Die nach diversen Pannen neu angesetzten Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und für die Bezirke können wie geplant am 12. Februar stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht wies Eilanträge gegen den Wahltermin ab.
Das verstehe ich alles nicht!
In der phoenix-Sendung "nachgefragt" mit Ann-Katrin Müller (DER SPIEGEL) vom 09.09.21 - über die Mediathek oder YT abrufbar - war sich die AfD-"Expertin" des SPIEGEL, Frau Ann-Katrin Müller, sicher, dass die "Demokratiefeindlichkeit" der "faschistoiden" AfD darin auszumachen sei, dass diese hundsgemeine Frau von Storch von der AfD Zweifel an der Ordnungsmäßigkeit der Wahlen in Berlin geäußert hatte.
Damit würde diese ausgefuchste Frau von Storch die "Demokratie im allgemeinen verächtlich" machen, meinte Frau Müller.
Es ging nicht um die Berlinwahl.
Es ging um die Briefwahl an sich und den Umgang der AfD damit.
Frau Dr. Müller beschreibt in dem Interview sehr gut die Taktik der AfD in diesem Zusammenhang.
Ja.
Das mit der Briefwahl in Berlin hat ja priiiiiiiiiiiiiima geklappt, wie wir wissen :-)
Sie und Frau Müller amüsieren mich!
Sie haben sich einen Pluspunkt verdient!
Hallo, Leute! Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat also heute entschieden, dass die Landtagswahl in Berlin vom September 2021 wiederholt werden muss. Oder ist es eine Neuwahl? Oder ist beides dasselbe? Ich komme nicht ganz mit. Und dennoch ist es keineswegs spektakulär. In Berlin gab es bereits vor der Wiedervereinigung Deutschlands bzw. Berlins mehrere Koalitionsbrüche, die Neuwahlen nötig machten. So wie von Diepgen zu Momper und wieder zu Diepgen. Und 2001 von Diepgen zu Wowereit. Und bereits 1981 musste Hans-Jochen Vogel den Stuhl nach kurzer Zeit für Weizsäcker räumen. Bitte nicht so tun, als ob diese Neuwahl so eine ausgesprochene Sensation ist!
Vor etwas über einem Jahr fanden in Berlin neben der Bundestagswahl auch die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten statt. Damit war man in der Hauptstadt aber leider völlig überfordert. Stimmzettel waren entweder gar nicht erst in ausreichender Menge vorhanden oder wurden an nicht Wahlberechtigte ausgegeben, Wahllokale wurden vorübergehend geschlossen und viel zu wenige Wahlurnen führten zu langen Schlangen und stundenlangen Wartezeiten. Dadurch wurden die letzten Stimmen abgegeben, als die Hochrechnungen längst bekannt und teilweise sogar schon vorläufige Ergebnisse verkündet worden ware
" So ein Quatsch! Dass die Kosten beim Bau, wie in anderen Bereichen, auch durch die Decke gehen, scheinen Sie auszublenden, oder?
Natürlich braucht diese Branche vernünftige Rahmenbedingungen, um bauen und dann vermieten zu können. Wem ist geholfen, wenn solch eine Firma pleite geht? Den Mietern jedenfalls nicht!
Und dass die Mieten teurer werden, hat mit der Inflation zu tun - aber immer gleich auf den Unternehmer schimpfen, ist zu simpel! "
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Das ist aber nur zum Teil richtig, bei Neubau 20 Euro kalt, wer soll da in eine Wohnung einziehen, die neuen Nebenkosten inklusive Heizung und W-Wasser kommen noch drauf.
50 Quadratmeter für 1300 Euro, mag ja in München oder sonst wo üblich sein, aber für die zwei genannten Städte kann das keiner bezahlen.
Mich würde interessieren, unter welcher Argumentation die Klagen gegen die Wahlwiederholung eingereicht worden waren. Dazu steht leider nichts im Artikel. Daher kann ich mir kein rechtes Bild machen, ob ich die Abweisung der Klagen nun gut finden soll oder nicht. Aus dem Bauch heraus meine ich aber, dass Wahlen, die fehlerhaft verlaufen sind, wiederholen werden sollten.
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Alles andere als eine Wiederholung der Wahl wäre ein schlechter Scherz, oder? So chaotisch wie das im Sept. 2021 gelaufen ist, frage ich mich, wie man da eine Wahlwiederholung überhaupt anzweifeln kann - müssen wohl Abgeordnete sein, bei denen das große Zittern begonnen hat.
@17:36 Uhr von ein Lebowski
@16:00 Uhr von werner1955
Es ist docg gut und richtig abzuwarten wie die anständigen Bürger in berlin entscheiden.
Was machen wir mit den Stimmen der unanständigen Bürger?
Wie soll man überghaupt unterscheiden, ob eine Stimme von einem anständigen oder einem unanständigen Bürger stammt?
Ich würde nicht einmal behaupten, dass die Stimmen, die auf eine bestimmte unanständige Partei entfallen, sämtlich von unanständigen Bürgern stammen.
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Bitte hinten antsellen, Sie haben Nr. 76 gezogen, egal was du sagst, er zieht es durch, er hats halt mit seinem anständig, diese Sturheit, hat ja auch was für sich.
Eine anständige Sturheit halt.
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Gewiss, aber hat was, wenn jemand sich nicht beeinflussen lässt und die Konsequensenzen austrägt.
Bettina Jarasch von den Grünen könnte nach momentaner Wähler*innenlaune recht gut zur neuen Regierenden Bürgermeisterin werden.
Hey, warum auch nicht?
Ein Hauptthema in der Hauptstadt ist und bleibt der nicht-umgesetzte Volksentscheid zum Mietendeckel.
Ha, ha. Sollte diese Frau Jarasch tatsächlich ( Wahlerfolg vorausgesetzt ) die Chuzpe haben, dich daran zu machen, die Volksentscheid umsetzen zu wollen, freuen ich mich jetzt schon auf die Debatten mit z.B. Herrn Söder, denn der müsste den verpeilten Berlinern ja dann die Wohnungen kaufen. Das wird bestimt megalustig.
>> für anständige Vermieter
Was sind denn jetzt bitteschön schon wieder "anständige Vermieter"? oO
" So ein Quatsch! Dass die Kosten beim Bau, wie in anderen Bereichen, auch durch die Decke gehen, scheinen Sie auszublenden, oder?
Natürlich braucht diese Branche vernünftige Rahmenbedingungen, um bauen und dann vermieten zu können. Wem ist geholfen, wenn solch eine Firma pleite geht? Den Mietern jedenfalls nicht!
Und dass die Mieten teurer werden, hat mit der Inflation zu tun - aber immer gleich auf den Unternehmer schimpfen, ist zu simpel! "
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Das ist aber nur zum Teil richtig, bei Neubau 20 Euro kalt, wer soll da in eine Wohnung einziehen, die neuen Nebenkosten inklusive Heizung und W-Wasser kommen noch drauf.
50 Quadratmeter für 1300 Euro, mag ja in München oder sonst wo üblich sein, aber für die zwei genannten Städte kann das keiner bezahlen.
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Es gibt bestimmt auch in Berlin Menschen, die das bezahlen können; die es nicht können, bekommen Stütze. Aber günstige Mieten fordern, ist sehr populär, da findet man viele Anhänger.
In der phoenix-Sendung "nachgefragt" mit Ann-Katrin Müller (DER SPIEGEL) vom 09.09.21 - über die Mediathek oder YT abrufbar - war sich die AfD-"Expertin" des SPIEGEL, Frau Ann-Katrin Müller, sicher, dass die "Demokratiefeindlichkeit" der "faschistoiden" AfD darin auszumachen sei, dass diese hundsgemeine Frau von Storch von der AfD Zweifel an der Ordnungsmäßigkeit der Wahlen in Berlin geäußert hatte.
Damit würde diese ausgefuchste Frau von Storch die "Demokratie im allgemeinen verächtlich" machen, meinte Frau Müller.
Es ging nicht um die Berlinwahl.
Es ging um die Briefwahl an sich und den Umgang der AfD damit.
Frau Dr. Müller beschreibt in dem Interview sehr gut die Taktik der AfD in diesem Zusammenhang.
Ja.
Das mit der Briefwahl in Berlin hat ja priiiiiiiiiiiiiima geklappt, wie wir wissen :-)
Sie und Frau Müller amüsieren mich!
Sie haben sich einen Pluspunkt verdient!
Ich habe Ihre Quelle überprüft und Ihre Unwahrheit entlarvt.
Schäumen Sie ruhig weiter.
Es wurde bereits weiter oben erklärt: Die Kläger wandten sich dagegen, dass die Wahlen auch in Bezirken, in denen alles reibungslos gelaufen war, wiederholt werden sollten. Das ruft nämlich auch Verdrossenheit hervor.
Naja, vieles wurde ja überhaupt nur bemerkt, weil Bürger Mitteilung machten, dass ihnen Wahlzettel vorenthalten/nicht aushändigt wurden. Wenn ein derart geballtes Chaos bestand, ist vermutlich nicht einmal alles ans Licht gekommen und was macht jemand, der zwischenzeitlich den Wahlkreis wg. Umzug gewechselt hat ? Nee, nee, in diesem Falle müssen alle halt nochmal wählen, sonst wird immer weiter gezweifelt.
Was sollte sich dort nach der Wahl ändern, wenn die gleichen unfähigen Personen weiterhin für das Wohl und Wehe verantwortlich sind ?
Wollen Sie die Berlinerinnen und Berliner so lang wählen lassen, bis Ihnen das Ergebnis passt?
Natürlich nicht. Aber wie Sie vllt bemerkt haben, habe ich auf einen post geantwortet, der der Hoffnung Ausdruck verlieh, dass es sich nach der Wahl zum Besseren entwickeln könnte.
...und ICH will diesbezügl. überhaupt garnichts. Das müssen die Berliner schon selbst ertragen. Der Zustand der Hauptstadt gefällt ihnen offenbar. Meinethalben können die sich einen Katzenkönig wählen. Allerdings wäre es schön, wenn sich Berlin mal vom Tropf "anständiger" Länder befreien würde.
Hallo, Leute! Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat also heute entschieden, dass die Landtagswahl in Berlin vom September 2021 wiederholt werden muss. Oder ist es eine Neuwahl? Oder ist beides dasselbe? Ich komme nicht ganz mit. Und dennoch ist es keineswegs spektakulär. In Berlin gab es bereits vor der Wiedervereinigung Deutschlands bzw. Berlins mehrere Koalitionsbrüche, die Neuwahlen nötig machten. So wie von Diepgen zu Momper und wieder zu Diepgen. Und 2001 von Diepgen zu Wowereit. Und bereits 1981 musste Hans-Jochen Vogel den Stuhl nach kurzer Zeit für Weizsäcker räumen. Bitte nicht so tun, als ob diese Neuwahl so eine ausgesprochene Sensation ist!
Informieren Sie sich doch einfach mal über den Unterschied zwischen "Neuwahl" und "Wahlwiederholung".
In Berlin wird also die Landtagswahl vom September 2021, die zeitlich parallel zur Bundestagswahl stattfand, wiederholt. Wiederholt sich die Geschichte also doch? Im Jahre der Wiedervereinigung Deutschlands bzw. von Berlin hatte im Dezember 1990 die Bundestagswahl stattgefunden und die erste Wahl in Gesamt-Berlin. Man könnte doch fast mit dem Gedanken spielen, ob es das in der Zukunft noch einmal geben wird.
In allen Ländern, die ich kenne und über die man lesen und hören kann, sind die Hauptstädte IMMER Leuchttürme/Flaggschiffe des Landes, was ansonsten noch so destruktiv sein kann. In der Tat ist Berlin die einzige Hauptstadt, wo es genau umgekehrt ist. Ausserhalb des Regierungsviertels und u.U. dem ein- oder anderen Stadtteil, habe ich dort bislang nichts Attraktives erkennen können. Alles schmutzig, alles desolat, nee danke.
Köln blitzt und blinkt auch nicht gerade vor Sauberkeit, und anstatt endlos lange BER können wir endlos lange Operhaus und U-Bahn Severinstrasse. So ganz nebenbei beißt dann auch noch ein Stadtarchiv ins Gras.
Für jüngere Leute von aus quasi der ganzen Welt ist Berlin die attraktivste Stadt in Deutschland. Nicht nur zum Touristieren, sondern auch zum Studieren, und um längere Zeit in Berlin zu wohnen und zu arbeiten.
Nach Köln kommen'se, um den Dom zu gucken. Paris und London haben Glamour und Elend, und in Japan ist Kyoto schöner als der Leuchtturm Tokyo.
Ha, ha. Sollte diese Frau Jarasch tatsächlich ( Wahlerfolg vorausgesetzt ) die Chuzpe haben, dich daran zu machen, die Volksentscheid umsetzen zu wollen, freuen ich mich jetzt schon auf die Debatten mit z.B. Herrn Söder, denn der müsste den verpeilten Berlinern ja dann die Wohnungen kaufen. Das wird bestimt megalustig.
Ich halte es für demokratiefern, einer Ministerin/Senatorin Chuzpe (Frechheit, Anmaßung, Dreistigkeit, Unverschämtheit) vorzuwerfen, wenn sie einen Volksentscheid umsetzt.
Ist es nicht gerade in Ihren Kreisen üblich, mehr Volksentscheide zu fordern?
Wenn einer Chuzpe hat, dann ist es allenfalls der von Ihnen, offensichtlich (wie es sich aus mehreren Ihrer heutigen Kommentare ergeben hat) verachtete Berliner Mehrheitwähler.
"Ha, ha. Sollte diese Frau Jarasch tatsächlich ( Wahlerfolg vorausgesetzt ) die Chuzpe haben, dich daran zu machen, die Volksentscheid umsetzen zu wollen, freuen ich mich jetzt schon auf die Debatten mit z.B. Herrn Söder, denn der müsste den verpeilten Berlinern ja dann die Wohnungen kaufen. Das wird bestimt megalustig."
Aha, die "verpeilten" Berliner. Sind bestimmt alle so, oder?
Nein wirklich, ich frage mich schon länger, woher wohl diese Verachtung für diese Stadt und deren BewohnerInnen kommen mag. Das schlägt ja fast schon in Hass um. Haben Sie denn irgendetwas Relevantes zum Thema zu sagen?
Ausserhalb des Regierungsviertels und u.U. dem ein- oder anderen Stadtteil, habe ich dort bislang nichts Attraktives erkennen können. Alles schmutzig, alles desolat, nee danke.
Macht nichts, es gibt ja genug andere Menschen, die dahin ziehen.
Es soll ja tatsächlich Menschen geben, die sich in einem solchen Umfeld wohlfühlen. Suum cuique. Dann aber nicht immer meckern und fordern !
Hoffentlich nicht mehr links grün
Alles andere ist fast egal
sie meinen die Ampel muß weg ?
wenn die Ampel aus ist gilt rechts vor links
:-)
Hallo, Leute! Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat also heute entschieden, dass die Landtagswahl in Berlin vom September 2021 wiederholt werden muss. Oder ist es eine Neuwahl? Oder ist beides dasselbe? Ich komme nicht ganz mit. Und dennoch ist es keineswegs spektakulär. In Berlin gab es bereits vor der Wiedervereinigung Deutschlands bzw. Berlins mehrere Koalitionsbrüche, die Neuwahlen nötig machten. So wie von Diepgen zu Momper und wieder zu Diepgen. Und 2001 von Diepgen zu Wowereit. Und bereits 1981 musste Hans-Jochen Vogel den Stuhl nach kurzer Zeit für Weizsäcker räumen. Bitte nicht so tun, als ob diese Neuwahl so eine ausgesprochene Sensation ist!
Der Hauptunterschied zwischen Neuwahl und Wiederholungswahl dürfte darin liegen, dass es bei einer Neuwahl neue Wahlvorschläge gibt, während es bei der Wiederholungswahl bei den alten bleibt.
Ich komme nicht ganz mit. Und dennoch ist es keineswegs spektakulär. In Berlin gab es bereits vor der Wiedervereinigung Deutschlands bzw. Berlins mehrere Koalitionsbrüche, die Neuwahlen nötig machten. So wie von Diepgen zu Momper und wieder zu Diepgen. Und 2001 von Diepgen zu Wowereit. Und bereits 1981 musste Hans-Jochen Vogel den Stuhl nach kurzer Zeit für Weizsäcker räumen. Bitte nicht so tun, als ob diese Neuwahl so eine ausgesprochene Sensation ist!
Noch mal wählen müssen nach gescheiterter Koalition, und dann keine Regierungsmehrheit mehr im Parlament, ist was völlig und fundamental anderes, als noch mal wählen müssen wegen Organisationsdesaster bei der Stimmabgabe.
Und eben deswegen noch mal wählen müssen ist ganz genau das, was es auch in Berlin noch nie gab. Nicht unbedingt eine Sensation, aber angehäufte Unfähigkeit der Wahlleitung.
Da kiekste nu, Bärliner Bär.
Und nicht mal mehr Bolle hat sich köstlich amüsiert.
Ick weeß ooch nich, watt'se in Bärlin mit der Schrippe machen …
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Deshalb haben wir beschlossen, die Kommentarfunktion zu schließen.
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Die Moderation
Wollen Sie die Berlinerinnen und Berliner so lang wählen lassen, bis Ihnen das Ergebnis passt?