Die Liste der Ampel-Konfliktthemen ist lang. Vor allem Grüne und FDP scheinen in zentralen Punkten nicht zusammenzukommen - und der Kanzler hält sich zurück. Was bringt der Koalitionsausschuss, der gerade läuft? Von B. Sönnichsen.
Die wahltaktischen Manöver der FDP sind doch nur zu offensichtlich. Und dafür nimmt die FDP in Kauf, dass wir uns EU-weit blamieren und bereits gefundene Kompromisse zerstören. Selbst Wissing war letztes Jahr gegen E-Fuels für Autos! Nun hat er sich mal eben um 180° gedreht. Wie soll man mit so einer Partei zusammenarbeiten?
Ich hatte so gehofft, dass in Zukunft in den Städten keine stinkenden Autos an den Menschen vorbeifahren. Dank der FDP könnte es weiter stinken und die Menschen müssen Stickoxide und Ruß einatmen. Also macht die FDP nicht nur in der Koalition schlechte Luft, sondern die entscheidet für schlechte Luft ganz Deutschland.
Ich sage immer, besser eine 180 Grad Drehung als eine um 360 Grad.
Es neigt sich zu Ende was einmal die Gemeinsamkeiten der Ampel ausgemacht hat. Da ist dann Streit bei weiteren Themen wohl nicht zu vermeiden. Zu Unterschiedlich sind doch die drei Parteien.
Es ist selbstverständlich, dass man mit den Grünen in der Regierung aneckt. Denn die Grünen sind die einzige Partei, die ein Programm hat, das sie an der Regierung auch noch umsetzen will. Das macht Ärger. Alle anderen Parteien, die in den letzten Jahrzehnten im Bund an Regierungen beteiligt waren, haben und hatten nur machtpolitische Motive, Wille zur Macht und Machterhalt, was zu Stillstand und Rückschritt geführt hat.
So ist die Nichtpräsenz eines Scholz zu erklären. Abwarten wie Merkel und dann das Fähnchen in den Wind halten.
Und die Springerpresse versucht mal wieder in bester Manier, Politik zu beeinflussen. Wie ist es sonst zu erklären, dass ein Gesetzentwurf, der intern in der Regierung besprochen werden soll, öffentlich wird und polemisch und als Horrorszenario dem nun schon wieder als potentiellem Wähler angesehenen Plebs als hässliche Fratze präsentiert wird, ohne einfach erklärend seiner Journalistenpflicht nachzugehen?
Keine machtpolitischen Motive bei den Grünen? Kein Wille zur Macht? Wenn die Grünen das lesen, werden sie bestimmt überrascht reinschauen. Fällt mir jetzt nichts anderes ein. Bin ja nicht Friedrich Nietzsche, der meinte, das wäre ein Zeichen von Dekadenz, wenn dieser bestimmte Wille fehlen würde. Jetzt haben die Grünen also schon Heiligenstatus erreicht und gehen brav zu den Sitzungen des Bundeskabinetts und manchmal in Talkshows mit ihrer Botschaft als Geschenk. Ich weiß nicht, ob das wirklich so ist. Schätze, eher nein.
Ne ne, Heiligenscheine sind doch nicht grün. Aber es ist doch ein Unterschied, ob ich die Macht um der Macht Willen anstrebe oder um zu Gestalten. Mir geht es ja noch nicht einmal darum, die Anliegen der Grünen zu bewerten.
Aber wir sehen doch wohl alle den Unterschied zwischen einem Machtpolitiker wie z.B. Söder, der sich um der Macht Willen politisch bis zur Unkenntlichkeit verbiegt und einem Habeck.
Beide haben nicht die gleiche Sicht auf die Welt, die Menschen, die Natur, sind nicht die selben Menschen, haben unterschiedliche Interessen. In die Politik geht man, um seine Vorstellungen durchzusetzen. Es ist nicht leicht bzw. wohl unmöglich, die genauen Motive einzelner Politiker, ihnen in die Köpfe zu schauen, sozusagen, zu ermitteln. Muss man indirekt, aus ihrem Verhalten ableiten. Beide, Söder wie Habeck, wollten Kanzler werden, die Politik in Deutschland gestalten, von einer hohen Machtposition aus, nach ihren eigenen Vorstellungen. Jetzt in einer anderen Position. Beide sind seit Jahren Politiker und nehmen Einfluss auf Ihr und mein Leben. Wenn das nicht Macht ausüben bedeutet, was dann?
Bei Habeck muss ich direkt an seinen unterwürfigen Knicks (verbiegen) in Katar denken. Der verbiegt sich niemals… niemals 🤣
der Beschluss dazu wurde von der gesammten Ampelregierung getragen, zurecht. Diese hat auch eine Mehrheit. Sie sind wohl Klimaleugner und denken nicht an die nächste Generation? Das wäre für eine Regierung verfassungswidrig.
Wenn man alles mit Brechstange durchsetzen will, und weiß das sich die meisten Menschen gar nicht das Geld haben, dann ist klar das es so nicht geht, ich dachte immer das die SPD auf Seiten der ärmeren steht, und sozial denkt, war wohl ein Irrtum von mir.
Bei den Autobahnen und Straßen, wird leider vergessen das die Hauptlast Deutschland in der Mitte trägt, der Warenverkehr geht aus allen Richtungen bei uns durch, also muss da etwas passieren.
Artikel zum Verkehr und unserer Automobilwirtschaft gab es heute auch, einige vergessen das alles was jetzt beschlossen wird, nur in der EU gilt, alle anderen machen da nicht mit, das nur mal nebenbei, den Artikel sollte man mal lesen.
So wie sich das einige in der Regierung wünschen, wird es nicht funktionieren, manche wollen sogar wieder gewählt werden ;-).
„Automobilwirtschaft gab es heute auch, einige vergessen das alles was jetzt beschlossen wird, nur in der EU gilt, alle anderen machen da nicht mit,“
ich fürchte Sie haben recht, die Verbrenner die nach 2035 in der Eu produziert werden dürfen, sollen dahin verkauft werden, wo siemit Benzin und Diesel betankt werden dürfen. Unsere armen Kinder und Enkel.
besser aus CO2 neutraler Spritherstellung betankt
als mit Strom aus Kohlekraftwerken für E Autos
Bei einer Dreier-Koalition wird es immer mehr Abstimmungsbedarf geben, als bei einer Ein-Parteienregierung. Wichtig sind die Ergebnisse und die können sich bisher sehen lassen. Die Wähler haben schlau gewählt.
Man kommt sich vor wie in einer anderen Welt, wenn man noch mal nachliest, was im Koalitionsvertrag steht. Corona als eines der wichtigsten Themen. Dann kam alles ganz anders. Diese Regierung musste und muss eine gefährliche Krise meistern und kann sich nicht voll den politischen Zielen widmen. Immerhin, es gibt Gestaltungsmöglichkeiten. Das ist auch den früheren Regierungen zu verdanken, die den Mut hatten, auch unpopuläre Themen wie Rente mit 67 anzugehen (anders als in Frankreich). Diese Regierung muss den Klimaschutz angehen und wird dabei auch des Deutschen liebstes Kind, das Auto, verändern. Nicht, weil es die Marotte der Grünen ist, sondern weil wir nachfolgenden Generationen eine Überlebenschance geben müssen. Wir können nicht alle Ressourcen aufzehren und eine unbewohnbare Wüste hinterlassen. Die Frage ist, ob das ohne Wohlstandsverlust geht. Da müssten ehrliche Antworten gegeben werden.
Das sind aber alles keine Verhinderungsgründe wieso die FDP, SPD, DIE GRÜNEN es nicht schaffen, sich wenigstens auf 1Thema / Projekt zu einigen, was alle 3 unbedingt bearbeitet sehen wollen.
Aber genau das Einigen auf dieser 1Projekt kommt noch nicht einmal zu Stande und das ist fatal für Deutschland.
Für mich reagieren die Grünen gefühlt alleine und wollen Ihre ideologisch gesteuerten Ideen mit aller Gewalt (siehe Habeck) durchsetzen. Da hätte Scholz schon des Öfteren ein Machtwort sprechen müssen, aber Scholz scheint eher zu kuschen. Gut finde ich das die FDP und hier besonders Wissing Rückgrat zeigt (absurdes Verbrennerverbot). Hätte ich ehrlich gesagt nicht gedacht.
Ja, den Eindruck kann man durchaus gewinnen, wenn man die vornehme Zurückhaltung des Kanzlers und seine beschwichtigenden Aussagen, sowie die Bremserfunktionen der FDP betrachtet.
Da sind wir sogar mal einer Meinung
Die Wissing-Aktion halten Sie nicht für "idiologisch gesteuert"?
Parteien, die regieren, wollen natürlich ihre Ideen umsetzen. Dafür treten sie ja bei Wahlen an.
Er hätte wohl passendere Gelegenheiten finden können statt sich mit Naturkonstanten, chemischen Rechnen und dem Dreisatz anzulegen. Der Strom für seinen E- Fuel wird nicht mal die arabische Halbinsel mit dutzenden von Quadratkilometern Solarsilicium zusammenkratzen. Wozu auch?
so sehe ich das auch
die GRÜNEN sind sehr stark idiologisch gesteuert
sie sprechen das Verbrennerverbot an.
Ist es nicht zielführender einen Verbrenner welcher mit alternativ erzeugten Sprit fährt als Option zuzulassen ?
statt ein E Auto dessen Batterien möglicherweise (!) umweltschädlich und dessen Strom aus Kohlekraftwerken kommt
Warum verweigern Sie sich der Einsicht, dass dieser alternativ erzeugte Sprit ein sauteures, und für PKW sicher als letztes infrage kommendes Teibmittel sein wird?
Und begraben Sie getrost die Kohlekraftwerke, die werden bis dahin eh keine Rolle mehr spielen;
dann eher noch Gaskraftwerke.
Wissing hat Rückgrat für Porsche und die Mineralölindustrie gegen die Zukunft, die Wirtschaftlichkeit und gegen die EU.
Die Grüne Verbotspartei macht alles kaputt und fährt unseren Wirtschaftsstandort an die Wand.
Wenn ich auch von Christan Linder an vielen Punkten nicht unbedingt einverstanden bin.
So muss ich ihm zu gute halten, das er der einzige ist der kapiert, das man nicht alles bezahlen kann.
Die FDP hat nur eine Möglichkeit der Glaubwürdigkeit, entweder 3 AKW bleiben und 3 werden wieder in Betrieb genommen oder die Ampel ist Geschichte. In dem Fall sähe es bei Neuwahlen für die FDP gar nicht so Schlecht aus, Da das Energiedesaster alle Trift und die Regierung unfähig ist über ihre Schatten zu springen solle bei Neuwahlen auch gleich ein Volksentscheid über die AKWs mitgemacht werden. Politiker glauben es geht nur um Sie , Irrtum es geht um das beste für das Land und das weis der Bürger selbst am besten. Endlich einführen des Volksentscheid nach CH Vorbild und dann kann man im gleichen Zug den BT um die Hälfte verkleinern.
AKWs will keiner, nicht mal die Stromerzeuger
die Menschen wollen auch kein russisches Gas (menschenverachtendes Regime)
wohl aber aus Ländern die Frauenrechte nicht kennen oder Journalisten zerstückeln
für die Fracking Gas nicht in Frage kommt - jetzt aber kein Problem mehr darstellt
und bevor die Lichter ausgehen sicherlich auch AKW´s wieder in Erwägung ziehen
Es geht wohl kaum noch verlogener!
Der Wirtschaftsminister empfindet Stillstand in der selbsternannten Fortschrittskoalition.
Habeck will mehr Tempo, vor allem beim Klimaschutz - damit Deutschland das Ziel erreicht, bis 2045 klimaneutral zu werden.
Fakt ist, dass die Grünen weder Natur/Umwelt noch Klima im Blick haben. Von Fortschritt ganz zu schweigen. Die Grünen lügen, dass sich die BalkDin, ähm Bäume biegen.
Fakt ist, dass D längst klimaneutral ist. Ca. 84Mio Menschen in Deutschland "verantworten" ca. 664Mio Tonnen freigesetztes CO2 im Jahr.
Deutschland hat ca. 11,4 Mio ha Wald, was in etwa 90Mrd. Bäume entspricht, die zusammen ca. 900 Mio Tonnen CO2 jährlich binden (ca. 10kg je Baum und Jahr).
Wer rechnen kann erkennt sofort, dass Deutschland bzw. der deutsche Wald im Jahr mehr CO2 bindet, als freisetzt wird.
Deutschland ist mit rund 230Mio Tonnen CO2 jährlich im "Plus". Wir sind klimaneutral!
Und woher beziehen sie ihre Zahlen, gibt es dafür einen Quellennachweis? Wäre ja schön wenn sie recht hätten!
in Deutschland gibt es 90 Mrd Bäume davon 7,6 Mrd die 70 mm Dick in 150 cm Höhe sind
wenn man davon ausgeht pro Baum 12 kg CO2 / Jahr können sie selber rechnen
im Internet nachzulesem
Zum ganzen Regierungsgedöns kann ich nur noch eines schreiben, wer meint alles besser machen zu können als die jetzige Regierung, der kann sich ja mal mit Politik beschäftigen und sich in einer Partei seiner Wahl für die nächste Wahl aufstellen lassen. Es geht absolut nicht nur um Einzelne die mit was nicht einverstanden sind, wir haben eine Demokratie, da geht es um uns alle!
Da kommen nicht rein, die Plätze werden ja zum Großteil mit Leuten nach Parteizugehörigkeit etc. vergeben, da müssen sie erstmal in Partei Filz nach oben kommen …
Nun denn, von nichts kommt nun mal nichts. Wer in der Politik noch vorne möchte muß dafür arbeiten!
Sie sind wohl Klimaleugner und denken nicht an die nächste Generation?
das ist ja wohl das billigste Argument !
jeder der nicht ihrer Meinung ist zu verunglimpfen
bitte zitieren Sie im Zusammenhang! Klimaschutz ist notwendig, ihn nicht anzugehen wäre verfassungswidrig. Ein Verbot der Öl und Gasheizungen ist dazu zwingend notwendig. Wer dagegen ohne Fakten polemisiert und statt Argumente nur Behauptungen in den Raum wirft, ist meiner Meinung nach ein Klimaleugner.
Vereint im Ärger über den Kanzler
Allerdings ist das Geld inzwischen knapper, auch weil es so teuer war, die Folgen des russischen Angriffskrieges abzufedern. Das heißt, die Ampel wird sich nicht aus ihren Konflikten freikaufen können. Im Gegenteil: Die laufenden Haushaltsverhandlungen dürften sie weiter befeuern.
Tja, Geld kann nicht knapp sein. Denn unser toller Finanzminister weigerte sich wehement, die Ölkonzerne nach ihrer Abzocke mit einer Übergewinnsteuer zu belegen. Soo schlimm kann es also gar nicht sein.
Habeck will, dass Gas-oder Ölheizungen komplett zu ersetzen sind, wenn sie 30 Jahre und älter sind. Das wird bei vielen Häusern der Fall sein. Die Umstellung auf Wärmepumpe mit allen notwendigen Folgen (neue Heizkörper, Fußbodenheizung, Photovoltaik auf dem Dach) wird mindestens 50.000 bis 60.000 Euro kosten. Jetzt stelle ich mir den 80-jährigen Rentner (und Hausbesitzer) vor, der von der Bank keinen Kredit mehr bekommt. Was macht er?
keine Angst !
bei 42 Mill Wohnungen und ner Kapazität von 500.000 Wärmepumpen im Jahr
wird die Sachen nicht so heiß gegessen wie gekocht
keine Angst !
bei 42 Mill Wohnungen und ner Kapazität von 500.000 Wärmepumpen im Jahr
wird die Sachen nicht so heiß gegessen wie gekocht
Ihr 80-jähriger Rentner (offenbar alleinstehend)? Ganz einfach: nichts. Denn das Ersetzen von klimaschädlicher Heiztechnik durch klimafreundliche wird erst zu einem Zeitpunkt wirksam, den ihn nicht mehr betreffen kann. Allerdings: welche Vorsorge hat Ihr Rentner getroffen, dass seine jetzige Heizung ausfällt, weil einfach zu alt? Oder andere größere Reparaturen, von Renovierungen ganz zu schweigen, an seinem viel zu groß dimensionierten Haus fällig werden? Und wo sind die beiden nachfolgenden Generationen, welche eigentlich irgendwann einmal das Haus übernehmen sollten?
Also mal ehrlich ...
Herr Habeck beschwert sich also darüber, dass die Öffentlichkeit davon erfährt, worüber in der Regierung gesprochen wird? Ja, bitte, wo sind wir denn? Wer seine Ziele als Partei gefärdet sieht, sobald sie jemand kennt, der hat ja wohl ein Problem.
Ich stelle im Übrigen fest, dass die Koalitionspartner genau die Probleme haben, die schon alle Parteien vor ihnen gequält haben: der Wahlkampflack ist ab, die Bürger würden gerne sehen, dass die versprochene Politik nun auch endlich umgesetzt wird, und man muss sich überlegen, wie man am besten verkauft, dass das gar nicht möglich ist. Natürlich kann man niemals zugeben, dass man das gar nicht vorhatte. Geht man eben über zur "Prinzipienflexibilität".
Die FDP steht nur noch für die Freiheit, am laufenden Fließband Billigprodukte weltweit gewinnbringend zu verkaufen. Innovationen, Neuerungen und zukunftsorientierte Technologien schaffen die deutschen Konzerne nicht mehr. Dessen sind sie sich längst (immer noch nicht?) bewusst, in ihrer arroganten Haltung.
Nach meiner Meinung soll die Ampel Koalition die Zusammenarbeit beenden und Neuwahlen zum Deutschen Bundestag ausgerufen werden. Die Zerstrittenheit ist nach meiner Meinung zu groß.
Ich glaub man hst dich schon verständigt und arbeitet einig gegen Recht und Freiheit
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Die Moderation
14,8 % haben die Grünen gewählt. Gegen den Rest der Bürger sollen jetzt Öl- und Gasheizungen von jetzt auf gleich nicht mehr eingebaut werden dürfen. Das ist der Offenbarungseid der Wirklichkeitsfremdheit dieser Grünen Ideologie, die Deutschland umkrempeln wollen und dabei das ganze Land zerstören und die Bevölkerung in die Armut schicken.
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Nein, für die Zukunft, Zukunftsfähigkeit und die zukünftigen Generationen, nicht gegen den Rest der Bürger, wie Sie hier verlautbaren.
14,8 % haben die Grünen gewählt?
Also sollten jetzt die 85,2% und die nicht Wähler dafür sorgen das der grüne "Heizungshammer" wieder weggeschlossen wird und der schlüssel weggeschmoessen wird,