Der Vater des Hanau-Attentäters belästigt immer wieder Angehörige der Opfer. Nun schickte er eine klare Botschaft an die Mutter eines der Ermordeten. Was tun die Behörden? Von R. Bongen, J. Feldmann und S. Friedrich.
Eine dieser wirklich schwierigen Situationen, in denen auf legalem Weg kaum was möglich ist.
Sich selbst um sowas zu kümmern, ist nicht Jedermanns Sache und kann u.U. zu Problemen führen.
Einfach in die Psychiatrie einweisen ist heutzutage (zum Glück) auch (hoffentlich) nicht mehr so möglich.
Also bleibe nur, jeweils die höchstmögliche Strafe für Verstoß gegen das Annäherungsverbot. Was wiederum für die Betroffenen stressiger Aufwand sein dürfte.
Ich bin sicher, dass ein Gutteil der Leser sofort an irgendeine mehr oder weniger handfeste "Eigeninitiative" gedacht hat; ich schließe mich da nicht aus, wohl wissend, dass das Konsequenzen mit sich brächte.
Noch besser wäre es wahrscheinlich, wenn in der jungen Großstadt Hanau ein paar Tausend Menschen auf die Straße gehen würden und den Druck auf den Gesetzgeber erhöht, endlich einen Rechtsrahmen zu schaffen, der solch offene Regelverstöße gegen die Würde und Menschlichkeit lokal und zügig abgeurteilt werden können.
Daß 90 Jahre nach den Schikanen der Deutschen gegen Juden bis zu roher Gewalt und Ermordung mitten in der Zivilisation solche Exzesse ermöglicht werden, ist eine Schande.
Völlig ohne Änderung eines Rechtsrahmens - ich denke die bestehenden Gesetze reichen aus, sie müssen nur Anwendung finden - kann der ansonsten hilflos wirkende Bürgermeister ja mal die Initiative ergreifen und eine Demo mit lautem Topfgeklapper in die Nähe des Hauses des Täters organisieren.
Wäre jedenfalls mal etwas anderes als uns mitzuteilen was er wünschen würde aber nicht tun kann und ansonsten auch nichts weiß.
Es macht mich wütend, wie mit den Angehörigen der Opfer umgegangen wird. Insbesondere von Seiten der Polizei. Die hat sich von Anfang an nicht mit Ruhm bekleckert, um es mal sehr vorsichtig auszudrücken. Daß der Polizei und Staatsanwaltschaft die Hände gebunden wären, um gegen den Vater des Attentäters vorzugehen, das glaube ich definitiv nicht. Es hat bereits Vorfälle gegeben, bei denen man hätte tätig werden können.
Zum Beispiel hatte der Vater des Attentäter in einem Brief an den Generalbundesanwalt davon gesprochen, dass die Rechte „seines Landes und seiner Familie“ verletzt worden seien. Eine „Wiederherstellung“ dieser Rechte, so der Vater des Mörders von Hanau, werde „mehrere Menschenleben einfordern“.
Eine Äußerung, die die Angehörigen der Opfer als Morddrohung empfunden haben.
"https://www.deutschlandfunkkultur.de/mordanschlag-in-hanau-angehoerige-…"
Womöglich ist Hans-Gerd R. noch V-Mann beim hessischen Amt für Verfassungsschutz.
Ein Teil der Beamten aus der SEK-Einheit, die vor einiger Zeit wegen rassistischer Tweets aufgelöst wurde, war auch in der Mordnacht von Hanau im Einsatz. Und wenn man mal nachliest, wie in der Mordnacht mit Opfern und deren Angehörigen umgegangen wurde, und wie mit dem Verdächtigen und dessen Vater und man dann 1&1 zusammenzählt, ja da könnte man schon auf dumme Gedanken kommen.
Wo ist sie denn hier, die Antifa, wo sind die selbsternannten Nazi-Jäger, die sonst jede rechte Demo mit ihren Trillerpfeifen begleiten und jede rechte Meinungsäußerung in den Social Media mit einem Shitstorm überziehen? Hier könnten diese Leute mal Gutes tun und Positives leisten, indem sie sich schützend vor die Angehörigen der Opfer stellen und so weitere Belästugungen durch den Vaters des Täters verhindern.
Sie möchten wirklich behaupten, es gäbe in Hanau keine antifaschistische Solidarität mit den Opfern des rechtsextremen Attentäters?
Was verleitet Sie denn zu dieser Einschätzung?
Wer sagt Ihnen denn, daß dies nicht geschehen ist? Wünschen Sie sich da vielleicht ein bißchen Selbstjustiz vor Ort, damit die AfD nach Law & Order keifen kann?
Die Antifa ist sicher am wenigsten schuld an diesem Desaster.
Sie muessen schon entschuldigen - das Ganze ist erst seit kurzem in den Medien (so scheint es wohl). Das dauert etwas. Der Haufen ist schliesslich nicht die Feuerwehr.
Ich möchte keine „klammheimliche Freude“ empfinden, sollte sich die Antifa der Sache annehmen, weil unser Rechtsstaat versagt.
Ich möchte keine „klammheimliche Freude“ empfinden, sollte sich die Antifa der Sache annehmen, weil unser Rechtsstaat versagt.
Ich denke, es nichtmal der Rechtsstaat der da versagt, sondern das Buergertum. Eine Antifa duerfte es eigentlich nicht mal geben muessen. Sowas (antifaschismus) gehoert in's Herz eines jeden anstaendigen Buergers.
Vielleicht versagt ja im Moment dort beides. Ich sehe neben den Gerichten zuvorderst auch den Bürgermeister in der Pflicht.
Ich weiss nicht... unser Rechtssystem ist mMn recht gut und genau. Es ist nur etwas sehr extrem langsam. Der Buergermeister als Zivilperson haette vielleicht mehr machen koennen, wer weiss?
Aber im Artikel steht ja nun:
Mit jedem weiteren Brief an Familie Unvar macht sich Hans-Gerd R. strafbar. Ihm droht dann ein Ordnungsgeld bis zu 250.000 Euro oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten.
Ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen Hans-Gerd R. eingeleitet
etc
Der letztre Teil des Artikels zeigt schon Wirkung auf... Das heisst, es kann exponential zur Sache gehen und ploetzlich ist er weg vom Fenster.
"Ich sehe neben den Gerichten zuvorderst auch den Bürgermeister in der Pflicht."
Im TS-Artikel heißt es: "Gegen den Vater des Attentäters hat die Stadt Hanau ein Betretungsverbot für die Hanauer Kitas und Schulen sowie das Rathaus ausgesprochen. "Wenn mir Verstöße von Herrn R. gegen den Rechtsstaat bekannt werden, bringe ich diese sofort zur Anzeige", so Kaminsky"(Anm. der OB von Hanau).
Was stellen Sie sich vor, was der OB sonst noch tun sollte?
Sich selbst um sowas zu kümmern, ist nicht Jedermanns Sache und kann u.U. zu Problemen führen.
So ist das, wenn man sich fuer eine gerechte Sache einsetzt. Ganz normal.
Wiederholungstäter
Zum Hintergrund muss man wissen, dass dieser widerliche Mensch bereits vor dem rassistischen Massaker seines missratenen Sohnes an den jungen Leuten bereits verhaltensauffällig geworden ist.
Abstruse Leserbriefe, Eingaben an die Stadt, verbale rassistische Ausfälle. Mit anderen Worten das Repertoire, was die demokratische Zivilgesellschaft in jedem offenen, aber schlimmer in passwortgeschützten geschlossenen Onlineforen oder in perfider Weise auch in geschickt getarnten Blogs aus dem Schwarzwald wiederfinden kann.
Das AfD-Verschwörungsmärchen vom "Bevölkerungsaustausch" ('great replacement'), das heutzutage jeder Rechtsterrorist wie der Halle-Antisemit, der Christchurch-Killer oder Gauland zuletzt beim Kyffhäusertreff der versammemten Rechtsextremisten 2018 abspult, alles auch im Repertoire seines Sohnes (im Bekennermanifest) und von ihm selbst natürlich.
Hinter dem Biedermann mit Schäferhund (heißt der 'Blondie'?) entlarvt sich die Banalität des Bösen.
Auch in Hanau und generell beim Rechtsextremismus im Land:
Dieser Staat, egal ob Bundes-, Länder- oder kommunale Ebene: dieser Staat hat kein Problem durch zu wenig oder zu lasche Gesetze, dieser Staat hat ein eklatantes Vollzugsproblem der bestehenden Gesetze. Und dabei sind sowohl Exekutive als auch Iudikative wie auch die Legislative gefragt.
Auch wenn im Artikel steht, daß es besser wäre wenn Hans Gerd R. von Hanau weg ziehen würde, den Opfern mag es Erleichterung bringen, aber den neuen Nachbarn von Hans Gerd R. wohl eher nicht!? Der sucht sich mit seiner nazistischen Einstellung nach neuen Opfern!
Da muss polizeilich gehandelt werden: Annäherungs- & Kontaktverbote polizeilich durchsetzen aber hallo. Dafür ist die da. Darf der einen gefährlichen Hund führen? Nein, also weg mit dem Schäferhund.
Personenkontrollen durchführen - der Mann ist gefährlich wie sein Sohn. Es ginge, wollte man.
Mein ausdrücklicher Dank an den NDR, diese "Geschichte" aufgegriffen zu haben.
proehi: "Mein ausdrücklicher Dank an den NDR, diese "Geschichte" aufgegriffen zu haben." Da schließe ich mich an.
Trauriges Beispiel
... wie ein Wutbürger die Schuld bei anderen sucht und die eigene Sichtweise in keinster Weise kritisch reflektieren kann.
Sprache voller Hass
Die Sprache dieses Herrn erinnert mich fatal an Videos der AFD, die in sozialen Medien gehypt werden.
Wenn bei einem so offensichtlich unbelehrbaren und gefährlichen Menschen bereits eine solche Menge von Anklagen anhängig sind, warum dann nicht den Rechtsrahmen ausschöpfen und in Haft nehmen? Ein unbelehrbarer, mit Drohungen um sich werfender Straftäter muss doch auch in Sicherheitsverwahrung zu nehmen sein. Ich bin wahrlich für eine Justiz, die Tätern auch Chancen zur Resozialisierung anbietet, wenn aber so offensichtlich keine Aussicht auf eine Wiedereingliederung in die Gesellschaft besteht, dann muss man die Gesellschaft schützen und so jemanden wegsperren. Es geht ja nicht „nur“ um die Verbreitung unerträglicher Hetze und Rassismus, sondern eben auch um ernstzunehmende Bedrohung, da muss der Schutz der möglichen Opfer einfach höher bewertet werden.
Es ist unglaubwürdig, dass bei 48 Verfahren es nicht möglich ist eine Freiheitsstrafe zu verhängen. Das gäbe das bundesdeutsche Strafrecht aber her und zwar ohne irgendwelche gesetzlichen Veränderungen.
"Es ist unglaubwürdig, dass bei 48 Verfahren es nicht möglich ist eine Freiheitsstrafe zu verhängen. Das gäbe das bundesdeutsche Strafrecht aber her und zwar ohne irgendwelche gesetzlichen Veränderungen."
Die Strafverfahren, gerade wegen der 30 Verstöße gegen das Gewaltschutzgesetz, müssten zügig durchgeführt werden, denn es ist ja nicht die Staatsanwaltschaft, die die Strafen verhängt.
Wenn der alte Mann schon nicht wegzieht, warum bietet die Stadt Hanau dann nicht der Frau eine neue Wohnung an? Da wird sich doch sicher ne Möglichkeit finden lassen, wo sie ihr altes Leben weiter leben kann und doch weit genug von dem Mann weg ist. Dann is a ruah.
@Anderes1961
Eine Äußerung, die die Angehörigen der Opfer als Morddrohung empfunden haben.
Das mag sein. Dennoch belegen Sie mit keinem Wort die von Ihnen beklagten Versäumnisse der Polizei.
@ proehi
… oder kann man Menschen nicht ausreichend schützen, wenn die Täter über genügend Penunze verfügen?
Ist das eine Frage oder eine Unterstellung?
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>>mittlerweile insgesamt 48 Verfahren gegen Hans-Gerd R. eingeleitet.<<
wenn ich 48 mal schwarzfahre oder mein Auto falsch parke
kann ich als "notorischer Gesetzesübertreter" inhaftiert werden
warum geht das hier nicht ?
Natürlich gibt es in Hanau immer wieder Überlegungen, dem Mann mit einem gewissen Nachdruck deutlich zu machen, dass sein Verhalten intolerabel ist.
Aber die Angehörigenvereine bestehen darauf, dass dem Mann ausschließlich mit rechtsstaatlichen Mitteln begegnet wird, man will sich keinesfalls mit ihm auf eine Stufe stellen.
Ich bin Hanauer.
@Jan Norden2
Wo ist sie denn hier, die Antifa, wo sind die selbsternannten Nazi-Jäger, die sonst jede rechte Demo mit ihren Trillerpfeifen begleiten und jede rechte Meinungsäußerung in den Social Media mit einem Shitstorm überziehen?
Ich fürchte, in der Einbildung der Menschen, denen es hier reflexartig eher um Verharmlosung geht.
Über den Aspekt hinaus, welche Auswüchse Rechtsextremismus in D inzwischen annimmt, zeigt der Fall doch auch in krasser Weise, wie unverantwortlich wenig Opferschutz hierzulande oft realisiert wird.
Die Angehörigen der Opfer werden doch tief traumatisiert sein und müssen dann diese Art von Hass-Stalking noch ertragen? Ich weiß nicht, ob ich das aushalten würde.
Wenn der Rechtsstaat Mittel dazu hat, dies zu verhindern, dann sollte er sie einsetzen. So, dass sie funktionieren.
Wenn er sie nicht hat, dann sollte er sie schaffen.
Was hier berichtet wird, ist vollkommen unakzeptabel. Ich meine, dass den Freiheitsrechten des Herrn Gerd R. hier etwas zu hohe Beachtung geschenkt werden. Wenn er sich wiederholt nicht an Kontakt und Näherungsverbote hält, dann muss er die Konsequenzen dafür tragen. Wo bleibt hier sonst die Angemessenheit?
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Die Moderation
Zivilcourage waere von noeten. Wenn er keine Verwandten hat, die ihm in's Gewissen reden (sowas ist normaler familiaerer Vorgang und eigentlich beginnt das schon in der Kindheit, aber naja, nicht in jedem Fall) muessten Nachbarn und Freunde einschreiten. Immerhin schadet er sich selber auch. Wenn er keine Freude hat, sondern nur Spiessgesellen, was anzunehmen ist, dann muessten es Nachbarn tun. Man koennte ihm was vor die Tuer kleben...
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>> Man koennte ihm was vor die Tuer kleben...
Selbstjustiz des "berechtigten Volkszorns": dieses Modell hat vor fast 75 Jahren seine Gültigkeit verloren. Genauer mit der Verkündigung des Grundgesetzes.
Ich rede von Zivilcourage. Koennen oder wollen Sie das nicht von Zivilcourage unterscheiden?
>> Ich rede von Zivilcourage. Koennen oder wollen Sie das nicht von Zivilcourage unterscheiden?
"Zivilcourage"? Ernsthaft? Ich bitte Sie. Ihr famoses Szenario: mehre Nachbarn schließen sich konspirativ am Küchentisch zusammen, um in einem gefahrlosen unbeobachteten Moment einem unbeliebten Mitmenschen "etwas zur Warnung / etwas Übles an die Tür zu nageln". Wans "Zivilcourage" wäre da notwendig? Als Straftaten sehe ich da mindestens: Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung, üble Nachrede, Nötigung, Verabredung zu einer Straftat.
Auch wenn ich Empörung über die Taten und die Chuzpe dieses Herrn verstehen kann, Selbstjustiz am Handeln des Rechtsstaats vorbei entspricht nich den Grundsätzen dieser Republik. Denn: sicherlich stimmen Sie mir zu, dass die Zeiten seit Jahrzehnten vorüber sind, wo es "Blockwarten" bedurfte.
Denn: sicherlich stimmen Sie mir zu, dass die Zeiten seit Jahrzehnten vorüber sind, wo es "Blockwarten" bedurfte.
Ja, sind sie? Bedurfte? Es bedurfte niemals Blockwarte. Der Typ haelt sich fuer einen Blockwart.
Aber ich finde Ihre Ueberlegungen zu dieser Sache ganz und gar falsch. Es eruebrigt sich schon aus Zeit und Platzgruenden, das zu begruenden.
>> Der Typ haelt sich fuer einen Blockwart.
Das erschließt sich aus welchen Feststellungen im Artikel? Und wie ist dann Ihr Appell an die Nachbarschaft der Opferfamilie zu bewerten bzw. zu verstehen?
>> Es eruebrigt sich schon aus Zeit und Platzgruenden, das zu begruenden.
Schade. Ich hätte gerne Ihre Haltung verstehen gelernt, vor allem nach Ihren vollmundigen Aufrufen, dem "Volkszorn" mittels so etwas wie einer selbsternannten "Bürgermiliz" freie Bahn zu brechen.
Ich sehe Zivilcourage nicht als Selbstjustiz an, solange niemand direkt zu Schaden kommt, auch Hans-Gerd R. nicht!
>> Ich sehe Zivilcourage nicht als Selbstjustiz an, solange niemand direkt zu Schaden kommt, auch Hans-Gerd R. nicht!
Das ehrt Sie. Die famosen Vorschläge, auf die ich reagiert habe, sehen andere Folgen für Herrn R. vor und stehen sicherlich außerhalb dessen, was der Rechtsstaat unter Zivilcourage versteht. Legitime Beispiele wären z.B. Rettungstaten bei großer Gefahr, Melden von Straftaten, Demonstrieren gegen Unrecht und Geschichtsneuschreibung, gelebter Verfassungspatriotismus.
Bei Interesse an Details:
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/das-junge-politik-lexikon/321489/z…
Schwierig. Wenn ich mich nicht täusche, gibt es viele Menschen in Hanau, die ihre Ruhe haben möchten, sich also nicht einmischen und sich mit dem Geschehenen gar nicht mehr auseinandersetzen wollen. Nachbarn wollen die Situation vermutlich verständlicherweise nicht weiter anheizen. Dass es überhaupt noch bodenständige und wohlmeinende Menschen im Umfeld von Herrn R. gibt, von denen dieser sich auch noch etwas sagen lässt, kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen.
Klingt plausibel. Zum einen: Tatsaechliche Betroffenheit. Zum anderen aber auch dennoch das recht bekannte Problem der fehlenden Courage, welches eventuell mit dem "Geht micht nichts an" zu tun hat. Zweiteres fixiert nun ersteres. (Das Wutbuergertum ist keine Courage). Sowas braucht Zeit, beides, um wieder "normal" zu werden und vernueftiges Temperament (das ist kein Oxymoron) zu entwickeln. Ich glaube kaum, das in so einigen anderen Laendern "nichts getan" wuerde also nichts effizientes von der Bewohnerschaft. Wer nun hier in Deutschland individuell was (anderes) tut, steht alleine im Rampenlicht. Wer will das schon, wer ist das schon gewoehnt? Das ist doch beinahe normal in Deutschland. Geduckt rumlaufen, sich zu wuetenden Mobs zusammenrotten, oder sich organisieren. Naja, das ist wohl etwas uebertrieben.