Erstmals seit fünf Jahren gibt es wieder deutsch-chinesische Regierungskonsultationen in Präsenz. In Berlin wird sich Regierungschef Li mit einer anderen deutschen China-Politik auseinandersetzen müssen. Von S. Wurzel.
„Chinas Regierungschef Li Qiang wird in Berlin wohl viele Fragen zur bald erwarteten deutschen China-Strategie haben und zur Nationalen Sicherheitsstrategie, die die Bundesregierung vergangene Woche vorgestellt hat und in der China sechsmal erwähnt wird.
Chinas Führung betrachtet sie kritisch, denn sie sieht in ihr einen weiteren Beleg dafür, dass sich demokratisch regierte Staaten weltweit zunehmend von Chinas nationalistischer Politik bedroht fühlen.“
Klar wäre es Chinas Führung lieber, dass sich demokratisch regierte Staaten sich nicht bedroht fühlen und sich einfach von ihr ‚einnehmen‘ ließen …
Was genau meinen Sie mit "einnehmen"?
Chinas Führung braucht sich natürlich garnicht bedroht fühlen, angesichts von einer Vielzahl von militärischen Stützpunkten der USA in unmittelbarer Nähe Chinas. Und ich frage mich schon lange, warum Deutschland sich plötzlich von China bedroht fühlt, obwohl China nie, über Jahrtausende, in Europa oder auch angrenzend an Europa, einen Krieg geführt hat. Allerdings haben sie uns in Europa, in einer Reihe von technologischen Schlüsselsektoren, überholt und abgehängt. Das ist sehr wohl eine Herausforderung, die wir annehmen müssen, aber keine Bedrohung.
Viele die hier politisch kritisch schreiben, wuerden in China nicht so schreiben oder nur einmal und nie wieder. Ich finde das bedrohlich.
Aber ich denke ja auch nicht nur an mich selbst.
Mit China verhält es sich wie mit Russland und andere Länder.
Das mit der Angst vor der NATO ist nur ein suggestives Angstempfinden.
Vor der NATO braucht keiner Angst zu haben.
Und vor China ergo auch nicht?
Es muss nicht zwangsläufig Krieg herschen, um sich bedroht zu fühlen.
Sehe ich auch so. Widerspruchsloses Kopfnicken demokratisch regierter Staaten wäre Chinas Führung sicherlich höchstwillkommen; zeigt aber nur einmal mehr, dass Chinas machthungriger Führungsapparat Demokrarie nur vom Hörensagen kennt.
prima, es wird zumindest miteinander gesprochen. Hoffentlich bringt ein Gespräch Li/Scholz mehr als das aggressive Verhalten der Außenministerin
Frau Baerbock macht m.E. als Außenministerin einen guten Job. Bei ihr weiß man, woran man ist.
Ich glaube auch der Kreml schätzt klare Worte und verbindliche Aussagen, auch wenn dies nach außen hin nicht so propagiert wird.
Zumindestens hat sie keine Angst, die Wahrheit auszusprechen.
Wenn Frau Baerbock so eine gute Außenministerin ist, warum lese ich nichts von ihren Erfolgen?
Deutschland wird immer kritischer im Ausland betrachtet. Afrika, Südamerika, der Ostasiatische Raum. Immer mehr Länder suchen ihre Zukunft in nichteuropäischen Ländern. Und Frau Baerbock kann/wird dies nicht ändern können.
Da stimme ich Ihnen vorbehaltlos zu. Unsere Außenministerin Annalena Baerbock macht so transparent wie kaum ein Vorgänger, woran sich die Außenpolitik der jetzigen Regierung orientiert, auch wenn etliche so tun, als verstünden sie nicht, was die Leitlinien einer feministischen Außenpolitik sind.
Deswegen wird Deutschland auch in der Welt zunehmend "wertgeschätzt". Wegen des guten Jobs...
Aggressives Verhalten!
Ja, aber von unserer Außenministerin? Das klingt ja tatsächlich, als fühlen Sie sich auch wie das Pekinger Politbüro von den „demokratischen Ländern“ und der „internationalen Friedensordnung“ bedroht.
"...aggressive Verhalten der Außenministerin ..."
Sie glauben also, die chin. Staatsführerschaft allzu schnell auf beleidigte Leberwurst macht? Ist bestimmt so. Denn von der chinesischen Linie abweichende Ansichten werden von China nicht respektiert und dann fühlt man sich schnell "aggressiv" angegangen. EIn typisches Verhalten Chinas und seiner Führsprecher.
Eine sehr richtige und wichtige Feststellung, die Sie hier äußern.
Tja wenn man die Wahrheit nicht verträgt, sollte man vielleicht was ändern.
Bei der Wahrheit zu bleiben ist nur dann "aggressiv", wenn die Wahrheit es leider auch ist. China ist eine brutale Diktatur und möchte expandieren, es bedroht das demokratische Taiwan mit militärischer Annektion und unterstützt stillschweigend den russischen Völkerrechtsbruch. Mit solchen Staaten sollte man nicht kooperieren, wenn man es vermeiden kann.
Die Staats- und Parteiführung erwartet von internationalen Firmen noch mehr als bisher, dass sie politische Aspekte und erst recht kritische Fragen zu Politik und Menschenrechten völlig ausblenden, wenn sie in China aktiv sind“
Diese Erwartung kann keine Firma erfüllen, die nicht ganz offen bekennen will, dass sie auf ‚Geschäfte‘ - genauer: ihre finanziellen Profite - im Zweifel mehr Wert legt als auf die Interessen derjenigen, für sie tätig zu sein vorgibt (alle Teilnehmer an der globalen Wirtschaft bzw. alle Menschen).
„Die Bundesregierung dürfte bei den Regierungskonsultationen auch das chinesische Anti-Spionage-Gesetz thematisieren. Für Chinas Behörden wird es mit dem neuen Gesetz noch leichter, ausländische Firmen und ihre Mitarbeiter zu kriminalisieren, wenn sie zum Beispiel staatliche chinesische Statistiken auswerten“
Das ‚Kriminalisieren‘ aller, die sich ihren Machtansprüchen entgegenstellen ist längst integraler Bestandteil der ‚inneren’ wie internationalen Politik von Despoten.
Diese Erwartung kann keine Firma erfüllen, die nicht ganz offen bekennen will, dass sie auf ‚Geschäfte‘ - genauer: ihre finanziellen Profite - im Zweifel mehr Wert legt als auf die Interessen derjenigen, für sie tätig zu sein vorgibt (alle Teilnehmer an der globalen Wirtschaft bzw. alle Menschen).
Oh nein! Wie können diese sonst so menschenfreundlichen, europäischen Unternehmen denn durch Wirtschaftsbeziehungen mit China überhaupt ans Geld Verdienen denken? Es reicht ja nicht, dass genau dieselben Firmen beispielsweise Kinderarbeit tolerieren, sklavenähnliche Verhältnisse dulden oder sogar in den trockensten Regionen das Grundwasser abpumpen, welches dann der Zivilbevölkerung zum Trinken fehlt. Natürlich können sich die Ärmsten aber genau dieses Wasser kostengünstig (hust) dann im Supermarkt kaufen.
Also, hier könnten diese Unternehmen doch mal Farbe zeigen. Für die Menschen. Oder so ähnlich.
Es muss der Konsument Farbe bekennen und von diesen Unternehmen, nichts mehr kaufen.
"Das ‚Kriminalisieren‘ aller, die sich ihren Machtansprüchen entgegenstellen ist längst integraler Bestandteil der ‚inneren’ wie internationalen Politik von Despoten."
Zumal ja dies dazukommt:
https://www.businessinsider.de/wirtschaft/international-business/der-ch…
Demokratie und Menschenrechte
Ich hoffe, dass die deutsche Seite auch demokratische Rechte für die chin. Bevölkerung und die Einhaltung der Menschenrechte einfordern wird.
Soweit ich das weiß, hat Frau Merkel das auch immer mal wieder angesprochen - es ist nur so, wenn es "das Gegenüber" so gar nicht interessiert, hat niemand eine Chance.
Menschenrechte waren bei jedem Staatsbesuch ein Thema für Frau Merkel. Man darf dieses Auch künftig nicht totschweigen, bestimmt in der Sache, aber moderat im Ton.
Mit erschien das Ansprechen der Menschenrechte durch Fr. Merkel immer wie eine zu absolvierende Pflichtübung; sie wurde ohne "eingebaute Schwierigkeitsstufe" durchgeführt, abgehakt, und dann ging es zur Tagesordnung.
Sie nennen es "moderat im Ton".
Da sind Sie in eine klassische Demagogen- und Despotenfalle getappt. Die behaupten nämlich immer lautstark „Das interessiert mich nicht“.
Und zeigen damit eindeutig, wie SEHR es sie tatsächlich interessiert. Im Gegensatz hierzu bedeutet ein Lob aus Despotenmund, dass man einen Gegner weniger hat.
Echte und ehrliche Zusammenarbeit und Kooperation sind Despoten fremd. Wie auch „Freundschaft“ an sich. „Freunden“ trauen diese Herren am allerwenigsten über den Weg.
Ja unbedingt! Frau Baerbock, die auf dem internationalen Parkett leider noch nicht die Reputation innehat, wie es sich für eine Außenministerin Deutschlands normalerweise gehört, sollte nur allzu deutlich auf den Tisch hauen. Denn eines, was China unbedingt mag, ist, wenn man mit ihnen umgeht, als wären sie alle zu doof, um einen Staat zu führen. Die Amerikaner dürfen das immer wieder spüren. Eine gut 4000 Jahre alte Kultur findet es sehr aufbauend, wenn man mit ihr umgeht, als hätten sie gerade mal das Laufen erlernt.
Aus Ihrer bekanntlich rechtslastigen Sicht mag das ja schlüssig klingen.
Trotzdem sollte und darf die Ehrfurcht nicht so weit gehen, dass man offensichtliches Unrecht tabuisiert. Selbst dann nicht, wenn man eine Frau ist und als junge Außenministerin eine 4000 Jahre alte Kultur besucht, die sich wie eine unantastbare Göttlichkeit darstellt.
Da China auch oder gerade wegen Defiziten beim Thema Demokratie sehr erfolgreich in der Wirtschaft und sogar Wissenschaft ist, habe ich eher die Befürchtung das Deutschland „chinesischer“ wird - als das China „deutscher“ wird…
China kann viel behaupten, wirtschaftlich erfolgreich zu sein, das kann man kaum verifizieren.
Alleine die Coronakrise, dürfte das Gegenteil bewirkt haben.
Sie verwechseln da die Länder offensichtlich: Die Befürchtung, die Sie formulieren, trifft auf Russland zu, nicht auf Deutschland.
Ein interessanter Gedanke.
>> habe ich eher die Befürchtung das Deutschland „chinesischer“ wird - als das China „deutscher“ wird…
Nun, aus St. Petersburg können Sie ja dann solchen Entwicklungen beruhigt zuschauen.
Ich bin mir sicher, dass die deutsche Delegation die Menschenrechte ansprechen wird. Habe Hoffnung das dies in deinem moderaten Ton passieren wird, denn alles andere wäre kontraproduktiv. Die hochgeschätzte Außenministerin ist ja nicht dabei, oder?
Auch wenn China riesengroß und mächtig ist braucht es den "Rest der Welt" - da spielt Deutschland eine ansehnliche Rolle.
China hat rasant zunehmende Probleme - Folgen der Einkind-Politik, Überlastung der Sozialsysteme, Umweltverschmutzung, Klimawandel ...
Deshalb gilt: Auf Augenhöhe miteinander reden. Sich nicht klein machen. Großes Land - große Probleme!
Ihre Aufzählung klingt für mich auch wie eine Zustandsbeschreibung für Deutschland.
Das demographische Problem ist zb in Deutschland noch ausgeprägter als in China. Dies - und nicht das ebenfalls reformbedürftige Bildungssystem - ist der eigentliche Grund für den „Fachkräftemangel“.
Und deshalb sollte man kleine Brötchen backen?
@rjbhome
Hoffentlich bringt ein Gespräch Li/Scholz mehr als das aggressive Verhalten der Außenministerin
Ja, sie hat die Umerziehungslager für Uiguren angesprochen. Wie kann sie nur? Das ist wirklich ein Unding.
Ehrlichgesagt geht Frau Baerbock die inneren Angelegenheiten Chinas nichts an.
Und selbst wenn, würde ich wenigstens erwarten das Baerbock bei ihren Kontakten mit US Vertretern „Guantanamo“ anspricht, wo immer noch Menschen ohne Prozess gefangen gehalten werden …
Das ist und war doch - wie bei allen - auch bei Frau Baerbock nur Schaum, solange sie sich einerseits als demokratische und moralische Instanz geriert, andererseits aber die Industrie- und Handelsinteressen ihres Landes im Blick haben muss.
Da ist es sicher längerfristig wirkungsvoller, wenn wir Bürger aufhören, chinesische Massenartikel zu kaufen (gar nicht so einfach!) und das Öffentlich-Rechtliche auf der Basis einwandfrei recherchierter Fakten und nicht tendenziös über China, seinen Umgang mit den Uiguren UND mit den Tibetern berichtet - bzw. generell über das Kolonialherrengebaren der Han-Chinesen.
Politisch und wirtschaftlich haben sich die Länder voneinander weit entfernt. China reduziert kein CO2 und legt auch keinen Wert darauf. Damit können sie alle Energieressourcen unbegrenzt einsetzen und das sorgt für billige Energie. Wir gehen den Weg der Deindustrialisierung und China genau das Gegenteil mehr Industrie, mehr Wachstum. Politisch wird Russland von China unterstützt. Sie machen bei den Sanktionen nicht mit und die Friedensvorschläge sind zu Gunsten Russlands wie z.B. sollen die Russen die eroberten Gebiete behalten. Deutschland dagegen ist auf Anti-Russland Kurs und lehnen alles ab, was mit Russland zu tun hat. Die Gemeinsamkeiten sind weniger geworden und werden langfristig auch weniger.
>> China reduziert kein CO2 und legt auch keinen Wert darauf.
Das ist klar falsch.
>> Damit können sie alle Energieressourcen unbegrenzt einsetzen und das sorgt für billige Energie.
Das Nutzen regenerativer Energiequellen: natürlich.
>> Wir gehen den Weg der Deindustrialisierung
Wo, wie das denn?
>> und China genau das Gegenteil mehr Industrie, mehr Wachstum.
Genauso wie "der Westen". Nennt sich Kapitalismus und Globalisierung.
>> Politisch wird Russland von China unterstützt.
Durchaus.
>> Sie machen bei den Sanktionen nicht mit und die Friedensvorschläge sind zu Gunsten Russlands [...].
So klar allerdings tatsächlich nicht.
>> Deutschland ist auf Anti-Russland Kurs und lehnen alles ab, was mit Russland zu tun hat.
Deutschland ist auf dem Kurs von Frieden, Demokratie, Kooperation, Vertragstreue.
>> Die Gemeinsamkeiten sind weniger geworden und werden langfristig auch weniger.
Spannend, dass dann doch konsultiert wird, oder?
China reduziert kein CO2? Da kann die EU problemlos helfen. Weil in China für die EU sehr viel produziert wird, kann man schlicht den Handel und die Aufträge stornieren und beenden. Und schon hat China einen sehr großen Teil seines CO2 Ausstoßes eingespart.
Na gut, wir müssten dann innerhalb der EU zwangsläufig die Produktion aufnehmen, was unseren CO2 Ausstoß enorm in die Höhe treiben würde. Aber wir konnten China mal richtig was zeigen.
Mal im Ernst, bitte in Zusammenhängen denken.
>> China reduziert kein CO2?
Dazu dann ein kleiner Teil der Fakten, innerhalb von Sekundenbruchteilen zu finden:
https://efahrer.chip.de/news/87-gigawatt-photovoltaik-in-einem-jahr-err…
https://www.pv-magazine.de/2023/04/19/china-ueberholt-die-welt-bei-elek…
Deutschland dagegen ist auf Anti-Russland Kurs und lehnen alles ab, was mit Russland zu tun hat.
D. sanktioniert weil Russland einen völkerrechtswidrigen Krieg führt. Alles ablehnen, woran erkennen Sie das? Der Kanzler hat es mit Diplomatie versucht und Russland lehnt ab!
China wird nur solange Russland unterstützen, wenn es ihren wirtschaftlichen Interessen dient und diese werden von Russland extrem gefährdet.
Mal sehen wie lange sich China das noch anschaut, denn wenn in China das inflationäre Wirtschatswachstum einbricht, wird das Volk, die Antwort geben.
Der Immobilenmarkt ist schon im Abwärtstrend
Es wäre vielleicht nicht verkehrt gewesen wenn Merkel nochmal kanditiert hätte...
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Es wäre vielleicht nicht verkehrt gewesen wenn Merkel nochmal kanditiert hätte...
Für wen? Für Black Rock?
Sie verwechseln da was. Herr Merz, nicht Frau Merkel, war bei Black Rock engagiert. Aber was haben Sie eigentlich gegen ein leistungsstarkes Investment Unternehmen?
Und wo wären "wir" dann heute - im Zeichen dringender Probleme, die gelöst werden müssen? Hier wurde so oft von "aussitzen usw." geschrieben.
Bedachtsames und verantwortliches Handeln sollte man nicht mit einem Aussitzen von Problemen gleichsetzen. Die Sparpolitik von Frau Merkel hat sich in den folgenden Krisenzeiten letztlich „bezahlt gemacht“.
Merkel war eine Meisterin im aussitzen. Die verdrängten Probleme muss jetzt die Ampel lösen.
ich mochte sie ja gar nicht
aber es bewahrheitet sich der Spruch
es kommt selten was Besseres nach
:-)
"... es kommt selten was Besseres nach
:-)"
Die Ablöse hat zu lange gedauert. Und mit Merkel konnte man nichts Besseres erwarten.
Ja, ich konnte mir auch nicht vorstellen, dass nach Merkel eine noch schlechtere Regierung aufgestellt werden könnte. Wurde mit der Ampel eines Besseren belehrt..
Zumindestens versucht die Ampel etwas zu bewegen.
Frau Merkel hat sich nur rückwärts bewegt
So sehe ich das auch. Und Frau Merkel hätte wohl auch vom Wähler die erforderlichen Stimmen für eine weitere Amtszeit bekommen. Andererseits wäre eine Anpassung an die veränderte Weltlage unausweichlich gewesen.
" ... wäre eine Anpassung an die veränderte Weltlage unausweichlich gewesen..."
Die dt. Vorgängerregierung mit Merkel an der Spitze wäre doch niemals aus dem alten Fahrwasser gekommen.
Das sehe ich nicht so. Die Regierunszeit von Frau Merkel war geprägt von einer Vielzahl an Krisen. Deutschland hat diese vergleichsweise gut gemeistert. Die Kanzlerin hatte das Vertrauen der Bürger und den Respekt der Staatschefs in aller Welt, einschließlich Putin. Vielleicht hat er aus gutem Grund mit dem Angriff auf die UKR gewartet, bis die Kanzlerschaft von Frau Merkel endete.
Nur mal so dahin gesagt, bei Frau Merkel wusste er was er zu erwarten hat, wie man jetzt sieht, sind die meisten gegen ihn.
Das einzige, was ich an Merkel mochte, war ihr persönliches Eintreten für die Rente mit 67.
Und ich den Satz , jetzt sind sie nun mal da .
Bleibende Eindrücke hinterließ sie auf mich bei Ihrer Rede an der Harward Universität mit dem klaren Statement gegen die Austauschbarkeit von Wahrheit und Lüge, gemünzt auf Donald Trump, mit ihrer Rede bei der Münchener Sicherheitskonferenz, ihrem Herz für Migranten und Menschen in Not.
Ich war immer Stolz, wenn ich im Ausland die hohe Wertschätzung für unsere Kanzlerin erfahren habe, die sich vor allem in Krisensituationen bewährt hat und bereit war, auch Positionen anderer Parteien zu übernehmen, wenn sie diese für richtig hielt.
Was viele ihr vorwerfen, habe ich immer als ihre Stärke empfunden - die Orientierung am Wohl der Bürger, nicht das Festhalten an ideologischen Fesseln.
Da gebe ich Ihnen Recht, wenn es auch einigen nicht passt. Deutschland war einmal Exportweltmeister, man hatte Wohlstand, der größte Teil der Bevölkerung war zufrieden und stolz was man geleistet hat.
Heute????
Viel besser werden einige schreiben.
Man kann politisches Habdeln nicht losgelöst von den jeweiligen Rshmenbedingungen bewerten. Aber Sue haben Recht. Auch aus meiner Sicht war Frau Merkel die richtige Kanzlerin zur richtigen Zeit. Man hätte Sie gegeißelt, wenn Sie in Zeiten der Entspannung günstiges russisches Gas abgelehnt, den Bürgern Mehrkosten aufgebürdet und Differenzen mit Miskau provoziert hätte.
Politik des Stillstandes und Rückschrittes
Frau Merkel war für Deutschland eine gute Kanzlerin, war angesehen in der Bevölkerung und als "Macht-Person" in der Welt. Aber auch Sie hätte keine General-Lösung für die aktuellen Probleme der Welt gehabt, und auch ist Sie älter geworden und hat sich somit ihren Ruhestand verdient. Einen Nachfolger/ eine Nachfolgerin hätte sie aufbauen sollen, das war ein Manko, dass sie es nicht gemacht hat. Ich vermute, viele haben die CDU gewählt, weil sie Frau Merkel wollten. Bei der nächsten Bundestagswahl bin ich noch ziemlich ratlos, wohin mit meiner Stimme...
Ja, Frau Merkel war eine gute Kanzlerin, auch wenn sie Fehler gemacht hat (z. B. m. E. zu schneller Ausstieg aus der Atomkraft, vorschnelles Agieren in der Flüchtlingskrise ohne Abstimmung mit den anderen EU Mitgliedstaaten). Auch hätte sie einen Kronprinzen (oder -prinzessin) aufbauen müssen, der ihr folgen sollte.
Ihr immer die Schuld zuzuweisen, in welchen Dilemmata D in diversen Themen nun steckt, ist viel zu billig - aber für jene, die sie nicht mochten, halt eine einfache Art, dies zu tun.
Im Übrigen finde ich, dass es zu jeder Zeit, von Adenauer, Brandt, Schmidt, Kohl und Schröder, Punkte gab, die diese Kanzler mit ihren Regierungen gut gelöst haben (unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit). Auch die sind mit verantwortlich dafür, wie D in der Welt heute dasteht, und das meine ich positiv!
Also was China betrifft, hatte Frau Merkel in der letzten Legislaturperiode, in der sie Kanzlerin war, eine realistische Einstufung vorgenommen, sie sprach von einer "strategischen Partnerschaft". Inzwischen ist das einer "strategischen Feindschaft" gewichen, wenn man der Wortwahl in Medien und Politik folgt. Letzteres wird uns in der Zukunft, für unsere eigene wirtschaftliche Entwicklung, sehr hinderlich sein. Erst wenn die Wirtschaftsdaten wirklich krass aussehen, werden wir aufwachen.
Ansonsten hat Frau Merkel mindestens eine Legislaturperiode zu lang regiert.