Kommentare - Warum Söder das Bürgergeld blockieren will

13. November 2022 - 21:13 Uhr

CSU-Chef Söder hat das Bürgergeld als "sozial ungerecht" bezeichnet und ein Nein aus Bayern bei der morgigen Abstimmung im Bundesrat angekündigt. Worauf Söder hofft und was er vom SPD-Chef erwartet, sagte er im Bericht aus Berlin.

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Kommentare

Was sonst? Söder hat kein…

Was sonst? Söder hat kein Interesse an Politikgestaltung, sondern an politischer Ego-Pflege. Ich hoffe, dass das genauso schief geht wie bei seinem blonden Kollegen jenseits des großen Teiches. 

Bürgergeld blockieren

Gut und richtig so.

Es kann nicht noch mehr und mehr abgaben , gebühren und steuern für arbeitende geben.Die Inflation und Progression sowie das sanktionslose Bürgergeld macht arbeiten wertlos.

Wenn schon Mindeslöhner die anständig arbeiten massiv Steuern und Sozialabgaben zahlen müssen erkennt jeder das das falsch ist.

die Union verbreitet das alte Narrativ

 

von den Faulpelzen, die sich auf Kosten der "anständigen Rentner, Bürger und Arbeitnehmer" (sorry für das Plagiat) einen Lenz machen. Das war nicht anders zu erwarten. Ihre Klientel wird nie in die Verlegenheit kommen, Sozialleistungen in Anspruch nehmen zu müssen.

Menschen, die einfach aufgrund der unbarmherzigen Automatismen des Kapitalismus in Existenznöte geraten, sind natürlich selbst schuld und müssen nur angemessen "motiviert" werden. Und damit betreibt man natürlich das gewohnte Spielchen, die Habenichtse gegen die Habegarnichtse aufzuhetzen, was ja, gerade in diesen Zeiten, hervorragend funktioniert.

Ich finde es einfach nur widerlich. Politiker wie Söder oder Merz disqualifizieren sich damit so vollständig, dass sie schon innerhalb ihrer Parteien in die Wüste geschickt gehören. Vom Wähler ganz zu schweigen.

@21:24 Uhr von werner1955

Gut und richtig so.

Es kann nicht noch mehr und mehr abgaben , gebühren und steuern für arbeitende geben.Die Inflation und Progression sowie das sanktionslose Bürgergeld macht arbeiten wertlos.

Wenn schon Mindeslöhner die anständig arbeiten massiv Steuern und Sozialabgaben zahlen müssen erkennt jeder das das falsch ist.

Sie mit Ihrer Anständigkeit. Ich frage mich jedesmal was Sie damit wohl meinen könnten.

Sie möchten also wirklich, daß der anständig arbeitende Mensch, der aus welchem Grund auch immer nach vielen Jahren Arbeit arbeitslos wird, sofort all seine Ersparnisse aufbraucht?

Weil der anständige Rentner ihm seine Ersparnisse nicht gönnt?

Das jeder Steuern zahlen muss ist ärgerlich, aber nicht zu vermeiden da der Staat die ein oder andere Aufgabe zu erfüllen und zu bezahlen hat.

@21:26 Uhr von frosthorn

 

von den Faulpelzen, die sich auf Kosten der "anständigen Rentner, Bürger und Arbeitnehmer" (sorry für das Plagiat) einen Lenz machen. Das war nicht anders zu erwarten. Ihre Klientel wird nie in die Verlegenheit kommen, Sozialleistungen in Anspruch nehmen zu müssen.

Menschen, die einfach aufgrund der unbarmherzigen Automatismen des Kapitalismus in Existenznöte geraten, sind natürlich selbst schuld und müssen nur angemessen "motiviert" werden. Und damit betreibt man natürlich das gewohnte Spielchen, die Habenichtse gegen die Habegarnichtse aufzuhetzen, was ja, gerade in diesen Zeiten, hervorragend funktioniert.

Ich finde es einfach nur widerlich. Politiker wie Söder oder Merz disqualifizieren sich damit so vollständig, dass sie schon innerhalb ihrer Parteien in die Wüste geschickt gehören. Vom Wähler ganz zu schweigen.

Hoffen wir das "der Wähler" dich beizeiten erinnert.

Er muss es blockieren,  weil…

Er muss es blockieren,  weil es grottenschlecht ist. Es wird dazu führen, dass die Sozialkosten explodieren. Niemand wird mehr arbeiten wollen. Das wird erst ab 4000netto interessant.  

Ausserdem ist der Bundesrat dafür da, dass der Bundestag nicht durchdrehen kann. 

 

Söder macht alles richtig. 

Wer ist hier unsozial?

Wenn Söder sagt "Wer arbeitet, muss mehr haben als der, der nicht arbeitet...." dann sollte er selber mal darüber nachdenken, ob es sein kann, dass wer arbeitet gerade so viel hat, dass es zu seiner blanken Existenz so grad eben reicht.

 

Diese Debatte ist sowas von verlogen. Niemand will Couch-Hocken subventionieren. Aber wenn der Abstand zu durchschnittlichen (!) Löhnen und Gehältern zu gering ist, dann kann es nur an den Löhnen und Gehältern liegen.

 

So, und wer oder was ist hier unsozial? Es ist einfach nur eine populistische Plattitüde, das Bürgergeld mit einer angeblichen Motivationsdämpfung - aka 'der faule Mitbürger' - in Frage zu stellen. Da tobt der Deutsche Michel in seinem vermeintlichen Fleißego, womit er sich von den faulen A.... und den A... und den A.... abhebt.

 

Wenn der Söder und seine Symphatisanten hier nur ahnen würden, wie durchschaubar und letzlich peinlich und rückschrittlich diese Haltungen sind.

"Warum Söder das Bürgergeld blockieren will"

Weil er selbst nie in den "Genuss" dieser hochbezahlten Hängematte kommen wird. Probleme, wie es sie beim popeligen Volk gibt, interessieren ihn nicht besonders. Er bzw. sein Büro finden es nicht einmal nötig, auf schriftliche Fragen einer Bürgerin zu antworten.

@21:26 Uhr von frosthorn

 

von den Faulpelzen, die sich auf Kosten der "anständigen Rentner, Bürger und Arbeitnehmer" (sorry für das Plagiat) einen Lenz machen. Das war nicht anders zu erwarten. Ihre Klientel wird nie in die Verlegenheit kommen, Sozialleistungen in Anspruch nehmen zu müssen.

 

Ah das alte Märchen von der bösen CDU mit ihren reichen Wählern.  Denen kann man alles in den Mund legen und die Wörter verdrehen. 

 

 

@21:26 Uhr von frosthorn

Menschen, die einfach aufgrund der unbarmherzigen Automatismen des Kapitalismus in Existenznöte geraten, sind natürlich selbst schuld und müssen nur angemessen "motiviert" werden. Und damit betreibt man natürlich das gewohnte Spielchen, die Habenichtse gegen die Habegarnichtse aufzuhetzen, was ja, gerade in diesen Zeiten, hervorragend funktioniert.

Ich finde es einfach nur widerlich. Politiker wie Söder oder Merz disqualifizieren sich damit so vollständig, dass sie schon innerhalb ihrer Parteien in die Wüste geschickt gehören. Vom Wähler ganz zu schweigen.

 

Ich kann ihnen nur zu 100% zustimmen. Gut geschrieben. Wir reden hier über Unterstützung hart am Rande des Existenzminimums. Und das soll also die Motivation zum Arbeiten mindern. (????) Wenn ich ein Geringverdiener wäre - und meist dennoch einen relevanten wichtigen Job mache - dann würde mir bei diesen Sprüchen so dermaßen der Kamm schwellen ......

@21:24 Uhr von werner1955

Bürgergeld blockieren

Gut und richtig so.

Warum sagen Sie so was? Mein Meister in der Lehrzeit hätte gesagt: Nach oben buckeln und nach unten treten.

Bürgergeld ja

aber nicht in dieser Form.Es muß noch einmal nachgebessert werden.Es muß sich lohnen  Arbeit anzunehmen um besser gestellt zu sein als mit dem Bürgergeld.

@21:24 Uhr von werner1955

Wenn schon Mindeslöhner die anständig arbeiten massiv Steuern und Sozialabgaben zahlen müssen erkennt jeder das das falsch ist.

Vielleicht. Aber Mindestlöhner zahlen nicht massiv Steuern und Sozialabgaben.

Der Herr Söder kämpft für…

Der Herr Söder kämpft für...Ja für wen?

Für sich. 

Er benutzt ein einfaches, emotionales Narrativ, dass da lautet: den Langzeitarbeitslosen gehe es besser als denen, die wenig durch Arbeit verdienen.

Dieses Narrativ ist natürlich eine Fiktion, Populismus pur, die aalglatte Unwahrheit.

Warum er das tut?Schwer zu sagen. Ich denke, er will primär in die Schlagzeilen kommen. Es bleibt dabei: Söder kämpft für Söder. 

@21:49 Uhr von schiebaer45

aber nicht in dieser Form.Es muß noch einmal nachgebessert werden.Es muß sich lohnen  Arbeit anzunehmen um besser gestellt zu sein als mit dem Bürgergeld.///

Ganz einfach. Mindestlohn erhöhen.

 

Söder hat recht!

Söder hat recht und seine Motive zur Ablehnung sind hinreichend bekannt und müssen nicht mehr kommentiert werden. Was mich wundert ist die Rolle der FDP? Normalerweise müsste die FDP auf der Seite der Union stehen? Daran sieht man wie weit nach links mittlerweile die FDP gewandert ist. Der Wähler straft diese Partei zurecht ab wie ich finde.

@21:24 Uhr von werner1955

Gut und richtig so.

Es kann nicht noch mehr und mehr abgaben , gebühren und steuern für arbeitende geben.Die Inflation und Progression sowie das sanktionslose Bürgergeld macht arbeiten wertlos.

Wenn schon Mindeslöhner die anständig arbeiten massiv Steuern und Sozialabgaben zahlen müssen erkennt jeder das das falsch ist.

 

Welche massiven Steuern werden bei Mindestlöhnen fällig?

Leider habe ich auf meine Fragen vom 8.11.2022 um 20:01 und 21:21 keine Antwort von Ihnen erhalten. Es ging auch da um's Bürgergeld. Sie antworteten, dass ich Sie nicht verstanden habe. Auf meine Nachfrage wollten Sie dann aber wohl nicht antworten? Ich denke, da es heute zum Thema passt und Sie wieder Ihr Totschlag-Argument aus der Mottenkiste hervorgeholt haben, dürfen Sie das sicher nachholen.

Schlechter Stil von Klingbeil

Das war mehr als unterirdisch was Klingbeil da über Merz von sich gegeben hat, aber das passt auch irgendwie zum Genossen Klingbeil. Ich denke nicht das er sich entschuldigen wird den soviel Stil traue ich dem Emporkömmling nicht zu.

@21:19 Uhr von Bruno14

Was sonst? Söder hat kein Interesse an Politikgestaltung, sondern an politischer Ego-Pflege. Ich hoffe, dass das genauso schief geht wie bei seinem blonden Kollegen jenseits des großen Teiches. 

Ja. Ganz meine Meinung. So etwas nennt man auch knallharte Selbstverwirklichung bzw. Selbstverwirklichung ohne soziale Verantwortung oder auch Egoismus genannt. Söder oder auch Merz benehmen sich wirklich wie Trump. Im Jahre 2002 war es das im Bundesrat blockierte Zuwanderungsgesetz. Nun will die Union eben das Bürgergeld blockieren. Söder kann es nicht überwinden, dass nicht er, sondern Laschet die Bundestagswahl 2021 verlieren durfte. 2023 ist in Bayern die Mehrheit sicher für Söder. Die Union benimmt sich zur Zeit wie Hassprediger.

@21:54 Uhr von eine_anmerkung.

Söder hat recht und seine Motive zur Ablehnung sind hinreichend bekannt und müssen nicht mehr kommentiert werden.

Er will die Regierung blockieren - auf dem Rücken der Schwächsten in der Gesellschaft.

@21:54 Uhr von rainer4528

aber nicht in dieser Form.Es muß noch einmal nachgebessert werden.Es muß sich lohnen  Arbeit anzunehmen um besser gestellt zu sein als mit dem Bürgergeld.///

Ganz einfach. Mindestlohn erhöhen.

 

## Da bin ich ganz bei Ihnen.

@21:19 Uhr von Bruno14

>>“Was sonst? Söder hat kein Interesse an Politikgestaltung, sondern an politischer Ego-Pflege. Ich hoffe, dass das genauso schief geht wie bei seinem blonden Kollegen jenseits des großen Teiches.“<<
.

Mein Gott was für ein unterirdischer Vergleich oder ist der Kollege von Klingbeil vielleicht Kim?

 

Wir haben 2,5 Mio Arbeitslose und eine große Zahl an

offenen Stellen. Das bedeutet doch das eine gewisse Anzahl der Arbeitslosen gar nicht im Arbeitsmarkt zu gebrauchen ist. Die schwachen der Gesellschaft müssen aber unterstützt werden, denn jeder von uns könnte unter Umständen irgendwann zu diesen Schwachen dazugehören.

Wer gegen das Bürgergeld ist, entzieht sich dem solidarischen Gedanken einer Demokratie und verfällt dem schnöden Mammon. 

Solange Einzelnen die Definitionshoheit darüber „zusteht“,

was unter „Arbeit“ zu verstehen ist und die Entscheidungsbefugnis darüber, welche Arbeit sinnvoll ist bzw. gemacht werden muss, um überleben zu können (bzw. das dafür in aller Regel nötige Geld zu erhalten) und welche nicht, kann von Achtung der Menschenwürde bzw. wirklicher Selbstbestimmung keine Rede sein.

Dies zu Söders Einschätzung: "Wer arbeitet, muss mehr haben als der, der nicht arbeitet. Und es muss auch klar sein, dass es auch Sanktionsmöglichkeiten geben muss für jemanden, der arbeiten kann, aber nicht arbeiten will."

 

@21:54 Uhr von eine_anmerkung.

... seine Motive zur Ablehnung sind hinreichend bekannt und müssen nicht mehr kommentiert werden.
 

Stimmt; ist hinreichend bekannt und muss eigentlich nicht mehr kommentiert werden: Söder spielt Menschen, die auf soziale Unterstützung angewiesen sind, gegen Menschen aus, die Mindestlohn oder geringen Lohn bekommen. Was er und sein Kompagnon Merz geflissentlich nicht tun, ist sich für besseren Mindestlohn, weniger prekäre Arbeitsbedingungen und generell gerechte Entlohnung stark zu machen. 
Bei den Schwarzen nichts Neues.

 

Was mich wundert ist die Rolle der FDP? Normalerweise müsste die FDP auf der Seite der Union stehen? Daran sieht man wie weit nach links mittlerweile die FDP gewandert ist. Der Wähler straft diese Partei zurecht ab wie ich finde.

 

Die FDP wird 'abgestraft' für ihre lobbygesteuerte Bremse in der Klima- und Energiepolitik. Die FDP ist so wenig links wie Demokraten in den USA.  Wer anderes behauptet, muss schon sehr sehr weit rechts stehen.

 

gez. NieWiederAfd 

 

 

Söder ist ein Spalter

bereits Seehofer sagte das einst über seinen Rivalen Söder ,dem er seinerzeit charakterliche Schwächen vorwarf.

Söder spiet Harzt 4 Empfänger gegen Niedriglöhner aus. Die eigentliche Schande in diesem Land: Niedriglöhner erwirtschaften den Wohlstand derer,die sie beschäftigen. Das ist das eigentliche Desaster!

Diäten der Abgeordneten sowohl im deutschen als auch in EU Parlament steigen ,was gerade in diesen Zeiten, in denen vile Menschen sparen müssen mM nach moralisch schon ausgesprochen verkommen  ist .  Da gibt es keinen Aufschrei und keinen Widerspruch. Andere verdienen Millionen mit Maskendeals , Übergewinnen etc. Summen ,von denen  einfache Beschäftigte selbst manch Akademiker  nur träumen können.

Die CS und CDU sollten das C endlich streichen und es durch ein K ersetzen

@21:36 Uhr von Raho59

Das jeder Steuern zahlen muss ist ärgerlich, aber nicht zu vermeiden da der Staat die ein oder andere Aufgabe zu erfüllen und zu bezahlen hat.

Ich bin der Meinung das bei über 40% des Bundeshaushalt für Soziales Ausgegeben wird wir persönlich Leistung wieder stärken müssen.

@21:49 Uhr von schiebaer45

aber nicht in dieser Form.Es muß noch einmal nachgebessert werden.Es muß sich lohnen  Arbeit anzunehmen um besser gestellt zu sein als mit dem Bürgergeld.

Weil Sie wie alle Gegner des Bürgergeldes nicht nachrechnen. Beim Bürgergeld im von der Regierungsmehrheit verabschiedeten Gesetz beträgt der Regelbetrag für Alleinstehende pro Monat 502 Euro. Bei einem 40-Stunden-Job mit 12 Euro Mindestlohn kommt man im Monat auf 2080 Euro brutto.

@21:57 Uhr von eine_anmerkung.

Schlechter Stil von Klingbeil. Das war mehr als unterirdisch was Klingbeil da über Merz von sich gegeben hat

Ja, aber Recht hat er trotzdem allemal.

@21:49 Uhr von schiebaer45

aber nicht in dieser Form.Es muß noch einmal nachgebessert werden.Es muß sich lohnen  Arbeit anzunehmen um besser gestellt zu sein als mit dem Bürgergeld.

 

Vielleicht sollte auch noch das Alter der potentiellen "Hängemattenlieger" beachtet werden. Ich bin seit März 2021 arbeitssuchend. In dieser Zeit habe ich keine "Anschlussverwendung" gefunden. Der Grund? Ich bin 64. Glauben Sie, dass sich für mich noch lohnende Arbeit finden wird?

Lohnenswerte Arbeit muss ordentlich bezahlt werden. Das offensichtlich will Herr Söder nicht. Lieber hackt er auf Bürgergeldempfängern herum. Die sollen möglichst wenig bekommen. Sonst müsste für ordentliche Arbeit von AG auch ordentlicher Lohn bezahlt werden.

Vor fünfzehn Jahren

wäre die Abschaffung der Sanktionierungen angebracht und gerecht gewesen. Harz4 hätte nie eingeführt werden dürfen und hat viele unschuldige Menschen ruiniert.

Aber jetzt, wo es doch wirklich Arbeitskräfte überall für alle in jeder Richtung und auch Interessenslage gibt, sehe ich das für Arbeitsfähige nicht ein und liege mit meiner Meinung voll auf Seite der Opposition.

Mit der Regelsatz-Erhöhung ist man sich ja zu Recht einig.

 

@21:57 Uhr von eine_anmerkung.

Das war mehr als unterirdisch was Klingbeil da über Merz von sich gegeben hat, aber das passt auch irgendwie zum Genossen Klingbeil. Ich denke nicht das er sich entschuldigen wird den soviel Stil traue ich dem Emporkömmling nicht zu.

 

Ich würde mich für die Wahrheit auch nicht entschuldigen. Hat gar nichts mit Stil zu tun.

Und was meinen Sie mit "Emporkömmling"? Einen Subalternen, der eigentlich in der gehobenen Gesellschaft gar nichts zu suchen hat? Und sich besser wieder in seinen niederen Stand zurück begeben sollte? So ist der Begriff nämlich normalerweise definiert.

 

Herr....

Ministerpräsident vom Freistaat Bayern Söder und die Union haben nach meiner Meinung Recht. Nur dieser Zeitpunkt ist ungünstig. Der Gesetzentwurf lag schon länger auf dem Tisch. So ein Gesetz kann man nicht Anfang November im Deutschen Bundestag und Mitte November im Bundesrat zur Abstimmung geben. Wenn die Opposition was zu kritisieren hat hätte man von SPD BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN und FDP beschlossen Gesetzentwurf rechnen können das CDU/CSU den Vermittlungsausschuss anruft und das Gesetz nicht Januar 2023 in Kraft tritt. 

@21:49 Uhr von schiebaer45

aber nicht in dieser Form.Es muß noch einmal nachgebessert werden.Es muß sich lohnen  Arbeit anzunehmen um besser gestellt zu sein als mit dem Bürgergeld.

 

Es lohnt sich, arbeiten zu gehen. Und wer arbeitet, ist besser gestellt als mit Bürgergeld. Und die meisten der Arbeitslosen wollen arbeiten. 
Wem sozialversicherungspflichtige nachhaltige Arbeit zu  gering bezahlt ist, kann sich gerne den Initiativen anschließen, die sich dafür stark machen. Nur zu, Herr Söder und Herr Merz. Oder ist das alles doch das Papier nicht wert, auf das ihre platten faktenwidrigen Sätze für Interviews geschrieben sind?

Ich zahle Steuern, von denen auch das Bürgergeld gezahlt wird. Ich stehe dahinter.

 

gez. NieWiederAfd 

 

 

@@21:54 Uhr von eine_anmerkung

Was mich wundert ist die Rolle der FDP? Normalerweise müsste die FDP auf der Seite der Union stehen?

Nein. Es gibt seit Juni 2022 keine schwarz-gelbe Koalition mehr auf Landesebene. Allerdings in einigen Stadt- oder Gemeindeparlamenten.

@21:53 Uhr von KowaIski

Wenn schon Mindeslöhner die anständig arbeiten massiv Steuern und Sozialabgaben zahlen müssen erkennt jeder das das falsch ist.

Vielleicht. Aber Mindestlöhner zahlen nicht massiv Steuern und Sozialabgaben.

Also sie kennen die Aktuellen Steuergesetzte wohl nicht.

Es sind insgesamt ca.. 2500 € Sozialversicherungen und Steuern fällig.

@22:06 Uhr von KowaIski

>>“Weil Sie wie alle Gegner des Bürgergeldes nicht nachrechnen. Beim Bürgergeld im von der Regierungsmehrheit verabschiedeten Gesetz beträgt der Regelbetrag für Alleinstehende pro Monat 502 Euro. Bei einem 40-Stunden-Job mit 12 Euro Mindestlohn kommt man im Monat auf 2080 Euro brutto.“<<
.

Diese Aussage ist nicht umfassend und deshalb unrichtig und billiges Framing. Was ist mit den Zusatzleistungen die der Bürgergeldempfänger auch noch bekommt?

 

@21:55 Uhr von MargaretaK.

 

 

Welche massiven Steuern werden bei Mindestlöhnen fällig?

 

Nun , auch beim Arbeitverhältnis zum Mindestlohn sind die vollen Sozialversicherungsbeiträge und auch die Lohnsteuer fällig. Und genau da liegt ja das Problem . Durch die viel zu hohe Abgabenlast auf den Bruttolohn in Deutschland bleibt eben beim Mindestlohn weniger übrig als beim Bürgergeld . Daran ist aber nicht die Höhe des Mindestlohns schuld sondern die zu hohen Steuer und Sozialabgaben .

Und warum sind die so hoch ?

Weil ja jemand unseren üppigen Sozialstaat auch bezahlen muß und das sind nun mal die arbeitenden Beitragszahler . Deshalb ist es nicht zu akzeptieren dass arbeiten sich weniger lohnt als nicht zu arbeiten und das auch noch sanktionslos .

Üblicherweise rufen auch hier im Forum sehr Viele dann immer nach noch höheren Löhnen und auch noch höheren Sozialleistungen , beides muss aber auch von Irgend Jemandem erwirtschaftet und bezahlt werden .

Nur mal so ein einfach verständlicher Erklärungsversuch ....

 

@22:05 Uhr von werner1955

Ich bin der Meinung das bei über 40% des Bundeshaushalt für Soziales Ausgegeben wird wir persönlich Leistung wieder stärken müssen.

Sprich Bürgergeld.

@21:49 Uhr von KowaIski

Bürgergeld blockieren

Gut und richtig so.

Warum sagen Sie so was? Mein Meister in der Lehrzeit hätte gesagt: Nach oben buckeln und nach unten treten.

Meuner hat gesagt. Arbeiten muss sich wieder lohnen und sollte nicht bestraft werden.

@22:05 Uhr von werner1955

Das jeder Steuern zahlen muss ist ärgerlich, aber nicht zu vermeiden da der Staat die ein oder andere Aufgabe zu erfüllen und zu bezahlen hat.

Ich bin der Meinung das bei über 40% des Bundeshaushalt für Soziales Ausgegeben wird wir persönlich Leistung wieder stärken müssen.

Persönliche Leistung? Die CxU hat sich schon beim Mindestlohn der Stimme enthalten. Schon da sollte sich Leistung also nicht leisten lohnen.

Die Sozialausgaben beinhalten auch Ausgaben für die anständigen und ehrlichen Rentner in nicht unerheblicher Höhe.

Also bitte erst nachdenken, dann schimpfen.

 

@22:15 Uhr von eine_anmerkung.

>>“Weil Sie wie alle Gegner des Bürgergeldes nicht nachrechnen. Beim Bürgergeld im von der Regierungsmehrheit verabschiedeten Gesetz beträgt der Regelbetrag für Alleinstehende pro Monat 502 Euro. Bei einem 40-Stunden-Job mit 12 Euro Mindestlohn kommt man im Monat auf 2080 Euro brutto.“<<
.

Diese Aussage ist nicht umfassend und deshalb unrichtig und billiges Framing. Was ist mit den Zusatzleistungen die der Bürgergeldempfänger auch noch bekommt?

 

Nach 5 Monaten Bürgergeld ist man sicherlich Millionär? Bei all den Zusatzleistungen.

@22:04 Uhr von Rainer Bros

bereits Seehofer sagte das einst über seinen Rivalen Söder ,dem er seinerzeit charakterliche Schwächen vorwarf.

Söder spiet Harzt 4 Empfänger gegen Niedriglöhner aus. Die eigentliche Schande in diesem Land: Niedriglöhner erwirtschaften den Wohlstand derer,die sie beschäftigen. Das ist das eigentliche Desaster!

Diäten der Abgeordneten sowohl im deutschen als auch in EU Parlament steigen ,was gerade in diesen Zeiten, in denen vile Menschen sparen müssen mM nach moralisch schon ausgesprochen verkommen  ist .  Da gibt es keinen Aufschrei und keinen Widerspruch. Andere verdienen Millionen mit Maskendeals , Übergewinnen etc. Summen ,von denen  einfache Beschäftigte selbst manch Akademiker  nur träumen können.

Die CS und CDU sollten das C endlich streichen und es durch ein K ersetzen

Wieso sprechen Söder oder auch Merz nicht zur Abwechslung mal von einer Vermögenssteuer? Das oberste Prozent der Gesellschaft in Deutschland besitzt über 70-80 % aller Privatvermögen. Einfach schlimm!

@22:10 Uhr von MSCHM1972

Wenn die Opposition was zu kritisieren hat hätte man von SPD BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN und FDP beschlossen Gesetzentwurf rechnen können das CDU/CSU den Vermittlungsausschuss anruft und das Gesetz nicht Januar 2023 in Kraft tritt. 

So weitsichtig wie Sie ist die Regierung aber wohl schon längst.

@22:08 Uhr von KowaIski

Schlechter Stil von Klingbeil. Das war mehr als unterirdisch was Klingbeil da über Merz von sich gegeben hat

Ja, aber Recht hat er trotzdem allemal.

Und hat Herrn Söder zu Recht ebenfalls gemeint.

@22:06 Uhr von KowaIski

aber nicht in dieser Form.Es muß noch einmal nachgebessert werden.Es muß sich lohnen  Arbeit anzunehmen um besser gestellt zu sein als mit dem Bürgergeld.

Weil Sie wie alle Gegner des Bürgergeldes nicht nachrechnen. Beim Bürgergeld im von der Regierungsmehrheit verabschiedeten Gesetz beträgt der Regelbetrag für Alleinstehende pro Monat 502 Euro. Bei einem 40-Stunden-Job mit 12 Euro Mindestlohn kommt man im Monat auf 2080 Euro brutto.

 

Das sind dann so um die 1400 Euro netto , davon muss aber das ganze Leben incl. Miete bestritten werden und auch mal die kaputte Waschmaschine. Beim Bürgergeld kommen da ja noch diverse Zusatzleistungen dazu für Miete , Einrichtung etc.

@22:15 Uhr von eine_anmerkung.

>>“Weil Sie wie alle Gegner des Bürgergeldes nicht nachrechnen. Beim Bürgergeld im von der Regierungsmehrheit verabschiedeten Gesetz beträgt der Regelbetrag für Alleinstehende pro Monat 502 Euro. Bei einem 40-Stunden-Job mit 12 Euro Mindestlohn kommt man im Monat auf 2080 Euro brutto.“<<
.

Diese Aussage ist nicht umfassend und deshalb unrichtig und billiges Framing. Was ist mit den Zusatzleistungen die der Bürgergeldempfänger auch noch bekommt?

Und Sie kritisieren billiges Framing?

@22:11 Uhr von NieWiederAfd

Ich zahle Steuern, von denen auch das Bürgergeld gezahlt wird. Ich stehe dahinter.
 

gez. NieWiederAfd

 

Jo! Da gehe ich mit.

@22:14 Uhr von werner1955

Wenn schon Mindeslöhner die anständig arbeiten massiv Steuern und Sozialabgaben zahlen müssen erkennt jeder das das falsch ist.

Vielleicht. Aber Mindestlöhner zahlen nicht massiv Steuern und Sozialabgaben.

Also sie kennen die Aktuellen Steuergesetzte wohl nicht.

Es sind insgesamt ca.. 2500 € Sozialversicherungen und Steuern fällig.

Ein Mindestlöhner bezahlt im Monat/im Jahr oder wann 2500€ Steuern und Sozialabgaben?

 

@22:19 Uhr von Robert Wypchlo

bereits Seehofer sagte das einst über seinen Rivalen Söder ,dem er seinerzeit charakterliche Schwächen vorwarf.

Söder spiet Harzt 4 Empfänger gegen Niedriglöhner aus. Die eigentliche Schande in diesem Land: Niedriglöhner erwirtschaften den Wohlstand derer,die sie beschäftigen. Das ist das eigentliche Desaster!

Diäten der Abgeordneten sowohl im deutschen als auch in EU Parlament steigen ,was gerade in diesen Zeiten, in denen vile Menschen sparen müssen mM nach moralisch schon ausgesprochen verkommen  ist .  Da gibt es keinen Aufschrei und keinen Widerspruch. Andere verdienen Millionen mit Maskendeals , Übergewinnen etc. Summen ,von denen  einfache Beschäftigte selbst manch Akademiker  nur träumen können.

Die CS und CDU sollten das C endlich streichen und es durch ein K ersetzen

Wieso sprechen Söder oder auch Merz nicht zur Abwechslung mal von einer Vermögenssteuer? Das oberste Prozent der Gesellschaft in Deuts...

Das bringt keine Wählerstimmen 

Söder sagt: "Wer arbeitet,…

Söder sagt: "Wer arbeitet, muss mehr haben als der, der nicht arbeitet. Und es muss auch klar sein, dass es auch Sanktionsmöglichkeiten geben muss für jemanden, der arbeiten kann, aber nicht arbeiten will." 
Beides ist beim Bürgergeld gegeben. Söder argumentiert nicht, er agitiert. 
So kennt man ihn. Seit Jahren.

@22:19 Uhr von Raho59

>>“Diese Aussage ist nicht umfassend und deshalb unrichtig und billiges Framing. Was ist mit den Zusatzleistungen die der Bürgergeldempfänger auch noch bekommt?

.

Nach 5 Monaten Bürgergeld ist man sicherlich Millionär? Bei all den Zusatzleistungen.“<<
.

Keine Argumente mehr?

 

@22:22 Uhr von John Koenig

aber nicht in dieser Form.Es muß noch einmal nachgebessert werden.Es muß sich lohnen  Arbeit anzunehmen um besser gestellt zu sein als mit dem Bürgergeld.

Weil Sie wie alle Gegner des Bürgergeldes nicht nachrechnen. Beim Bürgergeld im von der Regierungsmehrheit verabschiedeten Gesetz beträgt der Regelbetrag für Alleinstehende pro Monat 502 Euro. Bei einem 40-Stunden-Job mit 12 Euro Mindestlohn kommt man im Monat auf 2080 Euro brutto.

 

Das sind dann so um die 1400 Euro netto , davon muss aber das ganze Leben incl. Miete bestritten werden und auch mal die kaputte Waschmaschine. Beim Bürgergeld kommen da ja noch diverse Zusatzleistungen dazu für Miete , Einrichtung etc.

Dann soll die CxU sich für 17…18€ Mindestlohn einsetzen. Tolle Idee

@22:19 Uhr von Raho59

>>

 

Nach 5 Monaten Bürgergeld ist man sicherlich Millionär? Bei all den Zusatzleistungen.

Es geht hier nicht darum wer dann Millionär ist , das ist nämlich Derjenige der arbeitet auch nicht .

Es geht um den Vergleich und auch um eine gewisse Fairness denen gegenüber die diesen Sozialstaat durch ihre Steuern und Abgaben an laufen halten .

Sie sollten schon von Parolen zur Sachlichkeit zurückkommen .

@21:37 Uhr von Bender Rodriguez

Er muss es blockieren,  weil es grottenschlecht ist. Es wird dazu führen, dass die Sozialkosten explodieren. Niemand wird mehr arbeiten wollen. Das wird erst ab 4000netto interessant. 

 

Selten so einen Schmarrn hier gelesen. 4000€ Bürgergeld? Vielleicht informieren Sie sich ein wenig ehe Sie hier Kommentare schreiben.

@22:05 Uhr von werner1955

Das jeder Steuern zahlen muss ist ärgerlich, aber nicht zu vermeiden da der Staat die ein oder andere Aufgabe zu erfüllen und zu bezahlen hat.

Ich bin der Meinung das bei über 40% des Bundeshaushalt für Soziales Ausgegeben wird wir persönlich Leistung wieder stärken müssen.

 

Können Sie mir dann bitte auseinandersetzen, warum CDU/CSU schon einen Affentanz bei der Erhöhung des Mindestlohns hingelegt haben? Persönliche Leistung, wie Sie es immer wieder hervorheben, war denen nicht mal brutto 12€ wert!

@22:26 Uhr von John Koenig

>>

 

Nach 5 Monaten Bürgergeld ist man sicherlich Millionär? Bei all den Zusatzleistungen.

Es geht hier nicht darum wer dann Millionär ist , das ist nämlich Derjenige der arbeitet auch nicht .

Es geht um den Vergleich und auch um eine gewisse Fairness denen gegenüber die diesen Sozialstaat durch ihre Steuern und Abgaben an laufen halten .

Sie sollten schon von Parolen zur Sachlichkeit zurückkommen .

Sie wollen Sachlichkeit? Bisher bin ich sehr sachlich. CxU geht es doch lediglich um die Strafen und das Schonvermögen. Den Regelsatz erhöhen wollen diese Parteien doch.

Strafen sind weder sachlich noch sozial.

Das Schonvermögen soll genau denen helfen, die jahrelang gearbeitet und Steuern bezahlt haben. 

Also bleiben Sie bitte sachlich und nennen Argumente die dagegen sprechen. Ich sehe keine.

@22:24 Uhr von eine_anmerkung.

>>“Diese Aussage ist nicht umfassend und deshalb unrichtig und billiges Framing. Was ist mit den Zusatzleistungen die der Bürgergeldempfänger auch noch bekommt?

.

Nach 5 Monaten Bürgergeld ist man sicherlich Millionär? Bei all den Zusatzleistungen.“<<
.

Keine Argumente mehr?

 

Reichlich. Doch leider sind einige hier gegenüber Argumenten immun.

Wer immer behauptet Bürgergeld würde dem gros der Arbeitslosen reichen, hat noch nie davon leben müssen.

Selbst CxU wollen ja den Regelsatz erhöhen. 

22:22 Uhr von John Koenig

Das sind dann so um die 1400 Euro netto , davon muss aber das ganze Leben incl. Miete bestritten werden und auch mal die kaputte Waschmaschine. Beim Bürgergeld kommen da ja noch diverse Zusatzleistungen dazu für Miete , Einrichtung etc.

Bei Bedarf kann für die Erstausstattung der Wohnung oder Bekleidung eine Beihilfe  gewährt werden. Anschließend muss eine Hartz4- oder Bürgergeld-Bezieherin neue Geräte, Kleidung etc. genauso selbst finanzieren wie eine Berufstätige.

@22:22 Uhr von MargaretaK.

Wenn schon Mindeslöhner die anständig arbeiten massiv Steuern und Sozialabgaben zahlen müssen erkennt jeder das das falsch ist.

Vielleicht. Aber Mindestlöhner zahlen nicht massiv Steuern und Sozialabgaben.

Also sie kennen die Aktuellen Steuergesetzte wohl nicht.

Es sind insgesamt ca.. 2500 € Sozialversicherungen und Steuern fällig.

Ein Mindestlöhner bezahlt im Monat/im Jahr oder wann 2500€ Steuern und Sozialabgaben?

Am Tag natürlich...

 

@22:25 Uhr von Raho59

 

Dann soll die CxU sich für 17…18€ Mindestlohn einsetzen. Tolle Idee

Und wer soll diese 18 Euro Mindestlohn erwirtschaften ? Haben Sie sich mal mit den Mindestlöhnen in Europa befasst und auch mit der Steuer und Abgabequote in den Euroländern ? Ganz zu schweigen von einem weltweiten Vergleich .

Wer ist da in Deutschland gerade in diesem Arbeitssegment des Mindestlohns noch konkurrenzfähig ?

Ich weiß , die Realität betreffende Fragen sind unbequemer als irgendwelche unbedachte Parolen ....

 

 

@21:49 Uhr von schiebaer45

aber nicht in dieser Form.Es muß noch einmal nachgebessert werden.Es muß sich lohnen  Arbeit anzunehmen um besser gestellt zu sein als mit dem Bürgergeld.

Ja, es muss sich lohnen, zu arbeiten. Tut es aber nicht. Das Problem ist nicht das Bürgergeld, das letztlich nur eine leichte Erhöhung des Hartz-IV-Satzes ist, sondern die unanständig niedrigen Löhne.

Und wir sollten nicht vergessen, dass auch die Arbeitslosen von der Inflation betroffen sind.

@22:22 Uhr von KowaIski

 

Diese Aussage ist nicht umfassend und deshalb unrichtig und billiges Framing. Was ist mit den Zusatzleistungen die der Bürgergeldempfänger auch noch bekommt?

Und Sie kritisieren billiges Framing?

 

 Was ist an dieser Aussage bitte Framing ?

Zu Ihrer Aufklärung :

Zitat :

Bürgergeld-Bezieher haben nicht nur einen Anspruch auf die Regelleistung, den Regelsatz, also das Geld, das sie zum Leben brauchen, sondern auch auf Übernahme der Kosten einer angemessenen Wohnung bzw. Unterkunft, also auf die Miete, die Betriebskosten und die Heizkosten. (KdU).

Zitat Ende.

Quelle : Bürgergeld , Verein für soziales Leben e.V.

@23:43 Uhr von Kaneel

Das sind dann so um die 1400 Euro netto , davon muss aber das ganze Leben incl. Miete bestritten werden und auch mal die kaputte Waschmaschine. Beim Bürgergeld kommen da ja noch diverse Zusatzleistungen dazu für Miete , Einrichtung etc.

Bei Bedarf kann für die Erstausstattung der Wohnung oder Bekleidung eine Beihilfe  gewährt werden. Anschließend muss eine Hartz4- oder Bürgergeld-Bezieherin neue Geräte, Kleidung etc. genauso selbst finanzieren wie eine Berufstätige.

Und was ist mit der Miete ?

@22:28 Uhr von MargaretaK.

Das jeder Steuern zahlen muss ist ärgerlich, aber nicht zu vermeiden da der Staat die ein oder andere Aufgabe zu erfüllen und zu bezahlen hat.

Ich bin der Meinung das bei über 40% des Bundeshaushalt für Soziales Ausgegeben wird wir persönlich Leistung wieder stärken müssen.

 

Können Sie mir dann bitte auseinandersetzen, warum CDU/CSU schon einen Affentanz bei der Erhöhung des Mindestlohns hingelegt haben? Persönliche Leistung, wie Sie es immer wieder hervorheben, war denen nicht mal brutto 12€ wert!

In der CDU/CSU bedeutet Leistung, Geld zu haben. 

Was Geld verdienen bedeutet, ist denen weniger geläufig.

 

Zitat: „Seine Einschätzung…

Zitat:

„Seine Einschätzung sei: "Wer arbeitet, muss mehr haben als der, der nicht arbeitet. Und es muss auch klar sein, dass es auch Sanktionsmöglichkeiten geben muss für jemanden, der arbeiten kann, aber nicht arbeiten will."

Wer arbeitet, hat mehr Einkommen als der, der nicht arbeitet (nicht nur durch Wohngeld, Kindergeld und Kindergeldzuschlag, sondern allein schon deswegen, dass ihm bei ergänzendem Bürgergeld neben einem Webungskostenabzug auch Freibeträge seines Einkommens bleiben). Und wenn jemand sagt, das sei nicht so, dann verbreitet derjenige populistische Fake News und spielt absichtlich Bevölkerungsgruppen gegeneinander aus. Für diese Feststellung muss sich niemand, wie Herr Söder fordert, entschuldigen.

Auch ist die implizierte Aussage, es gäbe keine Sanktionsmöglichkeiten, falsch. Da sollte man sich den Gesetzesentwurf mal durchlesen.

Ob diese am Anfang zu wenig sind, darüber kann man diskutieren. Ich finde es nur nicht richtig, pauschale Falschinformationen zu verbreiten, 

@23:45 Uhr von John Koenig

 

Dann soll die CxU sich für 17…18€ Mindestlohn einsetzen. Tolle Idee

Und wer soll diese 18 Euro Mindestlohn erwirtschaften ? Haben Sie sich mal mit den Mindestlöhnen in Europa befasst und auch mit der Steuer und Abgabequote in den Euroländern ? Ganz zu schweigen von einem weltweiten Vergleich .

Wer ist da in Deutschland gerade in diesem Arbeitssegment des Mindestlohns noch konkurrenzfähig ?

 

6144 €.Das ist der Betrag, um den das Nettovermögen der reichsten 10% der Deutschen derzeit wächst. Pro Sekunde wohlgemerkt.

Wenn es nur noch 6143 € wären, wäre man natürlich international nicht mehr "konkurrenzfähig".

Ja nee, is klar.

@23:39 Uhr von Raho59

 

Sie wollen Sachlichkeit? Bisher bin ich sehr sachlich. CxU geht es doch lediglich um die Strafen und das Schonvermögen. Den Regelsatz erhöhen wollen diese Parteien doch.

Strafen sind weder sachlich noch sozial.

Das Schonvermögen soll genau denen helfen, die jahrelang gearbeitet und Steuern bezahlt haben. 

Also bleiben Sie bitte sachlich und nennen Argumente die dagegen sprechen. Ich sehe keine.

 

Es sind keine Strafen sondern Sanktionen die beim Prinzip " Fördern und Fordern " ein zentraler Baustein sind und auch notwendig sind .

Und zum Schonvermögen : Glauben Sie dass ein normaler Arbeitnehmer sich ein solches überhaupt in dieser Zeit in dieser Höhe aufbauen kann ? Dem bleibt nämlich nach Abzug ALLER Kosten nix mehr übrig am Monatsende .

@23:43 Uhr von Kaneel

Das sind dann so um die 1400 Euro netto , davon muss aber das ganze Leben incl. Miete bestritten werden und auch mal die kaputte Waschmaschine. Beim Bürgergeld kommen da ja noch diverse Zusatzleistungen dazu für Miete , Einrichtung etc.

Bei Bedarf kann für die Erstausstattung der Wohnung oder Bekleidung eine Beihilfe  gewährt werden. Anschließend muss eine Hartz4- oder Bürgergeld-Bezieherin neue Geräte, Kleidung etc. genauso selbst finanzieren wie eine Berufstätige.

 

Aber er muss keine Miete bezahlen

@23:53 Uhr von John Koenig

Das sind dann so um die 1400 Euro netto , davon muss aber das ganze Leben incl. Miete bestritten werden und auch mal die kaputte Waschmaschine. Beim Bürgergeld kommen da ja noch diverse Zusatzleistungen dazu für Miete , Einrichtung etc.

Bei Bedarf kann für die Erstausstattung der Wohnung oder Bekleidung eine Beihilfe  gewährt werden. Anschließend muss eine Hartz4- oder Bürgergeld-Bezieherin neue Geräte, Kleidung etc. genauso selbst finanzieren wie eine Berufstätige.

Und was ist mit der Miete ?

Menschen mit geringem Einkommen können Wohngeld bzw. ergänzende Leistungen beziehen.

@23:59 Uhr von frosthorn

 

Dann soll die CxU sich für 17…18€ Mindestlohn einsetzen. Tolle Idee

Und wer soll diese 18 Euro Mindestlohn erwirtschaften ? Haben Sie sich mal mit den Mindestlöhnen in Europa befasst und auch mit der Steuer und Abgabequote in den Euroländern ? Ganz zu schweigen von einem weltweiten Vergleich .

Wer ist da in Deutschland gerade in diesem Arbeitssegment des Mindestlohns noch konkurrenzfähig ?

 

6144 €.Das ist der Betrag, um den das Nettovermögen der reichsten 10% der Deutschen derzeit wächst. Pro Sekunde wohlgemerkt.

Wenn es nur noch 6143 € wären, wäre man natürlich international nicht mehr "konkurrenzfähig".

Ja nee, is klar.

Sie setzen die " reichsten Deutschen " tatsächlich mit mittelständischen Betriebsinhabern gleich die mit der internationalen Konkurrenz mithalten müssen  ?

Gehören für Sie also alle Arbeitgeber automatisch zu den " reichsten Deutschen " ?

Was hat das Vermögen der " reichsten Deutschen " mit dem tagtäglichen Geschäft eines Arbeitgebers zu tun ?

Bisschen arg viel Klassenkampf

Lohnabstand vs. Mietabstand

"Wer arbeitet, muss mehr haben als der, der nicht arbeitet."

Ist doch ganz einfach: Mindestlohn auf 20 Euro. Und dann unterhalten wir uns statt der 500 Euro für den Hartz5-Empfänger mal über die 700 und mehr Euro, die der Vermieter mangels bezahlbarer Wohnungen in vielen Großstadtlagen bekommt.

Schonvermögen

John König

>> zum Schonvermögen : Glauben Sie dass ein normaler Arbeitnehmer sich ein solches überhaupt in dieser Zeit in dieser Höhe aufbauen kann ? Dem bleibt nämlich nach Abzug ALLER Kosten nix mehr übrig am Monatsende .<<

 

Da frage ich mich jetzt aber, woher die, die gerade arbeitslos geworden sind ihr Vermögen herhaben. Sie sagen ja, dass man durch arbeiten nichts sparen kann. 

@00:04 Uhr von Kaneel

 

Bei Bedarf kann für die Erstausstattung der Wohnung oder Bekleidung eine Beihilfe  gewährt werden. Anschließend muss eine Hartz4- oder Bürgergeld-Bezieherin neue Geräte, Kleidung etc. genauso selbst finanzieren wie eine Berufstätige.

Und was ist mit der Miete ?

Menschen mit geringem Einkommen können Wohngeld bzw. ergänzende Leistungen beziehen.

Bürgergeldempfänger haben nicht nur anspruch auf die Regelleistungv sondern auch auf Übernahme der Kosten einer Wohnung , also auf die Übernahme der Kaltmiete .

@00:00 Uhr von John Koenig

Das sind dann so um die 1400 Euro netto , davon muss aber das ganze Leben incl. Miete bestritten werden und auch mal die kaputte Waschmaschine. Beim Bürgergeld kommen da ja noch diverse Zusatzleistungen dazu für Miete , Einrichtung etc.

Bei Bedarf kann für die Erstausstattung der Wohnung oder Bekleidung eine Beihilfe  gewährt werden. Anschließend muss eine Hartz4- oder Bürgergeld-Bezieherin neue Geräte, Kleidung etc. genauso selbst finanzieren wie eine Berufstätige.

 

Aber er muss keine Miete bezahlen

Dann beginnen Sie gerne damit sich für mehr bezahlbaren Wohnraum einzusetzen. Oder sperren Sie sich nicht gegen einen Mindestlohn, mit dem sich jede/r eine Wohnung leisten kann. Es gibt genügend Menschen, die auf der Straße leben müssen, da diese ihre Wohnung nicht mehr finanzieren konnten.

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