innen auch und es ist ihnen (lt. eigener Aussage) egal!
Jedenfalls äußerten sich Wähler/Innen aus Sonneberg so!
>>>Darin besteht der Ernst der Lage." Er warnte davor, dies als "typisch ostdeutsch" abzutun.>>>
Nee weil West-Rechtsextreme einen Teil der ostdeutschen Bürger/Innen "radikalisiert" haben, kurz nach der Wende ging das schon los!
Damals zur Wendezeit dümpelten rechtsextem Parteien wie die NPD irgendwo bei 1,x% herum. Es war den Menschen peinlich, wenn bekannt wurde, dass sie NPD gewählt haben.
Nach der Wende gingen viele Rechtsextremisten in den Osten und ihr Parolen fielen dort auf fruchtbaren Boden. Vor der Gründung der AfD konnte die NPD im Osten in einige Landtage einziehen.
Entscheiden bei der AfD war die Rede von Frau Dr. Weidel auf dem Kölner Parteitag als sie sagte, dass die politische Korrektheit auf den Müllhaufen der Geschichte gehört.
Damit war klar, dass es einem nicht mehr peinlich sein muss, nein, dass man offen dazu stehen kann, wenn man rechtsextrem wählt. Nun ist es aber nicht so, dass AfD Anhänger ihre Partei als rechtsextrem ansehen.*
Nein, sie sehen die AfD als einzige Partei der politischen Mitte. Dafür gehört für sie die CSU bereits zum Kreis der Linksextremisten im Bundestag.
30 Jahre rechtsextreme "Hirnwäsche"!
So manch westdeutscher "Nazi-Kiez" in Großstädten ist leerer geworden, weil weststeutsche Rechtsextreme bewusst in ostdeutsche Dörfer ziehen!
Och, die waren schon selber so. NSU & ähnliche üble Typen, Baseballbatnazis und Schlägertrupps, echt lokal.
Die AfD ist nicht nur eine Protest Partei,sie spricht oftmals Probleme an die von den etablierten Parteien nicht gerne genannt werden. Das spiegelt sich in dem Erfolg von 18 % beim Wähler wieder.
Die AfD macht keine echte Politik. Sie pickt sich die Themen der regierenden Parteien heraus und behauptet das genaue Gegenteil.
Wenn also die Regierungen das Recht auf Asyl im Grundgesetz beachten, dann ist die AfD für das Gegenteil, also kein Asyl.
Wenn die Regierungen auch wegen des Pariser Klimaschutzabkommens und vor allem wegen des Urteils des Bundesverfassungsgrerichts vom 29. 4. 21. Klimaschutz als Grundrecht sehen (unter Hinweis auf Art 20 a GG), dann ist die AfD gegen den Klimaschutz.
Das führt dazu, dass die AfD auch gegen nahezu alle Grundgesetz-Rechte ist.
Es wäre m. E. an der Zeit, ENDLCIH diese Partei wegen ihrer Verfassungsfeindlichkeit zu verbieten.
Was ist denn Ihrer Meinung nach „echte Politik“?
Und warum wurden und werden diese Probleme von den etablierten Parteien nicht gerne genannt ?
Weil sich diese dann folgenreiche Fehler eingestehen müssten und auch weil dann viele naive ideologische Träume jäh von der Realiät zerstört würden .
Das nicht sein kann was nicht sein darf wird gottseidank immer weniger von den Menschen akzeptiert und auch der moralische Zeigefinger incl. N-Keule funktionier nicht mehr .
Das alles spiegelt sich nun in den Wahlunfragen wieder und wenn die etablierten Parteien nicht endlich aufwachen und diese Problematik ernst nehmen dann werden eben auch die Wahlergebnisse folgen .
Warnungen des Präsidenten der Bundeszentrale mit SPD Parteibuch helfen da sicher nicht weiter .....
"Partei,sie spricht oftmals Probleme an die von den etablierten Parteien nicht gerne genannt werden"
Welche? Ich habe bisher noch nichts von der AfD gehört, was nicht auch sonst im gesellschaftlichen Diskurs Thema war. Das einzige, was ich von der AfD höre, sind Versprechungen "einfacher" Lösungen, die ganz in deren historischen Stil auf Restauration, Sündenbocktheorien, Fremdzuschreibungen und nationalistischem Dünkel beruhen.
Es bringt nicht Probleme 'anzusprechen' ohne jeden Lösungsansatz. Die AfD hat doch selbst nicht die geringste Idee, was die Regierung besser machen könnte. Und wenn die AfD Forderungen hat, dann widersprechen die sich oft selbst gegeneinander.
Was ändert es, die Wünsche von Bürgern laut zu wiederholen, wenn unangenehme Entscheidungen notwendig sind?
Niemand zahlt gerne Steuern, trotzdem werden die gebraucht für Schulen, Kitas, Straßen, Verwaltung und alle anderen öffendlichen Aufgaben.
Flüchtlinge flüchten aus Ihren Ländern, egal welche Partei in Deutschland dagegen ist. Und auch wenn wir Flüchtlinge wie Tiere behandeln, werden sie weiterhin flüchten.
Bis 2030 werden 3-7 Mil. mehr Arbeitnehmer in den Ruhestand gehen, als aus der Schule nachkommen können. Ich habe zu diesem wirklich echten Problem von der AfD noch nichts gehört. Das kann Deutschland den Hals brechen, nicht GenderGaga.
Parolen verbreiten und sich hinter Problemen verstecken, ist das eine.
Bei den Problemen, keine Lösungen sondern nur Parolen anzubieten, das andere.
18% in der Umfrage ist nicht 18% bei der Wahl.
Dem Artikel kann ich nur zustimmen. Den AFD Erfolg als ostdeutsches Phänomen zu sehen, geht an der Realität vorbei.
Eine Gefährdung der Demokratie, wie viele Politiker der sonstigen im Bundestag vertretenen Parteien sehen ist genauso falsch.
In einer Demokratie wird der Wähler aufgerufen sein Kreuz dort zu machen, wo er das meiste Vertrauen hat, dass seine Interessen vertreten werden. Wenn nun mittlerweile jeder 5. Wähler der AFD sein Vertrauen ausspricht. Dann sollten die anderen nicht die Wähler beschimpfen sondern prüfen wie sie das Vertrauen zurückgewinnen können.
Sie haben als aktiv handelnde Politiker die Möglichkeit dazu. Die AFD kann dem Bürger nach dem Mund reden … Sie muss es ja nicht umsetzen.
>>>Wenn nun mittlerweile jeder 5. Wähler der AFD sein Vertrauen ausspricht. >>>
Das ist kein Vertrauen, das ist Wut!
Ich verstehe die Wut, nur nicht deswegen rechtsextrem zu wählen!
Wo ist die "Ostpartei" nach 30 Jahren ..... Eine demonratische Partei, von u für ostdeutsche Bürger/Innen?
Warum die Wut nicht unter "eigener Regie" politisch vertreten?
Gute Frage, welche Partei sollte denn für Ostdeutsche vorhanden sein, Links? oder welche Partei sollte da gegründet werden, und wie sollte denn ein Programm dieser Partei aussehen, auf die Idee wäre ich gespannt.
Ich meinte eine reine Bürgerpartei ohne Linke oder Rechte......
Sich deutlich bemerkbar machen, können die Bürger/Innen im Osten Ja!
Ok, richtig so...... und eine Bürgerpartei hätte schon längst entsprechenden Zulauf......
Die Bürger/Innen wissen doch am Besten um ihren Unmut!
Das Problem ist dabei, welches Programm wollen Sie der Bürgerpartei denn geben, was sollte da drin stehen, was die Bürger stört ist ja klar, aber das kann kein Programm abdecken, auf das Programm wäre ich echt gespannt, einige Parteien würden schwere Geschütze auffahren dagegen.
Ich denke die Idee funktioniert nicht.
Warum machen sie eigentlich nach über 30 Jahren einen Unterschied zwischen Ost und West? Wollen sie spalten? Da müssten sie ja auch Süd und Nord unterscheiden.
Ich verstehe den Unmut der Bürger/Innen in Ostdeutschland!
Sie nicht? Möchten Sie spalten?
Nur nicht die Folgen dessen, rechtsextrem wählen!
Das war auch mein erster Gedanke. Die Luft anzuhalten und zu drohen passt leider sehr gut zu einer Art von Demokratieverständnis, das in den blinden Boomzeiten keinerlei Druck oder Fragen ausgesetzt war, was die Demokratie so einfach macht, wenn 70 bis 80% der Beteiligten jeden Tag essen können was sie wollen und so oft und weit mit ihrem abbezahlten Auto das abbezahlte Haus verlassen können, um überall auf der Welt gut bedient zu werden.
Die Situation, die zum Faschismus in Deutschland geführt hat, war nicht halb so entspannt wie heute und die Wut und Selbstgerechtigkeit, mit der man sich in Uniformen stecken ließ, um Vergeltung zu üben, Selbstgefühl aufzubauen und an der materiellen Beute beteiligt zu werden, hatte ein viel niedrigeres Bildungsniveau als Basis im Vergleich zu heute. Ich kann nicht glauben, wie schnell vor allem im Osten Deutschlands die lustvolle Verrohung angestiegen ist. Wundern tut es mich allerdings nicht.
Wenn man die Erklärungen vom "Chef" der Bundeszentrale für polit. Bildung, Thomas Krüger, liest, dann sind die viel besser, leicht zu verstehen. Ist nicht gut, sie weiter zu ignorieren. Auch das meint er.
Warum eine Ostpartei?
Warum politisch vertreten?
Jeder Bürger kann sich selbst engagieren und was tun.
Warum wird ständig und immer auf die anderen gewartet.
Ein wenig Eigenverantwortung, wäre mal ganz nett.
Ein Umfrageergebnis ist KEIN Wahlergebnis. Zu behaupten, dass jeder 5. Wähler ein Kreuz bei der AfD setzt, ist faktisch falsch.
Wer nach 65 Millionen Toten und Schlachthöfen für Menschen Faschisten wählt, hat nichts begriffen.
Mein Gott, geht es auch ne Nummer kleiner.
Wieso? Finden Sie die "Nazi Zeit" nicht so schlimm?
>> Mein Gott, geht es auch ne Nummer kleiner.
In diesem Fall nicht. Aber das wissen Sie ja. Warum wohl, dass ein um Männlichkeit besorgter Herr Höcke, immerhin dereinst Geschichtslehrer, eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" fordert?
wenn es um Rassisten und Faschisten geht nicht!
"Mein Gott, geht es auch ne Nummer kleiner."
Leider nicht mehr. Es ist für unseren demokratischen, humanitären Rechtstaat fünf vor zwölf.
Warum?
Sie kennen die "Geschichte" doch auch? Und was wahr ist, sollte auch wahr bleiben.
Wieso? Der Nutzer hat doch absolut recht mit dieser Aussage.
Interessant ist hierbei wohl, daß nichts in Deutschland mehr diskreditiert, als wenn man jemand persönlich oder eine Gruppe mit der NS-Zeit oder Neofaschisten in Zusammenhang bringt.
Da derlei in Deutschland zu recht strafbewehrt ist, stellt sich wohl die Frage, warum es die AfD noch gibt, wenn sie so offen gegen unser GG steht/agiert.
19 bis 20 Prozent Faschisten?, das glauben Sie aber selber nicht, das ist fern jeder Realität.
Sooo fern leider nicht. Aber auch wenn es nur 10-12% sind in D - in F übrigens mehr, aber auch keine 20 -
es ist eine Herausforderung des 'gesunden Menschenverstands', um auch mal eine 'Anständigkeit' anzuführen ;-)
Dass Höcke ein Faschist ist, ist kein Geheimnis. Dass er der geistige Führer der AfD ist, ebenfalls. Ergo ist das keine Übertreibung. Das möchten die Wahlberechtigten nur nicht wahrhaben
Das sehe ich auch so.
Der Satz "Geschichte wiederholt sich", sollte jedem, der AfD wählen will, zu denken geben!
Wer sich 5 Minuten mit der AfD beschäftigt hat, wählt diese nicht aus Protest. Wer AfD wählt, will von Rechtsextremisten regiert werden. Wie gestern berichtet wurde, hat ein thüringer Gericht festgestellt, dass es sich bei der Aussage "Höcke ist ein Nazi" nicht um eine Beleidigung, sondern um eine Tatsachenbehauptung handelt. Höckes AfD ist in Thüringen laut Umfragen stärkste Kraft, ebenso in Sachsen und Brandenburg. In den anderen Ost-Bundesländern liegt sie knapp hinter der CDU bzw. SPD auf Platz zwei.
Auch im Westen nimmt die Zahl der "Freunde des Rechtsextremismus" zu. Alles in allem eine sehr traurige Entwicklung, denn läßt man den Rechtsextremismus der AfD mal außen vor, was bleibt dann noch bei dieser Partei?
Ein Programm, dass vergleicht man es mit anderen Parteien, selbst die FDP als sozialistisch erscheinen läßt. Was die AfD auf keinen Fall ist? Eine Partie für die Interessen der "kleinen Leute".
Wer sind dann die Parteien 'für die Interessen der "kleinen Leute"'? Etwa die, welche den Bundeszuschuss in Höhe von einer Milliarde Euro zur Pflegeversicherung streichen, gleichzeitig aber eine Millarde Euro für Projekte in Indien ausgeben?
Nehmen wir die Wohngelderhöhung durch die Ampel-Regierung: Jeder ca. dritte Bürger hat danach einen Anspruch auf Wohngeld.
Ich weiß von einem Fall, dessen Wohngeld vor der Wohngelderhöhung bei 45 Euro pro Monat (bei sehr kleiner Miete) lag und nun bei derselben kleinen Miete bei 165 Euro pro Monat liegt.
Meine Mutter hat im Altenheim monatlich über 200 Euro an Wohngeld bekommen.
Das Bürgergeld wurde seitens der Ampel auch erhöht.
Dass der Pflegezuschuss gestrichen wurde, liegt an der rechts der politischen Mitte stehenden FDP. Genauer gesagt an der Kürzung des Etats von Lauterbach durch Lindner. Dass wir eine Regierungskoalition mit einer rechts der Mitte stehenden Partei haben (müssen), könnte man nun die Wählern der AfD vorwerfen.
Von einer Koalition Grün-Rot-Rot hätten die allermeisten Bürger viel mehr gehabt. Leider ist es dazu nicht gekommen.
Am wenigsten hätten wir Bürger, von den oberen 10 % mal abgesehen, aber von einer Regierung, in der nur die rechten Parteien sind.
>>>Eine Partie für die Interessen der "kleinen Leute".>>>
Und der Leute in prekären Lebensumständen! (Allen in prekären Lebensumständen)
Rechtsradikale haben noch nie die Interessen der kleinen Leute vertreten. Aber sie behaupten das genauso dreist, wie alle anderen Parteien. Und von den Regierungsparteien der BRD war es ausnahmslos die SPD, die das mal ansatzweise getan hat. Aber nur für 4,5 Jahre. Ansonsten aber werden die Rechtsradikalen hauptsächlich wohl von Menschen aus der Mitte gewählt. Die kleinen Leute gehen kaum noch zur Wahl, weil sie ohnehin nichts mehr erwarten.
"Wie gestern berichtet wurde, hat ein thüringer Gericht festgestellt, dass es sich bei der Aussage "Höcke ist ein Nazi" nicht um eine Beleidigung, sondern um eine Tatsachenbehauptung handelt."
Das ist nicht verwunderlich. In Thüringen ist das Justizministerium für die Einstellung von Richterinnen und Richtern auf Probe zuständig. Die Justizministerin von Thüringen ist Doreen Denstädt (B90/Grüne).
Zu dem Urteil kam es, weil der Verein der Verfolgten des Naziregimes in Frankfurt bei einer Demo ein Transparant mit der Aufschrift "Höcke ist ein Nazi" gezeigt hatten. Die Polizei stellte das Transparent sicher und stellte Strafanzeige bei der Frankfurter Staatsanwaltschaft.
Diese forderte dann Akten aus Thüringen an, um den Sachverhalt zu prüfen. Wie Sie wissen ist Herr Höcke Abgeordneter des thüringer Landtages. Nach Prüfung der Akten, stellte die frankfurter Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen den Verein der Verfolgten des Naziregimes ein und wies die Polizei an, das Transparent herauszugeben, da es sich nacht Prüfung der Akten um eine Tatsachenbehauptung handelt.
Anm.: Man muss kein Richter sein, um zu erkennen, dass Herr Höcke ein Nazi ist. Jemand dessen Reden sehr oft aus umgeschriebnene Reden von Hilter und Göbbels bestehen, ist sicher einer.
Genau solche dümmlichen politschen Urteile untergraben doch das Vertrauen in Staat und Gerichte. Sowohl Staat, als auch Gerichte sollten sich absolut neutral verhalten und nicht in den politischen Wettstreit eingreifen. Ja, grün-links mag das Gericht für seinen Höckespruch jetzt feiern und triumphieren, aber für die poliische Hygiene und das Vertrauen des Bürgers in den Staat ist es ein weiterer Sargnagel.
Es geht nicht um Vertrauen.......!
Es geht rein um Unmut zum Teil mit Sturheit zusammen..... als wenn in den 60/70/80/90er die Bürger/Innen allle fröhlich den Parteien u Regierungen ach so sehr vertraut hätten..
Gerichte urteilen auf der Basis bestehender Gesetze. Vorgelegte Beweise werden mit bestehenden Gesetzen bewertet und eine Gericht fällt daraufhin ein Urteil. Dass das Höcke-Urteil den Rechtsextremisten nicht passt, ist verstädnlich, ist es doch ein weiterer kleiner Schritt in Richtung Verbot der AfD.
Um mit der AfD in einen politischen Wettstreit zu treten, müsste von der AfD irgendwann mal etwas Substanzielles kommen. Aber daruf müssen wir vermutlich noch lange warten. Außer DAGEGEN zu sein, kommt von der AfD nichts.
Haben Sie eigentlich schon eine Info wann Herr Sesselmann in Sonneberg seine Wahlversprechen umsetzen will?
- Raus aus der EU
- zurück zur DM
- Grenzen dicht
- alle Migranten absschieben
Dafür wurde er doch zum Landrat gewählt.
Woher wissen Sie denn das die AfD keine sozialistische Partei ist wo Sie das, wie Sie selbst sagen, im AfD-Programm gelesen haben? Sie haben das nur mal wieder nichts verstanden. Bei der AfD steht bei der sozialen Betrachtung der deutsche Bürger im Vordergrund, bei Ihren Linken und der deutschen SPD die Gleichheit der ganzen Welt. Deshalb soll ja auch Deutschland für die ganze Welt zahlen weil die Deutschen vielfach (noch) etwas mehr haben. Das es auch für deutsche Sozialdemokraten durchaus eine andere, der AfD ähnlichere Betrachtung geben kann, zeigen beispielsweise die dänischen Sozialdemokraten.
++ Die AfD wird nicht für ein Programm gewählt ++
Alle Nachwahlbefragungen haben bislang gezeigt, dass die Mehrzahl der AfD Wähler 'Protest- und Denkzettelwähler' sind. Lösungen für politische Herausforderungen erwartet das Gros der Wähler von der AfD nicht. Nur ein harter Kern, der bei > 0 freilich auch schon ein Problem ist, hat ein manifest rechtsextremes Weltbild.
++
Die AfD würde als "Programm-Partei" an der 5 % Hürde dümpeln. Im Moment brauchen viele Wähler einen Blitzableiter für aufgestaute Wut und dafür wird gerade AfD gewählt.
++
Die Behauptung der Erfolg der AFD sei ein reines ostdeutsches Problem wird nur von Denen aufgestellt die eine schmerzhafte Diskussion über die wirklichen Gründe dieses Erfolges vermeiden wollen .
Man muss doch mal ganz realistisch fragen welche Partei man denn in Deutschland noch wählen soll wenn man mit der Migrationspolitik , der Europolitik , der inneren Sicherheit , der Sozialpolitik und auch den gesellschaftlichen Verwerfungen nicht mehr einverstanden ist .
Oder ist man automatisch mit dieser Meinung nicht mehr im "anständigen" demokratischen Spektrum.
Wenn man Ängste und Bedenken der Menschen gleich in eine bestimmte Richtung einordnet oder sie als "unanständig " ,"zurückgeblieben " oder "radikal " brandmarkt braucht man sich nicht wundern wenn die Wut langsam wächst . Es sind ja nicht unbegründete Ängste und Bedenken die schon seit Jahren ignoriert werden .
Man muss sich doch nur die jetzige Situation in allen Bereichen in Deutschland anschauen .
Tag für Tag .....
Ich stimme Ihnen zu,wie ich weiter oben schon geschrieben habe.Die etablierten Parteien sollten sich öfter mal unter das Volk gehen und zuhören wo der Schuh drückt.
Bei der letzten Bundestagswahl standen 47 Parteien zur Auswahl. Und die einzige wählbare Alternative zu den sogenannten Altparteien ist ihrer Meinung nach eine rechtsextreme Partei, die den Sozialstaat mehr oder weniger abschaffen will, um die Reichen auf Kosten der Armen noch reicher zu machen.
Zustimmung.
>> Man muss doch mal ganz realistisch fragen welche Partei man denn in Deutschland noch wählen soll wenn man mit der Migrationspolitik , der Europolitik , der inneren Sicherheit , der Sozialpolitik und auch den gesellschaftlichen Verwerfungen nicht mehr einverstanden ist .
Wie wär's mit CDU/CSU als demokratische Alternative zur gegenwärtigen Politik der Regierungskoalition? Die hat immerhin Lösungen im Programm anstelle von ausschließlich "dagegen sein" in Vermischung mit Verdrehungen und haltlosen Verunglimpfungen politischer Gegner.
Und Sie glauben ernsthaft, das die AfD diese Probleme lösen wird?
Die AfD ist ein, quer durch die Bank, rechter, bis rechtsextremer Haufen und der Austritt aus der EU, Rauswurf aller Migranten, Wiedereinführung der D-Mark, sind lediglich der Anfang einer absoluten Diktatur. Mit Andersdenkenden, Kritikern, Sozialem, haben die Herrschaften es mal so was von überhaupt nicht und bei aller berechtigten Kritik an den etablierten Parteien, ist die Wahl einer Partei wie der AfD durch absolut gar nichts zu rechtfertigen, es sei denn man ist abgrundtief dumm, völlig ungebildet und/oder selbst rechtsextrem und geht mit dem Gedanken an eine „starke Führung“ und Diktaurverehrung zur Wahl. Sowohl die Gesellschaft als auch und besonders die etablierten Parteien, sollten schnellsten aufwachen und handeln, Probleme erkennen und abstellen, anstatt sich gebetsmühlenartig an der AfD abzuarbeiten, denn das bringt rein gar nichts!
Warum sollte die AfD ein „Problem“ sein?
Das ist ja das Geniale an unserem Politiksystem! Wen immer man auch wählt, es ändert sich kein Deut an der Politik. Es muß nur sicher sein, daß immer die etablierten Parteien gewählt werden. Darum dauert es auch immer verdammt lange, bis aus ehemaligen Parias, wie seinerzeit die "Grünen" oder auch die "LINKE" vollwertige "demokratische" Parteien werden. Aber wenn das geschehen ist, dann ist alles in Ordnung.
Lars Klingbeil: „"Ich glaube, wir brauchen drei Dinge. Erstens: gute Politik, die die Alltagsprobleme der Menschen anpackt." Die Themen seien Löhne, Wohnen, Rente und bezahlbare Energie, sagte er der "Bild am Sonntag". "Zweitens: einen politischen Stil, der den Leuten nicht erklärt, wie sie sein sollen, sondern ernst nimmt, was sie umtreibt. Und drittens: öfter mal raus aus Berlin und mit den Menschen im ganzen Land reden.“
Und weil genau das alles nicht passiert ist, hat der geniale Kabarettist Andreas Rebers schon vor 4 Jahren zu recht gesagt:
„Ich bin geneigt, unseren Rechtsstaat der Beihilfe zur Herstellung von Rechtsradikalität zu bezichtigen!“
Andreas Rebers 21.03.2019 ARD, Nuhr im Ersten
Und wenn ich an meine Arbeit in einem Jugendzentrum zurückdenke, gab es schon in den 1990er Jahren unter Jugendlichen, egal welche Bildung sie genossen hatten, eine ganz eindeutige Tendenz nach Rechts. Auch unter sehr vielen ausländischen Jugendlichen.
" Lars Klingbeil: „"Ich glaube, wir brauchen drei Dinge. Erstens: gute Politik, die die Alltagsprobleme der Menschen anpackt." Die Themen seien Löhne, Wohnen, Rente und bezahlbare Energie, sagte er der "Bild am Sonntag".
Damit hat er doch die Probleme auf den Punkt gebracht, und ich bin kein Fan von ihm.
>> Lars Klingbeil: „"Ich glaube, wir brauchen drei Dinge. Erstens: gute Politik, die die Alltagsprobleme der Menschen anpackt." Die Themen seien Löhne, Wohnen, Rente und bezahlbare Energie, sagte er der "Bild am Sonntag". "Zweitens: einen politischen Stil, der den Leuten nicht erklärt, wie sie sein sollen, sondern ernst nimmt, was sie umtreibt. Und drittens: öfter mal raus aus Berlin und mit den Menschen im ganzen Land reden.“ <<
Nein .
Die Alltagsprobleme sind die Migration , die innere Sicherheit und die soziale Ungerechtigkeit zwischen Denen die dieses Land jahrelang am Laufen gehalten haben und halten und mittlerweile weniger übrighaben als Diejenigen die sich auf die "progressive" Gesellschaft mit ihrem "reichen" Sozialstaat verlassen .
Und die Leistungsträger sind ausdrücklich nicht nur Deutsche , sondern Alle Diejenigen die mit die höchste Steuer und Abgabenlast in Europa zu tragen haben .
Der Präsident der "Bundeszentrale für politische Bildung" ist übrigens Thomas Krüger, welcher von 1994 bis 1998 für die SPD im Bundestag saß. Und seine Vorgesetzte ist Frau Faeser, ebenfalls SPD.
Meiner Meinung nach ist es schon logisch, daß die bpb in der politischen Konkurrenz eine Gefahr sieht, ganz besonders jetzt wo die AfD die SPD in Umfragen überholt hat.
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Anders als die AfD will die SPD das demokratische System in Deutschland nicht beseitigen. Daher ist es nur logisch, dass Demokraten die AfD als Problem sehen.
Haben Sie da eine Stelle im AfD-Parteiprogramm zur Hand, aus der ersichtlich ist, daß das demokratische System in Deutschland beseitigt werden soll?
Nicht mal die AfD wird so doof sein und ins Parteiprogramm reinschreiben, daß man beabsichtige die Demokratie zu zerstören. Daß Sie das aber tun wird, sollte sie jemals an die Regierung kommen, das wird klar aus zahlreichen Äußerungen von AfDlern. Genannt sei da nur mal: "Wenn wir erst an die Macht kommen, dann wird aufgeräumt." Und ähnliche Äußerungen. Und sie können das sogar nachlesen. In Höckes Buch, natürlich auch nicht in Klarschrift, sondern als dog whistle.
Und kommen Sie mir jetzt nicht mit: Die AfD wolle eine Demokratie nach Schweizer Vorbild. Nein, das wollen die Blaubraunen nicht. Denn wenn Sie es tatsächlich wollen würden hätten sie Gelegenheit gehabt, das auch zu demonstrieren seit sie im Bundestag sitzen. Mit entsprechenden Anträgen und Vorschlägen, spätestens als es um die Verkleinerung des Parlaments ging. Und haben sie? Nein, haben sie nicht. Nicht ein einziger Vorschlag oder Antrag, der ansatzweise in diese Richtung ginge.
"Haben Sie da eine Stelle im AfD-Parteiprogramm zur Hand, aus der ersichtlich ist, daß das demokratische System in Deutschland beseitigt werden soll?"
Es wäre natürlich super, schriebe die AfD das in Ihr Parteoprogramm. Dann wäre ein Parteiverbot kein Problem.
So doof dürfte sie aber nicht sein.
Ich weiß jetzt schon, was Sie sagten, wenn ich auf die verschiedenen Verfassungsschutzberichte verwiese.
Wir wäre es mit ein paar Funktionärszitaten stattdessen?
Besser hätte man nicht antworten können. Ich stimme voll und ganz zu.
Bisher noch kein Wahlslogan der AfD gefunden wo ihre Behauptung bestätigt wird! Wäre ein Fall für den Faktenchecker!
Können Sie vieleicht auch mal ein paar Beispiele für Ihre Behauptung anbringen? Mir fällt nämlich nichts ein was darauf hindeuten würde das die AFD die demokratische Grundordnung dieses Landes abschaffen will.
Welche politische Korrektur meinen Sie? Die des rechten Randes?
Ich den Begriff "politische Korrektur" nicht benutzt. Bitte unterlassen Sie es mir Worte in den Mund zu legen, die ich nie gesagt habe, danke.
Das Wort Korrektur taucht hier nicht auf....
Sie glauben, dass die BPB die "politische Konkurrenz" fürchte? Sie haben das Problem definitiv nicht erkannt.
Nicht die bpb, sondern deren Leiter und die zuständige Ministerin, beide mit SPD-Parteibuch. Ich dachte das wäre aus meinem Beitrag klar hervorgegangen...
"Sie glauben, dass die BPB die "politische Konkurrenz" fürchte? Sie haben das Problem definitiv nicht erkannt."
Gegen diese Verschwörungsmythen kommen Sie nicht an.
Bundeszentrale für politische Bildung, Ämter für Verfassungsschutz, Sachversändige: alle gekauft.
Ein Schelm wer bei dieser "Unabhängigkeit" böses denkt .....
Dass ALLE übrigen im Bundestag vertretenen Parteien gegen die AfD sind, hat einen ganz einfachen Grund:
Die AfD ist als einzige Partei im Bundestag gegen das Grundgesetz und gegen die Demokratie und ist damit verfassungsfeindlich.
Die Demokratie ist die einzige Staatsform, die sich selbst abschaffen kann. Und daran arbeitet die AfD. Dass diese Bauernfängerei funktioniert, ist widerwärtig. Wird der AfD jedoch niemals zur Regierung auf Bundesebene verhelfen.