Kommt das Gesetz zum Austausch alter Heizungen diese Woche in den Bundestag? Die Gespräche zwischen den Fraktionen sind festgefahren - nun haben sich Kanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner eingeschaltet.
Die FDP wird in dieser Regierung kein verlässlicher Koalitionspartner mehr werden. Trotz Zusage jetzt zu blockieren, dass das Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause in den Bundestag kommt, ist ein weiteres Zeichen dafür. Absprachen mit der fdp haben eine Halbwertszeit, die keine 6 Wochen beträgt.
Man hat sich mit der FDP einen neoliberalen lobbygesteuerten Wolf im "Modernisierungs"-Schafpelz eingehandelt; das wird immer offensichtlicher.
"Man hat sich mit der FDP einen neoliberalen lobbygesteuerten Wolf im "Modernisierungs"-Schafpelz eingehandelt; das wird immer offensichtlicher."
Ich frage mich, wie lange B90/Grüne das noch mit machen.
Besser ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende.
Ich schätze mal, bis zum Ende der Legislaturperiode.
So denken weitere ca. 60 Mio. deutsche.
"So denken weitere ca. 60 Mio. deutsche."
Ich bezweifele, dass die Grünen so viele Sympathisanten haben
Die Grünen liegen bei 13%, als0 haben sogar 87% was gegen die Grünen.
wie lange B90/Grüne das noch mit machen!
Ich auch. Sie sollten sofort diese Ampel beenden. Dann können alle mit allen demokratischen Parteien eine neue Regierung bilden auch mit einer Mitte/Rechts Minderhaitsregierung , oder sofortige Neuwahlen.
>> Sie sollten sofort diese Ampel beenden.
Will derzeit niemand. Wissen Sie aber aus den Nachrichten.
Sie sollten sofort diese Ampel beenden.
Will derzeit niemand. Wissen Sie aber aus den Nachrichten.
Da haben Sie Recht, am wenigsten möchten das die Grünen die kennen ihre Umfragewerte sicher.
Die Foristen der Grünen wollen das schon.
"Ich auch. Sie sollten sofort diese Ampel beenden. Dann können alle mit allen demokratischen Parteien eine neue Regierung bilden auch mit einer Mitte/Rechts Minderhaitsregierung , oder sofortige Neuwahlen."
Wenn die Grünen Ihre Minister zurück zögen, bliebe ja eine Mitte (SPD)/Rechts(FDP) Minderheit übrig. Würde die von der CDU/CSU toleriert, könnte man ja gleich wieder eine "große" Koalition (ohne FDP) bilden.
Die Grünen könnten sich in der Opposition von ihrem Regierungsabenteuer erholen.
Heile, heile Gänschen...
Und nach Neuwahlen wird alles besser? Nun stelle man sich vor - rein hypothetisch - das Wahlergebnis fällt aus wie gehabt.
Trotz Zusage?
Ein Zusage klimafreundliche Heizungen zu fördernhat die FDP im Entwurfmoduss mitgetragen. Millionen Bürger zu ruinieren und Ihnen die persönliche Entscheidung abzunehmen und zuverweigern wie Sie selbst entscheiden kliamgerecht zu heizen und leben war nicht dabei.
Millionen anständiger Bürger sollen selbst entscheiden, wie sie klimagerecht (Sie haben "eigenverantwortlich" vergessen) heizen?
Erzählen Sie mal...:
Scholz sieht es positiv, denn geheizt wird ja immer. Besonders im Winter.
Scholz sieht es positiv?
ich auch. Die nächsten Wahlen sind nah, und vorerst brauch ich kleine neue heizung. In unsere ET-Anlsge ist immer ein guter anständiger Bürge rüber 80. also gelassen bleiben abwarten und das leben geniesen mit dem was wir noch haben.
Ich befürchte, Sie haben die diskutierten Vorhaben immer noch nicht verstanden.
Wenn Sie keine neue Heizung brauchen, ist Gesetzesvorhaben für Sie eh irrelevant.
Richtig. Trotzdem sind maßnahmen gegen dieses Gesetzt, logisch, sinnvoll und notwendig umd ander zu schützen.
"Richtig. Trotzdem sind maßnahmen gegen dieses Gesetzt, logisch, sinnvoll und notwendig umd ander zu schützen".
Haben Sie den TS-Artikel wieder einmal nicht gelesen?
Dort heißt es:
"Ab 2024 soll laut Gesetzentwurf möglichst jede neu eingebaute Heizung zu mindestens 65 Prozent mit Öko-Energie betrieben werden. Es müssen aber keine funktionierenden Heizungen ausgetauscht werden, außerdem dürfen defekte Heizungen repariert werden. Der Umstieg soll durch eine staatliche Förderung sozial abgefedert werden. Auch Übergangsfristen und Härtefallregelungen sind vorgesehen."
"Wenn das Gesetz in dieser Woche nicht in den Bundestag kommt, wird es langsam knapp, es noch vor Beginn der Sommerpause am 7. Juli zu beschließen..."
Ich verstehe überhaupt nicht, dass diese Sommerpause immer noch im Gespräch ist. Ist das Heizungsthema nun sooo eilig wie behauptet, dass sich viele Bürger unfreiwillig und uneingeplant horrend verschulden müssen oder nicht? Auf der einen Seite wird mit völlig unrealistischem Tempo und der Brechstange getrieben, aber dann... ... gemütlich Zeit für Sommerpause? Meiner Meinung nach hat die Ampel bei etlichen politischen Themen das Klassenziel verfehlt und sollte nachsitzen. In der gestrichenen Sommerpause könnten dann die zahlreichen nur angeknabberten und letztendlich liegengelassenen Baustellen aufgearbeitet werden.
Brechstange, weil wir 15-20 Jahre hinterher sind, schauen Sie nach Skandinavien ( nein, da ist es im Winter nicht zu kalt für Wärmepumpe)
Man kann sich endlich freuen, das Energiegesetz ist fertig. Nun kann es in den Bundestag.
Da werden sich die Bürger freuen, welche dann ihre Wärmepumpen einbauen können und staatliche Förderung bekommen.
Unsere Anlage von der Fa. HPS aus Berlin tut seit 2 Monaten ihören Dienst.
Wie auch immer die Details des Gesetzes, auf das man sich bei diesen Verhandlungen am Ende hoffentlich einigt aussehen: Das 'möglichst soll' hierbei "Ab 2024 soll möglichst jede neueingebaute Heizung zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbarer Energie betrieben werden" sollte dahingehend verstanden werden, dass es allen möglich gemacht werden soll, so schnell wie möglich ('möglich' im Sinne von 'technisch machbar') nachhaltige Energiequellen zu nutzen.
Manche faseln in BILD-Manier von "Roberts Heizhammer". Es sei darauf hingewiesen, dass das Gebäudeenergiegesetz ein gemeinsames Vorhaben innerhalb der beschlossenen Energiewende ist, denn mehr als ein Drittel des gesamten Energiebedarfs (!) in Deutschland wird zum Heizen der Gebäude und zur Warmwasserversorgung verbraucht.
Im Kern geht es darum, dass ab dem Jahr 2024 neu installierte Heizungen mit 65 Prozent durch erneuerbare Energien betrieben werden. Es wird umfangreiche Fördermittel geben, als Sockel werden die neu installierten Heizung mit 30 Prozent (!) gefördert. Weitere Zuschüsse werden an ärmere Haushalte gezahlt. Dafür hinaus gibt es Übergangs- und Einzelfallregelungen - und ein Enddatum 2044 (!).
Was man der Regierung evtl. vorwerfen kann, ist die verbesserungswürdige Kommunikation von Ziel und Inhalt.
Die FDP hat bei einem Scheitern nicht nur den eigenen Wortbruch innerhalb der Koalition zu verantworten, sondern auch das Scheitern der Klimaziele.
Kann Roberts Wärmewende gelingen, wenn China parallel über 300 neue Kohlekraftwerke baut?
Kann sternenkinds Kommentar gelingen, wenn er mal nicht wortwörtlich ohne Quellenangabe ankupfert? (In diesem Fall: Berliner Zeitung)
Und kann Sternenkind mal erkennen, dass es nicht "Roberts Wärmewende" ist, sondern vereinbartes Regierungshandeln, orientiert u.a. am internationalen Pariser Klimaabkommen?
Ich befürchte: 2x "Nein".
Nicht die FDP hat das Scheitern zu verantworten, sondern Habeck, der entgegen der Absprachen im Koalitionsvertrag ein weitaus verschärftes Gesetz aufgelegt hatte. Der FDP ist es zu verdanken, dass dieses miese Spiel Habecks aufgedeckt wurde. Wenn jetzt die FDP nicht mehr darauf vertraut, dass im jetzt geforderten beschleunigten Beratungsprozess, die von ihr bereits bei der Verabschiedung im Kabinett geforderten Änderungen wirklich am Ende im Gesetz stehen ist das nicht verwunderlich. Insbesondere, da unmittelbar nach Verabschiedung im Kabinett grüne Politiker die Protokollnotiz Lindners nicht mehr erwähnten und den Eindruck erweckten dass die ursprüngliche Fassung Habecks auch Gesetz werden würde. Selbst im ÖR wurde so berichtet, als ob ab 2024 Öl und Gasheizungstausche nicht mehr möglich wären. Es war also nicht nur die Bild, die diesen Eindruck hatte. Da ist der Versuch der Grünen bei den eigenen Wählern einen großen Erfolg zu verkaufen kläglich nach hinten losgegangen.
Sie stellen eine Behauptung auf, ohne auch nur einen Fakt anzuführen. Ist allerdings auch nicht verwunderlich, denn die Behauptung ist schlicht falsch.
Mit Gewalt ein Heizunsgesetz zum Nachteil der Bürger umsetzen, zeigt das Kindergartenniveau der jetzigen Regierung. Sie schaffen sich zum Glück selbst ab. Scholz kann nur Hafengeburtstag, Lindner Möwenpick und Habeck nichs.
Heizungsgesetz?
Millionen Bürger können jetzt nur darauf hoffen das es sinnvolle, also lange und flexibel möglichkeiten gibt persönlich ohne Zwang Klimagerecht zu entscheiden. Es macht keinen sinn wenn unser Strom für die WP besonders nachts aus Kohle/ gas oder AKWs der nachbarländern kommt.
Wenn das nicht passiert wird die Ampel Ihr "blaues" Wunder erleben.
Wenn ich das richtig verstehe, ist der "Flaschenhals" bei der Umsetzung die mangelnden Kapazitäten der lokalen Stromnetze und gar nicht mal die Strommenge. In unserem alten Dorf könnten jedenfalls nicht alzuviele Wärmepumpen genehmigt werden. Was dann? Eine Pflicht zur Installation kann nur dann bestehen, wenn es technisch überhaupt möglich ist.
der "Flaschenhals" bei der Umsetzung,
ist das vieke Bürger sich diese Wende nicht leißten können und die zeitlichen vorgaben fern ab aller lebensplanungen von eigenverantwortlichen Menschen ist.
Der Staat hat nicht das recht so weit und tief in die perssönlichen Lebensgrundlagen der menschen einzugreifen.
>> Der Staat hat nicht das recht so weit und tief in die perssönlichen Lebensgrundlagen der menschen einzugreifen.
Nicht überdramatisieren und ohne Nachdenken vorgebene Polemik weiterplappern. Beginnen Sie mit den Grundlagen, z.B. Art. 20a Grundgesetz.
Dann sollte man doch besser dieses Gesetz ganz fallen lassen.
Na schon wieder heimlich wahlwerbung für die rassisten undrechtsextremistischen Putinfreunde untergebracht?
Nein. Sonder für die zu erwartenden Realität. Viele Länder und Nachbarn haben gezeigt wohin gute demokratische mehrheiten zu in der lage sind. Schweden. Finnland, Ungarn, Polen, Italien und die Dänen.
>> Sonder für die zu erwartenden Realität. Viele Länder und Nachbarn haben gezeigt wohin gute demokratische mehrheiten zu in der lage sind.
Na? Was unternehmen Schweden, Finnland oder die Dänen zur Vorbeugung der Folgen des menschengemachten Klimawandels denn so und warum?
Die lassen Ihre AKWs weiterlaufen oder planen neue und verbieten kein Gas Heizungen.
die von Ihnen brvorzugte Partei ist nicht demokrstisch, lesen Sie bitte endlich die diversen Verfassungsschutzberichte!
Ich wähle nur die demokratischen Partein die auf meien Stimmzettell möglich und zugelassen sind
es sind auch parteien drauf und zugelassen,, die nicht demokratisch sind und die demokratie abbauen würden, wenn sie könnten
"Millionen Bürger können jetzt nur darauf hoffen das es sinnvolle, also lange und flexibel möglichkeiten gibt persönlich ohne Zwang Klimagerecht zu entscheiden."
Was hat die Millionen Bürger bisher daran gehindert, so zu verfahren?
Sie können es nicht lassen! Gesetze gegen den Mehrheitswillen in der Bevölkerung zu erlassen, zeugt nicht von Mut, sondern von ideologischer Verbohrtheit und Unkenntnis der Belange der Menschen in diesem Land.
Das stimmt doch nicht, die Mehrheit aller Bürger ist für das Gesetz. Es sind halt nur wenige Einfälltige die laut schreien und sich aufplustern, dafür aber den Medien Schlagzeilen bringen und erwähnt werden.
Wie kommen Sie darauf, dass die Mehrheit der Bevölkerung für das Gesetz ist?
Die Mehrheit ist für das Gesetz ? Guter Witz. Die Mehrheit ist dafür die Regierung zum Teufel zu jagen.
alle experten sagen das die massnahmen notwendig sind und schon vor 15 Jahren hätten kommen müssen
Die Mehrheit der Bevölkerung, blickt auf den dramatischen Klimawandel.
Wir es nicht Zeit, mal was zu tun, als immer nur zu debattieren?
"Zuletzt hatte Wirtschaftsminister Habeck noch mehrere Anpassungen vorgeschlagen. So könne die Pflicht zum Einbau einer klimaschonenden Heizung 2024 zunächst für Neubauten gelten."
Das ist mal endlich eine Änderung, die so etwas wie einen sinnigen Sinn ergibt! Bei Neubauten kann das gleich zu Beginn mit berücksichtigt und eingeplant werden. Bei Bestandsbauten ist das eine Entscheidung, die meiner Meinung nach ausschließlich die Eigentümer zu treffen haben. Was die Finanzierung betrifft, haben wir heute auf TS erfahren, dass Herr Lindner klargestellt hat, dass bis auf das Verteidigungsministerium ALLE Ministerien SPAREN müssen. Aus diesem Grunde spreche ich mich dafür aus, dass es keine Förderungen für Immobilienbesitzer auf Steuerzahlers Kosten geben darf. Wir müssen sparen und Immobilienbesitzer gehören nicht zum Kreise bedürftiger Menschen. Man sollte den Leuten Zeit lassen in Ruhe zu überlegen und zu planen was für ihr Haus sinnvoll ist und die Finanzierung zu stemmen.
Dem kann ich nur zustimmen. Vor allem wird auch noch jede Menge Zeit nötig sein, die lokalen Stromnetze erstmal so auszubauen, dass entsprechende Kapazitäten für Wärmepumpen bestehen. Weil sonst geht das eh nicht.
Ich weiß schon jetzt wie es ausgehen wird. Lindner knickt wieder ein und die FDP-Politiker dürfen dann wieder geteert und gefedert durchs Ländle laufen. Ich sah heute Kubicki im Flieger nach Berlin. Der machte eigentlich einen ganz zufriedenen Eindruck. Aber vielleicht dachte er an dieses Thema nicht?
na, da haben sich ja zwei Klimaleugner inflagranti im Flugzeug erwischt. Darf man fragen welche weite Strecke Sie geflogen sind?
"Ich weiß schon jetzt wie es ausgehen wird. Lindner knickt wieder ein und die FDP-Politiker dürfen dann wieder geteert und gefedert durchs Ländle laufen. Ich sah heute Kubicki im Flieger nach Berlin. Der machte eigentlich einen ganz zufriedenen Eindruck. Aber vielleicht dachte er an dieses Thema nicht?"
Sie können sich abregen: Wenn ich das eben im Radio richtig vertstanden habe, haben die Koalitionsspitzen den Entwurf so entkernt, dass man ihn als gestorben betrachten kann.
Weder kommen die Umstellungszeiträume unverhofft, seit 40 Jahren gibt es Förderung und Forderung auf erneuerbare Energien umzustellen. Die eigenverantwortlichen und mündigen Bürger machen das längst. Den anderen muss es halt jetzt deutlich gemacht werden, sonst heizen die noch in 10 Jahren mit Fossilem.
Noch fehlt es an Technologieoffenheit. Auch wenn die FDP falsches behauptet, so sind Wasserstoff betriebenen Gasheizungen ebenso gewollt wie sonstige künftige Techniken, so lange die zu 65% aus Erneuerbaren kommen.
Wie AFD und andere polemische Aufwiegler verbreitet die FDP schlicht und einfach nur Falschmeldungen in der Hoffnung, der dumme Bürger merkt es nicht.
Danke für Ihren Artikel !
Gas galt bis zum Ukrainekrieg ebenfalls als klimafreundlich und wurde gefördert, insbesondere mit Brennwerttechnik. Teilweise gab es Anschlusspflicht, wenn ein Baugebiet erschlossen wurde. Warum sollte jemand, der vor 22 Jahren eine neue Gastherme eingebaut hat in 10 Jahren damit nicht mehr Heizen dürfen? Wenn der Staat das so vorgibt muss er die Umstellung auch bezahlen. Ansonsten ist es Enteignung. Aber ich traue den Grünen auch den Enteignungsschutz auszuhõhlen. Schließlich wird ja jetzt auch auf den Naturschutz keine Rücksicht genommen, wenn Windräder gebaut werden sollen. Und das Klagerecht wurde auch eingeschränkt.
Leider tun viele Politiker von Union, FW und nicht nur der üblichen Braunblauen gerade viel dafür, die Bürger dumm zu halten. Grund? In Bayern stehen Wahlen an, und da duellieren sich gerade Söder und Eiwanger um die Stimmen der Braunblauen - was interessiert da seriöse Klimapolitik? Dabei sollte zumindest Söder aus Erfahrung wissen, dass das in die Hose geht.
„Meine“ AfD hat die SPD überholt und ist momentan auf Platz 2. Jetzt macht das Dreigestirn um Scholz weitere Wahlwerbung für die AfD. Vielen Dank.
„Meine“ AfD hat die SPD überholt und ist momentan auf Platz 2.
Meine Partri ist es nicht; Die AFD ist rechsextremistisch und rassistisch.
@eine_anmerkung .
„Meine“ AfD hat die SPD überholt und ist momentan auf Platz 2.
Meine Partri ist es nicht; Die AFD ist rechsextremistisch und rassistisch.
und mir macht sie Angst
Scholz, Habeck und Lindner
Oder:
Das Wahlkampfteam der AfD auf ihrem Weg die 20% Hürde zu knacken.
Nur für die, die sich nicht informieren können/wollen. Die anderen haben begriffen, was da läuft und werden sich eher hüten, die zu wählen.
Was da läuft begreifen anscheinend immer weniger laut neuesten Umfragen.
... und selbst Leute wie Aiwanger und Söder kleben an den Rechtspopulisten und ihrer inhaltsfreien Hetze.
Die AfD konnte so ihre Strategie ändern: Wir sagen mal nix; dann fällt nicht auf, dass wir auch nichts zu bieten haben, aber die 'Wutbürger' fallen auf uns rein und laufen uns zu.
Dir FDP steht ja sowieso nur bei 7%. Wen interessiert es also wenn Lindner sich wiedermal opfert?
Gut. Deutschland taumelt unter Roberts Heizhammer - nun liegt es an der FDP dies zu korrigieren
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Heizammer ist immer noch eine auf Lügen der B... Zeitung basierender Schwachsinn.
Genau so ist es. Hoffelich entscheidet der "Ringrichter" Scholz das dieser unsinn abgebrochen werden muss. Die Wähler sollten über ein verbindliches Quorum entscheinen und nicht Splittergruppen wie die grünen.
>> Die Wähler sollten über ein verbindliches Quorum entscheinen und nicht Splittergruppen wie die grünen.
Sie fordern also auch die Abschaffung des Verfassungsorgans namens Deutscher Bundestag? Sie haben nur rudimentäre Vorstellung, wie im Bundestag Gesetzgebungsverfahren ablaufen?
Niemand taumelt, außer dem Fachblatt für Energietechnik mit den vier Buchstaben, unter seinen Lügen. Genau wie die FDP, unter ihren Lügen. Wie schrieb doch Springer-Chef Döpfner an seinen ehemaligen Chefredakteur beim Fachblatt für Energietechnik?
"Kann man noch mehr für die FDP tun? Die sollten 16 Prozent mindestens kriegen."
Ich werde das verdammte Gefühl nicht los, daß die FDP nur in der Regierung mitmacht, um bei Klimagesetzen besser bremsen zu können, damit Deutschland in Sachen Klimaschutz auch garantiert nicht erfolgreich wird.
"Ich werde das verdammte Gefühl nicht los, daß die FDP nur in der Regierung mitmacht, um bei Klimagesetzen besser bremsen zu können, damit Deutschland in Sachen Klimaschutz auch garantiert nicht erfolgreich wird"
Das ist offensichtlich nicht nur ein Gefühl.
Falsch genau umgekehrt wird ein Schuh daraus. Sie wissen schon dass Sie einen Begriff der Klimaleugner bei Dopfner nutzen, dessen Hauptinvestor in fossilen Energien investiert?