Wer in der Kommunalpolitik aktiv ist, hat häufig schon Erfahrungen mit Bedrohungen und Beleidigungen gemacht. Laut Befragungen der Böll-Stiftung ziehen viele Betroffene daraus Konsequenzen. Von Markus Reher.
Natürlich darf das nicht sein !!! Aber man sollte da auch berücksichtigen , dass das Volk in Unruhe kommt und sich daher so benimmt ! Da die Menschen sich nicht wehren können gegenüber den Beamten und der Politik kommen solche Dinge auf ! Irgendwie kann man das auch mal verstehen.
Sie hätten nach den 3 Ausrufezeichen aufhören sollen zu schreiben. !einself!!eins11.
Nein, man muß überhaupt nichts berücksichtigen. Beleidigungen und Bedrohungen gehen gar nicht. Und daß die Menschen sich angeblich nicht wehren könnten, ist totaler Quatsch. Das wissen Sie auch. Jedem Bürger steht gegen Entscheidungen von Behörden jederzeit der Rechtsweg offen. Aber zugegeben, das ist mühsam.
Beleidigungen und Bedrohungen aussprechen ist da viel einfacher, nicht wahr? Glauben Sie ernsthaft, die wären erfolgversprechender als der Rechtsweg?
Denjenigen, die trotzdem weiter machen.
Ich weiß nicht, ob ich die Nerven hätte.
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Ja das ist sehr mutig wenn man öfter angefeindet wird und trotzdem nicht aufgibt.
Es ist schon bizarr mit welchen Methoden AfD-Fans versuchen, sich als Opfer zu inszenieren.
Bin ich AfD-Fan, weil ich eine faktenbasierte und neutrale Berichterstattung wünsche oder weil Sie das so sehen?
Da werden Behauptungen aufgestellt, die nicht stimmen; im Artikel wird auf die Zahlen eingegangen. Und wenn das nicht hilft, zwei verschiedene Statistiken mit zwei verschiedenen Grundgesamtheiten einfach mal durcheinandergewürfelt.
Und wo genau mache ich das? Bringen Sie doch bitte Zitate und keine Behauptungen. So diskutiert man nicht.
... und Ihre "Umfrage" ist rein zufällig eine Anfrage der AfD-Fraktion. Also wenn das kein Spin ist...
Äh ja und? Sind deswegen die Zahlen falsch?
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das Problem würde sich weitgehend erledigen
wenn die Schreiber solcher Kommentare sich informieren würden, statt ahnungslos los zu schwafeln.
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würde man mehr direkte Demokratie einführen, oder, wie manche sagen "echte Demokratie". Das Parteiensystem findet in Deutschland immer weniger Zuspruch, so wird das ganze System von innen zerfressen.
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Erstens ist das ein schwacher Versuch, die Bedrohung von Bürgermeistern und Räten zu rechtfertigen.
Zweitens und wichtiger: es gibt in den Gemeinden und Städten, über welche der Beitrag handelt, direkte Demokratie. Wie die Bürger ein Bürgerbegehren und einen Bürgerentscheid herbeiführen können, ist gesetztlich in den jeweiligen Landesverfassungen geregelt und funktioniert.
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayGO-18a
Unabhängig davon sind die Bürger in den Gemeimden in der Regel froh, wen sich ihre Gemeindevertreter in kommunale Sachverhalte 'reinfuchsen' und dann in Rücksprache mit Ihnen im Gemeinderat entscheiden.
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Denjenigen, die trotzdem weiter machen.
Ich weiß nicht, ob ich die Nerven hätte.
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Ja das ist sehr mutig wenn man öfter angefeindet wird und trotzdem nicht aufgibt.
Zum Glück lebe ich noch in einer Gegend, wo mir bis jetzt noch keine Fälle bekannt geworden sind, bei denen Kommunalpolitiker tätlich angegriffen worden sind.
Es ist schon bizarr mit welchen Methoden AfD-Fans versuchen, sich als Opfer zu inszenieren.
Bin ich AfD-Fan, weil ich eine faktenbasierte und neutrale Berichterstattung wünsche oder weil Sie das so sehen?
Wenn etwas aussieht wie eine Ente, quakt wie eine Ente und watschelt wie eine Ente, darf man es auch Ente nennen.
Da werden Behauptungen aufgestellt, die nicht stimmen; im Artikel wird auf die Zahlen eingegangen. Und wenn das nicht hilft, zwei verschiedene Statistiken mit zwei verschiedenen Grundgesamtheiten einfach mal durcheinandergewürfelt.
Und wo genau mache ich das? Bringen Sie doch bitte Zitate und keine Behauptungen. So diskutiert man nicht.
Doch. So diskutiert man. Lesen Sie einfach den Artikel.
... und Ihre "Umfrage" ist rein zufällig eine Anfrage der AfD-Fraktion. Also wenn das kein Spin ist...
Äh ja und? Sind deswegen die Zahlen falsch?
Äh ja und? Sind deswegen die Zahlen der Heinrich-Böll-Stiftung falsch?
@18:20 Uhr von Giselbert
Vielleicht sollte man mal die Gründe dieser Handlungen hinterfragen. Diese geschehen wahrscheinlich oftmals aus einer Ohnmacht heraus, einer nicht mehr rational begründbaren Politik ausgeliefert zu sein.
Die Regierenden machen doch mittlerweile selten eine Politik für die Mehrzahl und zum Wohle der Bürger.
Manche Landräte und Bürgermeister machen eher Politik für Lobbiisten statt für die Bürger..selbst schon so erlebt..
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Auf kommunaler Ebene werkeln Lobbyisten bei Ihnen ? Sehen das andere auch so oder ist das nur Ihre Wahrnehmung ?
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Dann haben Sie zusammen mit diesen anderen eine Möglichkeit: diesem Bürgermeister bei der nächsten Wahl ihre Stimme nicht zu geben und stattdessen einen anderen zu wählen. So funktioniert kommunale Demokratie. Ganz einfach.
Bedrohen müssen Sie ihn nicht.
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Wenn beispielsweise, wie in Bernkastel-Kues geschehen, ein Grünlig
Aus verächtlicher Sprache wird nicht selten Gewalt.
von der regierenden rot/grünen Landesregierung dort vorstellig wird und den Bewohnern mitteilt, das künftig FÜNFMAL soviel Flüchtlinge dieser Ortschaft zugeteilt werden wie Einwohner da sind (mit der Bemerkung es könnten auch mehr werden), so kann man sich sicherlich vorstellen das die Einwohner nicht gerade entzückt sind um es mal wohlwollend zu formulieren.
Und nicht wohlwollend formuliert? Sie wollen allen Ernstes aus Ihrer hier allseits bekannten Fremdenfeindlichkeit eine Legitimation für Gewalt gegen Kommunalpolitiker stricken?
geht's noch?
gez. NieWiederAfd
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Es bleibt festzuhalten: es gibt keinen Grund, Bürgermeister und Räte zu bedrohen.
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Ausflüchte, warum das doch möglich sein darf, kommen ausschließlich aus der rechtspopulistischen Ecke. Weil ?
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Ein Großteil dieser Bedrohungen aus der eigenen politischen Sphäre kommt ?
Nein, es gibt nie einen Grund dafür, zu drohen und zu pöbeln.
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Egal ob Kommunalpolitikerinnen, Polizei, Feuerwehr….., oder ganz normaler Bürger,.
Ich finde den Umgang untereinander im Netz, und da ist dieses Forum der TS keine Ausnahme, teilweise unter aller Kanone. Statt Diskussion und andere Meinungen erst einmal stehen zu lassen, wird scharf geschossen und erst einmal denunziert. Wer Andersdenkende als Verrückt oder Verirrt darstellt, muss ja nicht mehr auf das Thema eingehen. Gleiches machen auch gerne unsere Medien. Aber das ist nicht das Thema.
Wegen Krankheit hat ich die letzten beiden Wochen mal die Zeit, tagsüber Bundestagsdebatten zu verfolgen und ich bin doch sehr verwundert, was so manch Vertreter der AFD sagen darf ohne des Hauses verweisen zu werden. Schlechtes Vorbild, wenn im BT solche Beleidigungen durchgehen, dann wundert es nicht nicht, wenn einige denken, dies wäre der richtige Umgangston.
@18:42 Uhr von eine_anmerkung. "Das ist doch kein Wunder denn die regionalen Politiker müssen die Politik aus Berlin vor Ort umsetzen ..."
@ 18:59 Uhr von Frau Kepetry "Wenn Sie so wenig über Kommunalpolitik wissen, würde ich mir wünschen, dass Sie bei diesem Thema lieber schwiegen."
Als ob die Kommunalpolitiker immer losgelöst von der Bundespolitik agieren. Für die gilt auch das Parteiprogramm. Also Ihr Vorwurf gegenüber eine_anmerkung fällt hier wohl auf Sie zurück.
Haben Sie schon einmal eine Gemeinderatssitzung besucht?
Kindergartengebühren, Abwassersatzung, Waldwirtschaftsplan, Baugebietsausweisung usw.: alle Entscheidungen von Berlin (vielleicht sogar noch von höherer Stelle) und vom Parteiprogramm gesteuert?
....und nicht so weitermachen wie bisher, würden sie auch bestimmt weniger Pöbeleien zu ertragen haben.
Und wie immer sind natürlich vor allem die Grünen und die SPD die armen Opfer, die von den bösen Rechten gepiesackt werden.
Das diejenigen sich selbst mal an die Nase fassen und nach den Gründen suchen, liegt nicht drin. Denn wenn ich schon immer wieder höre "er, sie,es engagiert sich besonders gegen Rechts, sind die Gründe schon gefunden, denn meistens sind sie es selbst, die Andersdenkende anpöbeln und provozieren.
Sie können Pöbelei und Provokation nicht unterscheiden von politischer Ablehnung rechten Gedankentums? Oder wollen Sie den Unterschied nicht sehen?
Also mal die eigenen Entscheidungen überdenken und dann jammern
aha: Es geht also darum, rechte Politik, wohlmöglich mit nationalistischen und rassistischen Einschlägen, zu machen, dann hat man als (Kommunal-)Politiker auch keine Gewalt zu fürchten? Das ist bereits eine offene Form von Gewalt.
gez. NieWiederAfd
"Unser Staat, unser demokratisches Gemeinwesen, sollte viel konsequenter gegen rechte Pöbler und Chaoten vorgehen."
Genauso konsequent wie gegen Linksextreme, dann wird ein Schuh draus. Hier kann und darf aus rechtlicher Sicht nicht mit zweierlei Maß gemessen werden.
"Und im Parlament haben die auch nichts zu suchen."
Eine demokratische gewählte Partei hat jedes Recht im Parlament zu sitzen. Oder ist dies ihr Demokratieverständnis? Nur die Parteien haben dort was zu suchen, die Ihnen genehm sind?
Das stimmt wohl. Ich hoffe aber auf den Verfassungsschutz.
Dem hier fett hinterlegten Satz von Giselbert muss ich energisch widersprechen, insbesondere, da dieser Forist auch noch auf Demokratieverständnis pocht.
Immer die alte Leier, die ich hier abspielen muss, die Aussage einer Holocaustüberlebenden, die da besagte:
Nicht jede demokratisch gewählte Partei ist auch demokratisch. Heißt, Demokratiefeinde haben nichts im Parlament verloren, gewählt oder nicht gewählt.
Logisch.
Wenn beispielsweise, wie in Bernkastel-Kues geschehen, ein Grünlig von der regierenden rot/grünen Landesregierung dort vorstellig wird und den Bewohnern mitteilt, das künftig FÜNFMAL soviel Flüchtlinge dieser Ortschaft zugeteilt werden wie Einwohner da sind
...
Und gleich der nächste AfD Wähler, der hier mit voller Absicht die Tatsachen verdreht.
Der Ort hat gut 7000 Einwohner. Es sollen 440 Kriegsflüchtlinge in ein aufgelassenes Hotel ziehen. Die Turnhalle mit nochmal 680 Plätzen ist Notreserve, die der Staatssekretär David Profit (Grüne) ausdrücklich nicht will, aber halt nicht ausschließen kann.
NIX mit ihrer Aussage: "FÜNFMAL soviel Flüchtlinge dieser Ortschaft zugeteilt werden wie Einwohner da sind (mit der Bemerkung es könnten auch mehr we...
Selbiger User beklagte übrigens heute Nachmittag, es gäbe bei uns zu viel Wohlstandsverwöhnung und zu wenig Orientierung an Werten.
manchmal kann man gar nicht genug Kopfschütteln bei so viel Widersprüchlichkeit...
gez. NieWiederAfd
...Aber manche denken wohl, daß alle nach ihrer Pfeife tanzen müssen sonst werden sie ausfällig oder sogar gewalttätig.
Trifft hier nicht (zumindest teilweise) auch der Spruch zu: "Was Hänschen nicht lernt..."?
Man kann doch sehr oft beobachten, dass Kindern keine Rücksichtnahme auf andere beigebracht oder wenigstens vorgelebt wird.
Hängengeblieben ist bei mir, was eine Wirtin erzählte, die Schlagzeilen machte, weil sie Kinder unter 12 Jahren nicht mehr in ihr Restaurant lässt. Eine Kundin z.B. sagte zu ihr: "Servieren Sie das Essen bitte auf dem Boden. Mein Kind spielt gerade mit dem Hund." (im SPIEGEL gelesen)
Welches Sozialverhalten lernt so ein Kind?
Mein Mitleid mit Anhängern und Mitläufern der AfX ist am Ende.
Wissen Sie, es gab früher einmal den "antitotalitären Konsens".
Wem es egal ist (=>kein Mitleid), wenn ein Anderdenkender oder politischer Gegner beschimpft, verleugnet, eingeschüchtert oder verletzt wird, der steht außerhalb dieses antitotalitären Konsens. Kein Wunder, wenn überall die Hemmschwelle sinkt, weil man den politschen Gegner zu xyz (Begriff beliebig einsetzbar) herabwürdigt und in der Folge als vogelfrei erklärt.
Große Teile der AfD werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Einige hochrangige Personen der AfD darf man gerichtsbestätigt Faschisten nennen. Eine AfD Politikerin die im Bundestag saß wurde gestern wegen Mitgliedschaft in einer Vereinigung mit dem Zweck des Umsturzes unserer Regierung verhaftet.
Und sie reden hier von "antitotalitären Konsens"?
Wie weit verdreht ist eigentlich ihr Weltbild?
"Unser Staat, unser demokratisches Gemeinwesen, sollte viel konsequenter gegen rechte Pöbler und Chaoten vorgehen."
Genauso konsequent wie gegen Linksextreme, dann wird ein Schuh draus. Hier kann und darf aus rechtlicher Sicht nicht mit zweierlei Maß gemessen werden.
"Und im Parlament haben die auch nichts zu suchen."
Eine demokratische gewählte Partei hat jedes Recht im Parlament zu sitzen. Oder ist dies ihr Demokratieverständnis? Nur die Parteien haben dort was zu suchen, die Ihnen genehm sind?
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Hatte Frau Malsack-Winkemann in ihrene Augen auch das Recht im Parlament zu sitzen? Oder glauben sie dieser Haufen mit Umsturzgedanken existiert erst seitdem die Dame nicht mehr im BT sitzt?
Ich bin auch nicht mit allen politischen Entscheidungen hier einverstanden. Dennoch versuche ich allen gegenüber gesprächsbereit zu sein. Und nur, weil man eine andere Meinung nicht respektiert, Politiker anzugreifen, ist einfach nur schräg. Wenn wir nicht mehr miteinander reden, dann endet es in dummer Gewalt.
Sehr geehrte User,
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Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Sie verdrehen hier Tatsachen, denn sie können nicht belegen was sie behaupten.