Vor dem Europaparlament in Straßburg hat Bundeskanzler Scholz dafür geworben, dass sich Europa der Welt zuwenden sollte, statt sich als Großmacht zu positionieren. Weltweite Partnerschaften seien wichtiger denn je.
„Er sprach sich gegen ein Bestreben aus, dass sich die EU - neben den USA und China - als dritte Großmacht positioniere. "Wer nostalgisch dem Traum europäischer Weltmacht nachhängt, wer nationale Großmachtfantasien bedient, der steckt in der Vergangenheit.“
Dieses Statement von Herrn Scholz finde ich sehr gut getroffen.
Ich halte das für schlichte Rhetorik und erkenne den Unterschied nicht. Die von ihm erwähnte Dringlichkeit bzgl. Partnerschaften findet ja im Wettstreit mit China und vor dem Hintergrund statt, das der Globale Süden selbstbewusst seine eigenen Kooperationen institutionell etabliert. Neue Seidenstrasse und Chinas Ausbreitung in Afrika. Da will man nicht hinterhergucken wenn man künftig noch genauso günstig wie immer Rohstoffe für den Erhalt des Wohlstands beziehen will. "Augenhöhe" bedeutet lediglich, das man diesen Ländern mehr bieten muss als die ehemals Ausbeuterischen Bedingungen – das hatte kürzlich auch Macron zu seiner Truppe gesagt, das man nicht mehr die Hinterbänkler zu Afrikanischen Staatspräsidenten schickt und einen roten Teppich erwartet.
Liebe Olivia59, wenn die afrikanischen Regierungen (leider oft keine Demokratien) keine ausbeuterischen Beziehungen mehr wollten, dürften Sie sich nicht an China verkaufen. Recherchieren Sie mal wie China in Afrika vorgeht…
Recherchieren Sie doch bitte mal, wie europäische Kolonialmächte + die USA gegen mehr als die halbe Welt vorgegangen sind, um auf Kosten der eigenen Bevölkerung und der betroffenen Länder ca 1000 Jahre lang unfassbare Profite zu machen. China, dem diese Kolonialmächte auch die Tür eingetreten haben, um es auf das Scham - und Rücksichtsloseste auszubeuten und Teile der Bevölkerung sogar zu versklaven, tritt im Vergleich dazu in Afrika auf, wie ein Friedensengel.
Offensichtlich ist China recht erfolgreich unterwegs und die afrikanischen Länder haben endlich eine Wahl mit wem sie kooperieren und können das Beste für sich rausholen. Ansonsten kann ich zu ihrem Einwurf nur sagen, das man sich den frommen Wunsch "China soll von uns lernen" wohl so nicht vorgestellt hat.
Man sollte da genau hinschauen, wie es von Scholz gemeint ist, wie der Gesamtzusammenhang ist. Es gibt einen Unterschied zwischen "europäischer Weltmacht" und "nationale Großmachtfantasien". Scholz spricht sich für die Schaffung eines "geopolitischen Europas", soll "mit einer Stimme" sprechen (weil es nur dann gehört würde), eine "integrierte europäische Verteidigungswirtschaft" schaffen... Mir scheint, er will wie in alle Richtungen gleichzeitig oder sich nicht festlegen, was er genau meint, dass man ihn nicht festlegt. Sehr flexibel die Signale, die er setzt. Einiges sehe ich sehr verwaschen. Was soll Präsident Macron mit seiner Position anfangen? Was die spanischen, italienischen, österreichischen Regierungen? Ich glaube, seine rede ist als Diskussionsbeitrag für weitere Treffen mit denen und den anderen Regierungschefs in der EU. Dabei lässt er Macron schlecht aussehen. Ganz verstehe ich die Position von Scholz nicht. Hat wohl mit seiner Partei und deutschen Interessen zu tun.
Damit haben Sie wohl recht. Insgesamt recht vage. In den letzten Jahren waren Sätze mit "Welt"+"engagieren" ja oft im Kontext von Militäreinsätzen zu hören, was wohl hier weniger gemeint ist. Eine konkrete Handlungsanleitung ist es jedenfalls nicht. Diese Grossmacht-Bemerkung war definitiv auf Macron gemünzt und ist die schlechtmöglichste Interpretation seiner Äusserungen. Erinnert mich an social network Getrolle ;-)
"Scholz spricht sich für die Schaffung eines "geopolitischen Europas", soll "mit einer Stimme" sprechen (weil es nur dann gehört würde),..."
Das hat übrigens schon Helmut Schmidt erkannt.
Kann sein. Scholz ist nicht dafür bekannt, ein origineller Politiker zu sein. Man kann ihm seine Widersprüche vorhalten, die Konsequenz seiner Aussagen, die sich rückstandslos auflösen, wenn man länger als drei Sekunden hinschaut, und er wird dennoch lächeln und eiskalt behaupten, es seien Reden zur Zeitenwende. Wenn ich richtig gezählt habe, war es heute Nr. 4. Okay, ich kann zugeben, ich übertreibe etwas, bei der Charakterisierung und seinen Verdiensten für Deutschland und Europa, aber er ist so, dass ich denke, ist er Politiker, Sozialdemokrat, Kanzler mit Richtlinienkompetenz und der stärksten Ökonomie hinter sich oder angestellter Gärtner, der guckt, woher der Wind weht, was wird und sich eher freut, wenn es regnet als wenn die Sonne scheint. Ich gehe jetzt Champions League gucken, ist spannender, mir reichts mit dem Kanzler für heute. Bestimmt ist er morgen noch da und ist der gleiche Macher wie heut. Was er der FDP und ihren Ministern alles durchgehen lässt und Herrn Habeck ...
Uups der Dornröschenschlaf vorbei? Leider ist der Zug schon durchgerauscht ! Indien, China und Co nimmt das, was leichtes Geld bringt, ohne irgendwelche humanitären wie ökologischen Regeln zu erfüllen. Das Beste ist, am Ende muss es Europa wie bei Seltenen Erden und Co trotzdem kaufen! Das werden noch heitere Partnerschaften, die vor Doppelmoral nur triefen.
Scholz findet die richtigen Worte für den richtigen Kurs: Partnerschaftlichkeit im Umgang mit anderen Ländern mit dem Augenmerk auf Umwelt- und Sozialstandards, zu denen zweifelsohne auch die Menschenrechte zählen.
In der Ausrichtung der EU-Asylpolitik geht es in der Tat auch darum, nicht unsere Werte zu verraten. Die Würde jedes Menschen ist unantastbar. Und das betrifft einen respektvollen an internationalen Schutzregelungen und Vereinbarungen orientierten Umgang mit Asylsuchenden genauso wie mit Menschen, die kein Bleiberecht haben, aber dadurch beileibe nicht rechtlos sind.
Da gibt es auf EU-Ebene noch viel zu tun.
Wenn wir noch jahrelang ergebnislos weiterverhandeln über neue Freihandelsabkommen, dann diktieren künftig andere die Regeln - mit niedrigeren Umwelt- und Sozialstandards."
Das bedeutet doch nicht, dass unsere Standards das Maß der Dinge sind.
Freihandelsabkommen sind höchst komplexe juristische Verträge.
Ich möchte, dass demokratische Regierungen nach ihrem Willen handeln können und ihnen nicht die Spielräume durch Freihandelsverträge, die die Konzerne wesentlich beeinflussen, genommen werden.
Wenn Werte eine Rolle spielen, dann gehört Frontex, die Behandlung von Flüchtlingen auf dem Mittelmeer und insbesondere die Rolle Polens (Behandlung nichtukrainischer Flüchtlinge) in die Kritik.
Zitat "Wenn Werte eine Rolle spielen, dann gehört Frontex, die Behandlung von Flüchtlingen auf dem Mittelmeer und insbesondere die Rolle Polens (Behandlung nichtukrainischer Flüchtlinge) in die Kritik. "
Da haben Sie mich ganz auf Ihrer Seite. Ich füge hinzu, dass auch der Umgang Orbans in Ungarn mit der Flüchtlingspolitik absolut inakzeptabel ist.
Wer seine globale Verantwortung bzw. die für die Erde und ihre sämtlichen Bewohner ernst nimmt, wird nicht das geringste Bedürfnis verspüren, sein Potential (und deren Ressourcen) darauf zu verschwenden, sich auf ihre Kosten als 'Großmacht' zu positionieren.
Und wer macht das?
Wollen Sie eine Aufzählung, oder was soll diese Frage?
Guter Ansatz: Kooperieren und nicht konfrontieren. Aber - und das ist wichtig - niemals aufhören die im Grundgesetz und in der Charta der UN festgeschriebenen Menschenrechte als oberste Richtschnur für alles handeln, verhandeln und abwägen anzusetzen.
E.W.Eichel
Wer globale Verantwortung übernehmen will, muss das auch können. Aktuell kann Deutschland nichtmal Verantwortung für sich selbst übernehmen. Diese Worthülsen waren schon unter Merkel schief - jetzt wirkt es noch seltsamer.
Hat Deutschland nicht gerade ein riesen Energieproblem und gezeigt, dass es nicht bereit ist, für gar nichts.
Wir können ja weiter übers Tempolimit faseln, während andere Nationen absaufen.
Unterm Strick ist und die Hose näher als das Hemd ... und genau deswegen haben wir in der Vergangenheit mit jedem, wirklich jedem Handel getrieben. Und sowas wie Menschenrechte unterwerfen wir eben der Exportquote.
Wer sich derart abhängig von Despoten und Diktatoren gemacht hat, sollte vielleicht nicht von globaler Verantwortung sprechen. Denn Verantwortung beginnt schon dabei, die Folgen des eigenen Handels zu erkennen und China ist letztlich nur deswegen so dominant, weil man es so wollte.
Und weil die werte Kundschaft dazu beiträgt
"Europa trägt globale Verantwortung!"
Da hat Bundeskanzler Scholz ganz recht. Wir müssen unsere EU-Werte und unsere EU-Interessen weltweit glaubhaft vertreten können! Daher ist der Vorschlag folgerichtig, wenn z.B. in Zukunft bei EU-Entscheidungen das demokratische das Mehrheitsprinzip gelten sollte, gerade weil die Probleme unserer Welt viel zu komplex und zu wichtig geworden sind. Wir brauchen gute und schnelle Entscheidungen, welche demokratisch herbeigeführt werden müssen. Das Einstimmigkeitsprinzip ist nicht mehr zeitgemäß! Wir brauchen eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik, die es uns ermöglicht, eine gemeinsame Waffenproduktion und eine gemeinsame Militärdoktrin aufzustellen. Im übrigen habe ich dies in einigen Forenbeiträgen zum Thema mehrmals erwähnt. Hierzu bekommt Präsident Macrons Idee langsam Auftrieb! Wir müssen uns von den großen wirtschaftlichen Globalplayern wie China und USA unabhängiger machen und die Energiewende vorantreiben. Es gibt viel zu tun!
europäischer Größenwahn !
400 Mill EU Bürger gegen den Rest der Welt ?
wir können uns ja nicht mal mit unseren moralischen Vorstellungen in der UN gegen einen Wirtschaftboykott gegen Russland durchsetzen
die UN ist nicht gegen einen Wirtschaftsboykott gegen Russland. Die UN hat mit überwältigender Mehrheit den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands verurteilt ( mind zweimal, mit unterschiedlicher Deutlichkeit)
Das ausgerechnet Frankreich für eine militärische Rolle der EU plädiert ist nicht überraschend. Am liebsten hätten die Franzosen mit Deutschland einen Kampfjet entwickelt und am „Leopard 3“ zusammen mit den Franzosen wird auch noch geplant.
Aber Deutschland glaubt fürs „Militärische“ sei allein die NATO (und damit die USA) zuständig. Die inhaltliche Verbindung von EU und NATO Mitgliedschaft (große Ausnahme: Türkei) ist hierfür ein Beispiel.
Die EU ist aus deutscher Sicht ein reines Wirtschaftsbündnis. Der Zusammenhalt bei der Sanktionspolitik sollte nicht über divergierende Interessen zwischen Paris und Berlin hinwegtäuschen.
Darum will die Türkei in die EU
Nein, nicht mehr. Selbst wenn es zu einem Regierungswechsel kommen sollte halte ich eine Wiederaufnahme des Beitrittsverfahrens für relativ wenig wahrscheinlich.
>> Aber Deutschland glaubt fürs „Militärische“ sei allein die NATO (und damit die USA) zuständig.
Nein. Somit: Quelle?
>> Die inhaltliche Verbindung von EU und NATO Mitgliedschaft (große Ausnahme: Türkei) ist hierfür ein Beispiel.
Diese "inhaltliche Verbindung" gibt's tatsächlich nur in den kruden Theorien des Kreml.
>> Die EU ist aus deutscher Sicht ein reines Wirtschaftsbündnis.
Nein. Diese Phase ist seit Jahrzehnten bereits Geschichte.
>> Der Zusammenhalt bei der Sanktionspolitik sollte nicht über divergierende Interessen zwischen Paris und Berlin hinwegtäuschen.
Divergierende Interessen zwischen souveränen Staaten wird's immer geben, "Möbius".
Es geht darum das Frankreich und Deutschland andere ZIELE verfolgen. Besonders deutlich wird das in der Energie- und der Chinapolitik.
Das westliche Vertridigungsbündnis ist - nicht zuletzt auch aufgrund des russischen Krieges gegen die UKR - geschlossener denn je. Unter Biden stimmen sich die USA mit den Partnern ab, insbesondere sicherheitspolitisch. Gleichwohl muss Europa den Weg zu größerer Eigenständigkeit finden, an der Seite der USA, deren Demokratische Werte wir teilen, aber in eigener Verantwortung handelnd, nicht oberlehrerhaft, aber durchaus selbstbewusst und bestimmt. Ich sehe Deutschland und Europa auf einem guten Weg.
➣ Die inhaltliche Verbindung von EU und NATO Mitgliedschaft (große Ausnahme: Türkei) ist hierfür ein Beispiel.
Ist Kanada in der EU? Norwegen, Island, Großbritannien, Albanien? Bei Ihnen wohl schon.
Es geht um die strategische Verknüpfung der beiden Mitgliedschaften im Zuge des EU Erweiterungsprozesses.
Und dabei folgte der Aufnahme in die EU meist auf dem Fuße die NATO Mitgliedschaft (Siehe Balkan, Baltikum etc.)
Aber Deutschland glaubt fürs „Militärische“ sei allein die NATO
Ich darf mal auf das "Rahmenkonzept" aufmerksam machen.
Das Rahmennationenkonzept hat zwar großes Potenzial, um Europa militärisch besser aufzustellen; seine Umsetzung ist jedoch gefährdet. Ein Problem: Frankreich, Deutschlands engster Partner für die Gestaltung europäischer Sicherheitspolitik, betrachtet das FNC mit Argwohn. Bei der ersten Militärmacht des Kontinents wird befürchtet, dass durch die FNC-Cluster vor allem die deutsche Wehrindustrie profitiert und ihre Stellung im europäischen Rüstungsmarkt auf Kosten der französischen Konkurrenz ausbaut.
https://www.bpb.de/themen/militaer/deutsche-verteidigungspolitik/290423…
"Er sprach sich gegen ein Bestreben aus, dass sich die EU - neben den USA und China - als dritte Großmacht positioniere."
Und gleichzeitig fordert er eine größere militärische Macht Europas
"engere Verzahnung der Verteidigungsanstrengungen"
Und eine Stärkung der europäischen Wirtschaft und Bestimmung der Regeln durch die EU
( Freihandelsabkommen)
Um so einen noch größeren Wirtschafts- und Militärgiganten zu bauen,als die EU eh schon ist, nur im Gegensatz zur Vorstellung von Macron, nicht unabhängig von den anderen Machtzentren der Welt, sondern immer noch als Büttel der USA.
von der Leyen bläst als Deutsche in das gleiche Horn wie Scholz, Während der Franzose Macron für ein unabhängiges Europa wirbt.
Warum ? Gute Frage.
Zumindest ist festzuhalten,dass Frankreich nicht von US-Militär & Spionageeinrichtungen zugepflastert ist und in Frankreich keine US-Atomwaffen liegen...
➣ … und in Frankreich keine US-Atomwaffen liegen ...
In Frankreich wohnen die eigenen Atomwaffen. Weniger atomar sind die auch nicht.
Einen Platz nicht über oder unter anderen Ländern und Regionen. Sondern auf Augenhöhe mit anderen, an ihrer Seite"
->
Und warum agiert dann die EU gegen andere Länder und Regionen, selbst gegen sich selbst,als verlängerter Arm der USA ?
Hätten Sie für Ihre These auch Beispiele und Belege? Das Europe lieber mit einer Demokratie kooperiert liegt in der Natur der Dinge - verlängerter Arm der USA? In dem Narrativ der großen Diktaturen (China und Russland) wird die natürlich so behauptet…
Partnerschaften finde ich gut.
Aber das sollen nach seinen Worten Freihandelsabkommen sein.
Ob diese aber im Sinne der Entwicklungsländer sind?
Oder auch in unserem Sinn?
Was wäre ein Standard für Sozialleistungen oder Arbeitsbedingungen in Europa?
Warum braucht man Schiedsgerichte, die ein paralleles Rechtssystem aufbauen mit unanfechtbaren Entscheidungen.
"Uns eint doch das Ziel, irreguläre Migration besser zu steuern und zu ordnen - ohne unsere Werte zu verraten", sagte er. Dabei könne sich die EU zu Nutze machen, dass Europa dringend Arbeitskräfte brauche.
Ist gemeint, die irreguläre Migration und deren Behandlung, vom Nutzen der Personen abhängig zu machen?
Eine klare Aussage, dass die EU eine gemeinsame Armee aufstellen sollte, finde ich so nicht.
Eine stärkere Verzahnung der Verteidigugungsanstrengungen ist für mich etwas anderes.
Einiges passt da aber nicht so richtig zusammen, auf einer Seite beschränken wir Handel und auf der anderen Seite wollen wir Multipolar sein. Man kann nur noch abwarten was die EU am Ende wirklich macht, schlüssig ist das aber nicht.
Also das mit der „Multipolarität“ - ein Begriff den ich zB nicht von Merkel gehört habe - wird von Scholz ganz anders verstanden als zB in Brasilien, Indien oder China.
Scholz hat aber verstanden das sich der wirtschaftliche Machtpol allmählich weg von Europa und USA und hin zu Afrika, Indien, China, Brasilien, Indonesien verschiebt. Die Idee ist dabei gerade nicht, unterschiedliche Systeme koexistieren zu lassen (zB BRICS vs. EU/USA) - sondern die Neuen Machtpole (auch Nigeria, Südafrika, Äthiopien etc) in ein „westliches“ System einzubinden. Deshalb wird auch gerade so viel über „Augenhöhe“ gesprochen.
Ich bin da sehr skeptisch. Denn echte „Multipolarität“ würde die Abgabe von Macht bedeuten und die Schaffung unabhängiger multinationaler Institutionen sowie die Aufgabe des Dollar als Reservewährung. Und alles das will Scholz genau nicht !
Das kurze Fieber nationaler Bedeutungsträume ist vorbei
Trotzdem kann Europa weltweite Bedeutung erlangen als Schwarm sich zuarbeitender Eu-Staaten, ein neuartiges System staatlicher Effizienz obwohl wir noch Einzelstaaten sind. Aber wir müssen einander in der EU unterstützen, damit die Wirkung sich verstärkt. Wenn wir als ein solcher einander zugewandter Schwarm aus einzelnen Gliedern unsere Fühler von Europa nach außen strecken, können wir wirkungsvoller sein als eine Großmacht, da 27 Einzelfühler mehr Kontaktflächen haben als eine Großmacht. Voraussetzung für eine solche Wirkungserzielung Europas ist, dass wir untereinander die Aufgaben verteilen ohne uns als Konkurrenten zu sehen.
Konkurrenz zwischen Industriekonzernen, Bauern, Medien, Hochschulabsolventen, Spediteuren, Schlachthofbetreibern usw. ist genau das, was den Alltag in der EU größtenteils ausmacht. Es kommen dazu noch die divergierenden Ansichten über die Vergangenheit, die Zukunft, regionalen Kulturen, Schul-und Berufsbildung, die Steuern, die Altersversorgung, Flüchtlingspolitik, die eigenen Fußballmannschaften (heute Abend spielt Real Madrid gegen Manchester City, Halbfinale Champions League, sind nicht alle EU-Bürger auf Seiten der Mannschaft aus der EU), nächstes Wochenende ist der Eurovision Song Contest - nur eine/r wird gewinnen. Wir müssen noch sehr viel an uns arbeiten, bis wir das konkurrieren limitieren.
Europa und Führungsrolle? Europa fährt sich gerade selber in die Grütze, viele Bewohner Europas haben die Nase voll von dieser EU, nich von der Idee EU. Wir hätten die Gelegenheit gehabt ein Vorbild für alle zu sein. Stattdessen verstritten, Kriege mitten in Europa, die Inflation gallopiert und die Wirschaft lahmt. Und die beiden Großmächte reiben sich die Hände, ein Konkruent erledigt.
Wie wahr, wie wahr …
Ich hätte nicht gedacht, dass mir dies einmal passieren würde, aber ich kann der Rede von Bundeskanzler Scholz in allen Punkten zustimmen. Sein Bild von der Verantwortung Deutschlands und Europas für die globalisierte Welt, selbstbewusst, aber ohne Grossmachtattitüden und mit einem festen Wertekompass deckt sich auch mit meinen Vorstellungen.
Haben Sie die „Zeitenwende“ nicht mitbekommen? Von „Globalisierung“ ist nicht mehr die Rede!
Stattdessen wird mit riesigen Milliardensummen an Subventionen versucht Schlüsselindustrien wieder im Inland anzusiedeln.
Die „Zeitenwende“ beschrieb doch im Wesentlichen die Folgen des russischen Angriffskrieges gegen die UKR. Subventionen zur Wiederansiedelung von Schlüsselindustrien sind zwar marktwirtschaftlich fragwürdig, aber auch in anderen Ländern üblich. Ohne Finanzspritzen wäre die LH während Corona in heftige Turbulenzen gekommen. Und heute hat sie die Mittel an den Staat zurückgezahlt und befindet sich im Aufwind.
Hier geht es aber nicht um die Überbrückung eines Liquiditätsengpasses sondern um die strategische Entscheidung sich von Systemrivalen „unabhängiger“ zu machen.
Ein Vorhaben das übrigens den Prinzipien des „freien Welthandels“ zuwiderläuft.
Ein Vorhaben das bei Produkten von existentieller Nstur wie z.B. Arzneimittel oder auch bedtimmte Rohstoffe unabdingbar ist. Kein Land darf sich mehr der Gefahr aussetzen, erpresst zu werden. So gesehen vollzieht sich mit dem Ukraine Krieg ein Lernprozess, schmerzhaft, aber längst überfällig.
Das mit der Großmachtattetüde ist ohnehin nach der Kolonialszeit vorbei. Es fehlt Europa zudem Selbstständigkeit und militärische Potenz.
Dennoch ist die Rolle der der alten Ordnung unvergessen in den betroffenen Ländern, in z.B. Afrika.
Die deutsche Kolonialzeit wird in einigen Ländern noch immer als ein wertvoller Geschichtsabschnitt betrachtet und man erinnert sich dankbar zurück - etwa in West Samoa.
Europa trägt Verantwortung?
Auf alle Fälle!
Es darf doch gar nicht sein, dass Europa wirtschaftlich auf der ganzen Welt mitmischt, aber anderseits sich aus der Mitverantwortung davon stehlen könnte, um seine Hände in Unschuld zu waschen! Insoweit ist es richtig auch eine Globalisierung mitzutragen.
Aber anderseits hat der Westen seine ganz eigenen Traditionen und Träume, die es zu verwirklichen gilt.Allerdings sind natürlich die USA Teil des Westens. Im Rahmen einer Partnerschaft in Augenhöhe möge sich der Westen gemeinsam an seinen Werten und Freiheit sich erfreuen!
Europa trägt globale Verantwortung?
Aktuell hat man den Eindruck das diese Verantwortung vorallem durch DE mit Steuergelder durchgeführt werden soll. Aktuell müssen wir erstmal unsere Heizungs und Wohnhäuser sanieren und das finazieren. Wenn das fertig ist können wir uns wieder mehr die Welt kümmern.
Nein nicht Germany first sonder Bürger zuerst.
Nach Heizung und Wohnhaus könnten andere nationalen Schwierigkeiten und Aufgaben auftauchen. Was machen wir dann? Wir fliegen doch auch während dieser Sanierungsphase nach Mallorca, die Südsee und Kappstadt. Verkaufen auch Autos und LKWs rund um den Globus, hören nicht auf damit, nur wegen Heizung und Dämmung. Ich sehe es nicht so eng. Der Deutsche ist leistungsfähiger. Außerdem will die gesamte EU sanieren und sogar sich hier und da reformieren. Hat Scholz in seiner Rede ebenfalls drauf hingewiesen und der deutsche Fraktionsvorsitzende de EVP (Europäische Volkspartei), Manfred Weber, hat anschließend gesagt, man bräuchte nicht weitere Grundsatzreden mehr, sondern Führung, von Europa in die Zukunft, weshalb er eine Überarbeitung der Verträge fordert. Er hat sich auch über die Verbrennerdiskussionen in D beklagt, über die unklare Chinapolitik, über die unabgestimmten 200 Mrd. (Doppelwumms) der deutschen Regierung, die EU-Partner geärgert hatte, als Wettbewerbsverzerrung kritisierten.
Weder Resilienz noch Residenz mit Wärmepumpe machen komplett das Leben aus, selbst zusammengenommen nicht. Ergibt eher Stillstand und Vogel-Strauß-Politik. Übernahme von Verantwortung funktioniert nur mit freiem Kopf und Beinfreiheit für Bewegung. Machen wir uns nichts vor.
nur mit freiem Kopf!
Richtig. Und der sagt mir das man nie alle Problem gleichzeitig lösen kann,. Und anderen helfen kann ich nur wenn ich selbst Gesund und leistungsfähig bin.
WAs sagt der Sicherheitshinweis im Flugzeug: Erst selbst auf Mund und nase und dann andern helfen.
Also das Europa keine Großmacht ist sieht Herreicht Scholz richtig. Es hängt sich gAnz und gar an die USA dir den Takt vorgibt. Auch also Nichtgroßmacht sollte die Unabhängigkeit und militärische Selbständig wesentlich sein, daher hat Marcon recht. So wie es ist sind wir und werden wir vom Rest der Welt als Appendix der USA wahrgenommen.
und militärische Selbständig wesentlich sein?
Aber das machen wir doch gerade mit der guten Nato, Die Atomwaffen von Frankreich, GB und der USA sind aktuell der einzige Schutz vor einem Angriff.
Das Verhältnis von Europa zu den USA muss fein austariert werden, da stimme ich Ihnen voll zu. Während der Trump Jahre roch es auch nach einem Unterwürfigkeitsverhältnis. Das hat sich mit Biden geändert. Die USA brauchen Europa wie auch umgekehrt Europa die USA. Beide teilen die gleichen Grundwerte und beide bilden eine starke Verteidigungsgemeinschaft.
Europa wird ausschließlich vom Geld und Egoismen zusammen gehalten. Da das Geld bald weniger wird und auch Deutschland die Union zusammenfinanzieren kann ist ein baldiges Ende und der Verfall vorprogrammiert.
Flüchtlingsabkommen? Ein reiner Tagstraum.
Scholz möchte ein Märchen wahr werden lassen. Alle sitzen am gedeckten Tisch, das in Augenhöhe und futtern los. Wer hat aber den Tisch mit den leckeren Produkten so reich gedeckt? Doch rohstoffreiche Länder, die keine moderne verarbeitende Industrie besitzen und zuschauen werden, wie wir weiterhin unseren Wohlstand auf Kosten dieser maximieren.
Weder, noch: Europa ist weder "Machtzentrum", noch "auf Augenhöhe". Beides ist kaum zu bewerkstelligen im Zangengriff der Amerikaner.
Ich kann Ihre Einschätzung nicht teilen. Es wäre vermessen, auf die (Sicherheits-)Partnerschaft mit den USA verzichten zu wollen. Die russische Machtpolitik war ein Weckruf, nicht nur für die Nachbarländer.
Das klingt ein bisschen, als würde sich jemand selber einladen. Und gilt das "Verantwortung tragen in der Welt" auch für Länder, die wenig davon wissen wollen ? Jedenfalls ist Scholz ja bei etlichen Ländern in Sachen Sanktionen nicht durchgedrungen. Nicht bei Lula da Silva, nicht in Indien. Auch nicht im südlichen Afrika. Von Asien mal ganz zu schweigen.
Dann bricht er noch eine Lanze für das Freihandelsabkommen Mercosur. Greenpeace tut das nicht. Mehr Sojaanbau, mehr Fleischproduktion für den Export nach Europa. Und mehr abholzen um das zu gewährleisten. Ob das einer Verantwortung entspricht ? Einer ökologischen Verantwortung wohl kaum. Aber die passt auch nicht zu der verachtfachung des Kohleimports aus Südafrika nach Europa. Aber auch den hiesigen Landwirten gefällt das Abkommen nicht Bauernfront gegen Mercosur", von Oliver Rast.
"Er sprach sich gegen ein Bestreben aus, dass sich die EU - neben den USA und China - als dritte Großmacht positioniere."
Aber gleichzeitig wünscht er sich eine Politik auf Augenhöhe. Sorry, das funktioniert so nicht. Wieso sollten uns die Großmächte (die nicht an "wir bleiben lieber klein" glauben) uns auf Augenhöhe begegnen? Das tun sie jetzt ja auch nicht. So funktioniert die Welt nicht.
Wenn die EU ernst genommen werden will, dann muss sie auch eine Machtposition etablieren. Danach kann man reden, ob man die Welt irgendwie reformiert. Aber das wird nicht passieren, wenn man den USA oder China das Spiel überlässt, die ihre eigenen Interessen verfolgen. Die EU muss ja nicht die Welt erobern. Aber eben mächtig genug sein, dass man nicht nur ein Spielball ist. Hat er die letzten Jahre nicht aufgepasst?
Die Ganze Rede ist voller Widersprüche, auch wenn es dann zu Militär kommt. Was denn jetzt?
Es wäre so schön, wenn man mal über reale Probleme reden würde. In der realen Welt ist Europa ein wirtschaftlicher Riese und gleichzeitig ein militärischer Zwerg. Die energetische Abhängigkeit von RU wird durch Abhängigkeit von anderen unappetitlichen Ländern ersetzt und das bei gleichzeitig wachsender Abhängigkeit von den USA in allen Bereichen. Die meisten osteuropäischen Länder, die nach langjähriger Knechtschaft unter den Russen sofort begriffen haben, wer reale Macht hat, orientieren sich nicht auf Brüssel, sondern auf die USA und werden jeden Emanzipierungsversuch seitens der EU blockieren. Europa verandelt sich endgültig in eine US-amerikanische Dominion. Weiß Herr Bundeskanzler, wie man diese Probleme lösen kann?
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////Die energetische Abhängigkeit von RU wird durch Abhängigkeit von anderen unappetitlichen Ländern ersetzt und das bei gleichzeitig wachsender Abhängigkeit von den USA in allen Bereichen.////
Wäre zu schön, wenn Sie (und andere) endlich mal kapieren, das es sich dabei "nur um vorübergehende Abhängigkeiten" dreht. Sowie der Energiewandel vollzogen ist, ist das Geschichte.
Energie betreffend? Ja. Sie haben recht. Militärisch/politisch? Nein. Es ist ein Dauerzustand. Leider. Unter anderem durch entsprechende Einflussagenten (auf oberster Ebene) unterstützt.
Und es wäre schön, wenn Sie mal kapieren würden, dass wir nicht nur vorübergehend abhängig sind, sondern von Ländern, die wichtige Rohstoffe haben und auch Produkte für die Energiewende liefern (wobei die Frage ist, was Sie unter „vorübergehend“ verstehen), immer abhängig sein werden - und das wechselseitig: Import und Export!
"nur um vorübergehende Abhängigkeiten"
Oder andere pragmatische Lösungen, die man anbieten muss, um vorübergehend Probleme zu entschärfen, in der Hoffnung, dass sich jetzige Zustände positiv ändern.
Klar doch, keiner will auf die geringste Kleinigkeit verzichten, da liegt der Hase begraben.
>> Europa verandelt sich endgültig in eine US-amerikanische Dominion.
Für solch eine Annahme gibt's tatsächlich keinerlei valide politische, wirtschaftliche - und auch militärische - Indizien. Haken wir also die unbestimmte Warnung ab unter empörten Dystopien wie typisch für soziale Medien.
"mic": warum sollte etwas von irgendjemanden blockiert werden (Ihre "Emanzipierungsversuche"), was ohnehin niemand unternimmt, da völlig ohne Sachgrund?
(Natürlich ist für einige die Annahme einer ominösen Verschwörung zur Weltherrschaft der USA oder gewisser "US-Eliten" ein Joker in jeder politischen Debatte. Seit Jahrzehnten übrigens.)
Meinen Sie das ernst? Keinerlei politische und wirtschaftliche Indizien? Was soll man dazu sagen? Amerikaner sind unsere Freunde. Und wir haben gemeinsame Werte. Das sagt man gerne. Gemeinsame Werte haben wir sogar mit Russland, z. B. den "Nussknacker". Und noch den "Schwanensee". Dann haben wir nur Freunde in dieser Welt....
Habe die Moderation gebeten, meine Antwort von 16:11 Uhr auf Ihren Beitrag zurückzuziehen, da ich ihn für unnötig halte. Ich denke weiterhin, dass Sie nicht auf die Rede von Scholz wirklich eingehen, sondern nur allgemein und ungenau daherreden (den Ausdruck labern habe ich ersetzt). Ich werde selber mir mehr Zeit lassen mit der Kritik. Auch wenn ich schon einige Punkte hätte, wie den Gegensatz Frankreich/Macron und Deutschland/Scholz. Oder die Betrachtung der Verteidigungspolitik und der wirtschaftlichen Macht der EU und der angemessenen Geopolitik, auch bzgl. Begriff Großmacht usw. Ist komplex und wichtig, worum es da in Zukunft geht.