Alexej Nawalny, Oppositionspolitiker aus Russland, ist während einer Gerichtsverhandlung per Video aus einem Gefängnis zugeschaltet (Archiv).

Ihre Meinung zu Neuer Prozess gegen Nawalny: Weitere drastische Haftstrafe droht

Der Kreml-Kritiker Nawalny muss sich erneut vor Gericht verantworten. Ihm wird dieses Mal unter anderem die Gründung und Finanzierung einer extremistischen Organisation vorgeworfen. Ihm drohen bis zu 30 Jahre Haft. Von Christina Nagel.

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124 Kommentare

Kommentare

Glasbürger

Auch wenn die Gründe, die zur "Verurteilung" Hrn. Nawalnys führten, sicher anders liegen, als die beim Fall Assange, ist dies wohl ein Musterbeispiel dafür, wie einig sich die jeweils Herrschenden sind, wenn es darum geht, Kritiker, Dissidenten oder unliebsame Personen, die ihnen in die Suppe spucken loszuwerden.

Es wird gelogen, daß sich die Balken biegen, "Beweise" konstruiert oder vertuscht und der jeweilige Angeklagte als Monster par excellance dargestellt. Oder von der anderen Seite eben als strahlender Freiheitsheld. Kein Trick ist zu billig, um das Zeil zu erreichen, ein Exempel zu statuieren.

Es ist schon paradox, daß wir auf diesem Planeten diesen Kampf der Gesellschaftssysteme haben. In den wichtige Fragen sind sie sich doch alle einig.

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Enlightеnmеnt

Ein Unterschied (von vielen) ist:

Hätte Assange russische Geheimnisse verraten, würde Russland mindestens so eifrig wie die USA ihn jagen.

Hätte sich Nawalny in den USA auf gleicher Art und Weise betätigt, hätte er keine Verfolgung zu befürchten.

nie wieder spd

Drastische Strafe? Dafür, dass Herr Navalny in einer der härteren Straflager steckt und auch noch unter verschärften Haftbedingungen stehen soll, kann er sich erstaunlich oft und erstaunlich aktuell zu allen möglichen Themen äußern. 

So schlimm, wie angeblich in der UdSSR scheinen die Verhältnisse dort nicht zu sein.

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Account gelöscht

Mein Gott. Was für ein Kommentar. Da hat er ja nochmal Glück gehabt, der Navalny.......... 

Adeo60

Ob Armee oder Straflager, die Zustände sind widerlich. Schauen Sie sich doch einmal die ZDF -Doku von Frontal  an „Geheim in Russland“. Ich hätte all das nicht für möglich gehalten.

FCK PTN

... kann er sich erstaunlich oft und erstaunlich aktuell zu allen möglichen Themen äußern.

Unverschämter Kerl, äußert der sich sogar.

nie wieder spd

Tja. Er ist auf jeden Fall der 1. russische/sowjetische Häftling von dem ich gehört und gelesen habe, der sich unter verschärften Haftbedingungen aus der Haft heraus überhaupt öffentlich äußern darf. 

Selbst unter westlichen Haftbedingungen gelingt das kaum jemandem. Und den Guantanamo - Häftlingen auch nicht, die noch dazu ohne Gerichtsverfahren und - urteil verschärften Haftbedingungen ausgeliefert sind.

FCK PTN

So schlimm, wie angeblich in der UdSSR scheinen die Verhältnisse dort nicht zu sein.

Angeblich? Wie schlimm war es denn? Wissen Sie das oder beschwichtigen Sie nur?

nie wieder spd

Da ich selbst nie dort war, kann ich natürlich nur auf die Angaben(!), hiesiger Medien und Alexander Solschenizyns zurückgreifen. 

fathaland slim

Sie könnten noch auf wesentlich mehr zurückgreifen als auf Solschenizyn und "hiesige Medien", wenn Sie nur etwas belesener wären.

Eine kleine Buchempfehlung:

Swetlana Alexijewitsch, "Secondhand -Zeit. Leben auf den Trümmern des Sozialismus"

Frau Alexijewitsch wurde 2015 mit dem Nobelpreis für Literatur geehrt.

Poliós

Darf ich Sie so verstehen: Alles gar nicht so schlimm, das bisschen Straflager wird er schon aushalten, in dreißig Jahren ist er sowieso wieder draußen? Ehrlich: Das ist der albernste Kommentar, den ich seit langem gelesen habe, und einer der zynischeren obendrein.

nie wieder spd

Sie dürfen das so verstehen, wie ich es geschrieben habe. Wenn Sie allerdings irgendetwas anderes hineininterpretieren wollen, ist das durch die Meinungsfreiheit gedeckt.

TeddyWestside

"Drastische Strafe? "

Wie würden Sie es einordnen, wenn z.B Tino Chrupalla oder Sahra Wagenknecht oder meinetwegen Friedrich Merz zu 15 Jahren Haft verurteilt würden? Objektiv gesehen wär das ja noch weniger Aufregung wert bei den vergleichsweise humanen Haftbedingungen hierzulande....

nie wieder spd

Sämtliche Rechtsradikalen würde ich in die Psychiatrie einweisen. Aber gegen die 2 von Ihnen  genannten liegt nach meinem Wissen nichts vor, was eine Gefängnisstrafe rechtfertigen könnte.

Auch nicht gegen eine der wenigen vernünftigen Politikerinnen.

Nawalny hatte ein Gerichtsverfahren und wurde für schuldig befunden, gegen ein Gesetz verstoßen zu haben. Ob ein Gericht oder die Justiz in Russland anderen Regelungen unterliegen, als unsere Gerichte und unsere Justiz, kann ich leider nicht sagen, da ich dazu noch nie Informationen in unseren Medien gelesen habe. Aber wie auch die schlechten Haftbedingungen in Russland unterliegt alles im weitesten Sinne den Bürgern, die dort gewählt haben. Ähnlich auf jeden Fall, wie es bei uns ist. Die Haftbedingungen in der Türkei sind übrigens den russischen sehr ähnlich. Aber dagegen traut sich niemand der EU - Länder etwas zu sagen oder gar zu unternehmen.

schabernack

➢ So schlimm, wie angeblich in der UdSSR scheinen die Verhältnisse dort nicht zu sein.

In Wahrheit ist es wie in einem 5-Sterne Urlaubsresort mit Palmenstrand und Internet. Das wollen Sie ja sagen … Sie haben sich nur verschrieben.

fathaland slim

Manchmal machen mich Ihre Kommentare einfach nur fassungslos.

w120

Es dürfte unstrittig sein, dass ein Mensch nur auf Grund verbaler politischer Äußerungen, nicht zu einer solchen Strafe verurteilt werden darf.

Es gibt aber auch subtilere Mittel die Existenz eines politischen Gegners zu vernichten oder zumindest stark einzuschränken. 

 

Die Behandlung von Assange oder das Gefängnis von Guantánamo steht dem in nichts nach.

 

Aber Ihre Frage ist nicht unberechtigt, wie er sich in der Öffentlichkeit so artikulieren kann?

Besuche (RA, Angehörige) möglich, Schriftverkehr oder wird er lediglich kopiert?

SirTaki

Wenn Sie das als Zaungast von außen so zweifelsfrei beurteilen "können", haben Sie sich wohl von Putins Propaganda einlullen lassen. Wenn Sie gar davon ausgehen, dass Nawalny eigentlich eine gute Behandlung bekommt, dann verfehlen Sie jeglichen Bezug zur Realität, was in den russischen besonderen Gefängnissen abgeht.

Es gibt zahlreiche Dokumentationen großer Sender, die auf neutrale und informative Weise Einblicke in Justiz, Rechtssystem und Gefängsniswesen geben.

Auf den Gedanken zu kommen, Nawalny sei besser davor als in der UdSSR. Das grenzt schon an einfach gestricktes Weltbild. Seine Vergiftung oder die anderer Oppositioneller sprechen für sich- belegt in vielen Ländern und juristisch erfasst.

Seine Vergehen werden jedes Jahr durch Upgrade neuer vorgeschobener Vorwürfe aufgestockt. Wenn das nicht auch für Sie unmenschlich und auch Folter ist, stehen Sie mit ihrer Meinung, alles sei toll für den Mann, abseits der Realität.

püppie

Das ist lächerlich. Der juristische Overkill nachdem der Physische gescheitert war. Alles was gegen den Zar läuft, ist Agententätigkeit oder terroristischer Natur.

Meine Empfehlung: 6 Monate bei Wagner verpflichten lassen...

Ich wünsche, sollte Russland einmal wieder frei sein, dass Putin und sein Gedenken ähnlich vehement bekämpft werden.

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FCK PTN

Ich wünsche, sollte Russland einmal wieder frei sein, dass Putin und sein Gedenken ähnlich vehement bekämpft werden.

Da möchte ich widersprechen. Nie Gleiches mit Gleichen vergelten, das sind wir uns schuldig. Ich würde mir wünschen, dass Putin einen fairen Prozess in Den Haag mit einer fairen Verteidigung erhält und natürlich eine saubere Zelle.

Feo

Neuer Prozess gegen Navalny?

Das ist zu extrem! Navalny ist doch schon im Gefängnis, bzw. befindet sich in einem Straflager. Es ist völlig sinnlos, jetzt ein weiteres Verfahren gegen diesen Mann durchzuführen. Es scheint mir eher so, dass es der russischen Führung darauf ankommt diesen Mann zu zerbrechen. Das fällt aber in den Bereich Folter! Dass was die russische Führung mit Navalny macht ist ein Verbrechen! Das  Vorgehen bestätigt mich in meiner Ansicht. Die russische Führung muss ausgetauscht werden!

Gassi

Erbärmlich für eine "Großmacht", sich vor so kleinen Leuten fürchten zu müssen. Aber machen's die anderen Diktaturen anders? Der freien Welt bleibt nichts anderes übrig als diese Ungerechtigkeit mit Spott zu küren. Schade, dass es in der TS keine Karikaturen gibt. Das würde die judukativen Exzesse in Pis- und Orbanland viel "treffender" beschreiben. Wie wär's mit einem Jpg-Anhang hier für talentierte Zeichner?

Diabolo2704

Am Beispiel Nawalny wird deutlich, was Menschen zu erwarten haben, die im Herrschaftsbereich Putins und seiner Camarilla leben (müssen) und sich nicht zum Mitäufer oder gar Mittäter machen lassen wollen.

Das an die Adresse der Kreml-Apologeten, die nicht müde werden, sich dafür auszusprechen, die Ukraine im Stich zu lassen.

land_der_lemminge

Es wundert mich, das die Herrschenden in Russland ihm soviel Aufmerksamkeit zukommen lassen.

Seine Partei ist eigentlich nicht von extrem grosser Bedeutung.

Mehr aber noch wundert mich die Begeisterung, die ihm bei uns im Westen zuteil wird.

Seine Partei ist eine Nationalliberale Partei.

Etwas, was bei uns in D wohl am ehesten die AfD  ist.

Seis drum... er ist nicht Putin.

Dann muss er ja gut sein...

 

 

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Account gelöscht

Es geht nicht um gut sein, wissen Sie  auch ganz genau. Geht darum, Opposition im Keim zu ersticken und ein Exempel zu statuieren. Damit im Land der Lemminge alles nach Plan läuft. 

FCK PTN

Seine Partei ist eine Nationalliberale Partei.

Soweit die Kreml-Propaganda. Danke.

Na immerhin führt er keine faschistoide Nationalpartei, deren Vertreter in russischen Talkshows vorgeben, sie führen "eine heilige militärische Sonderaktion gegen gottlose Satanisten in der Ukraine, um das Christentum und die traditionellen Werte zu schützen."

fathaland slim

Sie verwechseln die Entgeisterung über den Umgang des Putinregimes mit Oppositionellen mit Begeisterung für Nawalny.

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Humanokrat

'Es ist schon paradox, daß wir auf diesem Planeten diesen Kampf der Gesellschaftssysteme haben. In den wichtige Fragen sind sie sich doch alle einig.'

Dieser Betrachtung möchte ich widersprechen. Wir haben keinen Kampf der 'Gesellschaftssysteme' sondern einen Kampf von Autokratie, von verbrecherischen korrupten Regimen gegen Rechtsstaatlichkeit. Einzelne möchten Macht und Reichtum an sch reißen, das als 'Gesellschaftssytem' zu bezeichnen ist schon eine Verharmlosung in sich. 

Noch weniger zutreffend, dass man 'sich doch in wichtigen Fragen einig sei'. Ich könnte nicht eine wichtige Frage nennen, in der Einigkeit zw. dem Westen und Russland bestünde. Klima? Bekämfung der globalen Armut? Schutz der Menschenrechte? Alles Fehlanzeige. Wenn überhaupt dann nur darin, dass die Reichen immer reicher werden. 

Sorry, aber es ist völlig unverständlich, woher Sie ihre Betrachtung beziehen. Jeglicher Einfall dazu lässt keine guten Ahnungen aufkommen. 

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Glasbürger

Wo endet Rechtstaatlichkeit? Wo beginnt Autokratie oder Diktatur? Wir machen es uns viel zu oft einfach, lehnen uns zurück und erzählen was, wie toll rechtstaatlich und demokratisch wir doch sind und natürlich leben wir alle in Freiheit.

Selbst in D. wurde festgestellt, daß bei uns die Demokratie durch einzelne Regelungen und Eingriffe in besagte Freiheit ausgehöhlt wird. Insofern muß man derlei auch leben. Einfach die Begriffe wie eine Monstranz vor sich her zu tragen, damit alles zu begründen/entschuldigen oder andere beeindrucken zu wollen funktioniert schon lange nicht mehr. Darum sind die Dinge weltweit ja, wie sie sind.

Weniger leere Worte und etwas mehr Mühe, die Phrasen von Freiheit und Demokratie wieder mit Leben zu erfüllen wären hier hilfreich. 

wie-

>> Wo endet Rechtstaatlichkeit? Wo beginnt Autokratie oder Diktatur?

Rechtsstaatlichkeit endet immer dann, wenn eine Demokratie zur Autokratie wird, wenn die verfassungsgemäße Ordnung, die Herrschaft des Rechts und der Gewaltenteilung, nicht mehr besteht.

>> Selbst in D. wurde festgestellt, daß bei uns die Demokratie durch einzelne Regelungen und Eingriffe in besagte Freiheit ausgehöhlt wird.

Jau, wurde festgestellt, die besagten "Eignriffe" waren nicht gravierend und wurden mit demokratisch-rechtsstatlichen Mitteln wieder einkassiert und bereinigt. Eine Selbstheilung und Stärkung der verfassungsgemäßen Ordnung, was einer Autokratie nie gelingen kann, siehe das System des Herrn Putin.

>> Weniger leere Worte und etwas mehr Mühe, die Phrasen von Freiheit und Demokratie wieder mit Leben zu erfüllen wären hier hilfreich.

Machen Sie den Anfang. Am Besten mit Verweis auf die Inhalte des zu kommentierenden Artikels.

mic

Ein Rechspopulist als Putins Opfer. Merkwürdig. Die Krokodile fressen sich gegenseitig auf...

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FCK PTN

Die Krokodile fressen sich gegenseitig auf...

Was verstehen Sie unter "gegenseitig"?

wie-

>> Ein Rechspopulist als Putins Opfer. Merkwürdig. Die Krokodile fressen sich gegenseitig auf...

Welchen Rechtspopulisten meinen Sie und wie können Sie dieses Rechtspopulistentum mittels welcher Fakten nachweisen?

ich1961

Fällt Ihnen nichts besseres ein, als jemanden zu verunglimpfen?

Es gibt durchaus Menschen, die nicht Ihrer Meinung sind.

****Er ist „schlagfertig, einnehmend und witzig“, kann aber auch aufbrausend sein. Politische Beobachter und Beobachterinnen sagen, in den USA wäre er wohl Demokrat, in der EU „Mitte-rechts“. Dabei hat er politisch eine starke Wandlung durchgemacht: In seiner Jugend eher ein „freier Marktwirtschaftler“ und Mitglied in der liberalen Partei Jabloko, schlug er danach einen stark nationalistischen Kurs ein, um jetzt eher das Profil des bekennenden Demokraten zu schärfen, der beispielsweise die gleichgeschlechtliche Ehe unterstützt, die in Russland nicht nur von der Regierung, sondern auch von großen Teilen der Bevölkerung abgelehnt wird.****

https://www.rnd.de/politik/revolutionaer-populist-oder-rassist-ein-auto…

 

fathaland slim

Nawalny  ist nicht rechtspopulistischer als der russische Mainstream.

TeddyWestside

7,5 Jahre Haft nur dafür, dass die Frau in einer NGO arbeitet, unfassbar.  Das ist die Karikatur eines Rechtsstaates. In Europa und den USA ist sicher nicht alles perfekt, aber im Vergleich ist es hier paradiesisch. 

Man stelle sich vor, RT- oder Sputnikmitarbeiter würden festgenommen und zu absurd langen Haftstrafen verurteilt, nur weil sie ihrer Arbeit nachgehen 

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Möbius

„Man stelle sich vor, RT- oder Sputnikmitarbeiter würden festgenommen und zu absurd langen Haftstrafen verurteilt, nur weil sie ihrer Arbeit nachgehen“

 

RT und Sputnik (bzw RIA Novosti) dürfen in Deutschland noch arbeiten ? Wo und wie denn ? 

Demokratie ist toll

Haben Sie mal wieder was missverstanden? Ich versuche  es nochmal für Sie zu übersetzen:

Sitzt irgendjemand der Mitarbeiter der Propaganda-, Hass- und Lügendrechksschleudern RT und Sputnik in irgendwelchen Gefängnissen? Im Westen? 

Der russische Hassappart ist hier mittlerweile verboten, was leider viel zu lange gedauert hat.

Wir sind wehrhafte Demokratien und müssen uns leider daran gewöhnen, diese Wehrhaftigkeit mehr  einzusetzen gegen Terrorstaaten wie Russland.

TeddyWestside

"RT und Sputnik (bzw RIA Novosti) dürfen in Deutschland noch arbeiten ? Wo und wie denn ? "

 

Das hab ich nicht behauptet und die Antwort kennen Sie sicher besser als ich. 

Frage an Sie: gab  es hierzulande Festnahmen oder hohe Haftstrafen für Mitarbeiter der Unternehmen, nur weil sie dort beschäftigt waren?

schabernack

➢ RT und Sputnik (bzw RIA Novosti) dürfen in Deutschland noch arbeiten ? Wo und wie denn ?

Über das Internet, sonst nicht. Wie auch, die Journalismusversager haben in Deutschland auch nie eine Sendelizenz beantragt. Ist wie mit den Autofahrerversagern, die beim 99. Versuch noch immer nicht die Führerscheinprüfung bestanden haben.

FCK PTN

@Land_der_lemminge

Es wundert mich, das die Herrschenden in Russland ihm soviel Aufmerksamkeit zukommen lassen. Seine Partei ist eigentlich nicht von extrem grosser Bedeutung.

Klingt eher als wollten Sie Herrn Putin von der Unwichtigkeit der Opposition überzeugen. Brauchen Diktatoren unsere Überredungskünste und unser Geschwurbel? Nein, das ist peinlich.

FCK PTN

@ mic

Die Krokodile fressen sich gegenseitig auf...

Nawalny frisst niemanden auf, er entlarvt nur die Korruption in Russland. Darf man das etwa nicht in Ihren Augen?

FCK PTN

@Land der Lemminge

Seine Partei ist eigentlich nicht von extrem grosser Bedeutung.

Sie haben wohl nicht verstanden, dass es das Wesen der Diktatur ist, dass niemand sonst von Bedeutung sein darf.

Demokratie ist toll

Heißt übersetzt: Nawalny ist ein böser Junge und gehört eigentlich auch ins Gefängnis, schließlich ist er nur angeblich untadelig. 

Und da Russland auch ein Rechtsstaat ist, wird das schon alles korrekt abgelaufen sein.

Wäre er einfach mal im Flugzeug gestorben, dann hätten wir die ganzen Probleme nicht.

artist22

"und Michael Chodokowski, der ehemals reichste Mann des Landes"

Auch für sie gilt die 'Flötenwarnung'. Sie wissen sehr wohl, dass der Herr Chodorkowski bereits die 'putinschen, neostalinistischen'  Behandlungen dort 'genossen' hat.

Alle Verdächtigungen ihrerseits beruhen auf Verfahren im 'Oligarchenparadies'. 

Der reichste  Mann des Landes (RU) ist inzwischen der Herr P. aus M. Seltsame (Ver)Schiebungen. 

Sokrates

Russlands Regime kann nur eines wirklich gut, seine Bürger so einschüchtern, daß die dem Regime selbst noch die offensichtlichste Lügen als Wahrheit abkaufen! Und wer dagegen ist, kommt selbst mit dem kleinsten Vergehen jahrelang in einen Gulag wo man dann genug Zeit für eine Umerziehung findet, oder der oder die Verurteilte das Ganze physisch nicht über steht und man nicht mehr weiß, selbst die Angehörigen nicht, was mit dieser Person geschehen ist, als wie wenn die Person nie existiert hätte!

Wenn Nawalny nicht so bekannt wäre, wäre er kein Vorzeigeobjekt des Regimes als Straftäter, und würde unter Umständen schon lange nicht mehr existieren, UNd dafür ist er nur da, als strafgefangenes Vorzeigeobjekt!

Werner40

An Navalny wird ein Exempel statuiert. Meinungsfreiheit in Russland ist abgeschafft. Warum wehrt sich die Bevölkerung nicht ?

Sokrates

Und was wäre wenn Nawalny gar nicht mehr lebt, oder kann das jemand 100%ig wiederlegen. Wenn ich so die Bilder ansehe, sieht er so gesund aus wie am Anfang als er zum ersten mal verurteilt wurde und ins Gulag kam. Wer kann beweisen ob die Bilder die immer wieder mal veröffentlicht werden echt sind, sind die Bilder als echt verifziert und nicht durch KI entstanden? Und sind die Berichte die die Russen von Nawalny über neue Verfahren ebenfalls echt, kann das jemand beweisen?

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Nordseewelle

Ist in der russischen Diktatur doch herzlich egal...
Wer unbequem ist, wird weggesperrt, oder an Kreml-Mauern erschossen. Das geht politischen Gegnern seit Jahren so in Russland. Übrigens auch sehr vielen Journalistinnen und Journalisten in der Vergangenheit, die allesamt ermordet oder weggesperrt wurden. Die sind heute schon fast wieder vergessen. So funktionieren totalitäre Regime. 

Das Russland von heute ist finster. Ganz, ganz finster.