Die Kindergrundsicherung sorgt in der Ampel für Zündstoff: Denn obwohl das Projekt im Koalitionsvertrag verankert ist, geht es bei der Umsetzung nicht voran. Finanzminister Lindner sieht weiter wenig Spielraum - und erntet dafür Kritik von den Grünen.
Meine steile These: in den siebziger Jahren gab es zu Zeiten der sozialliberalen Koaliation noch echte Aufstiegsmöglichkeiten für Arbeiterkinder und Kindern aus prekären / wenig gebildeten Haushalten. Die Liberalen waren damals vom Schlage eines Herrn Baum, den ich sehr schätze. Mit der chancenwahrung machte dann die Union/FDP mit ihrer geistig moralischen Wende schluss, die Schere ging wieder auseinander, Bildungschancen wurden eingeschränkt und Einführung des Privatfernsehen diente dazu, die ungebildete Schicht ungebildet zu halten, sonst konnten deren Kinder ja womöglich den Zahnärzte- und Bankerkindern, die nicht immer helle Leuchten waren, aber fast immer Karriere machten, womöglich als Konkurenz gefährlich werden. Heute bei Facharbeitermangel kann sich dieWirtschaft es sich nicht mehr leisten, ganze Generationen der unteren Schicht zu verdummen. Daher unterstützt die heutige wirtschaftsliberale FDP diese Kinder etwas, aber bitte nicht zu viel, wegen Konkurenz, s.o.
Wie Sie schon richtig sagen; eine steile These.
Ja, eine steile These. Zuspitzungen sind immer steil. Im vorliegenden Fall aber richtig.
Und genau die Aufsteiger aus prekären Verhältnissen, die durch die Sozialpolitik der früheren SPD eine Chance bekommen haben, schrecken heute nicht davor zurück, diese Chancen allen nachfolgenden prekären Generationen zunichte zu machen. Das fing schon mit Gerd Schröder an.
woher wissen Sie, das es genau die Aufsteiger sind? Zur Zeit Gerd Schröders waren diese jedenfalls noch nicht an der Macht.
Hartz4 müssen Sie schon jemand anderem in die Schuhe schieben.
Und diese Aufsteiger haben mitnichten die Mehrheit heute, die sehe ich eher bei der Generation Erben.
Gerd Schröder hat als junger Mann von dieser Sozialpolitik profitiert.
Harz4 kann ich allen in die Schuhe schieben, die im Bundestag dafür gestimmt haben. Also allen Parteien dort. Nur die Linken waren nicht dafür.
Gerade in der Politik sind einige solcher Aufsteiger immer noch beschäftigt. Wenn Jüngere dort selbst nicht so aufgestiegen sind, dann doch deren Eltern.
Aber ich werde nie vergessen wie Lindner vor einem Jahr bei einer PK in Berlin mitteilte: „Die Liquidität der Ukraine ist gesichert!“
Man muss halt Prioritäten setzen…
Schließlich hat die Deutsche Wirtschaft ja auch heftig in die Ukraine investiert!!
Es wird also so laufen -- 15 Mrd an die Ukraine und Kinder in Deutschland müssen Flaschen sammeln.
was haben sie gegen Flaschensammeln
ist doch "ehrenvoller" als auf Almosen von der Gesellschaft warten
15 Mrd an die Ukraine und Kinder?
Gut und richtig und notwenig ,
Denn die leben jeden Tag in der Angst ermordet zu werden.
Traurig für sie. Aber der Deutsche Finanzminister hat sich als erstes um Deutschlands Bürger zu kümmern. Wir sind nicht die Geldbörse für die ganze Welt.
Ich weiß, ist schwer zu verstehen.
Rentner sammeln doch Flaschen. Wie hier immer geschrieben wird.
Aber die Richtung ist schon klar: Armut in Deutschland kommt nicht etwa von der Ungleichverteilung des Reichtums, sondern daher, daß entweder Flüchtlinge unterstützt werden, Putin Paroli geboten wird, die Steuern zu hoch sind oder was dergleichen rechter Erzählungen mehr sind.
Bloß nicht zugeben, daß es in Deutschland immensen Reichtum und ein massives Verteilungsproblem gibt.
Wichtig das es denn Kinder auch zugute kommt.
Also freien ÖPNV, Sport und Kultureinrichtungen nutzen,
Wir schicken also 15 Mrd in die Ukraine, schleppen 1,1 Mio Armutsflüchtlinge aus der Ukraine mit durch - und bedürftige Kinder in Deutschland fallen hinten runter?
Strenggenommen ist das so.
Ach so. Jetzt weiß ich, was Sie unter "Armutsflüchtling" verstehen. Danke dafür, daß Sie das deutlich machen.
15 Mrd. an die Ukraine, Armutsflüchtlinge aus der Ukraine??
Sie haben doch den Schuss nicht gehört.
Das alles müsste nicht sein, wenn nicht dieser Größenwahnsinnige in Moskau so durchgedreht wäre.
Ja, ja, im Geldausgeben sind Grüne und SPD schon immer gut gewesen. Am besten das Geld der anderen (SPD), oder durch weitere Schulden für kommende Generationen (Grünen). Haushalten, diese Disziplin kennen diese Parteien nicht.
Verteilungsgerechtigkeit ist eine der wichtigsten Aufgaben des Staates. Ist die nicht zumindest einigermaßen gewährleistet, fliegt das Gemeinwesen auseinander.
Und wenn jetzt nicht ordentlich Geld in die Hand genommen wird, um Deutschland zukunftsfest zu machen, dann entsteht ein Investitionsstau, unter dem kommende Generationen wesentlich mehr leiden werden als irgendwelche Schulden.
der staat gibt das Steuergeld aller Bürger aus, leider ist der Steueranteil bei Arbeitseinkommen viel höher als bei Kapitaleinkommen. Daher gibt die SPD tendenziell mehr Geld ihres Klientels aus (pauschalisierend würden Sie sagen: das Geld der SPD). Das Steuerrecht müsste mal geändert werden um das Einkommen aus Vermögen ähnlich hoch zu besteuern. Dann wären auch die Steuereinnahmen insgesammt höher und es würden weniger Schulden gemacht durch den Finanzminister (FDP). Leider ist eine notwendige Korrektur des Steuerrechts mit der FDP in dieser Regierung nicht möglich.
Wie gut das Lindner und Wissing von der FDP in der Ampel sind.
Ja, wie gut das Lindner und Wissing von der FDP in der Ampel sind.
Da ist einmal garantiert, dass die Kinderarmut bleibt (nach der Bertelsmann-Stiftung jedes fünfte Kind).
Glücklicherweise ist das auch nicht von Dauer. Nächste Bundestagswahlen ist die FDP mit etwas Glück wieder Opposition. Und mit etwas Pech gleich ganz raus aus dem Bundestag. Die Geschichte wiederholt sich jedes Mal.
kriegt ein Kind nicht Unterstützung vom Staat früher in Hartz4 heute Bürgergeld ?
Das bekommen zuerst die Eltern, Vieviel dann für die Kinder bleibt?
„Dennoch reiche das Geld nicht aus, um die gesetzlichen Verpflichtungen des Bundes zu finanzieren, so Lindner.“ sagt Herr Lindner. Ob dieses Argument dann auch für diejenigen Geltung erhält, die sich zB als Minirentner oder Minilöhner die Auswechselung ihrer Heizungsanlagen nicht leisten können, obwohl es dann gesetzlich vorgeschrieben ist? Es muß doch jeden Steuerzahler wundern, daß Herr Lindner nicht zur Not auch mit Hilfe der Antiterrorgesetze gegen Steuerdiebe vorgeht, deren jährlicher Schaden mehr als 150 Milliarden Euro beträgt, wenn dieses Geld doch dringen benötigt wird, um dafür zu sorgen, daß tatsächlich kein Kind zurückgelassen wird. Dieses Geld könnte für sämtliche finanziellen Probleme in allen sozialen und bildungspolitischen Bereichen eingesetzt werden und würde weder den aktuellen noch zukünftige Haushalte belasten, geschweige denn eine Steuererhöhung erforderlich machen. Ich bin gespannt, wann unsere Medien Liveticker zur Umsetzung der Kindergrundsicherung einsetzen
Nicht unsere Klientel
Es ist typisch, dass die FDP kein Geld für finanziell schlechter gestellte Familien mit Kindern ausgeben will. Das ist nicht die Klientel der FDP.
1/2: Und jetzt mal noch privat..
In meinem Wohngeldbescheid für ein Ehepaar mit 3 Kindern wurden Positive Einkünfte von knapp über 60.000 € verzeichnet. Dazu kommt Kindergeld in Höhe von 9000,- € für das Jahr 2023. Netto Verfügbar haben wir insgesamt knapp über 50.000 € pro Jahr. Wir erhalten bis April 2023 auch einen Kinderzuschlag von knapp 200,- € pro Monat. Trotz der Höhe des Einkommens.
Zwei Messages:
1. Trotz der meiner Meinung nach gar nicht mal so knappen Einkünfte, sieht es Mau aus in der Familienkasse. Klar wir können schon gut leben. Aber dieses Jahr kann ich derzeit noch keine Urlaubspläne machen. Für Möbel oder größere Anschaffungen ist kein Geld dar. Teilhabe funktioniert allerdings gut. Die Hoffnung liegt auf den Tarifverhandlungen und Einmalzahlungen oder Ausgleichszahlungen bei den Heizkosten. Dieses Geld könnte ich dann für den Urlaub einsetzen.
2. Wenn wir ALG II/Bürgergeld bekommen würden hätten wir um längen weniger Geld, nämlich ca. 36.000 € pro Jahr netto.
Wird nicht genug getan ?
die Schulen sind doch kostenlos
es gibt Kindergeld
Ermäßigung beim öffentlichen Nahverkehr, Schulessen, Sportvereinen, Schwimmbädern .....
Die Sachen sind nicht kostenlos! Sonder von uns Steuerzahlern bezahlt! Und für was sollte denn bitteschön deiner Meinung nach Steuergeld ausgegeben werden, wenn nicht für die Bürger dieses Landes?
Ich widerspreche eher Lindner
Priorität haben nach unserem GG die Bedürfnisses der Deutschen Bevölkerung. Wenn das Geld also derart knapp ist -- sehe ich nur noch sehr wenig Spielraum die Ukraine zu unterstützen. So passt es wohl eher. Es kann ja nicht sein dort die Mrd in einen korrupten Sumpf zu Pumpen und unsere Kinder sammeln Flaschen.
Ich sehe es genauso @Krid01
Herr Lindner ist ja nur der Finanzminister und muss galt das Geld, dass verbleibt nachdem Wirtschafstministerium Konzerne subventioniert und Aussenministerium Krieg finanziert hat übrig bleibt .Kinder und Bildung kommen nun mal erst unter ferner liefen. Gut, es gibt da glaube ich jemanden mit Richtlinienkompetenz, aber der will ja auch nichts anderes
Der Lindner als Finanzminister ist aber schon eine Nullnummer. Das so einer mit seinen Handlungen überhaupt straffrei bleibt, geht auch nur hier in Deutschland.
Das ist mal wieder eine völlig verquere Diskussion!
Der Staat hat nicht in "generöser" Weise dem Bürger ein paar Brosamen zuschmeißen.
Der Staat hat die Bürger endlich die massive Steuer- und Abgabenlast zu reduzieren.
Dann bräuchte man sich über Kinderarmut ohnehin nicht unterhalten!
Dann klappt es auch wieder mit der Finanzierung des Lebensunterhalt!
Für soziale Belange und Umweltschutz hat Herr Lindner kein Geld. Stimmt, Geld ist knapp... doch wohin fließt es zur Zeit? In Krieg und Aufrüstung. Wenn mal eben so 100 Milliarden für einen Sonderfonds Bundeswehr aus dem Boden gestampft werden, weitere Milliarden als militärische und finanzielle Unterstützung in die Ukraine fließen - dann fehlt das Geld. Darf man daraus schließen, dass Gesundheit, Ausbildung und vor allem Kinder weniger wichtig sind?
Auch Sie "vergessen" die Ursache für die - sehr notwendigen - Ausgaben .
Schon mal was von dem russischen Krieg gegen die Ukraine gehört?
Umso wichtiger ist es, dafür zu sorgen, dass aus ausnahmslos allen unseren Kindern schlaue Köpfe werden, die durch ihre Schlauheit gegen Verbrecher in Politikergestalt, wie Putin und viele andere, gewappnet sind. Ich glaube nicht, dass wir es uns leisten können, dabei auch nur auf ein einziges Kind zu verzichten.
Warum müssen Kinder diese Ausgaben ersparen?
Es gibt in Deutschland eine Steuergesetzgebung.
Wo es viel zu schützen gibt, da sollte auch die Bereitschaft sich zu beteiligen groß sein.
Da kann dann auch mal an der Steurschraube gedreht werden.
Die Haltung Hern Lindners ist nicht nur menschenfeindlich - sie ist fern jeder Realität und - es geht um Fachkräfte: Nur gut ausgebildete Kinder werden gute Fachkräfte, nur satt und richtig ernährt lernt es sich gut.
Und in den ersten tausend Tagen bildet sich das Hirn - schlechte Ernährung in der Zeit lässt sich nie! aufholen.
Einerseits wird immer wie betont, dass wir der Ukraine für den Krieg Hilfe gewähren solange es notwendig wendig ist, andererseits haben wir kein Geld u.a. für die Kinder Grundsicherung. Ich habe heute in einem Artikel des Botschafters der Ukraine etwas von "Zynisch" gelesen. Wenn etwas zynisch ist, dann die Äußerung unseres Finanzministers.
Zynisch sind die Bemerkungen, das die Ukraine kein Geld mehr bekommen soll/darf - weil es hier einige gibt, die die Notwendigkeit einfach nicht verstehen (wollen/können).
Im Interesse der Kinder wäre das Geld besser zur Verbesserung des Bereichs Bildung angelegt. Das Familieneinkommen aufzubessern, damit die Mittel-und Oberschicht damit ihre Freizeitgestaltung finanziert, halte ich für denfalschen Weg. Besonders, wenn das ganzen mit mehr Schulden finanziert würde.
ich habe vor 50 Jahren keine Grundsicherung bekommen
für meine Kinder. Auch keine verbindlichen Kindergartenplätze und sehr mageres Kindergeldanrecht. Mit Neid haben wir damals auf die Franzosen geschaut. Aber wir sind nicht verhungert und mit weniger Ansprüchen haben wir unsere Kinder auch groß bekommen. Jetzt wird jedes finanzielle Defizit mit Sozialleistungen zugekleistert. Der bessere Weg wäre dafür zu sorgen dass die Wirtschaft und Bürgereinkommen sich gut entwickeln, dann brauchen die Bürger keine Sozialstaatszuschüsse.
Bereits jetzt ist es so, dass noch nie so viel für Familienpolitik ausgegeben wurde, wie heute. Manche tun so, wie wenn es überhaupt keine Grundsicherung für Kinder gäbe. Dass die unzähligen Leistungen mal zusammengefasst werden, finde ich allerdings richtig.
Die Bundesregierung und allen voran der Bundesfinanzminister muss jetzt schnell dafür Sorge tragen dass Eltern ohne Arbeit jetzt schnell in Arbeit kommen.
Die Bundesregierung muss jetzt noch schneller als geplant mit den Unternehmen / Unternehmensverbänden in Kontakt treten, und klar machen, das die Produktion / Entwicklung von System relevanten Produkten nunmehr jetzt schnell wieder nach Deutschland (ggf EU) zu verlagern ist.
Bei solchen Unternehmen entstehen dann wieder Arbeitsplätze wo die derzeit arbeitslosen Eltern Arbeit finden können. Deren Kinder könnten in solchen Unternehmen Ausbildungsplätze finden. Auch so kann Kinderarmut bekämpft werden.
Wenn allerdings die Bundesregierung diesbezüglich nicht in der Lage ist schnell zu Handeln, dann muss der Bundesfinanzminister gutes Steuergeld zur Bekämpfung der Kinderarmut ausgeben - zumindest so lange - bis die Rückverlagerung der Produktion / Entwicklung von System relevanten Produkten nach Deutschland in die Gänge gekommen ist.
Grundsätzlich wäre eine Bündelung und Vereinfachung des Zugangs zu der Leistung doch positiv.
Ob überhaupt Mehrkosten entstehen, kann man nur beantworten, wenn die Ausgestaltung festgelegt ist.
Kindergeld wird bei Bürgergeldkindern angerechnet.
Hier wäre eine einfache Änderung der Einkommensfreibeträge möglich, um das KG freizustellen.
Armen Kindern wird das KG abgezogen.
Wohlhabende Eltern muss man das Geld aus der Tasche ziehen durch Steuern.
Kinder sollen alle gleich behandelt werden
Es ist wie erwartet, ein neues Zeitalter für die Rüstung, ein altes (ja sogar mittelalterliches für Bürgergeldkinder) für die Kinder.
19 % Mehrwertsteuer auf Hotels und es reicht. Oder wie erklärt man armen Kindern ernsthaft das ausländische Gäste das Land meiden weil die Mehrwertsteuer 12% zu hoch war
Das ist absolut schäbig von diesem Finanzmister. Welche Lasten sollen den Kindern noch aufgebürdet werden?Nicht nur, dass diverse Klimaschutzmaßnahmen durch die FDP erschwert werden, nein, auch bei der KiGrundsicherung wird der nachsten Generation der Stinkefinger gezeigt. Ich erwarte, dass man die FDP klar in ihre Schranken verweist!
Kurz überlegen
Wir brauchen für did Kindergrundsicherung 12 Mrd? Die ziehen wir der Ukraine ab -- bleiben also 3 Mrd und alles passt.
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Ich bin gespannt,...
wie lange die Grünen das noch mitmachen, dass die FDP die Richtlinien der Politik bestimmt.
Ich hätte dem Kanzler schon meinen Job vor die Füße geworfen. Aber vermutlich bin ich nicht leidensfähig genug um in die Politik zu gehen.
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Also ich habe da eher das Gefühl das die Grünen die Ampel die ganze Zeit an der Nase rumführt? Sehen Sie nur das gespannte Verhältnis zwischen Baerbock und Scholz und das Gepolter von Habeck mit seinen Heizungen.
die Grünen das noch mitmachen?
Bis zu den neuwahlen, Sie wissen ja das Sie danach nicht wieder an einer Regierungen beteiligt werden.
Senat oder die Kliamaabstimmung in Berlin zeigen das klar.
Wenn Sie Berlinwahl als Menetekel für die Zukunft der Grünen nehmen, dann kann man die FDP nach der nächsten Wahl ganz vergessen und wir haben endlich wieder die geliebte GroKo.
Aber ich glaube, so einfach ist die Welt nicht,
Ich denke, Berlin ist kein Maßstab für die Bundespolitik.
Wer Prinzipien hat, die Haltung und sublime Verantwortungshärte gegen sichselbst fordern, wird man nicht so einfach hinschmeißen, nur weil man einen tolldreisten 'Jungliberalen auf Lebenszeit' erdulden muß, der gerade alle Register des Anschmeichelns an relevante Randgruppen einer satten, um zukünftige Sättigung bibbernden Schicht verunsicherter Arrivierter im Speckgürtel der Gesellschaft zieht in der Hoffnung auf ein paar Prozente von der CDU.
Die meisten Wähler*innen sind nicht so naiv wie Lindner hofft. Sieht man in jeder Umfrage.