Kommentare - "Leopard" für die Ukraine: Warum der Kanzler zum Panzer schweigt

Unser Kanzler möchte keine Leo in die UA versenden - warum kann man das nicht akzeptieren? 

Es ist schon interessant wie Scholz zaudern hier schöngeredet wird. Zumindest ist die außenpolitische Wirkung verheerend, besonders bei den so gelobten Amerikanern. Wegen Scholz gibt Deutschland da kein gutes Bild ab und das braucht man nicht zu beschönigen und das Sterben in der Ukraine geht weiter, Tag für Tag.

Wir können von Glück sagen das wir einen besonnen Kanzler haben. Man stelle sich vor, er würde auf Frau A.M.St.Z., A.Hofreiter und ganz zu schweigen auf die Herrschaften der CDU hören, Deutschland wäre schon längst Kriegspartei.

Die Zurückhaltung ist vernünftig und ich hoffe er hält dem Konformitätsdruck stand. Selensky hat Verlautbarungen auch die Krim zurückerobern zu wollen. Dazu braucht er Panzer der Art der Leoparden und keine Schützenpanzer. Und genau hier liegt ein gefährliches Eskalationspotential, wenn deutsche Panzer dazu eingesetzt werden.  Die USA wissen aus demselben Grund, warum sie keine Abrams in die Ukraine schicken. Es braucht einen Eskalationsstop.

Vielleicht wollen die USA keine Abrams liefern, weil es schlechte Werbung wäre, wenn die auch nichts nützen. 
Wenn Europa alle Panzer in der Ukraine verloren hat, will die USA uns bestimmt Panzer verkaufen, weil wegen fehlender Rohstoffe und fehlender Energie hier keine mehr in ausreichendem Maße gebaut werden können.

Stupides Aussitzen statt sorgsamem Abwägen

Mit Verlaub, das finde ich jetzt unverschämt. Dann sind also alle, die den Kurs von Scholz richtig finden (z.Zt. knapp die Hälfte der Bevölkerung) ebenfalls stupide? Was das Aussitzen betrifft, wird Scholz übrigens noch viele Jahre brauchen um die von Ihnen so verehrte Frau Merkel zu erreichen. 

Fakt ist: Die UKR muss in die Lage versetzt werden, ihre territoriale Integrität gemäß dem VölkerR wiederherzustellen. Notfalls auch mit schweren Kampfpanzern und mit Kampfjets, die selbstverständlich nur auf dem eigenen Staatsgebiet eingesetzt werden dürfen.

Und Sie glauben wirklich, das erreicht man mit ein bis zwei Dutzend Panzer und einer Handvoll Flieger?  Zu Anfang des Krieges hatte die Ukraine  mehrere tausend Panzer und hunderte Flugzeuge, auf einmal sollen ein paar Einzelexemplare die Wende bzw. den Erfolg bringen?

Ein möglicher Faktor: In den letzten Tagen tauchten ja Bilder von Abrams und Bradleys auf dem Weg durch Holland und Deutschland auf. Die Polen können ihre Leos zur Verfügung stellen und bekommen dafür Abrams aus USA. Die deutsche Industrie ist verständlicherweise gar nicht begeistert. Vermutlich schiesst sich Polen damit ins Knie aber das Prinzip könnte Schule machen. Quelle NZZ "Deutsche Panzerdebatte: Welche Rolle spielen amerikanische Rüstungsinteressen?"

Manchmal kommt es mir so vor, als ob sich unser Kanzler mit dem CumEx-Skandal erpressbar gemacht hat. Verlangen einige für ihr Schweigen Einflussnahme  als Gegenleistung?

Anders kann ich mir einige irrationale Entscheidungen nicht erklären.

Ich bin heilfroh, dass der Mann im Kanzleramt mit den Kampfpanzern zögerlich ist. Im letzten Jahr haben sich viele scheints an die Bedrohung durch ein plötzliches atomares Weltende gewöhnt. Ich nicht. Nichts ist so wichtig wie die Zukunft unserer Kinder. Die darf niemand aufs Spiel setzen.

Putin muss weg. Russland muss demokratisch werden. Den Krieg in der Ukraine mit noch mehr Waffen zu befeuern ist nicht der richtige Weg dorthin.

Dann bitte die Lösungen präsentieren. Danke. 

Ich bin heilfroh, dass der Mann im Kanzleramt mit den Kampfpanzern zögerlich ist. Im letzten Jahr haben sich viele scheints an die Bedrohung durch ein plötzliches atomares Weltende gewöhnt. Ich nicht. Nichts ist so wichtig wie die Zukunft unserer Kinder. Die darf niemand aufs Spiel setzen.

Putin muss weg. Russland muss demokratisch werden. Den Krieg in der Ukraine mit noch mehr Waffen zu befeuern ist nicht der richtige Weg dorthin.

Sagen Sie das mal den Grünen insbesondere Baerbock! 

Setzt euch an einen Tisch sollte die Forderung der EU lauten. Dann hätte der Begriff endlich wieder eine Bedeutung.

Dumm nur, dass so ein Faschist aus Moskau genau das nicht will, zumindest nicht, wenn er damit nicht seine Kriegsziele erreicht.

Es ist bemerkenswert, wie das Thema Panzerlieferung derartig konstant forciert wird.

Die Haltung des Kanzlers ist bekannt. Warum muss das jeden Tag in der Presse wieder neu aufgetischt werden.

...sich wenigstens äussern würde - der Herr Scholz. Kommunikation ist sehr wichtig.... 

Ohne geht es nicht für eine lebenswerte Zukunft für/in  Deutschland!

Wenn wirklich die einzige Maxime ist, sich als NATO-Partner nicht zu exponieren dann gibt es auch keine eigene Strategie die innerhalb der NATO durch Deutschland aktiv vorangetrieben wird und ergo auch nichts zu kommunizieren.

Wenn es so ist, wäre das eine äusserst effektive Komplexitätsreduktion mit der man auch jeglicher Verantwortung aus dem Weg geht.

"Trotzdem sind es am Ende US-Präsident Joe Biden, Bundeskanzler Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron, die Verantwortung übernehmen müssen."

OK- Biden sagt er würde schon, kann aber nicht (warum auch immer). Macron sagt nach meinem Kenntnisstand so gut wie gar nichts zu dem Thema (warum auch immer) und auf Scholz trampeln alle rum (warum auch immer).

Auf Scholz wird herumgetrampelt, weil deutsche Panzer schon beim letzten Mal so erfolgreich waren. 
Irgendwer von den Trampeln glaubt offensichtlich, dass das wiederholt werden sollte.

"Trotzdem sind es am Ende US-Präsident Joe Biden, Bundeskanzler Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron, die Verantwortung übernehmen müssen."

OK- Biden sagt er würde schon, kann aber nicht (warum auch immer). Macron sagt nach meinem Kenntnisstand so gut wie gar nichts zu dem Thema (warum auch immer) und auf Scholz trampeln alle rum (warum auch immer).

Wissen die Trampler selber nicht, denen genügt es, selbst alles besser zu wissen.

Die 50 oder mehr Leos lösen das militärische Problem eben nicht, wie manche behaupten. Es gibt eine über 1000 lange Frontlinie zu Russland. Mit 50 Pz (Btl-Stärke) deckt man gerade mal 4 - 5 km Breite ab. Was bringt das?

habe nicht gedient und bin kein militärischer Fachmann

aber greift man (mit Panzern) auf der ganzen Frontlänge an ?

Kanzler Scholz lässt sich nicht einfach in einen Krieg mit Russland treiben, weil ein paar Kriegstreiber das gerne so hätten.

Einen offiziellen Antrag für eine Exportgenehmigung hat sie bei der Bundesregierung bislang allerdings nicht gestellt. 

Hauptsache Polen fordert immer schön "Deutschland muss dies, Deutschland muss das..." - immer schon erzählen "Deutschland blockiert" aber nicht mal nen Antrag gestellt.

Scholz ist nicht so dumm wie seine Vorgänger vor 100 Jahren. Nocbmal lässt sich Deutschland nicht den Buhmann für einen Weltkrieg zuschustern.

Ich bin stolz auf unseren Friedenskanzler.

"Friedenskanzler" halte ich für übertrieben, allerdings halte ich Herrn Scholz für einen Realisten. Die Amerikaner, Polen und Franzosen achten nur auf den eigenen Vorteil zu Lasten Deutschlands und dies hat Herr Scholz erkannt.

Leider... Aber er ist eben auch nicht der Kanzler der Ukraine, sondern Deutschlands. 
 

Das die Interessen der Ukraine und Deutschlands nicht deckungsgleich sind, das verstehen offenbar viele nicht in diesen Tagen. 
 

Während wir hier schreiben sind die USA dabei Truppen nach Polen zu verlegen, darunter auch Abrams Panzer.
 

Die Uhr tickt .,. 

Scheinbar ist Scholz mit dieser Situation völlig überfordert. Weder eine nachvollziehbare Erklärung noch planmäßiges Handeln.

So stelle ich mir eine kopflose Regierung vor. Gerade in Krisenzeiten benötigt die Bevölkerung Halt und Erklärung.

"Seit Wochen und Monaten setzen sich Parlamentarier aus der Ampel, unterstützt von Unionsabgeordneten, regelmäßig für Panzerlieferungen ein. Im Bundestag sind ihre Rollen nicht unerheblich. Es sind keine Hinterbänkler, die hier Druck machen."

Die Rolle der Presse ist auch nicht unerheblich und ich empfinde es so, als kommt von dieser Seite der meisste Druck.

hat D nicht an verschiedene Länder Leos geschenkt und diese Länder haben dann im Gegenzug Panzer aus eigenen (alt)-Beständen an die Ukraine geliefert?

Habe ich diese Meldungen falsch interpretiert?

Falls das doch so gelaufen sein sollte, was wurde aus den gelieferten Panzern aus dem Bestand der Lieferländer? wurden die von russischen Truppen ausgeschaltet?

 

Die stehen irgendwo als Schrott in der Landschaft. So würde es den Leos auch gehen - die Lebenserwartung an der Front ist max. ein paar Tage.

Meiner Meinung nach wäre es zur Zeit viel wichtiger, die Luftabwehr der Ukraine durch entsprechende Lieferungen noch mehr zu stärken. Damit vor allem die Zivilbevölkerung besser gegen die feigen Raketen- und Drohnenangriffe geschützt werden kann. 

Ich bin kein Militärstratege genauso wenig wie die meisten hier im Forum und wie auch diejenigen Politiker wie Strack-Zimmermann, Hofreiter, Merz es sind, die täglich die Lieferung von Kampfpanzern fordern. 

Ich finde es gar nicht zögerlich, wie Scholz vorgeht. Es ist richtig in Absprachen mit den Bündnispartnern zu erwägen, wie sinnvoll es ist was zu liefern. Und die Bündnispartner sind nicht nur Polen, die Balten oder GB.

Warum Fragen die Medien stetig?

1. Er will das Alle mitmachen, z.B. die USA

2. Er bedenkt die Konsequenz, Eskalation des Kriege mit unvorhersehbar Folgen

Das habe ich bislang Verstanden. Finde ich auch äußerst relevant.

Das Andere ständig fragen und drängen würde ich gerne verstehen. 

Können die Befürworter garantieren das die Ukraine den "Leo" nicht nach Russland fährt und Putin nicht zu  Übersprungshandlingen neigt?

"Die Geschichte sieht auf uns"

Nach Russland werden die wohl nicht fahren, möglicherweise aber im Donbass gegen die dortige Zivilbevölkerung eingesetzt werden. In diesem Fall werden die damaligen Befürworter des Jugoslawienkrieges in Erklärungsnot kommen. Damals wurde der Einsatz der NATO nämlich mit genau diesem Vorgehen der Serben gegen die Kosovaren gerechtfertigt.

Nicht liefern ist keine Option.

Putin lässt dem Westen gar keine andere Wahl.

Ja, wir wissen alle nicht, wie Putin auf Kampfpanzer reagiert, wie er reagieren würde, wenn er erkennt, dass er den Krieg nicht mehr gewinnen kann.

Aber fallen lassen kann Herr Scholz die Ukraine nicht. Nochmal 5000 Helme werden nicht helfen.

Denn mit jeder Wunscherfüllung Richtung Selenski rückt die NATO mehr und mehr in Richtung einer Kriegspartei in diesem Konflikt.

das man es de jure nicht ist, ist egal.

relevant ist, das man es de facto bereits ist.

ich habe mich schon mehr als einmal bei dem Wunsch ertappt, die Eu würde Agieren wie Indien, China und viele andere Asiatische Länder.

moralisch vielleicht verwerflich.

aber darauf bedacht, das eigene Land nicht allzu sehr unter die Räder kommen zu lassen.

letzteres ist das, was insbesondere die Spezialisten für Wertebasierte Außenpolitik billigend in Kauf nehmen.

mir ist natürlich klar, das in D „wertebasierte“ Außenpolitik aktuell en Vogue ist und D auf Jahre hinaus plagen wird.

womit es mit D und der EU wohl kein gutes Ende nehmen wird.

Fakt ist: Die UKR muss ...

Dann "muss" auch die USA Kampfpanzer liefern? Und Frankreich "muss" das auch? Oder ist Deutschland jetzt alleine verantwortlich für das was die Ukraine "muss"?

So hieß es einmal, vor gut 200 Jahren angesichts der verheerenden Niederlagen gegen Napoleon.

Olaf Scholz hat bereits einmal erklärt, dass er sich nicht in der Tradition von Wilhelm II. sieht, der Deutschland in den 1. Weltkrieg führte. Seien wir doch alle froh (ich schließe mich da an) das wir so einen klugen und besonnenen Kanzler haben in dieser kritischen Zeit ! 

Wir brauchen ein Miteinander mit Russland, aber dies setzt die Einsicht der Kreml-Führung voraus, dass der Krieg gegen die UKR eine klare Verletzung des VölkerR ist und nachweislich brutale Kriegsverbrechen verübt wurden und verübt werden. China kommt hier eine besondere Bedeutung zu. Die Drohung mit einem Atomwaffeneinsatz war ein weiterer Tabubruch von Putin, der offensichtlich die diktatorische Ausrichtung seines Landes durch die Demokratie und FreiheitsRe in den Nachbarländern in Gefahr sah. Und diese Gefahr ist durchaus naheliegend. Mit seinem Krieg hat er es nun geschafft, dass seine Nachbarn massenhaft unter den Schutzschirm der NATO flüchten, selbst Länder wie Finnland wappnen sich gegen die Kriegstreiber im Kreml. Putin ist somit erkennbar gescheitert und versucht sich nun durch weitere Gewaltexzesse über Wasser zu halten. Dieses Spiel wird die NATO nicht mitmachen, aber gleichwohl muss alles getan werden, um die UKR wirksam zu unterstützen.

"Scholz will in der Panzerfrage auch weiter ein abgestimmtes Handeln mit den USA - und zwar im Gleichschritt."

Wenn es erforderlich ist muss gehandelt werden, was nicht zwingend im "Gleichschritt" erfolgen muss. Eigenes Denken und Handeln ist gefragt und nicht dass man sich zur Marionette der USA macht.

Es gibt noch einen weiteren Grund, der in diesem Zusammenhang vergessen, zumindest selten, und ungerne offen genannt wird: China. Für China gibt es eine rote Linie, die Putin nicht überschreiten darf, und daher auch nicht wird, und das ist der Einsatz von Atomwaffen. Wird aber Material an die Ukraine geliefert mit dem theoretisch auch das (angestammte) Staatsgebiet Russlands angegriffen werden könnte, so könnte die Haltung Chinas in diesem Punkt bröckeln, mit unabsehbaren Folgen zunächst für Europa. Auch ich habe das lange Zeit nicht verstanden, es gibt jedoch gute Hintergrundberichte dazu. Ich denke Scholz agiert hier sehr umsichtig, auch wenn viele sich vom Herzen her einen krachenden Sieg der Ukraine wünschten.

Das ist das Dilemma des Atomzeitalters. Eine Lösung wäre eine Internationale Vereinigung die solche Entscheidungen demokratisch entscheidet und umsetzt, dann begibt sich wenigstens nicht ein einzelnes Land in die Gefahr Zielscheibe zu werden.

Ich empfinde die Haltung von Scholz als autoritär. Das stört mich.

Die Bundesregierung besteht aus dem gesamten Kabinett.

In die Lieferung von Rüstungsgütern muss mindestens auch das Wirtschaftsministerium einbezogen werden.

Im DLF war die Rede davon, dass auch das Außenministerium nicht außen vor sein darf.

Ein Hauch von Schröders Basta-Verhalten hat Scholz schon gezeigt:

1. Atomkraftverlängerung
2. Cosco-Beteiligung im HH-Hafen
3. UKR-Unterstützung

Damit hat er sich einen neuen Namen verdient: Schrölz

Wer sich so verhält, muss sich die Frage gefallen lassen, wo seine Motivation liegt.

Wer nur erzählt,  d a s s  er handelt, wie er handelt, erzeugt Misstrauen.

Er muss erklären,  w a r u m  er handelt, wie er handelt, und zwar fundiert.
Nur so gewinnt er das Vertrauen, das er braucht, damit die Menschen ihm folgen.

Kadavergehorsam gibt es nicht in einer Demokratie, sondern mündige Bürgerinnen.

Unser Kanzler möchte keine Leo in die UA versenden - warum kann man das nicht akzeptieren? 

 

Ne, das sagt er eben nicht. Es zögert eine Entscheidung hinaus. Das ist es,  was  mich so ärgert.

Scholz will so  l a n g e  liefern, wie nötig.

Mir wäre lieber, wir würden so  v i e l  und  z ü g i g  liefern wie nötig, um dem Töten in der UKR durch RUS  s c h n e l l   ein Ende zu setzen.

Zögern kostet Leben (ZDF): https://www.zdf.de/nachrichten/briefing/scholz-leopard-ukraine-zdfheute…

er macht einfach nichts. Erklärt auch nichts, und wenn dann will er immer alles im Gleichklang mit den USA machen und versteckt sich dann wieder. Die USA, England und viele europäische Freunde sind mittlerweile vom völlig überforderten Scholz genervt, enttäuscht und in deren Medien sogar wütend. Zurecht!

ist sicherlich förderlich, aber man kann dies nicht auf Dauer fortführen. Irgendwann muss man Entscheidungen treffen, denn Putin wartet bestimmt nicht. Was macht denn Europa wenn durch die Verzögerung die RF Armee gewinnt und dann 10 bis 15 Millionen Flüchtlinge Schutz suchen? Schließlich wollen die Ukrainer in ihrem Land bleiben bzw. zurück kehren.

[...]
ich habe mich schon mehr als einmal bei dem Wunsch ertappt, die Eu würde Agieren wie Indien, China und viele andere Asiatische Länder.
[...]

Die von Ihnen erwähnten Länder gehören ja auch nicht
1. zu Europa und
2. zu Putins erklärtem Feindbild.

Es ist schon seltsam, dass Putin sich von der NATO eingekreist fühlt, zu der er so wenige direkte Grenzen hat.

Dies versucht er interessanterweise gerade zu ändern.

Deutschlands in die Geschichtsbücher eingehen: dann nämlich, wenn die Ukraine zusammenbricht und von russischen Schergen überrannt wird.

Deutschland unter Scholz trägt dann eine große Schuld!

Im DLF-Kultur habe ich heute ein spannendes Interview mit Gesine Schwan gehört zum neuen Außenpolitischen Papier der SPD.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/spd-auf-neuen-wegen-bruch-mit-den-…

Darin äußert sie sich auch zum Erklärungsdefizit des BK.

"Scholz will in der Panzerfrage auch weiter ein abgestimmtes Handeln mit den USA - und zwar im Gleichschritt."

Wenn es erforderlich ist muss gehandelt werden, was nicht zwingend im "Gleichschritt" erfolgen muss. Eigenes Denken und Handeln ist gefragt und nicht dass man sich zur Marionette der USA macht.

Eben und dann sollte Europa damit anfangen eigens zu handeln. BRD und F haben zusammen 150 Millionen Einwohner, Russland 140 Millionen .

Auch die AFD steht bei der Panzerfrage zu unserem Bundeskanzler .

"Scholz wird vielleicht sogar mal mit seiner klaren Haltung in die Geschichtsbücher eingehen. Als ein Bewahrer des Friedens."

Welchen Friedens denn? In der Ukraine ist Krieg. Den hat ein Putin begonnen und ein Scholz konnte das nicht verhindern.

Der Begriff "Frieden" wird anscheinend immer weiter relativiert. Abwesenheit von Krieg reicht wohl nicht mehr. Dem verbrecherischen Angriff des Aggressors nichts mehr entgegenzusetzen ist für Sie "Frieden?" Unmöglich.

Alle wollen Führung: vom Kanzler, von Deutschland - ist schon mal jemand auf den Gedanken gekommen, dass Olaf Scholz und damit Deutschland führt, nur eben nicht so, wie der kleine Moritz sich das wünscht: als einer Führer- und Vaterfigur? Sollen wir Herrn Putin unsere Absichten vorbuchstabieren, damit er hernach uns die eigenen Ängste um die Ohren schlägt? An dem Tag, an dem der erste deutsche Kampfpanzer die russische Grenze überfährt, hat Putin das gesamte Mütterchen Russsland hinter sich gebracht: dann werden sich die Russen mit blossen Händen dem 'Agressor' entgegenwerfen, dann wäre sein Plan aufgegangen; noch wollen die meisten Russen aber lieber Latte macchiato als eine Heldenmedaille.

Putin hätte auch einen Grund würde eine Granate der Haubitze oder des Gepard einschlagen, ebenso der Marder. Wenn es soweit käme dann hätte die Ukraine ihr Ziel RF. an die Grenze zurück zu drängen erreicht. Und warum sollte UK. weiter auf russisches Gebiet vorstoßen? Der Agressor ist und bleibt RF.

Für China gibt es eine rote Linie, die Putin nicht überschreiten darf, und daher auch nicht wird, und das ist der Einsatz von Atomwaffen. Wird aber Material an die Ukraine geliefert mit dem theoretisch auch das (angestammte) Staatsgebiet Russlands angegriffen werden könnte, so könnte die Haltung Chinas in diesem Punkt bröckeln, mit unabsehbaren Folgen zunächst für Europa.

China wird unter keinen Umständen den Einsatz von Atomwaffen durch Putin akzeptieren oder gar befürworten. Allerdings haben Sie sicher recht damit, das China in einer "überdimensionalen" Unterstützung der Ukraine durch die NATO, in der ja auch Politiker einzelner Länder ganz eigene Kriegsziele formulieren, eine Provokation hin zur atomaren Eskalation sehen – aber was soll China da schon machen.

Das China Russland trotz Einsatz von Atomwaffen unterstützen würde wäre nur vorstellbar, wenn China sich selbst in einer existenziellen Blockkonfrontation wiederfindet, was die dort absolut vermeiden wollen.

Da kommt die Panzerfraktion in Wallung.

Nachdem  das Treffen von Ramstein von ihnen als Fehlschlag bewertet wird. Da agieren Grüne und FDP schrill im Gleichschritt.

Heute sollen es Leopard-Panzer sein, morgen Kampfflugzeuge und danach Truppen (eigene Soldaten).

Inzwischen stellt die Ukraine für ihre im Frühjahr geplante Bodenoffensive neue Einheiten auf. 

Während sich Verteidigungsminister Olexij Resnikow erklären muss, warum seine Institution Lebensmittel für die Truppe zum doppelten bis dreifachen Preis wie im Laden beschafft hat. 

Angst vor Putin ist naiv.

Putin hat keine Optionen. Er ist kein Mullah der gern als Märtyrer in den Himmel will. Und wer sogar nur wegen Corona einen 6, 7 oder 8 m langen Tisch braucht, aus panischer Angst vor Ansteckung, ist alles mögliche, aber kein Selbstmörder. Er war immer ein Betrüger der auf Kosten seines Volkes gut leben will. Ebensowenig wollen die Silowiki oder Oligarchen den atomaren Heldentot sterben.

...und konventionell? Konventionelle Kriege kann sich dieses Russland nicht mehr leisten. Nur 14 HIMARS reichten aus, eine große Überzahl an Russen zurückzuschlagen. Die NATO würde konventionell mit der russischen Armee den Boden aufwischen.

Das alles weiß niemand besser, als die Russen und Putin selbst.

Man verkürzt das Sterben, übrigens auch bei den russischen Einweg-Soldaten, indem man Putin schlägt. Jetzt. Mit Panzern in großer Zahl. Alles andere verlängert den Krieg der Russen

[...]
Hauptsache Polen fordert immer schön "Deutschland muss dies, Deutschland muss das..." - immer schon erzählen "Deutschland blockiert" aber nicht mal nen Antrag gestellt.
[...]

Gestern bei Anne Will hat Roderich Kiesewetter erklärt, dass es durchaus üblich ist,
vor einem offiziellen (und damit öffentlichen) Antrag
quasi inoffiziell schon einmal vorzufühlen,
wie die Erfolgsaussichten eines Antrags wären.

Dieses Vorgehen wird zur Gesichtswahrung gepflegt.

Immer wieder faszinierend: Wenn die Meinung eine/r Mitforist*n nicht gefällt, dann wird hier gefordert, sie/er sollte die Lösungen für ein hochkomplexes weltpolitisches Problem präsentieren oder gar persönlich mit Putin verhandeln.

Dabei arbeitet unsere Bundesregierung doch mit gut bezahlten Expert*innen zusammen, die genau sowas machen sollen. Was soll da meinereiner groß vorschlagen?

Gut, so schwer ist es auch wieder nicht:

Mit EU, USA, China, Indien, Japan, Russland und Brasilien zusammen an einen Tisch setzen und verhandeln bis ein Deal da ist. Und wenns noch ein Jahr dauert.

Wir brauchen ein Miteinander mit Russland, aber dies setzt die Einsicht der Kreml-Führung voraus, dass der Krieg gegen die UKR eine klare Verletzung des VölkerR ist und nachweislich brutale Kriegsverbrechen verübt wurden und verübt werden. China kommt hier eine besondere Bedeutung zu. 

Ein "Miteinander" ist doch völlig utopisch. Das ist auch garnicht notwendig. Es geht um friedliche Koexistenz also die Beendigung des Krieges. Ein Einsehen Russlands ist überhaupt nicht notwendig und welches Land hat sich schon jemals seinen Kriegsverbrechen gestellt wenn es nicht durch militärische Kapitulation gezwungen worden ist.

Scholz ist nicht so dumm wie seine Vorgänger vor 100 Jahren. Nocbmal lässt sich Deutschland nicht den Buhmann für einen Weltkrieg zuschustern.
Ich bin stolz auf unseren Friedenskanzler.

Geschichtsverklärung? 1923 war kein Kriegsjahr. Aber wen wir schon vergleichen: Russland greift Ukraine an. Also so, wie Deutschland Polen angriff. Nun ruften die Polen die Engländer zur Unterstützung auf. Der Krieg wurde erklärt. Wer war am Ende noch mal der Buhmann? Irgendwann siehst aber auch du ein, dass ein kürzerer Krieg (und das geht leider nur mit mehr Waffen) auch in deinem Interesse ist (wie lange möchtest  du die höheren Kosten noch mittragen? 5 Jahre? Mehr?).
Was viele hier nicht verstehen: wir glauben, es besser zu wissen. Glauben, dass die Russen die gleichen Werte wie hier haben. Wenn wir uns nur genug anstrengen, wird Putin verhandeln. Alles Quark. Selbst wenn, dann zu seinen Gunsten. Leider leben viele aus den Generationen nicht mehr, die die Werte der Russen kennen.

Ein Mann der CumEX Erinnerungslücken hat, die bei lebensnaher Betrachtung eigentlich unglaubwürdig sind, wobei da auch noch ein paar E.Mail gelöscht wurden, eine Steuerbeamtin die mal eben 69 Mio der Warburgbank wohlwollend betrachtet, ein BK der sehr sprachfaul ist und nicht in der Lage ist sein Handeln trotz vielfältigen Anfragen zu erklären und scheinbar Spass daran findet mit kargen Antworten die Journalisten im Regen stehen zu lassen und dabei auch noch scheinbar eine gewisse Freude nicht ganz verhelen kann.

Das ist natürlich alles nicht so genau beweisbar, aber es steht im Raum, was soll ich vom dem Mann halten, der keine Anstalten macht sich zu erklären.

Und erklären muss er sich, das ist seine Pflicht gegenüber dem Souverän, nämlich uns, bzw den von uns gewählten Volksvertretern.

 „Ruhe ist die erste Bürgerpflicht !

So hieß es einmal, vor gut 200 Jahren angesichts der verheerenden Niederlagen

 

gegen Napoleon.

 

 Olaf Scholz hat bereits einmal erklärt, dass er sich nicht in der Tradition von Wilhelm II. sieht, der Deutschland in den 1. Weltkrieg führte. Seien wir doch alle froh (ich schließe mich da an) das wir so einen klugen und besonnenen Kanzler haben in dieser kritischen Zeit !“

Das kann schon sein,

aber Sie wollen doch den „Waterlooser“ nicht als Beispiel für unseren Bundeskanzler empfehlen.

Es gibt noch einen weiteren Grund, der in diesem Zusammenhang vergessen, zumindest selten, und ungerne offen genannt wird: China. Für China gibt es eine rote Linie, die Putin nicht überschreiten darf, und daher auch nicht wird, und das ist der Einsatz von Atomwaffen. Wird aber Material an die Ukraine geliefert mit dem theoretisch auch das (angestammte) Staatsgebiet Russlands angegriffen werden könnte, so könnte die Haltung Chinas in diesem Punkt bröckeln, mit unabsehbaren Folgen zunächst für Europa. Auch ich habe das lange Zeit nicht verstanden, es gibt jedoch gute Hintergrundberichte dazu. Ich denke Scholz agiert hier sehr umsichtig, auch wenn viele sich vom Herzen her einen krachenden Sieg der Ukraine wünschten.

Teile Ihre Meinung nicht..Russland kann sich niemals angegriffen fühlen, alles würde der Verteidigung der Ukraine dienen, auch auf russischem Staatsgebiet. Außerdem sind die völkerrechtswidrigen anektierten Gebiete in den Augen Putins Russisches Staatsgebiet.

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Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation

Der Begriff „stupide“ in Verbindung mit „aussitzen“ bedeutet soviel wie eine geistige Unbeweglichkeit - und zu dieser Bewertung stehe ich auch. Ich habe immer wieder betont, wie wichtig es ist, in existentiellen und grundsätzlichen Fragen abzuwägen. Aber - mit Verlaub - irgendwann sollte man auch einmal entscheiden. Frau Merkel  hat durchaus schwere Entscheidungen getroffen und Führungsstärke bewiesen, auch wenn Sie das nicht wahrhaben wollen. Ich bin sicher, dass auch Ihnen das Leid der Menschen in der UKR nahegeht. Ich kann, will und werde davor die Augen nicht verschließen. Richtig ist aber selbstverständlich ein abgestimmtes Verhalten mit den Bündnispartnern. Nur geht mir dazu ein aktives Zutun.

Wir müssen endlich begreifen, dass Putin nicht unsere Werte teilt (Russen und Osteuropäer bei bestimmten Dingen andere Vorstellungen haben)! Dass es keinen dauerhaften Frieden gibt, wenn wir uns einfach mehr diplomatisch anstrengen. Dass uns der Krieg bereits 175 Mrd (!) kostet. Dass jeden Tag Menschen auf beiden Seiten sterben. Wollen wir zusehen, wie sich das in die Länge zieht? Oder doch lieber schneller beenden durch mehr Waffen? Anders geht es leider nicht.

Versetzt euch auch mal in die Lage der Ukrainer: würden wir angegriffen, wären wir auch froh, wenn andere Länder uns unterstützen, während der Feind täglich bombardiert und Greueltaten begeht.

Wir als Deutsche sollten es besser wissen, schon alleine aus historischen Gründen!

Ich empfehle, über diese Aussage von General a.D. Kujat nachzudenken:

„…Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags hat deshalb in seinem Gutachten vom 16. März 2022 erklärt, dass damit der gesicherte Bereich der Nicht-Kriegsführung verlassen wird. Auch die USA werden ukrainische Soldaten in Deutschland ausbilden. Das Grundgesetz enthält in seiner Präambel ein striktes Friedensgebot für unser Land. Das Grundgesetz toleriert die Unterstützung einer Kriegspartei also nur dann, wenn diese geeignet ist, eine friedliche Lösung zu ermöglichen. Die Bundesregierung ist deshalb in der Pflicht, der deutschen Bevölkerung zu erklären, innerhalb welcher Grenzen und mit welchem Ziel die Unterstützung der Ukraine erfolgt. Schließlich müssten auch der ukrainischen Regierung die Grenzen der Unterstützung aufgezeigt werden…“

Auch die AFD steht bei der Panzerfrage zu unserem Bundeskanzler .

Ist ja toll! Klar wenn man Wählerstimmen braucht.

Die AfD steht in vielen Punkten hinter Russland.  Das ist keine neue Erkenntnis.

Stupides Aussitzen statt sorgsamem Abwägen

Mit Verlaub, das finde ich jetzt unverschämt. Dann sind also alle, die den Kurs von Scholz richtig finden (z.Zt. knapp die Hälfte der Bevölkerung) ebenfalls stupide? 

Stupide nicht. Aber getrieben von Angst oder Sehnsucht nach Frieden und lassen sich zu den falschen Entscheidungen verleiten. Dass einige hier Angst haben, insbesondere Ältere, respektiere ich. Aber wie viel mehr Angst können die verkraften, wenn Putin gewinnen würde und das nächste Land weiter westlich angreift? Keiner hier möchte, dass es einen weiteren Krieg nach diesem gibt. Aber das gibt es nicht umsonst. Putin teilt nicht UNSERE Werte. Das muss man hier begreifen. Der tickt anders. Da drüben zählt Stärke, nicht Schwäche.

Bundeskanzler Scholz macht seine Arbeit absolut richtig und läßt sich nicht von Möchtegernen reinreden. Und alle die meinen man würde ihn nur schön reden, wissen doch nicht wirklich was hinter seiner Arbeit steckt. Die sollten einfach ihre Finger von der Tastatur lassen oder in die Politik gehen und beweisen ob sie was noch besser machen können als der Bundeskanzler. Vieles ist leider wohl nur von einem Stammtischbesuch entstanden was hier geschrieben wird, bzw. wurde.

Das verstehe ich nicht. Die Kriegstreiber sitzen doch im Kreml.

Unbestritten.

Und die wollen Deutschland in einen Krieg mit Russland treiben?

Ein Problem scheint mir zu sein, dass man weder Putin noch seine Drohungen immer noch nicht ernst nimmt.

>>UKRAINE-KRIEG: Waffenlieferungen sorgen für immense Verärgerung in Russland | WELT Analyse<<

23.01.2023

WELT Korrespondent Christoph Wanner versucht Äußerungen des Duma-Chefs Wjatscheslaw Wolodin einzuordnen. Dieser einflussreiche Mann sendet klare Drohungen in Richtung Westen. Er sieht durchaus die Gefahr einer globalen Ausweitung des Ukraine-Krieges.<<

"https://www.youtube.com/watch?v=gdS32oEbaLw"

Ich bleibe auf der Seite der vermeintlichen Angsthasen - auch wenn die meisten hier davon ausgehen, dass Putin nur mit solchen Ängsten "spielt". In diesem Fall hätte ich kein Problem damit, auf der Verliererseite zu stehen. 

Eine gefährliche Wette.

Auch die AFD steht bei der Panzerfrage zu unserem Bundeskanzler .

Oha, das sagt ja alles! Wenn dem so ist, sollten wir besser neben den Panzern auch noch Flugzeuge liefern!

Es ist unerträglich,  wie sich die Grünen zur Panzerpartei entwickelt haben und Deutschland mehr und mehr in den Krieg verwickeln. Gestern Geschütze und Marder, jetzt Panzer und morgen Kampfflugzeuge. Übermorgen die ganze NATO. Weiter so.

 Kanzler Scholz lässt sich nicht einfach in einen Krieg mit Russland treiben, weil ein paar Kriegstreiber das gerne so hätten.

Einen offiziellen Antrag für eine Exportgenehmigung hat sie bei der Bundesregierung bislang allerdings nicht gestellt. 

Hauptsache Polen fordert immer schön "Deutschland muss dies, Deutschland muss das..." - immer schon erzählen "Deutschland blockiert" aber nicht mal nen Antrag gestellt.

Scholz ist nicht so dumm wie seine Vorgänger vor 100 Jahren. Nocbmal lässt sich Deutschland nicht den Buhmann für einen Weltkrieg zuschustern.

Ich bin stolz auf unseren Friedenskanzler.

Nach Russland werden die wohl nicht fahren, möglicherweise aber im Donbass gegen die dortige Zivilbevölkerung eingesetzt werden. In diesem Fall werden die damaligen Befürworter des Jugoslawienkrieges in Erklärungsnot kommen. Damals wurde der Einsatz der NATO nämlich mit genau diesem Vorgehen der Serben gegen die Kosovaren gerechtfertigt.

Krass, dass sowas nicht weg moderiet wird. Gegen die eigenen Ukrainer einsetzen? Ernsthaft? Wozu? Das klingt sehr nach russischem Narrativ...

Eine deutsche Führungsrolle ist nicht erkennbar.

"Scholz wird vielleicht sogar mal mit seiner klaren Haltung in die Geschichtsbücher eingehen. Als ein Bewahrer des Friedens."

Welchen Friedens denn? In der Ukraine ist Krieg. Den hat ein Putin begonnen und ein Scholz konnte das nicht verhindern.

Der Begriff "Frieden" wird anscheinend immer weiter relativiert. Abwesenheit von Krieg reicht wohl nicht mehr. Dem verbrecherischen Angriff des Aggressors nichts mehr entgegenzusetzen ist für Sie "Frieden?" Unmöglich.

Wollen Sie riskieren das Deutschland zum Kriegsschauplatz wird, wollen Sie riskieren das Deutsche an der Front und in ihren Häusern in Berlin, Köln oder München sterben als Folge von Raketenbeschuss? Wie weit sind Sie bereit zu gehen um der Ukraine beizustehen ? 

und gerade für Russland ist es sogar naiv Angst zu haben. Putin ist kein Mullah der gerne in den Himmel möchte. Putin ist ein kleiner, ängstlicher Diktator und Krimineller, der sogar so viel Angst vor Corona hatte, dass er dafür einen Meter langen Tisch brauchte, einzig und allein aus Angst vor Ansteckung. Den atomaren Heldentod wird weder Putin noch seine Oligarchen gerne sterben wollen. Ein Atomkrieg ist ausgeschlossen. Konventionell ist Russland ein Schatten seiner selbst, uns um Lichtjahre unterlegen, und auch das weiß Putin. Er kann nur versuchen, in der Ukraine durch seinen Terror und Völkermord und dem schüren von Angst im Westen zu gewinnen, oder wir unterbinden das und ziehen die richtigen Schlüsse aus unserer eigenen Geschichte. Kein Appeasement mit imperialistischen Diktaturen.

Natürlich muss Russland irgendwann wieder Teil einer europäischen Sicherheitsstruktur werden. Aber dazu braucht es ein Umdenken des Kreml. Putin hat den Krieg nach Europa getragen und sich damit ausgegrenzt.

Dass jetzt die Tagesschau versucht, die erratischen Kommunikationsfähigkeiten des Bundeskanzlers zu erklären, ist ja lobenswert. Der letzte Satz des Beitrages spiegelt aber die Untauglichkeit dieses Versuchs.

Es reicht zum jetztigen Zeitpunkt erstmal aus, festzustellen, dass seine begrenzten kommunikativen Fähigkeiten Deutschlands internationales Ansehen schwer beschädigt haben. 

[...]
Der Begriff "Frieden" wird anscheinend immer weiter relativiert. Abwesenheit von Krieg reicht wohl nicht mehr. Dem verbrecherischen Angriff des Aggressors nichts mehr entgegenzusetzen ist für Sie "Frieden?" Unmöglich.

Ja, das habe ich mich auch schon gefragt.

Was würde es für die UKR-Menschen bedeuten, wenn sie nicht mehr kämpften?

Wir bekommen aktuell nicht mit, wie es den UKR-Menschen unter der Besatzung z.B. in Mariupol geht. Die können sich, ebenso wie die Opposition in RUS, nicht frei äußern.

Erst wenn Gebiete befreit wurden, wird der Schrecken sichtbar, den diese Besatzung bedeutete.

Da von Frieden zu reden, empfinde ich als zynisch.

Ich frage, mich um wessen Frieden es den "Friedensbewegten" geht.

 

Tut er das den?

"Wenn er regelmäßig gefragt wird, wiederholt er stoisch seine bekannte Haltung - zuletzt im Élyséepalast in Paris. Scholz will in der Panzerfrage auch weiter ein abgestimmtes Handeln mit den USA - und zwar im Gleichschritt."

Also schweigt er nicht, er wird halt immer wieder gefragt, warum dann die Überschrift?

"Warum der Kanzler zum Panzer schweigt" 

Will man den Eindruck erwecken das der Kanzler sich da unsicher ist? 

 

Der Kanzler gibt keine Antwort auf die immer wieder gestellte Kardinalfrage, die ja Sie wohl auch kennen.

Das ist gemeint mit "Schweigen".

Der Panzer ist angesichts der bereits gelieferten Langstreckenwaffen ein Klaks. Ob man so weitermacht wie bisher, sollte man sich überlegen.

"Es ist ein Tropfen, der den Fass zum Überlaufen bringt."

Synergie, Arbeitsteilung, Friedensdividende, Kooperation, Wohlstand sollten Ziele sein und nicht wer wen stärker eine reinwürgt.

Ich empfehle, über diese Aussage von General a.D. Kujat nachzudenken:

„…Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags hat deshalb in seinem Gutachten vom 16. März 2022 erklärt, dass damit der gesicherte Bereich der Nicht-Kriegsführung verlassen wird. Auch die USA werden ukrainische Soldaten in Deutschland ausbilden. Das Grundgesetz enthält in seiner Präambel ein striktes Friedensgebot für unser Land. Das Grundgesetz toleriert die Unterstützung einer Kriegspartei also nur dann, wenn diese geeignet ist, eine friedliche Lösung zu ermöglichen. Die Bundesregierung ist deshalb in der Pflicht, der deutschen Bevölkerung zu erklären, innerhalb welcher Grenzen und mit welchem Ziel die Unterstützung der Ukraine erfolgt. Schließlich müssten auch der ukrainischen Regierung die Grenzen der Unterstützung aufgezeigt werden…“

Kujat arbeitet für einen russischen Thinktank. Sie hätten übrigens auch gleich noch ex Brigadegeneral Vad erwähnen können: gleiches Gelichter - gleiches minikaliber.

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