Ursula von der Leyen kommt auf dem Bahnhof in Kiew an.

Ihre Meinung zu Kiew: Von der Leyen spricht mit Selenskyj über EU-Bewerbung

Russlands Angriffskrieg hat zu einer Annäherung der Ukraine an die EU geführt. Doch reicht es für einen Status als Beitrittskandidat? EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will in Kiew mit Präsident Selenskyj letzte Fragen klären.

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132 Kommentare

Kommentare

Coachcoach
@16:19 Uhr von Duzfreund

Wie Frau Merkel im Interview sagte: "Putin sieht die EU als Vorstufe zur NATO."

Wenn das das Problem ist, hat Putin aber ein fragwürdiges Weltbild, in dem Krieg/ Verteidigung als prioritär hinter Handel, Wirtschaft und Wandel steht. Eine Verdrehte Welt sozusagen. Er sollte besser bei Marx nochmal nachlesen, was es mit Basis und Überbau auf sich hat.  

Meinen Sie, er hat ihn schon gelesen? Glaub ich nicht. 

Wolf1905
@16:19 Uhr von Duzfreund

>> Wie Frau Merkel im Interview sagte: "Putin sieht die EU als Vorstufe zur NATO."

Wenn das das Problem ist, hat Putin aber ein fragwürdiges Weltbild, in dem Krieg/ Verteidigung als prioritär hinter Handel, Wirtschaft und Wandel steht. Eine Verdrehte Welt sozusagen. Er sollte besser bei Marx nochmal nachlesen, was es mit Basis und Überbau auf sich hat. <<
.

Glauben Sie, Putin interessiert sich dafür, was Marx mal postuliert hat? Nein, ganz im Gegenteil, eher liest er „Mein Kampf“.

 

w120
@16:06 Uhr von Questia

Der UKR den Kandidatenstatus zu gewähren ist m.E. notwendig, um der UKR den Rücken zu stärken und als moralische Unterstützung für ihren Überlebenswillen.

Dies schließt jedoch nicht aus, dass die EU sich auch reformieren sollte, wie es einige Foristen hier behaupten.

Die Abarbeitung der 35 Kapitel, die zur Aufnahme der UKR führen würden, liegt dann eben an der UKR.

Die Baltischen Staaten waren darin sehr schnell (unter 3 Jahren, glaube ich), andere Staaten, z.B. im Balkan machen darin aktuell sogar Rückschritte.

Es hängt eben von der UKR ab, wann sie Mitglied wird.

Die EU sollte es der UKR jedoch ermöglichen, dass sie Mitglied wird.

 

Wie wäre bei einem erfolgten Beitritt die Beistandsklausel, Artikel 42, Absatz 7, anzuwenden?

Der kleine Olli
@fathaland slim

Sie hatten mir gestern geantwortet. Zu spät bemerkt u. die Kommentarfunktion wurde geschlossen. 

 

Ja stimmt. Manche hasserfüllten Kommentare sind einfach nur unerträglich. Immer öfter lese ich nur den Artikel und erspare mir den Rest. Dabei wird hier bei TS sogar gefiltert. Ich möchte nicht wissen und nicht lesen, wie es in unmoderierten Foren abgeht. Kann es mir aber denken.

 

Hoffentlich war die Zugfahrt gestern halbwegs angenehm u. der Tag doch noch gut für Sie nach der schlechten Nacht.

 

Schönes WE!

harry_up
@15:57 Uhr von putzfee02

Nein, die Ukraine kriegt keinen Kandidatenstatus!

1. erfüllt sie die Kriterien nicht!

2. kostet das unser Geld, um weiter geht es doch nichts.

 

Bleiben Sie gelassen, noch isse ja nich drin.
Und wenn sie den Kandidatenstatus erhält, werden Sie es gewiss nicht an Ihrem Geldbeutel merken.

 

Izmi
@16:19 Uhr von Duzfreund

Wenn das das Problem ist, hat Putin aber ein fragwürdiges Weltbild, in dem Krieg/ Verteidigung als prioritär hinter Handel, Wirtschaft und Wandel steht. Eine Verdrehte Welt sozusagen. Er sollte besser bei Marx nochmal nachlesen, was es mit Basis und Überbau auf sich hat.  

Basis ist der Kapitalismus. Der wurde auf unbedingten Wunsch des "Westens" in Russland eingeführt. Den Überbau bilden oligarchische Strukturen. Übrigens wie in der Ukraine auch... und in so vielen, vielen "westlichen" Ländern. 

harry_up
@16:18 Uhr von Vector-cal.45

Oh, das wäre eine wunderbare Entscheidung, Ukraine in die EU aufzunehmen.

.

1. Wird der Einfluss der EU in der Welt wachsen.

.

2. Ein weiterer Nettozahler tritt bei.

.

3. Die demokratischen Werte, wie sie der Präsident der Ukraine vertritt, die Menschenrechte akzeptiert, sind mit der der gesamten EU gleichzusetzen. Ein wichtiges Kriterium!

.

4. Ich kann nur sagen: Willkommen im Club - Beitrittskriterien sollte die Ukraine nicht zwingend erfüllen, schließlich besteht eine Ausnahmesituation.

 

 

Mit Verlaub, aber Sie leben in einer Traumwelt.

 

 

Sie müssten den User morgentau19 bzgl. seiner politischen Ausrichtung doch hinreichend kennen um zu wissen, dass es seine bittere Ironie ist.

 

ONYEALI
@15:51 Uhr von werner1955

Wenn wir und die andern Nato Staten so weiter machen wird es bald kein Ukraine mehr geben. Zitat-Ende

Ich denke, wir sollten es nochmal genau überlegen,...ob die Ukraine EU-Mitglied werden soll....Wir unterstützen alle diese Forderungen bloß auf Weisung der USA !  De Gaulle sagte mit Blick auf die USA ;"méfiez vous des americains"! (= misstraut den Amerikanern !")

Bedenken wir : Die Ukraine schreibt nicht mal die westeuropäischen Buchstaben ! Die Ukraine hat eine andre Spur-Breite der Eisenbahn. Sie ist =>östlich orientiert. Die Ukraine ist uns "fremd" . Die Ukraine kann deshalb garnicht zu West-Europa gehören. Das Auftreten des ukrainischen Botschafters Melnyk  in der BRD ist skandalös-anmaßend. Es erstaunt, dass ihm niemand in Berlin sagt, dass deutsche Politik jedenfalls in Berlin,....nicht in Kiew gemacht wird.

Wenn man es aus ukrainischer Sicht betrachtet, macht Selenskyj einen sehr guten Job ! Hm, welche Macht steuert ihn direkt? Es ist nicht bloß Amerika.....

 

harry_up
@16:16 Uhr von Möbius

 

Erst der Sieg beim ESC, jetzt der EU Beitritt

... und im Oktober dann der Friedensnobelpreis für Selenskiy ? 
 

Mal sehen.

 

Sie sehen sicher Putin als berechtigteren Kandidaten, gell?

 

Zufriedener Optimist
@15:51 Uhr von heribix

Wenn die Ukraine ein guter Beitrittskanditat ist fällt mir ehrlich gesagt kein Land in Europa ein dem wir noch mit erhobenem Haupt einen Beitritt verwehren können.

Das Russland des Kriegsverbrechers und Massenmörder Putin?

Opa Klaus
@16:12 Uhr von -Der Golem-

Auch wenn Sie noch so laut schreien, der Forist Coachcoch vertritt dennoch ein diskutable Meinung
​​​​---------------------------------------------------

Dann will ich Ihnen mal ganz leise ins Ohr flüstern: 

Frau Merkel hatte keinerlei Talent für Menschenkenntnis, Weitsicht und Planung. Sie war die Mutti und heute ist sie die Omi.

Und was Herr Putin über EU- oder NATO Entscheidungen denkt ist für uns im freien Westen so wichtig wie die Bedeutung meines nächsten Reifenwechsels für die NATO.

Und Frau VDL ist lediglich die Briefträgerin der EU.

Nüchtern betrachtet.

Nett geflüstert. Schade nur, dass ich für Stammtischparolen kein offenes Ohr habe.

 

Vielleicht nochmal sachlich probieren? 

Questia
@16:10 Uhr von mitbürger

...

vor dem "warten-auf-beitritt-status" könnte die schaffung eines "status von engerer zusammenarbeit und austausch" vorinstalliert werden, der wegen mir SOFORT in kraft treten könnte, ...

Soweit ich informiert bin, gibt es bereits ein Assoziierungsabkommen der EU mit der UKR.

Und darum ging es doch wohl bei den Maidan-Protesten: Janukowitsch wollte dies nach seiner Wahl (auf Druck von RUS) dann doch nicht mehr.

Quellen:
https://www.nzz.ch/international/ukraine-chronologie-der-maidan-revolut…

https://www.tagesschau.de/ausland/assoziierungsabkommen100.html

harry_up
@16:25 Uhr von w120

Der UKR den Kandidatenstatus zu gewähren ist m.E. notwendig, um der UKR den Rücken zu stärken und als moralische Unterstützung für ihren Überlebenswillen.

Dies schließt jedoch nicht aus, dass die EU sich auch reformieren sollte, wie es einige Foristen hier behaupten.

Die Abarbeitung der 35 Kapitel, die zur Aufnahme der UKR führen würden, liegt dann eben an der UKR.

Die Baltischen Staaten waren darin sehr schnell (unter 3 Jahren, glaube ich), andere Staaten, z.B. im Balkan machen darin aktuell sogar Rückschritte.

Es hängt eben von der UKR ab, wann sie Mitglied wird.

Die EU sollte es der UKR jedoch ermöglichen, dass sie Mitglied wird.

 

Wie wäre bei einem erfolgten Beitritt die Beistandsklausel, Artikel 42, Absatz 7, anzuwenden?

 

 

Da Sie das Werk gerade offensichtlich auf den Knien wälzen:

Machen Sie's nicht spannend, was steht da?
Ich habe jetzt keine Lust zu suchen.

 

 

 

Vector-cal.45
@16:29 Uhr von harry_up

Oh, das wäre eine wunderbare Entscheidung, Ukraine in die EU aufzunehmen.

.

1. Wird der Einfluss der EU in der Welt wachsen.

.

2. Ein weiterer Nettozahler tritt bei.

.

3. Die demokratischen Werte, wie sie der Präsident der Ukraine vertritt, die Menschenrechte akzeptiert, sind mit der der gesamten EU gleichzusetzen. Ein wichtiges Kriterium!

.

4. Ich kann nur sagen: Willkommen im Club - Beitrittskriterien sollte die Ukraine nicht zwingend erfüllen, schließlich besteht eine Ausnahmesituation.

 

 

Mit Verlaub, aber Sie leben in einer Traumwelt.

 

 

Sie müssten den User morgentau19 bzgl. seiner politischen Ausrichtung doch hinreichend kennen um zu wissen, dass es seine bittere Ironie ist.

 

 Ja, das mag sein. Da habe ich wohl nicht auf den Namen geachtet, bzw. assoziiere ich nicht automatisch mit jedem Teilnehmer dieses Forums zugleich eine bestimmte grundsätzliche Haltung. 
 

Letztendlich gibt es gerade jetzt genügend Menschen, die solche Aussagen völlig ernst meinen würden. Die Ironie übersah ich … my bad.

Wanderfalke
@Vector-cal.45 - 16:18

"Grotesk, lachhaft … ist das nicht auch eine Form von Propaganda oder Manipulation?
Es ist einfach nicht in Worte zu fassen. Was soll Lauterbach in der Ukraine bewirken außer medienwirksamer Meinungsbildung?"

Nur weil Sie schlecht informiert sind fällt die Reise des Gesundheitsministers weder unter Propaganda noch ist das so unverschämt mit "Clown Planet" zu vergleichen. 

Ich halte sein Vorhaben für den nachhaltigsten Besuch von allen bisherigen.

Karl Lauterbach ist dort mit einem Ärzteteam angereist, um Kriegsverletzte infolge der zerstörten Infrastruktur im Krankenhausbereich mehr Chancen auf angemessene Behandlung zu ermöglichen. Dabei sind auch Fachleute, die in der Herstellung und Anpassung von Prothesen ausgebildet sind, um zeitnah Ersatz für verlorene Gliedmaßen bei invaliden Kriegsopfern zu ermöglichen.

Das ist für mich genau so lobenswert wie die Menschen, die sich ungeachtet von Kosten und ihrer täglichen Belastungen um die Flüchtlinge kümmern.

Rosemarie Hägele
Ich frage mich,

was passieren würde, wenn ein EU-Land die Aufnahmekriterien bis zur Aufnahme erfüllt, aber sobald es in der EU ist, dagegen verstößt. Wird es dann wieder rausgeworfen? Mit Strafen belegt?

 

harry_up
Am 11. Juni 2022 - 16:35 Uhr von Vector-cal.45

Sie müssten den User morgentau19 bzgl. seiner politischen Ausrichtung doch hinreichend kennen um zu wissen, dass es seine bittere Ironie ist.

 

 Ja, das mag sein. Da habe ich wohl nicht auf den Namen geachtet, bzw. assoziiere ich nicht automatisch mit jedem Teilnehmer dieses Forums zugleich eine bestimmte grundsätzliche Haltung. 
 

Letztendlich gibt es gerade jetzt genügend Menschen, die solche Aussagen völlig ernst meinen würden. Die Ironie übersah ich … my bad.

 

 

No problem.
Nur mir geht es inzwischen so, dass ich beim Lesen der Nicks gewisser User geich weiterblättere, weil ich genau weiß, was da steht.

Zeitverschwendung. :-)

w120
Am 11. Juni 2022 - 16:35 Uhr von harry_up

@16:25 Uhr von w120

 

Wie wäre bei einem erfolgten Beitritt die Beistandsklausel, Artikel 42, Absatz 7, anzuwenden?

 

Es bedeutet auch militärischen Beistand der EU Länder füreinander.

 

Eine Möglichkeit eines Schutzschirms, falls Nato nicht geht, z.B. für Schweden und Finnland.

Martininsky
Kostenvoranschlag?

Frau VdL will sowas wie einen Kostenvoranschlag für den Wiederaufbau der Ukraine? Ist es dafür nicht noch ein bisschen zu früh?

mitbürger
16:33 Uhr von Questia

"Soweit ich informiert bin, gibt es bereits ein Assoziierungsabkommen der EU mit der UKR."
__________

ich bräuchte wahrscheinlich jahre und einige juristen um mich sauber durch diese 1200 seiten zu wälzen.
das man da keine kurzfassung für bürger zum nachlesen herausbringen kann, wo auf ein paar din a 4 seiten umrissen ist worum es jeweils überhaupt geht.
der wirtschaftliche aspekt scheint bei diesem abkommen ja an erster stelle zu stehen!!?? (naja, gute geschäfte kann man eigentlich mit jedem x-beliebigen mafiosi machen)

p.s.:
mir tun unsere abgeordneten regelmässig leid, die über monumentaltexte zu entscheiden haben, die sie UNMÖGLICH selbst gelesen haben können und sich auf "empfehlungen" anderer bei der abstimmung darüber zu verlassen haben.

FCK PTN
@ morgentau19

Vielleicht war die Osterweiterung der nato die Begründung/Ursache für den Angriff von Russland auf die Ukraine,

 

Nein, der wahre Grund ist Putins Absicht, die Ukraine zu vernichten.

Quellen:

Heinrich August Winkler: Was Putin mit Hitler verbindet. Wie viele Autokraten und Diktatoren vor ihm hat sich auch der russische Präsident zum Ultranationalisten entwickelt. In Die Zeit, 10. März 2022, S. 8.

Der Antisemitismus hinter Putins Forderung nach „Entnazifizierung“ der Ukraine. Geschichte der Gegenwart, 9. März 2022.

 

die ja bekanntlich ausgeschlossen war, wie es der damalige Außenminister Herr Genscher 1990 gesagt hat.

 

Das ist historisch falsch, wie man z.B. hier gut nachlesen kann:

Michael Thumann: Der Geschichtsvollzieher. Warum Wladimir Putins Erzählung von den gebrochenen Versprechen des Westens nicht stimmt. In Die Zeit, 24. Februar 2022, S. 4.

FCK PTN
@ ONLYALI

Ich denke, wir sollten es nochmal genau überlegen,...ob die Ukraine EU-Mitglied werden soll....Wir unterstützen alle diese Forderungen bloß auf Weisung der USA !

 

Kenne ich nicht, die Weisung.

Aber woher Sie diese Weisheit haben, das ahne ich.

Account gelöscht
Die EU

Wie stabil ist denn die Demokratie in der Ukraine? Sie ist längst kein gefestigter Staat mit verlässlichen Strukturen. Das waren sie noch nie und werden es nach dem Krieg auch nicht sein. Korruption wird es weiterhin geben. Andere Länder kämpfen vergeblich um die Aufnahme in die EU. Frau v.d.Leyen brüskiert mit der Vorzugsbahandlung die anderen Staaten. 

 

Die wirtschaftliche und finanzielle Macht wird nach dem Sieg über Russland die Oligarchen haben. Die Hilfen der EU landen in ihren Händen. Sie wird nach dem Krieg weiter ein zerrissenes Land in Ost, West und Süd bleiben.

 

Alles Russische wird verteufelt und die russische Minderheit wird in diesem Land nicht mehr glücklich. Der Hass frisst den Verstand.

 

 

 

Anderson
@15:32 Uhr von FCK PTN

Bei derzeitiger Lage, im Hinblick auf die `ungeklärte Grenzfrage´ ist weder ein EU-Beitritt noch ein NATO-Beitritt möglich.

 

Das könnte Putin so passen. Nein, die Grenzfrage ist schon geklärt. Putin gehört auf seine Seite der Grenze und fertig.

Warum ist wohl der Donbass schon vor Jahren `separiert´ worden?

Vector-cal.45
@14:49 Uhr von Coachcoach

Wie Frau Merkel im Interview sagte: "Putin sieht die EU als Vorstufe zur NATO."

Nach der EU-Osterweiterung nach 1989 und der folgenden NATO-Osterweiterung muss man das nich als Hirngespinst betrachten, auch wenn man das anders einschätzen sollte.

Jetzt Westbalkan, dann Ukraine - ich fand schon die Osterweiterung nicht sinnvoll. Diese Länder waren weder wirtschaftlich noch gesellschaftlich auf einem genügenden Stand, wir sehen die Folgen täglich, e.g. Polen, Ungarn. Bulgarien - die Liste ist länger.

Für mich heißt Beitrittskandidat Ukraine eine Verlängerung des Grundkonflikts mit Russland. Das stützt Putins Sichtweise, das stützt Nationalismus und autoritäre, menschenfeindliche Strukturen in Russland.

Als Folge wird ein Konflikt verewigt.

Ihre Kommentare zu diesem Thema weiß ich zu schätzen. Nicht zuletzt angesichts der momentan sehr weit verbreiteten Einseitigkeit.

 

Dies äußert sich teilweise in gar völlig grotesken Details, wie bspw. blau-gelben Brottüten beim Bäcker usw.

Anna-Elisabeth
@14:47 Uhr von -Der Golem-

......  die EU ein schlechtes Gewissen gegenüber der Ukraine hat.

EU-Beitritt bisher verzögert, NATO-Beitritt in weiter Ferne, Krieg nicht verhindert und Waffenlieferungen in Zeitlupe ........  Und jetzt muss alles schnell gehen.

Es ist auch im Angesicht dieses Krieges nicht hilfreich, die Ukraine nachträglich heilig zu sprechen. Sie war - Zitat R.D. Precht - ein "korrupter Oligarchenstaat", der weit davon entfernt war, die Bedingungen für eine Aufnahme in die EU zu erfüllen. 

Wie bitte hätte die EU diesen Krieg verhindern können? Haben Sie da wenigstens einen konkreten Vorschlag?

 

Questia
@16:25 Uhr von w120 | Wie bei jedem...

Der UKR den Kandidatenstatus zu gewähren ist m.E. notwendig, um der UKR den Rücken zu stärken und als moralische Unterstützung für ihren Überlebenswillen.

Dies schließt jedoch nicht aus, dass die EU sich auch reformieren sollte, wie es einige Foristen hier behaupten.

Die Abarbeitung der 35 Kapitel, die zur Aufnahme der UKR führen würden, liegt dann eben an der UKR.

Die Baltischen Staaten waren darin sehr schnell (unter 3 Jahren, glaube ich), andere Staaten, z.B. im Balkan machen darin aktuell sogar Rückschritte.

Es hängt eben von der UKR ab, wann sie Mitglied wird.

Die EU sollte es der UKR jedoch ermöglichen, dass sie Mitglied wird.

 

Wie wäre bei einem erfolgten Beitritt die Beistandsklausel, Artikel 42, Absatz 7, anzuwenden?

Wie bei jedem anderen Mitglied, wie z.B. D, auch. So wie jede andere Regelung auch.

Sollten Sie dazu Info brauchen, empfehle ich Prof. Nicole Deitelhoff, Friedensforscherin,
https://www.phoenix.de/sendungen/gespraeche/phoenix-runde/zwischen-wuns…

Gregory Bodendorfer
Frau von der Leyen

Wird das schon wuppen.

Als Familienministerin als auch als Verteidigungsministerin  hatte sie einwandfreie Arbeit geleistet.

Und in der EU sowieso...

Weiter so!!!!

Satanopiasma
@14:47 Uhr von M. Höffling

Warum soll die Ukraine keinen Kandidatenstatus bekommen? Ich sehe keine Gründe, die dagegen sprechen.

Uch sehe im Vergleich zu Ihnen mehrere Gründe. Im Grunde genommen erfüllt die Ukraine kein einziges Kriterium um der EU beizutreten.Die hing schon vor dem Krieg viele Jahre am EU Tropf. Rechtsstaatlichkeit, Korruption, Demokratie? Fehlanzeige. 

Für all jene die einen NATO beitritt wünschen, man lese sich die KSZE Verträge von 1999 durch. Somit ist der Fall auch erledigt. Und ich bin bei Leibe kein Putinversteher und verurteile diesen Krieg genauso. Aber ebenso verurteile ich die Türkei in Nordsyrien, die Saudis und den Jemen... Und viele andere.   

 

saschamaus75
@15:50 Uhr von morgentau19

>> 3. Die demokratischen Werte, wie sie der Präsident

>> der Ukraine vertritt, ...

 

...dem Verbot der größten Oppositionsparteien und der oppositionellen Medien, ...

Wie sollte der Satz weitergehen? oO

Satanopiasma
@15:31 Uhr von reu_sab

zu werden, nur frage ich mich - da ja alle EU-Mitglieder zustimmen müssen - wie das gehen soll. Mir fallen auf Anhieb gleich 2 Staaten ein, die ganz sicher ihr Veto einlegen werden...

Traurig aber wahr, das wird wohl die selbe Hängepartie wie die Aufnahme der nordischen Länder in die NATO.

Aber vielleicht reicht ja der bloße Antrag, um Herrn Putin zu zeigen, dass sein Krieg früher oder später genau zu dem führt, was er bestimmt verhindern wollte: das nähere Zusammenrücken und die Erweiterung der westlichen Staatengemeinschaft.

Putin ist es egal ob die Europäer zusammen rücken. Er sieht Europa als einen zahlosen Staat ( was die Europäer ja wie oft schon bewiesen haben). Putin interessiert Russland. Er wird niemals hinnehmen dass Russlands Sicherheitsinteressen nicht berücksichtigt werden. Genauso umgekehrt die USA und wir hier in Europa unsere Sicherheitsinteressen haben.

FCK PTN
@ ONLYALI

... bloß auf Weisung der USA !  De Gaulle sagte mit Blick auf die USA ;"méfiez vous des americains"! (= misstraut den Amerikanern !")

 

Trotzdem hat er die NATO mitgegründet.

Account gelöscht
Thomas Schmid, Journalist …

Thomas Schmid, Journalist

"Die berechtigte Bewunderung, die der Ukraine heute von fast allen entgegengebracht wird, hat freilich auch eine weniger berechtigte Überhöhung mit sich gebracht: den Glauben, die Ukraine sei ein demokratischer Idealstaat, von dem der behäbig gewordene Westen wieder lernen könne, was die Demokratie wert ist. Das wäre jedoch eine trügerische Illusion, die dann schnell zerplatzen müsste, wenn es nach dem Ende von Putins Angriffskrieg um die Modalitäten des EU-Beitritts der Ukraine gehen wird. Dann wird schnell sichtbar werden, was jetzt schon klar ist: Die Ukraine ist nach wie vor eine sehr unvollkommene Demokratie."

 

https://schmid.welt.de/2022/04/24/wie-demokratisch-ist-die-ukraine/

 

Das sollten die Politiker wissen, wenn die Ukraine mit Nachdruck den Beitritt fordert. Die Voraussetzungen sollten auf keinen Fall verwässert werden.

morgentau19
@16:13 Uhr von harry_up

 

 

 

Was Herr Genscher gesagt hat und was schriftlich in Verträgen vereinbart wurde ist zweierlei.

Kann man Ihnen noch so oft sagen, Sie werden das immer wieder runterleiern.

Ja, Osterweiterung der NATO, die Putinreich irgendwann einverleibt hätte.

Glauben Sie das eine Sekunde und nehmen Herrn Putin die "Angst" ab? So naiv schätze ich nicht mal Sie ein.

.

Heute war in der Tat die Premiere, das ich Herrn Genscher erwähnt habe. Sie werden mir jetzt sicherlich sagen können, was in den Verträgen (waren es mehrere?) vereinbart wurden.

.

Oder doch nicht?

.

Herr Putin hat keine Angst, aber die nato hat den Vertrag bezgl. Osterweiterung gebrochen und somit könnte das mitunter der Auslöser gewesen sein.

.

Wenn sie mir den genauen Passus nennen, glaube ich ihnen - vorher nicht!

PS. Normalerweise hätte ich keine Zeit, um ihnen zu antworten, aber eine Bekannte hat mir eine Absage erteilt.

.

Auch wenn wir nicht einer Meinung sind, was kein Problem ist, danke ich ihnen für den Kommentar.

Adeo60

Ich bin für ein geregeltes Aufnahmeverfahren der UKR in die EU. Allerdings würde ich kein Problem darin sehen, die UKR als Beitritskandidaten zu newerten. Wichtiug ist, dass RUS immer wieder die Geschlossenheit der NATO und der EU erkennt, wenn es um die klare Haltung zum Ukraine-Krieg geht. Diesen kann und darf RUS nicht gewinnen, weil sämtliche militärisch gewonnen Gebiete in der UKR völkerrechtswidrig angeeignet wurden. Dieser Krieg macht für Putin. Immerhim hat er ja nun eingestanden, dass es ihm um die Rückgewinnung "russischer Erde" geht. Wenn andere Regierungschefs seinem Beispiel folgen und die Geschichte bemühen würden, welche Länder wann aus kulturellen Wurzelb u.a. einem anderen Land zuzupordnen wären. dann  wären Kriege an der Tasgesordnung,

Charlys Vater
@14:49 Uhr von vriegel

De facto verteidigt die Ukraine bereits das freie Europa.

Und ich bin mir sicher auch in vielerlei anderer Hinsicht wäre die Ukraine ein wertvoller Partner. 
 

Sehe ich genau so.

Russland sollte nicht mehr glauben das es anderen Ländern vorschreiben kann ob sie in Freiheit Leben wollen oder nicht.

De fakto ist dies längst ein Kampf von Demokratie gegen Diktatur.

Und die Demokratien müssen nun beweisen das sie sich verteidigen können und auch zusammenhalten wenn es drauf ankommt.

 

morgentau19
16:35 Uhr von Vector-cal.45

Klasse, Vector-cal.45, sie haben den Nagel versenkt!

.

Mein Kommentar war Ironie pur.

.

Ukraine ist ein korrupter Staat bis ins Mark!

.

Ukraine würde in den nächsten 10 Jahren die 35 Beitrittskriterien nicht erfüllen!

.

Ukraine wäre ein Netto- Empfänger. Deutschland zahlt noch mehr. Aber so wie es aussieht, haben die Bewohner des Landes kein Problem damit.

.

Was ich vom ukrainischen Präsident halte, schreibe ich hier nicht.

.

Danke sehr für die Blumen.

.

Ihnen ein angenehmes Wochenende.

der.andere
Kriterien

Eigentlich sollte man meinen, dass die EU von politisch motivierten Aufnahmen in die Gemeinschaft die Nase voll hat. Eine Aufnahme kann nur bei Erfüllung sämtlicher Kriterien erfolgen, und die erfüllt die Ukraine bei weitem nicht. Vor dem Krieg konnte man eher von Korruption und Panama Papers lesen, der Heiligenschein der Demokrate und der Werte wurde erst ab Kriegsbeginn  der Ukraine umgehangen. Wenn ich die Äußerungen von Herrn Selenskyj und seinem Botschafter revue passieren lassen, dann graust es mir für die Zukunft der EU.

fathaland slim
@16:11 Uhr von Coachcoach

 

Mein Einschätzung hält einen Sieg der Ukraine nicht für wahrscheinlich. Das unterscheidet mich von vielen Foristen hier - ist so.

D.h., nur ein Waffenstillstand hilft (sind übrigens 200-500 tote Soldaten weniger am Tag, ein starkes Argument für mich - egal, ob es Ukrainer oder Russen sind - denn das sind i.d.R. arme Schweine im Krieg.

Und Herr P. ist nicht der Typ, der wg, Sanktionen seine Armee zurückzieht.

 

Also sollte man Putin gewinnen lassen, um weiteres Blutvergießen zu vermeiden?

 

Oder welche Art Waffenstillstand würde er Ihrer Ansicht nach akzeptieren?

morgentau19
@16:18 Uhr von Vector-cal.45

Oh, das wäre eine wunderbare Entscheidung, Ukraine in die EU aufzunehmen.

.

1. Wird der Einfluss der EU in der Welt wachsen.

.

2. Ein weiterer Nettozahler tritt bei.

.

3. Die demokratischen Werte, wie sie der Präsident der Ukraine vertritt, die Menschenrechte akzeptiert, sind mit der der gesamten EU gleichzusetzen. Ein wichtiges Kriterium!

.

4. Ich kann nur sagen: Willkommen im Club - Beitrittskriterien sollte die Ukraine nicht zwingend erfüllen, schließlich besteht eine Ausnahmesituation.

 

 

Mit Verlaub, aber Sie leben in einer Traumwelt.

.

Nein, mein Kommentar war beißende Ironie.

 

fathaland slim
@16:28 Uhr von Izmi

@16:19 Uhr von Duzfreund

 

Wenn das das Problem ist, hat Putin aber ein fragwürdiges Weltbild, in dem Krieg/ Verteidigung als prioritär hinter Handel, Wirtschaft und Wandel steht. Eine Verdrehte Welt sozusagen. Er sollte besser bei Marx nochmal nachlesen, was es mit Basis und Überbau auf sich hat.  

Basis ist der Kapitalismus. Der wurde auf unbedingten Wunsch des "Westens" in Russland eingeführt. Den Überbau bilden oligarchische Strukturen. Übrigens wie in der Ukraine auch... und in so vielen, vielen "westlichen" Ländern. 

 

Russland hat sich vom Westen das Wirtschaftssystem vorschreiben lassen?

mitbürger
16:33 Uhr von Questia

"Das rund 1200 Seiten starke Abkommen soll die Ukraine stärker an die EU binden. Es enthält eine Reformagenda für die Ukraine, die ihre Gesetzgebung an die EU-Normen angleichen soll."
--
aus:   https://www.tagesschau.de/ausland/assoziierungsabkommen100.html
_________
ich weiss nicht mehr genau seit wann der begriff eu-norm eigentlich keine überschwengliche freude mehr in mir auslöst?
vlt ein anzeichen dafür das sich die eu erstmal selbst weiterentwickelt, bevor sie weitere mitglieder aufnimmt, die dann diese weiterentwicklung später in ähnlicher weise erst noch erfolgreich durch(über)leben müssten.

fathaland slim
@17:02 Uhr von Rosemarie Hägele

Ich frage mich, was passieren würde, wenn ein EU-Land die Aufnahmekriterien bis zur Aufnahme erfüllt, aber sobald es in der EU ist, dagegen verstößt. Wird es dann wieder rausgeworfen? Mit Strafen belegt?

 

Schauen Sie sich an, was mit Polen oder Ungarn passiert.

 

Rauswerfen geht jedenfalls nicht.

Questia
@17:02 Uhr von Rosemarie Hägele | aktuelle zu beobachten

was passieren würde, wenn ein EU-Land die Aufnahmekriterien bis zur Aufnahme erfüllt, aber sobald es in der EU ist, dagegen verstößt. Wird es dann wieder rausgeworfen? Mit Strafen belegt?

 

Das können Sie aktuell an den EU-Maßnahmen gegenüber Polen und Ungarn beobachten.

Anna-Elisabeth
@16:15 Uhr von Opa Klaus

....Der Mensch neigt gerne in solchen Situationen lediglich die Gegenwart wahrzunehmen, Vergangenheit und negative Elemente auszublenden. Dies kann und darf nicht die Basis europaweiter Politik sein... 

Da stimme ich aus tiefem Herzen zu. Ein SPIEGEl-Interview mit dem prominenten indischen Denker und Publizisten Mishra sollte nachdenklich stimmen.

Folgende Aussage erscheint mir besonders wichtig:

"Es ist wichtig, sich zufragen, wie wir in diese Situation gekommen sind und was daraus zu lernen ist. Nur auf die Gegenwart zu schauen und eine hochmoralische Halzung einzunehmen ist gefährlich. All die Groß- und  Mittelmächte, ob sie nun früher oder später in der Moderne angekommen sind, haben sich entsetzlicher Verbrechen schuldig gemacht, von Sklaverei und Imperialismus bis hin zu Angriffskeiegen und Völkermord. Tun wir in diesem späten Stadium der Geschichte der modernen Welr nicht so, als wäre jemand unschuldig." 

Hier im Forum müsste wohl auch Mishra den Vorwurf des Whataboutism lesen.

 

Nettie
Ein Minimum an Geschlossenheit und Solidarität mit der Ukraine

sollten die EU-Länder jetzt schon zeigen.
 

Besonders, nachdem diese ihre Bereitschaft zur Verteidigung demokratischer Werte nachdrücklich bewiesen hat - in Taten, nicht Worten - und jetzt dringend darauf angewiesen ist:

„Der ukrainische Parlamentspräsident machte kürzlich im Europaparlament deutlich, dass es dabei auch um die Moral des ukrainischen Volks gehe: "Wir brauchen diesen Ansporn, wir brauchen diesen Beitrittskandidatenstatus. Das muss das ukrainische Volk aus Europa hören.“

Und damit beweisen, dass die Zusicherung der EU-Kommissionspräsidentin "Wir stehen an eurer Seite, wenn ihr von Europa träumt". Ihre Botschaft laute, "dass die Ukraine zur europäischen Familie gehört", tatsächlich nicht nur leere Worte sind, wie von Selenskyj befürchtet:

„Präsident Selenskyj macht immer wieder Druck und sagte jüngst, die EU könne einen historischen Schritt unternehmen und beweisen, dass Worte über die Zugehörigkeit des ukrainischen Volkes zur europäischen Familie nicht bloß leere Worte seien“.

harry_up
@17:08 Uhr von w120

@16:25 Uhr von w120

 

Wie wäre bei einem erfolgten Beitritt die Beistandsklausel, Artikel 42, Absatz 7, anzuwenden?

 

Es bedeutet auch militärischen Beistand der EU Länder füreinander.

 

Eine Möglichkeit eines Schutzschirms, falls Nato nicht geht, z.B. für Schweden und Finnland.

 

 

Vielen Dank.

Account gelöscht
Kiew: Von der Leyen spricht mit Selenskyj über EU-Bewerbung....

Das hat sicher mehrere Facetten. Für Selenskyj der vielleicht damit vor der Bevölkerung glänzen kann ?

Aber eine Ukraine in der EU, mit Leuten wie Kolomoiskyj, Pintschuk, Achmetow und anderen Oligarchen, die die Wirtschaft beherrschen ?

Im Oktober 2021 verabschiedete das Parlament auf Druck der Geldgeber der Ukraine ein Gesetz gegen Oligarchen. Es fasste die Definition aber so, daß kaum jemand davon betroffen ist. Nur wer eine Million mal mehr als den Mindestlohn (70 Euro) und Medienhäuser besitzt fällt darunter......

fathaland slim
@16:24 Uhr von Coachcoach

@16:19 Uhr von Duzfreund

 

Wie Frau Merkel im Interview sagte: "Putin sieht die EU als Vorstufe zur NATO."

Wenn das das Problem ist, hat Putin aber ein fragwürdiges Weltbild, in dem Krieg/ Verteidigung als prioritär hinter Handel, Wirtschaft und Wandel steht. Eine Verdrehte Welt sozusagen. Er sollte besser bei Marx nochmal nachlesen, was es mit Basis und Überbau auf sich hat.  

Meinen Sie, er hat ihn schon gelesen? Glaub ich nicht. 

 

Er wird so viel Marx gelesen haben, wie das im Lehrplan zur KGB-Ausbildung stand. Ich kenne diese Lehrpläne nicht, könnte mir aber vorstellen, daß Marxlektüre da eine eher untergeordnete Rolle gespielt hat. Es hätte ja das selbständige Denken fördern können. Unerwünschterweise. Putin wird dann wohl eher Iwan Iljin gelesen haben.

harpdart
@vector cal

"

Im Ernst? Lauterbach ist oder war in der Ukraine? 
 

Was hat er dort verloren? Sollte er sich nicht viel lieber endlich mal um die drängenden und offensichtlichen  Probleme in unserem Gesundheitssystem kümmern?

 

Soweit ich weiß, sollte das eigentlich eine seiner Hauptaufgaben sein als Deutschlands Bundesgesundheitsminister.

 

Sollte das wirklich stimmen, was Sie da berichten und davon gehe ich erst mal aus, bleibt mir dazu nur kopfschüttelnd zu sagen: „Clown Planet“.

 

Grotesk, lachhaft … ist das nicht auch eine Form von Propaganda oder Manipulation?
 

Es ist einfach nicht in Worte zu fassen. Was soll Lauterbach in der Ukraine bewirken außer medienwirksamer Meinungsbildung "

 

Vor dem Lospoltern könnten Sie sich informieren. Es wurde beispielsweise hier auf Tagesschau.de darüber berichtet, was Sinn und Zweck des Besuches war: Hilfe für die Ukraine bei der Behandlung der zahlreichen Kriegsverletzten, indem man diese teils in D oder vor Ort mit deutschen Ärzten unterstützt.

Ist doch sinnvoll, oder?

Questia
@17:10 Uhr von mitbürger

"Soweit ich informiert bin, gibt es bereits ein Assoziierungsabkommen der EU mit der UKR."
__________

ich bräuchte wahrscheinlich jahre und einige juristen um mich sauber durch diese 1200 seiten zu wälzen.
das man da keine kurzfassung für bürger zum nachlesen herausbringen kann, wo auf ein paar din a 4 seiten umrissen ist worum es jeweils überhaupt geht.

Suchen Sie mal hier:

https://www.bpb.de/

Anna-Elisabeth
@17:01 Uhr von Tinkotis

...bin ich da extrem zwiegespalten.

 

Einerseits halte ich es für wichtig, die Ukraine gegen die russische Aggression zu unterstützen. Auch auf das Risiko einer weiteren Eskalation hin.

Im Ernst? Das hielte ich für blanken Wahnsinn. Wem sollte mit einer Eskalation - also einer Entgrenzung dieses Krieges - geholfen sein?

saschamaus75
@16:10 Uhr von mitbürger

>> könnte die nächste stufe "gezündet" werden.

 

Sie meinten wohl eher:

"könnte die nächste Stufe der Eskalation gezündet werden."

FakeNews-Checker

Die  EU  hat  multiple  Gründe,  einen  EU-Beitritt  der  Ukraine  abzulehnen.  Wenn  sich  darüber  Von  der  Leyen  hinwegsetzt,  dann  bestärkt  das  Putin  um so  mehr  in  seinem  Tun.

Izmi
@17:10 Uhr von FCK PTN

Vielleicht war die Osterweiterung der nato die Begründung/Ursache für den Angriff von Russland auf die Ukraine,

 

Nein, der wahre Grund ist Putins Absicht, die Ukraine zu vernichten.

Quellen:

Heinrich August Winkler: Was Putin mit Hitler verbindet. Wie viele Autokraten und Diktatoren vor ihm hat sich auch der russische Präsident zum Ultranationalisten entwickelt. In Die Zeit, 10. März 2022, S. 8.

Der Antisemitismus hinter Putins Forderung nach „Entnazifizierung“ der Ukraine. Geschichte der Gegenwart, 9. März 2022.

 

die ja bekanntlich ausgeschlossen war, wie es der damalige Außenminister Herr Genscher 1990 gesagt hat.

 

Das ist historisch falsch, wie man z.B. hier gut nachlesen kann:

Michael Thumann: Der Geschichtsvollzieher. Warum Wladimir Putins Erzählung von den gebrochenen Versprechen des Westens nicht stimmt. In Die Zeit, 24. Februar 2022, S. 4.

Was meinen Sie? Ob es wohl auch Quellen gibt, die etwas ganz anderes berichten? Und welche sind nun richtig? 

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