Wohncontainer für eine Flüchtlingsunterkunft stehen im Dresdner Stadtteil Sporbitz neben einer denkmalgeschützten ehemaligen Schule hinter einem Zaun.

Ihre Meinung zu Vor Migrationsgipfel: Verhärtete Fronten zwischen Bund und Ländern

Mehr Geld vom Bund wird es nicht geben - das geht aus einem Entwurfspapier für den bevorstehenden Flüchtlingsgipfel am Mittwoch hervor, das dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. Doch die Länderchefs halten an ihren Forderungen fest.

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159 Kommentare

Kommentare

Nettie

‚Fronten‘ - und auch noch ‚verhärtete’ - wo es um das Schicksal von zwischen diese geratenen Menschen geht. Es ist einfach nicht zu fassen.

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AbseitsDesMainstreams

Würden die Zugewanderten, Flüchtlinge etc. nach der akuten Notsituation das Land auch wieder verlassen, wäre Platz für neue Notfälle. Leider geht kaum einer der neuen Mitbürger zurück in seine Heimat, weil es sich hier so vortrefflich leben lässt, weil man sich weder der Kultur anpassen muss, noch zur Arbeit gezwungen wird.

Tatsächlich sollte man den Aufenthalt zunächst auf 12 Monate befristen und max. einmal verlängern. Nach spätestens zwei Jahren sollte eine Rückkehr in die Heimat verpflichtend sein.

Tremiro

>>...weil es sich hier so vortrefflich leben lässt<<

Äh, bei anderen Themen schreiben Sie, und Ihnen politisch nahestehende Personen, regelmäßig, wie schlecht es Deutschland geht!  

Vector-cal.45

Was schlagen Sie denn konkret vor?

Zum Beispiel angesichts der eklatanten und stets ausgeprägteren Wohnungsnot hierzulande oder der Zuwanderung direkt in die Sozialsysteme?

 

Nettie

„Was schlagen Sie denn konkret vor?“

Den ‚Migrationsdruck‘ abzustellen (jedenfalls wo immer das möglich ist).

Vector-cal.45

Ein frommer Wunsch.

 

Besonders wenn man sich Herkunftsländer wie Afghanistan, Syrien, Iran, Irak, etc ansieht.

 

Ändern werden WIR diese Gesellschaften wohl eher nicht entscheidend.

zöpfchen

Bestehen die Gesellschaften nicht genau aus den gleichen Menschen, die hier her kommen? Oder sind das andere? 

Nettie

„Ändern werden WIR diese Gesellschaften wohl eher nicht entscheidend.“

Nicht, wenn ‚wir‘ hier nicht damit aufhören, auf Kosten der Menschen ‚profitieren‘ (‚Geld machen‘) zu wollen. Und:  Sie ‚übersehen‘ glatt, dass nicht wenige andere Länder insbesondere beim Umweltschutz schon weiter sind als wir.

Vector-cal.45

Was Sie übersehen ist, dass wir auf die archaisch-fundamentalistischen Strukturen in diesen Ländern, auf die Unterdrückung (bspw. der Frauen), auf den Mangel an schulischer Allgemeinbildung und autokratische Warlord-Mentalität irgendwelcher selbsternannter „religiöser Führer“ und deren Ausbeutung wehrloser Menschen dort wenig bis gar keinen Einfluss haben.

 

Vielleicht wissen Sie ja durch meine Beiträge, was ich von überbordendem Konsumverhalten oder der Vergeudung von Ressourcen und der  allgemeinen Umweltzerstörung halte.

 

Dennoch hat z. B. das Vorhandensein einer funktionierenden Kanalisation m. E. durchaus seine Berechtigung und auch seine Vorzüge.

Ohne das Ablegen mittelalterlicher Denkstrukturen und ohne ein Mindestmaß an Empathie gesundem Menschenverstand bei den führenden Köpfen klappt das einfach nicht.

0803

Der Migrationsdruck lässt sich von Deutschland aus von keiner der politische Parteien abstellen. Ist nicht wie ein Wasserhahn nebenan. Schauen Sie, aus welchen Ländern Migranten kommen. Welche konkreten Möglichkeiten sehen Sie, von Deutschland aus, aktiv dagegen erfolgreich eingreifen zu können? Ich glaube, es geht allen Parteien hauptsächlich darum, benötigte Arbeitskräfte hierher zu lotsen, andere Menschen nur wenn sie im engeren Sinne persönlich politisch verfolgt werden, ins Land zu lassen. Diese Menschen sind meistens gut gebildet ebenfalls. Um Optimierung geht es. Es setzt sich die Erkenntnis durch, wir haben sonst noch größere Probleme. In vielen Bereichen, eben auch unter ökonom. Aspekten und aus Sicht eigener Interessen.

Emil67

Doch.

Entweder man stemmt es mit Spenden, Ehrenamt...... oder man lässt es.

Wenn Wunschdenken, Populismus und Realität aufeinander stoßen, passiert sowas halt

Sternenkind

Es handelt sich um illegale Migration

Nettie

„Es handelt sich um illegale Migration“

Nein, um eine als illegal deklarierte.

Bauer Tom

Gehen Sie mit gutem Beispiel voran und laden 2 Familien in Ihre Wohnung ein.

Icke 1

Die Kommunen brauchen nicht mehr Geld, sie brauchen weniger Flüchtlinge. Man kann sich nämlich nicht alles kaufen!

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Sisyphos3

ein interessanter Gesichtspunkt !

nicht nur von den Kosten her

Account gelöscht

Da ist viel Wahres dran.Es muss alles bezahlt werden und wer bezahlt das denn ? Antwort der Steuerzahlende Bürger.

Account gelöscht

Die Länder haben doch eh schon knappe Kassen. Nun bekommen noch zusätzlich zu den ukrainischen Flüchtlingen noch die Anderen hinzu. Wo überhaupt unterbringen, geschweige denn versorgen? Wie wärr es wenn man den Länderausgleich z.B. für Berlin nimmt und dies den Geberländern gibt? Immerhin sind das 3,6 Milliarden Euro, das wäre doch ein Anfang dann könnte man die armen " Teufel" anständig unterbringen. 

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gelassenbleiben

wenn es nur um die Kassen ginge, muss ich Sie korrigieren, die Kosten für die Ukrainer werden vom Bund übernommen. Die Zahl der restlichen Flüchtlinge ist zZ in der Grössenordung von vor 2014, also überschaubar. Die Kosten wurden auch damals vollständig von Ländern und Kommunen aufgebracht. Es sind wohl eher logistische Probleme, bei der die Länder Unterstützung brauchen. 

Und was haben Sie eigentlich gegen Berlin, alle Stadtstaaten ohne Umfeld haben ein finanzielles Problem, da sie Infrastrukturaufgaben für das umliegende Bundesland wahrnehmen müssen, oder sind Sie nur allgemein gegen Unionsgeführte Bundesländer?

Account gelöscht

Und was haben Sie eigentlich gegen Berlin, alle Stadtstaaten ohne Umfeld haben ein finanzielles Problem, da sie Infrastrukturaufgaben für das umliegende Bundesland wahrnehmen müssen, oder sind Sie nur allgemein gegen Unionsgeführte Bundesländer? 

--------

Gegen Berlin etwa  zu haben, dazu braucht man nicht sehr viel zu schmutzig, zu hohe Kriminalität und Stau. Übrigens Berlin ist erst jetzt Unionsgeführt oder? 

Ich bin eher Erzkonserativ eingestellt, hoffe das darf man schreiben, da haben wir in meinem Heimatland ein gute Partei. 

sebo5000

Was kümmert Sie dann Deutschland und insbesondere Berlin?

Account gelöscht

Bitte keine diskriminierende Antworten, oder noch nie etwas von Meinungsfreiheit gehört?

 

sebo5000

Das war keine Antwort sondern eine Frage... 

falsa demonstratio

Mich würde die Antwort auch interessieren.

BILD.DirEinDuHättestEineMeinung

Ihr Verständnis von Meinungsfreiheit ist - wie bei den meisten Blaubraunen - ein sehr seltsames:

 

Sie scheinen zu glauben, Meinungsfreiheit sei es, wenn sie alles sagen können, was sie wollen und keiner dürfe ihnen widersprechen.

DAS allerdings ist nur ihr Versuch, der Unterdrückung der Meinungen der Vielen Menschen, die nicht ihrer Meinung sind.

 

Tatsächlich bedeutet Meinungsfreiheit, dass sie auch den grössten Blödsinn äussern dürfen - aber damit leben müssen, dass andere ihnen sagen, was daran blödsinnig ist.

 

So wie z.B. ihr Vorschlag, die knappe Kassenlage von Bundesländern dadurch zu lösen, indem sie dem Bundesland mit der knappsten Kassenlage Geld wegnehmen und es stattdessen an die Länder zu verteilen, denen es relativ gut geht.

Da muss man nicht viel nachdenken, um ihnen zu widersprechen.

gelassenbleiben

ihre erzkonservative Einstellung merkt man und ich darf darauf hinweisen, wo ich die daraus resultierenden Kommentare ungerechtfertigt finde ;)

Tremiro

Wirklich? Die SVP unterstützt den mit Haftbefehl gesuchten Kriegsverbrecher Putin nach kräften. 

BILD.DirEinDuHättestEineMeinung

Kein Wunder - schliesslich wurde die SVP ja auch nach Kräften über die Kanäle russischer Oligarchen unterstützt.

Z.B. über Wahlkampfhilfen der Goal AG

Alter Brummbär

Warum erzielen dann Länder und Gemeinden Überschüsse?

Dann sollte man das bekommene Geld auch zweckdienlich verwenden.

Es gibt in Deutschland genug Liegenschaften, die man mit relativ wenig Aufwand, instandsetzen und nutzen kann

Schirmherr

Das niederträchtigste und schlimmste ist, dass hier Migration, der Sammelbegriff von Elend,Lebensgefahr und Tot, für die zerstörerischen Ziele der Linken und Rechten, aber genauso von Kriegstreibern wie Putin, oder auch durch Amis, siehe die Folgen aus Irakkriegen und andere, so dann Fluchtorganisationen für Wirtschaftsflüchtlinge mißbraucht und so instrumentalisiert wird. Welche Herz- und Gewissenlosigkeit. All diese haben es nun längst geschafft unser Grundrecht und genau da ist unser Asylrecht begründet, sich für ihre nur kriminellen Ziele zu rect zu biegen. Dank der Blauäugigkeit deutscher Politik, aber auch dem kriminellen Streben anderer Politiker, wird uns so immer mehr die Luft zum Atmen genommen und unser System wird zum Zusammenbruch gebracht werden. Das Asylrecht, aus den Erfahrungen unserer Geschichte vor schlimmen Kräften entstanden, wird von genau den selben nun ausgenutzt zu zerstören, was wir teuer aus dem auch eigenen Leiden als Rettung einst erdachten. 

Bender Rodriguez

Erstmal sortieren, wer Migrant, Flüchtling oder Asylant ist.  Und da die Länder nichts mit Aussengrenzen zu tun haben, muss der  Bund 100% der Kosten übernehmen. Was aber völlig egal ist, denn ob Bund oder Länder, es ist UNSER Steuergeld. 

Möbius

Flüchtlinge sind in Deutschland nicht gleich Flüchtlinge. Zum Teil mussten Afghanen oder Syrer ihre Plätze in den Sammelunterkünften für Ukrainer räumen. Und es gibt noch viele weitere Ungleichheiten, zB bei der Arbeitserlaubnis oder der Versicherungspflicht für PKW. 

 

 

Deutschland jammert über Probleme mit 1 Mio zusätzlichen Flüchtlingen aus der Ukraine, während zB das kleinere Polen 1,5 Mio Menschen aufnahm. 

Auch schon vor 2022 flohen etwa diesselbe Anzahl Ukrainer nach Polen, vor allem aus wirtschaftlichen Gründen. Doch Polen kommt klar damit das in einigen Großstädten 30-50% der Bevölkerung aus der Ukraine geflohen ist. Deutschland hat offenbar ein organisatorisches Problem selbst 1-3% zu integrieren. 

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Alter Brummbär

Wo, wann und wer musste Plätze räumen?

Werdaswissenwill

Es ist schon ein Vorteil, annähernd die gleiche Sprache eigen zu haben! Was soll dieser Vergleich mit Deutschland? Flüchten Sie mal in ein Land, dessen Sprache sie nicht können! Dann reden wir mal über ihre organisatorischen Probleme! 

nelumbo

Kein Syrer oder Afghane muss jetzt unter der Brücke schlafen. Schlimmstenfalls kommen sie in eine andere Sammelunterkunft.

Bender Rodriguez

Is ja auch ein Unterschied, ob man zu Hause Krieg oder nur Bürgerkrieg hat. Selbst die Uno und die Genfer Konventionen machen das. 

melancholeriker

Alle Jahre wieder. Das alte Märchen von der millionenfachen "Flucht" aus der Ukraine. Die Migrant:innen aus der Ukraine vor 2022 waren äußerst willkommen als Nachzug durch das Auswandern polnischer Migranten in die EU Nachbarländer bzw. GB oder Frankreich. 

Das wurde hier oft genug belegt und interpretiert nachgeschickt. Aber Sie sind wohl nie da, wenn die Wahrheit klingelt. 

amran.juli

Ihre Aussage ändert rein gar nichts am Sachverhalt, den Möbius geschildert hat. Also, wer hört die Klingel nicht .....

melancholeriker

Es ändert nichts, daß 2,5 Millionen Ukrainer:innen keine "Flüchtlinge" waren, sondern willkommene, einen löchrigen Arbeitsmarkt stopfende, ungezwungen einwandernde Leute? 

Unter Demokraten nennt man solche Behauptungen Lügen. Ich weiß nicht, aus welcher Perspektive Sie hier eine so wahrheitswidrige Skandalisierung mit Propagandaabsichten pauschal verharmlosen wollen. 

 

Möbius

Sie verbreiten die Unwahrheit. Polen hat in einigen Gegenden zum Zeitpunkt des EU Beitritts 2003 und der  nachfolgenden Auswanderung nach Großbritannien 20 und mehr % Arbeitslosigkeit gehabt. Also da waren keine „Löcher“ zu stopfen … 

 

Außerdem reden wir hier über ganz andere Größenordnungen. 

Tada

Selbstverständlich ist Flüchtling nicht gleich Flüchtling! Es wir nach Bedürftigkeit unterschieden. Minderjährige werden selbstverständlich anders behandelt, als Erwachsene.

Und aus der Ukraine flüchteten hauptsächlich Minderjährige mit Begleitpersonen nach Deutschland. Ist so.

Dass Männer für Kinder den besseren Platz abgeben ist eigentlich selbstverständlich!

Ich glaube keine Minute, dass da nach Nationalität unterschieden wird.

 

Tada

Ps. Gleichberechtigung bedeutet nicht, dass jeder das Gleiche bekommt, sondern dass jeder das bekommt, was er unbedingt braucht.

Kritikunerwünscht

Es stimmt, dass Polen mehr Geflüchtete aufgenommen hat. Doch wie ist deren Versorgung? Gibt es eine Rundum-Versorgung wie in Deutschland? Wieso wohl wollen die Meisten Migranten und Flüchtlinge gerade nach Deutschland? Vielleicht weil die Sozialleistungen hier am höchsten sind? Wo leben die Ukrainer in Polen? In extra für sie gebauten Unterkünften? Fahren sie nach Polen und schauen selbst nach. Dann erübrigt sich ihr Kommentar vollkommen. Man sollte nicht Äpfel mit Biren vergleichen.

Möbius

Also wirklich ! Wenn Sie schon bei „Äpfel und Birnen“ sind:

 

Die Ukrainer werden aus politischen Gründen in Deutschland doch garnicht wie Flüchtlinge behandelt (Niederlassungserlaubnis, Freizügigkeit, , Anspruch auf Sozialleistungen und weitere Vergünstigungen). 

 

Deshalb ist es nicht statthaft den Status der Flüchtlinge in Polen mit dem in Deutschland aufzurechnen. In Polen haben sich auf viele Ukrainer auf Dauer niedergelassen - es gibt eine ukrainische nationale Minderheit in Polen (auch schon vor 2014!)

Kokolores2017

Das kleinere Polen hat aber keine 1 Mio Syrer aufgenommen, weil sie die falsche Religion und Hautfarbe hatten, dito Iraker und Afghanen. Und Sie können darauf wetten, dass Polen für die Aufnahme Unterstützung von der EU will - also von uns und anderen.

Möbius

Polen hat 2015 deshalb keine Syrer aufnehmen wollen weil man schon 1,5 Mio Ukrainer im Land hatte seit 2014.

Peter Kock

Wenn es mehr Geld geben würde dann nur auf Schuldenbasis und die deutsche Realverschuldung ist 6,5 Billionen Euro . Somit sind die noch nicht geborenen nächsten 50 Generationen bereits verschuldet. Also sind Schulden der falsche Weg !  Der Neubau in Berlin geht auch auf Schulden ....sogesehen na ja !

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nelumbo

Die übernächste Generation in Deutschland wird mehrheitlich aus den Nachfahren der Migranten bestehen, die damit auch politisch das Sagen haben werden. Es besteht Hoffnung, dass diese die Schuldenkrise auf ihre eigene, kreative Weise lösen werden. Neue Besen kehren bekanntlich gut.

Kristallin

Die übernächste Generation wird aus unterschiedlichen Menschen bestehen, ja allerdings auch aus den Nachfahren der "weißen Deutschen"!

Möbius

Laut UNHCR sind seit 2022 aus der Ukraine geflüchtet:

 

Nach Russland: 2,8 Mio 

Nach Polen: 1,5 Mio

Nach Deutschland: 1,0 Mio

 

Und der Knüller: das in Deutschland überhaupt so viele Ukraineflüchtlinge leben hat auch damit zu tun das Frau Faeser die Menschen die zuerst bewusst ins nahe Ausland nach Moldawien oder in die Slowakei oder Ungarn gegangen waren, überredet hat nach Deutschland zu kommen! 

 

Und jetzt stellt sich Faeser quer, die Kommunen weiter finanziell zu unterstützen ? 

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Alter Brummbär

Wie hat Frau Faeser das angestellt?

Möbius

In Zusammenarbeit mit Frau Baerbock. Zu Moldawien wurde gar eine „Luftbrücke“ eingerichtet um den Weitertransport der Flüchtlinge nach Deutschland zu erleichtern … 

melancholeriker

Sofern ukrainische Flüchtlinge nach Russland "geflohen" sind, handelt es sich in Mehrheit um Ostukrainer, die z. T. ohnehin Putin nachlaufen oder um Verschleppte oder um Menschen, die einfach nicht sterben wollen und inkaufnehmen, daß das sie mangels Alternativen regional nicht anders regeln können. 

Lachhaft zu versuchen, Russland als größten Samariter für Geflüchtete zu verkaufen. 

Möbius

Ob es Ihnen nun gefällt oder nicht: Russland hat die meisten Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen. 

Adeo60

Nein, Russland hat Menschen zwangsdeportiert und mit Gewalt gezwungen, für die russischen Besatzer zu stimmen. Die entsprechenden Hausbesuche wurden auf zahlreichen Videos festgehalten. 

Möbius

Also tut mir leid, für „Zwangsdeportationen nach Russland“ geben Sie mal bitte einen Beleg (der ukrainische Geheimdienst zählt aber nicht …). Sonst hören Sie bitte auf weiter Fake-News zu verbreiten. 

 

Was die „Abstimmung“ in den annektierten Gebieten angeht, da bin ich eher bei Ihnen - so kann man das natürlich nicht machen. Doch die tatsächliche Zustimmung zu Russland muss wohl recht hoch sein. Das bei der Abstimmung „Hausbesuche“ (unter Schutz des Militärs) durchgeführt wurden lag daran das es mehrere Tote vorher gab, durch Bombenanschläge auf Wahllokale und die Schlangen davor. 

Tremiro

Es ist schon bizarr wenn ein Forist der ausschließlich russische Lügenpropaganda predigt, einem anderen Foristen "Fake-News" vorwirft.

Carlos12

Wie immer muss man Ihre Angaben hinterfragen. Ich habe hier auf einer aktuellen Grafik der Zeit mit Quelle UNHCR andere Zahlen gefunden. Insgesamt 18,9 Millionen  sind aus der Ukraine geflohen:

nach Russland: 2,852 Mio

nach Polen: 8,960 Mio

nach Ungarn: 2,604 Mio

nach Rumänien: 2,310 Mio

nach Slowakei: 1,349 Mio

nach Moldau: 0,815 Mio

 

Möbius

Könnten Sie bitte den link posten ? 

Die Zahl zu Polen erscheint unsinnig hoch.. 

Möbius

Nur statista enthält eine Aufschlüsselung. Dabei handelt es sich um Brutto-Grenzübertritte, weder um Nettozahlen noch um eine Aufschlüsselung des Verbleibs der Flüchtlinge. 

 

Die Zahlen stehen also mit den Zahlen die ich genannt habe nicht in Widerspruch haben aber nichts mit dem zu tun was Sie behauptet haben. 

 

Der andere link enthält gar keine vergleichbare Information. 

Möbius

Ihre Zahlen sind Blödsinn! Vermutlich wollen Sie andere User manipulieren … 

Laut der aktuellen Daten (April 2023) sind in Rumänien und Moldawien nur je 100.000 Flüchtlinge registriert, in Ungarn sogar nur 35.000. 

 

Siehe: 

 

https://data.unhcr.org/en/situations/ukraine

 

 

Carlos12

Das ist aber ein böser Vorwurf. Die Links, die hier präsentiert habe, habe ich ziemlich weit oben bei einer Ecosia-Suche gefunden. Es handelt sich bei den Zahlen vom UNHCR nur um registrierte Flüchtlinge. 

Dieser Link mit einer Googlesuche gefunden hilft mir weiter zum Verständnis:  https://mediendienst-integration.de/migration/flucht-asyl/ukrainische-f…

Zitat daraus: "Das UNHCR kann eigenen Angaben zufolge vor Ort (Russland) nicht ausreichend Daten erheben und erhält keine Zahlen von offizieller Stelle. Berichten von humanitären NGOs und MedienAP, Juli 2022 zufolge ist unklar, inwieweit die Menschen freiwillig nach Russland gingen."

Sicherlich sind viele im Krieg nach Russland geflohen. Wieviele es wirklich sind und wieviele verschleppt wurden bleibt offen. Russische Informationspolitik eben.

Adeo60

Ukrainer sind mehrheitlich wohl nicht nach Russland geflüchtet, sondern zwangsweise dorthin deportiert worden, insbesondere Kinder und Jugendliche. Menschen aus der Ostukraine, die von dort nach Russland ausgewandert sind, haben russische Wurzeln und sich nie als Ukrainer gefühlt. Mehr noch; Sie haben versucht, die Ukraine zu destabilisieren und damit den Weg für die Putinsche Invasion bereitet. Derartige Versuche der Destabilisierung erleben wir auch in anderen russischen Nachbarstaaten. 

 

Möbius

Ja was denn nun: haben die sich nun nicht als „Ukrainer gefühlt“ und sind deshalb freiwillig gegangen oder haben sie sich als „Ukrainer gefühlt“ und müssen wohl deshalb „verschleppt“ worden sein ? :-) 

 

Es wird immer absurder..

Adeo60

Kinder und Jugendliche wurden verschleppt. Ein Kriegsverbrechen. Und diejenigen, die für Putin zur Destabilisierung der Ukraine beigetragen haben, sind schließlich ihrem Herrn und Neuster nach Russlsnf gefolgt. Die Ukraine war und ist ein eigenständiger Staat mit eigenständigen Gesetzen. Wer diese nicht anerkennt und russische Propaganda predigt, kann dort keine Heimat haben.

Möbius

Was ist denn für Sie ein Ukrainer, der gegen Kiew für Russland kämpft ? Ein Verräter - obwohl er vielleicht nur für seine Donezker Heimat kämpft ? 

 

Um an das Flüchtlingsthema anzudocken: 

 

Wo sollen denn die ganzen Menschen hin die sich partout nicht von Selenskiy „befreien“ lassen wollen ? Kämpfen und sterben oder nach Russland abhauen oder sich zu „guten Ukrainern“ umerziehen lassen ? 

Adeo60

Ich kenne keine Ukrainer, die gegen gegen Kiew für Russland kämpfen, sondern nur Ukrainer, die mit Herzblut für ihr Land, für ihre Familien und für ihre Freiheit kämpfen. Putins Armee wurde eben nicht mit Blumen und Blumen empfangen. In Odessa, das vor dem Krieg viel Sympathie für Russland gezeigt hat, hat sich die Stimmung aufgrund des russischen Terrors ins Gegenteil verkehrt. Auch der Donezk ist ukrainisches Gebiet, gewaltsam und völkerrechtswidrig von Russland besetzt.

Adeo60

Wer sich nicht als Ukrainer, sondern als Russe fühlt, gegen ukrainische Gesetze verstößt und Umsturzversuche plant, sollte in der Tat nach Russland auswandern. Niemand hat das Recht die staatliche Ordnung eines freien und autonomen Landes zu torpedieren.

Kevin Legeti

@Möbius 07. Mai 2023 • 11:59 Uhr

Laut UNHCR sind seit 2022 aus der Ukraine geflüchtet:

Nach Russland: 2,8 Mio 

Nach Polen: 1,5 Mio

Nach Deutschland: 1,0 Mio

Sie haben hier schon zahlreiche Falschnachrichten verbreitet und ich glaube Ihnen nie im Leben, dass Menschen aus der Ukraine in des Angreiferland geflüchtet sind.

Kevin Legeti

... überredet hat nach Deutschland zu kommen! 

Niemand hat hier wen überredet, erst recht nicht Frau Faeser.

Alles für die Katz

„Die Bundesregierung will die Rückkehr von abgelehnten Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in ihre Heimatländer vereinfachen.“

Liebe Redaktion, bitte gerade bei diesem Thema genau sein: Die Regierung will die Rückkehr von ausreisepflichtigen Drittstaatsangehörigen mit abgelehntem Asylantrag vereinfachen.

Die Ablehnung eines Asylantrags ist nicht gleichbedeutend mit einer eintretenden Ausreisepflicht, obwohl dies natürlich bei aktueller Ablehnung, wenn vorher nur eine Aufenthaltsgestattung vorlag, die Regel ist.

Es kann aber bei Antragstellung schon eine Aufenthaltserlaubnis vorgelegen haben, welche nach Ablehnung des Antrags gegebenenfalls nicht erlischt (Genaueres siehe § 55 Abs. 2 AufenthG).

I. Ü. gibt es viele Menschen, die sich in Deutschland legal aufhalten, aber die irgendwann in der Vergangenheit erfolglos einen Antrag gestellt haben. Diese bleiben im Ausländerzentralregister als „mit abgelehntem Asylantrag“ registriert, obwohl ihr Aufenthalt aktuell nichts mit Asyl zu tun hat.

Vector-cal.45

Der Bund macht es sich natürlich einfach. Entscheidet über eine stetige und unreflektierte Zuwanderung, völlig egal ob die Länder dies logistisch und finanziell stemmen können.

Politiker schwadronieren von „dringend benötigten Fachkräften“, aber 66% der Menschen (z. B. aus Syrien) wandern direkt in unser Sozialsystem ein.

We so etwas auch nur anspricht, ist natürlich einfach nur „rechts“, „Nazi“, … you name it.

Anstatt der inflationär eingeforderten „Toleranz“ herrscht dahingehend ein weitgehendes Meinungsverbot. Jeder der die Zuwanderungspolitik hinsichtlich mangelnder Kontrolle bzw. Reglementierung oder auch dem laschen Umgang mit (schwer)Kriminellen kritisiert, ist reflexartig in der Schublade des Rassisten und wird dementsprechend diaffamiert, auch medial.

Dann ist die Rede von „Hetze“, dabei ist dieses zunehmende Hinterfragen vieler Bürger rational bedingt und keineswegs irgendwie „hasserfüllt“.

 

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AuroRa

„Meinungsverbot“? Nur weil der Großteil Ihre fremdenfeindliche Meinung nicht teilt, beschweren Sie sich über herbeigedachte Verbote? Wer schreibt wie ein Fremdenfeind und Gedankengut äußert wie ein Fremdenfeind, braucht sich über die „Nazi“- Bezeichnung doch wirklich nicht zu wundern