Kommentare - Parlamentswahl in Frankreich: "Eine Situation der Nicht-Regierbarkeit"

20. Juni 2022 - 16:34 Uhr

Nach der Wahl in Frankreich stellt sich die Frage, wie es nun weitergehen soll. Während sich die Rechtspopulistin Le Pen und das links-grüne Bündnis NUPES angriffslustig zeigen, warnt die Regierung vor einer Blockadehaltung.

Artikel auf tagesschau.de
Schlagwörter der Meldung:

Kommentare

Jupiter schwächelt

Das macht aber nix, wir sind auf der Erde. Frankreich würde eine Veränderung guttun - der präsidiale Zentralismus ist nicht mehr zeitgemäß.

Neoliberale Transformation beendet

Die neoliberale Transformation ist in Frankreich beendet. Humanismus und kulturelle Identität kann gegen Globalismus und die Diktatur der Finanzmärkte verteidigt werden. Die Demokratie wird gestärkt und Lobbyisten der Konzerne in der Politik und den Medien werden zurückgedrängt. Die Menschen wollen demokratische Erneuerung. 

 

 

@16:43 Uhr von Coachcoach

Das macht aber nix, wir sind auf der Erde. Frankreich würde eine Veränderung guttun - der präsidiale Zentralismus ist nicht mehr zeitgemäß.

 

 

um das beurteilen zu können brauchen die Franzosen bestimmt uns

 

Kompromisse eingehen

Die französischen ParlamentarierInnen müssen lernen, Kompromisse und Koalitionen einzugehen. Da würde ich den Grünen auch raten, sich aus dem linksextremen Lager zu lösen und an konstruktiver Politik mitzuwirken.

Dass die Linke Macron nicht mag ist ja die eines Sache, aber der Wahlkampf ist jetzt um und es muss doch möglich sein, einen gemeinsamen Nenner zu finden.

@16:43 Uhr von Coachcoach

Das macht aber nix, wir sind auf der Erde. Frankreich würde eine Veränderung guttun - der präsidiale Zentralismus ist nicht mehr zeitgemäß.

aber dann ziehen die wieder ihre gelben westen an, und legen das land lahm. wird dann noch teurer für die nordländer der eu

 

Wie sagte schon...

....der berühmte Philosoph Norman Greenhorn Ende des 18ten Jahrhunderts ? 

- " Am Ende ist der Anfang das Ende vom Beginn des Widerspruchs" 

Das passt doch zu der Situation in Frankreich.

Und das sollte nachdenklich stimmen...

 

Warnungen nützen nichts gegen die Symptome eines "kranken"

Systems

Dies zu "Während sich die Rechtspopulistin Le Pen und das links-grüne Bündnis NUPES angriffslustig zeigen, warnt die Regierung vor einer Blockadehaltung".

Der Politologe: "Es ist eine Situation der quasi Nicht-Regierbarkeit entstanden. Ich befürchte sehr, dass die Kombination von fehlender Mehrheit und Unruhe im Parlament und dazu Unruhen auf der Straße zu einer Krise des ganzen Systems werden kann."

Diese Krise ist doch längst da. Denn sie ist systemimmanent. Und beruht auf (de facto) ungleichen Machtverhältnissen, also auf hierarchischen Strukturen.

@16:43 Uhr von Coachcoach

Macron wird zwischen den extrem rechten und linken Blöcken zerrieben. Dies könnte Frankreich destabilisieren. Keine gute Entwicklung.

 

@16:48 Uhr von Sisyphos3

Das macht aber nix, wir sind auf der Erde. Frankreich würde eine Veränderung guttun - der präsidiale Zentralismus ist nicht mehr zeitgemäß.

 

 

um das beurteilen zu können brauchen die Franzosen bestimmt uns

 

Nö, ich mach das für uns - nicht für die Franzosen. Zum Beurteilen kann man die Anforderungen und die Leistungsfähigkeit in Beziehung setzen - das macht u.a. die Wirklichkeit, die muss man nur angucken.

@17:09 Uhr von unbutu77

ist an seinem Endscheitelpunkt angekommen, keiner glaubt mehr den Versprechen nachdem der Sozialabbau beschleunigt wurde. Die Franzosen wollen mit 60 in Rente gehen was ihnen auch gegönnt sein sollte, die Zustände im Gesundheitswesen sind der klare Beweis das Neoliberaler Kapitalismus keine Lösung ist.
Gut gemacht Franzosen Merci !

@17:04 Uhr von Coachcoach

Nö, ich mach das für uns - nicht für die Franzosen. Zum Beurteilen kann man die Anforderungen und die Leistungsfähigkeit in Beziehung setzen - das macht u.a. die Wirklichkeit, die muss man nur angucken.

 

 

da könnte man ganz andere Staaten / Kulturen vergleichen

wenn man das will

Spekulation

Das Parlament ist jetzt sehr kleinteilig besetzt. Sehr viele verschiedene politische Identitäten sind aber nicht unbedingt ein Nachteil. Macrons neuer Premier muss nun Mehrheiten kommunikativ organisieren. Das ist durchaus möglich, aber zeitintensiver. Das Problem ist die Unzufriedenheit der kleinen Leute bei einer steigenden Inflation . Die Gelbwesten hatten gezeigt, was an Druck von unten in Frankreich möglich ist. Hier besteht eine große Gefahr: durch Armut evozierte Unruhe in den Städten kann u. U. nicht schnell genug durch legislative oder administrative Maßnahmen von oben abgemildert werden. 

Aber das ist natürlich alles Spekulation. 

Ich setze darauf, dass die ARD auch in Zukunft auf kompetente Beobachter wie Ulrich Wickert bauen kann. 

 

@17:02 Uhr von Adeo60

Macron wird zwischen den extrem rechten und linken Blöcken zerrieben. Dies könnte Frankreich destabilisieren. Keine gute Entwicklung.

 

Doch hin und wieder ist es wichtig, einen Block zu zerreiben- ob nun politisch oder auch einen Parmesan - gerieben kann er besser fliessen und sich  geschmeidig über Gratin legen.

@17:10 Uhr von Sisyphos3

Nö, ich mach das für uns - nicht für die Franzosen. Zum Beurteilen kann man die Anforderungen und die Leistungsfähigkeit in Beziehung setzen - das macht u.a. die Wirklichkeit, die muss man nur angucken.

 

 

da könnte man ganz andere Staaten / Kulturen vergleichen

wenn man das will

Oh ja, da fallen mir einige ein, die auch nicht besser aufgestellt sind, ja ja.

@16:52 Uhr von Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe

Das macht aber nix, wir sind auf der Erde. Frankreich würde eine Veränderung guttun - der präsidiale Zentralismus ist nicht mehr zeitgemäß.

aber dann ziehen die wieder ihre gelben westen an, und legen das land lahm. wird dann noch teurer für die nordländer der eu

 

Also die Verbindung zwischen den Gelbwesten und der Höhe des Etats der Bundesrepublik Deutschland sind doch eher lockerer Natur... -) 

@16:43 Uhr von Coachcoach

Das macht aber nix, wir sind auf der Erde. Frankreich würde eine Veränderung guttun - der präsidiale Zentralismus ist nicht mehr zeitgemäß.

und das meinst du als deutscher gutmensch entscheiden/beurteilen zu können?

 

Macron

kann jetzt eben nicht mehr wie der Sonnenkönig durchregieren und ist gezwungen, in der demokratisch-parlamentarischen Normalität anzukommen.  Das mag ungewohnt für einen zentralismusverwöhnten Regierungschef sein, aber mein Mitleid hält sich schwer in Grenzen.

 

Jetzt ist die Kunst des Kompromisses gefragt, aber darin scheint Herr Schnösel noch nicht so richtig geübt zu sein.

 

Ich kann ihm nur zurufen:

 

Nur zu, frisch gewagt ist halb gewonnen!

@17:02 Uhr von Adeo60

Macron wird zwischen den extrem rechten und linken Blöcken zerrieben. Dies könnte Frankreich destabilisieren. Keine gute Entwicklung.

 

Der ist beweglich, der windet sich heraus. Er zerreibt sich schlimmsten-/bestenfalls selbst.

Die Entwicklung mit Macron ist eben auch nicht gut (genug).

@17:13 Uhr von Sparpaket

Das Parlament ist jetzt sehr kleinteilig besetzt. Sehr viele verschiedene politische Identitäten sind aber nicht unbedingt ein Nachteil. Macrons neuer Premier muss nun Mehrheiten kommunikativ organisieren. Das ist durchaus möglich, aber zeitintensiver. Das Problem ist die Unzufriedenheit der kleinen Leute bei einer steigenden Inflation . Die Gelbwesten hatten gezeigt, was an Druck von unten in Frankreich möglich ist. Hier besteht eine große Gefahr: durch Armut evozierte Unruhe in den Städten kann u. U. nicht schnell genug durch legislative oder administrative Maßnahmen von oben abgemildert werden. 

Aber das ist natürlich alles Spekulation. 

Ich setze darauf, dass die ARD auch in Zukunft auf kompetente Beobachter wie Ulrich Wickert bauen kann. 

war das nicht der, der bei biolek zu dem seiner verwunderung, die schale vom camenbert abgeschnitten hat, als gourmeckle sozusagen?

 

 

@17:18 Uhr von Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe

Das macht aber nix, wir sind auf der Erde. Frankreich würde eine Veränderung guttun - der präsidiale Zentralismus ist nicht mehr zeitgemäß.

und das meinst du als deutscher gutmensch entscheiden/beurteilen zu können?

 

Klar, ich hab ja keinen Doppelnamen.

Ich freue mich für…

Ich freue mich für Frankreich. Macron muss ausgebremst werden.

 

@ fathaland slim

Macron kann jetzt eben nicht mehr wie der Sonnenkönig durchregieren

 

Hat er ja gar nicht. Schade, dass Sie auch schon auf dieses vordergründige Narrativ anspringen.

@17:18 Uhr von fathaland slim

kann jetzt eben nicht mehr wie der Sonnenkönig durchregieren und ist gezwungen, in der demokratisch-parlamentarischen Normalität anzukommen.  Das mag ungewohnt für einen zentralismusverwöhnten Regierungschef sein, aber mein Mitleid hält sich schwer in Grenzen.

 

Jetzt ist die Kunst des Kompromisses gefragt, aber darin scheint Herr Schnösel noch nicht so richtig geübt zu sein.

 

Ich kann ihm nur zurufen:

 

Nur zu, frisch gewagt ist halb gewonnen!

Welch' ermutigender Zuruf! Möge ihm Erfolg beschieden sein!

@ Initiative Neu…

Die neoliberale Transformation ist in Frankreich beendet. Humanismus und kulturelle Identität kann gegen Globalismus und ...

 

Marine LePen verteidigt vielleicht vieles, aber mit Sicherheit keinen Humanismus.

@17:02 Uhr von Adeo60

Macron wird zwischen den extrem rechten und linken Blöcken zerrieben. Dies könnte Frankreich destabilisieren. Keine gute Entwicklung.

 

Das wäre das negative Szenario. Das positive wäre, dass Macron gezwungen ist, politische Mehrheiten zu organisieren je nach Thema. Koalitionsregierungen sieht die Republik (noch) nicht vor. Es gibt ja bereits Fachleute, die genau für diese Veränderungen die Zeit gekommen sehen. 
So wie unter deGaulle das präsidiale Element gestärkt wurde, könnte unter/nach Macron das parlamentarische Element gestärkt werden.

Der FrontNational oder besser gesagt der

   Affront gegen

   französische 

​​​​​   Demokratieerneuerung 

der LePen-Dynastie wird da allerdings keine Unterstützung sein. Teile der Republikaner, Sozialdemokratie, Grünen und Linken in Frankreich schon. Auf sie muss man auch setzen bei thematisch orientierten parlamentarischen Mehrheiten.

 

gez. NieWiederAfd

Parlamentswahl in Frankreich: Eine Situation der NICHT-Regierb..

Nichtregierbarkeit oder Blockade. Das Wahlergebnis hat eingeschlagen. Und die Kommentatoren und Politikbeobachter sind besorgt oder enttäuscht. Das deutet darauf hin, daß die Wahl von denen entschieden wurde, die in den letzten Jahren, aufgrund der Politik die sozialen Verlierer waren. Tatsächlich könnte es eine Zeitenwende bedeuten. Von der Nationalversammlung als Tribüne in der LREM keine Mehrheit mehr hat bis zu den Gewerkschaften....

@17:21 Uhr von forensüchtig

Macron kann jetzt eben nicht mehr wie der Sonnenkönig durchregieren

 

Hat er ja gar nicht. Schade, dass Sie auch schon auf dieses vordergründige Narrativ anspringen.

Es war Jupiter, nicht der Sonnenkönig!

@16:58 Uhr von Gregory Bodendorfer

....der berühmte Philosoph Norman Greenhorn Ende des 18ten Jahrhunderts ? 

- " Am Ende ist der Anfang das Ende vom Beginn des Widerspruchs" 

Das passt doch zu der Situation in Frankreich.

Und das sollte nachdenklich stimmen...

 

Ja genau, und das Ende einer Maus ist ja auch irgendwie der Anfang einer Katze. 

@ traurigerdemokrat

Ich freue mich für Frankreich. Macron muss ausgebremst werden.

 

Typisch für das Anti-Macron-Lager. Aber nur mit Ausbremsen gewinnt man noch kein Rennen und keine neue Politik. Da muss schon noch mehr kommen.

@17:21 Uhr von forensüchtig

Macron kann jetzt eben nicht mehr wie der Sonnenkönig durchregieren

 

Hat er ja gar nicht. Schade, dass Sie auch schon auf dieses vordergründige Narrativ anspringen.

->

Hat er. Und das war auch sein Selbstanspruch als selbst ernannter

"König der Götter".

@ Coachcoach

Jetzt ist die Kunst des Kompromisses gefragt, aber darin scheint Herr Schnösel noch nicht so richtig geübt zu sein.

 

Der Wahlkampf ist vorbei. Lassen Sie's gut sein.

@17:15 Uhr von Gregory Bodendorfer

Macron wird zwischen den extrem rechten und linken Blöcken zerrieben. Dies könnte Frankreich destabilisieren. Keine gute Entwicklung.

 

Doch hin und wieder ist es wichtig, einen Block zu zerreiben- ob nun politisch oder auch einen Parmesan - gerieben kann er besser fliessen und sich  geschmeidig über Gratin legen.

 

 

Sehr gut.  :-) 

@17:18 Uhr von fathaland slim

 

… kann jetzt eben nicht mehr wie der Sonnenkönig durchregieren und ist gezwungen, in der demokratisch-parlamentarischen Normalität anzukommen.  Das mag ungewohnt für einen zentralismusverwöhnten Regierungschef sein, aber mein Mitleid hält sich schwer in Grenzen.

 

Jetzt ist die Kunst des Kompromisses gefragt, aber darin scheint Herr Schnösel noch nicht so richtig geübt zu sein.

 

Ich kann mich gar nicht erinnern, wann das letzte Mal der Staatspräsident von Frankreich・keine・Absolute Mehrheit seiner Partei in der Nationalversammlung hatte.

 

Die waren doch alle les Roix du Soleil.

Und vor allem streng kompetenz- und nicht länger machtbasiert. Und muss für alle die gleichen Zugangsmöglichkeiten zu allen für die Gestaltung des öffentlichen Gemeinwesens relevanten Informationen gewährleisten, also transparent sein und jedem Einzelnen die Möglichkeit zu "wirklicher" politischer Teilhabe einräumen.

So lange Einzelne über "exklusives" Wissen und deshalb mehr Einflussmöglichkeiten als andere verfügen und v.a. die Möglichkeit haben, Entscheidungen "für" andere bzw. an deren Stelle zu treffen, werden die Probleme nicht nur nicht lösbar sein, sondern die gesellschaftliche Spaltung weiter zunehmen und sich die "Spannungen" immer wieder in Gewalt "entladen". Nicht nur in Frankreich.

@17:28 Uhr von forensüchtig

Jetzt ist die Kunst des Kompromisses gefragt, aber darin scheint Herr Schnösel noch nicht so richtig geübt zu sein.

 

Der Wahlkampf ist vorbei. Lassen Sie's gut sein.

Das ist von Herrn slim - nicht von mir-

bitte lesen Sie genau.

Der Neoliberale Irrweg....

....stärkt  auf Dauer nur die Ränder, die die sich ohne Nationalismus verloren fühlen, und die die die sozialen Verlierer sind.

Ein Kapitalismus der nicht an die Kette genommen wird verkommt zur Anomie das Wahlergebnis  zeigt genau das...

Dem Macron hammers aber gegebe

Das mag kurzfristig ein tolles Gefühl sein. Aber so langsam sollte die Linke auch fähig und vernünftig genug sein, über einen Kompromiss und eine gemeinsame Politik mit Macron nachzudenken. Es reicht doch, dass die Rechte nur destruktive Ziele hat.

@Adeo, 17:02

 

Macron wird zwischen den extrem rechten und linken Blöcken zerrieben. Dies könnte Frankreich destabilisieren. Keine gute Entwicklung.

 

Sapperlot, sind aus den Rändern jetzt schon Blöcke geworden? Grade Sie haben doch die Linken und die Rechten immer gern als Haufen von ein paar Versprengten behandelt, die man lediglich irgendwie aushalten muss. Und jetzt unken Sie, dass Ihre geliebte "Mitte" (wtf eigentlich Mitte?) den Hampelmann machen muss, um gegen womöglich zahlenmäßig überlegene Volksfeinde zu bestehen?

Man könnte ja auch, sozusagen als Advocatus Diaboli, meinen, dass Mehrheitsmeinungen wohl kaum ein Land destabilisieren können.

Gutes Ergebnis. Macron ist …

Gutes Ergebnis. Macron ist (leider) mit einem blauen Auge davongekommen, wird nun aber endlich mal so regieren müssen, wie es im 21. Jahrhundert eigentlich normal sein sollte: Nicht als quasi Alleinherrscher, sondern tatsächlich unter Einbeziehung des Parlaments.

Dass der Front National so viele Sitze erobert hat, ist sehr bedauerlich, aber in Frankreich ja leider nicht überraschend.

Mal sehen, was Macron aus seiner letzten (unverdienten) Chance macht.

@17:35 Uhr von forensüchtig

Das mag kurzfristig ein tolles Gefühl sein. Aber so langsam sollte die Linke auch fähig und vernünftig genug sein, über einen Kompromiss und eine gemeinsame Politik mit Macron nachzudenken. Es reicht doch, dass die Rechte nur destruktive Ziele hat.

Rente mit 60 ist Kompromisslos aber darauf kann sich Macon nicht einlassen den dann Fragen sich auch irgendwann die Menschen hier was sie falsch gemacht haben dass sie 7 Jahre länger schuften müssen....

@17:37 Uhr von frosthorn

 

...

Man könnte ja auch, sozusagen als Advocatus Diaboli, meinen, dass Mehrheitsmeinungen wohl kaum ein Land destabilisieren können.

Da  gab es mal ein Deutschland - und ein Italien - und...das ist glücklicherweise vorbei.

@ Bernd Kevesligeti

Tatsächlich könnte es eine Zeitenwende bedeuten. Von der Nationalversammlung als Tribüne in der LREM keine Mehrheit mehr hat bis zu den Gewerkschaften....

 

... und Rechtspopulisten.

Sie wandeln ja ohnehin gern zwischen den beiden Welten.

au weia

so ein ausspruch von unregierbarkeit einen tag nach einer demokratischen wahl zu hören lässt mich, auch in anbetracht der skandlösen wahlbeteiligung fragen, ob die demokratie heute regional zu grabe getragen werden soll und was dann wohl für ein ausblick für die sog. zukunft übrigbleibt?
will macron nun lieber zar von frankreich werden oder die wahl annulieren?
oder ist es besser; angesichts der "düsteren aussichten" gleich heute zurückzutreten und neuwahlen zu veranstalten, damit er sich vollständig von der politik zurückzuziehen kann, bloss weil er sich das so nicht vorgestellt hat?
das nun erstmal ein neuer premierminister fällig ist, ist dem wahlergebnis nach eine logische konsequenz und kein weltuntergangsunregierbarkeitsszenario.
der "schock" ist angeblich bis ins mark durchgedrungen und ich dachte jammern wäre typisch deutsch. morgen sieht die welt evtl .schon ein bischen hoffnungsvoller aus.

@17:21 Uhr von forensüchtig

@ fathaland slim

 

Macron kann jetzt eben nicht mehr wie der Sonnenkönig durchregieren

 

Hat er ja gar nicht. Schade, dass Sie auch schon auf dieses vordergründige Narrativ anspringen.

 

Das Narrativ ist nicht vordergründig, sondern beschreibt die zentralistische Tradition Frankreichs.

 

Checks and Balances, eigentlich das Salz der Demokratie, sind dort nicht wirklich effektiv verankert.

@ unbutu77

Der Neoliberale Irrweg stärkt auf Dauer nur die Ränder, die die sich ohne Nationalismus verloren fühlen, und die die sozialen Verlierer sind.

 

Wer sich soziales Verlierertum einreden lässt, landet früher oder später ganz rechts.

Noch nicht wieder nüchtern?

Zitat: "..."Das Präsidentenlager wird durch diese Wahl quasi pulverisiert", sagt NUPES-Sprecher Alexis Corbière...Ich glaube, dass daraus Konsequenzen gezogen werden müssen, denn Frau Borne ist völlig disqualifiziert."..."

Ich kann ja verstehen, dass der Freudentaumel groß war.

Allerdings finde ich, dass diesen Aussagen der Bezug zur  Realität ein wenig abhanden gekommen ist:

1)  Die Partei von Macron ist die stärkste Partei im Parlament. Pulverisiert?

2)  Premierministerin Elisabeth Borne hat die Wahl für sich entschieden.
    Sie gehört nicht zu den Regierungsmitgliedern, die ihren Wahlkreis verloren haben.

Interessant fände ich zu erfahren, wie denn die  Stimmenverteilung über alle Wahlkreise zusammen war.

@17:21 Uhr von traurigerdemokrat

Ich freue mich für Frankreich. Macron muss ausgebremst werden.

 

Bei Letzterem  stimme ich Ihnen zu. Vor allem müssen seine „europäischen“ Vorhaben wie Schuldenunion, Eurobonds und Sozialunion gestoppt werden.

@ Coachcoach

Da  gab es mal ein Deutschland - und ein Italien - und...das ist glücklicherweise vorbei.

 

In Russland noch nicht.

Die eigentliche Gewinnerin

ist Marie le Pen.Die sitzt erstsmals mit im Parlament und Marcon braucht auch deren Stimmen um Reformen zu beschließen.

@17:28 Uhr von forensüchtig

@ Coachcoach

 

Jetzt ist die Kunst des Kompromisses gefragt, aber darin scheint Herr Schnösel noch nicht so richtig geübt zu sein.

 

Der Wahlkampf ist vorbei. Lassen Sie's gut sein.

 

Die zugegebenermaßen polemische Charakterisierung Macrons stammt von mir und hat mit Wahlkampf nichts zu tun.

 

Er ist einfach schnöselig und deswegen bei etwas handfester-bodenständigen Charakteren in Frankreich nicht sehr beliebt.

@17:33 Uhr von unbutu77

....stärkt  auf Dauer nur die Ränder, die die sich ohne Nationalismus verloren fühlen, und die die die sozialen Verlierer sind.

Ein Kapitalismus der nicht an die Kette genommen wird verkommt zur Anomie das Wahlergebnis  zeigt genau das...

Irgendjemand muss aber auch die frühe Rente der Franzosen finanzieren. Die Linken in Frankreich kennen da mit den zukünftigen Generationen wenig Solidarität. Die EZB wird jetzt auch nicht mehr lange helfen und Eurobonds gibt's noch nicht.

@17:31 Uhr von schabernack

 

… kann jetzt eben nicht mehr wie der Sonnenkönig durchregieren und ist gezwungen, in der demokratisch-parlamentarischen Normalität anzukommen.  Das mag ungewohnt für einen zentralismusverwöhnten Regierungschef sein, aber mein Mitleid hält sich schwer in Grenzen.

 

Jetzt ist die Kunst des Kompromisses gefragt, aber darin scheint Herr Schnösel noch nicht so richtig geübt zu sein.

 

Ich kann mich gar nicht erinnern, wann das letzte Mal der Staatspräsident von Frankreich・keine・Absolute Mehrheit seiner Partei in der Nationalversammlung hatte.

 

Die waren doch alle les Roix du Soleil.

Meines Wissens war es in Mitterands zweiter Amtszeit.

 

gez. NieWiederAfd

@17:42 Uhr von fathaland slim

@ fathaland slim

 

Checks and Balances, eigentlich das Salz der Demokratie, sind dort nicht wirklich effektiv verankert.

Die „Checks and Balances“ sind aber auch in D. In letzter Zeit etwas ins Wanken geraten.

Nicht-Regierbarkeit oder NEUE Regierbarkeit

@17:18 Uhr von fathaland slim:

Ich stimme Ihnen zu.

Ich hoffe, dass sich alle Beteiligten so langsam beruhigen werden und anfangen echte Lösungen zu finden.

Jetzt muss alle Eitelkeit abgelegt werden, Kompromisse und Konstruktive Ansätze sind angesagt.

@ Karl Maria …

 

und das meinst du als deutscher gutmensch entscheiden/beurteilen zu können?

 

Ich würde Sie bitte, auf solche Begriffe, die so eindeutig durch eine unschöne Epoche der deutschen Geschichte vorbelastet sind, zu verzichten.

@17:43 Uhr von forensüchtig

@unbutu77

 

Der Neoliberale Irrweg stärkt auf Dauer nur die Ränder, die die sich ohne Nationalismus verloren fühlen, und die die sozialen Verlierer sind.

 

Wer sich soziales Verlierertum einreden lässt, landet früher oder später ganz rechts.

 

Der neoliberale Umbau der Gesellschaft hat Verlierer geschaffen.

 

Denen braucht man nichts einzureden, es sind objektiv Modernisierungsverlierer.

 

Ja, so etwas gibt es wirklich. Auch wenn Sie solche Menschen nicht kennen.

 

Ich erkenne sie auf der Straße. Andere gucken weg. Obwohl es viel mehr als früher sind.

 

@17:45 Uhr von schiebaer45

ist Marie le Pen.Die sitzt erstsmals mit im Parlament und Marcon braucht auch deren Stimmen um Reformen zu beschließen.

 

Nein, Macron braucht LePens Stimmen nicht: Welche Reformen, die den Namen verdienen, sollten denn auch mit der FrontNational-LePen-Dynastie anzupacken sein?

Er wird die Mehrheiten  je nach Thema und Projekt eher bei den gemäßigt Konservativen und bei den Grünen und Teilen der Linken suchen müssen und wohl auch finden.

 

gez. NieWiederAfd

@17:31 Uhr von schabernack

 

Ich kann mich gar nicht erinnern, wann das letzte Mal der Staatspräsident von Frankreich・keine・Absolute Mehrheit seiner Partei in der Nationalversammlung hatte.

 

Die waren doch alle les Roix du Soleil.

Zitat aus TS-Artikel: "Tatsächlich ist es in der Geschichte der fünften Republik nicht das erste Mal, dass der Präsident ohne absolute Parlamentsmehrheit dasteht und mit seiner Regierung auf die Unterstützung anderer Lager bauen muss. Zuletzt geriet im Jahr 1988 François Mitterrand in diese Situation."

Wie das dann ausging weiß ich (noch) nicht, Mitterand fragen geht auch nicht mehr.

@Coachcoach, 17:40 re @frosthorn

 

Man könnte ja auch, sozusagen als Advocatus Diaboli, meinen, dass Mehrheitsmeinungen wohl kaum ein Land destabilisieren können.

 

Da  gab es mal ein Deutschland - und ein Italien - und...das ist glücklicherweise vorbei.

 

Zu meinem Verdruss muss ich hier immer wieder Nachhilfe in Geschichte geben:

Die Nazis hatten zwischen 1933 und 1945 zu keinem Zeitpunkt eine parlamentarische Mehrheit. Nie. Keinen Tag.

Macron kann von Daniel Günther lernen....

Macron kann von Daniel Günther (S-H) lernen, wie es gelingen kann, mit anderen zusammen konstruktive Politik zu machen.

Wenn er denn bereit dazu ist.

Das gilt sogar für alle Beteiligten:

Die ART UND WEISE wie in S-H Politik gemacht wird, sollte als gutes Beispiel gelten. Hier werden die Stärken und Kompetenzen der jeweiligen Partner geschätzt, respektiert und gegönnt. So ist es möglich, geräuschlos gute Sachpolitik zu machen, statt die Kräfte in Profilierungskämpfen zu vergeuden. (Eigenzitat) ;-)

@17:47 Uhr von fathaland slim

@ Coachcoach

 

Jetzt ist die Kunst des Kompromisses gefragt, aber darin scheint Herr Schnösel noch nicht so richtig geübt zu sein.

 

Der Wahlkampf ist vorbei. Lassen Sie's gut sein.

 

Die zugegebenermaßen polemische Charakterisierung Macrons stammt von mir und hat mit Wahlkampf nichts zu tun.

 

Er ist einfach schnöselig und deswegen bei etwas handfester-bodenständigen Charakteren in Frankreich nicht sehr beliebt.

Nehme Sie es an, Herr slim weiß, wovon er schreibt.

@17:44 Uhr von Questia

1)  Die Partei von Macron ist die stärkste Partei im Parlament. Pulverisiert?

Zur  "stärksten  Partei"    kann  man  auch  werden,  indem  man  immer  mehr  Bevölkerungsgruppen  von  Teilhabe  abmeldet  und  somit  auch  von  den  Wahlurnen  fernhält.   Das  funktioniert  auch  in  Deutschland  per  Agenda  2010  und  den  da  zu  Menschen  2.  Klasse  Gestempelten,  Diskriminierten  und  Diffamierten.  So  gelingt  es  sogar  Schrumpfparteien  wie  der  SPD,   dem  Volke  eine  Wählermehrheit  vorzutäuschen,  die  nur  darauf  beruht,  daß  immer  weniger  Menschen  wählen.  Eine  Mehrheitsdemokratie  ist  somit  schon  lange  nicht  mehr  vorhanden,  weder  in   Frankreich  noch  in  Deutschland.  Zur  Wiederherstellung  einer  Mehrheitsdemokratie  wäre  daher  eine  PARTEI  DER  NICHTWÄHLER  nötig,  auf  die  alle  nicht  ausgeübten  Wählerstimmen  automatisch entfallen.  So  eine  Partei  würde  Deutschland  wie  auch Frankreich  längst  und  seit  vielen  Jahren  regieren.

 

@17:41 Uhr von forensüchtig

Tatsächlich könnte es eine Zeitenwende bedeuten. Von der Nationalversammlung als Tribüne in der LREM keine Mehrheit mehr hat bis zu den Gewerkschaften....

 

... und Rechtspopulisten.

Sie wandeln ja ohnehin gern zwischen den beiden Welten.

 

Die Rechtspopulisten haben nichts mit den Gewerkschaften dort gemein. Ihre wirtschaftlichen Vorstellungen sind eher neoliberal zu nennen oder man hält sich bedeckt. Bei den Gelbwesten haben die sich erfolglos angebiedert. Und zwischen den Welten, da wandeln Sie nun nicht. Ihr Herz gehört einer Welt und zwar der oben, die gerade verloren hat...

@17:50 Uhr von forensüchtig

 

und das meinst du als deutscher gutmensch entscheiden/beurteilen zu können?

 

Ich würde Sie bitte, auf solche Begriffe, die so eindeutig durch eine unschöne Epoche der deutschen Geschichte vorbelastet sind, zu verzichten.

Manche Bitten bewirken leider das Gegenteil. Inhaltlich stimme ich Ihrer Bitte voll zu.

 

gez. NieWiederAfd

Parlamentarische Normalität

Sorry... aber diese Aufregung und das Heck-Meck anlässlich des vormaligen Machtverlustes seitens Macrons verstehe ich nicht. Was jetzt im französischen Parlament der Fall ist, haben wir in Deutschland seit 1949. Und? Ist Deutschland daran zerbrochen oder gar untergegangen? Nein? Dann sollte man mit Blick auf Frankreich mal die Kirche im Dorf lassen. Wir haben jetzt eine Angleichung in Paris an Berliner Verhältnisse. Das kann auch positiv sein!

eventuell....

...sollte das rückgängig gemacht werden .....

Extrem linke und rechte Ränder werden immer nur dann stark wenn man als Politiker der "Mitte" das Ohr nicht wirklich am Bürger hat und in den ständigen Gedanken an das "Große Ganze" kein Verständnis für die Probleme der Normalbürger mehr empfindet .

@18:04 Uhr von NieWiederAfd

 

und das meinst du als deutscher gutmensch entscheiden/beurteilen zu können?

 

Ich würde Sie bitte, auf solche Begriffe, die so eindeutig durch eine unschöne Epoche der deutschen Geschichte vorbelastet sind, zu verzichten.

Manche Bitten bewirken leider das Gegenteil. Inhaltlich stimme ich Ihrer Bitte voll zu.

 

gez. NieWiederAfd

Ich hatte ausreichend geantwortet, glaube ich.

@17:45 Uhr von schiebaer45 | Wieso?

ist Marie le Pen.Die sitzt erstsmals mit im Parlament und Marcon braucht auch deren Stimmen um Reformen zu beschließen.

Wieso? Er könnte doch mit den anderen Parteien zusammen versuchen, Mehrheiten zu finden.

Die NUPES-Parteien zusammen haben mehr Stimmen als LePens.

Macron muss halt zuhören,verhandeln und Kompromisse machen.

Wie das in einer Demokratie eigentlich üblich ist.

@17:18 Uhr von fathaland slim

kann jetzt eben nicht mehr wie der Sonnenkönig durchregieren und ist gezwungen, in der demokratisch-parlamentarischen Normalität anzukommen.  Das mag ungewohnt für einen zentralismusverwöhnten Regierungschef sein, aber mein Mitleid hält sich schwer in Grenzen.

 

Jetzt ist die Kunst des Kompromisses gefragt, aber darin scheint Herr Schnösel noch nicht so richtig geübt zu sein.

 

Ich kann ihm nur zurufen:

 

Nur zu, frisch gewagt ist halb gewonnen!

Wenn Emmanuel Macron der Sonnenkönig ist, was ist dann Marine Le Pen?

Marianne oder Ma Baker?

Hier zeigt sich aber auch der Fortschritt der Geschichte. Sollten die im Artikel skizzierten "Unruhen auf der Straße" wahr werden, wäre die dann entstehende revolutionäre Lage anders als 1789 von weiblicher Partizipation, eventuell sogar Führerschaft geprägt.

Aber Frau Le Pen will ja laut Artikel Fraktionsvorsitzende werden, was den Schluss nahelegt, dass eine Eskalation auf den Straßen ohne den Ressemblement National stattfinden würde. 

Frankreich = Reformunfähigkeit

Seit vielen Jahren sind Reformen in Frankreich überfällig. Das Sozialsystem ist dauerhaft nicht mehr finanzierbar. Vor den Gewerkschaften/Gelbwesten, leider oft durchsetzt von Gewalttätigen, wurde immer wieder eingeknickt. Sarkozy und erst recht Hollande haben es nicht geschafft. Macron war auf einem guten Weg. Und für das Regierungssystem Frankreichs kann er nichts. Für Europa (EU) hat sich Keiner mehr engagiert als Macron, bedauerlicherweise seit Frau Merkels Abschied ohne deutsche Unterstützung. Macron würde ich genau so wenig als "Schnösel" bezeichnen wie ich Olaf Scholz als "Schlafmütze" bezeichnen würde. Die so dringend benötigte Achse Frankreich/Deutschland wird für Europa nun wohl weitgehend ausfallen. Weder Herr Mélenchon noch Frau Le Pen werden Macron in irgendeiner Weise zu diesem Thema unterstützen. Frankreich ist zwar ein Paradies der Feinschmecker, aber politisch weit entfernt von paradiesischen Zuständen.

@17:45 Uhr von schiebaer45

Die eigentliche Gewinnerin ist Marie le Pen.Die sitzt erstsmals mit im Parlament und Marcon braucht auch deren Stimmen um Reformen zu beschließen.

 

Nein, die Stimmen von Le Pens Partei braucht Macron zum Glück nicht zum Regieren. 

@17:18 Uhr von fathaland slim

kann jetzt eben nicht mehr wie der Sonnenkönig durchregieren und ist gezwungen, in der demokratisch-parlamentarischen Normalität anzukommen.  Das mag ungewohnt für einen zentralismusverwöhnten Regierungschef sein, aber mein Mitleid hält sich schwer in Grenzen.

 

Jetzt ist die Kunst des Kompromisses gefragt, aber darin scheint Herr Schnösel noch nicht so richtig geübt zu sein.

 

Ich kann ihm nur zurufen:

 

Nur zu, frisch gewagt ist halb gewonnen!

>>>Ob er ihren Zuruf akzeptiert, oder wird das  hier im Forum entschieden? ich meine ES wird  dort entschieden wo es angebracht ist, in Frankreich und nicht im Diskutier-Club von der TS<<<

 

@17:55 Uhr von frosthorn

 

Zu meinem Verdruss muss ich hier immer wieder Nachhilfe in Geschichte geben:

..und mitunter gehen auch Sie eben fehl, wenn ich da an den veggie-day denke. Ich weiss ja nicht woran es liegt, aber Ihnen scheint sehr viel "Verdruss zu bereiten ". Sie müssen auch nicht alles so bierernst oder verbissen sehen. Ein wenig mehr Gelassenheit und ein gesunder Phlegmatismus kann das eigene Wohlbefinden durchaus nachhaltig steigern, beugt unnötiger Faltenbildung vor und verhindert sogar das ein- oder andere Magengeschwür.

"Et kütt suwiesu, wie et kütt. Do mähste nix "

 

Von der Oligarchie zur Mehrheitsdemokratie

Allein  schon  wenn  sich  das  Millionenheer  der  Obdachlosen  zu  einer  Partei  zusammenschließen  würde,  hätte  Macron,   der  die  Massenobdachlosigkeit  ja  erst  mit  seiner  Politik  verursacht  hat,   fortan  keine  Chance  mehr,   noch  eine  Wahl  zu  gewinnen.   Solange  das  große  Bevölkerungsgruppen  wie  u.a.  die  Obdachlosen  oder  Armutsrentner  nicht  schaffen,  regiert  auch  weiterhin  der  Geldadel  das  Parlament  und  Land.  Von  verfassungskonformer  Mehrheitsdemokratie  kann  man  da  nicht  sprechen. 

@17:52 Uhr von fathaland slim

 

 

Der neoliberale Umbau der Gesellschaft hat Verlierer geschaffen.

 

Denen braucht man nichts einzureden, es sind objektiv Modernisierungsverlierer.

 

Ja, so etwas gibt es wirklich. Auch wenn Sie solche Menschen nicht kennen.

Ich erkenne sie auf der Straße. Andere gucken weg. Obwohl es viel mehr als früher sind.

Zu den von ihnen genannten „Verlierern“ ein Beispiel aus meinem Bekanntenkreis:

Die Tochter, 19 Jahre jung, Gymnasium trotz weit überdurchschnittlicher Intelligenz geschmissen, ist kürzlich Mutter geworden. Mit dem Vater des Kindes, 20, bewohnt sie jetzt eine per Sozialhilfe bezahlte, ausreichend großen Wohnung im Innenbereichen meiner Kleinstadt. Beide wollen keine Ausbildung machen, und, zusätzlich zum Bezug von Hartz 4, maximal einen 450 Euro Job“ annehmen.
Zu welchen der von Ihren genannten Verlierergruppen gehören diese beiden nun ?

 

 

Darstellung: