Kommentare - Kiew: Von der Leyen spricht mit Selenskyj über EU-Bewerbung

11. Juni 2022 - 14:35 Uhr

Russlands Angriffskrieg hat zu einer Annäherung der Ukraine an die EU geführt. Doch reicht es für einen Status als Beitrittskandidat? EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will in Kiew mit Präsident Selenskyj letzte Fragen klären.

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Kommentare

Irgendwie habe ich den Eindruck, dass.............

......  die EU ein schlechtes Gewissen gegenüber der Ukraine hat.

EU-Beitritt bisher verzögert, NATO-Beitritt in weiter Ferne, Krieg nicht verhindert und Waffenlieferungen in Zeitlupe ........  Und jetzt muss alles schnell gehen.

Kandidatenstatus - Warum nicht?

Warum soll die Ukraine keinen Kandidatenstatus bekommen? Ich sehe keine Gründe, die dagegen sprechen.

 

Etwas anderes ist das Tempo der Beitrittsverhandlungen: Da gehe ich ganz mit Scholz. Keine Extrawürste! Insbesondere bei Fragen der Rechtsstaatlichkeit und von Grundrechten darf die EU keine Kompromisse machen. Erst wenn da alles stimmt, darf es zu einem Beitritt kommen.

Der Unsinn geht weiter

Wie Frau Merkel im Interview sagte: "Putin sieht die EU als Vorstufe zur NATO."

Nach der EU-Osterweiterung nach 1989 und der folgenden NATO-Osterweiterung muss man das nich als Hirngespinst betrachten, auch wenn man das anders einschätzen sollte.

Jetzt Westbalkan, dann Ukraine - ich fand schon die Osterweiterung nicht sinnvoll. Diese Länder waren weder wirtschaftlich noch gesellschaftlich auf einem genügenden Stand, wir sehen die Folgen täglich, e.g. Polen, Ungarn. Bulgarien - die Liste ist länger.

Für mich heißt Beitrittskandidat Ukraine eine Verlängerung des Grundkonflikts mit Russland. Das stützt Putins Sichtweise, das stützt Nationalismus und autoritäre, menschenfeindliche Strukturen in Russland.

Als Folge wird ein Konflikt verewigt.

Ukraine wäre perfekt in der NATO

De facto verteidigt die Ukraine bereits das freie Europa. 
 

Hier im Baltikum, wo ich gerade bin, sehen das die Menschen alle so. 
 

Und man hat jetzt weniger Angst vor Russland. Zum einen weil die NATO jetzt mit größeren Kontingenten vor Ort ist und zum anderen weil Russland sich militärisch selber so ramponiert hat, dass für die nächsten 5-10 Jahre schlicht die Kapazitäten fehlen, um das Baltikum erfolgreich zu überfallen. 
 

Und danach gibt’s Putin sowieso nicht mehr. 
 

Auch innerhalb der EU wäre die Ukraine wohl nun die kampferprobteste Armee und von daher auch in der EU ein Zugewinn. 
 

Und ich bin mir sicher auch in vielerlei anderer Hinsicht wäre die Ukraine ein wertvoller Partner. 
 

Und anders als bei einigen Ländern auf dem Balkan, dürfte hier der Einfluss Russlands nur noch marginal sein. 
 

 

Erst Reformen, dann Erweiterung....

Eigentlich geschieht dieses Begehren eines EU-Beitritts der Ukraine zur Unzeit, denn die internen Probleme der EU sind immens und hindern die EU an einer effizienten Problemlösung in vielen Bereichen, die erst gelöst sein sollten, bevor die EU an eine Erweiterung denkt und neue Mitglieder aufnimmt. Eine umfassende Revision, Reform  und Anpassung der EU-Verträge sind daher vor einer Erweiterung unbedingt notwendig.

Die Zurückhaltung der Niederländer, Frankreichs oder auch Deutschlands sind daher verständlich. Ein wie auch immer gearteter Sonderweg für die Ukraine ist daher abzulehnen, wäre m.E. auch nicht zielführend.

Es sollten..

..überhaupt keine weiteren Staaten in die EU aufgenommen werden..erst mal müssten wir die EU in der momentanen Form stabilisieren!

Die Ukraine sollte in die EU und die NATO

Ich finde, EU und NATO sollten die Ukraine sofort aufnehmen. Der Beistand gilt ja ohnehin schon, wir stehen der Ukraine ja mit Waffen bei. Und wir sollten den Beistand umgehend so intensivieren, dass kräftemäßig mindestens Gleichstand mit dem Angreifer herrscht. Nur so kann sich die anfangs unterlegene Ukraine erfolgreich verteidigen.

@ Coachcoach

Die Osterweiterung der NATO war gut so, weil sie die NATO gestärkt und Putin geschwächt hat. Dass er noch immer zu solchen brutalen Angriffen fähig ist, ist nicht das Versäumnis der NATO.

@14:49 Uhr Coachcoach - „Konflikt“ beenden

Für mich heißt Beitrittskandidat Ukraine eine Verlängerung des Grundkonflikts mit Russland. Das stützt Putins Sichtweise, das stützt Nationalismus und autoritäre, menschenfeindliche Strukturen in Russland.

Als Folge wird ein Konflikt verewigt.

 

 

Reform vor Erweiterung.
 

Man müsste zudem für jeden neuen Beitrittskandidaten festlegen, dass für diese kein Vetorecht gilt und diese einer zukünftigen Änderung der EU-Statuten in diesem Punkt zustimmen muss. 
 

 

Was den „Konflikt“ mit Russland betrifft, so sehe ich hier keine großen Probleme. 
 

1. wird alles militärisch dafür getan den Konflikt bald zu beenden - mit einem Sieg der Ukraine über Russland. 
 

2. werden die meisten Menschen auch in den derzeit besetzen Gebieten wissen und verstehen, dass die EU für Wohlstand und für Freiheit steht. Die jüngere Generation auch in Russland sieht und versteht das sowieso schon lange. 

@ Coachcoach

Für mich heißt Beitrittskandidat Ukraine eine Verlängerung des Grundkonflikts mit Russland. Das stützt Putins Sichtweise, das stützt Nationalismus und autoritäre, menschenfeindliche Strukturen in Russland.

 

Wenn Putin in der Ukraine eine Niederlage erfährt, könnte es sein, dass das quasi-faschistische Regime in sich zusammen stürzt. Das ist aber die Sache der russischen Bevölkerung. Da werden wir uns nicht einmischen.

@ vriegel - Putin muss unterliegen

zum anderen weil Russland sich militärisch selber so ramponiert hat, dass für die nächsten 5-10 Jahre schlicht die Kapazitäten fehlen, um das Baltikum erfolgreich zu überfallen. 

 

Putin wird dieses Jahr 70. Er wird keine 5 - 10 Jahre mehr mit dem Baltikum warten. Dazu müsste er aber in der Ukraine erfolgreich sein. Das wird der Westen aber hoffentlich durch Einigkeit und klaren Einsatz mit Hilfe und mit Waffen verhindern.

Ein neuer EU-Vertrag

Um die Ukraine in die EU aufnehmen zu können, sollte zuerst ein neuer EU-Vertrag verabschiedet werden. Bei derzeitiger Lage, im Hinblick auf die `ungeklärte Grenzfrage´ ist weder ein EU-Beitritt noch ein NATO-Beitritt möglich.

 

 

nein

militärische entschlossenheit allein ist kein beitrittsgrund für europa.
sich über einen krieg und der "verteidigung der europäischen werte" seitens der UKRAINE einen sofortzugang zu europa zu erhoffen ist vor dem hintergrund eines jahrzehntelangen wartens der türkei m.m.n. vollkommen verfrüht.

dem fussballspieler anantolij tymoschtschuk z.b. wurden alle nationalen titel aberkannt nur weil er sich NICHT zum russischen überfall äusserte, wo doch sport und politik sich wie äpfel und birnen verhalten sollten, und als co-trainer von petersburg nicht sofort zurücktrat.
das lässt m.m.n. auf, wie im kleinen so im grossen, fehlende reife für europa schliessen.

@14:53 Uhr von Didi54

Eigentlich geschieht dieses Begehren eines EU-Beitritts der Ukraine zur Unzeit, denn die internen Probleme der EU sind immens und hindern die EU an einer effizienten Problemlösung in vielen Bereichen, die erst gelöst sein sollten, bevor die EU an eine Erweiterung denkt und neue Mitglieder aufnimmt. Eine umfassende Revision, Reform  und Anpassung der EU-Verträge sind daher vor einer Erweiterung unbedingt notwendig.

Die Zurückhaltung der Niederländer, Frankreichs oder auch Deutschlands sind daher verständlich. Ein wie auch immer gearteter Sonderweg für die Ukraine ist daher abzulehnen, wäre m.E. auch nicht zielführend.

Ein Beitritskandidat gibt ein eindeutiges JA. 

Allerdings werden nach einem, hoffentlich erfolgreichem Krieg, noch viele Hausaufgaben zu machen sein. 

Dies gilt auch für das Putin Versteher Land Serbien. 

Doch zuallererst sollte die EU im eigenen Haus aufräumen. Die Einstimmigkeit gehört abgeschafft. Wie wir jetzt leidvoll erfahren nutzen das einige für ihre "Spielereien". 

Es gibt nunmal Statuten..

.. und diese zu Recht, welche die Voraussetzungen für einen EU Beitritt regeln. Diese Voraussetzungen erfüllt die Ukraine derzeit nicht. Wer anderer Meinung ist, nur weil man /frau sich aktuell vorstellt, diese Regelungen müsste man aussetzen, toleriert eine Aufweichung der Statuten und würde die EU unglaubhaft machen. Die UA als Beitrittskandidaten zu sehen, analog Türkei, ist legitim. Entscheidungen diesbezüglich können jedoch nicht aufgrund der aktuellen Situation getroffen werden, auch wenn sich viele dies wünschen. Die EU ist kein Sozialamt. Steuergelder wollen wohl überlegt verteilt werden. Ein Ungarn reicht... 

Anerkennung als Mitglied

Eine Anerkennung der Ukraine als Mitglied oder wenigstens als EU-Kandidat mit witgehenden Mitwirkungsrechten wäre enorm wichtig für einen Staat, dem von einem großen und aggressiven Nachbarn gerade das Existenzrecht abgesprochen werden soll.

@14:49 Uhr von Coachcoach

>>Wie Frau Merkel im Interview sagte: "Putin sieht die EU als Vorstufe zur NATO."

Nach der EU-Osterweiterung nach 1989 und der folgenden NATO-Osterweiterung muss man das nich als Hirngespinst betrachten, auch wenn man das anders einschätzen sollte.

Jetzt Westbalkan, dann Ukraine - ich fand schon die Osterweiterung nicht sinnvoll. Diese Länder waren weder wirtschaftlich noch gesellschaftlich auf einem genügenden Stand, wir sehen die Folgen täglich, e.g. Polen, Ungarn. Bulgarien - die Liste ist länger.

Für mich heißt Beitrittskandidat Ukraine eine Verlängerung des Grundkonflikts mit Russland. Das stützt Putins Sichtweise, das stützt Nationalismus und autoritäre, menschenfeindliche Strukturen in Russland.

Als Folge wird ein Konflikt verewigt.<<

Was Herr Putin denkt, ist das eine und unwichtig, die Erweiterung der EU und die wirtschaftlichen Vorraussetzungen, ist was ganz anderes.

 

In Ordnung, ungefaehr.

Vor dem Eintritt eines weiteren Landens sollten die Rauswurfkriterien eigentlich nochmal ueberarbeitet werden, und die EU Kommission ein wenig entmachtet. Ansonsten ist das durchaus in Ordnung. Ich verstehe nur nicht, das Präsident Selenskyj glaubt, er koenne den Eintritt beschleunigt bekommen. Hat er denn keine Ahnung von Buerokratie und das alles seine Ordnung haben muss, vorallem mit und bei den Deutschen? (leicht ironisch). Das die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sich mal wieder in den Vordergrund draengt, ist klar. Ihr Auftritt. Ob Selenskyj denn wohl auch weiss, das die selbstverliebteste Inkompetenz in persona "letzte Fragen klären" wird? Klären? Klärwerk? Ich nehme an er weiss so Einiges. 

Lauterbach auch in der Ukraine

Man sollte das auch mal lobend erwähnen, dass der Mann auch mal was sinnvolles macht. 
 

 

sicher würde es der Ukraine helfen, Mitglied in der EU

zu werden, nur frage ich mich - da ja alle EU-Mitglieder zustimmen müssen - wie das gehen soll. Mir fallen auf Anhieb gleich 2 Staaten ein, die ganz sicher ihr Veto einlegen werden...

Traurig aber wahr, das wird wohl die selbe Hängepartie wie die Aufnahme der nordischen Länder in die NATO.

Aber vielleicht reicht ja der bloße Antrag, um Herrn Putin zu zeigen, dass sein Krieg früher oder später genau zu dem führt, was er bestimmt verhindern wollte: das nähere Zusammenrücken und die Erweiterung der westlichen Staatengemeinschaft.

@ Anderson

Bei derzeitiger Lage, im Hinblick auf die `ungeklärte Grenzfrage´ ist weder ein EU-Beitritt noch ein NATO-Beitritt möglich.

 

Das könnte Putin so passen. Nein, die Grenzfrage ist schon geklärt. Putin gehört auf seine Seite der Grenze und fertig.

@15:24 Uhr von Alter Brummbär

>>Wie Frau Merkel im Interview sagte: "Putin sieht die EU als Vorstufe zur NATO."

Nach der EU-Osterweiterung nach 1989 und der folgenden NATO-Osterweiterung muss man das nich als Hirngespinst betrachten, auch wenn man das anders einschätzen sollte.

Jetzt Westbalkan, dann Ukraine - ich fand schon die Osterweiterung nicht sinnvoll. Diese Länder waren weder wirtschaftlich noch gesellschaftlich auf einem genügenden Stand, wir sehen die Folgen täglich, e.g. Polen, Ungarn. Bulgarien - die Liste ist länger.

Für mich heißt Beitrittskandidat Ukraine eine Verlängerung des Grundkonflikts mit Russland. Das stützt Putins Sichtweise, das stützt Nationalismus und autoritäre, menschenfeindliche Strukturen in Russland.

Als Folge wird ein Konflikt verewigt.<<

Was Herr Putin denkt, ist das eine und unwichtig, die Erweiterung der EU und die wirtschaftlichen Vorraussetzungen, ist was ganz anderes.

​​​​​​. 

Auch wenn Sie noch so laut schreien, der Forist Coachcoch vertritt dennoch ein diskutable Meinung

​​​​

 

 

Geknüpft an eine solche…

Geknüpft an eine solche Empfehlung wären wohl Reformzusagen in Bereichen wie der Rechtsstaatlichkeit oder dem Kampf gegen Korruption.

 

Also ist es noch nicht die lupenreine, sondern eine "instabile Demokratie".

Zusagen reichen nicht, es müssen Taten folgen

 

Es sollte der normale und formale Weg zum Beitritt eingehalten werden.

Bis zur Mitgliedschaft soll es wohl bis 2030 dauern.

 

Wenn der Krieg zu Ende ist, dann ist die Ukraine zunächst ein finanzielles Fass ohne Boden.

Hilfe ja, aber gesteuert durch die EU und nicht in der Form, die zwangsläufig einem Mitglied der EU zustehen würde. 

 

Die Ukraine hat, natürlich zu Recht,  genug Zusagen und Hilfen durch die EU Länder bekommen und erhält sie auch noch in Zukunft.

 

Wenn das der Ukraine nicht reicht, dann ist das ein Problem von Selenskyj.

@14:47 Uhr von -Der Golem-

Irgendwie habe ich den Eindruck, dass die EU ein schlechtes Gewissen gegenüber der Ukraine hat.

EU-Beitritt bisher verzögert, NATO-Beitritt in weiter Ferne, Krieg nicht verhindert und Waffenlieferungen in Zeitlupe ........  Und jetzt muss alles schnell gehen.

 

Mit dem schlechten Gewissen könnten Sie Recht haben, und es wäre auch berechtigt. Aktionismus hilft jetzt aber auch nicht unbedingt weiter.

 

@15:03 Uhr von vriegel

 

 

 

2. werden die meisten Menschen auch in den derzeit besetzen Gebieten wissen und verstehen, dass die EU für Wohlstand und für Freiheit steht. Die jüngere Generation auch in Russland sieht und versteht das sowieso schon lange. 

Ich meine, dass die Iren in Nordirland das ebenso sehen. Dieser Konflikt ist bis heute ungelöst...

@15:17 Uhr mitbürger - fehlende Entschlossenheit

..vor dem hintergrund eines jahrzehntelangen wartens der türkei m.m.n. vollkommen verfrüht.

dem fussballspieler anantolij tymoschtschuk z.b. wurden alle nationalen titel aberkannt nur weil er sich NICHT zum russischen überfall äusserte, wo doch sport und politik sich wie äpfel und birnen verhalten sollten, und als co-trainer von petersburg nicht sofort zurücktrat.
das lässt m.m.n. auf, wie im kleinen so im grossen, fehlende reife für europa schliessen.

 

Teilt die Türkei Erdogans unsere Werte..?!? Wohl eher nicht.

 

Zu Tymoschtschuk:

in der Ukraine kämpfen mittlerweile rund 1.500 Belorussen. Einer davon ist ein früherer Ruderer, der viele Titel gewonnen hat. Sie sehen den Freiheitskampf der Ukraine als Vorstufe zum Freiheitskampf in Belarus an. 
 

Niemand hat von Tymoschtschuk verlangt mit der Waffe in der Hand an die Front zu gehen. 
 

Aber sich quasi auf Putins Seite zu stellen ist de facto Landesverrat. Da wurden andere andernorts schon für erschossen. 

EU Aufnahme

Wie sagte Friedrich Merz am 23.3.22: Die EU wolle „nicht die Ukraine sehen, die wir schon mal hatten, nämlich die mit Oligarchen und mit großer Korruption“.

Da bleibt noch sehr viel zu tun für Frau v.d. Leyen und Herrn Selenskiy.

 

@14:49 Uhr von Coachcoach

 

Nach der EU-Osterweiterung nach 1989 und der folgenden NATO-Osterweiterung muss man das nich als Hirngespinst betrachten, auch wenn man das anders einschätzen sollte.

Jetzt Westbalkan, dann Ukraine - ich fand schon die Osterweiterung nicht sinnvoll. Diese Länder waren weder wirtschaftlich noch gesellschaftlich auf einem genügenden Stand, wir sehen die Folgen täglich, e.g. Polen, Ungarn. Bulgarien - die Liste ist länger.

Für mich heißt Beitrittskandidat Ukraine eine Verlängerung des Grundkonflikts mit Russland. Das stützt Putins Sichtweise, das stützt Nationalismus und autoritäre, menschenfeindliche Strukturen in Russland.

Als Folge wird ein Konflikt verewigt.

 

Und? Sollte man deswegen Putins kolonialistische Ambitionen unterstützen? Die ehemals russischen Kolonien als Hinterhof mit begrenzter Souveränität akzeptieren?

 

Das habe ich in Bezug auf die USA und die lateinamerikanischen Länder nicht getan, warum sollte ich es bei Putin tun?

@15:03 Uhr von free Nawalny

Die Osterweiterung der NATO war gut so, weil sie die NATO gestärkt und Putin geschwächt hat. Dass er noch immer zu solchen brutalen Angriffen fähig ist, ist nicht das Versäumnis der NATO.

Auch wenn Sie es anders gemeint haben steckt in Ihrer Antwort mer Wahrheit als sie vermutlich selber vermuten.

@14:47 Uhr von -Der Golem-

......  die EU ein schlechtes Gewissen gegenüber der Ukraine hat.

EU-Beitritt bisher verzögert, NATO-Beitritt in weiter Ferne, Krieg nicht verhindert und Waffenlieferungen in Zeitlupe ........  Und jetzt muss alles schnell gehen.

 

Dann soll die EU das schlechte Gewissen mal ganz schnell vergessen.

 

Die Zeitenwende kann und darf nicht bedeuten, dass Verträge und deren Inhalte über den Haufen geworfen werden.

 

Nato geht nicht.

Das ist auch richtig so.

 

EU geht im Moment nicht, weil die Ukraine nicht die Bedingungen erfüllt und es ein langwieriger Vorgang ist.

Das ist auch richtig so.

 

Waffenlieferungen sind im Umfang und in der Qualität sorgsam zu prüfen.

Verteidigung ja, aber Sieg über RU kann und darf nicht das einzige Endziel sein.

Das ist auch richtig so.

@Coachcoach - 11:28

Sehe ich genau so.

Hinzu kommt, dass eine schwache Kommissionspräsidentin sich dazu recht früh und weit aus dem Fenster gelegt hat und nun Gefangene ihrer Avancen ist. 

Dies vor dem Erfahrungshorizont, wie überfordert sich die Kommission im politischen Handling mit den östlichen Mitgliedern bisher gezeigt hat, wo man aus den Nachwehen der Expansionspolitik seine Lehren wohl  noch immer nicht hinreichend gezogen hat.

@15:31 Uhr reu_sab- Finnland, Schweden, Türkei

zu werden, nur frage ich mich - da ja alle EU-Mitglieder zustimmen müssen - wie das gehen soll. Mir fallen auf Anhieb gleich 2 Staaten ein, die ganz sicher ihr Veto einlegen werden...

Traurig aber wahr, das wird wohl die selbe Hängepartie wie die Aufnahme der nordischen Länder in die NATO.

Die Türkei will damit erreichen, dass die USA keine Waffen mehr an die Kurden liefert, die gegen den IS in Syrien, aber wohl auch gegen die Türkei eingesetzt werden. 
 

Die Türkei ist ein sehr unbequemer Partner in der NATO, aber wegen dem Zugang zum Schwarzen Meer enorm wichtig. 
 

Und welche 2 Staaten meinen Sie werden ein Veto gegen die Ukraine für die EU einlegen?!

 

Ich glaube nicht, dass Ungarn und Bulgarien noch so viel Kredit in der EU haben um nochmals aus der Reihe zu tanzen. 
 

 

Das Interview mit Selensky und v.d Leinen warf für

mich einen interessanten Aspekt auf, versprach Herr Selensky doch der "EU", Urkrainischen Strom zu liefern. Und da produziert die Ukraine - neben den schon oft erwähnten Nahrungsmitteln - eine ganze Menge von, von den gerade dort liegenden Brennstäben mal ganz abgesehen.

Das heißt aber: in welchem Status auch immer, die Ukrainie dürfte zur Erreichung der Unabhängigkeit von russischem Gas/Öl/etc. einen wirklich signifikanten Betrag liefern können und sei es auch nur als Beitragskanidat.

@Coachcoach - 14:49

Sorry, verkehrte Zeitangabe - meine Ihren Beitrag von 14:49

Die Ukraine erfüllt nicht die

Kriterien um in die EU aufgenommen zu werden ,das wird Jahrzehnte dauern.

Alles andere sind träume.

Laut offiziellen Angaben ist die Ukraine von 150 ländern was Korruption betrifft auf Platz 5.

Im Sport wäre es ein guter Platz.

Wenn die Bedingungen erfüllt werden um in die EU aufgenommen zu werden warum nicht?

Gerne, aber es darf keinen Kriegsbonus geben, bzw Leidensbonus.

Von der Leyen spricht mit Selenskyj über EU-Bewerbung

Oh, das wäre eine wunderbare Entscheidung, Ukraine in die EU aufzunehmen.

.

1. Wird der Einfluss der EU in der Welt wachsen.

.

2. Ein weiterer Nettozahler tritt bei.

.

3. Die demokratischen Werte, wie sie der Präsident der Ukraine vertritt, die Menschenrechte akzeptiert, sind mit der der gesamten EU gleichzusetzen. Ein wichtiges Kriterium!

.

4. Ich kann nur sagen: Willkommen im Club - Beitrittskriterien sollte die Ukraine nicht zwingend erfüllen, schließlich besteht eine Ausnahmesituation.

 

über EU-Bewerbung

Wenn wir und die andern Nato Staten so weiter machen wird es bald kein Ukraine mehr geben.

Wenn die Ukraine ein guter…

Wenn die Ukraine ein guter Beitrittskanditat ist fällt mir ehrlich gesagt kein Land in Europa ein dem wir noch mit erhobenem Haupt einen Beitritt verwehren können.

Ich meine bei allen

sollte sorgfältig geprüft werden, ob sie die Kriterien erfüllen. Bei Serbien und Albanien z.B. wäre Meiner Meinung nach noch lange nicht daran zu denken. Die Ukraine hat sich in den letzten Jahren stark positiv verändert. Allerdings lassen mich Äußerungen mancher Personen dort auch wieder zweifeln. Ganz klar ist: sie kämpfen für die Freiheit selbst zu entscheiden und haben sich in Richtung Demokratie entschieden. Generell müssen wir darauf achten keine falschen Freunde aufzunehmen, das würde die EU zerbrechen. Ganz ehrlich, wenn mein Land neben R läge und von R überfallen wäre und ich die Aussicht hätte von P regiert zu werden, würde ich kämpfen oder je nach Fähigkeiten die Kämpfenden unterstützen oder als Frau mit Kindern mir in einem demokratischen Land ein neues Leben aufbauen und von dort unterstützen. Und ich wäre laut bei den Rufern an alle Demokratien: Helft uns doch endlich richtig alle. Ich traue ihnen zu ein gutes Mitglied der EU zu werden. Wir müssen  helfen zur Freiheit.

@15:40 Uhr von vriegel

 Niemand hat von Tymoschtschuk verlangt mit der Waffe in der Hand an die Front zu gehen. 
 

Aber sich quasi auf Putins Seite zu stellen ist de facto Landesverrat. Da wurden andere andernorts schon für erschossen. 

 

Welche Strafe droht dem Ex-Präsidenten?

Landesverrat wird in der Ukraine mit einer Haftstrafe zwischen zehn und 15 Jahren geahndet. Eine eben solche Strafe wird wegen Unterstützung eines Angriffskrieges oder aggressiver militärischer Aktionen verhängt.

https://www.dw.com/de/janukowitsch-vor-gericht/a-38673561

15:33, Opa Klaus @15:24 Uhr von Alter Brummbär

Jetzt Westbalkan, dann Ukraine - ich fand schon die Osterweiterung nicht sinnvoll. Diese Länder waren weder wirtschaftlich noch gesellschaftlich auf einem genügenden Stand, wir sehen die Folgen täglich, e.g. Polen, Ungarn. Bulgarien - die Liste ist länger.

Für mich heißt Beitrittskandidat Ukraine eine Verlängerung des Grundkonflikts mit Russland. Das stützt Putins Sichtweise, das stützt Nationalismus und autoritäre, menschenfeindliche Strukturen in Russland.

Als Folge wird ein Konflikt verewigt.<<

Was Herr Putin denkt, ist das eine und unwichtig, die Erweiterung der EU und die wirtschaftlichen Vorraussetzungen, ist was ganz anderes.

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Auch wenn Sie noch so laut schreien, der Forist Coachcoch vertritt dennoch ein diskutable Meinung

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Der Miforist hat offensichtlich noch nicht raus, wie man den Balken los wird und nimmt deswegen zum Fettdruck Zuflucht. Ich hatte übrigens, als ich das hier schrieb, ebenfalls Probleme, den Fettdruck loszuwerden. Er tauchte auf und wollte nicht gehen.

 

Beitrittskandidat ja, beschleunigtes Verfahren keinesfalls

Wenn ein Land sich eindeutig dafür entscheidet und die Werte der EU mitträgt, sollte dem Status des Beitrittskandidaten nichts im Wege stehen, schon gar nicht die Erpressungsversuche des russischen Mordknechts.

Allerdings sollte man den Beitritt an sich keineswegs beschleunigen, dieses Verfahren braucht viel Zeit und das ist auch gut so, denn wenn die Unterschiede zur EU noch so sehr groß sind, muss man die EU-Mitglieder schützen, auch und besonders denen gegenüber besteht eine Verantwortung.

Wenn ein Land wie Serbien die EU-Außenpolitik, oder gar Rechtsstaatlichkeit nicht mitträgt, dann kann es eben kein Mitglied werden. Länder wie Ungarn, oder sogar Polen zeigen gerade, wie groß diese Probleme sein können.

Ohnehin muss unbedingt ein anderes Abstimmungsprinzip gefunden werden, bevor neue Mitglieder aufgenommen werden. Sieht man wie Ungarn die EU, oder die Türkei die NATO erpresst, muss es schnellstens Veränderungen geben.

Beitrittsregeln

Es gibt Beitrittsregeln und diese sind einzuhalten. Wer auch immer dem ukrainischen Präsidenten den Floh ins Ohr gesetzt hat, die Ukaraine könne quasi im Eilverfahren EU Mitglied werden, hat allen damit einen Bärendienst erwiesen.

 

Allein schon durch dieses ganze Forderungsgebahren was ukrainische Offizielle hier teilweise an den Tag legen, sollte klar sein, dass es der Ukraine nur darum geht möglichst schnell noch mehr Geld aus der EU in die Ukraine pumpen zu lassen. Eine EU Mitgliedschaft bringt auch Pflichten mit sich, die die Ukraine bei weitem nicht mal im Ansatz erfüllt.

 

Hier sollte man ein klares Zeichen setzen, um die falschen Versprechungen die einige Anscheinend der Ukraine gemacht haben, schnell ins rechte Licht zu rücken: Keine Sonderbehandlung der Ukraine, deswegen Mitgliedskandidat ja, aber erst nach Ende des Krieges.

Klingt erstmal vernünftig

Wer aber den größten Teil der Aufbauhilfen und die für vermutlich Jahrzehnte notwendige Unterstützung bezahlen wird müssen ist wohl klar- Deutschland. Deutschland füllt schon heute ca. 25 % des EU-Topfes, vor allem an Länder, die wirtschaftlich nie den Anschluß an die Industrienationen der EU schaffen werden. Gleichzeitig wird uns von der Politik immer fortlaufend erklärt, dass für dieses und jenes in unserem Land, also für die eigene Bevölkerung, kein Geld vorhanden ist.

Im Übrigen hatte ich vor Kurzem die Möglichkeit, mit einer Ukrainerin zu sprechen, und was die über Demokratie, das Oligarchentum und speziell über Herrn Selenskyj zu berichten hatte klingt ganz anders als in unseren Medien. Dazu passt auch das teilweise arrogante Verhalten von aufgenommenen Ukrainern, wenn es um die Unterbringung und Versorgung geht. Natürlich nicht von allen.

Ich jedenfalls habe kein gutes Gefühl bezüglich der Aufnahme der Ukraine in die EU.

 

Nein, die Ukraine kriegt…

Nein, die Ukraine kriegt keinen Kandidatenstatus!

1. erfüllt sie die Kriterien nicht!

2. kostet das unser Geld, um weiter geht es doch nichts.

 

@15:03 Uhr von free Nawalny

Die Osterweiterung der NATO war gut so, weil sie die NATO gestärkt und Putin geschwächt hat. Dass er noch immer zu solchen brutalen Angriffen fähig ist, ist nicht das Versäumnis der NATO.

Vielleicht war die Osterweiterung der nato die Begründung/Ursache für den Angriff von Russland auf die Ukraine, die ja bekanntlich ausgeschlossen war, wie es der damalige Außenminister Herr Genscher 1990 gesagt hat.

 

@15:11 Uhr von Anderson

Um die Ukraine in die EU aufnehmen zu können, sollte zuerst ein neuer EU-Vertrag verabschiedet werden. Bei derzeitiger Lage, im Hinblick auf die `ungeklärte Grenzfrage´ ist weder ein EU-Beitritt noch ein NATO-Beitritt möglich.

 

 

 

Das ist ja genau der Grund, warum die Ukraine trotz ihres ausdrücklichen Wunsches bisher nicht in die NATO aufgenommen wurde. Wobei „ungeklärte Grenzfrage“ den Sachverhalt nicht trifft. Völkerrechtlich ist die Grenzfrage völlig klar. Und zwar nicht in Putins Sinn.

@15:33 Uhr von Opa Klaus

 
Was Herr Putin denkt, ist das eine und unwichtig, die Erweiterung der EU und die wirtschaftlichen Vorraussetzungen, ist was ganz anderes.

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Auch wenn Sie noch so laut schreien, der Forist Coachcoch vertritt dennoch ein diskutable Meinung<<

Sie müssen ja nicht meiner Meinung sein, aber was hat Herr Putin mit der EU zu tun?

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@15:57 Uhr von putzfee02

Nein, die Ukraine kriegt keinen Kandidatenstatus!

1. erfüllt sie die Kriterien nicht!

 

Ungarn aber gewiss?

 

2. kostet das unser Geld, um weiter geht es doch nichts.

 

Ja klar. Es geht nie um etwas anderes. Deutschland ist ja bekanntlich Zahlmeister der Welt. Und Sie ganz besonders...

 

Von der Leyen beweist mit…

Von der Leyen beweist mit diesem Vorgehen einmal mehr ihre rücksichtslose Ahnungslosigkeit mit denen sie  die EU und vor allem Deutschland in Probleme führen, nein stoßen wird. 

Putin wird sich das Bestreben nicht nur nicht gefallen lassen, nein es wird ihm eine besondere Freude sein so die EU aber auch Deutschland ganz besonders mit Problemen zu überziehen. Dank seiner, vor allem von deutschen Politikertraumtänzer ständig mit vielen Milliarden beschenkten fünften Kolonne Ungarn hat er ja dabei nicht nur in Orban einen zuverlässigen Helfer mit dem er die EU immer wieder sabotieren kann. Nein es werden so auch immer mehr Mittel, wie auch mit dem von ihm immer wieder ausgelösten Flüchtlingswelle enorme Mittel gebunden und die Staatsgemeinschaften durch zu große Fremdzuwanderungen in ihren sozioökonomischen Verhältnissen ge und zerstört. Dank politischer Traumtänzer in EU und Deutschland wird diese Gefahr nicht erkannt, ihre Nennung als rechtes Denken abgetan. Putins voller Erfolg!

@ 14:47 Uhr von -Der Golem-

Irgendwie habe ich den Eindruck, dass die EU ein schlechtes Gewissen gegenüber der Ukraine hat.

Ja, klar. Dafür schimpfen Melnik und Selenskyj doch schon seit Monaten. Um der EU und Deutschland ein schlechtes Gewissen zu machen. Denn wer sollte den Wiederaufbau der Ukraine denn sonst bezahlen? 
Und da die Korruption nach dem Krieg sicherlich wieder so wüten wird wie vorher, wird es wohl schon jetzt  einige Oligarchen in der Ukraine geben, die Erwartungsvoll in die Zukunft blicken. 
Auch wenn die Ukraine nach dem Krieg etwas kleiner sein sollte, wird der Wiederaufbau zig Milliarden kosten, die auch private Begehrlichkeiten wecken können.

Hoffentlich

findet v.d.L die richtigen Worte. Sonst ist die ukrainische Regierung noch verstimmt. Wie gerade über Biden. 

@15:56 Uhr von Zille1976

Es gibt Beitrittsregeln und diese sind einzuhalten. Wer auch immer dem ukrainischen Präsidenten den Floh ins Ohr gesetzt hat, die Ukaraine könne quasi im Eilverfahren EU Mitglied werden, hat allen damit einen Bärendienst erwiesen.

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Ich bitte sie, das braucht es nicht mehr!

Deutschland, bzw. die Innenministerin Frau Faeser hat kürzlich noch gesagt, dass alle Ukrainer nach Deutschland kommen können - ohne irgendein Antrag stellen zu müssen. Somit hat sie das Asylgesetz für die flüchtenden Menschen außer Kraft gesetzt.

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Warum sollte es Beitrittsregeln geben? Man kann doch Ausnahmen machen.....

 

UKR-Kandidatenstatus schließt EU-Reform nicht aus

Der UKR den Kandidatenstatus zu gewähren ist m.E. notwendig, um der UKR den Rücken zu stärken und als moralische Unterstützung für ihren Überlebenswillen.

Dies schließt jedoch nicht aus, dass die EU sich auch reformieren sollte, wie es einige Foristen hier behaupten.

Die Abarbeitung der 35 Kapitel, die zur Aufnahme der UKR führen würden, liegt dann eben an der UKR.

Die Baltischen Staaten waren darin sehr schnell (unter 3 Jahren, glaube ich), andere Staaten, z.B. im Balkan machen darin aktuell sogar Rückschritte.

Es hängt eben von der UKR ab, wann sie Mitglied wird.

Die EU sollte es der UKR jedoch ermöglichen, dass sie Mitglied wird.

Gut,  daß  wenigstens  noch …

Gut,  daß  wenigstens  noch  Dänemark  und  die  Niederlande  den  Durchblick  haben,  was  in  der  Ukraine  los  ist. 

@15:51 Uhr von heribix

Wenn die Ukraine ein guter Beitrittskanditat ist fällt mir ehrlich gesagt kein Land in Europa ein dem wir noch mit erhobenem Haupt einen Beitritt verwehren können.

 

 

An welches europäische Nicht-EU-Land, das gern aufgenommen würde und dem der Beitritt verwehrt wird, denken Sie da? 

 

Mir fällt keins ein.

@15:50 Uhr von schaunwamal

Kriterien um in die EU aufgenommen zu werden ,das wird Jahrzehnte dauern.

Alles andere sind träume.

Laut offiziellen Angaben ist die Ukraine von 150 ländern was Korruption betrifft auf Platz 5.

Im Sport wäre es ein guter Platz.

Wenn die Bedingungen erfüllt werden um in die EU aufgenommen zu werden warum nicht?

Gerne, aber es darf keinen Kriegsbonus geben, bzw Leidensbonus.

 

Ohne den Krieg käme im Traum niemand auch nur auf die Idee von Beitrittsgesprächen.

 

Die Ukraine war und ist ein „failed state“, dessen lobenswerte demokratische Kräfte bisher nicht den Hauch einer Chance gegen das durch und durch korrupte Oligarchen-Netzwerk haben.

 

Wer weiß in diesem Zusammenhang auch schon mit Sicherheit, wo die ganzen Milliarden an „Entwicklungshilfe“ und Kriegs-Subventionen letztendlich wirklich hin fließen …?

 

Eine völlig bizarre Situation.

14:49 Uhr von vriegel

„De facto verteidigt die Ukraine bereits das freie Europa“

was ein Quatsch! Welche Freiheit in Europa ist denn bedroht? Wir schränken uns doch selber ein.

16:02, Alter Brummbär

Sie müssen auf die Anführungszeichen oben im Kommentarfeld klicken. Dann geht der Balken weg, und Sie müssen nicht zum Fettdruck Zuflucht nehmen.

15:03 Uhr von free Nawalny

Nein, die NATO-Osterweiterung war nicht gut so.

genau wie der Warschauer Pakt hätte die NATO auch aufgelöst werden sollen.

schrittweise

es besteht die möglichkeit, das der russisch-ukrainische krieg, falls es es bei dieser regionalkonstellation bleibt, sich noch jahrzehnte in die länge zieht.

in dieser unsicheren gemengelage sollte das  beitrittsgesuch genauso wie die vermögen erstmal weiter tiefgekühlt gelagert bleiben, zumindest bis zu im moment ja rein hypothetischen friedenszeiten.

vor dem "warten-auf-beitritt-status" könnte die schaffung eines "status von engerer zusammenarbeit und austausch" vorinstalliert werden, der wegen mir SOFORT in kraft treten könnte, dann aber auch für die türkei und weitere kandidaten gelten müsste.
so eine ernsthafte bewegliche umgestaltung hin zu mehr gesellschaftlicher beteiligung verinnerlicht ist, könnte die nächste stufe "gezündet" werden.

@15:42 Uhr von fathaland slim

Und? Sollte man deswegen Putins kolonialistische Ambitionen unterstützen? Die ehemals russischen Kolonien als Hinterhof mit begrenzter Souveränität akzeptieren?

Nein, man soll gar nichts von Putin unterstützen, das habe ich nun schon oft geschrieben - und Sie können ja lesen.

Und ja, auch die USA...übrigens immer noch, gerade in LA.

Was ich meine: Erfolge hat man nur der Akzeptanz der Realitäten. Fand ich übrigens auch in Nicaragua so: Nicht ins Contragebiet gehen - und zuhause bleiben, wenn es ums kämpfen geht, denn ich versteh nix von Guerilla, zumindest nicht praktisch.

Mein Einschätzung hält einen Sieg der Ukraine nicht für wahrscheinlich. Das unterscheidet mich von vielen Foristen hier - ist so.

D.h., nur ein Waffenstillstand hilft (sind übrigens 200-500 tote Soldaten weniger am Tag, ein starkes Argument für mich - egal, ob es Ukrainer oder Russen sind - denn das sind i.d.R. arme Schweine im Krieg.

Und Herr P. ist nicht der Typ, der wg, Sanktionen seine Armee zurückzieht.

So zerlegt sich der Zahlmeister EU von selbst

Nimmt Von  der  Leyen  die  Interessen  der  EU    geschweige  denn  Deutschlands  wahr  oder  die  Interessen  der  Ukraine  ?

@15:33 Uhr von Opa Klaus + 15.24 h Alter Brummbär

Auch wenn Sie noch so laut schreien, der Forist Coachcoch vertritt dennoch ein diskutable Meinung
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Dann will ich Ihnen mal ganz leise ins Ohr flüstern: 

Frau Merkel hatte keinerlei Talent für Menschenkenntnis, Weitsicht und Planung. Sie war die Mutti und heute ist sie die Omi.

Und was Herr Putin über EU- oder NATO Entscheidungen denkt ist für uns im freien Westen so wichtig wie die Bedeutung meines nächsten Reifenwechsels für die NATO.

Und Frau VDL ist lediglich die Briefträgerin der EU.

Nüchtern betrachtet.

 

 

 

16:03 Uhr von fathaland slim

 „Deutschland ist ja bekanntlich Zahlmeister der Welt. „

Ja wer sonst? Immer wenn es um irgendwelche Zahlungen geht wird zuerst Deutschland angeguckt, weil das ja so „reich ist“.

oder leben Sie in einem anderen Deutschland?

Man erwägt das doch nicht, weil die Ukraine in ihrem jetzigen Zustand einen Mehrwert für die EU darstellt oder überhaupt EU konform wäre. 
 

 

Bei einem EU Beitritt würde der „DDR Effekt“ eintreten: reihenweise würden Betriebe pleite gehen, die nicht mit westeuropäischen Firmen konkurrieren können. 
 

 

Die Ukraine hat auch ein strukturelles Mafia-Problem. Mit einer bloßen Justiz- und Verwaltungsreform bekommt man das nicht in den Griff. Da müsste man schon die gesamte Verwaltung, Polizei etc. neu aufbauen.

 

Macron sieht einen realistischen Zeithorizont von 20 Jahren. Aber jetzt ist Krieg und die EU will die ukrainische Moral heben. Das KANN garnicht gut gehen. Aber ich fürchte, diese Frage wird nicht rational entschieden werden. 

@15:31 Uhr von vriegel

Man sollte das auch mal lobend erwähnen, dass der Mann auch mal was sinnvolles macht. 
 

 

 

Im Ernst? Lauterbach ist oder war in der Ukraine? 
 

Was hat er dort verloren? Sollte er sich nicht viel lieber endlich mal um die drängenden und offensichtlichen  Probleme in unserem Gesundheitssystem kümmern?

 

Soweit ich weiß, sollte das eigentlich eine seiner Hauptaufgaben sein als Deutschlands Bundesgesundheitsminister.

 

Sollte das wirklich stimmen, was Sie da berichten und davon gehe ich erst mal aus, bleibt mir dazu nur kopfschüttelnd zu sagen: „Clown Planet“.

 

Grotesk, lachhaft … ist das nicht auch eine Form von Propaganda oder Manipulation?
 

Es ist einfach nicht in Worte zu fassen. Was soll Lauterbach in der Ukraine bewirken außer medienwirksamer Meinungsbildung?

 

 

@16:00 Uhr von morgentau19

Die Osterweiterung der NATO war gut so, weil sie die NATO gestärkt und Putin geschwächt hat. Dass er noch immer zu solchen brutalen Angriffen fähig ist, ist nicht das Versäumnis der NATO.

Vielleicht war die Osterweiterung der nato die Begründung/Ursache für den Angriff von Russland auf die Ukraine, die ja bekanntlich ausgeschlossen war, wie es der damalige Außenminister Herr Genscher 1990 gesagt hat.

 

 

Was Herr Genscher gesagt hat und was schriftlich in Verträgen vereinbart wurde ist zweierlei.

Kann man Ihnen noch so oft sagen, Sie werden das immer wieder runterleiern.

Ja, Osterweiterung der NATO, die Putinreich irgendwann einverleibt hätte.

Glauben Sie das eine Sekunde und nehmen Herrn Putin die "Angst" ab? So naiv schätze ich nicht mal Sie ein.

 

@15:06 Uhr von free Nawalny

Wenn Putin in der Ukraine eine Niederlage erfährt, könnte es sein, dass das quasi-faschistische Regime in sich zusammen stürzt. Das ist aber die Sache der russischen Bevölkerung. Da werden wir uns nicht einmischen.

Gut.

Ich glaube weder an die Niederlage noch an den Zusammenbruch das Regimes.

Und befürchte einen langandauernden Krieg - das befürchte ich seit dem 1.Tag und habe das auch stets geschrieben.

15:50 Uhr von morgentau19

Ich vermute mal Ihr Beitrag war Satire!

die Ukraine als Nettozahler und Demokratie?!

Der hinterlistige Überfall...

.. des russischen Despoten ist klar zu verurteilen. Dennoch ist es geboten, nicht in eine Hysterie zu verfallen und bestehende Regularien außer Kraft zu setzen. Wie hier bereits sehr richtig geschrieben wurde, wäre ein Mitleidsbonus im Kontext eines EU Beitrittes nicht zielführend. Der Mensch neigt gerne in solchen Situationen lediglich die Gegenwart wahrzunehmen, Vergangenheit und negative Elemente auszublenden. Dies kann und darf nicht die Basis europaweiter Politik sein. Bleiben wir sachlich, auch wenn es schwer fällt.. 

@15:24 Uhr von Alter Brummbär

...

Was Herr Putin denkt, ist das eine und unwichtig, ...

 

Im Moment wohl nicht.

Er mag falsch denken. Das macht es nicht unwichtig und auch nicht unwirksam. So ist das. 

@15:03 Uhr von free Nawalny

Die Osterweiterung der NATO war gut so, weil sie die NATO gestärkt und Putin geschwächt hat. Dass er noch immer zu solchen brutalen Angriffen fähig ist, ist nicht das Versäumnis der NATO.

Ich halte sie für einen Fehler. Es wäre anders besser gegangen.

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