Das US-Kapitol in Washington, D.C.

Ihre Meinung zu Ende des Schuldenstreits: Auch US-Senat stimmt für Kompromiss

Die Zahlungsunfähigkeit der USA ist abgewendet: Auch die zweite Kongresskammer, der Senat, hat überraschend schnell über den Schuldenkompromiss abgestimmt. US-Präsident Biden will noch heute unterschreiben. Von Julia Kastein.

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99 Kommentare

Kommentare

Coachcoach

Das war klar & ist mir so was von egal...

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melancholeriker

Das hört man auch immer von dem Führenden der Formel 1 nachdem er das Qualifying gewonnen hat. 

Die gesamte Nordhalbkugel atmet auf, weil die Republikaner erneut den erweiterten ökonomischen Suizid auf einen besseren Zeitpunkt verschoben haben und hier in sind manche über den Ausfall der erhofften Gaudi einer pubertären Machtdemonstration im Senat so verschnupft, daß sie mit der letzten erschöpften Ignoranz keinen mehr vorbei lassen können. Das war klar & ist mir nicht egal. 

 

 

 

Gassi

Eine Randnotiz wert, mehr nicht.  Es gäbe wichtigere Themen, die ich kommentieren wollte.

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fathaland slim

Momentan sind fünf Threads offen. Da finde ich Sie aber, flüchtig überflogen, gar nicht.

Alle nicht nach Ihrem Geschmack?

schabernack

➢  Eine Randnotiz wert, mehr nicht.  Es gäbe wichtigere Themen, die ich kommentieren wollte.

Was würden Sie denn gerne kommentieren wollen? Ist wie mit der Auswahl im Supermarkt. Kaufen kann man nur die Knabberei, die auch im Angebot ist. Für Exoten wie Chips aus Algen, müssen Sie in den Algenshop gehen.

ArtificialIntelligence

Da ein scheitern des Kompromisses de gesamte Welt in ene schwerwiegende Finanzkrise gestürzt hätte ist es definitiv mehr als eine Randnotiz wert.

sonnenbogen

Gut, das ist aus dem Weg, ab jetzt werden wir "Informationen" zu den Kandidatenwahlen bombardiert: "hat Trump denn wirklich alle Kugelschreiber seiner Amtszeit zurueckgegeben oder einen illegalerweise in einer Tabledancebar vergessen, DNA Analyse laueft; und dann geht es in den Wahlkampf. 18 Monate USA USA ....

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gelassenbleiben

Naja, Kugelschreiber sind hier weniger interessant, aber einer gerichtlichen Aufarbeitung der Anstiftung zum Sturm auf das Kapitol und die Negierung der  Demokratie durch persistentes Gelabere von Wahlbetrug, sollte man schon nachgehen.

Lichtinsdunkle

Haben Sie die Aufnahmen der Überwachungskameras im Kapitol gesehen? Da kann man wirklich nur hoffen, dass das gerichtlich verarbeitet wird.

Mehlwurm

Aus meiner Sicht kann ich nur Schreiben: Thema verfehlt

Es ging in dem Artikel, soweit ich ihn verstanden habe, darum das die Schuldenobergrenze angehoben wurde und eine Zahlungsunfähigkeit der USA, und die daraus möglicherweise resultierende weltweite Finanzkreise, abgewendet wurde. 

 

Adeo60

Die Präsidentschaftswahl in den USA wird ein wichtiger Gradmesser dafür sein, ob die westliche Welt (mit den Dems) auch weiterhin verlässlich für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit steht und die NATO ein starkes, partnerschaftliches Verteidigungsbündnis bleiben wird oder sich (mit den Reps) den Autokratien annähert, Freiheitsrechte einschränkt und die Grundprinzipien des Völkerrechts und der Menschenrechte ausblendet.

sonnenbogen

Sie glauben wirklich das falls Trump erneut gewinnt die USA eine Autokratie wird.....oha, und ich dachte ich waere skeptisch, das die Demokratie so langsam in die falsche Richtung laeuft und damit konstruktiv besorgt eingestellt bin. Aber scheinbar glaube ich mehr als Sie in demokratische Prozesse das genau das nicht passiert, als Sie sehen ja schon den Abgrund in einer Person.

Und ja, Freiheitsrechte..... ungeborenes Leben, nach Definition der katholischen Kirche faengt es bei der Empfaengnis an, also reden wir bei dem Spruch "Mein Koerper" fuer einige Leute von einem Massenmord und somit einer erheblichen Menschenrechtsverletzung in fast allen demokratischen Staaten.... und damit verkommt die Menschenrechtsfrage zu einem blabla.....  denn dieser prinzipielle Konflikt wird uns bis zum Ende der Menschheit erhalten bleiben.

Adeo60

Trump hat sich Diktatoren wie Kim und Putin angebiedert und wurde von diesen letztlich vorgeführt. Trump hat bei seinem Treffen mit Putin den eigenen Geheimdienst verraten und stattdessen dem Kremlchef Glauben geschenkt. Er hat versucht die NATO zu spalten und Handelskriege gegen die EU inszeniert, zudem den Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol provoziert und demokratische Wahlen torpediert. Ja, in all dem sehe ich in der Tat eine Annäherung an Autokratien. Sie etwa nicht…?

Lichtinsdunkle

Der eigene Geheimdienst hat zuvor längst die eigene Verfassung verraten und hat sich in politisches Geschehen eingemischt. Abgesehen von der Tatsache, dass Geheimdienste auch gern mal was fingieren, wenn sie nichts tatsächliches ausmachen können. 

Adeo60

Mit Verlaub: Die Frage der rechtlichen Bewertung von Schwangerschaftsabbrüchen  mit  dem Thema Menschenrechtsverletzungen zu verquicken halte ich dann doch für ziemlich weit hergeholt - gerade auch in der Gegenüberstellung von Demokrstien und Autokratien.

Theodor Storm

Also da muss ich erstmal tief Luft holen: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Völkerrecht, Freiheitsrechte etc. 

Im Zusammenhang mit EU: Ungarn, Polen, etc , NATO: Türkei, Ungarn

Schon bei USA mache ich keine Kompromisse: keine Voll- nur noch Teildemokratie (haben Thinktanks in USA und GB festgestellt). Wir sollten uns die Welt nicht nach unseren Wünschen malen, sondern die Realität feststellen, sonst höhlen wir die Demokratie immer weiter aus. Ja, Deutschland ist immer noch Volldemokratie, dafür dürfen wir dankbar sein.

Adeo60

Natürlich gibt es auch in der EU und der NATO „Ausreißer“ und diese haben Sie zu Recht benannt. Diese werden als solche aber auch immer wieder von den anderen Mitgliedsstaaten gerüffelt, denn es geht letztlich um ein gemeinsames Wertesystem. Das Konstrukt als solches ist nicht deshalb falsch, weil sich einige wenige nicht an Spielregeln halten.

Lichtinsdunkle

Nope, als studierter Politikwissenschaftler muss ich Ihnen widersprechen.

fathaland slim

Aha, Sie sind also eine Autorität. Eine Fachkraft.

Aber welcher Aussage des Foristen widersprechen Sie jetzt genau? Es sind ja einige im dem Kommentar, auf den Sie antworten, zu finden.

Lichtinsdunkle

Dass Deutschland eine "Volldemokratie" ist.

Ich bin eine Autorität? Warum sind Sie immer so schnell im Urteilen? Ich habe viel studiert in meinem Leben und danach bin mehr praktischen Dingen nachgegangen. Ich bin noch längst nicht fertig mit lernen. Nur von Universitäten halte ich mich fern, diese sind leider keine Horte des Wissens und der Offenheit mehr, sondern Indoktrinierungsanstalten. 

fathaland slim

Wenn jemand darauf hinweist, daß er studierter Politikwissenschaftler ist, dann bringt er damit zum Azsdruck, daß er auf diesem Fachgebiet Autorität beansprucht. Sonst würde er ja wohl nicht in einer Diskussion darauf hinweisen. Nun schreiben Sie aber, daß Sie sich von Universitäten fernhalten. Wie genau passt das jetzt mit dem studierten Politikwissenschaftler zusammen? Heimstudium?

Woran genau machen Sie fest, daß Deutschland keine Volldemokratie ist? Welche Länder sind Ihrer Meinung nach demokratischer?

Lichtinsdunkle

Meine Universitätszeit liegt lange zurück, kein Vergleich zu heute.

Was ich zum Ausdruck bringen wollte ist, dass ich unser System verstehe und nicht den plakativen Aussagen folge "wir sind Demokraten und Punkt" macht mich das zur Autorität? Vielleicht, doch auf jeden Fall erlaubt es mir einer realistischere Einschätzung.

Das würde leider den Rahmen sprengen, nur so viel: was auf dem Papier steht und was real praktiziert wird snd zwei unterschiedliche Dinge. Und auch das Papier ist nicht frei von Problemen.

fathaland slim

Wie schön, daß Sie die Wahrheit erkannt haben.

Das haben allerdings Viele. Und die erkannten Wahrheiten unterscheiden sich dann doch oft ganz erheblich.

All das, was Sie über Ihren eigenen Erkenntnisstand sagen, trifft meiner Ansicht nach auf den meinigen ebenfalls zu. Allerdings komme wir beiden zu teils diametral entgegengesetzten Einschätzungen und Ergebnissen.

Lichtinsdunkle

Exakt, ich habe nach wie vor das Gefühl, Sie messen Politiker nach ihren Worten und nicht den Taten. Alles was ein demokrat machen muss ist die Regenbogenflagge wehen und wenigstens die lgbt leute fressen ihnen aus der Hand. Genauso ists mit den konservativen und christlichen werten. Was letztlich beschlossen wird, kann man in einigen Studien wie der von st.gallen nachlesen, dient der Finanzwelt oder Industrie. Dies ist sehr allgemein formuliert, versteht sich.

Wer das system versteht, versteht auch die Rhetorik und die Prinzipien nach denen Politiker handeln.

fathaland slim

Exakt, ich habe nach wie vor das Gefühl, Sie messen Politiker nach ihren Worten und nicht den Taten.

Eine höchst interessante Einschätzung meiner Person, die ich nicht teile.

 Alles was ein demokrat machen muss ist die Regenbogenflagge wehen und wenigstens die lgbt leute fressen ihnen aus der Hand.

Ist Ihnen diese Kulturkampf-Sprechblase nicht selbst ein wenig peinlich?

Genauso ists mit den konservativen und christlichen werten.

Was genau ist da jetzt genauso? Möchten Sie in eine Wertediskussion einsteigen? Vorsicht, ich bin Freimaurer. Werte und die Diskussion über sie spielen bei uns eine ganz, ganz wichtige Rolle.

 Was letztlich beschlossen wird, kann man in einigen Studien wie der von st.gallen nachlesen, dient der Finanzwelt oder Industrie. Dies ist sehr allgemein formuliert, versteht sich.

Ja, wirklich sehr allgemein formuliert. Man könnte auch sagen beliebig. Aber "Finanzwelt" und "Industrie" machen sich als Schlagworte natürlich immer gut.

Lichtinsdunkle

Sie sind ein schlauer Bursche, daher benutzen Sie Worte wie Sprechblasen oder Schlagworte, da Sie genau wissen, Sie können damit nicht argumentieren ohne mir in Teilen Recht geben zu müssen.

fathaland slim

Ich widerspreche Ihnen und Ihrer Art zu argumentieren. Ich bin weit davon entfernt, Ihnen Recht zu geben. Auch wenn Sie das mittels rhetorischer Kniffe irgendwie so hindrehen wollen.

Nein, unsere Einschätzungen des Themas, das wir hier diskutieren, unterscheiden sich fundamental.

Lichtinsdunkle

Richtig, unangenehmes was nicht ins Weltbild passen will ist rechte Sprechblase. Differenzierung werden folgerichtig ignoriert und es wird sich an Triggerworten aufgehängt. Alles wird bis zu Unkenntlichkeit politisiert und damit aus dem Bild gedrängt. Ihre Aussage über die nyp spricht Bände. Natürlich schwingt die Gesinnung immer mit, das bedeutet aber nicht dass es faktenfrei ist. Allein das Wort Fakten bedeutet heute nichts mehr, aber das muss ich Ihnen ja nicht erzählen. Der Link den Sie mir schickten, änderte beispielsweise nichts am vorgefallenen. Lediglich das "wording" ist ein anderes. Die einen sanktifizieren, die anderen dämonisieren.

fathaland slim

Richtig, unangenehmes was nicht ins Weltbild passen will ist rechte Sprechblase.

Nur dann, wenn es in ein rechtes Weltbild einzuordnen ist.

Differenzierung werden folgerichtig ignoriert und es wird sich an Triggerworten aufgehängt.

Haben Sie schon einmal versucht, Triggerworte zu vermeiden? Die deutsche Sprache bietet da viele Möglichkeiten.

Alles wird bis zu Unkenntlichkeit politisiert und damit aus dem Bild gedrängt.

Diesen Satz verstehe ich nicht.

Ihre Aussage über die nyp spricht Bände.

Würden Sie denn meiner Aussage, daß die New York Post ein rechts verortetes Boulevardblatt aus dem Murdoch-Stall ist, widersprechen?

Natürlich schwingt die Gesinnung immer mit, das bedeutet aber nicht dass es faktenfrei ist.

Wer behauptet das denn?

Allein das Wort Fakten bedeutet heute nichts mehr, aber das muss ich Ihnen ja nicht erzählen.

Ich bevorzuge den Begriff "Tatsachen" und die bedeuten sehr viel.

Die einen sanktifizieren, die anderen dämonisieren.

Da ist sie wieder, die schwarz-weiße Weltsicht.

Lichtinsdunkle

Schwarz-weiß Sicht? Ich gab Ihnen einen Link, Sie mir einen anderen. Darauf war das bezogen. Sie interpretieren wieder recht viel. Vielleicht ist Ihnen entgangen, dass es kaum bis gar keine unpolarisierte Medien mehr gibt. Argumentiert mit mit solchen kommt man schwer drum herum. Ich schere mich nicht um diese Formate, es war der erste Link den google ausspuckte -- mehr nicht.

 

Mass Effect

Woher wissen sie wer Kandidat bei den Dems wird. Bis zur Wahl ist lange hin. Abgesehen von Biden gibt es auch bei denen sehr viele Radikale. So Jung und gesund ist er nämlich nicht mehr.

Adeo60

Biden macht aktuell (noch) einen guten Job. Aber sie haben Recht. Auch ich sehe weit und breit keinen geeigneten Nachfolger. Bei den Reps dagegen ist die rechtsnationalistische Grundströmung in der gesamten Partei fest etabliert. Und Trump ist leider, trotz all seiner Verfehlungen, noch immer die Gallionsfigur der Bewegung. Keine Frage, mit ihm wäre der Ukraine Krieg schon längst beendet und der „Deal“ mit seinem Freund Putin in trockenen  Tüchern.. 

sonnenbogen

Wer den Amerikanern die Waffen und damit das Recht zur Selbstverteidigung wegnehmen moechte, ist linksradikal!

fathaland slim

Wer will das denn?

Lichtinsdunkle

Biden macht garkeinen Job. Er liest ein bisschen was ab und ist der erst Präsident, der wenig bis gar keine Fragen beantwortet und sich keinerlei Presse stellt. Erinnern Sie Sich an die gerechtfertigte Hartnäckigkeit der Presse gegenüber Drumpf? Warum findet das nicht mehr statt?

fathaland slim

Biden gibt der Presse, im Gegensatz zu Trump, wenig Anlass, hartnäckig zu sein. Er lügt nämlich nicht tagaus, tagein das Blaue vom Himmel herunter.

fathaland slim

All das, was Ihre Quellen aufführen, hat mit den bizarren, exorbitanten Lügen des Donald Trump wenig bis nichts gemeinsam.  Es handelt sich um einen ganz normalen journalistischen Faktencheck der Äußerungen eines ganz normalen Politikers. Sie hingegen relativieren den politischen Kulturbruch, der mit Trump in die Welt eingezogen ist.

Lichtinsdunkle

Diese Relativierung zeigen nur mehr Ihre extreme Polarisierung. Lügen ist Lügen und sollte als solches behandelt werden. Welche von trumps Lügen ist schlimmer als der Versuch sich mit dem Tod seines eigenen Sohnes den Veteranen und Soldaten anzubiedern?

fathaland slim

Wer hier relativiert, das sind ganz eindeutig Sie.

Lichtinsdunkle

Warum können Sie dann nicht Feldverhalten der politsch Linken eingestehen? Es wird stetig direkt in whataboutism oder Fingerzeig umgeschwenkt oder aber wie Sie sagen, bidens Lügen sind nicht schlimm, trumps jedoch schon.

fathaland slim

Sie zählen die demokratische Partei der USA zur politischen Linken?

Sicherlich, im Vergleich zu Trump und seiner Clique mag das so erscheinen. Ich habe da allerdings andere Maßstäbe.

fathaland slim

Die New York Post, aus der Ihre Behauptung zu Joe Bidens angeblicher Lüge über seinen Sohn Beau stammt, ist ein rechtes Krawall-Boulevardblatt aus dem Murdoch-Stall. Wir alle haben unsere Quellen, denen wir mehr oder weniger vertrauen. In meinem Fall ist das der britische "Independent":

https://www.independent.co.uk/news/world/americas/us-politics/joe-biden…

Da wird das Thema meiner Ansicht nach etwas faktennäher und weniger rechtsideologisch ventiliert.

Lichtinsdunkle

“Just imagine, I mean it sincerely, I say this as a father of a man who won the Bronze Star, the conspicuous service medal, and lost his life in Iraq. Imagine the courage, the daring, and the genuine sacrifice they all made,” 

Was hat diese Aussage mit politscher motivation zu tun?

Hätte er differenziert gesagt "he died of brain cancer, caused by burning pits in iraq" okay - aber so?

Warum können Sie nicht einfach sagen, ja: der Mann lügt wie die anderen Politiker auch? Wie kommen Sie auf "oooch seine Lügen sind nicht schlimm..wenn aber der trump lügt bricht er politische Kultur? 

Mein werter mitmusiker: Lügen IST politische Kultur 

fathaland slim

Jetzt wird mir das aber nun wirklich zu platt.

Nein, Lügen ist nicht mehr und nicht weniger politische Kultur, als es Alltagskultur ist. Und nein, nicht alle Lügen sind gleich verwerflich und gleich monströs.  Und ja, Donald Trump hat die Lüge in der Politik auf ein vor und nach ihm unerreichtes Niveau gehoben. Nicht einmal Wladimir Putin kann da mithalten. Und das will was heißen.

Lichtinsdunkle

Beispiele? Ich fand zb de Brutkastenlüge, golf von Tompkin oder WMD im iraq recht heftig. Bin gespannt, welche trumpschen Lügen das toppen.

fathaland slim

Oh, da gibt es hunderte der Trumpschen Lügen, die dies toppen.

Die Brutkastenlüge und die Weapons Of Mass Destruction-Lüge sind leider ganz normale Kriegsrechtfertigungs-Lügen, wie sie wohl seit Anbeginn der Menschheit benutzt werden. Sie verfolgen einen Zweck. Trump hingegen lügt vollkommen zweckfrei.  Wenn überhaupt eine Absicht hinter seinen Lügen zu erkennen ist, dann ist es die der maximalen Verwirrung der Öffentlichkeit. Die Relativierung jeglicher Tatsachen. Alternative Wahrheiten, wie es Kellyanne Conway, die Barbie From Hell, genannt hat.

Lichtinsdunkle

Beispiele waren, was ich haben wollte. Mit "hunderten", nennen Sie drei. Oder zwei. Nennen Sie eine, die das alles toppt. 

fathaland slim

Ich nenne einfach mal eine Lüge, die das wirklich nun alles toppt:

Die Behauptung, er hätte die letzte Wahl gewonnen. Von der er nicht ablässt.

All die Lügen, die Sie benennen, werden von niemandem mehr als Wahrheit behauptet.

fathaland slim

Tonkin heißt der Golf.

Und auch das war eine (leider) völlig normale und übliche Kriegsrechtfertigungslüge.

Lichtinsdunkle

Wenn ich mich recht entsinne, waren es überwiegend die "dems" die während der Pandemie massiv die Freiheitsrechte eingeschränkt haben, während sie sich selbst nicht an ihre regeln hielten.

Adeo60

Die Maßnahmen dienten dem Schutz der Bevölkerung vor dem Corona Virus. Trump dagegen hatte die Zügel schleifen lassen und das Virus mit einem grippalen Infekt verglichen. Welch ein verantwortungsloses Verhalten, das viele Menschenleben gekostet hat.

Lichtinsdunkle

Wie viele Menschenleben haben die Maßnahmen gekostet?

fathaland slim

Wenn ich mich recht entsinne, waren es überwiegend die "dems" die während der Pandemie massiv die Freiheitsrechte eingeschränkt haben,

 Die Freiheit hat eine ungeliebte Zwillingsschwester. Sie heißt Verantwortung.

 während sie sich selbst nicht an ihre regeln hielten.

Beispiele?

Lichtinsdunkle

Gov. Newsoms  Geburtstagsfeier im Restaurant

Speaker pelosi Termin beim Friseur

AOC wiederholt ohne Masken gefilmt. 

Um nur einige wenige zu nennen.

Google hilft sonst auch.

fathaland slim

Mit AOC meinen Sie Alexandria Ocasio-Cortez?  Unter welchen Umständen wurde sie wo ohne Maske gefilmt? 

Nancy Pelosi war also beim Friseur. 

Gavin Newsom feierte Geburtstag.

Ich bin entsetzt. Zumindest der Puritaner in mir.

Lichtinsdunkle

Nun, Sie fragten mich nach Beispielen. Wenn Ihnen das nicht gefällt, ist das nicht mein Problem. Sie haben ihre eigenen Regeln gebrochen. Darauf kommt es an.

fathaland slim

Sie kennen den Unterschied zwischen einer lässlichen Verfehlung und einer schweren Verfehlung? Oder sind Sie moralischer Fundamentalist?

Ich nicht.

artist22

zu @BlitzLichter:  Oder sind Sie moralischer Fundamentalist?

Don't  feed ..

Spätestens nach der dritten 'Antwort', weiss man woran man ist..

Lichtinsdunkle

Ich weiß nicht ob Sie vielleicht noch doe Vehemenz erinnern mit der gegen covidverstöße vorgegangen wurde. Ich möchte gern mit alle mit gleichem Maße gemessen haben.

fathaland slim

Nein, an eine große Vehemenz kann ich mich eigentlich nicht erinnern. Viel mehr erinnere ich mich aber an die Vehemenz derjenigen, die behaupteten, ihrer Freiheitsrechte beraubt zu werden.

Ich schreibe es noch einmal:

Freiheit hat eine ungeliebte Zwillingsschwester. Ihr Name ist Verantwortung.

Das wollen all die "Freiheit!"-Brüller aber nicht wahrhaben.

Kaneel

Die Regeln, die sich der Forist selbst gibt, hat er nicht gebrochen. Dazu gehört für mich auch Mitmenschlichkeit. Etwas, das ich bisher in keinem Ihrer Posts gefunden habe.  Die strotzen nur so vor kühler Fehlersuche.

D. Hume

Dann befinden sich diese Politiker ja in bester Gesellschaft mit vielen Republikanern, ihren und deren Wählern; und vielen anderen Menschen ohne politische Präferenzen. Man merkt Ihnen Ihre Agenda wirklich kaum an...

Lichtinsdunkle

Exakt.

schabernack

➢  AOC wiederholt ohne Masken gefilmt.

Wann und wobei …? Möglicherweise, als sie zu Bett ging, aber Maskenpflicht 24/7 an allen Orten gab es ja nicht.

saschamaus75

>> und die Grundprinzipien des Völkerrechts und der

>> Menschenrechte ausblendet.

 

Wie oft noch? oO

Die USA haben bis zum heutigen(!) Tag weder das Völkerrecht noch die Menschenrechte ratifiziert. -.-

 

Lichtinsdunkle

Das ändert nichts an der selektiven Wahrnehmung vieler User hier. Viele hier glauben auch nach wie vor, die "dems" stünden auf der Seite der Menschen und nicht des Großkapitals. 

"Ich mach' mir die Welt..."

fathaland slim

Sie betrachten die Welt gern holzschnittartig?

Lichtinsdunkle

Das exakte Gegenteil, daher mahne ich wieder und wieder Ihre schwarz-weiße Sichtweise an.

fathaland slim

Komisch. Ich entdecke in Ihrer Sichtweise wenig Zwischentöne. 

Zum Verständnis: Wenn ich etwas anmahne, dann bedeutet das, daß ich etwas einfordere. Das meinen Sie aber wahrscheinlich nicht, oder?

fathaland slim

Weder das Völkerrecht noch die Menschenrechte bedürfen der Ratifizierung.

saschamaus75

>> Weder das Völkerrecht noch die Menschenrechte bedürfen

>> der Ratifizierung.

 

Ähh, doch? Genau DAS bedürfen diese! oO

Ansonsten gelten diese in dem Land nämlich juristisch(!) nicht. -.-

 

fathaland slim

Weder das Völkerrecht noch die Menschenrechte lassen sich auf nationaler Ebene einklagen. Und international gibt es keine Institution, die in der Lage wäre, diese Rechte durchzusetzen.

Ob die Menschenrechte in eine nationale Gesetzgebung einfließen, hat im übrigen nichts mit deren Ratifizierung zu tun. Ein Recht kann man sowieso nicht ratifizieren, dieser Begriff gehört in das Vertragsrecht.

Und inwiefern das Völkerrecht Bestandteil einer nationalen Gesetzgebung werden könnte, dazu fehlt mir die Fantasie, mir das vorzustellen.

schabernack

➢  Weder das Völkerrecht noch die Menschenrechte bedürfen der Ratifizierung.
 
➢  Ähh, doch? Genau DAS bedürfen diese! oO

Ähh, nein! Man kann Gesetze ratifizieren oder Verträge. Weder Völkerrecht noch Menschenrechte sind eins von beidem. Menschenrechte sind ein von der UN geschaffenes Ideal, und nach dieser Konvention als solche weder justiziabel noch einklagbar.

teachers voice

Pardon, aber das ist kompletter Unsinn! 

DAS Völkerrecht hat seine Konstitution in der UNO und der Charta der UN gefunden. Die USA waren und sind hier die treibende Kraft gewesen und sind es immer noch.

Was Sie - vermutlich - ansprechen wollen, ist das ein Völkerrecht immer auch in einem Spannungsverhältnis zu einem Nationalrecht steht. Und selbstverständlich gibt es hierzu in jeder politischen Gesellschaft unterschiedliche Positionen. Und in Demokratien kommen unterschiedliche Regierungen hinzu. Die natürlich auch immer pointierte Interessen repräsentieren.  Am extremsten war hier Trump, der alle Diejenigen repräsentierte, die nur ihre eigenen Regeln zum Maßstab der Welt machen wollen.