Wie können die Menschen weiter entlastet werden? Noch vor dem Sommer werde darüber entschieden, sagt SPD-Fraktionschef Mützenich. Landwirtschaftsminister Özdemir will bei Lebensmitteln die Mehrwertsteuer streichen.
Trotz der beiden schon verabschiedeten Entlastungspakete wisse man, dass insbesondere die Mitte der Gesellschaft noch weitere Entlastungen bräuchte.
Insbesondere die Mitte der Gesellschaft. Ja nee, is klar.
Das ist wie eine Gewerkschaft, die fordert, dass besonders die mittleren Einkommen steigen müssen. Die unteren haben's ja nicht so nötig.
Muss ich das verstehen?
Es werden aus Not und Zeitdruck heraus die falschen Wege gegangen. Statt ständig irgendetwas zu subventionieren sollten alle Parteien mal das angehen was seit Jahren immer wieder als Erkenntnis auftaucht, wo aber keine Partei herangehen will, weil man irgendeiner Klientel wieder auf die Füße treten muss. Das Hauptproblem ist doch, daß niedrige und hohe Einkommen zu weit auseinander liegen. Menschen mit niedrigen Einkommen haben jetzt schon Probleme zurecht zukommen mit den Grund-Kosten die allen enstehen. Bei niedrigen Einkommen wirken sich höhere Kosten nun mal stärker aus. Statt jetzt einzelne Dinge allgemein zu bezuschussen sollte man sich Ausgleichsmaßnahmen einfallen lassen, die die Schere zwischen arm und reich verkleinern. Macht man Grundnahrungsmittel generell preiswerter haben alle was davon, eben auch die Reichen, die es nicht wirklich brauchen. Der Mindestlohn ist vielleicht jetzt ein erster Schritt, aber Arbeit generell sollte ein akzeptables Leben ermöglichen.
der Mehrwehrtssteuer auf Lebensmittel wird etwa genau so ausgehen wie der Tankrabatt.
Ein oder zwei Tage wird es billiger, dann geht es wieder in die Taschen des Handels
Nahrungsmittel waren die letzten Jahrzehnte viel zu billig, die Preise wurden bewusst niedrig gehalten damit mehr für nicht lebensnotwendigen Konsum übrig blieb....
Es tut einer dekadenten Gesellschaft einmal gut endlich wieder den Wert der Nahrung und des warmen Wohnens zu entdecken. Nicht die Smartphones und Computer machen uns satt sondern die realen Dinge für die Mensch mit viel Schweiß Arbeiten muss.
Im übrigen könnte die Politik die Preise für Grundnahrungsmittel festschreiben das machen auch andere EU Länder schon lange....
Dann sollte endlich ein anständiges Lohnsteuersystem eingeführt werden. Wer persönlich Leistung, selbst und Eigenverantwortung massiv mit steuern belastet macht seit Jahren fehler.
Luxus,Konsum und Verbrauch müssen mit Steuern belastet werden.
Nun wird also erneut über eine Entlastung nachgedacht.
Ich bin allerdings sicher, dass auch darüber wieder trefflich gestritten wird. Weil entweder die Entlastung zu gering oder die ein oder andere Gruppe wieder zu kurz kommt.
Selbst die Überlegung auch den Rentnern die 300€ evtl. zukommen zu lassen wird nicht auf breite Zustimmung treffen.
Zur Finanzierung bin ich endlich für die Vermögenssteuer. Mögen doch die Reichen mit den Ärmeren endlich teilen. Zumal viele dieser Vermögen lediglich durch Geburt (Erbe) verdient wurde.
Also Regierung... frohen Mutes voran.
„Landwirtschaftsminister Özdemir will bei Lebensmitteln die Mehrwertsteuer streichen“
Und das Geld für lebensnotwendige Güter sofort bei den Leuten zu belassen, statt es ihnen erst „wegzunehmen“, um es ihnen dann später umständlich und aufwendig (Stichwort Bürokratiekosten) „wiederzugeben“ - und das erst nach umständlicher „Prüfung“ der „Bedürftigkeit“.
Zumal gerade der „einkommensschwächere“ Teil der Bevölkerung, den die Inflation am härtesten trifft - weit er einen weit größeren und angesichts der Inflation immer größer werdenden Teil seines Einkommens für Lebensmittel aufwenden muss - dadurch tatsächlich auch am meisten entlastet wird. Diese „Maßnahme“ ist also ebenso effektiv wie effizient.
Mir scheint der Vorschlag des SPD-Vorsitzenden Klingbeil zielführend, die Krisengewinner deutlich und gezielt zusätzlich zu besteuern.
gez. NieWiederAfd
„Der Grünen-Politiker warb dafür, die Mehrwertsteuer auf Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte zu streichen“
Warum ist sich die Politik so sicher, dass der Lebensmittelhandel so viel edler ist, als die Mineralölwirtschaft und eine Steuersenkung auch 1:1 an die Verbraucher weitergibt? Auch dazu gibt es keine Verpflichtung.
Falls Herrn Lindner das zu viel Steuerausfälle sind kann man ja im Gegenzug die Mehrwertsteuer auf Tierfutter, Schnittblumen, Skilifte und andere weitere wichtig subventionierte Produkte erhöhen. Aber ich bin sicher, das geht nicht.
Dann sollte endlich ein anständiges Lohnsteuersystem eingeführt werden. Wer persönlich Leistung, selbst und Eigenverantwortung massiv mit steuern belastet macht seit Jahren fehler.
Luxus,Konsum und Verbrauch müssen mit Steuern belastet werden.
Wer soll Ihrer Meinung denn die Steuern bezahlen. Doch endlich die Reichen? Allein?
Schon während der Pandemie gab es - meiner Meinung nach - ungerechtfertigte Preissteigerungen.
Nun nutzen viele Unternehmen und Konzerne den traurigen Ukrainekrieg für nicht nachvollziehbare Preiserhöhungen.
Weitere Entlastungen der Verbraucher aber gehen letztendlich doch wieder zu Lasten aller Steuerpflichtigen.
Abhilfe würde hier nur eine empfindliche Strafsteuer auf unerklärliche Gewinnsteigerungen dieser "schwarzen Schafe" schaffen
Ist denn Verbraucherschutz nicht eine der Aufgaben des Bundeskartellamts???
Was heißt bei der Ampelregierung schon "in Kürze" .... Andere Länder haben Ihre Leute schon entlastet, da hat man bei uns noch min. 2 Monate diskutiert.
Zum Beispiel?
Und heraus kam ein EP welches den Namen nicht verdient, Rentner u. Studenten blieben außen vor!
Ich kann mir gut vorstellen, bis sich da tatsächlich mal was rührt, wird noch 50 x medienwirksam berichtet, wunderst was man vor hat und übrig bleibt ein abgespecktes Etwas, welches nicht im entferntesten der explodierenden Inflation gerecht wird.
Die Gemeinschaft ist dabei, die Belastungen abzufedern. Das ist vernünftig. In diesem Land wird Politik direkt im Interesse der Bevölkerung gemacht und die Vertreter der Politik werden direkt von der Bevölkerung gewählt. Kann es denn besser sein?
Nun muss es nicht unbedingt der Kaffee sein. Aber gewisse Grundnahrungsmittel könnten vom Staat im Preis begrenzt sein.
Der Staat könnte solche Lebensmittel bspw an Berechtigte über die Infrastruktur der Tafeln verteilen.
Oder man macht es wie die Türkei. Den genauen Mechanismus dort kenne ich nicht, aber Grundnahrungsmittel sind dort extrem günstig und das für alle Menschen.
Wenn Politiker das sagen wird es sicher weitere Entlastungen geben.
Also weiter Diätenerhöhungen über die bisherigen 15% hinaus. Mehr Subventionen für Konzerne. Mehr Geld für notleidende US Rüstungsfirmen, nicht zu vergessen, die komplette Erneuerung der Schulausstattung mit (natuerlich Apple) Computern. Dann noch über 700 neue Bundes- Beamtenstellen für Parteigänger der Grünen etc
Sicher wird auch irgendwo gespart werden muessen, z.b. bei Sozialleistungen, Lehrern, Schultoiletten etc
Ausserdem gibt es dann (versteckte) Steuer/Abgabenerhöhungen für Arbeitnehmer und Rentner.
Wenn Politiker das sagen
die Inflation kennt nur eine Richtung
Die andere Richtung heißt dann Deflation.
Früher gab es den Adel und den Pöbel. Heute gibt es "Industrie und Handel" sowie die "Arbeitnehmer". Und die Privilegien der Geldschöpfung sind vom Adel an Industrie und Handel übergegangen. Ein Heer von Lakaien hielt und hält die "Herrschaften" bei Laune und achtet darauf, dass es ihnen auch an nichts mangelt.
.
Es gibt den schönen Spruch "Adel verpflichtet", und so wie damals hört er sich auch heute noch "toll" an. Nur das Einfordern klappt nicht. Überall werden die "Kosten" gesenkt, aber die Gewinne dürfen beliebig hoch ausfallen. Schwarzarbeit, Ausbeutung, üble Praktiken werden einfach nicht genügend kontrolliert wegen Personalknappheit, denn auch der "Staat" muss "sparen", damit er sich ein 100-Milliarden-"Sondervermögen" leisten kann.
Die BR sollte die angedachte "Übergewinnsteuer" schnell einführen, und dies dann an all die Menschen verteilen, die bei all den Entlastungspaketen vergessen wurden, Rentner/innen, Studierende, und große Teile der Niedriglöhnern, die von ihren Arbeitgebern auf schändliche Weise betrogen werden.
Und die BR sollte alle Profiteure, die ebenfalls auf schändliche Weise die Menschen ausnehmen, zusätzlich bestrafen, weil sie in meinen Augen ebenfalls Kriminelle sind.
Wie blauäugig muss man sein, anzunehmen, dass sich dies noch einmal umkehrt und einmalige Paketchen da dauerhaft helfen.
Frank Werneke hat somit unbedingt recht: "... einen Ausgleich durch höhere Löhne für unausweichlich."
Dies ist die einzige Lösung für Arbeitnehmer und Rentner!
Wie sieht die Realität aus? Da scheinen die 5% für Rentner (nach einem Pausejahr) wie Hohn. Und die Erwerbsminderungsrentner nach 2018 schauen ganz in die Röhre.
Die Inflation ist ein Vergangenheitswert. Wir müssen erst mal einen rollierenden 12-Monats-Zeitraum rum haben, bevor von der dann erhöhten Basis aus berechnet werden kann, ob die Inflation weiter so hoch bleibt.
Der Markt erwartet bis Ende Jahres/ Anfang nächsten Jahres eher eine niedrigere Inflation im Bereich von 3%…
Was heißt bei der Ampelregierung schon "in Kürze" .... Andere Länder haben Ihre Leute schon entlastet, da hat man bei uns noch min. 2 Monate diskutiert.
Und heraus kam ein EP welches den Namen nicht verdient, Rentner u. Studenten blieben außen vor!
Ich kann mir gut vorstellen, bis sich da tatsächlich mal was rührt, wird noch 50 x medienwirksam berichtet, wunderst was man vor hat und übrig bleibt ein abgespecktes Etwas, welches nicht im entferntesten der explodierenden Inflation gerecht wird.
Als Beispiel einmal Belgien. Heutiger Preis für Super 1,97. Dafür können Sie auch hier tanken.
Ungarn: Dürfen Sie als Ausländer nicht tanken.
Mir scheint der Vorschlag des SPD-Vorsitzenden Klingbeil zielführend, die Krisengewinner deutlich und gezielt zusätzlich zu besteuern.
gez. NieWiederAfd
Was Italien bereits versucht. Bin gespannt auf die Reaktionen dort.
Haben wir nicht erst bei den Benzinpreisen festgestellt, dass Steuersenkungen nicht unbedingt beim Verbraucher ankommen? Und wird es den Verbraucher tatsächlich überzeugen, mehr Gemüse zu konsumieren, wenn er für eine Gurke statt 1,30€ nur noch 1,25€ bezahlt? Wie wäre es stattdessen mit den Vorschlägen, die hier auch schon gemacht wurden: Angemessene Entlohnung und wertschätzende Erzeugerpreise? Die Preise bei unseren Direktvermarktern sind in den letzten Monaten nicht gestiegen und es gab auch keine Engpässe.
Es ist erfrischend, dass hier Vertreter der verschiedenen pol. Ausrichtungen unisono die lächerlichen Versuche unserer Regierung, die Bevölkerung ruhig zu stellen ohne an der Beseitigung der Ursachen der üblen Situation (was immer man dafür halten mag) auch nur ansatzweise zu arbeiten.
Dann sollte endlich ein anständiges Lohnsteuersystem eingeführt werden.
Unser Lohnsteuersystem ist im Wesentlichen anständig.
Wer persönlich Leistung, selbst und Eigenverantwortung massiv mit steuern belastet macht seit Jahren fehler.
Wir Leistungsstarke müssen belastet werden. Die Leistungsschwachen müssen entlastet werden. Das wäre sonst doch sehr ungerecht.
In meinem Bekanntenkreis: eine arbeitet in der Altenpflege, bekommt nun nach endlich mehrfach erfolgter Lohnerhöhung rund 13,- Euro/Std eine ungelernte Arbeiterin an einer Maschine in einem kleinen Betrieb bekommt 17, Euro/Std, was soll man da sagen?
Viele Anpassungen zu niedriger Löhne müssen finanziert werden, endlich an die heiligen Kühe gehen.
Beispiele:
Drogenpolitik: Alkohol, zumindest ab 10%Vol sehr deutlich besteuern. Drogenkonsum Cannabis, Kokain etc. werden durch Verbote nicht gemindert, eher im Gegenteil und dazu noch die Mafiakartelle finanziert, die dann bei uns das Geld waschen. Staatlich kontrolliert ein- und verkaufen, den astronomischen Gewinn dem Gesundheitssystem zuführen, welches auch die Folgen des Konsums zu tragen hat.
Forschung staatlich fördern und die Patente in einen Staatsfond packen, in dem jeder seine zusätzliche, private Altersvorsorge anlegen kann.
Traut euch endlich, es anzugehen!
„Der Grünen-Politiker warb dafür, die Mehrwertsteuer auf Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte zu streichen“
Warum ist sich die Politik so sicher, dass der Lebensmittelhandel so viel edler ist, als die Mineralölwirtschaft und eine Steuersenkung auch 1:1 an die Verbraucher weitergibt? Auch dazu gibt es keine Verpflichtung.
Falls Herrn Lindner das zu viel Steuerausfälle sind kann man ja im Gegenzug die Mehrwertsteuer auf Tierfutter, Schnittblumen, Skilifte und andere weitere wichtig subventionierte Produkte erhöhen. Aber ich bin sicher, das geht nicht.
Ich bin eher für die Reichen Steuer und eine (endlich) gerechtere Besteuerung der Multis wie Amazon, Google, Apple...
Lösungen ohne den Staat zu belasten wären zB:
A) eine Übergewinnsteuer,
wie es nun der Bremer Senat bei der nächsten Sitzung des Bundesrates vorschlagen will: Eine Übergewinnsteuer für ein Jahr für die Unternehmen, die von den durch den Ukraine-Krieg erhöhten Preise besonders profitieren. ..“Es darf nicht sein, dass einige Unternehmen allein aufgrund kriegsbedingter Preissteigerungen Milliarden zusätzlich verdienen", sagt Bremens Bürgermeister. [Bremen will Krisengewinner besteuern lassen - buten un binnen]
oder B) global: Preise einfrieren:
- eine außergewöhnliche Aktion wie die Sanktionen braucht ev. auch eine begleitende außergewöhnliche Maßnahme :
Ich finde man sollte, wenn man schon global sanktioniert, global die entsprechenden Preise einfrieren. (Bei Mangel mit einem vernünftig humanen Schlüssel verteilen ec) . - Dann könnte man die Preisspirale auch gleich am Anfang (egal in welchem Staat die betreffenden Unternehmen sind) verhindern.
Schon während der Pandemie gab es - meiner Meinung nach - ungerechtfertigte Preissteigerungen.
Nun nutzen viele Unternehmen und Konzerne den traurigen Ukrainekrieg für nicht nachvollziehbare Preiserhöhungen.
Weitere Entlastungen der Verbraucher aber gehen letztendlich doch wieder zu Lasten aller Steuerpflichtigen.
Abhilfe würde hier nur eine empfindliche Strafsteuer auf unerklärliche Gewinnsteigerungen dieser "schwarzen Schafe" schaffen
Ist denn Verbraucherschutz nicht eine der Aufgaben des Bundeskartellamts???
Nein. Das Kartellamt wacht über Preisabsprachen zum Beispiel. Nicht darauf ob die Händler versuchen Gewinne zu machen.
Was heißt bei der Ampelregierung schon "in Kürze" .... Andere Länder haben Ihre Leute schon entlastet, da hat man bei uns noch min. 2 Monate diskutiert.
Das glaube ich nicht. Sie übertreiben. Mir ist kein Land bekannt, das wirklich schneller wäre als wir.
Schon während der Pandemie gab es - meiner Meinung nach - ungerechtfertigte Preissteigerungen.
Nun nutzen viele Unternehmen und Konzerne den traurigen Ukrainekrieg für nicht nachvollziehbare Preiserhöhungen.
Weitere Entlastungen der Verbraucher aber gehen letztendlich doch wieder zu Lasten aller Steuerpflichtigen.
Abhilfe würde hier nur eine empfindliche Strafsteuer auf unerklärliche Gewinnsteigerungen dieser "schwarzen Schafe" schaffen
Ist denn Verbraucherschutz nicht eine der Aufgaben des Bundeskartellamts???
Zuständig ist übrigens das Justizministerium. Wer da auf dem Stuhl sitzt sollte bekannt sein.
In Italien ist der Espresso Preis staatlich vorgegeben
Nüchtern betrachtet ist das doch eine lächerliche staatliche Einmischung.
Schon während der Pandemie gab es - meiner Meinung nach - ungerechtfertigte Preissteigerungen.
Nun nutzen viele Unternehmen und Konzerne den traurigen Ukrainekrieg für nicht nachvollziehbare Preiserhöhungen.
Weitere Entlastungen der Verbraucher aber gehen letztendlich doch wieder zu Lasten aller Steuerpflichtigen.
Abhilfe würde hier nur eine empfindliche Strafsteuer auf unerklärliche Gewinnsteigerungen dieser "schwarzen Schafe" schaffen
Ist denn Verbraucherschutz nicht eine der Aufgaben des Bundeskartellamts???
Nein. Bitte einfach nachlesen.
solange nicht einmal die Zinsen angehoben werden
Bei den Menschen, die wirklich am meisten unter der Teuerung leiden, ist das Problem niedrige Zinsen garantiert nicht unter den top 30. Die haben kaum Ersparnisse und selbst bei Menschen mit Ersparnissen sind doch die Zinsen nicht wirklich relevant.
Ich finde es merkwürdig, dass hier gleich die Zinsen ins Spiel gebracht werden. Das ist nicht ehrlich. Zinsen nutzen nur den sehr Wohlhabenden. Für die große Mehrheit der Deutschen ist das kein Thema, aber Sie bringen es dauern aufs Tapet.
Das ist das größte Problem in D, die Regierung kommt immer zu langsam und zu spät in die Hufe. Da muss immer erst monatelang diskutiert werden, während in anderen Länder schon lange der Zug fährt.
Ist immer wieder zu sehen, auch jetzt bei den EP, wie auch bei den Waffenlieferungen, oder bei den wichtigen Schutz- Maßnahmen gegen Corona für den Herbst. Erst müssen wieder viele ihren Senf dazu geben, statt dass man die Mahnungen und Vorschläger der Fachleute einfach umsetzt. Als gewählte "Volksvertreter" haben die Damen und Herren nun mal die Aufgabe auch nicht so "freundliche" Entscheidungen zu treffen, und dafür auch die Verantwortung zu tragen. Nur da ducken sich viele lieber weg, weil dies für die Karriere nicht so förderlich sein könnte, statt klar zu benennen, ich stehe dazu, weil es ein gute Weg ist, die Menschen zu schützen und zu versorgen !
Was nützen Entlastungen wenn Industrie, Handel und Gewerbe die Preise in die Höhe treiben, rein gar nichts! Wir brauchen weltweit einen Lohn und Preisstopp und dazu müssen sich alle Länder an einen Tisch setzen. Dann müssen gegenüber den Besser verdienenden die Löhne der Geringverdiener angepaßt werden. Denn kein Besserverdiener steht auf einem Reisfeld oder Sparfeld den er nachher zu teuren Preisen einkauft und verspeist. Meistens sind es doch die Geringverdiener die die Drecksarbeit für die Besserverdiener erledigen!
""Wir haben uns im Koalitionsvertrag auf die Einhaltung der Schuldenbremse ab dem nächsten Jahr verständigt", sagte Mützenich."
Die Schuldenbremse wird nicht eingehalten ....eher kommt es zu einem Tempolimit von 80km/h auf Autobahnen.
Kann sein - kann nicht sein...
Ich wundere mich bei Ihnen immer, warum es Sie ganz offensichtlich drängt, zu absolut allem, was hiesige Regierungen beschließen, unmittelbar einen schwarzseherischen, defätistischen Kommentar abzugeben. Glauben Sie wirklich ernsthaft, alles Schlechte dieser Welt käme von unseren Regierungen?
Versuchen Sie doch einmal die Welt als eine Ansammlung von laufend neuen Situationen zu betrachten, für die man laufend neue Lösungen sucht.
Die momentane Inflation z.B. ist eine Situation, in der ganz viele Ursachen ineinander fließen und die für unterschiedliche Personen unterschiedliche Folgen hat. Und daraus ergeben sich dann unterschiedliche politische Reaktionsbildungen.
Welche schlagen Sie vor?
Früher gab es den Adel und den Pöbel. Heute gibt es "Industrie und Handel" sowie die "Arbeitnehmer". Und die Privilegien der Geldschöpfung sind vom Adel an Industrie und Handel übergegangen. Ein Heer von Lakaien hielt und hält die "Herrschaften" bei Laune und achtet darauf, dass es ihnen auch an nichts mangelt.
Es gibt den schönen Spruch "Adel verpflichtet", …
Überall werden die "Kosten" gesenkt, aber die Gewinne dürfen beliebig hoch ausfallen. Schwarzarbeit, Ausbeutung, üble Praktiken werden einfach nicht genügend kontrolliert wegen Personalknappheit, denn auch der "Staat" muss "sparen", damit er sich ein 100-Milliarden-"Sondervermögen" leisten kann.
Steile These… Schwarzarbeiter sind auch Arbeitnehmer und keine Reichen… Und der Mittelstand der größte Arbeitgeber und keine „Reichen“… und ein Vorstand eines großen Unternehmens sichert Tausende Arbeitsplätze… dem gönne ich sein Einkommen und beneide Sie/Ihn nicht um seine Verantwortung. Die Inflation und die 100 Mrd haben wir Putin zu …
Die bisherigen Entlastungen sind meist befristete Steuersenkungen oder das 9-Euro-Ticket für 3 Monate. Deshalb wird sich längerfristig bei immer mehr Menschen die alte Erkenntnis (auch aus der Geschichte) durchsetzen: Aufrüstung und Wohlstand für breite Schichten der Bevölkerung passen nicht zusammen.
Die Inflation wird weitergehen. Schon allein in Sachen Energie. Man boykottiert einen Teil (die russischen Lieferanten) und kauft statt dessen sich verteuernde Energie.
Die OPEC wird ihre Ölfördermenge kaum erhöhen, für Juli und August sind 648.000 Barrel pro Tag angekündigt.
Und der Ver.di-Vorsitzende Frank Werneke ist beim Wort zu nehmen. Ein Inflationsausgleich ist notwendig, damit Lohnabhängige nicht verarmen. Hoffentlich wird auch entsprechend gehandelt und das englische Wort strike nicht vergessen. Die bisherigen Tarifabschlüsse liegen aber unter der Inflationsrate (7,9 Prozent).
Kontrollen statt Subventionen
Weder noch.
Früher gab es den Adel und den Pöbel.
Allerdings sind manche Adlige durch Pöbeln aufgefallen und manche Untertanen haben sich durch gute Handwerksarbeit geadelt.
Heute gibt es "Industrie und Handel" sowie die "Arbeitnehmer".
Da freue ich mich doch, dass ich Arbeitnehmer in Industrie und Handel bin. Und nebenbruflich noch Lehrer an der Berufsschule.
Diese „Entlastungspakete“ spülen Milliarden in die Kassen des Handels und der Produzenten bzw. „Veredler“. Meist haben die Bauern selbst nichts davon.
Die Krux ist, dass mit diesen Paketen kurzfristig die Bevölkerung bei Laune gehalten werden soll um ein Umschlagen der Stimmung zu verhindern.
Ist der Krieg dann vorbei, kommt der Preishammer, zumal die Preise in wenigen Wochen oder Monaten bereits wieder das Niveau vor der Steueraussetzung erreicht haben dürften.
Sinnvoll wären allein Preiskontrollen, wie man sie in vielen EU Ländern eingeführt hat. Dies würde nämlich allein dem Konsumenten nützen und schont auch noch den Staatshaushalt.
Nicht die Wirtschaftsnähe deutscher Politik sondern die erwünschte „Lenkungswirkung“ wurde als Grund angeführt wieso es einen Tankrabatt aber keine Preisbindung geben solle.
Dieses Argument zieht bei Lebensmitteln nicht, deshalb versucht man die Entlastung als „Erziehung zur gesünderen Ernährung“ zu verkaufen.
Was die Türkei angeht, da liegen sie daneben, denn dort ist die Inflation noch viel höher wie hier. Liegt aber auch am "Sultan", der alles besser weiß und kann. Am Besten andere erpressen, und als Terroristen beschimpfen.
Grundsätzlich sollte die MWST auf Grundnahrungsmittel entweder gesenkt, oder ganz entfallen, damit auch der besonders arme Teil der Menschen hier sich noch vernünftig ernähren kann.
Und die Regierung sollte alle massiv bremsen, die die Inflation und die Krisen ausnutzen wollen und sich schamlos und moralisch verwerflich bereichern. Da würde eine "Übergewinnsteuer" ziemlich klare Signale senden, und könnte für die Menschen, die nicht gesehen werden, verwendet werden !
Abhilfe würde hier nur eine empfindliche Strafsteuer auf unerklärliche Gewinnsteigerungen dieser "schwarzen Schafe" schaffen
Strafe ist nicht der Zweck der Besteuerung. Ich würde vermuten, dass eine solche Steuer gar nicht rechtens ist. Der Staat kann nicht willkürlich Steuern einführen und damit auch noch strafen.
Ist denn Verbraucherschutz nicht eine der Aufgaben des Bundeskartellamts???
Nein. Es gibt aber Verbraucherschutz-Organisationen.
wenn ich sowas schon wieder lese
„Trotz der beiden schon verabschiedeten Entlastungspakete wisse man, dass insbesondere die Mitte der Gesellschaft noch weitere Entlastungen bräuchte.“
Insbesondere die Mitte der Gesellschaft. Ja nee, is klar.
Das ist wie eine Gewerkschaft, die fordert, dass besonders die mittleren Einkommen steigen müssen. Die unteren haben's ja nicht so nötig.
Muss ich das verstehen?
Verstehen schon, denn Wählen werden in der Mitte der Gesellschaft gewonnen. Auch und gerade die FDP hat da ihr Klientel.
Gutheißen muss man das deswegen noch lange nicht.
Schon während der Pandemie gab es - meiner Meinung nach - ungerechtfertigte Preissteigerungen.
Preissteigerungen können nicht gerechtfertigt oder ungerechtfertigt sein. Anbieter haben immer ein legitimes Interesse an hohen Preisen und versuchen sie am Markt auch durchzusetzen. Ich finde es nicht richtig, solche im Prinzip vernünftigen Marktmechanismen so zu emotionalisieren.
solange nicht einmal die Zinsen angehoben werden
Bei den Menschen, die wirklich am meisten unter der Teuerung leiden, ist das Problem niedrige Zinsen garantiert nicht unter den top 30. Die haben kaum Ersparnisse und selbst bei Menschen mit Ersparnissen sind doch die Zinsen nicht wirklich relevant.
Es geht doch bei weitem nicht nur um die Zinsen, die man auf sein mehr oder weniger vorhandenes Guthaben bekommt. Der eigentliche Punkt ist, dass nur eine andere Politik der EZB (und da sind Leitzinsanhebungen nun mal das wichtigste Instrument) zu einer Verringerung der Inflation führt. Und davon profitieren die "unteren" Einkommen durchaus auch signifikant.
Ich finde es merkwürdig, dass hier gleich die Zinsen ins Spiel gebracht werden. Das ist nicht ehrlich. Zinsen nutzen nur den sehr Wohlhabenden. Für die große Mehrheit der Deutschen ist das kein Thema, aber Sie bringen es dauern aufs Tapet.
In Italien ist der Espresso Preis staatlich vorgegeben
Nüchtern betrachtet ist das doch eine lächerliche staatliche Einmischung.
jegliche staatliche Einmischung kann man als lächerlich bezeichnen.
wir haben immer noch die Sektsteuer, um die kaiserliche Flotte zu finanzieren.
Kaiser haben wir auch schon lange keinen mehr…
Finanzpolitischer Wahnsinn, was in Deutschland und im Euro-Raum vor sich geht. Viele haben gewarnt, sind aggressiv beschimpft worden - und haben Recht behalten. Typisch deutscher Kreislauf der Uneinsichtigkeit und Realitätsverweigerung.
Ja typisch...
Wie passt denn Ihre „einsichtige und realitätsbezogene“ Analyse zu der Realität, dass die Nicht-EU und Nicht-Euroländer wie GB, Türkei oder Russland sehr viel höhere Inflationsraten haben?
Die Gemeinschaft ist dabei, die Belastungen abzufedern. Das ist vernünftig. In diesem Land wird Politik direkt im Interesse der Bevölkerung gemacht und die Vertreter der Politik werden direkt von der Bevölkerung gewählt. Kann es denn besser sein?
Ihre Jubelarien sind schon ganz schön dick aufgetragen.
Das sagt Ihnen jemand, der eigentlich ebenfalls ein glühender Verfechter des Prinzips der parlamentarischen Demokratie ist. Aber man sollte doch bitteschön kritischer Staatsbürger bleiben.
Schwarzarbeiter sind auch Arbeitnehmer und keine Reichen… Und der Mittelstand der größte Arbeitgeber und keine „Reichen“… und ein Vorstand eines großen Unternehmens sichert Tausende Arbeitsplätze… dem gönne ich sein Einkommen und beneide Sie/Ihn nicht um seine Verantwortung. Die Inflation und die 100 Mrd haben wir Putin zu …
Sie gestatten, dass sich mein Mitleid für genannte Gruppen in Grenzen hält
Das ist das größte Problem in D, die Regierung kommt immer zu langsam und zu spät in die Hufe. Da muss immer erst monatelang diskutiert werden, während in anderen Länder schon lange der Zug fährt.
Wirklich? Stimmt das tatsächlich? Oder kritteln andere nur nicht so kleinlich? Ich glaube nicht, dass neutral betrachtet die Entscheidungsabläufe in anderen Ländern wirklich effektiver sind als bei uns.
Zitat: "Wie können die Menschen weiter entlastet werden? Noch vor dem Sommer werde darüber entschieden, sagt SPD-Fraktionschef Mützenich."
.
Wie können die Menschen weiter entlastet werden?
Hr. Lehrer, Hr. Lehrer, die Frage kann ich beantworten!
1. die Steuern und Abgaben drastisch reduzieren und
2. die Inflation bekämpfen,
... und selbst wenn das dann bedeuten würde, dass wir weniger 100e Milliarden für die Schulden anderer EU-Länder oder für die Aufnahme von Millionen "Flüchtlingen" ausgeben können?
Die Politik des billigen Geldes ist kein deustches, kein europäisches sondern ein globales Phänomen. Deutschland ist ein vergleichsweise reiches Land, den meisten Bürgern geht es wirtschaftlich/finanziell gut, auch weil viele Jahre gespart wurde ("schwarze Null") haben wir nicht die von Ihnen plakatierten "italienischen Verhältnisse". Richtig ist aber, dass unser Wohlstand gefährdet ist, wenn Deutschland global den Anschluss verliert. Und richtig ist auch, dass die Imnflation ein tiefes Loch in die Haushaltskasse der unteren Lohngruppen reißt. Wir alle haben aber auch viele Jahre über unsere Verhältnisse gelebt ("Wegwerfgesellschaft"). Ein Umdenken war unvermeidlich,auch wenn der brutale Ukraine-Krieg diese Entwicklung beschleunigt hat. Inflation und Welthunger sind auch das Ergebnis von Putins imperialistischer Politik. Der Frieden in Europa muss wiederhergestellt werden, auch wenn dies finanzielle Opfer verlangt.
Jeder weiß, dass Entlastungen, die von Politikern beschlossen werden und in die rechte Tasche der Bürger fließen, weitaus höhere Belastungen für Bürger nach sich ziehen, die von Politikern "beschlossen werden/wurden" und aus der linken Tasche entnommen werden. Es ist sozusagen ein alter Taschenspielertrick, der immer wieder funktioniert.
Teilhabe am Konsum ist fast allen Bürgern wichtig. Ich vermute, den meisten wichtiger als unsere freiheitliche demokratische Grundordnung. Deshalb ist es folgerichtig, dass die Politik hier handelt. Für den Einzelnen wäre es allerdings klug, sich vom Materialismus etwas frei zu machen. Nur ein asketisches Ideal hat Zukunft.
Ich musste etwas kürzen!
.........Weitere Entlastungen der Verbraucher aber gehen letztendlich doch wieder zu Lasten aller Steuerpflichtigen.
Abhilfe würde hier nur eine empfindliche Strafsteuer auf unerklärliche Gewinnsteigerungen dieser "schwarzen Schafe" schaffen
Ist denn Verbraucherschutz nicht eine der Aufgaben des Bundeskartellamts???
Empfindliche Strafsteuer ???? Das ist genauso der falsche Weg wie Lohnerhöhungen! Die Industrie, Handel und Gewerbe wissen weltweit wie man eine Strafsteuer wieder hereinbekommt. Sie selber schreiben es ja schon, es geht zu Lasten des Steuerpflichtigen und dafür werden einfach die Preise der Produkte wieder erhöht. Bei den Lohnerhöhungen ist es genauso, verdienen wir mehr, verlangt die Industrie, Handel und Gewerbe mehr, die höheren Löhne müssen ja auch erwirtschaftet werden! Also sind wir Bürgerinnen und Bürger wieder in den Hintern gekniffen. Das ist einfach ein Teufelskreis!
Zitat: " Hohe Preise: Politiker planen weitere Entlastungen"
???
Die Politiker. in Berlin und Brüssel sind durch die uferlosen Ausgaben für
1. die Migrationspolitik
2. die Übernahme Schulden anderer EU-Länder
3. Energiekostensteigerung
4. sonstige nutzlose Ideologieprojekte
überhaupt für die Inflation und hohe Steuer- und Abgabenbelastung verantwortlich.
Jetzt will man den Bock zum Gärtner machen und Politiker, die für die hohe Steuerbelastung verantwortlich sind, für Entlastungen sorgen lassen?!
Wenn wir nur eine liberale Partei in der Regierung hätten!
Deshalb wird sich längerfristig bei immer mehr Menschen die alte Erkenntnis (auch aus der Geschichte) durchsetzen: Aufrüstung und Wohlstand für breite Schichten der Bevölkerung passen nicht zusammen.
Du meine Güte, das sind für Russland ja ganz fürchterliche Ausblicke.
Die Inflation wird weitergehen. Schon allein in Sachen Energie. Man boykottiert einen Teil (die russischen Lieferanten) und kauft statt dessen sich verteuernde Energie.
Die OPEC wird ihre Ölfördermenge kaum erhöhen, für Juli und August sind 648.000 Barrel pro Tag angekündigt.
Sehen Sie, genau das ist der Punkt! Die aktuelle Inflation ist nicht einer „falschen“ Geldpolitik der EU geschuldet, sondern der verbrecherischen Politik Russlands.
Schlagen Sie vor, sich dieser Politik anzuschließen?
Ich schlage vor, sich vor allem dieser erpresserischen und verbrecherischen Politik entgegenzustellen und die Folgen für unsere Gesellschaft so tragbar wie möglich zu gestalten.
Der Krieg Putins ist dessen eigener Offenbarungseid!
die Inflation kennt nur eine Richtung
Die andere Richtung heißt dann Deflation.
und davor haben politiker wirklich angst!
Der eigentliche Punkt ist, dass nur eine andere Politik der EZB (und da sind Leitzinsanhebungen nun mal das wichtigste Instrument) zu einer Verringerung der Inflation führt. Und davon profitieren die "unteren" Einkommen durchaus auch signifikant.
Das ist ungefähr so logisch wie die Einstellung, wenn ich die Großunternehmen pimpere, dann wird die Kohle irgendwann auch bei den Arbeitern ankommen.
Glauben Sie im Ernst, dass die Ölförderländer oder die Mineralökonzerne sich darum schweren, wie die Zinsen der EZB sind? Nö. Im Leben nicht. Oder gibt es wegen der Zinsen der EZB plötzlich mehr Weizen? Wohl kaum.
Was die Türkei angeht, da liegen sie daneben, denn dort ist die Inflation noch viel höher wie hier. Liegt aber auch am "Sultan", der alles besser weiß und kann. Am Besten andere erpressen, und als Terroristen beschimpfen.
Grundsätzlich sollte die MWST auf Grundnahrungsmittel entweder gesenkt, oder ganz entfallen, damit auch der besonders arme Teil der Menschen hier sich noch vernünftig ernähren kann.
Und die Regierung sollte alle massiv bremsen, die die Inflation und die Krisen ausnutzen wollen und sich schamlos und moralisch verwerflich bereichern. Da würde eine "Übergewinnsteuer" ziemlich klare Signale senden, und könnte für die Menschen, die nicht gesehen werden, verwendet werden !
Grundnahrungsmittel sind in der Türkei trotzdem staatlich kontrolliert. Hohe Inflation wie in der Türkei heißt auch, dass die Einkommen ähnlich steigen. Aus so einer Spirale heraus zu kommen ist schwer.
Aber das ist ein anderes Thema.
Preissteigerungen können nicht gerechtfertigt oder ungerechtfertigt sein. Anbieter haben immer ein legitimes Interesse an hohen Preisen und versuchen sie am Markt auch durchzusetzen. Ich finde es nicht richtig, solche im Prinzip vernünftigen Marktmechanismen so zu emotionalisieren.
grundsätzlich richtig. Aber bei externen Schocks oder künstlicher Verknappung muss der Staat schon eingreifen.
Vorsicht! Sie rütteln an der Religion des Kapitalismus. Wissenschaftlich ist dieses festhalten an den Struckturen und dem ewigen Wachstum nicht zu erklären. Aber wir reiten ja gern tote Pferde.....
Hier wird kein totes Pferd geritten, sondern ein funktionierendes Fahrrad gefahren. Der sog. Kapitalismus ist mit gewissen demokratischen Einwirkungsrechten das mit Abstand sozial beste Wirtschaftssystem für alle Beteiligten.
Dies ist übrigens ein Erfolg der Gespräche von Macron und Scholz mit Putin neulich, in der die Thematik großen Raum einnahm, während der polnische MP die Gespräche als „sinnlos“ bezeichnete.
Weizen stand auf dem Höhepunkt der Krise bei 1200 USD/Bushel (das sind etwa 27 kg). Jetzt nur noch etwas über 1000 USD.
Es ist leider aber so dass die Geldentwertung im Euroraum nicht auf bestimmte Produkte, wie Lebensmittel, beschränkt ist, sondern dass dort nur die Preissteigerungen am größten sind (bis zu 20%, im Großhandel noch viel höher). Diese Entwicklung gibt es auch außerhalb der EU: in der Türkei liegt die Inflation bei 74%, bei Lebensmitteln aber bei über 150%!
Auch in Deutschland gibt es diese Tendenz das sich genau die Güter am stärksten verteuern die für das Gros der Bevölkerung unverzichtbar sind (Siehe : Benzin, Heizung, Strom). Sogar die Kaltmieten ziehen an, wenn auch langsamer.
Da liegt Verdacht nahe, das Gewerbebetriebe aktuelle Gemengelage zur Gewinnsteigerung nutzen.
"Was heißt bei der Ampelregierung schon "in Kürze" .... Andere Länder haben Ihre Leute schon entlastet, da hat man bei uns noch min. 2 Monate diskutiert".
Von welchen "anderen Ländern" sprechen Sie...? Ich finde die Bundesregierung hat die Entlastungspakete frecht zeitnah auf den Weg gebracht. Ich frage mich allerdings, ob diese Maßnahmen zielführend sind, da der Tankrabatt m.E. von der Mineralölindustrie z.T. vereinnahmt zu werden scheint und vom 9,- EU Ticket die wirklich Bedürftigen kaum profitieren. Auch hoffe ich, dass wir auf eine voraussichtlich neue Corona-Welle im Herbst besser vorbereitet sein werden und dass die UKR endlich die Waffenlieferungen erhält, welche sie zur Verteidigung ihres Landes benötigt.
Diese ganzen Hilfsszenarien sind doch ein Witz. Die Preistreiber werden doch nach dem Steueranteile von unserem Staat ( zur Erinnerung, das sind wir selber) abgezogen werden zumindest einen Teil der der Preise auf Richtung des alten Preise anheben und noch mehr Reibach machen. Richtig wäre es, die von den Firmen, Händlern usw, die sich außer durch diese Plünderpreise auch noch damit bereichern, dass sie die durch die Steuernachlässe geringeren Preise nicht voll weitergeben auch noch bereichern, mit entsprechender Steuer genauso auszuplündern, wie sie das mit uns Verbrauchern tun. Das würde die Preissteigerungen bestimmt stoppen und unserem in Dauerspendentaumel verfallenem Staat gut tun und natürlich der Ukraine, Polen, Ungarn und all unseren weiteren Dauergeldabsaugern, die diese Regierung in ihrem drogenähnlichen Spendenwahn dauernd mit unserem Geld beschenken muss.
Das ist wie eine Gewerkschaft, die fordert, dass besonders die mittleren Einkommen steigen müssen. Die unteren haben's ja nicht so nötig.
Das ist sachlich nicht richtig. Bei den meisten Tarifabschlüssen wird eine prozentuale Steigerung in Kombination mit einem Sockelbetrag vereinbart. Relativ gesehen profitieren die niedrigen Einkommen dabei also am meisten. Und diese Ergebnisse gehen nicht auf das Einwirken der Arbeitgeber zurück, sondern auf die Forderungen der Gewerkschaften.
In meinem Bekanntenkreis: eine arbeitet in der Altenpflege, bekommt nun nach endlich mehrfach erfolgter Lohnerhöhung rund 13,- Euro/Std eine ungelernte Arbeiterin an einer Maschine in einem kleinen Betrieb bekommt 17, Euro/Std, was soll man da sagen?
Was man da sagen soll? Es ist einfach eine Schw..nerei wenn Leute an einem Band stehen, Beispiel KFZ Hersteller, und deutlich mehr verdienen als Fachkräfte außerhalb der Industrie!
Lösungen ohne den Staat zu belasten wären zB:
A) eine Übergewinnsteuer,
wie es nun der Bremer Senat bei der nächsten Sitzung des Bundesrates vorschlagen will: Eine Übergewinnsteuer für ein Jahr für die Unternehmen, die von den durch den Ukraine-Krieg erhöhten Preise besonders profitieren. ..“Es darf nicht sein, dass einige Unternehmen allein aufgrund kriegsbedingter Preissteigerungen Milliarden zusätzlich verdienen", sagt Bremens Bürgermeister. [Bremen will Krisengewinner besteuern lassen - buten un binnen]
oder B) global: Preise einfrieren:
- eine außergewöhnliche Aktion wie die Sanktionen braucht ev. auch eine begleitende außergewöhnliche Maßnahme :
Ich finde man sollte, wenn man schon global sanktioniert, global die entsprechenden Preise einfrieren. (Bei Mangel mit einem vernünftig humanen Schlüssel verteilen ec) . - Dann könnte man die Preisspirale auch gleich am Anfang (egal in welchem Staat die betreffenden Unternehmen sind) verhindern.
Genauso so sollte das gemacht werden
die MWSt für bestimmte Produkte (z.B. Grundnahrungsmittel, Sprit und auch Nahverkehr) auf unbestimmte Zeit zu senken. Damit würde auch besonders den Menschen mit kleinem Einkommen geholfen. Aber naja, jeder der Ampelkoalitionäre wollte halt sein Schäfchen ins Trockene bringen.
Ich finde es Toll wenn man nun die Bürger von den Preissteigerungen entlasten will, die man selbst zu verantworten hat.
Sie meinen, wir sollten Putins Großmachtsansprüche unterstützen? Um so weiter billiges Öl und Gas beziehen zu können?
So gesehen, tragen wir tatsächlich die Verantwortung für diese Preissteigerungen. Und Putin bleibt die Verantwortung für die Zerstörung der Ukraine, zehntausender Toten und Millionen Flüchtlinge.
Da trage ich lieber die Verantwortung für höhere Energiepreise. Sie nicht?
Ich finde es Toll wenn man nun die Bürger von den Preissteigerungen entlasten will, die man selbst zu verantworten hat.
Ich find's toll, wenn man den Sündenbock, also die Regierung, immer für alles so schnell ausgemacht hat.
Zitat: " Hohe Preise: Politiker planen weitere Entlastungen"
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Politiker planen weitere Entlastungen?
Wer das glaubt, glaubt wahrscheinlich auch an den Lebenslauf der aktuellen Außenministerin.
Wieso erkennen die aktuellen Politiker dann nicht an, dass die versprochene "Fachkräfte"-Einwanderung seit 2015 kläglichst gescheitert ist?
Die Belastungen, die sich für den Steuerzahler aus dieser Fehlentscheidung erwachsen sind enorm, wie der sozialpolitische Sprecher AfD zu erzählen weiß:
"So leben immer noch 893.000 der im Zuge der Flüchtlingswelle 2015/16 nach Deutschland gekommenen Migranten von Hartz IV. 235.000 sind arbeitslos, weitere 437.000 arbeitssuchend. Selbst von den 460.000, die Arbeit gefunden haben, ist mehr als die Hälfte in unterqualifizierten Jobs beschäftigt."
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Muss ich denn als AfD-Wähler für diese Kosten auch aufkommen?!
Aber bei externen Schocks oder künstlicher Verknappung muss der Staat schon eingreifen.
Da haben Sie allerdings recht. Ich wäre dafür, dass die NATO die Blockade der ukrainischen Häfen bricht und den Export des Weizens ermöglicht.
In einem Zwischenzustand. Russland erzeugt eine Nachfrage in Ländern die sich nicht am Sanktionsregime beteiligen. Gleichzeitig verlieren westliche Erzeuger von Lebensmitteln den Markt in Russland und Belarus.
Russland versucht gerade fieberhaft die Warenströme für Im- und Exporte umzuleiten, was Zeit braucht aber unumkehrbar ist.
Gewissermaßen teilt sich der Welthandel nun in zwei Blöcke: den der Länder die mit Russland und dem Westen Handel treiben (China, Indien, Brasilien, Türkei, Südafrika, Israel, VAE etc) und den die mit Russland keinen Handel mehr treiben, was den Verlust von Märkten und die Verteuerung von Importen dieser Länder bedeutet.
Die gegenwärtige Inflation widerspiegelt den Versuch der Wirtschaft im Westen, diesen Verlust an Wettbewerbsfähigkeit und Marktanteilen über den Preis zu kompensieren, zu Lasten der Konsumenten.
Da hilft kein Enlastungspaket mit Steuermitteln, sonder nur die staatliche Kontrolle der Abgabepreise !
""Wir haben uns im Koalitionsvertrag auf die Einhaltung der Schuldenbremse ab dem nächsten Jahr verständigt", sagte Mützenich."
Die Schuldenbremse wird nicht eingehalten ....eher kommt es zu einem Tempolimit von 80km/h auf Autobahnen.