Die nach diversen Pannen neu angesetzten Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und für die Bezirke können wie geplant am 12. Februar stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht wies Eilanträge gegen den Wahltermin ab.
Bettina Jarasch von den Grünen könnte nach momentaner Wähler*innenlaune recht gut zur neuen Regierenden Bürgermeisterin werden.
Hey, warum auch nicht?
Ein Hauptthema in der Hauptstadt ist und bleibt der nicht-umgesetzte Volksentscheid zum Mietendeckel.
Der FOCUS beschreibt ein wenig genauer, wer diese Verfassungsbeschwerde eingereicht hat:
Die Beschwerde gegen eine Wahlwiederholung wurde Mitte Dezember von 43 Berliner Abgeordneten von den Linken, der SPD und den Grünen eingereicht, berichtet „rbb24“.
Für diese Abgeordneten waren also offensichtlich fehlede Stimmzettel, zwischendurch schließende Stimmlokale und Stimmlokale, die noch nach Bekanntgabe der Progosen geöffnet hatten, völlig "verfassungsgemäß".
Da kann man nach all den Pannen nur hoffen, dass die Berliner der famosen Frau Giffey den notwendigen Denkzettel verpassen. Eine in meinen Augen völlig zu unrecht hochgelobte SPDlerin, die vielleicht als Bezirksbürgermeisterin Erfolge erzielt hat. Als Ministerin und jetzt reg. Bürgermeisterin ist sie bisher jedoch nur negativ aufgefallen. Schönrederei und kaum wahrnehmbare Leistungen reichen eben nicht aus!
Die jetzigen Verhältnisse sind schlimm. Vielleicht geht es noch schlimmer?
Hätte man berlin und Brandenburg eingemeindet, gäbe es diese Probleme nicht
Dann könnte Potsdam landeshauptstadt sein und Berlin müsste nichts mehr machen und könnte sich um die Bundeshauptstadt kümmern ( die in bonn ordentlich aufgehoben war und eigentlich nur nach Frankfurt Main hätte umziehen können)
Rechtzeitig die OSZE benachrichtigen, damit die Aufpasser schicken kann.
Bettina Jarasch von den Grünen könnte nach momentaner Wähler*innenlaune recht gut zur neuen Regierenden Bürgermeisterin werden.
Hey, warum auch nicht?
Ein Hauptthema in der Hauptstadt ist und bleibt der nicht-umgesetzte Volksentscheid zum Mietendeckel.
Bitte nicht!
Berlin ist in so ziemlich jeder Hinsicht eh am Ende. "Berliner" gibt es zumeist nur noch beim Bäcker, wo man sie sogar schon so nennen muß, der ÖPNV ist eine Katastrophe, der normale Straßenverkehr, die Verwaltung, Schulen...ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll.
Dann noch eine Regierende mit einem Demokratieverständnis a`la Jarasch, welches sie um das Hickhack der Friedrichstraße ja überdeutlich demonstrierte. BITTE NICHT!
Wir brauchen Vernunft, Augenmaß und endlich mal ein Verantwortliche mit Rückgrat! Das haben wir zwar momentan auch nicht, doch man muß es doch nicht noch schlimmer machen.
..die Hauptstadt in diese eh schon politisch überforderte Stadt zu verlegen.
Liebe User,
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Bitte haben Sie einen Moment Geduld, es geht bald weiter.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
wie die Berliner abstimmen. Ganz gespannt bin ich wie Frau Doktor a.D Giffey anschneidet. Sie hat ja bis jetzt hervorragende Arbeit geleistet.
Aber in Berlin ist zur Zeit alles möglich.
gz. Nie wieder Pax Domino
Da kann man nach all den Pannen nur hoffen, dass die Berliner der famosen Frau Giffey den notwendigen Denkzettel verpassen. Eine in meinen Augen völlig zu unrecht hochgelobte SPDlerin, die vielleicht als Bezirksbürgermeisterin Erfolge erzielt hat. Als Ministerin und jetzt reg. Bürgermeisterin ist sie bisher jedoch nur negativ aufgefallen. Schönrederei und kaum wahrnehmbare Leistungen reichen eben nicht aus!
Genau der selben Meinung. Aber in Berlin gehen nun mal die Uhren anders.
gz. Nie wieder Pax Domino
Da kann man nach all den Pannen nur hoffen, dass die Berliner der famosen Frau Giffey den notwendigen Denkzettel verpassen. Eine in meinen Augen völlig zu unrecht hochgelobte SPDlerin, die vielleicht als Bezirksbürgermeisterin Erfolge erzielt hat. Als Ministerin und jetzt reg. Bürgermeisterin ist sie bisher jedoch nur negativ aufgefallen. Schönrederei und kaum wahrnehmbare Leistungen reichen eben nicht aus!
Als Berliner stimme ich Ihrer Hoffnung absolut zu! Und nein, Frau Giffey war auch als Bezirksbürgermeisterin von Neukölln nicht sonderlich erfolgreich und/oder beliebt. Ich hatte persönlich mit ihr zu tun und war unangenehm überrascht...
Aber die Demokratie hat nach diesem Wahldebakel gesiegt. Eine gute Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.
Da kann man nur hoffen, dass es nach den Silvesterkrawallen bei den Wählern ein politisches Umdenken stattfindet und die Wahl entsprechend ausfällt.
Und was soll dann gewählt werden? Welche Partei hätte dss verhindert? Siehste. Nichtmal die SED hätte das verhindern können. Dann kann es die AFD auch nicht. Vieleicht könnte die CSU es, die tritt aber nicht an. Wir werden es nie erfahren.
Die Hauptstadt der Peinlichkeiten darf am 22. Februar wählen!
Sendet auch Wahlbeobachter hin und Leute die sich mit Wahlen auskennen.
Die Welt schaut auf Berlin!!
auf das Ergebnis der Wahlen am 12 Februar.Vieleicht ändern sich die jetzigen zusammen Setzungen des Senat etwas und Berlin kann aus den Negativen Schlagzeilen in ein Positives Licht kommen.Meine Berliner Bekannte hofft darauf.
auf das Ergebnis der Wahlen am 12 Februar.Vieleicht ändern sich die jetzigen zusammen Setzungen des Senat etwas und Berlin kann aus den Negativen Schlagzeilen in ein Positives Licht kommen.Meine Berliner Bekannte hofft darauf.
Ich für mein Teil glaube, dass, falls sich an den Zusammensetzungen des Senats etwas ändert höchstens an den Schlagzeilen, aber nichts Substantielles ändern wird.
mit der von der deutschen Bürokratie 'gebotenen' Gründlichkeit ihr eigenes Ding machen, kann das ja eigentlich nur im Chaos enden.
Vor allem, wenn der Informationsaustausch nicht funktioniert.
Ich hoffe die Berliner wählen nach über 20 Jahren Rot-Grün endlich ab. Die Parteien sind für den ganzen Schlamassel in Berlin verantwortlich, von der Wohnungsnot (es war RG die zig tausende Wohnungen verscherbelt haben und sich jetzt als Feuerwehr aufspielen) zu den katastrophalen Zuständen in Schulen und Behörden und und und…
Kann es sein, dass Sie sich mit diesen beiden Aussagen, bzw. der Zustimmung zu der von @11:55 Uhr von DB_EMD, selbst widersprechen?
Ansonsten finde ich, Sie sollten satirische/ironische Anmerkungen als solche kennzeichnen.
>> Vielleicht klappt ja diesmal irgendetwas.
Wieso? Der Marathon hat beim letzten Mal doch geklappt. -.-
P.S.: Immer positiv denken. =)
Was die Bundeshauptstadt da an Inkompetenz und Nachlässigkeit gezeigt hat, macht wirklich sprachlos. War gerade in Berlin und habe den schweigsamen Wahlkampf beobachtet. Können die Leute nicht die einfachsten Regeln und Vorgaben beachten, dass sie eine Wahl verhauen? Oder sind da auch korruptive und bösartige Kräfte hinter, die das verhindern und torpedieren wollen? Das ließ ein älterer Berliner auch anklingen, der die Schnauze nach eigenem Bekunden gestrichen voll hat. Wenn jetzt endlich eine saubere Wahl in trockene Tücher über die Bühne geht, dürften viele Leute aufatmen . Der Lernprozess aus diesem unwürdigen Spektakel dürfte spannend sein- wenn denn überhaupt in dieser Richtung was an die Öffentlichkeit kommt.
Bei der Wiederholungswahl müssen die Parteien mit denselben Kandidatinnen und Kandidaten antreten wie 2021. Die Legislaturperiode endet weiterhin 2026.
Man möge mir helfen, aber schreiben wir nicht jetzt schon das Jahr 2023? Könnte es sein, dass die Aufstellungen zur Wahl 2021 bereits aus dem Jahr 2020 stammen? Ich kann also Personen wählen - per Direktmandat - die entweder verstorben oder aber gar nicht mehr in der Partei sind oder aber gar nicht erst mehr gewählt werden wollen? Sicherlich ist das bei jeder Wahl in einem gewissen Umfang so, aber ich finde den Zeitabstand hier doch übertrieben groß. Das was draufsteht ist leider nicht mehr drin. Würde mich nicht wundern, wenn auch diese Wahl deswegen wieder angreifbar wäre.
das ist so nicht richtig. Berlinmuss wegen massiver Fehler und Klagen der anständigen Bürger neu wählen.
TS-Beitrag: "[...]Die genaue Prüfung, ob die komplette Wiederholung der Pannen-Wahl von 2021 verfassungsgemäß ist, steht allerdings noch aus und wird erst im Nachhinein erfolgen.[...]"
Für mich stellt sich die Frage, was die Folgen wäre, wenn die genaue Prüfung dann doch eine Verfassungsmäßigkeit der ersten Wahl ergäbe.
Vielleicht ist hier ja jmd. Kundiges in Forum.
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Im Grunde genommen handelt es sich ja nicht um eine Wiederholung der Wahl. Das wäre ja gar nicht möglich, mangels Zeitsprung.
Denn den Wählerinnen sind aktuell Fakten bekannt, die ihnen am 26.09.2021 nicht bekannt waren.
Sie stimmen also eigentlich neu ab.
>> Vielleicht klappt ja diesmal irgendetwas.
Wieso? Der Marathon hat beim letzten Mal doch geklappt. -.-
P.S.: Immer positiv denken. =)
Das Einzige, was in Berlin klappt, sind die Türen.
Und oft genug nicht mal mehr die....
Leider.
Die Hauptstadt der Peinlichkeiten darf am 22. Februar wählen!
Sendet auch Wahlbeobachter hin und Leute die sich mit Wahlen auskennen.
Die Welt schaut auf Berlin!!
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Glaub ich nicht, dass die „Welt“ auf eine so unbedeutende Wahl schaut - nur für D ist das von Interesse.
Was sagt man über Berlin? „Arm aber sexy“ - mir fällt noch einiges mehr ein, aber ich will ja keinen roten Strich riskieren.
Das diese Wahl wiederholt werden muß und , daß so was bei uns in Deutschland überhaupt passiert, ist ein Witz mit Anlauf. Funktionieren den unsere Regeln für eine Wahl nicht mehr, wird denn nicht vorher kontrolliert ob alles zur Wahl ordnungsgemäß hergerichtet ist? Oder hat sich unser Verwaltungsorgan des Staates mit seinem Bürokratismus schon zu Tode verwaltet, daß der ganze Durchblick abhanden gekommen ist?
"Ich hoffe die Berliner wählen nach über 20 Jahren Rot-Grün endlich ab. Die Parteien sind für den ganzen Schlamassel in Berlin verantwortlich, von der Wohnungsnot .... zu den katastrophalen Zuständen in Schulen und Behörden und und und…"
Zu wünschen wäre es den leidgeplagten Berlinern, aber ich glaube Berlin muss noch tiefer sinken, bevor manche zur Besinnung kommen.
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Egal, wer in Berlin „am Ruder“ ist - die kommen nie in die Puschen! Lieber sich von anderen Bundesländern aushalten lassen …
Wenn alle ‚verantwortlichen Stellen‘ mit der von der deutschen Bürokratie 'gebotenen' Gründlichkeit ihr eigenes Ding machen, kann das ja eigentlich nur im Chaos enden.
Vor allem, wenn der Informationsaustausch nicht funktioniert.
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Können Sie auch mal ‘Klartext‘ schreiben?
... daß es leider unter all denen, die momentan im Abgeordnetenhaus sitzen, so gar keine Alternative zu dem bisherigen Übel gibt. Die Einen verursachten es zu ihrer Zeit, die anderen verursachen es heute. Einzig die Qualität scheint zuzunehmen. Ansonsten haben jene nur über die Jahre hinweg bewiesen, es nicht zu können.
Vielleicht wäre es wirklich mal gut, käme eine oder mehrere der neuen, "kleinen" Parteien zum Zuge. Die scheinen immerhin noch zu wissen, was die Leute denken und wollen und sind noch nicht in den "Elfenbeinturm" umgezogen.
Bei den anderen ist es wohl beinahe egal, wer die Wahl gewinnt, an der politischen Richtung ändert sich nix. Höchsten am Anteil der Ideologie dabei, was aber auch nicht hilfreich wäre.
Bei der Wiederholungswahl müssen die Parteien mit denselben Kandidatinnen und Kandidaten antreten wie 2021. Die Legislaturperiode endet weiterhin 2026.
Man möge mir helfen, aber schreiben wir nicht jetzt schon das Jahr 2023? Könnte es sein, dass die Aufstellungen zur Wahl 2021 bereits aus dem Jahr 2020 stammen? Ich kann also Personen wählen - per Direktmandat - die entweder verstorben oder aber gar nicht mehr in der Partei sind oder aber gar nicht erst mehr gewählt werden wollen? Sicherlich ist das bei jeder Wahl in einem gewissen Umfang so, aber ich finde den Zeitabstand hier doch übertrieben groß. Das was draufsteht ist leider nicht mehr drin. Würde mich nicht wundern, wenn auch diese Wahl deswegen wieder angreifbar wäre.
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Ja, habe ich mich auch gefragt - irgendwie sinnlos, z. B. wenn ein Abgeordneter auch die Partei gewechselt haben sollte - keine Ahnung …
: Berlin darf am 12. Februar wählen
das ist so nicht richtig. Berlin muss wegen massiver Fehler und Klagen der anständigen Bürger neu wählen.
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Das ist auch nicht richtig - Berlin kann gar nicht wählen, ist ja nur eine Stadt!
Wenn alle ‚verantwortlichen Stellen‘ mit der von der deutschen Bürokratie 'gebotenen' Gründlichkeit ihr eigenes Ding machen, kann das ja eigentlich nur im Chaos enden. Vor allem, wenn der Informationsaustausch nicht funktioniert.
Die Wahlen in Berlin am 26.10.2021 sind im organisatorischen Desaster geendet, weil an einem Tag sowohl die Bundestagswahl, als auch die Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin stattfanden.
Am gleichen Tag waren auch noch ein Volksentscheid und der Berlin Marathon. Die Laufstrecke und alle möglichen Straßen drumherum sind für Stunden gesperrt nur für die Läufer und für die Handbiker. Nicht für gut 2 Stunden, bis der Sieger im Ziel ist. Sondern für 5 bis 6 Stunden, damit auch die Langsameren nicht auf der Strecke vom Auto angefahren werden.
Die halbe Stadt für einen halben Tag im Ausnahmezustand von Nicht-Mobilität. Kenne ich vom Köln Marathon vom Photographieren. Eine ganz besonders bescheuerte Idee, mehrere Wahlen und Stadtmarathon an einem Tag zu veranstalten.
zwar neu wählen, aber was sollte sich denn groß ändern, nur wenn eine Partei die Mehrheit hätte, wäre eine Änderung möglich.
Sonst wird wieder was mit 3 Parteien gemacht, und es kommt am Ende auf das selbe raus, auch wenn Sitze anders verteilt wären, je nach Ergebnis.
Aber die drei jetzigen, haben nach neuen Umfragen auch genug Sitze, also wird die CDU selbst wenn sie die Wahl gewinnt, nicht an die Macht kommen, oder sehe ich das was falsch.
Neue Wahl, aber am Ende das selbe Ergebnis.
In Berlin wären auf jeden Fall unabhängige Wahlbeobachter vonnöten
Bettina Jarasch von den Grünen könnte nach momentaner Wähler*innenlaune recht gut zur neuen Regierenden Bürgermeisterin werden.
Hey, warum auch nicht?
Ein Hauptthema in der Hauptstadt ist und bleibt der nicht-umgesetzte Volksentscheid zum Mietendeckel.
Was sollte den ein Volksentscheid ändern? Das Verfassungsrichter hat das Berliner Mietendeckelgesetzt für Verfassungswiedrig erklärt. Und die Folgen erkennt man jetzt hier.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/vonovia-neubauprojekt-s…
Wir hätten in diesem Jahr schon eine signifikante Zahl von Baustarts zum Beispiel in Berlin oder Dresden gehabt und haben sie nach hinten verschoben - so wie es die meisten Bauträger aktuell tun", sagte Riedl der Zeitung. "Wir brauchen stabile Rahmenbedingungen."
Ich hoffe die Berliner wählen nach über 20 Jahren Rot-Grün endlich ab.
Über 20 Jahre Rot-Grün? Sie belieben zu scherzen.
Nach einem kurzen Gastspiel 2001/2002 sind die Grünen erst seit 2016 an der Regierung beteiligt. Die Wohnungen hat der rot-rote Senat unter Wowereit verkauft.
..die Hauptstadt in diese eh schon politisch überforderte Stadt zu verlegen.
Danke , und ja die Bonner Republik war deutlich näher an Demokratie und Verfassung
Ich hoffe die Berliner wählen nach über 20 Jahren Rot-Grün endlich ab. Die Parteien sind für den ganzen Schlamassel in Berlin verantwortlich, von der Wohnungsnot (es war RG die zig tausende Wohnungen verscherbelt haben und sich jetzt als Feuerwehr aufspielen) zu den katastrophalen Zuständen in Schulen und Behörden und und und…
Darauf hoffe ich auch.
Kann es sein, dass Sie sich mit diesen beiden Aussagen, bzw. der Zustimmung zu der von @11:55 Uhr von DB_EMD, selbst widersprechen?
Ansonsten finde ich, Sie sollten satirische/ironische Anmerkungen als solche kennzeichnen.
Das überlasse ich dem Leser oder Betrachter !
gz. Nie wieder Pax Domino
>> Das ließ ein älterer Berliner auch anklingen, der die
>> Schnauze nach eigenem Bekunden gestrichen voll
>> hat.
Ähh, DAS scheint den Berlinern aber schon seit anno 1237 so zu gehen? -.-
: Berlin darf am 12. Februar wählen
das ist so nicht richtig. Berlin muss wegen massiver Fehler und Klagen der anständigen Bürger neu wählen.
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Das ist auch nicht richtig - Berlin kann gar nicht wählen, ist ja nur eine Stadt!
Sie wissen aber wie es gemeint ist. Walter Momper, ehemaliger Berliner Bürgermeister, hat 1990 zu der Wiedervereinigung gesagt: Berlin nun freue dich !
13:47 Uhr von johnl
"Ich hoffe die Berliner wählen nach über 20 Jahren Rot-Grün endlich ab. Die Parteien sind für den ganzen Schlamassel in Berlin verantwortlich, von der Wohnungsnot (es war RG die zig tausende Wohnungen verscherbelt haben und sich jetzt als Feuerwehr aufspielen) zu den katastrophalen Zuständen in Schulen und Behörden und und und…"
Nicht nur in Berlin.
Grün ist aber nicht das Problem, wie Hessen und BW belegen. Mit ordentlichem Partner können die schon was.
Ohne verliern sie sich zu gerne im Konjunktiv und in utopischen Phantasien.
Ein Hauptthema in der Hauptstadt ist und bleibt der nicht-umgesetzte Volksentscheid zum Mietendeckel.
schwierig manche Dinge mit Volksentscheid glauben regeln zu können
Abschaffung der Steuern wäre z.B. auch so ein Thema
Wenn alle ‚verantwortlichen Stellen‘ mit der von der deutschen Bürokratie 'gebotenen' Gründlichkeit ihr eigenes Ding machen, kann das ja eigentlich nur im Chaos enden. Vor allem, wenn der Informationsaustausch nicht funktioniert.
Die Wahlen in Berlin am 26.10.2021 sind im organisatorischen Desaster geendet, weil an einem Tag sowohl die Bundestagswahl, als auch die Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin stattfanden.
Am gleichen Tag waren auch noch ein Volksentscheid und der Berlin Marathon. Die Laufstrecke und alle möglichen Straßen drumherum sind für Stunden gesperrt nur für die Läufer und für die Handbiker. Nicht für gut 2 Stunden, bis der Sieger im Ziel ist. Sondern für 5 bis 6 Stunden, damit auch die Langsameren nicht auf der Strecke vom Auto angefahren werden.
Die halbe Stadt für einen halben Tag im Ausnahmezustand von Nicht-Mobilität. Kenne ich vom Köln Marathon vom P...
Also Überforderung ohne Ende. An allen (offenbar nicht miteinander kommunizierenden) 'verantwortlichen Stellen'.
als die Bundestagswahl ?
es wurde ja darüber hier berichtet
>> Wir hätten in diesem Jahr schon eine signifikante
>> Zahl von Baustarts zum Beispiel in Berlin oder
>> Dresden gehabt
Nope, hätten Sie nicht. -.-
>> "Wir brauchen stabile Rahmenbedingungen"
>> ((c) by Riedl)
Die einzige "stabile Rahmenbedingung" ist ja wohl das (wie immer) sofort einsetzende Gejammer der Konzerne für mehr Profit. -.-
Wäre eine Blamage gewesen wenn Karlsruhe die Notbremse gezogen hätte. Ich hoffe das jetzt in Berlin alles glatt läuft das die Leute nicht in einem Jahr nochmal wählen müssen. Berlin toi toi.
Der FOCUS beschreibt ein wenig genauer, wer diese Verfassungsbeschwerde eingereicht hat:
Die Beschwerde gegen eine Wahlwiederholung wurde Mitte Dezember von 43 Berliner Abgeordneten von den Linken, der SPD und den Grünen eingereicht, berichtet „rbb24“.
Für diese Abgeordneten waren also offensichtlich fehlede Stimmzettel, zwischendurch schließende Stimmlokale und Stimmlokale, die noch nach Bekanntgabe der Progosen geöffnet hatten, völlig "verfassungsgemäß".
Nein, das von Ihnen Behauptete ist nicht offensichtlich. Woraus soll sich die Ofensichtlichkeit ergeben?
Die Beschwerdeführer wandten sich gegen die Tatsache, dass auch in Bezirken neu gewählt werden soll, in denen mandatsrelevante Wahlfehler im Einzelfall nicht belegt sind.
Ich hoffe die Berliner wählen nach über 20 Jahren Rot-Grün endlich ab. Die Parteien sind für den ganzen Schlamassel in Berlin verantwortlich, von der Wohnungsnot (es war RG die zig tausende Wohnungen verscherbelt haben und sich jetzt als Feuerwehr aufspielen) zu den katastrophalen Zuständen in Schulen und Behörden und und und…
Es gibt halt Leute, speziell Idiologisch eingestellte die das nicht interresiert oder wahr nehmen wollen. Dazu noch stamm Waehler die immer die gleiche Partei waehlen, egal was fuer ein Bloedsin diese Partei veranstaltet. Das gilt uebrigens fuer alle Partein.
…der ÖPNV ist eine Katastrophe…
Sie belieben zu scherzen,oder?
Kommen Die mal auf‘s Platte Land, da gibt es gar keinen ÖPNV.
Manchmal 2 ( Schul-) Busse pro Tag ( Mo - Fr ).
Dagegen ist Berlin „Gold-Standard“, auch wenn S- und U-Bahnen versifft sind…
In Berlin wären auf jeden Fall unabhängige Wahlbeobachter vonnöten
Was sollten die Beobachter beobachten, was nicht schon beobachtet worden wäre?
Dass die Wahl unter Beoachtung stand, ergibt sich ja aus der Tatsache, dass sie für ungültig erklärt wurde. Nichts ist also unbemerkt geblieben.
Aber die Demokratie hat nach diesem Wahldebakel gesiegt. Eine gute Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.
Da kann man nur hoffen, dass es nach den Silvesterkrawallen bei den Wählern ein politisches Umdenken stattfindet und die Wahl entsprechend ausfällt.
Ich kann nicht erkennen, dass die Demokratie gesiegt hätte, wenn ordnungsgemäß Gewählte ihr Mandat verlieren, nur weil es in anderen Bezirken Fehler gegeben hatte.
Bei der Bundestagswahl ist das anders. Ist das undemokratisch?
Dass es Ihnen nicht um demokratietheoretische Überlegungen geht, erkennt man an Ihrem zweiten Satz.
Wäre eine Blamage gewesen wenn Karlsruhe die Notbremse gezogen hätte. Ich hoffe das jetzt in Berlin alles glatt läuft das die Leute nicht in einem Jahr nochmal wählen müssen. Berlin toi toi.
Es ging beim Verfassungsgericht um die Frage, ob in ganz Berlin neu gewählt werden muss oder nur da, wo Fehler aufgetreten sind. Es ist ja durchaus ein Problem, wenn man in einem Bezirk, in dem alles nach Recht und Gesetz abgelaufen ist, gewählt wurde und nun noch einmal antreten soll. Mal schauen, wie das BVG das begründet hat.
Einige Foristen haben sich für Wahlbeobachter ausgesprochen. Selbige machen ja nur Sinn, wenn die Gefahr von Fälschungen besteht. Hier waren die Pannen ja vollkommen offensichtlich.
Zu diversen Kommentaren hier:
Die Durchführung der Wahl liegt nicht in den Händen der Regierung oder der Parteien. Landeswahlleiterin ist nicht die regierende Bürgermeisterin. Wahlhelfer sind nicht zwangsläufig Mitglieder von Parteien, sondern kommen oftmals aus der Verwaltung.
Wer diese Terminkumulation zu verantworten hat, ist mir leider nicht bekannt, auch nicht, wer wann welche Termine beantragt / genehmigt hat.
>> Wir hätten in diesem Jahr schon eine signifikante
>> Zahl von Baustarts zum Beispiel in Berlin oder
>> Dresden gehabt
Nope, hätten Sie nicht. -.-
>> "Wir brauchen stabile Rahmenbedingungen"
>> ((c) by Riedl)
Die einzige "stabile Rahmenbedingung" ist ja wohl das (wie immer) sofort einsetzende Gejammer der Konzerne für mehr Profit. -.-
Es ist docg gut und richtig abzuwarten wie die anständigen Bürger in berlin entscheiden. Noch sind wahlen das mittel der Wahl um demokratische Entscheidungen herbeizuführen.
Wenn weiter ein Politik gegen den Wohnungbau und besonders den privaten gemacht wird wird jeder abwarten welche neuen Vorschriften, massiven Kosten, Vorhabe und Regeln, Beschräkungen und neue Belastungen für anständige Vermieter kommen.
Hoffentlich läuft es dieses Mal besser.
Erst vor kurzem konnte man der Presse entnehmen, daß versehentlich ein Kandidat auf einem Wahlzettel bei der kommenden Wahl in Berlin erschienen ist, der überhaupt nicht mehr kandidiert.
Glück gehabt, daß es rechtzeitig noch bemerkt wurde.
Für diese Abgeordneten waren also offensichtlich fehlede Stimmzettel, zwischendurch schließende Stimmlokale und Stimmlokale, die noch nach Bekanntgabe der Progosen geöffnet hatten, völlig "verfassungsgemäß".
.... so ist halt Berlin :-)
Ich glaube nicht.
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Berlin ist durch GrünR2 dermaßen zugrunde gewirtschaftet, dass da nichts mehr läuft.
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Ein failed (city)state.
@11:31 Uhr von mokky
Ein Hauptthema in der Hauptstadt ist und bleibt der nicht-umgesetzte Volksentscheid zum Mietendeckel.
schwierig manche Dinge mit Volksentscheid glauben regeln zu können
Abschaffung der Steuern wäre z.B. auch so ein Thema
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Vlt. in den USA, aber nicht bei uns, hier kann man das gut an einer Partei fest machen, der FDP und die liegt meist bei 5% und meinetwegen noch die Reichsbürger.
Es ist docg gut und richtig abzuwarten wie die anständigen Bürger in berlin entscheiden.
Was machen wir mit den Stimmen der unanständigen Bürger?
Wie soll man überghaupt unterscheiden, ob eine Stimme von einem anständigen oder einem unanständigen Bürger stammt?
Ich würde nicht einmal behaupten, dass die Stimmen, die auf eine bestimmte unanständige Partei entfallen, sämtlich von unanständigen Bürgern stammen.
auf das Ergebnis der Wahlen am 12 Februar.Vieleicht ändern sich die jetzigen zusammen Setzungen des Senat etwas und Berlin kann aus den Negativen Schlagzeilen in ein Positives Licht kommen.Meine Berliner Bekannte hofft darauf.
Was sollte sich dort nach der Wahl ändern, wenn die gleichen unfähigen Personen weiterhin für das Wohl und Wehe verantwortlich sind ? Wie man dieses destruktive Gebilde namens Berlin, was mittlerweile offenbar unregierbar geworden ist, übersteigt meine Vorstellungskraft. Kleines Beispiel : Berlin hat mit Abstand die höchsten Bildungskosten pro Schüler, pro Jahr befindet sich aber ziemlich am Ende der Erfolgsskala, die übrigens SACHSEN anführt. Kann also mit Ost/West nix zu tun haben.
Für diese Abgeordneten waren also offensichtlich fehlede Stimmzettel, zwischendurch schließende Stimmlokale und Stimmlokale, die noch nach Bekanntgabe der Progosen geöffnet hatten, völlig "verfassungsgemäß".
.... so ist halt Berlin :-)
So, sind halt Sie, dass Sie den oben längst widerlegten Fehlinformationen dieses Users auf den Leim gehen. Die Fettung macht's eher schlimmer.
Die Hauptstadt der Peinlichkeiten darf am 22. Februar wählen!
Sendet auch Wahlbeobachter hin und Leute die sich mit Wahlen auskennen.
Die Welt schaut auf Berlin!!
Schade, dass das fast nie passiert, um etwas besonders Schönes oder Gelungenes aufzuzeigen.
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Egal, wer in Berlin „am Ruder“ ist - die kommen nie in die Puschen! Lieber sich von anderen Bundesländern aushalten lassen …
In allen Ländern, die ich kenne und über die man lesen und hören kann, sind die Hauptstädte IMMER Leuchttürme/Flaggschiffe des Landes, was ansonsten noch so destruktiv sein kann. In der Tat ist Berlin die einzige Hauptstadt, wo es genau umgekehrt ist. Ausserhalb des Regierungsviertels und u.U. dem ein- oder anderen Stadtteil, habe ich dort bislang nichts Attraktives erkennen können. Alles schmutzig, alles desolat, nee danke.
Zitat: "Die nach diversen Pannen neu angesetzten Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und für die Bezirke können wie geplant am 12. Februar stattfinden."
Das verstehe ich alles nicht!
In der phoenix-Sendung "nachgefragt" mit Ann-Katrin Müller (DER SPIEGEL) vom 09.09.21 - über die Mediathek oder YT abrufbar - war sich die AfD-"Expertin" des SPIEGEL, Frau Ann-Katrin Müller, sicher, dass die "Demokratiefeindlichkeit" der "faschistoiden" AfD darin auszumachen sei, dass diese hundsgemeine Frau von Storch von der AfD Zweifel an der Ordnungsmäßigkeit der Wahlen in Berlin geäußert hatte.
Damit würde diese ausgefuchste Frau von Storch die "Demokratie im allgemeinen verächtlich" machen, meinte Frau Müller.
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Also zwei Dinge stehen außer Zweifel: der ordnungsgemäße Ablauf von Wahlen in Berlin und die Expertise von Frau Müller in Bezug auf die AfD!
>> Wir hätten in diesem Jahr schon eine signifikante
>> Zahl von Baustarts zum Beispiel in Berlin oder
>> Dresden gehabt
Nope, hätten Sie nicht. -.-
>> "Wir brauchen stabile Rahmenbedingungen"
>> ((c) by Riedl)
Die einzige "stabile Rahmenbedingung" ist ja wohl das (wie immer) sofort einsetzende Gejammer der Konzerne für mehr Profit. -.-
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So ein Quatsch! Dass die Kosten beim Bau, wie in anderen Bereichen, auch durch die Decke gehen, scheinen Sie auszublenden, oder?
Natürlich braucht diese Branche vernünftige Rahmenbedingungen, um bauen und dann vermieten zu können. Wem ist geholfen, wenn solch eine Firma pleite geht? Den Mietern jedenfalls nicht!
Und dass die Mieten teurer werden, hat mit der Inflation zu tun - aber immer gleich auf den Unternehmer schimpfen, ist zu simpel!
würde interessieren, unter welcher Argumentation die Klagen gegen die Wahlwiederholung eingereicht worden waren. Dazu steht leider nichts im Artikel. Daher kann ich mir kein rechtes Bild machen, ob ich die Abweisung der Klagen nun gut finden soll oder nicht. Aus dem Bauch heraus meine ich aber, dass Wahlen, die fehlerhaft verlaufen sind, wiederholen werden sollten.
Die Welt schaut auf Berlin!!
Schade, dass das fast nie passiert, um etwas besonders Schönes oder Gelungenes aufzuzeigen.
Doch, über die Kultur in Berlin zum Beispiel wird ständig Gelungenes berichtet. Ist eine Frage der Wahrnehmung.
Ausserhalb des Regierungsviertels und u.U. dem ein- oder anderen Stadtteil, habe ich dort bislang nichts Attraktives erkennen können. Alles schmutzig, alles desolat, nee danke.
Macht nichts, es gibt ja genug andere Menschen, die dahin ziehen.
würde interessieren, unter welcher Argumentation die Klagen gegen die Wahlwiederholung eingereicht worden waren. Dazu steht leider nichts im Artikel. Daher kann ich mir kein rechtes Bild machen, ob ich die Abweisung der Klagen nun gut finden soll oder nicht. Aus dem Bauch heraus meine ich aber, dass Wahlen, die fehlerhaft verlaufen sind, wiederholen werden sollten.
Es wurde bereits weiter oben erklärt: Die Kläger wandten sich dagegen, dass die Wahlen auch in Bezirken, in denen alles reibungslos gelaufen war, wiederholt werden sollten. Das ruft nämlich auch Verdrossenheit hervor.
@16:00 Uhr von werner1955
Es ist docg gut und richtig abzuwarten wie die anständigen Bürger in berlin entscheiden.
Was machen wir mit den Stimmen der unanständigen Bürger?
Wie soll man überghaupt unterscheiden, ob eine Stimme von einem anständigen oder einem unanständigen Bürger stammt?
Ich würde nicht einmal behaupten, dass die Stimmen, die auf eine bestimmte unanständige Partei entfallen, sämtlich von unanständigen Bürgern stammen.
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Bitte hinten antsellen, Sie haben Nr. 76 gezogen, egal was du sagst, er zieht es durch, er hats halt mit seinem anständig, diese Sturheit, hat ja auch was für sich.
Alles andere ist fast egal.
Zitat: "Die nach diversen Pannen neu angesetzten Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und für die Bezirke können wie geplant am 12. Februar stattfinden."
Das verstehe ich alles nicht!
In der phoenix-Sendung "nachgefragt" mit Ann-Katrin Müller (DER SPIEGEL) vom 09.09.21 - über die Mediathek oder YT abrufbar - war sich die AfD-"Expertin" des SPIEGEL, Frau Ann-Katrin Müller, sicher, dass die "Demokratiefeindlichkeit" der "faschistoiden" AfD darin auszumachen sei, dass diese hundsgemeine Frau von Storch von der AfD Zweifel an der Ordnungsmäßigkeit der Wahlen in Berlin geäußert hatte.
Damit würde diese ausgefuchste Frau von Storch die "Demokratie im allgemeinen verächtlich" machen, meinte Frau Müller.
Es ging nicht um die Berlinwahl.
Es ging um die Briefwahl an sich und den Umgang der AfD damit.
Frau Dr. Müller beschreibt in dem Interview sehr gut die Taktik der AfD in diesem Zusammenhang.
@16:00 Uhr von werner1955
Es ist docg gut und richtig abzuwarten wie die anständigen Bürger in berlin entscheiden.
Was machen wir mit den Stimmen der unanständigen Bürger?
Wie soll man überghaupt unterscheiden, ob eine Stimme von einem anständigen oder einem unanständigen Bürger stammt?
Ich würde nicht einmal behaupten, dass die Stimmen, die auf eine bestimmte unanständige Partei entfallen, sämtlich von unanständigen Bürgern stammen.
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Bitte hinten antsellen, Sie haben Nr. 76 gezogen, egal was du sagst, er zieht es durch, er hats halt mit seinem anständig, diese Sturheit, hat ja auch was für sich.
Eine anständige Sturheit halt.
Vielleicht sollte man einfach Wahlbeobachter in die Hauptstadt des Schreckens schicken. Berlin kann mann an Peinlichkeit wirklich nicht übertreffen! Vielleicht klappt ja diesmal irgendetwas.