Im Vergleich zu Habecks Ex-Staatssekretär Graichen wirken die Vorwürfe gegen Staatssekretär Philipp unspektakulär. Nun sorgt sein Verhalten aber für Ärger. Denn Philipp will jetzt doch nicht mehr im Ausschuss aussagen. Von D. Pokraka.
Man könnte ja auch sagen, dass dieser Staatssekretär durch seinen Posten lebenslänglich sehr gut versorgt ist und es daher gar nicht nötig hat, seine Positionen für Kungeleien zu nutzen.
Aber die Politiker werden dann sofort wissen, dass eine solche Aussage gelogen wäre. Den Hals kriegen alle anderen auch nicht voll.
Wenn der Herr nun aber seit x Jahren Fondsanteile von ABC hat und wird Staatssekretär, muß er seine Anteile dann verkaufen?
Was der für Fonds hat geht keinen etwas an.
Und an Entscheidungen bezüglich der in seinen Fonds gelisteten Firmen war er laut Bericht nicht beteiligt.
Trotzdem verstehe ich nicht, wieso der nicht einfach zu dem Termin erscheinen will, erinnert irgendwie an „bockiges Kleinkind“ bzw. „Altersstarrsinn“
Warum wird die Weinkönigin Klöckner wird jetzt von allen wirtschaftspolitisches Expertin genannt. Ist das nicht auch ein bisschen Arroganz der Macht? Was lief eigentlich bei Frau Klöckners treffen mit den Nestle Chefs? Die hatte schon in Rhein-Land-Pfalz keine Kompetenz auzuweisen, am beim "aufklären von Skandalen" war sie immer in vorderster Front, z.B. beim Nürburg-Ring, für den die CDU/FDP allerdings die Grundsteine gelegt haben. Wieviel Milliarden von den FDP/CDU Autobahnprojekten fliessen eigentlich an Die Firma Hoch-Tief (Robert Koch, CDU), an die Bankbeteiligungen von Lindner usw. Das es auch mal einen Grünen trifft ist nicht zu entschuldigen. Womöglich ist sogar wie im Fall von Graichen die Schwester ehrenamtlich irgendwo beschäftigt!
Unrecht mit Unrecht rechtfertigen? Bitte denken vor schreiben!
Schwarz, Rot, Grün oder Blau - ein solches Verhalten darf nicht toleriert werden! Der verhöhnt unsere Demokratie! Wenn Herr Philipp damit durchkommt mit seinen sicher mickerigen Bezügen als ehemaliger Staatssekretär dann schadet das mehr als das gewohnte AFD-Gemaule!
Womit bitte soll der Herr Philipp denn durchkommen?
Haben Sie eigentlich den Artikel gelesen? Da steht doch glasklar (für jeden, der lesen kann) drin, dass Herr Philipp mit nichts durchkommen muss, weil er überhaupt nichts falsch gemacht hat!
Mal sehen wann hier die Grünen Stangenhalter die Verteidigung des feinen Herrn Saubermann versuchen
Keine Frage, mit der Geschwindigkeit der rechten Lügenkampagne kann keiner so einfach mithalten.
Und ich dachte immer es gäbe kein Perpetuum Mobile .. habe ich mich wohl geirrt:
Der eine sitzt im Vergabegremium für Fördergelder.. der andere vergibt Aufträge für Beratung … ein Dritter profitiert durch die Aufträge oder Beraterhonorare ..
Man sollte mit Verdächtigungen vorsichtig sein. Richtig ist freilich, dass der Staatssekretär sich mit der Weigerung, vor dem Ausschuss Rede und Antwort zu stehen, keinen Gefallen getan hat. Hat ihn Arroganz oder Angst dazu verleitet. Ein "G`schmäckle" bleibt und das ist schade.
Sorry, eine Person in dieser Position mit dieser Dotierung muss doch in der Lage sein einer solchen Befragung Rede und Antwort zu stehen erst Recht wenn er der Meinung ist das er nichts zu befürchten hat?
Er hat doch längst Rede und Antwort gestanden.
Bitte erst den Artikel lesen und dann kommentieren!
"Man sollte mit Verdächtigungen vorsichtig sein. Richtig ist freilich, dass der Staatssekretär sich mit der Weigerung, vor dem Ausschuss Rede und Antwort zu stehen, keinen Gefallen getan hat. Hat ihn Arroganz oder Angst dazu verleitet. Ein "G`schmäckle" bleibt und das ist schade."
Arroganz vielleicht, aber Angst? Wovor? Wenn seine Beteiligungen formal ok sind, braucht er keine Angst zu haben. Wenn er allerdings von Insider-Informationen profitiert hätte oder sogar das Gedeihen der Fonds und seine Gewinne durch politische Unterstützung befördert hätte, wäre das evtl ein Fall für die Gerichte. Dann müsste er aussagen - so oder so.
>>"Julia Klöckner wittert "Arroganz der Macht". Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ärgert sich darüber, dass Wirtschaftsstaatssekretär Udo Philipp nicht persönlich in den Wirtschaftsausschuss des Bundestags kommen will - um noch einmal den Verdacht zu entkräften, er habe Unternehmen gefördert, an denen er über Fonds beteiligt ist."<<
Da hat die werte Frau Klöckner zweifellos Recht und da muss in die nächste Eskalationsstufe gegangen werden um den werten Herrn Philipp zu bewegen. Ein Untersuchungsausschuss ist jetzt überfällig denn die Angelegenheit muss lückenlos aufgeklärt werden. Das sind wird der Achtung unseres Rechtsstaates schuldig und diesem Herrn müssen die diebezügliche Grenzen aufgezeigt werden.
>>Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ärgert sich darüber, dass Wirtschaftsstaatssekretär Udo Philipp nicht persönlich in den Wirtschaftsausschuss des Bundestags kommen will - um noch einmal den Verdacht zu entkräften, er habe Unternehmen gefördert, an denen er über Fonds beteiligt ist."<<
Handelt es sich um einen Verdacht und nicht vielmehr um Tatsachen? Soweit ich weiß, ist die Beteiligung Philips an mehreren "grünen" Fonds unstrittig. Der Investor Wermuth, der den Grünen schon mehrmals beträchtliche Summen zukommen ließ ( Parteispende über 100 000 EU zum letzten Wahlkampf in Berlin, insgesamt 1 Mill.) ) hat einen Private-Equiety-Fonds aufgelegt, zu dessen Geldgebern auch Udo Philipp gehörte. Da sind die Verbindungen doch sehr eng. Die Zeitschrift Capital, veröffentlichte unter dem Titel "Die spannenden Geschäfte des Grünen Großspenders" im Januar ein Artikel dazu. Sie beruft sich u.a. auf Informationen aus dem Handelsregister.
Ohgott! Wissen Sie was ein „Privat-Equiety-Fond“ ist! Das ist eine der berühmten Heuschrecken die aus Profitgier Unternehmen aufkaufen und die dann platt machen. Perverser Kapitalismus in extremster Form und da soll ein Grüner in exponierter politischer Position Anteile haben? Das wäre geradezu ungeheuerlich und mit keinem der Werte wofür die Grünen stehen zu vereinbaren.
Dass Unternehmen aufgekauft werden, um davon zu profitieren ist nichts besonderes. Die Beteiligungen bringen den Unternehmen zusätzliches Kapital, was auch eine Unterstützung sein kann. Im Gegenzug verdient der Investor mit. In den seltensten Fällen ist das "Plattmachen" ein Ziel der Investoren. Von perversem Kapitalismus würde ich da nicht sprechen.
Spenden von Investoren an die Grünen? Das geht ja wirklich gar nicht - die sollten doch gefälligst an CDU, CSU, FDP und (sicherheitshalber) auch ein wenig an die SPD fließen!
Was glauben Sie denn, was Menschen mit hohen Gehältern mit ihrem Geld machen? Sie sollten mal in eine Zeitschrift wie "Finanztest" schauen, was selbst Menschen mit Normal-Gehältern so angeboten wird.
Und ich möchte nicht wissen, wer alles Geld in Fonds steckt und es nicht gemeldet hat ...
Ob die Grünen wissen, wen sie sich da ins Haus geholt haben? Da wird noch mehr hochkommen: Unter der Überschrift "Die spannenden Geschäfte des Grünen-Großspenders" las ich im Januar einen Artikel in der "Capital" über Philips Beteiligung an einem grünen Private-Equiety-Fonds, der sogenannte Cleantech-Firmen bündelt. Cleantech-Firmen setzen sich für grüne Technologie ein, profitieren allerdings auch im höchsten Maße von den aktuellen Maßnahmen zur "Klimarettung" und auch von der kerntechnischen Entsorgung der Kernkraftwerke. Es ist natürlich schön und bringt viel ein, wenn man die Maßnahmen, von denen man profitiert, selbst politisch durchdrücken kann.
Soweit ich mich erinnere, wurde die Abschaltung der Kernkraftwerke von einer Regierung Merkel "durchgedrückt".
Klimarettung (die Anführungszeichen sind unangebracht) ist jetzt eine der wichtigsten Aufgaben, weil so lange weggeschaut wurde.
Und Rede und Antwort hat Herr Philipp ja bereits gestanden. Diese Woche dürfte er hauptsächlich mit dem Heizungsgesetz befasst gewesen sein.
Warten wir mal ab, ob er in den Ausschuss kommt oder nicht. Wie gesagt: er war ja bereits da.
Hier geht es um Udo Philipps Beteiligung an Firmen und Fonds, z.B. an Fonds des Großinvesteors Wermuth, die er in seiner Funktion politisch und finanziell bevorzugen kann, von denen er aber auch möglicherweise profitiert oder profitiert hat. Das wäre nicht ok.
Er hat aber doch längst ausgesagt, dass er an irgendwelchen begünstigenden Entscheidungen gar nicht beteiligt war. Solange DAS niemand widerlegen kann, sollte es mit einer einmaligen Befragung eigentlich genug sein. Und die hatte ja bereits stattgefunden.
Nein, die kann er weder politisch noch finanziell bevorzugen.
Er kann lediglich, wie Sie auch, in diesen Fond investieren.
Und Sie finden es wirklich verwerflich, wenn ein Grüner auch bei seinen privaten Investitionen grüne Geldanlagen bevorzugt?
Ich vermute mehr dahinter. Warum sonst das Hin und Her?
Er möge gehen, der Herr Philipp.
Nein, ich glaube nicht mehr an die Integrität des Wirtschaftsminiteriums / der Regierung und ich denke, es geht vielen so. Könnte eine (Teil)Erklärung 'gewisser Tendenzen' sein.
Bis jetzt hat niemand einen Beweis dafür, dass Herr Philipp irgendetwas falsch gemacht hat, geschweige denn gegen Gesetze oder Compliance-Regelungen verstoßen hätte.
Es gibt folglich einen Grund dafür, dass er gehen müsse.
Und "warum sonst das Hin und Her?" - Damit etwas hängen bleibt. Um das Heizungsgesetz und die Klimapolitik der Ampel zu behindern. Dahinter stecken handfeste Interessen - googeln Sie doch mal nach Herrn Döpfner und warum er versucht, über seine Medien die FDP zu fördern.
Herr Philipp sollte vor dem Ausschuss aussagen. Auch wenn er meint, es sei alles schon gesagt worden. Tut er das nicht, mißachtet er das Parlament, das ist das eine.
Und eine Verweigerung wird nur dazu führen, dass Verdächtigungen und Spekulationen weiter ins Kraut schießen.
Da haben Sie meine Zustimmung. Mir ist es ein Rätsel warum er nicht erscheinen will.
Meine ganz private Vermutung: weil er von dem albernen Theater, das die Union da aufführt (und auch noch „Parlamentsarbeit“ tituliert), einfach nur restlos genervt ist.
Und alles unter dem Deckmäntelchen der moralischen Saubermänner
Nun denn, es muß doch einen Weg geben um Wirtschaftsstaatssekretär Philipp zu einer Aussgae zu zwingen! Ansonsten ist es eine reine Feigheit von ihm nicht mehr aussagen zu wollen!
Hat eigentlich mal jemand überprüft, welche Aktien-Beteiligungen CDU-Abgeordnete an Firmen hatten, die von der Merkelschen Russland-Politik und dem daraus folgenden günstigen Gas so unglaublich profitiert haben - der bekannteste Fall ist ja BASF ?
Die Grünen sind moralisch nicht besser und auch nicht schlechter als die anderen Politiker.
Seit Beginn der grünen "Bewegung" sind diese Politiker als "Toskanafraktion" bekannt- eigenes Häuschen in der Toskana, "bescheiden", nicht isoliert, Einfachverglasung, Holzofen,... der ideale Rückzugsort.
Ach ja: Vetternwirtschaft... auch nicht anders als in den anderen Parteien. Beispiele hierfür gibt es viele. Berichtet wird selten.
Palmer ist wenigstens ehrlich und sagte bei Lanz, er würde seine Kinder nicht auf eine öffentliche Schule schicken. Er will schließlich für die eigenen Kinder nur das Beste. Ypsilanti (SPD), die sich stets lautstark für Gesamtschulen einsetzte, stellte fest, daß das eigene Kind "zu sensibel" für die öffentliche Schule ist.
die ehemalige bayrische kulturministerin auch mal in der Vergangenheit
Philip gehört vor den Wirtschaftsausschuss, da gibt es keine zweite Meinung. Das ist schon eine Frage des Respekts vor den parlamentarischen Gremien.
Was mich aber massiv nervt ist die Lügenkampagnen unserer rechtsoffenen Foristen. Da werden weder der Vorwurf den man Philip macht korrekt wiedergegeben, noch seine nicht vorhandenen Firmenbeteiligungen oder andere Details. Ist es so schwer bei der Wahrheit zu bleiben und den Artikel vor dem kommentieren zu lesen??
Sollte es Vorwürfe über den Tagesschau Artikel hinaus geben, sollte ein einfaches sein diese zu belegen.
"Was mich aber massiv nervt ist die Lügenkampagnen unserer rechtsoffenen Foristen. Da werden weder der Vorwurf den man Philip macht korrekt wiedergegeben, noch seine nicht vorhandenen Firmenbeteiligungen oder andere Details. Ist es so schwer bei der Wahrheit zu bleiben und den Artikel vor dem kommentieren zu lesen??"
Herr Philip könnte die Vorwurfe entkräften, indem er Stellung bezieht und seine Beteiligungen offenlegt. Das verweigert er. Warum?
Herr Philip könnte die Vorwurfe entkräften, indem er Stellung bezieht und seine Beteiligungen offenlegt. Das verweigert er. Warum?
Das vermag ich mangels Glaskugel nicht zu sagen, dass er vor den Ausschuss gehört habe ich bereits erwähnt. Btw. hat er seine Beteiligungen offen gelegt und auch schon zu dem Fall Stellung bezogen, das gehört zur Wahrheit dazu.
Das gehört nicht nur zur Wahrheit dazu, sondern ist nach allem, was in dem zu kommentierenden Artikel steht, die einzige Wahrheit.
Das verweigert er nicht, sondern hat er längst getan.
Also ist die wichtigere Frage: Warum unterschlagen Sie das?
Darum geht es: „Wer nichts zu verbergen hat, der sollte mit einer Befragung eigentlich kein Problem haben", sagt CDU/CSU-Obmann Hansjörg Durz.
Ach, es geht auf einmal nicht mehr um Ihre Lügen?
Klassisch Whataboutism. Billig
Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm., lesen sie mal alle ihre Komentare in der letzten Zeit.
Eine Absage die für Misstrauen sorgt ...... wobei ist man denn nicht misstrauisch bei dem was sich die Politiker gegenüber dem Volk so leisten ? Was Politiker und Restbeamte anfassen ,sorgt immer für Probleme.
Dürr: "Niemand muss seine funktionierende Gasheizung ausbauen und er kann sie auch jederzeit reparieren." gut, haben gerade neue Gasheizung bestellt. 50 Jahre Ruhe
Dabei fällt auf: Ob Udo Philipp (Zitat: "Das Menschen Fonds haben, dass ist normal"),oder Graichen. Oder ob Philipp Nimmermann, der Nachfolger von Graichen, alle stammen aus Schleswig-Holstein.
Ein weiterer Zacken, der Habeck aus der selbstgebastelten Krone als Capo seiner Vetternwirtschaft fällt. Grüne sind eben nicht nur grün, und auch nicht nur an Erneuerbaren, sondern überraschenderweise auch an Kohle interessiert. Was einige Grünen-Wähler vermutlich noch gar nicht geschnallt haben dürften.
Man könnte ja auch sagen, dass dieser Staatssekretär durch seinen Posten lebenslänglich sehr gut versorgt ist und es daher gar nicht nötig hat, seine Positionen für Kungeleien zu nutzen.
Aber die Politiker werden dann sofort wissen, dass eine solche Aussage gelogen wäre. Den Hals kriegen alle anderen auch nicht voll.
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Das ist nicht wahr. Man darf die Grünen-Machenschaften nicht auf alle Politiker und alle Parteien übertragen damit tun Sie den anderen Parteien unrecht. Meiner Meinung nach hatte keine Partei der deutschen Nachkriegszeit soviel Vergehen an den Tag gelegt wie die Grünen und der Platz würde hier nicht ausreichen diese alle darzulegen (siehe Fall Höffken- Rheinland-Pflalz, Urlaub Frau Spiegel, Graichen, Göring-Eckardt Begünstigung Lebenspartner, Vita Baerbock, Corona-Boni-Selbstvergabe der Grünen-Führung....)
Vetternwirtschaft und Selbstbereicherung als solche ist nicht neu. Das findet man in allen anderen Parteien.
Schlimm finde ich, wenn damit die Beeinflussung der Bevölkerung verbunden ist, denn die öffentlich- rechtlichen Medien sollten neutral sein:
"Christine Strobl ist die Tochter von Wolfgang Schäuble, die Frau von Thomas Strobl – und die ARD-Programmdirektorin." (suedkurier.de)
CDU:
Kohls Ehrenwort, Kochs / Jungs / Schäubles „Koffer“, Amthor, etc pp…
Ganz zu schweigen von der Masken-Abzockerei und diversen Skandalen bei der CSU. Es gab auch SPD-Skandale und solche der FDP.
Eine objektive Untersuchung würde wahrscheinlich eine Liste ergeben, auf der die Grünen ganz unten stünden.
Ganz zu schweigen von einer Liste, die die Höhe des jeweils verursachten Schadens berücksichtigen würde.
"Eine objektive Untersuchung würde wahrscheinlich eine Liste ergeben, auf der die Grünen ganz unten stünden."
-was daran liegen mag, daß diese Partei und ihre Politiker vielleicht einfach weniger Möglichkeiten hatte.
So funktioniert seit je her Macht:
Man verschafft sich, engen Freunden, auf die man sich verlassen kann und den eigenen Kindern und Verwandten die einflußreichsten und lukrativsten Posten, "predigt Wasser und trinkt Wein" und das war im "real existierenden Sozialismus auch nicht anders ("Selbstversorgung" mit allen "Westwaren" für das Politbüro und die Angehörigen). Schnell werden aus heftigen "Systemkritikern" und Pflastersteinwerfern angepasste Wohlstandsgenießer.
Macht korrumpiert. Das ist in allen Gesellschaftsformen das Gleiche.
Ihre Täter-Opfer-Umkehr macht einfach nur sprachlos und zeigt mehr als deutlich, wo Sie sich selbst verorten müssen.
Offensichtlich haben Sie mit offensichtlichem Bereichern auf Steuerzahlerkosten in Millionenhöhe (wie es regelmäßig bei CDU/CSU vorkommt) überhaupt kein Problem, wollen aber dort, wo ganz offensichtlich nichts falsch gemacht wurde, die „größten Vergehen der Nachkriegszeit“ postulieren.
Wenn jemand derart dreist die Fakten verdreht und sich damit wohlfühlt, wundert mich das Umfrageergebnis der AfD in der Tat nicht mehr.