Gestern hatte Berlins SPD-Chefin Giffey ihre Präferenz für ein Bündnis mit der CDU signalisiert. Heute hat sich laut rbb-Informationen auch CDU-Landeschef Wegner für Schwarz-Rot entschieden.
Eine gute und demokratische Enstscheidung. Es konnt also doch noch etwas wie Achtung des Wähler bei der SPD an
Warum geht die SPD auf die CDU zu? Weil sie erkannt hat, dass der Wahlsieger, mit ca. 10% mehr als die SPD oder die Grünen, mit solch einem Ergebnis nicht ignoriert werden kann?
Weil sie vielleicht auch meint, mit der CDU für Berlin eine bessere Politik machen kann als mit den Grünen und den Linken?
In trockenen Tüchern ist natürlich noch nichts, aber es ist schon ein Zeichen, mit dem ich so nicht gerechnet habe.
Der Landesvorstand wird den Versuch einer grossen Koalition ausbremsen und auf eine weitere Zusammenarbeit mit der ehemaligen regierenden Bürgermeisterin verzichten, denn wie wir alle wissen, sollten grosse Koalitionen nur NOTLÖSUNGEN sein, da es den Splitterparteien in die Hände spielt, den Nährboden für Protestparteien aller Art liefert und damit immer auch ein bischen mehr zum weiteren Niedergang der ehemals grossen Volksparteien beiträgt, das hat Schwarz-Rot im Bund bereits erkennen lassen.
Rechnerisch ginge also noch Schwarz/Grün, aber gefühlt auch schon zu schwierig. Dann wird es wohl doch noch, zum Frust von Schwarz, auf eine Fortsetzung der bisherigen Koalition rauslaufen und Giffey mal eben ausgetauscht werden.
Die CDU kann dann zumindest in den verbleibenden 3,5 Jahren genüsslich auf die "Versagertruppe eindreschen" und danach relativ gesichert und mit breiter Brust übernehmen, falls Rot-Grün-Rot nicht doch noch über sich hinauswächst. Doch wer mag daran glauben?
beteiligt ist.
Dies zu "Die grüne Spitzenkandidatin bei der Wiederholungswahl, Bettina Jarasch, kritisierte ein mögliches schwarz-rotes Bündnis: Dass sich die SPD und die CDU nun offenkundig füreinander entscheiden, zeigt, dass kommt, wovor wir im Wahlkampf immer gewarnt haben: eine Rückschrittskoalition." (…)
>> Erst gestern hatten die Grünen noch mit der CDU sondiert; danach zeigten sich beide Partei laut Neumeier ausgesprochen zufrieden mit den Gesprächen“.
Womit man sogar Recht haben könnte - allerdings in dem Sinne, dass es das wesentliche Merkmal politischer Koalitionen jeder Art ist, dass sie per se irgendjemanden 'ausschließen'. Also eigentlich ein Anachronismus sind.
Schwarz-rot würde Berlin gut tun, denn schlimmer kann es ja kaum werden. Das ist eine Chance für solide Finanzen, bessere Sicherheit, mehr Vernunft statt Ökologismus. Hoffentlich kann sich Frau Giffey in ihrer Partei durchsetzen.
Die Frage ist eben, was man höher bewertet, die stärkste Partei mit einzubinden und dem Wählerwillen entgegen kommen, oder den eigenen, bisherigen Stiefel durchzuziehen.
Es gibt für beide Richtungen gute Gründe.
Aber wir sind ja abgehärtet nach den langen Zeiten seit Schmidt ;))
Mal sehen was da so passieren wird.
Mit der CDU bekommt Berlin wieder eine richtige Chance. Die Misswirtschaft von RRG ist in Berlin allerorts sichtbar und so kann es nicht weitergehen. Es bleibt für schwarz/rot da sehr viel zu tun.
Dass hätte ich nicht erwartet. Entspricht auch nicht den Aussagen vor der Wahl. Wenn die CDU pokert, könnte sie auch mit den Grünen koallieren. Die SPD stünde dann wie ein begossener Pudel da
„Vor allem die Jusos lehnen eine Koalition mit der CDU entschieden ab. "Die CDU passt nicht zu Berlin und nicht zur SPD", sagte die Berliner Co-Vorsitzende Sinem Taşan-Funke“
Wie kommt der Typ auf solch eine Aussage? Was passt denn zu Berlin?
Wenn er sich mal anschaut, in welchen Bezirken wie gewählt wurde, kann man so eine Aussage nicht ernst nehmen - einfach Frust.
Ja, die Wähler haben CDU den Vorzug gegeben. Die SPD hat verloren, die Grünen haben nicht erreicht, die Regierung zu stellen und die Linke ist abgerutscht. Warum soll also keine Zusammenarbeit zwischen Schwarz-Rot stattfinden oder warum sollte sie schlechter laufen? Hauptsache, die Leute in Berlin finden sich in der Politik wieder und die brennenden Probleme werden endlich ohne viel Heckmeck und lange Diskussionsendlosschleifen angepackt.
habe ich schon als Bundesministerin geschätzt.
Dass sie jetzt die Größe aufbringt, auf einen fast sicheren Chefsessel zu verzichten, um zum Wohl Berlins die dortige Katastrophenkoalition zu beenden, werde ich ihr nie vergessen.
Ich bin es gewohnt von der SPD verraten zu werden , Giffey machts Schröder nach , sie verrät die Linke in ihrer Partei . Schröder tat die durch Hartz 4 .
Giffey verrät alle Progressiven Kräfte ,die es noch in der SPD gibt . Diese ewige Kapitalismus wird den Klimawandel nicht mehr herbeiführen , die die nichts haben, bleiben völlig auf der Strecke . Mieten werden weiter steigen bis nichts mehr bleibt . Ich glaube nicht mehr an einen Wandel durch die Politik . Zu groß ist der Verrat der Arbeiterklasse .Eine Regierung mit der CDU egal ob Grün oder rot ( die Farbe verdient die SPD schon lange nicht mehr ) wird den immer gleichen Neoliberalismus und den Ausverkauf des Gemeinwesens , noch weiter vorantreiben . Nie wieder SPD nie wieder Grün .
Die Koalition RGR wurde wiedergewählt, wenn auch mit Verlusten, die CDU-Opposition holte weniger als 30%! Verlierer ist zuerst mal die CDU ...
Wie Wagenknecht nochmals aufzeigte, sind aber die Linken endgültig unwählbar wie die AfD ...
Und wenn die Grünen in NRW mit dem Wahlverlierer CDU können (die dortige CDU/FDP-Koaltion wurde mit 41% krachend abgewählt!), warum kann nicht auch die SPD in Berlin mit der CDU?
Machterhalt der SPD - hoffentlich: Wenigstens diese Partei kümmert sich noch ein bißchen um die wachsende Arm-Reich-Schere!
Die CDU hat dazu keine Idee, außer Lobbyismus für die Reichen ...
Im besten Fall könnte beide diese Koalition zur dringend notwendigen Erneuerung der Berliner Parteien dienen. Insbesondere der CDU, die bisher außer Populismus zu keinem (Berliner) Problem ein konkretes finanziertes (!) Konzept vorlegen kann!
Giffey zeigt sich vernünftig, möge es Berlin nützen ...
aus CDU u. SPD wäre ein Bündnis der Vernunft in diesen unruhigen Zeiten für Berlin. Es ist doch vieles in den letzten Jahren,auch in Punkto Sicherheit für die Bürger, von den regierenden Parteien SPD ,Grünen und Linken nicht angepackt worden.Nicht umsonst hat die CDU so ein gutes Wahl Ergebnis eingefahren.Frau Giffey hat das geahnt,sich aber nicht durchsetzen können.
Eine gute und demokratische Enstscheidung. Es konnt also doch noch etwas wie Achtung des Wähler bei der SPD an
Mhh, inwiefern achtet man seine Wähler, wenn man mit dem natürlichen Erzfeind jeder sozialdemokrat. Poltik gemeinsame Sache macht. Die Wähler der SPD wollten sicherlich keine Koalition mit der CDU, von Achtung der Wähler kann also keine Rede sein.
Eine gute und demokratische Enstscheidung. Es konnt also doch noch etwas wie Achtung des Wähler bei der SPD an
Sie haben wohl nicht bemerkt, dass Sie als Wähler Ihre Präferenz durch Wahl ausdrücken können, aber jede Koalition demokratisch ist. Mir gefällt nämlich die Bewertung nicht. Die absolute Mehrheit der Bürger, so wäre nämlich eine alternative und ehrlich gesagt plausiblere Lesart zumindest meiner Meinung nach, wollte keine CDU in der Regierung Berlins.
Also: auf Basis einer demokratischen Wahl bildet sich eine Regierung, wenn diese ungewollt ist und oder einen schlechten Job macht, werden die teilnehmenden Parteien beim nächsten Mal abgestraft. Nicht mehr, nicht weniger.
„Der Landesvorstand wird den Versuch einer grossen Koalition ausbremsen und auf eine weitere Zusammenarbeit mit der ehemaligen regierenden Bürgermeisterin verzichten, denn wie wir alle wissen, sollten grosse Koalitionen nur NOTLÖSUNGEN sein, da es den Splitterparteien in die Hände spielt, den Nährboden für Protestparteien aller Art liefert und damit immer auch ein bischen mehr zum weiteren Niedergang der ehemals grossen Volksparteien beiträgt, das hat Schwarz-Rot im Bund bereits erkennen lassen.“
Mir ist eine große Koalition deutlich lieber als RGR.
„Rechnerisch ginge also noch Schwarz/Grün, aber gefühlt auch schon zu schwierig.“
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Zwar rechnerisch möglich, aber die Grünen in Berlin sind ja der Linke viel näher als z. B. die Grünen in NRW oder BW. Und mit den Grünen in Berlin kann die CDU nicht zusammenarbeiten.
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Was kommt, zeigen die nächsten Tage.
Ich bin es gewohnt von der SPD verraten zu werden , Giffey machts Schröder nach , sie verrät die Linke in ihrer Partei . Schröder tat die durch Hartz 4 .
Giffey verrät alle Progressiven Kräfte ,die es noch in der SPD gibt . Diese ewige Kapitalismus wird den Klimawandel nicht mehr herbeiführen , die die nichts haben, bleiben völlig auf der Strecke . Mieten werden weiter steigen bis nichts mehr bleibt . Ich glaube nicht mehr an einen Wandel durch die Politik . Zu groß ist der Verrat der Arbeiterklasse .Eine Regierung mit der CDU egal ob Grün oder rot ( die Farbe verdient die SPD schon lange nicht mehr ) wird den immer gleichen Neoliberalismus und den Ausverkauf des Gemeinwesens , noch weiter vorantreiben . Nie wieder SPD nie wieder Grün .
Die Parteifarben sind m. E. bereits seit langem ziemlich beliebig austauschbare Deko und insofern mehr oder weniger wurscht, wer da jetzt welche Mehrheiten hat.
Die Frage ist eben, was man höher bewertet, die stärkste Partei mit einzubinden und dem Wählerwillen entgegen kommen, oder den eigenen, bisherigen Stiefel durchzuziehen.
Es gibt für beide Richtungen gute Gründe.
Auch Ihnen muss ich leider mitteilen, dass die Mehrheit der Berliner nicht CDU gewählt hat. Was der Wille ist - tja, dazu müssten sich nun die möglichen Koalitionen einer direkten Wahl stellen. Ein neues Modell: mehrheitsfähige Koalitionen stellen sich zur Wahl. Es regiert, wer die Mehrheit hat. Die Zusammensetzung des Parlaments bleibt hiervon jedoch unbeeinflusst. Kompliziert und teuer, aber eigentlich ideal.
Der Landesvorstand wird den Versuch einer grossen Koalition ausbremsen und auf eine weitere Zusammenarbeit mit der ehemaligen regierenden Bürgermeisterin verzichten, denn wie wir alle wissen, sollten grosse Koalitionen nur NOTLÖSUNGEN sein, da es den Splitterparteien in die Hände spielt, den Nährboden für Protestparteien aller Art liefert und damit immer auch ein bischen mehr zum weiteren Niedergang der ehemals grossen Volksparteien beiträgt, das hat Schwarz-Rot im Bund bereits erkennen lassen
Im mittlerweile seit einigen Jahren etablierten 5-6 Parteien System gibt es keine „große Koalition“ mehr, die Sie da herauf beschwören wollen.
Offenbar siegt nun doch die Vernunft und die Idealisten bekommen erst in Berlin und dann im Bund die Quittung für ihre dekadente, zwanggafte Politik …
Grüße aus dem Süden
Eine gute und demokratische Enstscheidung. Es konnt also doch noch etwas wie Achtung des Wähler bei der SPD an
Mhh, inwiefern achtet man seine Wähler, wenn man mit dem natürlichen Erzfeind jeder sozialdemokrat. Poltik gemeinsame Sache macht. Die Wähler der SPD wollten sicherlich keine Koalition mit der CDU, von Achtung der Wähler kann also keine Rede sein.
Woher wollen Sie das wissen?
Die SPD hat massiv verloren weil Sie nicht mit der CDU anständige Politik für alle Bürger gemacht hat.
>>“aus CDU u. SPD wäre ein Bündnis der Vernunft in diesen unruhigen Zeiten für Berlin. Es ist doch vieles in den letzten Jahren,auch in Punkto Sicherheit für die Bürger, von den regierenden Parteien SPD ,Grünen und Linken nicht angepackt worden.Nicht umsonst hat die CDU so ein gutes Wahl Ergebnis eingefahren.Frau Giffey hat das geahnt,sich aber nicht durchsetzen können.“<<
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Sehe ich genauso und jeder kann doch augenscheinlich sehen wie RRG Berlin die letzten Jahre buchstäblich zugerichtet hat. Da muss jetzt die CDU und SPD die Ärmel hochkrempeln und viel Aufbauarbeit leisten.
Schwarz-rot würde Berlin gut tun, denn schlimmer kann es ja kaum werden. Das ist eine Chance für solide Finanzen, bessere Sicherheit, mehr Vernunft statt Ökologismus. Hoffentlich kann sich Frau Giffey in ihrer Partei durchsetzen.
solide Finanzen ?
wohl kaum
dann müsste man in Berlin ja vernünftig wirtschaften (sparen)
das läßt sich kaum realisieren
also wie bisher : Länderfinanzausgleich
ob es wirklich so kommt, die Entscheidung wäre ja zumindest nach Zahlen richtig, kommt aber darauf an was dann im Koalitionsvertrag steht.
Zumindest würde der Wählerwille respektiert.
Dass hätte ich nicht erwartet. Entspricht auch nicht den Aussagen vor der Wahl. Wenn die CDU pokert, könnte sie auch mit den Grünen koallieren. Die SPD stünde dann wie ein begossener Pudel da
Sie können sich zurück lehnen und davon ausgehen dass die inhaltlichen Schnittmengen ausschlaggebend für die Wahl des Koalitionspartners sind und nicht der Spieltrieb….
Sollte die CDU so unvorsichtig sein, sich jetzt von SPD oder wem von den drei bisherigen rot-grünen Parteien in deren von ihnen erzeugtes Berlinchaos hinein ziehen zu lassen? Dann muss sie wissen, dass es bestimmten Interessen gelingen wird, dass sich diese CDU sich später an der ganzen weiterlaufenden Malaise als mit verantwortlich gemacht sehen muss und dafür vom “Berliner Wähler“ sich in ein zwei Jahren für alles, was da noch kommt an Chaos, mitverantwortlich machen zu lassen? Na dann CDU, geht hin und macht mit. Handschuhe werden Euch dann weder Eure Finger sauber halten, noch Eure Fingerabdrücke verhindern. Ihr werdet dann voll mit drin hängen in diesem Berliner Chaos und unsere “progressiven“ Kräfte von rot-grün-rot werden feixen, dass sie so billig zu den Bürgerlichen alle Verantwortung und all ihre “Fehler“ abschieben wird, nur weil ihr meint mitregieren zu müssen. Sieht die CDU nicht, in welches Rudel sie sich ausliefert
Endlich hätte Berlin die Chance einer anderen, schwarz-roten Regierung. Obwohl ich meine, dass Frau Giffey selbst nicht die Schlechteste ist, sollte nun aber die CDU an der Spitze zeigen, ob bzw. dass sie es besser kann. Dass die Grünen und die Jusos heulen, ist verständlich, droht ihren Parteien und ihren Politikrichtungen eventuell auf Jahre das Abseits. Aufgrund des Wahlergebnisses wäre es auch nicht sinnvoll gewesen, mit R-G-R weiter zu regieren.
Eine gute und demokratische Enstscheidung. Es konnt also doch noch etwas wie Achtung des Wähler bei der SPD an
Sie haben wohl nicht bemerkt, dass Sie als Wähler Ihre Präferenz durch Wahl ausdrücken können, aber jede Koalition demokratisch ist. Mir gefällt nämlich die Bewertung nicht. Die absolute Mehrheit der Bürger, so wäre nämlich eine alternative und ehrlich gesagt plausiblere Lesart zumindest meiner Meinung nach, wollte keine CDU in der Regierung Berlins.
Also: auf Basis einer demokratischen Wahl bildet sich eine Regierung, wenn diese ungewollt ist und oder einen schlechten Job macht, werden die teilnehmenden Parteien beim nächsten Mal abgestraft. Nicht mehr, nicht weniger.
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So wie Sie das Schreiben stimmt das nicht: dann kann man auch sagen, die Berliner Wähler wollten keine Partei in der Regierung, weil keine Partei die absolute Mehrheit erreicht hat - wie es seit Jahren nirgendwo in D der Fall ist. Deshalb gibt es ja Koalitionen (nach einer Wahl anders wie von manchem gewünscht).
„Vor allem die Jusos lehnen eine Koalition mit der CDU entschieden ab. "Die CDU passt nicht zu Berlin und nicht zur SPD", sagte die Berliner Co-Vorsitzende Sinem Taşan-Funke“
Wie kommt der Typ auf solch eine Aussage? Was passt denn zu Berlin?
Wenn er sich mal anschaut, in welchen Bezirken wie gewählt wurde, kann man so eine Aussage nicht ernst nehmen - einfach Frust.
Sie hätten den Text sorgfältiger lesen sollen, insbesondere wenn es um relativ unbekannte Personen geht. Dort steht "DIE Berliner Co-Vorsitzende", nicht "der".
Das ist eine Frau, um es noch etwas deutlicher zu sagen. Soll heutzutage häufiger passieren, Frauen in der Politik. Auch solche mit eher ungewöhnlichen Vornamen.
>>“Dass hätte ich nicht erwartet. Entspricht auch nicht den Aussagen vor der Wahl. Wenn die CDU pokert, könnte sie auch mit den Grünen koallieren. Die SPD stünde dann wie ein begossener Pudel da“<<
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Das wird nicht kommen den in Berlin passen die CDU und Grünen wie Pest und Cholera zusammen. Die Grünen würden am liebsten den Individualverkehr in Berlin einschränken und die Autos aus Berlin verbannen und die CDU möchte das nicht. Mit den Grünen und hier besonders Jarasch kann die CDU in Berlin nicht viel Gescheites zustande bringen.
Wer die meisten Stimmen erhält ist Wahlsieger. Dem Wahlsieger steht das Amt des Regierungschefs zu. Diese demokratische Grundregel sollte von allen Demokraten geachret werden.
Dass hätte ich nicht erwartet. Entspricht auch nicht den Aussagen vor der Wahl. Wenn die CDU pokert, könnte sie auch mit den Grünen koallieren. Die SPD stünde dann wie ein begossener Pudel da
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Warum sollte die CDU mit den Grünen in Berlin koalieren? Die SPD als Partei der Mitte - wie auch die CDU - passt programmatisch doch viel besser zur CDU.
Na, soviel zur Aussage der SPD vor der Wahl, die bestehende Koalition fortführen zu wollen. Um das zu bekommen, haben überhaupt noch Menschen diese Partei gewählt. Und jetzt? Bekommen sie Groko...
Die Wähler der SPD wollten sicherlich keine Koalition mit der CDU, von Achtung der Wähler kann also keine Rede sein.
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Welche Statistik liegt Ihrer Aussage zu Grunde?
Die Frage ist eben, was man höher bewertet, die stärkste Partei mit einzubinden und dem Wählerwillen entgegen kommen, oder den eigenen, bisherigen Stiefel durchzuziehen.
Es gibt für beide Richtungen gute Gründe.
Auch Ihnen muss ich leider mitteilen, dass die Mehrheit der Berliner nicht CDU gewählt hat. Was der Wille ist - tja, dazu müssten sich nun die möglichen Koalitionen einer direkten Wahl stellen. Ein neues Modell: mehrheitsfähige Koalitionen stellen sich zur Wahl. Es regiert, wer die Mehrheit hat. Die Zusammensetzung des Parlaments bleibt hiervon jedoch unbeeinflusst. Kompliziert und teuer, aber eigentlich ideal.
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Was wollen Sie eigentlich aussagen? Keine Partei erzielt bei Wahlen derzeit eine absolute Mehrheit - deshalb ist doch klar, dass nach einer Wahl geschaut und gerechnet wird „was geht mit wem“ - ein ganz simpler Prozess nach jeder Wahl.
„Vor allem die Jusos lehnen eine Koalition mit der CDU entschieden ab. "Die CDU passt nicht zu Berlin und nicht zur SPD", sagte die Berliner Co-Vorsitzende Sinem Taşan-Funke“
Wie kommt der Typ auf solch eine Aussage? Was passt denn zu Berlin?
Wenn er sich mal anschaut, in welchen Bezirken wie gewählt wurde, kann man so eine Aussage nicht ernst nehmen - einfach Frust.Sie hätten den Text sorgfältiger lesen sollen, insbesondere wenn es um relativ unbekannte Personen geht. Dort steht "DIE Berliner Co-Vorsitzende", nicht "der".
Das ist eine Frau, um es noch etwas deutlicher zu sagen. Soll heutzutage häufiger passieren, Frauen in der Politik. Auch solche mit eher ungewöhnlichen Vornamen.
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Okay, habe ich tatsächlich übersehen - würde dann „Typ“ durch was adäquates ersetzen.
Sollte die CDU so unvorsichtig sein, sich jetzt von SPD oder wem von den drei bisherigen rot-grünen Parteien in deren von ihnen erzeugtes Berlinchaos hinein ziehen zu lassen? ....
Sieht die CDU nicht, in welches Rudel sie sich ausliefert
Wer sich wegen solcher Überlegungen nicht in Regierungsverantwortung begeben will, hätte besser von vornherein nicht kandidieren sollen.
Einen schlimmeren Betrug an seinen WählerInnen kann ich mir kaum vorstellen.
Mit der CDU bekommt Berlin wieder eine richtige Chance. Die Misswirtschaft von RRG ist in Berlin allerorts sichtbar und so kann es nicht weitergehen. Es bleibt für schwarz/rot da sehr viel zu tun.
Für Sie doch die ideale Konstellation:
läuft es gut, war’s die CDU, läuft es schlecht, liegt’s an der SPD.
An Ihre Kommentare zu Berlin in den nächsten 3,5 Jahren können Sie doch jetzt schon beruhigt ein Häkchen machen, läuft bei Ihnen.
... dürfte sicherlich für die SPD auf Bundesebene der falsche Schachzug sein.
Wer will noch die GROKO nach den EX-Bundesregierungen unter der Führung der EX-Bundeskanzlerin Angela Merkel ?
Es muss davon ausgegangen werden , dass der neoliberale Friedrich Merz (CDU) schwingend mit seinen Zepter-Ideen hinter der GROKO-Berlin herum fuchtelt.
Und dazu gehören auch seine neoliberalen Berater/innen und Parteifreunde/innen.
Und das ist schlecht für die SPD und besonders schlecht für Deutschland. Ein neoliberales Partei her um fuchteln braucht Deutschland überhaupt nicht.
Die Parteifarben sind m. E. bereits seit langem ziemlich beliebig austauschbare Deko und insofern mehr oder weniger wurscht, wer da jetzt welche Mehrheiten hat.
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So hat man schon vor 60 Jahren geredet.
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Ist Reden ohne Differenzierungsfähigkeit.
@19:20 Uhr von ein Lebowski
Die Frage ist eben, was man höher bewertet, die stärkste Partei mit einzubinden und dem Wählerwillen entgegen kommen, oder den eigenen, bisherigen Stiefel durchzuziehen.
Es gibt für beide Richtungen gute Gründe.
Auch Ihnen muss ich leider mitteilen, dass die Mehrheit der Berliner nicht CDU gewählt hat. ...
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Wo hab ich das geschrieben?
Dass hätte ich nicht erwartet. Entspricht auch nicht den Aussagen vor der Wahl. Wenn die CDU pokert, könnte sie auch mit den Grünen koallieren.
Klar. Die Grünen sind ja in alle Richtungen biegsam.
Ich bin es gewohnt von der SPD verraten zu werden , Giffey machts Schröder nach , sie verrät die Linke in ihrer Partei . Schröder tat die durch Hartz 4 .
Giffey verrät alle Progressiven Kräfte ,die es noch in der SPD gibt . Diese ewige Kapitalismus wird den Klimawandel nicht mehr herbeiführen , die die nichts haben, bleiben völlig auf der Strecke . Mieten werden weiter steigen bis nichts mehr bleibt . Ich glaube nicht mehr an einen Wandel durch die Politik . Zu groß ist der Verrat der Arbeiterklasse .Eine Regierung mit der CDU egal ob Grün oder rot ( die Farbe verdient die SPD schon lange nicht mehr ) wird den immer gleichen Neoliberalismus und den Ausverkauf des Gemeinwesens , noch weiter vorantreiben . Nie wieder SPD nie wieder Grün .
Tja, eine GROKO-Berlin wird der SPD auf Bundesebene, Landesebene, und auf Gemeinde-/Kreisebene- viel Stimmen kosten.
Da sollten sich die Berliner SPDler/innen, die für oder gegen die GROKO-Berlin sind, mal besser jetzt schon mal einen Kopf machen.
>>“Mit der CDU bekommt Berlin wieder eine richtige Chance. Die Misswirtschaft von RRG ist in Berlin allerorts sichtbar und so kann es nicht weitergehen. Es bleibt für schwarz/rot da sehr viel zu tun.
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Für Sie doch die ideale Konstellation:
läuft es gut, war’s die CDU, läuft es schlecht, liegt’s an der SPD.
An Ihre Kommentare zu Berlin in den nächsten 3,5 Jahren können Sie doch jetzt schon beruhigt ein Häkchen machen, läuft bei Ihnen.“<<
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Nein das stimmt nicht. Für mich wäre es die ideale Konstellation wenn „meine“ AfD dabei wäre. Ich bin aber Realist genug um zu wissen dass das zumindest noch nicht geht. Also wähle ich das kleinere Übel und bin dann ganz schnell bei der CDU und ich finde das da die SPD besser zu passt als die Grünen und ich würde mich sehr freuen wenn die Grünen draußen sind weil ich die für gefährlich halte wie Wagenknecht es mal formuliert hat. So sehe ich das.
Na, soviel zur Aussage der SPD vor der Wahl, die bestehende Koalition fortführen zu wollen. Um das zu bekommen, haben überhaupt noch Menschen diese Partei gewählt. Und jetzt? Bekommen sie Groko...
Kann man bei diesen Prozenten denn überhaupt noch von Groko sprechen? Mir persönlich ist es nicht wichtig, was die da in Berlin zusammenschustern, aber die Stadt scheint in einem Zustand zu sein, der nach einer Änderung der politischen Richtung schreit. Und ich denke, das wird nur mit der CDU (nicht meine Partei) möglich sein. Ob schwarz/rot oder schwarz/grün macht wahrscheinlich keinen großen Unterschied.
Die Wähler der SPD wollten sicherlich keine Koalition mit der CDU, von Achtung der Wähler kann also keine Rede sein.
Auf den Stimmzetteln gab es kein Feld zum Ankreuzen:
SPD - ja - aber keine Koalition mit CDU - 〇
Was wollen Sie eigentlich aussagen? Keine Partei erzielt bei Wahlen derzeit eine absolute Mehrheit - deshalb ist doch klar, dass nach einer Wahl geschaut und gerechnet wird „was geht mit wem“ - ein ganz simpler Prozess nach jeder Wahl.
Da bin ich nun schon so alt geworden, und nun erfahre ich, daß ein Wahlsieg bedeutungslos ist. Das muß ich erst mal verdauen.
Also: auf Basis einer demokratischen Wahl bildet sich eine Regierung, wenn diese ungewollt ist und oder einen schlechten Job macht, werden die teilnehmenden Parteien beim nächsten Mal abgestraft. Nicht mehr, nicht weniger.
genau richtig. Und deshalb haben ja die RGR alle Wählerstimmen verloren und die CDU großartig dazu gewollen.
Diese Entscheidung der SPD, eine Koalition mit der CDU anzustreben, war zu erwarten und jeder, der etwas von Politik versteht, hat das wohl so kommen sehen. Die Logik bei SPD und Grünen ist einfach: "Wenn wir das nicht machen, machen es die anderen. Und wer dann zu spät kommt, hat das Nachsehen." Genau so ist es gekommen und jetzt geht es der SPD gar nicht schnell genug, mit der CDU zu einer Vereinbarung zu kommen. Der CDU ist das gerade recht so, und dass in einer zweier-Koalition mehr Posten für die beteilgten Partner abfallen, ist ohnehin klar. Dass die bishere R-G-R Koalition erledigt ist, war schon seit Tagen klar. Es ist allerdings befriedigend, dass nun deutlich zu sehen ist, dass es nur der Opportunismus war, der die bisherige Koalition zusammengehalten hat.
Schwarz-rot würde Berlin gut tun, denn schlimmer kann es ja kaum werden. Das ist eine Chance für solide Finanzen, bessere Sicherheit, mehr Vernunft statt Ökologismus. Hoffentlich kann sich Frau Giffey in ihrer Partei durchsetzen.
solide Finanzen ?
wohl kaum
dann müsste man in Berlin ja vernünftig wirtschaften (sparen)
das läßt sich kaum realisieren
also wie bisher : Länderfinanzausgleich
Als Bayern mit der CSU hat es vor 30 jahren auch vom Nehmerland zum Nettozahler gebracht. Hoffen wir mal das ein anständige Regierung nicht 30 jahre braucht um Berlin Reich und Sexi zu machen.
Mit der CDU bekommt Berlin wieder eine richtige Chance. Die Misswirtschaft von RRG ist in Berlin allerorts sichtbar und so kann es nicht weitergehen. Es bleibt für schwarz/rot da sehr viel zu tun.
Der Berlin-Experte hat gesprochen.
Es zeigt sich mal wieder wie verantwortungsvoll nicht konservative Parteien mit ihren Posten umgehen. Schwer vorstellbar, dass ein/e Konservative/r die Gelegenheit Bürgermeister/in zu bleiben zum Wohle des Volkes abgelehnt hätte.
Wobei ich gerade die Jusos gut verstehe, dass sie schwarz/ rot nicht wollen. Nach der unsäglichen und hochgradig rassistischen und diskriminierenden Forderung der Vornamen von Randalierern aus der Silvesternacht. Konservativismus at its best!
Vllt mal nach den Vornamen der Hooligans so ziemlich aller Vereine in DE anfordern, die jedes Wochenende Silvester veranstalten. Aber das passt nicht ins verschobene und offen rassistische Weltbild konservativer Politik.
Die Entscheidung von Frau Giffey für eine Koalitionsaussage zugunsten der CDU und gegen ein Festkleben am Regierungssessel nötigt Respekt ab. Frau Giffey hat erkannt, dass der klare Wahlsieger CDU nicht durchdie bisherige, gescheiterte Regierungskoalition ausgetrickst werden kann. Ich bin sicher, dass CDU und SPD eine gute Politik für Berlin realisieren und umsetzen werden.
Begrüße es wenn es zu der Koalition zwischen CDU und SPD in Berlin käme. Ich schreibe bewusst käme. Frau Giffey hat sich für die Koalition zwischen Schwarz und Rot ausgesprochen. Kann sie auch den Landesvorstand überzeugen? Die Jusos haben sich für den Fortbestand Rot Grün Rot entschieden. Eine Koalition von CDU und SPD würde nach meiner Meinung dem Land Berlin gu tun.
Endlich hätte Berlin die Chance einer anderen, schwarz-roten Regierung. Obwohl ich meine, dass Frau Giffey selbst nicht die Schlechteste ist, sollte nun aber die CDU an der Spitze zeigen, ob bzw. dass sie es besser kann. Dass die Grünen und die Jusos heulen, ist verständlich, droht ihren Parteien und ihren Politikrichtungen eventuell auf Jahre das Abseits. Aufgrund des Wahlergebnisses wäre es auch nicht sinnvoll gewesen, mit R-G-R weiter zu regieren.
Hoffen wir mal.
Also Bayern mit einer konservativen CSU Regierung kann das.
Insgesamt hat Bayern seit 1950 rund 71,8 Milliarden Euro in den Länderfinanzausgleich eingezahlt und demgegenüber 3,4 Milliarden Euro erhalten.
Sehr vernünftig. Rrg wurde abgewatscht. Um an der Macht zu bleiben, muss die SPD Schwarzgrün verhindern. Das geht gut mit Schwarzrot. Nochmals RRG, und es langt womöglich nicht mehr, um die 5% zu schaffen.
Die Grünen und CDU passen nicht zusammen in Berlin. Die liegen soweit auseinander.Besonders mit Frau Jarasch wird es nicht gehen.Das ist nicht nur meine Meinung,sondern auch die meiner Berliner Freunde.Schon bei der Verkehrs Politik liegen Welten dazwischen.Bleibt nur weiter RRG die Mehrheit hätten sie immer noch oder CDU SPD ,auch die haben eine satte Mehrheit.Ich denke wenn Frau Giffey sich in der SPD dafür durchsetzen kann,wird es so kommen.
Die Wähler der SPD wollten sicherlich keine Koalition mit der CDU, von Achtung der Wähler kann also keine Rede sein.
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Welche Statistik liegt Ihrer Aussage zu Grunde?
In der Nachwahlbefragung sprachen sich 54 % der SPD-Wähler für eine Fortsetzung von RRG aus, nur 32 % für SPD/CDU.
Bei den CDU-Wählern bevorzugten 60 % eine Koalition mit der SPD.
FDP-Wähler träumten zu 68 % von SPD/CDU/FDP.
Quelle: https://www.tagesschau.de/wahl/archiv/2023-02-12-LT-DE-BE/umfrage-koali…
Man kann eine der Mitglieder der großen Einheitspartei nicht wählen, wie hier die SPD, aber solange man stattdessen einem anderen der Einheitspartei seine Stimme gibt, wird es sinnlos. Es wird koaliert und letztlich geht alles wie gewohnt weiter.
Die Entscheidung von Frau Giffey für eine Koalitionsaussage zugunsten der CDU und gegen ein Festkleben am Regierungssessel nötigt Respekt ab. Frau Giffey hat erkannt, dass der klare Wahlsieger CDU nicht durchdie bisherige, gescheiterte Regierungskoalition ausgetrickst werden kann. Ich bin sicher, dass CDU und SPD eine gute Politik für Berlin realisieren und umsetzen werden.
Dem schließe ich mich an.Wäre gut für Berlin.
(….)Die absolute Mehrheit der Bürger, so wäre nämlich eine alternative und ehrlich gesagt plausiblere Lesart zumindest meiner Meinung nach, wollte keine CDU in der Regierung Berlins.
Also: auf Basis einer demokratischen Wahl bildet sich eine Regierung, wenn diese ungewollt ist und oder einen schlechten Job macht, werden die teilnehmenden Parteien beim nächsten Mal abgestraft. Nicht mehr, nicht weniger.
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So wie Sie das Schreiben stimmt das nicht: dann kann man auch sagen, die Berliner Wähler wollten keine Partei in der Regierung, weil keine Partei die absolute Mehrheit erreicht hat - wie es seit Jahren nirgendwo ...
Na ich hatte extra geschrieben, dass dies eine alternative Lesart zu dem ist, was Werner schrieb. 72 Prozent haben nicht CDU gewählt, nimmt man die AfD als konservativ hinzu, so haben immerhin 63 nicht konservativ gewählt. Darum ging es. Die Zusammensetzung des Parlaments ist der einzige demokratisch zu entscheidende Teil einer Wahl. Mehr nicht.
Es wäre verwegen, wollte man auch nur ansatzweise erwarten, dass eine Partei die absolute Mehrheit der Wählerstimmen auf sich vereinigen könnte. Dazu sind die Wählerschichten viel zu heterogen und im Wechsel. Fakt ist aber, dass die CDU mit abstand die meisten Wählerstimmen erhalten hat, der Wähler ihr also mehr Sachkompetenz hin zu einer besseren Zukunft attestiert hat. Frau Giffey hat somit auch den richtigen Schluss gezogen und eine Koalition mit der CDU vorgeschlagen. Dies ist die Chance für einen Neuanfang, dem Frau Giffey offe sichtlich nicht im Wege stehen wollte. Das Wohl der Landeshauptstadt war ihr wichtiger als die eigene Karriere. Respekt!
Was wollen Sie eigentlich aussagen? Keine Partei erzielt bei Wahlen derzeit eine absolute Mehrheit - deshalb ist doch klar, dass nach einer Wahl geschaut und gerechnet wird „was geht mit wem“ - ein ganz simpler Prozess nach jeder Wahl.
Da bin ich nun schon so alt geworden, und nun erfahre ich, daß ein Wahlsieg bedeutungslos ist. Das muß ich erst mal verdauen.
Das hätten Sie aber auch schon früher wissen können. Von Bedeutung ist, eine Stimmenmehrheit im Parlament zu haben. Daran hat sich seit Bestehen der Republik nichts geändert.
Also Bayern mit einer konservativen CSU Regierung kann das.
Insgesamt hat Bayern seit 1950 rund 71,8 Milliarden Euro in den Länderfinanzausgleich eingezahlt und demgegenüber 3,4 Milliarden Euro erhalten.
Irgendwie werden dabei die Milliarden, die Bayern zusätzlich von seinen grandiosen Ministern vom Bund bekommen hat, immer vergessen.
... dürfte sicherlich für die SPD auf Bundesebene der falsche Schachzug sein.
Wer will noch die GROKO nach den EX-Bundesregierungen unter der Führung der EX-Bundeskanzlerin Angela Merkel ?
Es muss davon ausgegangen werden , dass der neoliberale Friedrich Merz (CDU) schwingend mit seinen Zepter-Ideen hinter der GROKO-Berlin herum fuchtelt.
Und dazu gehören auch seine neoliberalen Berater/innen und Parteifreunde/innen.Und das ist schlecht für die SPD und besonders schlecht für Deutschland. Ein neoliberales Partei her um fuchteln braucht Deutschland überhaupt nicht.
Was hat Herr Merz mit der Regierungsbildung im Bundesland Berlin zu tun?
Nach meiner Meinung nichts. Außerdem hat sich Friedrich Merz geändert er ist nicht mehr neoliberal.
>>“Die Entscheidung von Frau Giffey für eine Koalitionsaussage zugunsten der CDU und gegen ein Festkleben am Regierungssessel nötigt Respekt ab. Frau Giffey hat erkannt, dass der klare Wahlsieger CDU nicht durchdie bisherige, gescheiterte Regierungskoalition ausgetrickst werden kann. Ich bin sicher, dass CDU und SPD eine gute Politik für Berlin realisieren und umsetzen werden.“<<
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Ich denke auch das diese Möglichkeit die beste von den zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ist. Die CDU wird frischen Wind in die Berliner Politik bringen.
Ein neues Modell: mehrheitsfähige Koalitionen stellen sich zur Wahl. Es regiert, wer die Mehrheit hat. Die Zusammensetzung des Parlaments bleibt hiervon jedoch unbeeinflusst. Kompliziert und teuer, aber eigentlich ideal.
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Was wollen Sie eigentlich aussagen? Keine Partei erzielt bei Wahlen derzeit eine absolute Mehrheit - deshalb ist doch klar, dass nach einer Wahl geschaut und gerechnet wird „was geht mit wem“ - ein ganz simpler Prozess nach jeder Wahl.
Wessen Wählerwillen meinen Sie denn? Den kennen Sie und ich nicht. Welche Koalition würden die Berliner auf Basis des gewählten Parlaments wünschen. Das wäre der Wählerwillen. Alles andere ist Spekulatius. Es kann sogar, siehe andere Länder, Minderheitsregierungen geben die sowohl demokratisch gewählt sind als auch dem Wählerwillen (Stichwort Minimalkompromiss) entsprechen. Ich mag das Wort Wählerwillen nicht in Zusammenhang hören mit Ergebnissen, bei nicht mal einer mehr als 40 Prozent erreicht hat. Egal in welcher Konstellation.
Sollte die CDU so unvorsichtig sein, sich jetzt von SPD oder wem von den drei bisherigen rot-grünen Parteien in deren von ihnen erzeugtes Berlinchaos hinein ziehen zu lassen? ....
Sieht die CDU nicht, in welches Rudel sie sich ausliefertWer sich wegen solcher Überlegungen nicht in Regierungsverantwortung begeben will, hätte besser von vornherein nicht kandidieren sollen.
Einen schlimmeren Betrug an seinen WählerInnen kann ich mir kaum vorstellen.
Ja klar, Sie haben Recht, es wäre Betrug, es geht mir eigentlich nur darum, dass die CDU sich in der Regierungszeit mit Rot oder Grün verbrennen wird. Zu Ihrem Betrugsvorwurf frage ich Sie aber, wurden die Wähler dort bisher nur mit Ehrlichkeit durch bisherig regierende rot-grün-roten Regierung verwöhnt?.
>>“Wenn die SPD jetzt gerne die Juniorpartnerin der CDU sein möchte, dann traut sie sich auch wohl nicht mehr zu, als die zweite Geige. Ich denke, das hätte sie im Wahlkampf aber auch kommunizieren können, dass sie nicht führen kann oder will, sondern gerne der Juniorpartner ist. Merkt man, dass ich sauer bin? Früher haben die Sozis noch gekämpft - für eine sozialere Welt. Heute ordnen sie sich unter... „<<
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Ja wenn der Wähler einen abstraft ist es vielleicht besser sich unterzuordnen. Diese Konstellation mit der CDU bedeutet sicherlich auch eine Chance für die SPD.
Wenn die SPD jetzt gerne die Juniorpartnerin der CDU sein möchte, dann traut sie sich auch wohl nicht mehr zu, als die zweite Geige. Ich denke, das hätte sie im Wahlkampf aber auch kommunizieren können, dass sie nicht führen kann oder will, sondern gerne der Juniorpartner ist. Merkt man, dass ich sauer bin? Früher haben die Sozis noch gekämpft - für eine sozialere Welt. Heute ordnen sie sich unter...
Berlin ist ein Sonderfall. Da sollte es erst einmal um Chaosbeseitigung gehen. Erst wenn aufgeräumt ist, sieht man, wo etwas fehlt bzw. was noch zu beseitigen wäre.
Was die sozialere Welt betrifft: Die ist mit den Grünen ganz sicher nicht machbar.
Die Frage ist eben, was man höher bewertet, die stärkste Partei mit einzubinden und dem Wählerwillen entgegen kommen, oder den eigenen, bisherigen Stiefel durchzuziehen.
Es gibt für beide Richtungen gute Gründe.
Auch Ihnen muss ich leider mitteilen, dass die Mehrheit der Berliner nicht CDU gewählt hat.
Und ich muss Ihnen mitteilen, dass die Mehrheit der Berliner noch weniger SPD oder Grüne oder Linke gewählt hat.
Auch keine neue Info. Ist mir persönlich übrigens recht egal.
Was der Wille ist - tja, dazu müssten sich nun die möglichen Koalitionen einer direkten Wahl stellen. Ein neues Modell: mehrheitsfähige Koalitionen stellen sich zur Wahl. Es regiert, wer die Mehrheit hat. Die Zusammensetzung des Parlaments bleibt hiervon jedoch unbeeinflusst. Kompliziert und teuer, aber eigentlich ideal.
Was halten Sie von dem Vorschlag? Kann gerne ausgearbeitet werden, er gefällt mir immer mehr. Was man sich an Diskussionen sparen könnte wenn das umgesetzt würde. Ohne Parteimitgliedschaft.
Für mich wäre es die ideale Konstellation wenn „meine“ AfD dabei wäre. Ich bin aber Realist genug um zu wissen dass das zumindest noch nicht geht. Also wähle ich das kleinere Übel und bin dann ganz schnell bei der CDU (...)
Eine Regierungsbildung mit der AFD wird es bei dem Zustand dieser Partei weder aktuell noch in absehbarer Zukunft geben. Stimmen für die AFD sind somit wertlos, wenn man in der Politik etwas gestalten oder verändern will. Sie haben deshalb auch vernünftig gehandelt, als Sie der CDU ihre Stimme gegeben haben. Auch ich finde, dass CDU und SPD eine faire Chance erhalten sollten. Eigentlich kann es ja nur besser werden.
Die Entscheidung von Frau Giffey für eine Koalitionsaussage zugunsten der CDU und gegen ein Festkleben am Regierungssessel nötigt Respekt ab. Frau Giffey hat erkannt, dass der klare Wahlsieger CDU nicht durchdie bisherige, gescheiterte Regierungskoalition ausgetrickst werden kann. Ich bin sicher, dass CDU und SPD eine gute Politik für Berlin realisieren und umsetzen werden.
Tja, die GROKO unter der Führung der Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel ist erst einmal abgewählt worden. Da stellt sich die Frage, wieso jetzt auf einmal eine GROKO-Berlin toll sein soll.
Richtig ist, dass Frau Giffey jetzt schnell von der politischen Bühne in Berlin verschwinden muss.
Dazu bedarf es aber keiner GROKO-Berlin.
Die Berliner CDU gewinnt kräftig hinzu, aber den Anspruch zu regieren kann sie, solange sie nicht, mit oder ohne FDP, über 50% kommt, nicht anmelden. Jede Koalition mit Grünen oder SPD wäre dabei vor allem ein Betrug an den eigenen Wählern, wenn dann Ressorts wie z. B. Soziales oder Verkehr wieder an SPD oder Grüne gehen, und so die im Wahlkampf an die Wand gemalten Schreckgespenster ausgerechnet von der CDU abermals in den Sattel gehoben werden. Also bleibt ehrlicherweise nur die Rolle einer, vor allem auf Kosten von FDP/AFD, gestärkten konservativen Oppostion. Oder sie versuchen eine Minderheitsregierung. Aber wie soll die ins Amt kommen gegen RGR?
Eine vernünftige Entscheidung von beiden Sondierungsführern.