Ihre Meinung zu Die Polizei hat bei Gewalt bei Einsätzen die Definitionsmacht

Unsere Polizisten machen jeden Tag einen außergewöhnlich harten Job. Auf der einen Seite sollen sie die Bürger beschützen, auf der anderen Seite müssen sie Angst haben, weder jeder falschen Bewegung den Job verlieren zu können. In manchen Situation ist schnelles Handeln gefragt, instinktiv, da man keine Zeit hat nachzudenken. Wie sollen Polizisten schnell handeln, wenn sie zuerst allesüberdenken müssen? Und schwarze Schafe gibt es leider überall und man wird sie immer wieder haben. Aber alle Polizisten sollte man nicht über einen Kamm scheren. Was würden wir tun, wenn es keine Polizei gäbe?

Jeder einzelne Fall von unrechtmäßiger Gewalt durch die Polizei muss aufgeklärt werden. Mehr muss man dazu nicht sagen. Allgemeine und pauschalisierende Aussagen über die Polizei in den Kommentaren hier, finde ich überflüssig und vollkommen inakzeptabel. 

Danke für den Artikel zu diesem wichtigen Thema. 

Als wir hier vor etwa zwei Jahren über Polizeigewalt in den USA diskutiert haben, war ich der Ansicht eine solche Form einer Festnahme mit Todesfolge kann in Deutschland nicht passieren. Auch deshalb, weil die Polizeiausbildung in Deutschland wesentlich länger andauert, verglichen mit einer - aus meiner Sicht - Schmalspurausbildung wie in den USA.

Mittlerweile kam in Deutschland ein psychisch erkrankter Mensch auf genau diese Weise zu Tode. Und es gab mehrere Berichte zu Vorfällen von unverhältnismäßiger Polizeigewalt.

Damit möchte ich keineswegs die Arbeit der Polizei insgesamt problematisieren, im Gegenteil.

Zusammenhalt in dem Beruf ist unabdingbar; aber der Korpsgeist sollte einer Aufarbeitung solcher Fälle nicht entgegen stehen. Eine Thematisierung / Übung dazu wie sich Kolleg:innen in Situationen, in denen sich eine Einsatzkraft sich nicht unter Kontrolle hat, eingreifen können, halte ich in Aus- oder Weiterbildung für wichtig.

In jedem Staat gibt es Polizei und in jedem Staat übt diese Gewalt aus. Mich würde interessieren, in wievielen Staaten noch es ebenfalls derartige Studien gibt. Oder wird davon ausgegangen, in Deutschland zieht die Polizei zu selten Samthandschuhe im Alltagschaos an? Ich denke eher, wir sind mittlerweile zu empfindlich und sensibel geworden. Von Resilienz erlernen keine Spur.

Interessanter Artikel! Als friedfertiger Mensch, der sich von Massenansammlungen grundsätzlich fernhält, kann ich das Thema "Polizeigewalt" wahrscheinlich nicht objektiv beurteilen. Meine persönlichen Erfahrungen im Zusammenhang mit der Polizei sind durchweg positiv und gewaltfrei gewesen.

Was mir in diesem Artikel fehlt, der sich ja in erster Linie auf die Bereitschaftskräfte bezieht, ist der Aspekt der "Gegenseite". Ist da nicht eventuell ein Zusammenhang mit der gestiegenen Gewaltbereitschaft zu finden? Wenn ich an die Bilder in den Medien denke, wie der randalierende, vermummte Mob mit Molotow-Cocktails skandierend durch die Städte zieht und ruft "Wir sind friedlich, was seid ihr?", dann kann ich den ein oder anderen Polizisten schon verstehen, wenn er dann zuerst an den "Eigenschutz" und an zweiter Stelle an die "angemessene Gewalt" denkt.

Aber grundsätzlich muss ein Fehlverhalten geahndet werden, dass gehört sich nun einmal in einem Rechtsstaat so. 

"Welche Form von Gewalt darf die Polizei anwenden?"

Wenn man mich fragt: Gar keine. Denn Gewalt ist per se Unrecht.

Polizeigewalt  gibt  es  auch  in  anderen  Ländern.  So  läßt  sich  deutsche  Polizei   z.B.   in  Seminaren  in  den  USA  weiterbilden.

Ein weiterer wichtiger Aspekt zum Thema Gewaltmonopol, ist die Praxis vieler Polizeibeamter, Aufnahmen ihrer Einsätze durch Bürger sofort zu unterbinden, oder die Handys zu beschlagnahmen.

Das geschieht mit Hinweis auf §201 StGB - Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes

dejure.org/gesetze/StGB/201.html

 

Hier ist zu beachten, dass es im genannten Paragraphen explizit um das Verbot der Aufzeichnung des nichtöffentlich gesprochenen Worts geht, mit einer ausdrücklichen Einschränkung im Fall eines "überragenden öffentlichen Interesse".

 

Schon die "Nichtöffentlichkeit" ist allerdings im Fall eines öffentlich stattfindenden Polizeieinsatzes mehr als fraglich.

Das überragende öffentliche Interesse an der Kontrolle des staatlichen Gewaltmonopols dürfte ausser Frage stehen.

 

Daher ist diese Praxis doch sehr fraglich in Bezug auf Legitimität und Überprüfbarkeit der Polizeiarbeit - sie schützt eher die wenigen schwarzen Schafe und schadet insgesamt dem Ansehen der Polizei.

Bei der Diskussion wird meiner Meinung nach meist der Kontext in dem Polizeigewalt stattfindet, außeracht gelassen. Meine grundsätzliche Erfahrung mit Polizisten ist, wenn ich freundlich und respektvoll dem Beamten gegenübertrete, habe ich auch einen freundlichen und respektvollen Beamten vor mir. Im Rahmen von Demos müssen sich gerade die Bereitschaftspolizei mit pöbelnden, spuckenden und sonstwas Demonstranten rumschlagen. Ich halte es so, wenn die Lage um nicht herum eskaliert, gehe ich. Wer meint, in Mitten es pöbelnden Mobs von der Reaktion der Polizei verschont zu bleiben, ist selber schuld.

eine_anmerkung . 

Alle Personen, die für die Gesellschaft einen Dienst tun, sei es als Polizeikräfte, bei der Feuerwehr, als Rettungskraft, Lehrkraft usw., sollten grundsätzlich Rückhalt aus der Bevölkerung erfahren. In Bezug auf die Arbeit von Feuerwehr und Rettungskräften sind sich wahrscheinlich so gut wie alle hier in ihrer Wertschätzung für die dort Tätigen einig.

Bei den anderen aufgeführten Berufsgruppen positionieren sich Menschen schon kritischer. Bei Politikern hätten Sie vermutlich keinerlei Verständnis dafür, wenn diese Gesetze brechen. In Bezug auf Einsätze der Polizei ist eine Beurteilung zugebenerweise wesentlich komplizierter, da diese je nach Situation durchaus berechtigt sind Gewalt anzuwenden. Trotzdem sollte diese im Verhältnis zur Situation stehen und es sollte nicht als akzeptabel angesehen werden, wenn auf jemanden, bei dem die Festnahme bereits erfolgt ist, noch eingeschlagen wird. Wenn das passiert, muss das geahndet werden, wie umgekehrt auch.

Ich sage immer, der Bürger darf nicht nur seine Rechte, sondern muß auch seine Pflichten kennen. Und genauso sollte man auch die Polizei respektieren. Wenn ich friedlich auftrete, dann tritt auch die Polizei friedlich auf. Und in den letzten Jahren, so habe ich wenigstens das Gefühl, seit es auch Frauen bei der Polizei gibt, hat sich sehr viel gutes bei der Polizei getan. Die haben sehr viel dazu gelernt und das ist auch gut so.

Leider gibt es halt auch Bürger und Bürgerinnen die mit Respekt gegenüber den Ordnungskräften nichts anzufangen wissen. Und wenn die dann ausfällig werden, die müssen dann halt eben mit gewissen Reaktionen der Ordnungskräfte rechnen. Auch die Polizei hat das Recht sich nicht änpöbeln lassen zu müssen, genauso wie alle Bürger dieses Recht auch haben.

Ich denke eine relativ einfache (und in anderen Ländern auch erfolgreich praktizierte) Methode sowohl gegen Polizeigewalt als auch gegen Gewalt gegen Polizei vor zu gehen wäre der flächendeckende Einsatz von Bodycams. Idealerweise müssen diese bei Außeneinsätze immer eingeschaltet sein und der/die Beamte selbst hat keinen Zugriff auf das Bildmaterial sonder entweder eine zentrale Auswertungsstelle oder der/die Vorgesetze.

So ließen sich sowohl Straftaten gegen Polizei und Staat als auch polizeiliches Fehlverhalten objektiv aufzeichenen und im Anschluss auswerten.

...ich finde es in diesem Zusammenhang leider sehr bezeichnend, dass ausgerechnet die Polizeigewerkschaften an diesem Punkt sehr beharrlich mauern.