Die Rechtspopulistin Meloni inszeniert sich im Amt der italienischen Ministerpräsidentin als Kümmerin. Doch man dürfe nicht vergessen, wo sie politisch herkommt, sagen Experten. Von Jörg Seisselberg.
Adeo60:
>>Dies kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass dass nach Salvini, der Italien mit seiner populistischen Politik wirtschaftlich gegen die Wand gefahren hat<<
Salvini war doch gar nicht Ministerpräsident sondern Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident unter Conte.
Ich bin froh in einem Land zu leben, das politisch stabiler, gesellschaftlich geschlossener und wirtschaftlich stärker aufgestellt ist als ITA. Salvini hat der italienischen Wirtschaft nicht gut getan und ich fürchte, dass Meloni sich im gleichen Fahrwasser bewegen wird.
Ich finde es toll das aufgrund der Intension von Meloni die Bekämpfung der illegalen Migration in der EU endlich angegangen wird.
Sollte man den Migranten nicht besser eine humane Perspektive geben?
Sie benutzen Fremdworte, die der Angesprochene wohl nicht versteht.
Warum wollen Sie permanent Menschen bekämpfen?
Weil das Bekämpfen von Menschen, die man als anders definiert, zur rechten Matrix gehört.
...
Meloni bremst zur Zeit die Schlepperschiffe in Italien aus und lässt diese noch ne Weile durch die Gegend schippern.
auf deutsch: Meloni blockiert die Seenotrettung humanitärer Organisationen.
Meloni ist mit Libyen ein Abkommen am ausarbeiten damit Libyen besser die illegale Migration bekämpft.
...Sie sollten sich mal breiter informieren (Presse)
Genau: Sie sollten sich mal breiter informieren, dann wüssten Sie, dass es derzeit kein funktionierendes Rechtssystem in Libyen gibt; das führt zu Willkür bis hin zu Folter in libyschen Gefängnissen. Die Menschenrechte sind faktisch für viele Menschen nicht existent, vor allem auch für Flüchtlinge, die in sog. Migrationsgefängnissen gefoltert, vergewaltigt und hingerichtet werden.
Das auswärtige Amt betont, "die staatlichen Sicherheitsorgane können grundsätzlich keinen ausreichenden Schutz garantieren", und "die innenpolitische Lage in Libyen ist aufgrund der Konkurrenz der zwei Regierungen um die Macht im Lande fragil."
Weiß Meloni das? Ja.
Was ist das Ziel der jetzigen EU? Den Einheitsmenschen in einer Einheitsgesellschaft schaffen, der nur denkt, was die EU--Regierung vorgibt?
Das ist eigentlich charakteristisch für Rechte.
Soll das die neue Freiheit sein?
Nein.
Wenn dem so ist, dann lebe ich lieber unfrei und denke und sage, was ich will.
Das ist ein Widerspruch in sich.
Wegen sinnvollen, notwendig und Anständige Maßnahmen wird keine Regierung negativ auffallen,
Andere hingegen brauchen dazu keine Symbolik.
Sie entlarven sich allerdings erst nach der Wahl.
wie sich hier die Freunde des Faschismus gerieren.
Ja, Freunde des Faschismus.
Frau Meloni bezieht sich offen und positiv auf Italiens faschistische Vergangenheit.
Ich werde dieses Jahr 67 und bin mit alten Nazis aufgewachsen. Die sind jetzt ausgestorben, dafür gibt es neue. Und mit gehörigem Abstand zu den tausend Jahren, die zwölf Jahre dauerten, fällt das Verharmlosen leichter. So gut wie sämtliche Zeitzeugen sind ja tot.
Mal sehen, wie lange Frau Meloni die Harmlostour durchhält. Mich beruhigt das überhaupt nicht.
Leider fällt der Geist der "Alt-Nazis" auf sehr fruchtbaren Boden..., und das macht mir Angst!
Viele der AFD-Freunde und Befürworter der rechtspopulistischen Regierungen scheinen vergessen zu haben, welch historischer Tag heute ist und woran man sich mahnend erinnern sollte.
Oder aber sie verdrängen es absichtlich?!?
Meloni arbeitet mit Libyen ein Abkommen aus um die illegale Migration von Libyen aus zu unterbunden. Dazu gehören auch 5 oder 7 Schnellboote die Libyen von der EU bekommen wird. Außerdem finde ich es gut wie Meloni die Schlepperschiffe vor Italien ausbremst. Meloni ist, meiner Meinung nach, zweifellos ein großer Gewinn für unsere EU.
Sie könnte einer werden, ist es aber noch nicht.
Wem in Libyen will Meloni denn diese Schnellboote liefern in einem Land, in dem es kein funktionierendes Rechtssystem und de facto zwei rivalisierende Regierungen gibt?
Meloni betreibt eine Augenwischerei-Politik, die auf völlig unzureichenden und politisch wie rechtlich inakzeptablen Symbolhandlungen fußt, gesteuert durch Missachtung international geltenden Rechts und vor allem durch das Ausblenden der politischen und juristischen Lage in Libyen.
Wer das für einen möglichen "großen Gewinn für die EU" hält, sagt viel über sich selbst aus.
gez. NieWiederAfdUndKonsorten
Ich finde es toll das aufgrund der Intension von Meloni die Bekämpfung der illegalen Migration in der EU endlich angegangen wird.
Sollte man den Migranten nicht besser eine humane Perspektive geben? Warum wollen Sie permanent Menschen bekämpfen?
Halten Sie sich an Gesetze oder suchen Sie sich aus, welche Gesetze für Sie zählen und befolgen möchten? Gegen illegale Einwanderer vorzugehen ist gut und richtig. Man kann auch auf legalem Wege einwandern, scheinen viele andere auch zu schaffen.
... muss man immer an ihrem Umgang mit Minderheiten messen. Möglicherweise muss die Zivilgesellschaft dann für ein Ende des rechten Spuks sorgen.
Ich gehöre zu den Menschen die meinen, man
muss eine Regierung, egal welcher politischen
Ausrichtung, zuallererst an ihrem Umgang mit
der Mehrheit, also der Bevölkerung allgemein
messen. Und da scheint Frau Meloni ja ganz
gut zu liegen.
Die einseitige Berichterstattung über Meloni hat keinerlei Auswirkung
Stimmt: Die durchsichtigen Lobhudeleien aus dem rechtspopulistischen und rechtsextremen Spektrum haben keinerlei Auswirkungen, denn die kritische Wertung dessen, was sie politisch anstellt, wird weitergehen.
Das mag all die ärgern und stören, die allgemeine Menschenrechte und den internationalen Schutz Geflüchteter als "Moralapostel" oder "Moralweltmeister" abwerten - es ist letztlich eine beunruhigende Selbstaussage aus dem Rechtsaußen-Lager.
gez. NieWieder
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„Den deutschen Wähler, weil er faschistischen Tendenzen regelmäßig eine Abfuhr erteilt, als "Moralapostel" zu titulieren ist ausgerechnet am heutigen Jahrestag der "Machtergreifung" ein starkes Stück“
Volle Zustimmung.
Meloni hat Chancen, mit Mitstreitern die Diskussion um eine andere Ausrichtung der EU anzuschieben. Dass dort vieles im Argen ist, ist nicht neu. Längst überfällig aber ist, dass sattsame abgehobene Politiker in Brüssel wieder Bodenhaftung kriegen und nicht ein Immer Weiter So zementieren. Das ist aber auch aktuell das Einzige, was ich der Faschismus-Walküre zutraue.
Ist diese Nachricht nicht eine Diffamierung, denn was wenn sie sich unabhängig ihrer Herkunft wirklich kümmern tut. Was wenn Peter den Wolf nicht gefangen hätte. Was dann? Die anonymen Experten haben uns schon in der Corona Zeit schlecht beraten. Wie wäre es mit einer neutralen unabhängigen Faktenbasierenden Berichterstattung. Ich möchte sicher keinen Nazi unabhängig seiner Nationalität verteidigen, habe aber den Eindruck mir werden zu teilen Politiker als Nazi verkauft, die nur eines seien möchten, Politiker.
Sie wissen nicht, wo Frau Meloni ihre politischen Wurzeln hat und haben den Artikel nicht gelesen?
So uninformiert naiv kann man doch gar nicht sein.
Doch kann man , da braucht man keine zwei Suchmaschinen dazu.
gz. Pax Domino
Frau Meloni macht nichts, was nach EU-Recht als schlimm bezeichnet werden könnte. Trotzdem wird erst einmal unterstellt, dass sie sich verstellt und nur so tut als ob.
Was ist das für eine Politik in Europa, was ist das für eine Art von Berichterstattung? Aus ideologischen Gründen werden Personen verbal angegriffen, auch wenn sie nichts Schlechtes getan haben. Ich fühle mich immer mehr an die alte DDR zurückerinnert.
Was ist das Ziel der jetzigen EU? Den Einheitsmenschen in einer Einheitsgesellschaft schaffen, der nur denkt, was die EU--Regierung vorgibt? Soll das die neue Freiheit sein? Wenn dem so ist, dann lebe ich lieber unfrei und denke und sage, was ich will.
"In der EU arbeiten die Mitgliedstaaten zusammen, um den Frieden zu sichern. Die Einwohner sollen gut leben, in Wohlstand, und Rechte haben. Dafür werden in der EU gemeinsame Regeln geschaffen. Viele Mitgliedsstaaten haben auch schon eine gemeinsame Währung, den Euro."
- Aus dem Kinderlexikon.
>>"Giorgia Melonis Politik wird auf ganz Europa wirken. Österreich tickt doch inzwischen ähnlich. Nur Deutschland auf dem absteigenden Ast meint als Moralweltmeister etwas besonders edles zu sein."<<
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Nicht nur Österreich. Schweden, Dänemark und die Visegardstaaten unterstützen auch den Kurs Italiens.
Tja, wenn Pseudeintellektualismus auf Realität trifft.
Erstens unterstützen nur die derzeitigen 'Rechtsregierungen' dort das etwas.
Und Wikipedia klärt auch auf, was es mit Visegrad auf sich hat.
Jede Form von Extremismus steht für Demokratiefeindlichkeit, Ausgrenzung, fehlendes Rechtsstaatsverständnis und Gewaltbereitschaft. Dafür gibt es keine Mehrheiten und Salvini, Trump, Bolzonaro u.a haben eindrucksvoll gezeigt, wohin dieser ideologische Irrweg führt.
wie sich hier die Freunde des Faschismus gerieren.
Ja, Freunde des Faschismus.
Frau Meloni bezieht sich offen und positiv auf Italiens faschistische Vergangenheit.
Ich werde dieses Jahr 67 und bin mit alten Nazis aufgewachsen. Die sind jetzt ausgestorben, dafür gibt es neue. Und mit gehörigem Abstand zu den tausend Jahren, die zwölf Jahre dauerten, fällt das Verharmlosen leichter. So gut wie sämtliche Zeitzeugen sind ja tot.
Mal sehen, wie lange Frau Meloni die Harmlostour durchhält. Mich beruhigt das überhaupt nicht.
Ja, harmlos ist die Frau Meloni nicht.
Aber es gibt doch einen Punkt, da würden Sie doch übereinstimmen. Nämlich die Waffenlieferungen. Da sind die italienischen Rechten fleißig.
Salvini, Trump, Bolzonaro und auch Johnson. Alle rechtspopulistische Regierungen der letzten Jahre endeten in einem Fiasko. Es fehlte vor allem an wirtschaftlicher Kompetenz, während Minderheiten ausgegrenzt und die Gesellschaft zunehmend gespalten wurde. Man kann Meloni nur wünschen, dass sie nicht die gleiche unheilvolle Politik betreibt.
Die Rechten sind nicht in allen Punkten gescheitert. Meistens ist den Rechten ganz gut gelungen die Reichen auf Kosten der Armen noch reicher zu machen.
>>"Wer Seenotretter als Schlepper bezeichnet, macht deutlich, wo er steht. Auf Seiten maximaler Unmenschlichkeit."<<
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Sie belieben zu scherzen.
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>>"Vielleicht sollten Sie sich mal über Libyen informieren."<<
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Hab ich und?
Das Meloni an manchen Stellen derzeit "ihre Füße still hält", hat einen einfachen schnöden Grund: Italien bekommt ca 190 Milliarden Euro Zuschüsse und Kredite, die an die Umsetzung einer Reihe von Reformen gekoppelt sind, die mit der Vorgängerregierung unter Draghi vereinbart wurden. Meloni will die Zahlungen aus Brüssel nicht gefährden.
Wenigstens das.
Meloni interessieren die Finanzen als wesentliches Kriterium und noch nicht ihre Wahlversprechen; in ihrem ersten Haushalt hat sie viele teure Wahlversprechen schlicht ausgespart - stattdessen finanziert sie rechtspopulistische Symbolhandlungen wie Schnellboote für Libyen.
Der Fall nach dem Hochmut wird nicht lange auf sich warten lassen.
Beim Lesen des Artikels dachte ich zuerst, dass eine Politikwissenschaftlerin und ein linker Philosophieprofessor das Maß der Dinge in Italien seien. Dann kommt aber doch noch eine Umfrage hervor, die der Regierung Meloni eine 53-prozentige Zustimmung testiert.
Aber einen Satz verstehe ich nicht: „Dazu kommt eine Steuerpolitik, die neben Geringverdienern gezielt Freiberufler und Kleinunternehmer entlastet, als Geste an die rechten Stammwähler." Warum ist das eine Geste an rechte Stammwähler? Wählen in Italien Geringverdiener jetzt traditionell rechts? Früher nährte sich doch die kommunistische Partei aus dieser Wählergruppe. Hier hätte ich mir vom Autor eine Erklärung zu dieser Behauptung gewünscht.
Und noch eins, 100 Tage sind ja erst ein Anfang, wie wird dieser Anfang in Griechenland, Spanien, Frankreich und Skandinavien beurteilt? Werden dort auch nur diese Politikwissenschaftlerin und der Philosophie Professor als wesentliche Kommentatoren der politischen Lage herangezogen?
>>"Vielleicht macht sie aber auch gar nichts."<<
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Da sind Sie aber sehr schlecht informiert. Meloni bremst zur Zeit die Schlepperschiffe in Italien aus und lässt diese noch ne Weile durch die Gegend schippern. Meloni ist mit Libyen ein Abkommen am ausarbeiten damit Libyen besser die illegale Migration bekämpft. Hierin sind auch die Lieferung einiger Schnellboote inbegriffen. Sie sollten sich mal breiter informieren (Presse)
So weit ist es aber schon, dass man rechts ist, wenn man vertraglich geregelte Pflichten erfüllt. Wir sind da fein raus, mit dem Schengenabkommen. Wir haben keine zu schützende Aussengrenze, ausser zur Schweiz.
Wie wäre es mit der Nordsee ?
Die Rechtspopulisten verteidigen die unfähige Meloni mit allen noch so aberwitzigen Gedanken: Schließlich ist sie die erste postfaschistische rechtspopulistisch bis rechtsextreme Regierungsführerin in der EU, die sich nicht von Mussolini distanziert hat - und als rechtsextreme Symbolfifur zum Erfolg verdammt ist.
gez. NieWieder
Also wenn eine Regierung von der Mehrheit gewünscht ist und demokratisch gewählt wurde, die aber nicht Ihrer eigenen Vorstellung entspricht, dann dürfen Sie also in Anarchie verfallen? Oder wie darf man Ihren Kommentar verstehen?
Ich hoffe doch sehr, dass Sie kein Feind der Demokratie sind.