Der Moskauer Kommunalpolitiker Alexej Gorinow mit einem Schild in der Hand.

Ihre Meinung zu Urteil in Moskau: Erste Haftstrafe wegen Kritik am Ukraine-Krieg

Ein Moskauer Kommunalpolitiker muss sieben Jahre ins Gefängnis, nachdem er in einer Ratssitzung den russischen Angriff auf die Ukraine verurteilt hatte. Seine Äußerung war über ein Video in den sozialen Netzwerken verbreitet worden.

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141 Kommentare

Kommentare

Nettie
In Putins Russland gelten andere Regeln als in Demokratien

Dort werden Zivilcourage und Mut zur Wahrheit streng bestraft.

D. Hume

"Er äußerte sich skeptisch über einen geplanten Kinderkunstwettbewerb in seinem Wahlkreis, während in der Ukraine "jeden Tag Kinder sterben", wie ein Video in den sozialen Medien zeigte."

7 (sieben!) Jahre für diese Aussage.

Wie kann man noch dieses faschistische und gleichgeschaltete Regime in irgendeiner Form verteidigen? 

Zille1976
Freie Entscheidung

Das Gesetz war ihm bekannt.

Das zu erwartende Strafmaß war bekannt.

Er hat das Risiko in Kauf genommen.

Er wurde nach geltendem Recht verurteilt.

D. Hume
Angst

"Der 60-Jährige habe aus "politischem Hass" gehandelt, sagte Richterin Olesja Mendelejewa. Er und eine weitere Abgeordnete, Jelena Kotjonotschkina, hätten die Russinnen und Russen über den Militäreinsatz in der Ukraine "in die Irre geführt" und ihnen "Angst und Schrecken eingejagt", fügte die Richterin hinzu. Kotjonotschkina ist inzwischen aus Russland geflohen."

Das ganze System in Russland stinkt geradezu nach Angst.  

Account gelöscht
@18:34 Uhr von Nettie

Dort werden Zivilcourage und Mut zur Wahrheit streng bestraft.

##

Leider ist das so !

 

MehrheitsBürger
Der GULAG-Staat straft freie Meinungsäußerung

 

Unter Putin wurden die bürgerlichen Rechte der Russen über Jahre hinweg immer stärker eingeschränkt. Mit dem Maulkorb-Gesetz ist die Diktatur in Russland vollendet.

 

Man kann den Bürgern, die sich trotzdem äußern, nur Respekt zollen.

 

Kristallin
Für Putin Versteher

..... Muss dies rohe unfaire Urteil, doch als voll gerechtfertigt angesehen werden oder?

 

Nach dem Motto "Hat der Mann verdient"

 

Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe
einfach herrlich hier wieder

was die ard so alles zutage fördert

vriegel
Nelson Mandela saß 27 Jahre im Gefängnis

Man sollte also nicht all zu viel erwarten. Es ist leider nicht abzusehen, dass der Weg Russlands sich bald ändern wird. 
 

Dazu sind noch zu viele der weniger gebildeten Russen auf Putins Seite. 
 

Clever macht er das ja schon alles, der Vladimir. 
 

Trump hat ihn ja auch in den höchsten Tönen gelobt. 
 

 

Möbius
Der Mann ist für etwas bestraft worden

Für das ein US Bürger in USA genauso hinter Gittern gewandert wäre. 
 

Dieser Artikel ist nur ein weiterer Versuch Russland als ein unfreies System hinzustellen, während der Westen angeblich ganz „anders“ sei. 

fathaland slim
@18:36 Uhr von D. Hume

"Er äußerte sich skeptisch über einen geplanten Kinderkunstwettbewerb in seinem Wahlkreis, während in der Ukraine "jeden Tag Kinder sterben", wie ein Video in den sozialen Medien zeigte."

 

7 (sieben!) Jahre für diese Aussage.

 

Wie kann man noch dieses faschistische und gleichgeschaltete Regime in irgendeiner Form verteidigen? 

 

Das frage ich mich auch.

 

Aber warten Sie ab, das wird auch hier im Thread passieren. Wahrscheinlich sind die Amis an dem Urteil schuld.

Nettie
@18:39 Uhr von Zille1976

Das Gesetz war ihm bekannt.

Das zu erwartende Strafmaß war bekannt.

Er hat das Risiko in Kauf genommen.

Er wurde nach geltendem Recht verurteilt.

In einem Unrechtsstaat kann man nur nach „geltendem“ UNRECHT verurteilt werden.

Kristallin
Gut finden?@18:36 Uhr von D. Hume

Wie kann man noch dieses faschistische und gleichgeschaltete Regime in irgendeiner Form verteidigen? 

 

zB. Man möchte selbst in solch einem Regime leben und vorallem davon nutznießen?

Eine andere "logische Erklärung"...gibts schwerlich.

Moderation
Thematische Ausrichtung

Sehr geehrte NutzerInnen von meta.tagesschau.de,

bitte achten Sie bei der Erstellung Ihrer Kommentare auf die thematische Ausrichtung.

Kommentare, die zu sehr vom Thema abweichen, können nicht freigeschaltet werden.

Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation

P.S. Diese Mitteilung gilt allen TeilnehmerInnen dieser Diskussion.

vriegel
@18:39 Uhr D. Hume - Erinnerungen werden wach

"Der 60-Jährige habe aus "politischem Hass" gehandelt, sagte Richterin Olesja Mendelejewa. Er und eine weitere Abgeordnete, Jelena Kotjonotschkina, hätten die Russinnen und Russen über den Militäreinsatz in der Ukraine "in die Irre geführt" und ihnen "Angst und Schrecken eingejagt", fügte die Richterin hinzu. Kotjonotschkina ist inzwischen aus Russland geflohen."

Das ganze System in Russland stinkt geradezu nach Angst.  
 

Das erinnert mich an Roland Freisler. Viele der Älteren hier werden ihn sicher noch kennen. 
 

Der fällte auch solche Urteile mit ähnlich abgedrehten Begründungen. 
 

Wobei auch damals sicher vielen diese Begründungen logisch und korrekt erschienen waren. 
 

Das wird in Russland wohl auch nicht viel anders sein…

 

 

MehrheitsBürger
Von der Autokratie zur harten Diktatur

 

"In einer Ratssitzung im März hatte Gorinow den russischen Angriff auf die Ukraine kritisiert."

 

 In Putin's Russland hat niemand  

- Kritik zu üben

- die Meinung frei zu äußern

- unzensierte Presseartikel zu schreiben

 

Während die Propaganda-Maschine des Kreml im In- und Ausland Sonderschichten fährt, wurden in Russland die letzten kleinen Nischen der Pressefreiheit abgeräumt.

 

Russland ist heute keine Autrokratie mehr, sondern eine harte Diktatur.

 

fathaland slim
@18:39 Uhr von Zille1976

Freie Entscheidung

 

Das Gesetz war ihm bekannt.

 

Das zu erwartende Strafmaß war bekannt.

 

Er hat das Risiko in Kauf genommen.

 

Er wurde nach geltendem Recht verurteilt.

 

Sie meinen, wer in einer Diktatur seine Meinung äußere, sei selbst schuld?

 

-Der Golem-
@18:39 Uhr von Zille1976 - beachtliche Verdrängungsleistung

Das Gesetz war ihm bekannt.

Das zu erwartende Strafmaß war bekannt.

Er hat das Risiko in Kauf genommen.

Er wurde nach geltendem Recht verurteilt.

--------------------------------------------------------

Das Un-Recht war ihm bekannt.

Er wurde nach geltendem Un-Recht verurteilt.

Stimmen Sie dem zu???  Oder kann jeder irgendein Unrecht niederschreiben und danach wird es zum Recht?

 

 

Kristallin
Unrechtsstaat@18:44 Uhr von Möbius

Für das ein US Bürger in USA genauso hinter Gittern gewandert wäre. 
 

Dieser Artikel ist nur ein weiterer Versuch Russland als ein unfreies System hinzustellen, während der Westen angeblich ganz „anders“ sei. 

 

"Putinland" ist ein unfreies System, ein Unrechtsstaat!

Wie man deutlich am Unrechtsurteil erkennt!

fathaland slim
@18:44 Uhr von Möbius

Für das ein US Bürger in USA genauso hinter Gittern gewandert wäre. 
 

Könnten Sie das bitte näher ausführen, vielleicht mit ein oder zwei Beispielen?

 

 

Dieser Artikel ist nur ein weiterer Versuch Russland als ein unfreies System hinzustellen, während der Westen angeblich ganz „anders“ sei. 

 

Wo „der Westen“ doch ganz genauso ist. Wie man jeden Tag hier in Deutschland, das ja nun ein Land des Westens ist, erleben muss.

 

Meinen Sie das eigentlich ernst, oder sind Ihre Sätze lediglich der Hilflosigkeit eines Putinfreundes geschuldet?

 

-Der Golem-
@18:44 Uhr von Möbius - gequirlter Schei......

Für das ein US Bürger in USA genauso hinter Gittern gewandert wäre. 
 

Dieser Artikel ist nur ein weiterer Versuch Russland als ein unfreies System hinzustellen, während der Westen angeblich ganz „anders“ sei. 

----------------------------------------------------------------

So einen gequirlten Scheibenhonig muss man nicht kommentieren.

Nettie
@18:40 Uhr von MehrheitsBürger

 

Unter Putin wurden die bürgerlichen Rechte der Russen über Jahre hinweg immer stärker eingeschränkt. Mit dem Maulkorb-Gesetz ist die Diktatur in Russland vollendet.

 

>> Man kann den Bürgern, die sich trotzdem äußern, nur Respekt zollen.

 

Stimmt. Den haben sie sich wirklich redlich (und hart, im wahrsten Sinne des Wortes) verdient.

MehrheitsBürger
@ 18:39 Uhr von Zille1976 --- Diktatur-Beschönigung

 

Er wurde nach geltendem Recht verurteilt.

 

Er konnte niemanden frei wählen, der für solche Gesetze in Russland zuständig ist.

Das "Recht" verstößt gegen die Gewährung bürgerlicher Freiheiten.

Diktaturen erlassen Gesetze, die sie zur Diktatur machen, sie aber als Diktatur niemals rechtfertigen können.

 

Nach Ihrer Logik könnte man jede Diktatur rechtfertigen.

 

fathaland slim
@18:42 Uhr von Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe

Einfach herrlich wieder

 

was die ard so alles zutage fördert

 

Dieses Urteil ist ein offizielles Urteil. Da ist nichts geheimes dran. Weshalb die ARD hier nichts zutage gefördert hat.

D. Hume
@18:44 Uhr von Möbius

Für das ein US Bürger in USA genauso hinter Gittern gewandert wäre.

Ach ja, wieviele Kritiker des Irakkrieges sitzen den gerade als politische Häftlinge? 

Dieser Artikel ist nur ein weiterer Versuch Russland als ein unfreies System hinzustellen, während der Westen angeblich ganz „anders“ sei.

Ich frage mich, wie Sie Ihre Wahrnehmung vor sich selbst rechtfertigen, ohne dass Sie rot werden. 

 

Account gelöscht
@18:44 Uhr von Möbius

Für das ein US Bürger in USA genauso hinter Gittern gewandert wäre. 
 

Dieser Artikel ist nur ein weiterer Versuch Russland als ein unfreies System hinzustellen, während der Westen angeblich ganz „anders“ sei. 

##

Russland ist ein unfreies System auch wenn Sie es nicht wahrhaben wollen.

 

NieWiederAfd
@18:39 Uhr von Zille1976

Das Gesetz war ihm bekannt.

Das zu erwartende Strafmaß war bekannt.

Er hat das Risiko in Kauf genommen.

Er wurde nach geltendem Recht verurteilt.

 

Ist das Ihr Ernst? Sie rechtfertigen oligarchendiktatorische Willkür mit dem lapidaren Hinweis "Er hat das Risiko in Kauf genommen."?

Was für ein Schlag ins Gesicht aller aufrechten Oppositionellen und all derer, die sich die Wahrheit zu sagen trauen in einem Unrechtsstaat.

 Ihr Kommentar ist unfassbar.

 

gez. NieWiederAfd

MehrheitsBürger
@ 18:44 Uhr von Möbius --- Relativierung des Polizeistaates

 

Der Mann ist für etwas bestraft worden

Für das ein US Bürger in USA genauso hinter Gittern gewandert wäre. 

 

Nach welchem Gesetz ?

Man ist so manchen Unsinn von Ihnen gewöhnt, aber diese putin-apologetische Erfindung toppt alles.

 

Putin's Polizeistaat lässt sich durch  Relativerungen nicht rechtfertigen.

 

NieWiederAfd
@18:44 Uhr von Möbius

Für das ein US Bürger in USA genauso hinter Gittern gewandert wäre. 
 

Dieser Artikel ist nur ein weiterer Versuch Russland als ein unfreies System hinzustellen, während der Westen angeblich ganz „anders“ sei. 
 

Bitte? Sie wollen allen Ernstes den putinschen russischen Unrechtsstaat, wo das Recht gebeugt und bis zur Unkenntlichkeit entstellt wird, indem es zum reinen Unterdrückungsapparat für oppositionelle und unliebsame Meinungsäußerungen missbraucht wird, rechtfertigen? Russland hat ein unfreies System.

 

gez. NieWiederAfd

Kristallin
Oder@18:43 Uhr von vriegel

Dazu sind noch zu viele der weniger gebildeten Russen auf Putins Seite.

 

Ich würde es eher, als kompett in der Propaganda aufgegangen nennen.

Oder gehüllt in komplettes Schweigen und wegducken.

 

NieWiederAfd
@18:42 Uhr von Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe

einfach herrlich hier wieder... was die ard so alles zutage fördert

 

Wenn Sie doch einfach mal den Ernst einer Meldung respektieren würden statt Ihre Mätzchen über die ard zu machen.

Oder wollen Sie gar nicht ernst genommen werden, und es ist Ihnen schnuppe, was Sie da für einen Eindruck vermitteln?

 

gez. NieWiederAfd

 

Zille1976
@18:50 Uhr von -Der Golem-

Oder kann jeder irgendein Unrecht niederschreiben und danach wird es zum Recht?

 

Nicht jeder. Aber der Gesetzgeber eines freien Staates darf Recht und Gesetz niederschreiben. Wenn jemandem das Gesetz dann nicht passt, darf er sich ein Land mit anderen Gesetzen suchen, aber hat nicht das Recht gegen Gesetze zu verstoßen, weil sie ihm nicht gefallen.

 

In den USA z.B. sind dieses Jahr mehr als 100 Gesetzentwürfe eingereicht, die sich nur darum drehen Lehrern in Schulen zu verbieten, mit Kindern über Homosexualität zu reden (oder auch nur zu erwähnen, dass es sowas wie Homosexualität gibt).

 

So hat jedes freie Land seine Gesetze die dem einen mehr, dem anderen weniger gefallen. Eine Bewergung steht ihnen aber nur dann zu, wenn sie Betroffener sind.

 

MehrheitsBürger
Die Solidarität einer freien Gesellschaft gehört Alexej Gorinow

 

 

1. Wer die Meinungsfreiheit unserer Hemisphäre nutzt, um damit ein diktatorisches Regime zu beschönigen, das solche Freiheiten nicht bietet, stellt damit zunächst nur seine eigene Glaubwürdigkeit infrage.

 

2. Wer diese Freiheit missbraucht, um die Repression eines solchen Regimes gegen dessen eigene Bürger wie Alexej Gorinow - der sie gerne hätte -  zu verharmlosen oder zu rechtfertigen, offenbart Zynismus.

 

Möbius
@18:51 Uhr von Kristallin

Für das ein US Bürger in USA genauso hinter Gittern gewandert wäre. 
 

Dieser Artikel ist nur ein weiterer Versuch Russland als ein unfreies System hinzustellen, während der Westen angeblich ganz „anders“ sei. 

 

"Putinland" ist ein unfreies System, ein Unrechtsstaat!

Wie man deutlich am Unrechtsurteil erkennt!

Sie haben ja ein gefestigtes Welt- und Feindbild. Ich habe in den USA gelebt. Eins sollte man dort tunlichst vermeiden: sich mit der Obrigkeit anlegen, das kann sehr ungesund sein! 

Splaq
@18:44 Uhr von Möbius

Für das ein US Bürger in USA genauso hinter Gittern gewandert wäre. 
 

Dieser Artikel ist nur ein weiterer Versuch Russland als ein unfreies System hinzustellen, während der Westen angeblich ganz „anders“ sei. 

Wie bitte? 

Zu Ihrem Kommentar fehlen mir die Worte, und wenn ich sie fände (die passenden Worte) ginge meine Antwort nicht "durch". 

Stefan T
@18:39 Uhr von Zille1976

Das Gesetz war ihm bekannt.

Das zu erwartende Strafmaß war bekannt.

Er hat das Risiko in Kauf genommen.

Er wurde nach geltendem Recht verurteilt.

Ich würde eher sagen: nach geltendem Unrecht.

Raho59
@18:39 Uhr von Zille1976

Das Gesetz war ihm bekannt.

Das zu erwartende Strafmaß war bekannt.

Er hat das Risiko in Kauf genommen.

Er wurde nach geltendem Recht verurteilt.

Ein Hohn, wenn man hier sitzt und in aller Offenheit etwas kritisieren kann. Aber so sind die Freunde von Herrn P. aus M.

Juergen
18:44 Uhr von Möbius

Zitat:

"Der Mann ist für etwas bestraft worden

Für das ein US Bürger in USA genauso hinter Gittern gewandert wäre."

 

Da hätte ich gerne ein Beispiel. In den USA läuft vieles falsch und aus dem Ruder, aber Meinungsäußerungen sind meines Wissens nach immer noch geschützt.

 

M.E. macht es Herr Putin seiner Armee unnötig schwer, dass er immer noch von Militäraktion spricht.

MehrheitsBürger
Anna Politkowskaja steht heute stellvertretend für

 

das Einstehen für Meinungsfreiheit, wie sie Alexej Gorinow nutzen wollte sie und hat dafür nicht "nur" mit Gefängnis sondern mit dem Leben bezahlt.

 

Dabei ist sie nur die prominente Spitze des Eisberges von vielen Journalistenmorden in Russland, die sich seit der Machtübernahme Putins zugetragen haben.

 

Von den Oppositionspolitikern wie Nemzow, der vor dem Kreml ermordet wrude oder Nawalny, der im GULAG schmort, ganz abgesehen.

 

Gefängnisstrafen für die freie Äußerung von Meinung erzählt vom Niedergang der Zivilisation in Russland, aber der Tiefpunkt ist vermutlich noch nicht erreicht.

 

 

Zille1976
@18:52 Uhr von fathaland slim

Für das ein US Bürger in USA genauso hinter Gittern gewandert wäre. 
 

Könnten Sie das bitte näher ausführen, vielleicht mit ein oder zwei Beispielen?

Judith Miller z.B. weil sie über die CIA recherchiert hat und ihre Quelle nicht nennen wollte.

 

 

Raho59
@18:42 Uhr von Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe

was die ard so alles zutage fördert

Wollen Sie das nicht wahrhaben, oder finden Sie es gerecht?

Achtung Fangfrage :-)

Raho59
@18:44 Uhr von Möbius

Für das ein US Bürger in USA genauso hinter Gittern gewandert wäre. 
 

Dieser Artikel ist nur ein weiterer Versuch Russland als ein unfreies System hinzustellen, während der Westen angeblich ganz „anders“ sei. 

Wo haben Sie denn solch ein Information her?

Splaq
@18:39 Uhr von Zille1976

Das Gesetz war ihm bekannt.

Das zu erwartende Strafmaß war bekannt.

Er hat das Risiko in Kauf genommen.

Er wurde nach geltendem Recht verurteilt.

Auf "geltendes Recht" haben sich nach dem Dritten Reich auch die Richter des damaligen Volksgerichtshofs berufen....

Genauso verwerflich wie dieses Unrechts - Urteil jetzt! 

bolligru
Meinungsfreiheit

„You have freedom of speech. It is freedom after speech that I cannot guarantee.” ("Es gibt Meinungsfreiheit, aber die Freiheit nach der Meinung kann ich nicht garantieren.“) - Idi Amin

.

Das galt und gilt in allen Diktaturen der Welt. Meinungsfreiheit ist ein wichtiges Gut, das es zu verteidigen gilt, auch wenn einem die Meinung des Anderen nicht immer gefällt. Respektvoller Umgang fällt vielen Menschen heutzutage immer schwerer.

Möbius
@18:52 Uhr von fathaland Slim

Für das ein US Bürger in USA genauso hinter Gittern gewandert wäre. 
 

Könnten Sie das bitte näher ausführen, vielleicht mit ein oder zwei Beispielen?

 

 

Dieser Artikel ist nur ein weiterer Versuch Russland als ein unfreies System hinzustellen, während der Westen angeblich ganz „anders“ sei. 

 

Wo „der Westen“ doch ganz genauso ist. Wie man jeden Tag hier in Deutschland, das ja nun ein Land des Westens ist, erleben muss.

 

Meinen Sie das eigentlich ernst, oder sind Ihre Sätze lediglich der Hilflosigkeit eines Putinfreundes geschuldet?

 

Das Schlagwort heißt „Seditious libel“, wird aber in USA nur in Kriegzeiten angewandt (aktuell nicht) - aber genau die hat man jetzt in Russland. 
 

Dabei gilt hüben wie drüben, das es sogar strafverschärfend wirkt wenn die regierungskritischen Behauptungen den Tatsachen entsprechen .,. 

Kristallin
USA ist nicht toll@19:09 Uhr von Möbius

Sie haben ja ein gefestigtes Welt- und Feindbild. Ich habe in den USA gelebt. Eins sollte man dort tunlichst vermeiden: sich mit der Obrigkeit anlegen, das kann sehr ungesund sein! 

 

So so, ihr gern erwähnter "Prügelknabe" USA bewegt sich gerade selbst zurück, sehr zurück in "Unrechtsstaatlichkeiten" und gesetzlich gedeckelter Menschenrechtsverletzungen.....

Von daher würde ich NEVER die USA als "gutes Beispiel" für Demokratie ansehen.

Möbius
@18:52 Uhr von -Der Golem-

Für das ein US Bürger in USA genauso hinter Gittern gewandert wäre. 
 

Dieser Artikel ist nur ein weiterer Versuch Russland als ein unfreies System hinzustellen, während der Westen angeblich ganz „anders“ sei. 

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So einen gequirlten Scheibenhonig muss man nicht kommentieren.

Warum tun Sie es dann ? :-) 

Sausevind
@18:39 Uhr von Zille1976

Das Gesetz war ihm bekannt.

Das zu erwartende Strafmaß war bekannt.

Er hat das Risiko in Kauf genommen.

Er wurde nach geltendem Recht verurteilt.

 

 

Ein unmenschliches Gesetz ist niemals ein geltendes Recht. 

.

Wer unmenschliche Gesetze für gültig erklärt, unterstützt die Unmenschlichkeit. 

 

Diskutierer
@18:39 Uhr von Zille1976

Das Gesetz war ihm bekannt.

Das zu erwartende Strafmaß war bekannt.

Er hat das Risiko in Kauf genommen.

Er wurde nach geltendem Recht verurteilt.

Was für ein zynischer Kommentar. Da läuft es einen direkt kalt den Rücken runter. 

Koblenz

Im Moment denke ich an Herrn Assange .

Möbius
@19:17 Uhr von Juergen

Zitat:

"Der Mann ist für etwas bestraft worden

Für das ein US Bürger in USA genauso hinter Gittern gewandert wäre."

 

Da hätte ich gerne ein Beispiel. In den USA läuft vieles falsch und aus dem Ruder, aber Meinungsäußerungen sind meines Wissens nach immer noch geschützt.

 

M.E. macht es Herr Putin seiner Armee unnötig schwer, dass er immer noch von Militäraktion spricht.

es gibt in USA Einschränkungen des „First Amendments“ (was aber nur für Kriegszeiten gedacht ist wie sie jetzt in Russland bestehen). Tatsächlich sind die Gesetze aber in vielen europäischen Ländern noch restriktiver 

Stefan T
@19:07 Uhr von Zille1976

So hat jedes freie Land seine Gesetze die dem einen mehr, dem anderen weniger gefallen. Eine Bewergung steht ihnen aber nur dann zu, wenn sie Betroffener sind.

Nicht Betroffene dürfen also keine Meinung zu einem Thema haben? Oder diese zumindest nicht öffentlich äußern? Interessant...

Möbius
@18:55 Uhr von D. Hume

Für das ein US Bürger in USA genauso hinter Gittern gewandert wäre.

Ach ja, wieviele Kritiker des Irakkrieges sitzen den gerade als politische Häftlinge? 

Dieser Artikel ist nur ein weiterer Versuch Russland als ein unfreies System hinzustellen, während der Westen angeblich ganz „anders“ sei.

Ich frage mich, wie Sie Ihre Wahrnehmung vor sich selbst rechtfertigen, ohne dass Sie rot werden. 

 

 

 

 

Ja, das ist halt Dialektik. Man kann in Russland dafür eingesperrt werden einen Krieg zu kritisieren undzwar weil es Krieg ist.  In Friedenszeiten wäre dem Mann nichts passiert. 

 

artist22
@18:39 Uhr von Zille1976

Das Gesetz war ihm bekannt.

Das zu erwartende Strafmaß war bekannt.

Er hat das Risiko in Kauf genommen.

Er wurde nach geltendem Recht verurteilt.

 

Ja, ich weiss: 'Was damals Recht war, kann heute nicht Unrecht sein'

https://gutezitate.com/zitat/106870

sagte auch Landolf Ladig aka unser ZDF_Bernd Hxxxe

Ich empfehle Ihnen mal altdeutsche Literatur

https://de.wikipedia.org/wiki/Der_Untertan

 

Adeo60
Blasenbildung mit Knalleffekt.

Dieser russische Politiker nahm das Wort "Krieg" in den Mund, während Putin sinngemäß davon spricht, dass der Westen Russland auf dem Schlachtfeld besiegen will, man aber noch gar nicht richtig angefangen habe. Putin beschreibt letztlich das Szenario, das man gemeinhin als "Krieg" bezeichnet. Letztlich ist das alles Wortklauberei und Teil einer Lügenpolitik. Man stellt Aussagen unter ein  drankonisches Strafmaß, die letztlich doch nur die Wahrheit abbilden.Minister, Beamte und isnbesondere die russische Justiz  unterstützt dieses dreiste Spiel, das in letzter Konsequenz nur dazu dient, die Menschen zu disziplinieren und zu kontrollieren. Russland ist in einer ideologischen Blase gefangen, die aber irgendwann platzen wird. Dann aber mit Knalleffekt. Meinungs-und Pressefreiheit können in einer globalisierten Welt auf Dauer nicht ausgeklammert werden. Genau dies aber versuchte Putin, als er die UKR mit einem Krieg überzog. Er fürchtet die Freiheit der Menschen.

Anita L.
@18:39 Uhr von Zille1976

Das Gesetz war ihm bekannt.

Das zu erwartende Strafmaß war bekannt.

Er hat das Risiko in Kauf genommen.

Er wurde nach geltendem Recht verurteilt.

Sie haben einen Punkt vergessen:

Ihre Vorstellung von geltendem "Recht" ist an Zynismus nicht zu übertreffen.

-Der Golem-
@19:07 Uhr von Zille1976 - übliche Fakes

Oder kann jeder irgendein Unrecht niederschreiben und danach wird es zum Recht?

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Nicht jeder. Aber der Gesetzgeber eines freien Staates darf Recht und Gesetz niederschreiben.

In den USA z.B. sind dieses Jahr mehr als 100 Gesetzentwürfe eingereicht, die sich nur darum drehen Lehrern in Schulen zu verbieten, mit Kindern über Homosexualität zu reden (oder auch nur zu erwähnen, dass es sowas wie Homosexualität gibt).

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Sie manipulieren, tricksen und verbreiten Falschmeldungen.

1) Nicht in den USA ist das passiert sondern  in Florida.

2) Das waren Gesetzentwürfe.

3) Dagegen kann man klagen. Versuchen Sie das mal in Ihrem "freien Russland"....

 

 

 

 

Raho59
@19:17 Uhr von Zille1976

Für das ein US Bürger in USA genauso hinter Gittern gewandert wäre. 
 

Könnten Sie das bitte näher ausführen, vielleicht mit ein oder zwei Beispielen?

Judith Miller z.B. weil sie über die CIA recherchiert hat und ihre Quelle nicht nennen wollte.

Was glauben Sie was in Russland los wäre,wenn Sie dort einen Geheimagenten enttarnen?

Ob Beugehaft reichen würde?

 

Möbius
@18:56 Uhr von schiebaer45

Für das ein US Bürger in USA genauso hinter Gittern gewandert wäre. 
 

Dieser Artikel ist nur ein weiterer Versuch Russland als ein unfreies System hinzustellen, während der Westen angeblich ganz „anders“ sei. 

##

Russland ist ein unfreies System auch wenn Sie es nicht wahrhaben wollen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Russland - zumindest in normalen Zeiten, die man jetzt dort nicht hat - ist genauso so frei wie die USA und in beiden Ländern gibt es ein größeres Maß individueller Freiheit als in Deutschland. Kennen Sie das Lessing Zitat aus „Nathan der Weise“? 

 

Klärungsbedarf
@18:39 Uhr von Zille1976

Das Gesetz war ihm bekannt.

Das zu erwartende Strafmaß war bekannt.

Er hat das Risiko in Kauf genommen.

Er wurde nach geltendem Recht verurteilt.

So argumentieren alle Faschisten.

Schon die Nazis.

MehrheitsBürger
Das Regime will die Gesellschaft einschüchtern

 

Mit diesem Maulkorb-Gesetz , das nun mit 7 Jahren Gefängnis angewandt wird, zielt der Kreml nicht nur auf die einzelnen Bürger wie Gorinow, sondern gegen die Presse- und Medienfreiheit insgesamt.

 

Die wenigen Nischen der Pressefreiheit, die in Putins System noch existierten, wurden genau damit bereits vorher mundtot gemacht. Darunter

 

- das unabhängige Nachrichtenportal "Znak" aus Jekaterinburg

- die "Novaja Gaseta", deren Chefredakteur Dmitri Muratow 2021 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde

- Doschd TV

- Echo Moskwy

 

Es geht um die Abschaffung der bürgerlichen Freiheiten in allen Nischen der Gesellschaft

 

Diskutierer
@18:44 Uhr von Möbius

Für das ein US Bürger in USA genauso hinter Gittern gewandert wäre. 
 

Dieser Artikel ist nur ein weiterer Versuch Russland als ein unfreies System hinzustellen, während der Westen angeblich ganz „anders“ sei. 

Ah ja? Kennen Sie Beispiele? Bitte anfügen. Klar, Russland ein freies Land. Dort existiert weder eine politische Opposition, noch freier Journalismus, noch dürfen die Menschen frei von der Leber berichten, erzählen, sprechen. Extrem freies Volk, weiß gar nicht mehr wohin mit dieser Freiheit. 

vriegel
@19:17 Uhr MehrheitsBürger - russischer Tiefpunkt!!

 

das Einstehen für Meinungsfreiheit, wie sie Alexej Gorinow nutzen wollte sie und hat dafür nicht "nur" mit Gefängnis sondern mit dem Leben bezahlt.

 

Dabei ist sie nur die prominente Spitze des Eisberges von vielen Journalistenmorden in Russland, die sich seit der Machtübernahme Putins zugetragen haben.

 

Von den Oppositionspolitikern wie Nemzow, der vor dem Kreml ermordet wrude oder Nawalny, der im GULAG schmort, ganz abgesehen.

 

Gefängnisstrafen für die freie Äußerung von Meinung erzählt vom Niedergang der Zivilisation in Russland, aber der Tiefpunkt ist vermutlich noch nicht erreicht.

 

 

Solange es nicht genügend gibt, die dagegen aufstehen und sich auflehnen, so lange wird es immer weiter abwärts gehen. 
 

Und verglichen mit den Maßnahmen und Repressalien von Stalin ist Putin ja (noch) ein Chorknabe. 
 

Da ist wahrlich noch viel Luft nach unten…

Adeo60
@Möbius, 18:44

Wenn man einen Krieg, der doch ganz offenkundig als solcher geführt wird, nichts als "Krieg" bezeichnen darf und dafür dann auch noch drakonisch bestraft wird, dann wird das Individuum zu einem völlig willenlosen, kontrollierten und disziplinierten Mitläufer degradiert. Die Jurisdictikin und die Exekutive sind in RUSS gleichgeschaltet, sodass man von einer Diktatur sprechen muss. In dieser Rolle bewegt sich Putin. Es fehlt jegliches Regulativ, insbesondere bei militärischen Entscheidungen. Die Drohung mit dem Einsatz von Atomsprengköpfen, welche einem absoluten Tabubruch gleichkommt, zeigt, wie gefährlich die Situation ist. Selbst Lawrow, den man in all den Jahren als harten Vertreter russ. Interessen erlebte, ihm gleichwohl aber eine hohe Intelligenz und auch im Kern Verlässlichkeit attestiert hat, ist nur noch ein Schatten früherer Tage - der Lüge verhaftet und ohne jegliches Rückgrat.In den USA, einem Rechtsstaat,  wäre eine derartige Willkür-Justiz völlig undenkbar. 

Denkerist
Assange wird auch verfolgt!

Der  Herr hat gegen russische Gesetze verstoßen. Das geht uns nichts an.

Was uns was angeht, ist die Tatsache, dass in unserem Wertewesten ein Mensch verfolgt wird, der Kriegsverbrechen aufgedeckt hat. Das ist ein weit größerer Skandal!

Wieso wird das nicht thematisiert?

Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft
Freie Rede zurück erobern

Hass und Hetze sowie die Verbreitung von Falschinformationen werden dem mündigen Bürger unterstellt um die freie Rede zu unterdrücken. 

Zensur macht ist gegen die Meinungsfreiheit ausgerichtet und macht die liberale Demokratie verächtlich. 

 

 

Barbarossa 2
19:34 Uhr von vriegel

Sie sind wahrlich eine Bereicherung für diese Plattform. Wie ist man bloß vor ihrem iplötzlichen Erscheinen ohne sie ausgekommen. Scharfe, sachliche Analysen, einfach beeindruckend.

Werdaswissenwill

Jetzt wird hier die freie Meinungsäußerung  als höchstes Gut aufgeführt  und was war mit Snowden oder Assange? Geht es einer Regierung gegen den Strich wird es für jede Person Ost wie West ziemlich ungemütlich!Da nehme ich Frau Bärbock ganz besonders in die Pflicht bezgl. Assange! Lest euch schlau ,dann wisst ihr was für eine Frau wir da als Außenministerin haben.Assange drohen 175 Jahre Haft, nicht 7 Jahre!! 

Kein Einstein
@18:52 Uhr von -Der Golem-

Für das ein US Bürger in USA genauso hinter Gittern gewandert wäre. 
 

Dieser Artikel ist nur ein weiterer Versuch Russland als ein unfreies System hinzustellen, während der Westen angeblich ganz „anders“ sei. 

----------------------------------------------------------------

So einen gequirlten Scheibenhonig muss man nicht kommentieren.

.

.

Deshalb unterlasse ich das auch bei Ihrem Beitrag.

Vaddern
@18:42 Uhr von Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe

was die ard so alles zutage fördert

Und ein gleichgeschalteter Putinversteher nicht sehen will ...

Man schlägt sich vor Lachen mal wieder auf die Schenkel.

MehrheitsBürger
@19:09 Uhr von Möbius --- Den Unterschied nicht verstanden

 

"Ich habe in den USA gelebt."

 

Das bezweifle ich,  denn verstanden haben Sie von dem Land nichts. Von Russland zwar auch nicht (was den wahren Charakter des Systems angeht), aber diese beiden Defizite neutralisieren sich nicht gegenseitig.

 

"Eins sollte man dort tunlichst vermeiden: sich mit der Obrigkeit anlegen, das kann sehr ungesund sein!"

 

 

Die damit beabsichtigte Gleichsetzung der beiden Länder bestätigt meinen Befund von oben.

 

1. In den USA existiert ein Rechtsstaat und ein Rechtssystem, das jeder Bürger über eine Kaskade von Gerichten bis zum Supreme Court zur Wahrung und Verteidigung seiner Rechte in Anspruch nehmen kann. In Russland ist die Justiz der Exekutive und den Direktiven Putins untertan.

 

2. In den USA können Bürger in freien Wahlen neue Gesetzgeber/Abgeordnete und damit neue Gesetze wählen, in Russland ist das undenkbar.

 

Das ist der Unterschied zwischen Diktatur und verfasster Freiheit.

Diese Gefängnisstrafe für freie Meinungsäußerung ist nur in Russland Realität

 

Adeo60
@Möbius, 19:32 Uhr

Ich bin immer wieder erstaunt, mit welcher Verve, aber auch Kritiklosigkeit Sie Ihr Russland-Bild propagieren. Aber seien Sie doch einmal ehrlich: Denken Sie an Freiheitsrechte, wenn Demonstranten auf den Straßen Mokaus u.a.  niedergeprügelt, in Bussen weggekarrt und oft zu langen Haftstrafen verurteilt werden? Wenn es keine Pressefreiheit gibt, Journalisten verfolgt und gemaßregelt werden? Wenn das Wort "Krieg" unter Strafe gestellt wird, obwohl Putin de facto einen Krieg der grausamsten Art führt? Wenn Regimekritiker im Ausland verfolgt und ermordert werden? Wenn junge Soldaten zu einem "Manöver" in die UKR geschickt, also unter Lügen auf die Schlachtbank geschickt werden? Sie klammern all das aus und sind sogar bereit, selbst übelste Verbrechen zu negieren - nein, darüber bin ich nicht erstaunt, sondern zutiefst schockiert.

Möbius
Russland ist humanistischen Idealen verpflichtet

Das mag vielen - nicht nur hier - und angesichts des Krieges wie Hohn erscheinen. Das es Beschränkungen der journalistischen und politischen Tätigkeit gibt gerade in der heutigen Zeit, ist doch wenig überraschend. 

 

Ein auch in Deutschland bekannter Fernsehjournalist hat einmal gesagt: „Objektivität ist etwas, was man uns aufzwingt. Russland braucht aber Liebe“.
 

Da ich Russland tatsächlich liebe, könnte ich dort auch zB problemlos als Journalist oder Politiker arbeiten, wenn ich wollte. Ich kann aber verstehen das eine solche Überzeugung bei vielen in Deutschland nur Kopfschütteln hervorruft. 
 

Deutschland ist ein Land das ich sehr schätze, rational und nüchtern betrachtet, aber nicht meine Herzensangelegenheit. 

 

 

Anita L.
@18:44 Uhr von Möbius

Für das ein US Bürger in USA genauso hinter Gittern gewandert wäre. 
 

Dieser Artikel ist nur ein weiterer Versuch Russland als ein unfreies System hinzustellen, während der Westen angeblich ganz „anders“ sei. 

Ein US-Bürger wäre für die Frage "Benötigt Ihr noch diesen Krieg?" zu 7 Jahren Zuchthaus verurteilt worden? 

Und einen Menschen für diese Frage zu 7 Jahren Zuchthaus zu verurteilen, ist ein Merkmal eines freien Systems? Ach herrje, Möbius. Das ist traurig.

harry_up
@18:44 Uhr von Möbius⁸

Für das ein US Bürger in USA genauso hinter Gittern gewandert wäre. 
 

Dieser Artikel ist nur ein weiterer Versuch Russland als ein unfreies System hinzustellen, während der Westen angeblich ganz „anders“ sei. 

 

 

 

Ich bin sofort durch die Kommentare gescrollt, um Ihre erwartbare Stellungnahme zu finden.

Und prompt: Das altbekannte Relativieren und Zeigen auf andere.

 

Ja, Russland ist frei und demokratisch...

Das ist an sich AfD-like. 

Aber da sind Sie ja eh nicht weit davon weg.