Hans-Georg Maaßen (Archivfoto vom 22.01.2022)

Ihre Meinung zu CDU: Maaßen hält Parteiausschlussverfahren für aussichtslos

In einer Stellungnahme bezeichnet der umstrittene CDU-Politiker Maaßen das drohende Parteiausschlussverfahren gegen ihn als "Angriff auf die Meinungsfreiheit". Die Vorwürfe seien "abwegig". Die Parteispitze berät am Montag über seinen Fall.

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106 Kommentare

Kommentare

ich1961

****"Nach grün-roter Rassenlehre sind Weiße eine minderwertige Rasse", behauptete er dort unter anderem. Er machte "Politiker und Haltungsjournalisten" verantwortlich für "Rassismus, der gegen die einheimischen Deutschen betrieben wird".****

 

Armer, bedauernswerter, missverstandener Herr Maaßen? Behaupten ja alle, die sich dieser Ausdrücke bedienen.

 

Ich lach mich schlapp.

 

 

****Stattdessen sollte sie im Rahmen eines Parteiordnungsverfahrens zum Beispiel eine Verwarnung aussprechen, "die ich in Abhängigkeit vom Fortgang des Verfahrens grundsätzlich zu akzeptieren bereit wäre".****

 

Wenn denn alles nicht stimmt, warum dann das "Angebot"?

 

Raus aus der Partei - und das schnell.

 

 

Nettie
„Maaßen hält Parteiausschlussverfahren für aussichtslos“

Er ist schließlich Jurist. Und gilt in seinem Beruf bekanntlich als außerordentlich erfolgreich.

Jimi58
Maaßen hält Parteiausschlussverfahren für aussichtslos

Tja liebe CDU, die Geister die ich rief. Schon in der Vergangenheit hatte sich die die CDU nicht von Rechts bis Braun getrennt. Es klebt noch an und so sind noch einzelne Politiker in der CDU mehr als rechtskonserrativ. Diesen Schuh muß sich die CDU immer wieder anziehen und Aufarbeitung betreiben, was sie aber von Gründung an nicht getan hat. Darum ist sie für mich aus diesem Gund schon alleine unwählbar. Christlich Werte hat die CDU noch nie vertreten. Maaßen ist ein Produkt der CDU und ist schließlich lange genug bis jetzt in der CDU.

freie Ukraine
Er kommt mir vor wie ein ...

... Parasit, der nicht gehen will, wie ein ungebetener Fremdkörper in der CDU.

Hinterdiefichte
Aus dem Zusammenhang gerissen

Wie so oft, sind Maaßens Äußerungen nur Fragmente die völlig aus dem Zusammenhang gerissen sind. Was er tatsächlich gesagt hat und in welchem Zusammenhang wird freilich verschwiegen. Da scheint der Vorwurf des tendenziösen Haltungsjournalismus nicht weit hergeholt.

Jimi58
@08:29 Uhr von freie Ukraine

... Parasit, der nicht gehen will, wie ein ungebetener Fremdkörper in der CDU.

Die CDU hat ihn doch jahrelang benutzt un hätten es schon früher merken müßen, welches Geistes Kind er ist.

Der neue Goldstandard
Hr. Maaßen passt wirklich nicht in diese CDU!

Zitat: "In einer Stellungnahme bezeichnet der umstrittene CDU-Politiker Maaßen das drohende Parteiausschlussverfahren gegen ihn als "Angriff auf die Meinungsfreiheit". 

.

.

Hrn. Merz und seinen Claqueren muss ich recht geben. Hr. Maaßen passt wirklich nicht in diese CDU!

 

Ein Hr. Maaßén der mit seiner  WerteUnion  für eine vernünftige unideogische Politik in Fortsetzung der Politik Adenauers, Erhards und Kohls und für einen Bruch mit der desaströsen Merkelzeit steht, stört da nur.

Wie schlägt man einen politischen Gegner aus dem Felde? Richtig: indem man ihm mit der "Antisemitsimus"-Keule erschlägt, so sehr diese auch an den Haaren herbeigezogen sein mag.

 

Nicht mehr ernst zu nehmen, diese CDU!

V8forever
Maaßen soll ausgeschlossen werden

Ja da hat der Herr Maaßen schon heftige Sprüche vom Stapel gelassen. Das geht natürlich so nicht, schon gar nicht als Politiker wo kämen die Deutschen da hin? Für mich als Schweizer Staatsbürger zum Verständnis, meinte Herr Maaßen mit seiner Aussage: der weiße deutsche Bürger ist weniger wert als ein dunkel pigmetierter Staatsbürger? 

Aber hallo das geht natürlich nicht, jeder ist doch gleich viel wert oder? 

Also wenn dem so ist, müsste Herr Maaßen bezüglich der Aussage die Konsequenzen tragen, richtig?

gez.die Mitte 

Hinterdiefichte
@08:29 Uhr von freie Ukraine

... Parasit, der nicht gehen will, wie ein ungebetener Fremdkörper in der CDU.

Wow, Sie bedienen sich offenbar bewusst der Sprache der Nationalsozialisten (1933-1945)?

Der neue Goldstandard
Was für eine peinliche, gleichsame lächerliche Vorstellung

Die Hetze und Propaganda gegen den honorigen Dr. Hans-Georg Maaßen ist sehr aussagekräftig!

Damit wird klar, 

1. mit einem konservativen Neuanfang der CDU unter Merz nichts wird und sich die Merkelianer durchsetzen werden.

2. dass man, um einen der wenigen, konservativen und vernünftigen Stimmen in der CDU wie Hrn. Dr. HGM loszuwerden, sich nicht einmal entblödet, der billigsten und dreckigsten Methode zu bedienen, der "Antisemistismus"-Keule.

 

Sehr bezeichnend für die Merz-CDU.

Sehr bezeichnend für die "Debatten"-Kultur in Deutschland.

V8forever
@08:33 Uhr von Der neue Goldstandard

Zitat: "In einer Stellungnahme bezeichnet der umstrittene CDU-Politiker Maaßen das drohende Parteiausschlussverfahren gegen ihn als "Angriff auf die Meinungsfreiheit". 

.

.

Hrn. Merz und seinen Claqueren muss ich recht geben. Hr. Maaßen passt wirklich nicht in diese CDU!

 

Ein Hr. Maaßén der mit seiner  WerteUnion  für eine vernünftige unideogische Politik in Fortsetzung der Politik Adenauers, Erhards und Kohls und für einen Bruch mit der desaströsen Merkelzeit steht, stört da nur.

Wie schlägt man einen politischen Gegner aus dem Felde? Richtig: indem man ihm mit der "Antisemitsimus"-Keule erschlägt, so sehr diese auch an den Haaren herbeigezogen sein mag.

 

Nicht mehr ernst zu nehmen, diese CDU!

Da gebe ich Ihnen Recht! 

Man sollte diese Partei abstrafen und eine Partei wählen welche solche Werte nicht vertritt. 

Dann lieber grün und links. ;-)

Nettie
@08:31 Uhr von Hinterdiefichte

Wie so oft, sind Maaßens Äußerungen nur Fragmente die völlig aus dem Zusammenhang gerissen sind. Was er tatsächlich gesagt hat und in welchem Zusammenhang wird freilich verschwiegen. Da scheint der Vorwurf des tendenziösen Haltungsjournalismus nicht weit hergeholt.

Ist letztendlich egal, was genau er in welchem Zusammenhang gesagt hat. Was er gemeint hat, kam jedenfalls deutlich genug rüber.

Neutrale Stimme

Was da wieder ein Fass aufgemacht wird. Leute vor 30 Jahren haette das niemanden gejuckt. Wenn ich mich da an Politiker und ihre reden von diese Zeiten erinnere. Heute sind wir alle ein wenig ueber sensible. An statt mit argumenten wird dann lieber eine schlammschlacht losgetreten und man ist empoehrt. Er hat Jehova gesagt!!! Der Herr hat zwar eine ansicht die Ich nicht teile, aber ich akzeptiere seine meinung. Das is Demokratie und das sollte auch innerhalb einer Partei so sein.

Esche999
DasRisiko

zit.("...Doron Kiesel vom Zentralrat der Juden erläutert im Kontraste-Interview, inwiefern Maaßens Äußerungen an "Nazi-Sprech" erinnern...").

Die Äußerungen  von Doron Kiesel sind durchaus überzeugend. Tatsächlich ERINNERN einige Formulierungen Maaßens diejenigen, die sich in der Geschichte auskennen, an  von den Nazis benutzte Sprachbilder. NUR : beweisen, daß er damit ähnliche Ziele verfolgt, läßt sich das natürlich nicht.

Bei einem Gerichtsverfahren kommt es aber auf Beweise an.Ich würde der CDU daher von einem Parteiausschluß abraten - denn wenn ein Gericht den Auschluß als unzulässig beurteilt, ist der Schaden nur noch größer.
Überhaupt ist "Sprachregelung" immer höchst problematisch und wird oft in im Grunde antidemokratisch mißbraucht.

Gregory Bodendorfer
@08:29 Uhr von freie Ukraine

... Parasit, der nicht gehen will, wie ein ungebetener Fremdkörper in der CDU.

Ist das der Grund wessen er UNIONSmitglied ist und bleiben will?

Einige Jahre noch, und Herr Maßen wird, auch in der Union, nicht mehr grossartig aus der Reihe fallen - zu gross die weltweiten Krisen die uns noch bevorstehen und deren Bewältigung immer unwahrscheinlicher werden.

Und dann schlägt die Stunde solchen Politikstils- leider!

 

freie Ukraine
Rassenlehre

Herr Maaßen spricht dauernd von Rassenlehre. Er behauptet, die Grünen hätten eine Rassenlehre. Das ist schon relativ unverschämt.

Wolf1905

In jeder Partei gibt es Mitglieder, die nicht immer mit ihren Äußerungen auf Parteilinie sind bzw. auch deutlich ausweichen (die, die mir gerade einfallen heißen Sarrazin, Palmer, Wagenknecht, damals Möllemann in der FDP - es gibt sicherlich noch deutlich mehr). Also was soll’s: wenn ein Parteiausschlussverfahren so kompliziert ist, dass man unliebsame Parteimitglieder nicht ausschließen kann, muss man sich halt seitens der Parteiführung immer wieder von den Äußerungen der „ungewollten“ Mitglieder distanzieren und klarstellen, für was man steht und für was nicht. Ist das so schwer zu verstehen? 

Hinterdiefichte
@08:45 Uhr von Nettie

Wie so oft, sind Maaßens Äußerungen nur Fragmente die völlig aus dem Zusammenhang gerissen sind. Was er tatsächlich gesagt hat und in welchem Zusammenhang wird freilich verschwiegen. Da scheint der Vorwurf des tendenziösen Haltungsjournalismus nicht weit hergeholt.

Ist letztendlich egal, was genau er in welchem Zusammenhang gesagt hat. Was er gemeint hat, kam jedenfalls deutlich genug rüber.

Ohne Kontext ist eben nicht klar, was er gemeint hat. So ist das mit allen Sachverhalten, die aus dem Zusammenhang gerissen werden.

freie Ukraine
@08:31 Uhr von Hinterdiefichte

Wie so oft, sind Maaßens Äußerungen nur Fragmente die völlig aus dem Zusammenhang gerissen sind.

Wenn jemand von Rassenlehre spricht, halte ich die Unterstellung, es gäbe da einen sinnvollen Zusammenhang, für etwas unverschämt.

Hille-SH
@08:31 Uhr von Hinterdiefichte

Wie so oft, sind Maaßens Äußerungen nur Fragmente die völlig aus dem Zusammenhang gerissen sind. Was er tatsächlich gesagt hat und in welchem Zusammenhang wird freilich verschwiegen. Da scheint der Vorwurf des tendenziösen Haltungsjournalismus nicht weit hergeholt.

Und eben diesen mehr als zweifelhaften Umstand erkennen immer mehr Bundesbürger, Wähler.

Per Selbstermächtigung entscheiden bzw. fordern heute links-grüne Medien was "zulässig" und was (wie auch immer) "abzustrafen bzw. zu ächten" ist.

Das die Rassismus-Keule, die heutzutage ja mittlerweile reflexartig und zunehmend inflationär ge- bzw. benutzt wird, keinen Bundesbürger mehr einschüchtert erklären die Wahlprognosen für Thüringen und Sachsen 2024. Der AfD werden hier 26% bzw. 29% zugetraut.

Wenn man offen und laut gegen unkontrollierte Massenmigration (die ja mittlerweile zweifelsfrei belegt ist) opponiert, ist das sicherlich kein Rassismus, sondern Ausdruck einer erheblich zweifelnden, kritischen Gesellschaft.

Finde ich super !

Hartmut der Lästige
Die CDU misst wieder mit zweierlei Maß,

denn Herr Filbinger wurde seinerzeit auch nicht aus der Partei ausgeschlossen, nachdem seine Taten unter dem  Nazi-Regime bekannt wurde. Taten zählen somit bei der CDU offensichtlich weniger als Worte.

So kommt eine Partei, die ihre eigene Vergangenheit bis heute noch nicht aufgearbeitet und ihr Ahlener Grundsatzprogramm von 1947 vergessen hat, aus dem Schlammassel nicht wirklich heraus.

freie Ukraine
@08:31 Uhr von Hinterdiefichte

Da scheint der Vorwurf des tendenziösen Haltungsjournalismus nicht weit hergeholt.

Völlig aus der Luft gegriffen.

Louis2013
Beweisen Sie es, Herr Maaßen

"Nach grün-roter Rassenlehre sind Weiße eine minderwertige Rasse", behauptet Maaßen. Und weiter: "Politiker und Haltungsjournalisten seien für Rassismus gegen einheimische Deutsche verantwortlich." Solche Behauptungen sind schon starker Tobak. Es wird ihm schwerfallen, dafür Beweise beizubringen.

ich1961

 08:31 Uhr von Hinterdiefichte

 

////Aus dem Zusammenhang gerissen////

 

Woher haben Sie das?

 

////Wie so oft, sind Maaßens Äußerungen nur Fragmente die völlig aus dem Zusammenhang gerissen sind.////

 

Seriöse Quellenangaben - bitte!

 

////Was er tatsächlich gesagt hat und in welchem Zusammenhang wird freilich verschwiegen. Da scheint der Vorwurf des tendenziösen Haltungsjournalismus nicht weit hergeholt.////

 

Schon wieder eine "Verschwörungstheorie"? Ich bitte Sie.

 

 

freie Ukraine
@08:52 Uhr von Gregory Bodendorfer

 Jahre noch, und Herr Maßen wird, auch in der Union, nicht mehr grossartig aus der Reihe fallen - zu gross die weltweiten Krisen die uns noch bevorstehen und deren Bewältigung immer unwahrscheinlicher werden.

Glauben Sie, dass die Welt immer schlimmer und die CDU immer rechter wird?

Jimi58
@08:56 Uhr von freie Ukraine

Wie so oft, sind Maaßens Äußerungen nur Fragmente die völlig aus dem Zusammenhang gerissen sind.

Wenn jemand von Rassenlehre spricht, halte ich die Unterstellung, es gäbe da einen sinnvollen Zusammenhang, für etwas unverschämt.

Das Wort "Rasse" für Menschen ist schon ein Unding.

Wolf1905
@08:46 Uhr von Neutrale Stimme

Was da wieder ein Fass aufgemacht wird. Leute vor 30 Jahren haette das niemanden gejuckt. Wenn ich mich da an Politiker und ihre reden von diese Zeiten erinnere. Heute sind wir alle ein wenig ueber sensible. An statt mit argumenten wird dann lieber eine schlammschlacht losgetreten und man ist empoehrt. Er hat Jehova gesagt!!! Der Herr hat zwar eine ansicht die Ich nicht teile, aber ich akzeptiere seine meinung. Das is Demokratie und das sollte auch innerhalb einer Partei so sein.

.

Ja, bin Ihrer Meinung, nur dass ich Herr Maaßen‘s Meinung nicht akzeptiere, sondern einfach zur Kenntnis nehme.

Und „mit dem Fass aufmachen“ bin ich auch Ihrer Meinung: wer kürzlich Markus Lanz Sendung gesehen hat (mit Joe Kaeser), der kann sich vielleicht ein Bild davon machen, was für schwierige wirtschaftliche Zeiten auf D zukommen werden - DAS sind dann echte Probleme für die allermeisten Menschen hier im Lande - und nicht so unbedeutende Aussagen eines Herrn Maaßen.

ich1961

08:38 Uhr von Hinterdiefichte

@08:29 Uhr von freie Ukraine

... Parasit, der nicht gehen will, wie ein ungebetener Fremdkörper in der CDU.

 

////Wow, Sie bedienen sich offenbar bewusst der Sprache der Nationalsozialisten (1933-1945)?////

 

Das beanstanden Sie - und die Ausdrucksweise von Herrn Maaßen ist für ok?

 

 

marvin
@08:21 Uhr von ich1961

****"Nach grün-roter Rassenlehre sind Weiße eine minderwertige Rasse", behauptete er dort unter anderem. Er machte "Politiker und Haltungsjournalisten" verantwortlich für "Rassismus, der gegen die einheimischen Deutschen betrieben wird".****

 

Armer, bedauernswerter, missverstandener Herr Maaßen? Behaupten ja alle, die sich dieser Ausdrücke bedienen.

Der Ausdruck "grün-rote Rassenlehre" ist zwar definitiv sehr provokant - hat aber einen realen Hintergrund: Die "Critical Race Theory" (de.wikipedia.org/wiki/Critical_Race_Theory), der nach Rassismus eine immer vorhandene soziale Konstruktion ist, die dadurch bekämpft werden müsse, dass man sie quasi umkehrt. Neutralität sei unmöglich, man müsse bezüglich der "Rasse" Stellung beziehen.

Das ist dummerweise eine durchaus nicht seltene politische Strömung: Erinnern Sie sich an die "Eklige weiße Mehrheitsgesellschaft" von der Vorsitzenden der Grünen Jugend.

Allerdings habe ich den Eindruck, diese Diskussion ist von keiner der beiden Seiten gewollt.

heribix

Auch wenn es mir eigentlich vollkommen egal ist ob Heer Maaßen aus der CDU ausgeschlossen wird oder nicht hat er doch in einigen Punkten Recht. Wer sich die mühe macht mal ein wenig zu recherchieren, der wird schnell auf Hinweise treffen das er garnicht so falsch liegt. Über die Formulierung kann man zwar streiten aber der Kern der Aussage stimmt.

Der neue Goldstandard
@08:53 Uhr von freie Ukraine

Rassenlehre

Herr Maaßen spricht dauernd von Rassenlehre. Er behauptet, die Grünen hätten eine Rassenlehre. Das ist schon relativ unverschämt.

Natürlich ist es "reichlich unverschämt", dass deren "'Denken" sehr stark durch den Begriff "Rasse" und Hautfarbe geprägt ist.

Das ist aber nun einmal so. Belege finden Sie bei den Aussagen von Hrn. Axel Steier, mit dem sich Maaßen auf Twitter unterhalten hat und unzähligen anderen Beispielen.

Gut, dass der honorige Dr, Maaßen das anspricht.

Wolf1905
@08:45 Uhr von Nettie

Wie so oft, sind Maaßens Äußerungen nur Fragmente die völlig aus dem Zusammenhang gerissen sind. Was er tatsächlich gesagt hat und in welchem Zusammenhang wird freilich verschwiegen. Da scheint der Vorwurf des tendenziösen Haltungsjournalismus nicht weit hergeholt.

Ist letztendlich egal, was genau er in welchem Zusammenhang gesagt hat. Was er gemeint hat, kam jedenfalls deutlich genug rüber.

.

Was genau Herr Maaßen in welchem Zusammenhang gesagt hat ist letztendlich egal? Also so kann man doch nicht argumentieren! Ich vertrete in keinster Weise die Ansichten des Herrn Maaßen, um es klarzustellen. Aber wenn ich Äußerungen von Frau Baerbock oder Herrn Habeck oder Herrn Scholz (oder etc.) aus einem Kontext herausnehme, würde ich nie sagen, „ist letztendlich egal“ … 

Icke 1
@08:29 Uhr von freie Ukraine

... Parasit, der nicht gehen will, wie ein ungebetener Fremdkörper in der CDU.

Davon gibt es in allen Parteien genügend!

Der neue Goldstandard
@09:03 Uhr von heribix

Auch wenn es mir eigentlich vollkommen egal ist ob Heer Maaßen aus der CDU ausgeschlossen wird oder nicht hat er doch in einigen Punkten Recht. Wer sich die mühe macht mal ein wenig zu recherchieren, der wird schnell auf Hinweise treffen das er garnicht so falsch liegt. Über die Formulierung kann man zwar streiten aber der Kern der Aussage stimmt.

 

Dass man sich überhaupt die Mühe machen muss, dies zuerst selbst zu recherchieren.

Es würde zu einer objektiven und umfassenden Berichterstattung dazu gehören, den Sachverhalt im kompletten Kontext zu liefern.

Alles für die Katz
Warum weicht Herr Maaßen der Debatte aus?

 

Parteiausschlussverfahren sind eine schwierige Angelegenheit. Der Ausgang ist offen.

 

Was mich an Herrn Maaßen am meisten stört, ist die mangelnde Bereitschaft zu einer sachlichen Debatte.

Herrn Maaßen stört der Zuzug der hohen Zahl an Drittstaatsangehörigen, denen aufgrund eines Antrags auf Zuerkennung internat. Schutzes nach Richtlinie 2011/95/EU (s. § 13 Abs. 2 AsylG) der Aufenthalt unter Berufung auf § 18 Abs. 4 Nr. 1 AsylG i. V. m. einer von den zust. Stellen angenommen rechtlichen Pflicht des Antragslandes auf Durchführung des Dublin-Verfahrens nach Art. 20 Abs. 1 der Dublin-III-Verordnung 604/2013/EU, gewährt wurde. Das Recht auf Verfahrenszugang wird durch die Antragstellung erworben (siehe Rn. 137 des Urteils des EuGH in Rs. C-821/19).

 

Strittig ist nur, wer zuständig für das Dublin-Verfahren ist: Antragsland oder letztes Transitland?

 

Das weiß Herr Maaßen alles.

 

Maaßen nimmt keine Stellung dazu, sondern beschäftigt sich lieber mit "Honeypots" irgendwelcher Akteure auf Twitter.

Tremiro
@08:31 Uhr von Hinterdiefichte

Wie so oft, sind Maaßens Äußerungen nur Fragmente die völlig aus dem Zusammenhang gerissen sind. Was er tatsächlich gesagt hat und in welchem Zusammenhang wird freilich verschwiegen. Da scheint der Vorwurf des tendenziösen Haltungsjournalismus nicht weit hergeholt.

 

Neutrale Stimme
@08:53 Uhr von freie Ukraine

Herr Maaßen spricht dauernd von Rassenlehre. Er behauptet, die Grünen hätten eine Rassenlehre. Das ist schon relativ unverschämt.

Naja, das ganze kommt schon nicht von ungefaehr. Q: https://taz.de/Kontroverse-um-Sarah-Lee-Heinrich/!5807616/

Wundert mich das da noch niemand einen Partei Ausschluss gefordert hat.

heribix

Schon bezeichnend das Herr Maaßen hier für seine Äuserungen, die schon recht grenzwertig sind, gegrillt wird, eine Frau Strack-Zimmermann im Interviev von einem Volksturm faselt und sich keiner drüber aufregt. Auch einige der Kommentare hier beweisen doch das Heer Maaßen zumindest nicht ganz falsch liegt mit seiner Behauptung.

Neutrale Stimme
@08:58 Uhr von Louis2013

"Nach grün-roter Rassenlehre sind Weiße eine minderwertige Rasse", behauptet Maaßen. Und weiter: "Politiker und Haltungsjournalisten seien für Rassismus gegen einheimische Deutsche verantwortlich." Solche Behauptungen sind schon starker Tobak. Es wird ihm schwerfallen, dafür Beweise beizubringen.

Nur ein Beispiel das es solche Ansichten bei den Gruenen gibt.  https://taz.de/Kontroverse-um-Sarah-Lee-Heinrich/!5807616/

Der neue Goldstandard
@09:08 Uhr von Alles für die Katz

 

Warum weicht Herr Maaßen der Debatte aus?

 

Was mich an Herrn Maaßen am meisten stört, ist die mangelnde Bereitschaft zu einer sachlichen Debatte.

Maaßen weicht in keiner Weise eine Debatte aus. Im Gegenteil! Maaßen hat mehrfach seine Ankläger in der CDU in einer Sachdebatte inhaltlich die (lächerlichen!) Vorwürfe zu begründen.

Seine Ankläger sind wenigstens so schlau, um zu wissen, dass sie darin scheitern werden, weil diese Vorwürfe von vorne bis hinten eine einzige Farce sind.

 

Da fällt mir der großartige Aphoristiker Klonovsky ein: 

"Wer heutzutage in einer politischen Debatte den Begriff Nazi gegen wen auch immer ins Feld führt, ist aus ethischer Sicht ein Lump, aus historischer Sicht ein Verharmloser und aus intellektueller Sicht eine Null."

Der wahre Grund für Maaßen's möglichen Rauswurf dürfte wohl eher sein, weil er konsequent auf die Risiken kulturfremder Masseneinwanderung und einer verfehlten Asylpolitik hinweist

 

 

freie Ukraine
@09:08 Uhr von Der neue Goldstandard

Es würde zu einer objektiven und umfassenden Berichterstattung dazu gehören, den Sachverhalt im kompletten Kontext zu liefern.

Daran hat Maaßen ja offensichtlich kein Interesse. Statt dessen verbale Rundschläge gegen "Linksgrün".

Coachcoach
CDu ohne Maaßen und Werteunion?

Die sollen nicht so tun, als sei Maaßen parteischädigend - dann müsste die ganze 'Werteunion' mit ihren Freund:innen rausschmeißen, dann wären sie auf halber Mitgliederzahl.

Das ist die rechte Verwirrung, Gründungsbestandteil der CXX-Parteien, von Globcke über Dregger und Pinochet -  alles Gesinnungsgenossen.

Merkel hat es alles alternativlos unter die Decke verbannt - aber es lebte durchgehend darunter weiter.

 

gelassenbleiben
hat nichts in einer demokratischen Partei verloren

Herr Maassen äussert sich völkisch, antisemitisch und rassistisch. Er hat die rote Linie überschritten. Dass sich hier im Forum soviele bekennende AFD- Wähler für ihn einsetzen, bestätigt  nochmal dass die  CDU hier alles richtig macht. Es braucht jetzt allerdings auch noch ein Unvereinbarkeitsbeschluss zur sog. ‚Werte‘union. Diese hat Herrn Maassen ja mit über 90% zum Vorsitzenden gewählt

Grossinquisitor

Maaßen ist ein gekränkter älterer Mann, der von der Politik enttäuscht ist. Offenbar will er die CDU von innen heraus aufmischen. Eine Art destruktiver Rachefeldzug. 

Der neue Goldstandard
@09:08 Uhr von Alles für die Katz

 

Herrn Maaßen stört der Zuzug der hohen Zahl an Drittstaatsangehörigen, denen aufgrund eines Antrags auf Zuerkennung internat. Schutzes nach Richtlinie [...] Das Recht auf Verfahrenszugang wird durch die Antragstellung erworben (siehe Rn. 137 des Urteils des EuGH in Rs. C-821/19).

 

Strittig ist nur, wer zuständig für das Dublin-Verfahren ist: Antragsland oder letztes Transitland?

 

Das weiß Herr Maaßen alles.

 

Natürlich weiß Hr. Maaßen, dass gem. den Dublin-Regelungen das erste sichere Ankunftsland für das Asylverfahren zuständig ist, also bei den Millionen Asylanten aus Afrika und dem Orient in 99,999 % der Fälle nicht Deutschland.

Und diese Tatsachenerkenntnis wird für seine Partei, die CDU, ein Problem, da Hr. Dr. Maaßen auf diese Weise zum Zeugen für millionenfaches, rechtswidriges Handeln der Merkelregierung wird.

KarlderKühne
Die CDU würde sich keinen Gefallen tun,

sollten Sie Herrn Maaßen ausschließen. Genau wie Frau Wagenknecht bei den Mitgliedern in ihrer Partei, genießt auch Herr Maaßen bei vielen CDU Mitgliedern große Sympathien. Was wäre die Folge? Viele würden sicher mit dem Gedanken spielen ihre Partei zu verlassen. Man sollte immer vor dem Schaden klug sein.

Neutrale Stimme
@09:12 Uhr von heribix

Schon bezeichnend das Herr Maaßen hier für seine Äuserungen, die schon recht grenzwertig sind, gegrillt wird, eine Frau Strack-Zimmermann im Interviev von einem Volksturm faselt und sich keiner drüber aufregt. Auch einige der Kommentare hier beweisen doch das Heer Maaßen zumindest nicht ganz falsch liegt mit seiner Behauptung.

Mundtot machen ist halt einfacher als sachlich und mit Faken zu diskutieren. Die meissten im Bundestag sind nicht auf dem gebildeten nivo um ihm in einder diskusion das Wasser zu reiche . Koennte da natuerlich falsch liegen, aber das ist meine Meinung.

Tino Winkler
Was hat denn Maaßen erreicht?

Er hat bei den demokratisch gesinnten Menschen, Vertrauen und Sympathie verloren. Mag sein das er in juristischen Fragen kompetent ist.

Er ist unten durchgefallen. 

gelassenbleiben
@08:46 Uhr von Neutrale Stimme

„Leute vor 30 Jahren haette das niemanden gejuckt.“

Sie meinten wohl vor 90 Jahren

Dann macht ihr Text auch Sinn

Hartmut der Lästige
Wenn man sich auf die unter Adenauer beschlossenen

Grundsätze der CDU rückbesinnt:

"Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein. Durch eine gemeinwirtschaftliche Ordnung soll das deutsche Volk eine Wirtschafts- und Sozialverfassung erhalten, die dem Recht und der Würde des Menschen entspricht, dem geistigen und materiellen Aufbau unseres Volkes dient und den inneren und äußeren Frieden sichert.“ aus Ahlener Programm der CDU

dann müssten ganz andere aus der CDU ausgeschlossen werden. Gell, Herr Merz !

Der letzte echte Christdemokrat ist mit Heiner Geißler leider bereits verstorben.

 

Adeo60
@08:25 Uhr von Nettie

Er ist schließlich Jurist. 
 

„Iudex non calculat“. Der Mann hat sich gehörig verrechnet. Er glaubt die CDU fundamental und in seinem abstrusen Sinne verändern zu können. Eine „Anmaßung“ der besonderen Art.

 

Moderation
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Die Moderation

Nachfragerin
Wer CDU wählt, lässt sich von Maaßen nicht abschrecken.

"[...] Hans-Georg Maaßen hat [...] alle Vorwürfe parteischädigenden Verhaltens zurückgewiesen."

Es würde mich sehr wundern, wenn Herr Maaßen das bewirkt, was der Partei mit ihrer rückwärtsgewandten Politik für eine reiche Minderheit bis heute nicht gelungen ist: ihre Wähler abschrecken.

Wer die CDU für wählbar hält, wird sie auch weiterhin wählen. Sei es aus Desinteresse, Gewohnheit oder weil das Parteilogo nicht grün ist.

Die politische Konkurrenz wird es allerdings sehr freuen, wenn sich die CDU jetzt eine interne Schlammschlacht liefert.

Nettie
@09:06 Uhr von Wolf1905

Wie so oft, sind Maaßens Äußerungen nur Fragmente die völlig aus dem Zusammenhang gerissen sind. Was er tatsächlich gesagt hat und in welchem Zusammenhang wird freilich verschwiegen. Da scheint der Vorwurf des tendenziösen Haltungsjournalismus nicht weit hergeholt.

Ist letztendlich egal, was genau er in welchem Zusammenhang gesagt hat. Was er gemeint hat, kam jedenfalls deutlich genug rüber.

.

Was genau Herr Maaßen in welchem Zusammenhang gesagt hat ist letztendlich egal? Also so kann man doch nicht argumentieren! Ich vertrete in keinster Weise die Ansichten des Herrn Maaßen, um es klarzustellen. Aber wenn ich Äußerungen von Frau Baerbock oder Herrn Habeck oder Herrn Scholz (oder etc.) aus einem Kontext herausnehme, würde ich nie sagen, „ist letztendlich egal“ … 

Die Äußerungen von Frau Baerbock oder Herrn Habeck oder auch Herrn Scholz lassen in keiner Weise auf eine gegen Menschen gerichtete, rechtsextreme Gesinnung schließen. Die von Herrn Maaßen jedoch eindeutig.

Hinterdiefichte
@08:57 Uhr von freie Ukraine

Da scheint der Vorwurf des tendenziösen Haltungsjournalismus nicht weit hergeholt.

Völlig aus der Luft gegriffen.

Dann nennen Sie mir einen Artikel, z.B. in der Tagesschau, der den gesamten Zusammenhang und den Kontext des Gesagten beleuchtet.

Berndt
weg mit Maaßen

Wenn Maaßen eine ehrliche Haut wäre, dann würde er freiwillig gehen und nicht warten bis er gewaltsam entfernt wird.
Keiner will seine Meinung mehr hören. Selbst die AFD wendet sich ab.

 

teachers voice
re @09:15 Der neue Goldstandard: Kulturbefremdung

 

Der wahre Grund für Maaßen's möglichen Rauswurf dürfte wohl eher sein, weil er konsequent auf die Risiken kulturfremder Masseneinwanderung und einer verfehlten Asylpolitik hinweist

 

Kulturfremd? Ist das für Sie ein Gefühl oder eine Kategorie?

Wenn das für Sie eine Kategorie sein sollte, dann würde ich mich jedenfalls Ihnen gegenüber sehr „kulturfremd“ fühlen. 

ich1961

09:25 Uhr von Hartmut der Lästige

 

////Wenn man sich auf die unter Adenauer beschlossenen

Grundsätze der CDU rückbesinnt:////

 

Und wie weit wollen Sie noch zurück gehen? In die Steinzeit?

 

Die Welt hat sich weiterentwickelt und das ist gut so!

 

 

 

Hinterdiefichte
@08:58 Uhr von ich1961

 08:31 Uhr von Hinterdiefichte

 

////Aus dem Zusammenhang gerissen////

 

Woher haben Sie das?

 

////Wie so oft, sind Maaßens Äußerungen nur Fragmente die völlig aus dem Zusammenhang gerissen sind.////

Seriöse Quellenangaben - bitte!

////Was er tatsächlich gesagt hat und in welchem Zusammenhang wird freilich verschwiegen. Da scheint der Vorwurf des tendenziösen Haltungsjournalismus nicht weit hergeholt.////

Schon wieder eine "Verschwörungstheorie"? Ich bitte Sie.

Allein die Tatsache, dass Sie mich hier nach einer Quellenangabe für den gesamten Zusammenhang der Maaßschen Aussagenfragmente fragen, bestätigt meine geschilderte Meinung. Nicht ich muss Quellen liefern, seriöser Journalismus muss Quellen liefern. 

Der neue Goldstandard
@09:18 Uhr von gelassenbleiben

Herr Maassen äussert sich völkisch, antisemitisch und rassistisch.

 

 

Na, diese abstrusen Vorwürfe werden Sie jetzt auch sicherlich - konkret und sachlich - begründen können ... NOT!?

Dass sich hier im Forum soviele bekennende AFD- Wähler für ihn einsetzen, bestätigt  nochmal dass die  CDU hier alles richtig macht.

 

Mit Blick auf die steigenden Umfragewerte der AfD solle ich als AfD-Wähler eigentlich die helle Freude an der üblen Nummer gegen Hrn. Dr. Maaßen haben, da diese klar macht, dass grundsolide Konservative in der CDU nichts mehr verloren haben.

Mir als AfD-Wähler sind aber Prinzipien der Wahrhaftigkeit, Ehrlichkeit und eine Sachdebatte viel wichtiger als flüchtige Umfragewerte und taktisches Parteigeplänkel.

 

Hinterdiefichte
@09:01 Uhr von ich1961

08:38 Uhr von Hinterdiefichte

@08:29 Uhr von freie Ukraine

... Parasit, der nicht gehen will, wie ein ungebetener Fremdkörper in der CDU.

 

////Wow, Sie bedienen sich offenbar bewusst der Sprache der Nationalsozialisten (1933-1945)?////

 

Das beanstanden Sie - und die Ausdrucksweise von Herrn Maaßen ist für ok?

Sie müssen den Kontext der Maaßschen Aussagen beachten. 

Der neue Goldstandard
Was bezweckt die CDU damit?

Zitat: "Nach dem Willen der CDU-Spitze soll Hans-Georg Maaßen die Partei verlassen. Heute endet die Frist für einen freiwilligen Austritt."

.

Was bezweckt die CDU damit?

Wollte Hr. Merz die AfD nicht halbieren?

Kleiner Tipp von einem AfD-Wähler zur Güte: wenn man einen honorigen Hochkaräter wie Hrn. Maaßen, der - zumindest noch zum Schein - die konservativen Werte einer CDU vor Merkel vertritt, rauswerfen möchte, und das auf Basis einer völlig an den Haaren herbeigezogenen und medial konstruierten Schmutzkampagne, dann beweist man nur eines:

1. vernünftige, konservative Stimmen haben keinen Platz in der CDU mehr 

2. Hr. Merz lässt sich vom grünlinken Mob am Nasenring durch die Manege führen

 

Beides wirft ein äußerst schlechtes Licht auf die CDU und verschafft der AfD massiv neue Zugewinne.

Wohl bekomm's!

Hartmut der Lästige
Bevor man über den Ausschluss von Herrn Maaßen debattiert,

sollte man sich vorher darüber verständigen wofür die CDU heute eigentlich steht. Und darauf gibt es zur Zeit keine eindeutige Antwort. Das ist das eigentliche Kernproblem der CDU heute, denn wenn man nicht weiß, wo die "Mitte der Partei" liegt, ist es schwer die extremen Ränder und das Überschreiten dieser zu definieren.

Thomas D.
@08:25 Uhr von Nettie

Er ist schließlich Jurist. Und gilt in seinem Beruf bekanntlich als außerordentlich erfolgreich.

 

Nun, viele arg zwielichtige Gestalten waren bzw. sind Jurist. Jurist zu sein, ist per se nun wirklich kein Qualitätsmerkmal.

 

Und der Juristerei immanent ist nun mal sehr häufig die diametral unterschiedliche Auffassung von den Erfolgschancen einer (gerichtlichen) Auseinandersetzung. 

 

Unabhängig davon glaube ich nicht an den Erfolg des Ausschlussverfahrens. Die Beweisführung ist in diesem Falle m.E. fast unmöglich. 

 

Die CDU wäre besser beraten gewesen, Herrn Maaßen grundsätzlich zu ignorieren und sich erforderlichenfalls von ihm bzw. von seinen Äußerungen zu distanzieren. 

gelassenbleiben
@09:15 Uhr von Der neue Goldstandard

 

 

Da fällt mir der großartige Aphoristiker Klonovsky ein: 

"Wer heutzutage in einer politischen Debatte den Begriff Nazi gegen wen auch immer ins Feld führt, ist aus ethischer Sicht ein Lump, aus historischer Sicht ein Verharmloser und aus intellektueller Sicht eine Null."

Der wahre Grund für Maaßen's möglichen Rauswurf dürfte wohl eher sein, weil er konsequent auf die Risiken kulturfremder Masseneinwanderung…

 

 

Wer Ihnen so alles einfällt, z. B. AFD-Berater. Da sieht man einmal mehr welches Geiste Kind Sie sind. Auf dem Niveau diskutiere ich eigentlich nicht, da dieserSatz aber offensichtlich in sich logisch Blödsinn ist, ein kurzer Hinweis zu dem Zitat: „ Wer  den Begriff Nazi gegen wen auch immer ins Feld führt…“

 Man muss natürlich den Begriff Nazi gegen Nazis ins Feld führen

Nazis müssen klar benannt werden!

 

Thomas D.
@09:03 Uhr von heribix

Auch wenn es mir eigentlich vollkommen egal ist ob Heer Maaßen aus der CDU ausgeschlossen wird oder nicht hat er doch in einigen Punkten Recht. Wer sich die mühe macht mal ein wenig zu recherchieren, der wird schnell auf Hinweise treffen das er garnicht so falsch liegt. Über die Formulierung kann man zwar streiten aber der Kern der Aussage stimmt.

 

Welcher Kern welcher Aussage stimmt denn Ihrer Meinung nach?

 

Sie haben ja recherchiert …

Adeo60
Opfer gekränkter Eitelkeiten

Maaßen wirkt auf mich wie einer, der sich in seinen Fähigkeiten verkannt fühlt, der sich nach Anerkennung sehnt und sich zu Höherem berufen sieht. Ein Narzist, dem die Pflege seines verletzten Ego über alles geht. Der Vorsitz in der Werteunion mag insoweit Balsam für seine  Seele sein, aber eben auch der Weg in eine Richtung, die mit der CDU nicht gegangen werden kann. Der offenkundige Hass auf Altkanzlerin Merkel war wohl eine der Triebfedern, die zu einer zunehmenden Radikalisierung im Denken und Handeln von Maaßen geführt haben. Es ist gut und richtig, dass die Partei eine klare Abgrenzung nach rechtsaußen verfolgt, damit auch eine Mitgliedschaft von Hr. Maaßen nicht mehr akzeptiert und auch die Werteunion konsequent ablehnt. Ohne diese klare Positionierung würde die CDU wohl auch massiv an Mitgliedern und Wählerstimmen verlieren.

Theodor Storm
Gar nicht so einfach

"Am 08. Januar hat die SZ einen Artikel zu Hans-Georg Maaßen und dem C.H.-Beck-Verlag veröffentlicht. Der Autor Rosen Steinke problematisiert darin, dass der ehemalige deutsche Verfassungsschutz-Chef von dem juristischen Verlag immer noch publiziert werde. Konkret geht es um Maaßens Mitwirken am Grundgesetzkommentar Eppinger/Hillgruber. Der Eintrag zum Asylrecht ist aus dem Jahr 2009 und wird seither von Maaßen immer mal wieder aktualisiert. Der Jurist Maaßen und C.H.Beck gehen künftig getrennte Wege". (...so schreibt aktuell die NZZ)

Da es hier auch um die berufliche Tätigkeit Maaßens als Jurist geht, verstehe ich die CDU nicht, dass es hinsichtlich der angebli. parteischädigenden Aussagen Maaßens, nicht wenigstens eine Anhörung gegeben hat. Das ohnehin schwierige Parteiausschlussverfahrten hat, ohne eine Anhörung, m.E. keine Chance auf Erfolg, zumal Maaßen keine Parteiämter ausübt und damit der Rahmen für Meinungsäußerungen größer ist. 

Thomas D.
@08:31 Uhr von Hinterdiefichte

Wie so oft, sind Maaßens Äußerungen nur Fragmente die völlig aus dem Zusammenhang gerissen sind. Was er tatsächlich gesagt hat und in welchem Zusammenhang wird freilich verschwiegen. Da scheint der Vorwurf des tendenziösen Haltungsjournalismus nicht weit hergeholt.

 

Können Sie ein Beispiel nennen, welches Ihren pauschalen Vorwurf stützt?

Thomas D.
@08:37 Uhr von V8forever

Für mich als Schweizer Staatsbürger zum Verständnis, meinte Herr Maaßen mit seiner Aussage: der weiße deutsche Bürger ist weniger wert als ein dunkel pigmetierter Staatsbürger? 

 

Wer sollte Ihnen diese Frage beantworten können außer Herr Maaßen selbst?

 

Und dessen Antwort liegt wohl nahe, oder?

Hartmut der Lästige
@10:41 Uhr von ich1961

Die Welt hat sich weiterentwickelt und das ist gut so!

Sicher? Und auch unter allen Aspekten. Habe da so meine Zweifel, insbesondere was die Spaltung der Gesellschaft und deren Ursache betrifft.

Juergen
Auch schlechte Presse bewirkt Aufmerksamkeit.

Nur eine Idee:

Könnte es sein, dass sowohl die CDU-Führung als auch Herr Maaßen den obigen Spruch im Kopf haben und daher ihren Streit so öffentlichkeitswirksam austragen?

Bender Rodriguez

konnte nicht die CDU aus der cdu austreten? Seit merkel sind die in der SPD viel besser aufgehoben.

Adeo60
@10:38 Uhr von Hinterdiefichte

Dann nennen Sie mir einen Artikel, z.B. in der Tagesschau, der den gesamten Zusammenhang und den Kontext des Gesagten beleuchtet.

Maaßen ist klug genug um zu wissen, dass auch einzelne Worte oder Satzteile seiner Reden in der Öffentlichkeit fein seziert und abgewogen werden. Er ist letztlich dafür verantwortlich, wenn er sich mit seinen Äußerungen mißverstanden fühlt. Seine Bemerkungen zur weißen Rasse haben das Fass zum Überlaufen gebracht und ihn in der CDU zur Persona non grata werden lassen. Dass er völkisches Vokabular verwendet und sich mit plakativen Äußerungen immer wieder der AFD annähert ist seiner Person und seiner vitae unwürdig.

 

D. Hume
@10:41 Uhr von teachers voice

 

Der wahre Grund für Maaßen's möglichen Rauswurf dürfte wohl eher sein, weil er konsequent auf die Risiken kulturfremder Masseneinwanderung und einer verfehlten Asylpolitik hinweist

 

Kulturfremd? Ist das für Sie ein Gefühl oder eine Kategorie?

Wenn das für Sie eine Kategorie sein sollte, dann würde ich mich jedenfalls Ihnen gegenüber sehr „kulturfremd“ fühlen. 

Das übliche identitäre Geblubber. Das mit der Rassenlehre ist ja schwer heutzutage zu transportieren, wie man an der Maaßendiskussion sieht. Also schwurbelt man, oder vielmehr Leute wie der Afd-Aktivist Joaquin, von Kulturfremdheit.