Vor der Entscheidung über das Beitrittsgesuch der Ukraine gehen die Einschätzungen der EU-Länder in dieser Frage noch weit auseinander. In Friedenszeiten hätte die Ukraine wohl keine Chance auf eine Mitgliedschaft. Von H. Schmidt.
Vor einer Aufnahme in die EU sollte die Ukraine in die NATO aufgenommen werden, damit die barbarischen Russen verdrängt werden können.
... den üblichen Weg, bevor man die Ukraine als Mitglied aufnimmt. Ich denke auch, dass ein verkürzten Weg fatal wäre.
Auch wenn es von ukrainischen Seite immer wieder heißt, man hätte schon längst Mitglied sein können, wenn Deutschland nicht gebremst hätte. Deutschland hat nicht aus Jux und Dollerei gebremst. Auch wenn die Ukraine auf einem guten Weg zu sein scheint, ist sie innenpolitisch einfach noch nicht auf dem Stand, den es braucht, um EU Mitglied zu werden.
Wir sollten wirklich am Beispiel Ungarn lernen.
„In Friedenszeiten hätte die Ukraine wohl keine Chance gehabt, Beitrittskandidat zu werden. Aber der Krieg hat die Verhältnisse geändert.“
Warum denn das? Die Ukraine in Ihrer Selbstverteidigung unterstützen, selbstverständlich, aber ein beschleunigtes Aufnahmeverfahren wäre einfach falsch.
Die Ukraine wird in unfassbarem Maße finanziell, humanitär, politisch und militärisch unterstützt. Man hat oft genug gesagt, man werde alles tun, einen EU-Beitritt möglich zu machen, aber dazu gehört eben auch, dass die Ukraine die Kriterien erfüllt. Aus dem Beitritt, oder Kandidatenstatus eine symbolische Handlung zu machen ist grundfalsch und hilft niemandem.
Die Ukraine versucht – verständlicherweise – sehr geschickt die EU, NATO und besonders Deutschland unter Druck zu setzen, aber man muss einfach auch die Belange des Restes der Welt berücksichtigen, und nicht uns alle auf Verlangen der Ukraine ins Unglück stürzen, dies hilft der Ukraine auch nicht.
@ IBELIN:
Beitrittskandidat ja Beitritt zum jetzigen Zeitpunkt nein.
Klar jetzt. Sofort. Die Ukraine sollte dofort in die EU und die NATO aufgenommen werden. Und für sofortigen Waffenstillstand und faire Verhandlungen mit Putin bin ich auch.
Vielleicht ist die Ukraine nach dem Krieg eine russische Provinz.
Nöh ein besetztes Land!
Vor dem Krieg wurde die Ukraine als Land in Europa mit der umfangreichsten Korruption wenig Hoffnung auf einen EU-Beitritt gemacht. Jetzt auf einmal kann es nicht schnell genug gehen. Andere wie Nordmazedonien, Kosovo und Serbien warten schon Jahrzehnte.
Warum gerade jetzt? Es geht doch nur darum möglichstich schnell EU-Milliarden nach Kiew zu verschicken. Noch ein Nehmerland und der dtl. Steuerzahler ist mit 29,6 % an den Kosten dabei.
Vielleicht ist die Ukraine nach dem Krieg eine russische Provinz.
Das ist zwar Putins Ziel, aber das wird er nicht erreichen. Nicht mal einen Teil der Ukraine wird er kriegen.
Vor einer Aufnahme in die EU sollte die Ukraine in die NATO aufgenommen werden, damit die barbarischen Russen verdrängt werden können.
Ich stimme Ihnen zu, aber das wird ja durch das würde durch ein Veto von Land XY natürlich umgehend verhindert werden.
Der Vorstoß von Frau von der Leyen ist gegenüber der EU und ihren Bewohnern unverantwortlich. Es ist ein normales Aufnahmeverfahren erforderlich, besonders bei den Problemen die die Ukraine in die Gemeinschaft bringen würde. Es wird Zeit das die Ukraine grundsätzlich wie andere Staaten auch behandelt wird, was bei den täglichen Ansagen von Herrn Selenskyj und seinem Botschafter längst überfällig ist!
In Friedenszeiten kein Beitrittskandidat sagt doch alles! Erst mal Frieden schaffen und dann zeigen was man ohne Kanonen kann !! EU hat ja schon Wiederaufbauprogramme für die Ukraine in den Startlöchern! Ein Krieg ist halt keine Freikarte für die EU. Es ist ein Land was für sein Überleben kämpft nicht weniger und nicht mehr! Würde jedes Land machen! Auch Russland! Was mit Demokratie ja nun nicht gerade was am Hut hat.
Nein. Es sollte erstmal ueberprueft werden ob der ausgefuellte Antrag denn auch der Realitaet entspricht und nicht nur dem eventuellen Wunschdenken einzelner.
mit dem Orban und der Mentalität seines Volkes hat man Probleme
überhaupt den Balkanstaaten gar Polen und ihrer Justiz
Jetzt versucht man es mir der Ukraine, die nicht mal wissen wie man Demokratie schreibt,
bestenfalls Vetternwirtschaft und Korruption/Oligarchentum
... den üblichen Weg, bevor man die Ukraine als Mitglied aufnimmt. Ich denke auch, dass ein verkürzten Weg fatal wäre.
Auch wenn es von ukrainischen Seite immer wieder heißt, man hätte schon längst Mitglied sein können, wenn Deutschland nicht gebremst hätte. Deutschland hat nicht aus Jux und Dollerei gebremst. Auch wenn die Ukraine auf einem guten Weg zu sein scheint, ist sie innenpolitisch einfach noch nicht auf dem Stand, den es braucht, um EU Mitglied zu werden.
Wir sollten wirklich am Beispiel Ungarn lernen.
Ungarn - Polen, Rumänien, Bulgarien...wir lernen wohl, aber die Entscheider.Innen nicht.
Woran das wohl liegt?
Wenn die EU damit keine Probleme hat ? Dann wird das so laufen.
Wenn keine rechtsstaatlichen Probleme gesehen werden. Parteienverbote, Inhaftierungen von Parlamentariern, Rekrutierungen von der Straße weg und Entführungen durch bestimmte militärische Einheiten. Auf der anderen Seite die wirtschaftliche Macht der Oligarchen (Pintschuk, Rachmetow, Kolomoiskyj). Mit dem letzteren wird der Präsident überhaupt keine Probleme haben.
Vor einer Aufnahme in die EU sollte die Ukraine in die NATO aufgenommen werden, damit die barbarischen Russen verdrängt werden können.
Nö. Das ist der falsche Weg, weil er den Krieg ausweitet.
„...
Macht sie aber - mich stört das, weil das Realitätsverweigerung ist.
Mitgliedschaft"
Es sind aber keine Friedenszeiten. Also darf keine Zeit verschwendet werden, wenn es die Ergreifung von geeigneten Maßnahmen zu deren Wiederkehr geht. Dazu gehört auch die Stärkung der Kampfmoral derer, die an vorderster Front dafür bzw. gegen die oder vielmehr den Kriegstreiber kämpfen, indem man ihnen sein Vertrauen in sie signalisiert. Und dass sie sich bei diesem Kampf auf die aktive Unterstützung der EU verlassen können.
"Vor einer Aufnahme in die EU sollte die Ukraine in die NATO aufgenommen werden, damit die barbarischen Russen verdrängt werden können."
Ihnen ist schon bewusst, dass Deutschland damit Kriegspartei wird?
@ IBELIN:
Beitrittskandidat ja Beitritt zum jetzigen Zeitpunkt nein.
Klar jetzt. Sofort. Die Ukraine sollte dofort in die EU und die NATO aufgenommen werden. Und für sofortigen Waffenstillstand und faire Verhandlungen mit Putin bin ich auch.
Da gibt es ein Entweder - Oder - das ist nicht zu übersehen.
Der Vorstoß von Frau von der Leyen ist gegenüber der EU und ihren Bewohnern unverantwortlich. Es ist ein normales Aufnahmeverfahren erforderlich, besonders bei den Problemen die die Ukraine in die Gemeinschaft bringen würde. Es wird Zeit das die Ukraine grundsätzlich wie andere Staaten auch behandelt wird, was bei den täglichen Ansagen von Herrn Selenskyj und seinem Botschafter längst überfällig ist!
100% Zustimmung.
... ob wir es uns leisten können die Ukraine aufzunehmen, sondern auch, ob wir es uns leisten können sie nicht aufzunehmen. Solange sich in Russland nichts ändert wird Russland weiterhin nach den osteuropäischen Ländern greufen.
Zahlen tun wir dank Putin schon sowieso (Flüchtlinge, Waffen), die Ukraine ist bereits quasi unterm Rettungsschirm. (Wenn ich schon für etwas zahle, dann will ich es auch haben.)
Vielleicht muss etwas Neues her, eine EU-Juniormitgliedschaft auf Probe? Ein EU-Noviziat?
(Ja, da wäre auch noch die Türkei, aber da sehe ich mit Erdogan Probleme. Der kann immer noch zu gut mit Putin und er provoziert dauernd Griechenland.)
Vor einer Aufnahme in die EU sollte die Ukraine in die NATO aufgenommen werden, damit die barbarischen Russen verdrängt werden können.
JaNee, Und welcher Jahrgang sind Sie? Sie können übrigens auch ohne das die Ukraine der NATO beitritt und damit Kriegspartner wird, an den "Kriegsspielen" teilnehmen und "den Russen" vertreiben, ohne dass Sie gleich den 3. WK provozieren. Manche kriegen den Hals vom Krieg nicht voll, aber wahrscheinlich auch nur vom bequemen Sofa aus.
Die Ukraine hat z.Z. weder etwas in der NATO noch überstürzt in der EU zu suchen.
der Konflikt vorhanden ist, kann ich das nicht nachvollziehen, wenn der beendet ist, dann kann man über die Probleme reden die für einen Beitritt nötig sind.
Auch in der Ukraine gibt es eine Menge Oligarchen über die man heute nichts mehr hört, und Korruption ist auch ein Problem, wird auch in TV Sendungen so benannt.
Deshalb ist der Schritt zum jetzigen Zeitpunkt nicht zielführend, Probleme haben wir auch so mehr als reichlich.
"In Friedenszeiten kein Beitrittskandidat sagt doch alles! Erst mal Frieden schaffen und dann zeigen was man ohne Kanonen kann !!"
...
Ich war vor dem Krieg auch gegen den Beitritt der Ukraine, weil ich die Oligarchen nicht in Brüssel sehen wollte. Aber diese Ukraine gibt es nicht mehr, jetzt wird es zählen, was man im Krieg geleistet hatte. (Die Gefahr ist jetzt eher, dass es zu Militärherrschaft kommt.)
Ihr zweiter Satz ist dafür furchtbar! Jetzt braucht Putin nur alle paar Wochen die Ukraine beschießen zu lassen und schon ist der Frieden hin. So darf man Putin nicht in die Hände spielen.
Der Vorstoß von Frau von der Leyen ist gegenüber der EU und ihren Bewohnern unverantwortlich. Es ist ein normales Aufnahmeverfahren erforderlich, besonders bei den Problemen die die Ukraine in die Gemeinschaft bringen würde. Es wird Zeit das die Ukraine grundsätzlich wie andere Staaten auch behandelt wird, was bei den täglichen Ansagen von Herrn Selenskyj und seinem Botschafter längst überfällig ist!
Ja, ich bin auch dafür, daß die Ukraine wie andere Staaten, die von einem militärisch übermächtigen Nachbarn überfallen wurden, um ihre Staatlichkeit auszulöschen, behandelt wird.
Mir fällt bloß momentan kein solcher Staat ein.
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Beitrittskandidat im Eiltempo*?
*Ausnahmen werden sicherlich gemacht.
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Bedeutet auch EU- Finanzförderung, um sich den Werten der EU anzunähen.
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Auch für die Ukraine gilt alle Beitrittskriterien zu erfüllen. Vorher kommt kein Land in den begehrten Club.
Reformbedarf bei den Themen Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung.
.
Na, das wird noch einige Zeit dauern....
PS. Herr Selensky sollte Frieden schaffen, immerhin ist seit 2014 Krieg im eigenen Land.
... nach wie vor nicht ein einziges Aufnahmekriterium der EU, die in den sogenannten 'Kopenhagener Kriterien' festgelegt sind und als Voraussetzung für eine Aufnahme erfüllt sein müssen.
Was da wären, ich zitiere:
1. Institutionelle Stabilität, demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, Wahrung der Menschenrechte sowie Achtung und Schutz von Minderheiten.
2. Eine funktionsfähige Marktwirtschaft und die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck innerhalb des EU-Binnenmarktes standzuhalten.
3. Die Fähigkeit, sich die aus einer EU-Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen und Ziele zu eigen zu machen.
Das Aufnahmeprozedere von Frau von der Leyen für die Ukraine verstößt damit aufs Gröbste gegen sich selbst gegebene Normen und Regeln für die Aufnahme eines Landes in die EU.
Weil, die Ukraine so weit, weit weg von der Erfüllung nur eines der oben genannten EU-Aufnahmevoraussetzungen.
Niemals darf die Ukraine in eine EU oder NATO.
Die EU-Osterweiterung hat uns jetzt deutlich vor Augen geführt, was die Übermacht der östlichen Länder für die Solidarität der Gemeinschaft bedeutet. Diese Staaten verfolgen ausschließlich nationalistische Ziele. Das ist Gift für die EU.
Und NATO? Nein! Die Ukraine würde die NATO in einen direkten Krieg mit Russland hineinziehen. Erst vorgestern sprach der Kommödiant Selenykyj von der Rückeroberung der KRIM.
Wir leisten Hilfen; militärisch und humanitär. Mehr macht keinen Sinn. Wir brauchen eine diplomatische Lösung und keine militärischen Siege für die eine oder andere Kriegspartei.
Denjenigen, die glauben, Putin würde bei einer Niederlage der Ukraine auch die NATO angreifen, muss man deutlich widersprechen. Das ist einfach Unsinn!
Russlands Kriegsziel ist die Ukraine, aber nicht die NATO-Länder; auch nicht das Baltikum oder Polen.
Viele haben noch nicht erkannt, dass der CASUS BELLI in auch bei der Ukraine lag.
Vor einer Aufnahme in die EU sollte die Ukraine in die NATO aufgenommen werden, damit die barbarischen Russen verdrängt werden können.
Na Klasse, sie wollen also wieder Krieg in fast ganz Europa?
NATO bedeutet: Erfüllung Beistandspakt gem. §5
EU Beitritt bedeutet: Erfüllung Beistandspflicht gem. §42, Absatz 7
...
nein, die Ukraine wartet genau so lange, wie alle anderen auch!
wir bezahlen doch jetzt schon genug!
1) Es geht hier darum, die UKR schnell zum Beitrittskandidaten zu machen.
2) Es geht hier nicht darum, dass die UKR schneller zum Mitglied wird.
Das schnellere Vorgehen wie 1) soll der UKR den Überlebenswillen stärken.
zu 2) Die "Länge des Wartens" ist eben kein Warten.
Alle Beitrittkandidaten "warten" nicht eine bestimmte Zeit.
Sie müssen die Aufnahme-Kapitel abarbeiten. Das sind aktuell 35 Kapitel.
Die "Wartezeit" bestimmt damit jeder Beitrittskandidat selbst.
Die Baltischen Staaten waren sehr schnell (ich glaube weniger als 3 Jahre). Andere machen Rückschritte und "warten" deswegen eben länger.
Es liegt eben an den Beitrittskandidaten selbst.
Und nocheinmal ganz deutlich:
Beitrittskandidat ≠ Mitglied
Das wäre ein politische Entscheidung. Meinetwegen.
Wirtschaftlich wäre es derzeit ziemlich sinnlos.
In den nächsten 6 Monaten passiert diesbezüglich sowieso nichts. Bis sich alle Club-Mitglieder einig sind können auch 12 Monate oder länger vergehen. Bis dahin muss die Ukraine im Wartezimmer Platz nehmen.
Warum gibt eigentlich bei neuen Kandidaten so etwas wie eine Probezeit? Oder "auf Bewährung"?
natürlich"Ja!". Aber ein vorschnelles Handeln kann und wird uns bei der aktuellen (!) Konstellation und Konstruktion der Europäischen Union auf die Füße fallen.
Ich bleibe bei der These, das wir - für eine enge europäische Bindung der Mitgliedstaaten - eine neue oder "zweite EU" brauchen . Nennt es Europäische Föderation oder wie auch immer: ein freiwilliger Zusammenschluss mit Mehrheitsentscheidungen, der Möglichkeit des Rauswurf bei Vertragsverletzungen und gemeinsamer Außen- und Sicherheitspolitik. Die aktuelle EU hat nämlich genau diesen Geburtsfehler, das man sich Feinde in die eigenen Reihen holt, die letztlich nur an den fiskalischen Vorteilen schmarotzen, ansonsten uns alle schwächen und blockieren. Siehe Ungarn.
bis die ukraine auch die krim zurückerobert hat. dann können wir das wiedervereinte ganze land in der eu willkommen heissen
Die Forderungen an unseren Bundeskanzler durch diesen Botschafter werden ja immer unverschämter.
nein, die Ukraine wartet genau so lange, wie alle anderen auch!
wir bezahlen doch jetzt schon genug!
Von der Sache her haben Sie wohl Recht.
Aber Furcht, dass "wir" nach einem Beitritt der Ukraine mehr bezahlen müssten, gehört nicht zu den stichhaltigen Argumenten.
Diese findet man hinreichend im Artikel, wo u. a. von Jahrzehnten die Rede ist.
Nein, auch ich sehe derzeit kaum Chancen dafür, dass die Ukraine schnell in den Armen der EU landet; zumal diese ja nicht nur aus Selenskyj, dem Militär und Geflüchteten bzw. dort verbliebenen Zivilisten besteht.
Ich wüsste nämlich gern viel mehr über das, was ihr hinsichtlich Korruption vorgeworfen wurde; hat die mit Kriegsbeginn aufgehört? Wer waren (sind?) die, die an den Hebeln sitzen, und wo stecken sie?
mit dem Orban und der Mentalität seines Volkes hat man Probleme
überhaupt den Balkanstaaten gar Polen und ihrer Justiz
Jetzt versucht man es mir der Ukraine, die nicht mal wissen wie man Demokratie schreibt,
bestenfalls Vetternwirtschaft und Korruption/Oligarchentum
Und nocheinmal ganz deutlich:
Beitrittskandidat ≠ Mitglied
Ansonsten habe ich schon in meinem Beitrag,
@ 16:14 Uhr von Questia
geschildert, wie das Beitrittsverfahren abläuft.
Als Ungarn 2004 EU-Mitglied wurde, war Orbán dort noch nicht an der Macht...
Ob sich die Mühe lohnt, weiter auf Sie einzugehen? Ich lasse es.
Ukraine hier .. Ukraine da ... Ukraine Links ... Ukraine rechts ...
Also wenn die Ukraine der Deutschen Politik so sehr am Herzen liegt, dann muss man sie auch in die EU aufnehmen, finde ich ! Wer wollte ansonsten denn die Verantwortung übernehmen für die erwartbare Enttäuschung in Kiew wenn die Ukraine jetzt nicht mindestens „Beitrittskandidat“ wird ? Genau, niemand! Das wäre ja gemein ! so !
Mein Sarkasmus beruht darauf das diese doch sehr eigenartige plötzliche „Explosion von Mitgefühl mit der Ukraine“, die sich in den Dutzenden anderen Konflikten und kriegerischen Auseinandersetzungen die aktuell passieren und in den letzten Jahren passiert sind, sich offenbar nicht auf andere Völker erstreckt.
was haben also die Ukrainer, was die anderen nicht haben ? Die Afghanen, die Libyer, die Syrer, die Jemeniten, die Ruander, die Kosovaren usw. ?
Mitgliedschaft"
Es sind aber keine Friedenszeiten. Also darf keine Zeit verschwendet werden, wenn es die Ergreifung von geeigneten Maßnahmen zu deren Wiederkehr geht. Dazu gehört auch die Stärkung der Kampfmoral derer, die an vorderster Front dafür bzw. gegen die oder vielmehr den Kriegstreiber kämpfen, indem man ihnen sein Vertrauen in sie signalisiert. Und dass sie sich bei diesem Kampf auf die aktive Unterstützung der EU verlassen können.
Auf aktive Unterstützung der EU kann sich die Ukraine auch derzeit verlassen.
Der Krieg würde durch einen Aufnahme der Ukraine am morgigen Tag den Krieg nicht beenden, und die aktive Unterstützung wäre auch nicht größer.
Ich wüsste keine wirksameren Maßnahmen als die derzeitigen.
Helfen Sie mir...
Jetzt versucht man es mir der Ukraine, die nicht mal wissen wie man Demokratie schreibt,
bestenfalls Vetternwirtschaft und Korruption/Oligarchentum
Genauso behauptet das Putin auch.
"nein, die Ukraine wartet genau so lange, wie alle anderen auch!"
...
Jetzt nicht speziell auf die Ukraine bezogen:
Sie haben das mit dem Beitritt nicht verstanden.
Es gibt keine bestimmte Zeit, die man warten muss und es gibt keine Schlange der Wartenden, in die man sich einreihen muss.
Es geht alleine um die Auflagen, die ein Land für den Beitritt erfüllen muss.
Im Fall der Ukraine sehen wir ihre Bedeutung für den Getreidehandel und dafür, dass sich nicht noch mehr Flüchtende aus den Entwicklungsländern auf den Weg in die EU machen.
Ich fände es gut, wenn die Ukraine schon deswegen unter EU-Fittiche kommen würde.
Noch so eine Putin-Nummer mit versuchter Erpressung der Welt durch Hunger können wir uns schlicht nicht leisten.
...
Die Länder sind eben nicht alle gleich wichtig für die Welt. Die Ukraine hat zu moderaten Preisen Mediziner und Ingenieure für die Entwicklungsländer ausgebildet und günstig Lebensmittel produziert. Welches andere Land auf der Warteliste für die EU tut das noch?
mit dem Orban und der Mentalität seines Volkes hat man Probleme
überhaupt den Balkanstaaten gar Polen und ihrer Justiz
Jetzt versucht man es mir der Ukraine, die nicht mal wissen wie man Demokratie schreibt,
bestenfalls Vetternwirtschaft und Korruption/Oligarchentum
Voll richtig herausgestellt. Noch bis Ende 2021 berichteten unsere Hauptmedien über die allgegenwärtige Korruption und die Herrschaft der Oligarchen über die Wirtschaft und die Landes- und Regionalparlamente in der Ukraine.
Ich zitiere als Bsp. die Berliner Zeitung vom 16.10.2021:
"Das Datenleck der Pandora Papers deckte auf, dass Selenskyj zu den 38 ukrainischen Politikern gehört, die Geld auf Offshore-Konten versteckt haben. Dabei wurden aus keinem anderen Land mehr Politiker in den Papers genannt als der Ukraine..."
Ich fühle mich als EU-Bürger verraten und verkauft, wenn solch ein durch und durch korrupter Oligarchenstaat in die EU aufgenommen werden soll.
Das ist zwar Putins Ziel, aber das wird er nicht erreichen. Nicht mal einen Teil der Ukraine wird er kriegen.
Nur mal so nebenbei...
Der Kriegstreiber Wladimir Putin hat auf dieser Welt mehr Unterstützer, als der Westen befürchtet hatte. Auch das ist eine Lektion aus diesem Krieg. Während sich die Amerikaner immer stärker Asien zuwenden und die Europäer lieber in Gremien debattieren, anstatt auf der Weltbühne zu handeln, hat der Stratege Putin Netzwerke geknüpft und neue Einflusssphären aufgebaut. Der Ukraine-Krieg bleibt ein Drama, und der Sieger dürfte am Ende nicht die freie Welt sein.
Putin hat bei seinem Überfall keine Unterstützer.
PS. Herr Selensky sollte Frieden schaffen, immerhin ist seit 2014 Krieg im eigenen Land.
Diesen Krieg führt Putin gegen sein Land, seit 2014.
Der einzige, der Frieden schaffen kann, ist Putin. Indem er mit dem Krieg führen aufhört.
Ich weiß, in den Kreisen der AfD sieht man das anders. Aber auch nur dort.
Hierzu empfehle ich:
Prof. Nicole Deitelhoff, Friedensforscherin,
https://www.phoenix.de/sendungen/gespraeche/phoenix-runde/zwischen-wuns…
Liana Fix, Politikwissenschaftlerin Körber-Stiftung (ich glaube 11.06.22)
..dürfte die Ukraine nicht den Status eines Beitrittskandidaten bekommen zum jetzigen Zeitpunkt.
Da wäre sogar die Türkei viel geeigneter.
Aber es geht eben nicht mehr um die Stärke des Rechts, sondern nur noch darum wer der Stärkere ist, in diesem Versuch Russland politisch zu isolieren, zu destabilisieren und wirtschaftlich niederzuringen.
Im Liveticker stand das Lindner 4,5 Mrd Euro russische Privatvermögen beschlagnahmt hat. Wer fragt da noch nach einer Rechtsgrundlage? Der Wille allein ist die Grundlage. Weil man es kann.
Der Vorstoß von Frau von der Leyen ist gegenüber der EU und ihren Bewohnern unverantwortlich. Es ist ein normales Aufnahmeverfahren erforderlich, besonders bei den Problemen die die Ukraine in die Gemeinschaft bringen würde.
Es wird Zeit das die Ukraine grundsätzlich wie andere Staaten auch behandelt wird, was bei den täglichen Ansagen von Herrn Selenskyj und seinem Botschafter längst überfällig ist!
100% Zustimmung.
Ja, der Botschafter nervt zuweilen.
Aber vergessen Sie nicht, den Menschen steht das Wasser bis zum Hals.
Unverschuldet, wie auch Sie zugestehen werden.
Ist es da nicht nachvollziehbar, dass aus anfänglichem Bitten und Flehen erst Anmahnen, dann Fordern wird, wenn sich angesichts dieser wirklich schlimmen Situation viel zu wenig tut?
PS. Herr Selensky sollte Frieden schaffen, immerhin ist seit 2014 Krieg im eigenen Land.
Der Agressor und Besatzer hat das Land zu verlassen welches er mit einem brutalen Angriffskrieg überzieht!
Mit ausreichend Angeboten für die Schäden und den Wiederaufbau der UKR einzustehen, kann dann auch über Frieden verhandelt werden.
Viele haben noch nicht erkannt, dass der CASUS BELLI in auch bei der Ukraine lag.
Weil es nicht stimmt.
>>Super Idee! Dann sind wir nicht nur „Partner“ sondern Kriegspartei! Willkommen im 3. Weltkrieg.<<
EU ist nicht die NATO
... nach wie vor nicht ein einziges Aufnahmekriterium der EU, die in den sogenannten 'Kopenhagener Kriterien' festgelegt sind und als Voraussetzung für eine Aufnahme erfüllt sein müssen.
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"Die Ukraine" - das sind 40 Mio Menschen, die (bis vor kurzem) von einigen wenigen mit Gewalt daran gehindert worden sind, in den Genuss rechtstaatlicher Prinzipien zu kommen
Wollen Sie 40 Mio. Menschen bestrafen? Sieht so aus.
Vor einer Aufnahme in die EU sollte die Ukraine in die NATO aufgenommen werden, damit die barbarischen Russen verdrängt werden können.
Nö. Das ist der falsche Weg, weil er den Krieg ausweitet.
Das schreiben hier viele. Weil zwar Putin ein Kriegsverbrecher sein dürfe, man sich aber dagegen nicht wehren dürfe, weil, sonst höre Putin nicht auf mit seinen Verbrechen.
.
Aber meiner Meinung nach weiß man eigentlich, dass Putin gerade dann weitermachen wird.
.
Darum empfiehlt man, meiner Meinung nach, diese Unterwerfung.
Denjenigen, die glauben, Putin würde bei einer Niederlage der Ukraine auch die NATO angreifen, muss man deutlich widersprechen. Das ist einfach Unsinn!
Diejenigen welche meinten Putin würde die UKR nicht angreifen, machten am Morgen des 24.02.22 ein dummes Gesicht!
Bitte nicht aufnehmen, dass ist ein weiteres Faß ohne Boden.
Nicht grundlos hat die Ukraine ein verheerendes Zeugnis ausgestellt bekommen, kurz vor dem Krieg und warum sollte man dies jetzt alles unter den Teppich kehren?!
Niemals darf die Ukraine in eine EU oder NATO.
Die EU-Osterweiterung hat uns jetzt deutlich vor Augen geführt, was die Übermacht der östlichen Länder für die Solidarität der Gemeinschaft bedeutet. Diese Staaten verfolgen ausschließlich nationalistische Ziele. Das ist Gift für die EU.
Und NATO? Nein! Die Ukraine würde die NATO in einen direkten Krieg mit Russland hineinziehen. Erst vorgestern sprach der Kommödiant Selenykyj von der Rückeroberung der KRIM.
Richtig herausgestellt. Auch ich war entsetzt über die neuste Losung diese "Helden der Freiheit und Demokratie' wie er ja von deutschen Medien gekürt wurde.
Er will demnach die Krim zurückerobern und träumt somit vom Endsieg über Russland.
Ob der Mann überhaupt noch zurechnungsfähig ist, frage ich mich ernsthaft.
Vor einer Aufnahme in die EU sollte die Ukraine in die NATO aufgenommen werden, damit die barbarischen Russen verdrängt werden können.
##
Beides muß es werden damit der Druck auf Putin erhöht wird.Aber zu dem Nato Beitritt müssen ALLE Mitglieder ja sagen. Da sind jetzt erst einmal Schweden und Finnland dran und leider stellt sich Nato Partner Türkei mit Erdogan quer.
Das wäre ein politische Entscheidung. Meinetwegen.
Wirtschaftlich wäre es derzeit ziemlich sinnlos.
In den nächsten 6 Monaten passiert diesbezüglich sowieso nichts. Bis sich alle Club-Mitglieder einig sind können auch 12 Monate oder länger vergehen. Bis dahin muss die Ukraine im Wartezimmer Platz nehmen.
Warum gibt eigentlich bei neuen Kandidaten so etwas wie eine Probezeit? Oder "auf Bewährung"?
Man wird erst mal Beitrittskandidat. Dann muss man die Beitrittsvoraussetzungen erfüllen. Solange man das nicht tut, bleibt man Beitrittskandidat. Notfalls bis zum Sankt Nimmerleinstag. Siehe Türkei.
Was können die "ganz normalen Bürger" dafür, wenn der Einfluss von Oligarchen und korrupten Staatsbeamten nicht zurückgeht? Welchen wirklichen Einfluss darauf haben sie in einer politischen Infrastruktur, in der allein Geld "zählt" - und sich deshalb allein seinen Besitzern wirkliche Handlungs- und Entscheidungsfreiheiten eröffnen?
"Vor dem Krieg landete das Land auf der Korruptionsliste von Transparency International auf Platz 122 von 180 Ländern. Die Liste spiegelt das von den Bürgern wahrgenommene Ausmaß der Korruption und gilt als Reaktion auf die grassierende Oligarchen-Wirtschaft.
In den Pandora Papers, der investigativen Recherche mit geleakten Daten aus weltweiten Steueroasen, finden sich viele Ukrainer, darunter auch Präsident Selenskyj und seine Mitstreiter (...)
Mit 15 Mrd. Euro habe die EU die Ukraine allein seit 2014 unterstützt, damit politische Reformen umgesetzt werden können. Aber der Einfluss von Oligarchen und korrupten Staatsbeamten sei nicht zurückgegangen"
Warum wohl?
2 Billionen € oder 3 für den Wideraufbau da muss der Michl den Gürtel ganz eng schnallen das zu stemmen
Ich wüsste nämlich gern viel mehr über das, was ihr hinsichtlich Korruption vorgeworfen wurde; hat die mit Kriegsbeginn aufgehört? Wer waren (sind?) die, die an den Hebeln sitzen, und wo stecken sie?
Schlagen Sie mal Rinat Achmetow nach.
Alles nicht so schön einfach und eindeutig, wie man es gerne hätte.
Vor einer Aufnahme in die EU sollte die Ukraine in die NATO aufgenommen werden, damit die barbarischen Russen verdrängt werden können.
Na Klasse, sie wollen also wieder Krieg in fast ganz Europa?
NATO bedeutet: Erfüllung Beistandspakt gem. §5
EU Beitritt bedeutet: Erfüllung Beistandspflicht gem. §42, Absatz 7
Ohne Mandat der UN/UNO hat die EU keinerlei möglichkeit
Frau von der Leyen wünscht sich vermutlich, dass ihr noch zu Lebzeiten ein Denkmal ob ihrer Leistungen (...) in der internationalen Politik errichtet wird...nachdem das in der nationalen Politik schon nicht funktionierte, sehe ich auch hier in Europa keinerlei Anzeichen dafür....
Sie scheint nur sich zu sehen, doch für erfolgreiche Politik gehört mehr als ein selbstverliebtes Ego....
Interessant, dass Sie
.
1. sich AUSdenken, durch was Frau von der Leyen motiviert ist
.
2. dann Ihre komische Theorie für wahr halten
.
3. diese komische Theorie aber für verwerflich halten
.
Tipp:
gehen Sie NICHT von sich selber aus, sondern versuchen es mit Einfühlung und Humanität.
vielleicht sollten wir noch so lange warten, bis die ukraine auch die krim zurückerobert hat. dann können wir das wiedervereinte ganze land in der eu willkommen heissen
Willkommen heißen?
Wir?
Sie doch wohl ganz gewiss nicht.
Ja, ich bin auch dafür, daß die Ukraine wie andere Staaten, die von einem militärisch übermächtigen Nachbarn überfallen wurden, um ihre Staatlichkeit auszulöschen, behandelt wird.
Mir fällt bloß momentan kein solcher Staat ein.<<<<
Syrien, Lybien, Irak, Yemen
Mir fällt bloß momentan kein solcher Staat ein.
Wie wär's denn mit Jemen?
Je schneller die Ukraine in der EU ist, desto schneller ist die EU am Ende.
Das wäre ein politische Entscheidung. Meinetwegen.
Wirtschaftlich wäre es derzeit ziemlich sinnlos.
In den nächsten 6 Monaten passiert diesbezüglich sowieso nichts. Bis sich alle Club-Mitglieder einig sind können auch 12 Monate oder länger vergehen. Bis dahin muss die Ukraine im Wartezimmer Platz nehmen.
Warum gibt eigentlich bei neuen Kandidaten so etwas wie eine Probezeit? Oder "auf Bewährung"?
Weil man sich, salopp gesagt, kein taubes Ei ins Nest legen möchte, mit dem die Gemeinschaft nachher nur Ärger hat - nicht nur wegen der Finanzierung...
Beispiele: s. Artikel.
Nochmals! Es hat sich bis Ende Februar 2022 nichts an dem Status der Ukraine geändert bis auf diesen Krieg!!Selbst ohne Putin würde dieses Land heute keinen anderen Status haben als "Kein Kandidat". 3 Monate später will es das sein? Das stinkt doch zum Himmel nach Oligarchen!
vielleicht sollten wir noch so lange warten,
bis die ukraine auch die krim zurückerobert hat. dann können wir das wiedervereinte ganze land in der eu willkommen heissen
Noch gestern hatten Sie einen Ihrer leider seltenen Kommentare mit Hand und Fuß geschrieben.
Und jetzt wieder so ein Nonsens.
mit dem Orban und der Mentalität seines Volkes hat man Probleme
überhaupt den Balkanstaaten gar Polen und ihrer Justiz
Jetzt versucht man es mir der Ukraine, die nicht mal wissen wie man Demokratie schreibt,
bestenfalls Vetternwirtschaft und Korruption/Oligarchentum
@afd-Presseabteilung:
Na, da sind sie aber wieder bei Ungarn...
Die ist auf dem Weg in die Kleptokratie, während die Ukraine von Putin gerade deswegen angegriffen haben, weil die Ukrainer gelernt haben wie man Demokratie schreibt - und jetzt mehr davon wollen.
Die sprechen fast die gleiche Sprache - nachher schwapt die Demkra... äh ...Pandemie noch nach Russland?
"Vor einer Aufnahme in die EU sollte die Ukraine in die NATO aufgenommen werden, damit die barbarischen Russen verdrängt werden können."
Ihnen ist schon bewusst, dass Deutschland damit Kriegspartei wird?
Länder hatten sich zusammengetan, um Hitler zu besiegen. Putin muss ebenfalls gemeinsam bekämpft werden.
Aber die EU nicht für die Ukraine.
In der Ukraine wird gewirtschaftet wie bis 2002 in Russland: ohne die Mafia geht nichts. Wer sich dagegen stellt lebt nicht lange.
Aber hier geht es nicht um objektive Fakten sondern ausschließlich um geopolitische Opportunität. Wenn es gegen Russland nützlich wäre, würde man auch Nordkorea in die EU aufnehmen...
Vor einer Aufnahme in die EU sollte die Ukraine in die NATO aufgenommen werden, damit die barbarischen Russen verdrängt werden können.
->
Sie persönlich können doch gerne ganz ohne NATO-Beitritt der Ukraine "die barbarischen Russen verdrängen"...zu selbiges hatten sich ja auch 2. Briten und 1 Marokkaner entschieden...
Aber im Gegensatz zu Ihnen hatten die zuvor hier nicht im Forum für den Bruch des Nordatlantikvertrages geworben.
(Aufnahme von Ländern, die sich zum Aufnahmezeitpunkt im Krieg befinden)
Halten Sie es mit Verträgen eigentlich generell so wie mit dem Nordatlantikvertrag ? Dann müssen Sie bei Ihren Vertragspartnern ja ziemlich beliebt sein...
was haben also die Ukrainer, was die anderen nicht haben ? Die Afghanen, die Libyer, die Syrer, die Jemeniten, die Ruander, die Kosovaren usw. ?
Ein Land, daß von einer Großmacht überfallen wurde, um seine Staatlichkeit auszulöschen und es dem eigenen Staatsgebiet einzuverleiben.
Bis auf die Kosovaren, vielleicht. Wobei ich Serbien nicht unbedingt als Großmacht bezeichnen würde.
Man wird erst mal Beitrittskandidat. Dann muss man die Beitrittsvoraussetzungen erfüllen. Solange man das nicht tut, bleibt man Beitrittskandidat. Notfalls bis zum Sankt Nimmerleinstag. Siehe Türkei.
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Das läuft ja nur deshalb so, weil 1) die einen noch nicht so weit sind und 2) weil diejenigen, die bereits drin sind, etwas misstrauisch sind. Im Falle der Türkei ist man nicht nur misstrauisch sondern - mit Recht - ablehnend.
Und da wäre meine Idee für andere Bewerber, eine Mitgliedschaft auf Bewährung oder mit Probezeit. Wie bei Berufsanfängern.
mit dem Orban und der Mentalität seines Volkes hat man Probleme
überhaupt den Balkanstaaten gar Polen und ihrer Justiz
Jetzt versucht man es mir der Ukraine, die nicht mal wissen wie man Demokratie schreibt,
bestenfalls Vetternwirtschaft und Korruption/Oligarchentum
Und nocheinmal ganz deutlich:
Beitrittskandidat ≠ Mitglied
Ansonsten habe ich schon in meinem Beitrag,
@ 16:14 Uhr von Questia
geschildert, wie das Beitrittsverfahren abläuft.
Sie, Questia, haben rein nichts geschildert, wie 'das Beitrittsverfahren abläuft.
Sie haben Annahmen formuliert über die eventuelle Wartezeit der Ukraine im Wartezimmer zur EU-Aufnahme.
Und - ein Beitrittskandidat hat nach den 'Kopenhagener Kriterien' der EU wichtige Voraussetzungen zu erfüllen, dass er als Kandidat aufgenommen wird und nicht erst als Mitglied.
Ihr Herunterspielen, dass ja die Ukraine nur Kandidat werden soll und noch nicht Mitglied, geht ins Leere und zieht nicht.
Beitritt zum jetzigen Zeitpunkt nein.
Das hat nichts mit dem Krieg zu tun. Man tut der Ukraine keinen Gefallen, wenn man das Land ohne dass es die Voraussetzungen erfuellt , als Mitgliedsland aufnimmt.
Es dauert mindestens 10 Jahre bis ein Kandidat alle rechtsstaatlichen Bedingungen und anderen Voraussetxungen so umgesetzt hat, dass ez fuer eine Aufnahme reicht.