Kommentare - Bundestag stimmt für Grundgesetzänderung und Bundeswehr-Sondervermögen

03. Juni 2022 - 17:23 Uhr

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit für die Einrichtung eines Bundeswehr-Sondervermögens und die dafür nötige Grundgesetzänderung gestimmt. Mit zusätzlichen 100 Milliarden Euro sollen Ausrüstungsdefizite bei der Truppe behoben werden.

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Wir alle hätten gerne weiter in Frieden gelebt. Nachdem nun aber Putin einen verbrecherischen Krieg in Europa initiiert hat, ist klar, dass die europäischen Staaten sich gegen den imperialistischen Machtanspruch des Kreml-Chefs wehren müssen. Die Entnazifizierung der UKR war nur ein billiger Vorwand, auch ein angeblich bevorstehender Angriff der NATO oder der UKR gegen Russland war Teil einer Inszenierung. Es ist schade, dass die Zeitenwende nun unweigerlich anbricht. Die Verantwortung dafür liegt aber zweifelsfrei bei Putin. Er hat sich völlig verzockt, sich und seinem Land massiv geschadet.

 

 

@18:42 Uhr von born in stasi-land

>>“Ein Staat der zusieht, wie Rentner nach Pfandflaschen suchen  und gleichzeitig zig Millionen in Waffen investiert

.

Die Rentner, die ich kenne, transportieren ihre Pfandflaschen in Kisten im Kofferraum.“<<

.

Das ist nicht zum Lachen. Ich habe schon einige Rentner Flaschen sammeln sehen und mir tun diese unsere Mitbürger leid.

 

@18:42 Uhr von DerVaihinger

Die GRÜNEN, insbesondere Frau Baerbock, haben mich seit dem Regierungsantritt positiv überrascht. Sie sind eigentlich der Motor in dieser Bundesregierung. Klare Ansagen und verlässliche Umsetzung.

 

 

Mir geht es genau so.

Ich war einer der größten Skeptiker als Fr. Baerbock und Hr. Habeck ins Ministeramt berufen wurden..

 

Beide leisten eine sehr gute Arbeit.

 

Es kann wohl nicht jeder seinen Irrtum zugeben.

Ich hätte nicht gedacht, dass ich das mal schreiben würde, aber dem stimme ich ebenfalls zu, insbesondere was Robert Habeck betrifft. Besonders unerwartet kam für mich, dass  Habeck tatsächlich ökonomisch notwendige Dinge zumindest temporär über ökologisch notwendige stellt. Andere MinisterInnen der anderen Ampel-Parteien warten dagegen bisher mit enttäuschenden Leistungen auf, finde ich.

 

 

@18:51 Uhr von proehi

Ich möchte doch mal wissen, wo die ganzen pfandflaschensammelnden Rentern sind.

Ich bin wirklich viel unterwegs und habe noch keinen einzigen gesehen.

Nein es liegt nicht an den Augen.

Seit meiner Kataraktoperation sehe ich wieder wie ein Adler.

+

Möglicherweise liegt das daran, dass Adler sich nicht für Pfandflaschen sammelnde Rentner interessieren.

+

Entschuldigung, aber wer in deutschen Großstätden noch keine Pfandflaschen sammelnde Rentner*innen (nach dem vermuteten Alter der Sammler geschätzt) gesehen hat, hat eine selektive Wahrnehmung oder will nicht sehen.

 

Das mag sein.

 

Vielleicht ist Stuttgart wirklich zu klein.

 

Über mein Wahrnehmungsvermögen machen Sie sich mal keine Sorgen.

 

Ich sehe oft mehr, als vielen Mitmenschen lieb ist.

 

@18:42 Uhr von DerVaihinger

Die GRÜNEN, insbesondere Frau Baerbock, haben mich seit dem Regierungsantritt positiv überrascht. Sie sind eigentlich der Motor in dieser Bundesregierung. Klare Ansagen und verlässliche Umsetzung.

 

 

Mir geht es genau so.

Ich war einer der größten Skeptiker als Fr. Baerbock und Hr. Habeck ins Ministeramt berufen wurden..

 

Beide leisten eine sehr gute Arbeit.

 

Es kann wohl nicht jeder seinen Irrtum zugeben.

##

Das sehe ich auch,beide haben auch mich positiv überrascht.

 

 

@ Opa Klaus

Putin hat nicht vor, in 3 Wochen die russische Flagge auf dem Eifelturm zu hissen.

 

Er wollte ja in drei Tagen Kiew erobern, aber am zweiten Tag ist seinen Panzern schon der Sprit ausgegangen.

Eine funktionierende Opposition im BT muß es..

...natürlich geben, aber wehrte CDU/csu, wer war denn in den letzten 16 Jahren an der Macht und hätte ein "verarmen" der Bundeswehr zu verantworten?

Ihr habt das hauptsächlich zu verantworten!

Auch wenn ihr nie alleine regieren konntet, hat doch stets ein CDUler bzw. csuler im Amtssitz des Verdeidigungsministerium gessesen.

-

Alleine die Tatsache, daß es keine Wehrpflicht mehr gibt,

was ich auch begrüße, ist neben der fehlenden Ausrüstung, eben auch eine Verschlechterung der Ausbildung innerhalb der BW entstanden.

-

Um eine Landesverteidigung gegenüber einen potenziellen Feind aufrecht zu halten, sodaß

der mögliche Feind bei einem Krieg auch weiß,

daß ein solcher wahrscheinlich nicht zu gewinnen ist,

und wenn doch dann nur unter sehr schweren Verlusten der eigenen Soldaten inkl. Material.

-

Deswegen wurde im kalten Krieg ja auch immer das Abschreckungspotential aufrecht erhalten.

Sei es nun anhand einer starken Armee

oder eben mit Atomwaffen.

-

Die 100 Mrd € werden im Übringen bald ausgegeben sein!

18:36 Uhr von born in stasi-land

@ Der Vaihinger

... dass Russland massiv aufgerüstet hat, 3,8 % ihres BIP für die Rüstung aufwendet und ...

 

Wahrscheinlich deutlich mehr. Anders als in Deutschland ist der Rüstungshaushalt in Russland nicht öffentlich.

+

Nicht ganz richtig. Dass dieser Diskussion gegenständliche Sondervermögen taucht auch nicht im deutschen Rüstungshaushalt auf. Das würde gegen die im GG verankerte Schuldenbremse verstoßen.

+

Aber natürlich verstehe ich was Sie meinen,... die Russen sind viel schlimmer als wir. Aber hilft das den Pfandflschen sammelnden Rentnern bei uns?

@17:30 Uhr von Nettie

Sondervermögen"

 

Eine Abstimmung zugunsten echten "Vermögens" bzw. der Aufnahme der Rechte von Kindern hätte ich besser gefunden.

___

Sehen Sie, aus genau diesem Grund, nämlich dass es vermeintlich immer wichtigere Dinge gab, als die ordentliche Ausstattung des Verteidigungshaushaltes. Sie selbst fordern in allen threads die Hilfe für die UKR. Auch, weil Ihrer Meinung dort die Demokratie und die westl. Werte verteidigt werden, die schliesslich auch den Kindern zugute kommen.

Jetzt kritisieren Sie diesen Beschluss, weil Ihnen ein anderer nun doch vllt lieber wäre. Ja, was denn nun ?

Hauptsache...

... es wird nicht alles für Berater ausgegeben.

 

Eigentlich sollte man auch ohne Berater genug kompetente Leute in der Bundeswehr haben, die man sowieso bezahlt und die dauernd Berichte schreiben.

Und die Hersteller machen die Beratung und Vorführung in der Regel umsonst. 

"Gründe" sind Schall und Rauch.

Diese sog. "Schuldenbremse" war von Anfang an eine Totgeburt:
In einem schuldbasierten Geldsystem kann sich der Staat nur dann aus der Geldschöpfung (=Schuldenaufnahme) zurückziehen, wenn entweder die Wirtschaft und/oder die Privathaushalte die für das Wirtschaftswachstum nötigen Schulden aufnehmen, oder aber wenn ein Staat ganz außergewöhnliche Einnahmen im Außenhandel erwirtschaftet. Im allerbesten Umfeld aus hohem Außenhandelsüberschuß bei geringen oder sogar negativen Zinsen war das vielleicht erreichbar, dabei aber gar nicht wünschenswert, denn das läuft dann parasitär auf Kosten der ärmeren Staaten Europas, die diese nötigen Schulden für uns aufnehmen.

Sowohl "Corona" als auch irgendwelche "Sondervermögen" verkleistern nur diesen Zusammenhang. Erinnern wir uns an Kohls "Sondervermögen Ost", also die Schulden der Wiedervereinigung, wo dieser Milchmädchentrick schon einmal im Haushalt der Folgeregierung landete.

Wenn man schon dabei ist, das GG zu ändern: Abschaffen!

Weil mein längerer Kommentar…

Weil mein längerer Kommentar nicht durchkam:

Völlig sinnlose Geldvernichtung (des Geldes künftiger Generationen) auf Druck von Waffenlobby und USA. SPD und Grüne als willfährige Marionetten selbiger nun völlig unglaubwürdig. Eine peinliche Show um der Show Willen.

Rentner sind mehrheitlich…

Rentner sind mehrheitlich für eine funktionsfähige Bundeswehr. Wahrscheinlich auch viele Flaschensammler. Möglicherweise sammelten einige sogar für die Bundeswehr. 

@18:58 Uhr von Sparer

Ich hätte nicht gedacht, dass ich das mal schreiben würde, aber dem stimme ich ebenfalls zu, insbesondere was Robert Habeck betrifft. Besonders unerwartet kam für mich, dass  Habeck tatsächlich ökonomisch notwendige Dinge zumindest temporär über ökologisch notwendige stellt. Andere MinisterInnen der anderen Ampel-Parteien warten dagegen bisher mit enttäuschenden Leistungen auf, finde ich.

___

Ich stimme Ihnen ausdrücklich zu. Offenbar generieren die Grünen immer dann grosse Zustimmung, wenn sie abseits von "grünen" Themen handeln. Insofern gibt es diesbezügl. z. Zt. nicht viel zu meckern.

@18:35 Uhr von w120

 

Die Ausgaben der BW liegen bei ca. 46 Milliarden.

Dazu werden wohl noch ein paar "getarnte " Miiliarden im Bundeshaushalt kommen … Die Betriebskosten liegen allein bei 26 Milliarden´(davon 13 Milliarden Personalkosten. 5- 6 Miliarden Pensionszahlungen (wenn ich das richtig verstanden habe).

 

Das ist sehr viel Geld mit bisher fürchterlich wenig Nutzen und Können darin, was eine Armee sein soll, wenn man denn schon eine haben will. Die Pensionskosten entstehen, und diese sind nicht das grundlegende Problem.

 

Von allen Behörden ist das Bundeswehr-Beschaffungsamt in Koblenz wohl das größte Geldvernichtungsungeheuer in Deutschland. Intransparent, riesig groß, lahm, unkoordiniert. Irgendwie besser geworden ist das seit Jahrzehnten nicht, obwohl jeder (Politiker) weiß, dass es so ist.

@18:55 Uhr von reinbolt48

>>“Merz/Union haben diese für die BW notwendigen Gelder 3 Monate blockiert? Warum?

.

Parteitaktik statt Gemeinwohl?“<<
.

Das ist eine verkehrte Darstellung. Die Union gab sich nicht mit dem Dilettantismus den die Ampel beim Sondervermögen walten ließ zufrieden. Zum Beispiel fehlte der Nachweis wie dieses Schulden mal getilgt werden sollen usw.. Peinlich für die Ampel wo doch Scholz selbst mal Finanzminister war und Lindner immer so tut als hätte er bei den Finanzen den Überblick. Nein, es war und ist gut das wir in unserer Demokratie solche Kontrollorgane wie die Union und „meine“ AfD haben wie ich finde.

 

@18:49 Uhr born in stasi-land - leider noch nicht ganz so weit

 

Russland hat in 100 Tagen etwa ein Drittel seiner Panzer verloren. Die NATO schaut zu und liefert immer mehr Artillerie mit großer Reichweite um Truppenkonzentrationen hinter der Front zu treffen und der Ukraine den Vormarsch zu gestatten.

 

Noch ist die Ukraine nicht auf dem Vormarsch. Immerhin scheint man in Sievierodonezk die Russen festgesetzt zu haben und beschießt sie nun massiv mit Artillerie von den Hügel auf der anderen Flusseite, aus Lisitschantsk. 
 

Auch an anderen Stellen dort geht man ähnlich vor. Taktische Rückzüge, unter großen Verlusten für den Angreifer Russland und dann von den neuen Stellungen aus bombardieren. 
 

Ich denke aber auch, dass es in 6-8 Wochen erst so richtig losgehen wird. Eben wenn dann die versprochenen Waffen da sind und man die vielen hunderttausend Freiwilligen ausgebildet und bewaffnet hat.

 

 

Wo ist das ganze Geld hin?

 

Zitat: "Der Bundestag hat mit großer Mehrheit für die Einrichtung eines Bundeswehr-Sondervermögens und die dafür nötige Grundgesetzänderung gestimmt. Mit zusätzlichen 100 Milliarden Euro sollen Ausrüstungsdefizite bei der Truppe behoben werden."

.

Ich möchte die Ausgaben für die Bundeswehr nicht grundsätzlich ablehnen. Es ist richtig, eine kampfstarke Bundeswehr wieder herzustellen.

.

Indes möchte ich erst einmal einen offenen und ehrlichen Rechenschaftsbericht darüber, wie es überhaupt sein kann, dass die deutsche Bundeswehr in einem derartig maroden Zustand ist. Das BW-Etat mit 56 Mrd. EUR p.a. lässt sich im internationalen Vergleichen sehen.

.

Wurde denn das ganze Geld ausschließlich für regenbogenfarbene Einhorns und schwangerschaftsgerechte Panzerausstattungen ausgegeben?

18:50 Uhr von Sparer

Ja, das ist es in der Tat. Ohne die Ertüchtigung der Bundeswehr können wir nämlich zum Pulloverstricken vielleicht bald in den Keller gehen.

+

Mit der Begründung Ihrer Pulloverstrickhypothese sind Sie aber sehr sparsam. Seit nunmehr 100 Tagen können wir vernehmen, dass die Russen mit ihrem Kriegs"handwerk" nicht sehr erfolgreich sind. Wer aber statt der Russen sollte uns so ängstigen, dass wir im Keller stricken müssten?

Sondervermögen

Ja, ich bin dafür, die Ukraine zu unterstützen, sich gegen den russischen Angriffskrieg zu verteidigen und zu verhindern, dass die Ukrainer sich einem neuen russischen Großreich unterwerfen müssen. Auch mit Waffen. 

Ich bin aber nicht für dieses Sondervermögen und der damit einhergehenden Änderung des Grundgesetzes. 

Das hilft der Ukraine zur Zeit kein Stück. Es ist jedoch eine Festlegung auf zukünftige forcierte Hochrüstung zusammen mit dem Ziel 2% des BIP für die Rüstung bereitzustellen. 

Da bin ich gegen. All das Geld fehlt an anderen wichtigen Stellen. Eine Aufzählung spare ich mir, weil jeder diese kennen müsste. 

@19:01 Uhr von Biocreature

Alleine die Tatsache, daß es keine Wehrpflicht mehr gibt,

__

Wenn ich micht erinnere, hat das BVerfG das vorgegeben, weil aufgrund der Reduzierung der Soldaten keine gerechte Verpflichtung mehr gegeben war. Deshalb ist man dazu übergegangen die BW mit Freiwilligen zu betreiben, was sich im übrigen in der EU mehrheitlich durchgesetzt hat.

__
Die 100 Mrd € werden im Übringen bald ausgegeben sein!

__

Ja, natürlich. Es sollen ja sinnvolle Dinge dafür gekauft werden und kein Sparvertrag abgeschlossen werden.

 

 

@17:47 Uhr von fruchtig intensiv

Für die Pflegekräfte war kein Geld da. Für Rentner ebenfalls nicht. Aber für die Bundeswehr, da macht "man" 100 Milliarden (!) locker. Ist ja nicht deren Geld.

 

Ich bin kein Befürworter dieser 100Milliarden Sondervermögen. Aber man sollte das Prinzip schon verstehen, das dahinter steht: Es geht um ein Sondervermögen neben dem normalen Haushalt, damit eben nicht nach dem Motto 'entweder-oder' Investitionen in Sozialbereich, Bildung, Gesundheit etc. darunter leiden. Das verstehen auch die Kritiker bei SPD, Linken und Grünen, lediglich die 

   Ahnungslosen

   finanzpolitischen

   Dilettanten 

checken das Grundprinzip nicht.

 

gez. NieWiederAfd

@19:03 Uhr putzfee02 - Putins Schuld

100 Mrd. Das wären 1250€ Entlastung für jeden Bundesbürger. 
 

Das müsse Sie Putin sagen. Ohne die reale Gefahr aus dem Osten wäre das alles gar nicht nötig. 
 

so aber ist das gut investiertes Geld. 
 

Ich zahle einen mittleren 5-stelligen Betrag jedes Jahr an Steuern. 
 

Aber die 1.250€ übernehme ich anteilig sehr gerne. 
 

:-)

@18:17 Uhr von born in stasi-land

Satte Mehrheit  Mit Waffen und seien sie noch so teuer, kann man nur Krieg führen, sonst nix.

 

Wer sich glaubhaft rüstet, muss keine Kriege führen. Hätten wir die Ukraine gleich in die NATO aufgenommen, würde Russland jetzt dort nicht morden.  Zitat-Ende

Die Statuten der Nato lassen nicht zu, dass Staaten aufgenommen werden als Mitglied, wenn sie in kriegerische Handlungen verwickelt sind. Die Ukraine erfüllt seit 2014 noch nicht diese Bedingung.

 

@17:38 Uhr von eine_anmerkung.

>> „Sondervermögen“

 

Da muß ich mal wieder den Politikern beiseitespringen:

 

Stellen Sie Sich bitte die Situation vor, daß da mehrere Politiker von div. Parteien nach mehreren(!) Stunden endlich einen Kompromiß gefunden haben und DANN fehlt nur noch ein Name dafür. -.-

Natürlich wird dann der erstdümmste(!!!) Begriff genommen, der IRGENDWEM einfällt, damit endlich Feierabend ist. oO

19:06 Uhr von Grossinquisitor

Rentner sind mehrheitlich für eine funktionsfähige Bundeswehr. Wahrscheinlich auch viele Flaschensammler. Möglicherweise sammelten einige sogar für die Bundeswehr. 

+

Ja, wenn das in der Vergangenheit so gut funktioniert hat. Warum können wir das dann nicht beibehalten? Sammeln wir halt ein paar Flaschen mehr für ...

+

Allerdings bin ich mir nicht so sicher, dass Ihre Ausführungen auch stichhaltig sind.

@19:08 Uhr von schabernack

>>“Von allen Behörden ist das Bundeswehr-Beschaffungsamt in Koblenz wohl das größte Geldvernichtungsungeheuer in Deutschland. Intransparent, riesig groß, lahm, unkoordiniert. Irgendwie besser geworden ist das seit Jahrzehnten nicht, obwohl jeder (Politiker) weiß, dass es so ist.“<<
.

Diese Ihre Aussage finde ich schon ziemlich frech wenn ich das so sagen darf und ich bin zwar kein Politiker, sondern weiß das in diesem Amt sicherlich nicht alles optimal rund läuft, aber viele der Angestellten und Beamten dort einen verdammt guten Job machen denn ich kann das sicherlich besser als Sie beurteilen da ich im „Dunstkreis“ dieses Amtes agieren durfte. Übrigens heißt das Amt seit einigen Jahren BAAINBw.

 

@18:55 Uhr MehrheitsBürger- nicht erst seit 2014

 

 

Putin hat gemäß seinen Worten wenige Tage vor dem 24.02. auch nicht vor, mit den vor den Grenzen zur Ukraine massierten Truppen die Ukraine zu überfallen. Was er dann tat.

 

Hätte man allerdings sein "Schrifttum" nach 2014 zur Ukraine und seinen "Ideen" von der Restituierung eines Groß-Russland gelesen - und ernst genommen - wäre die "Überraschung" nicht ganz so groß ausgefallen.

 

Wer weitere Überraschungen an europäischen Grenzen vermeiden will, muss seine Gedankenspiele zu weiteren militärtechnischen Maßnahmen (O-Ton Putin) gegenüber europäischen Ländern im Osten und Norden von jetzt an ernst nehmen.

 

Lesen Sie „In Putins Kopf“ von Michel Eltchaninoff

 

Da wird einem bewusst, dass Putins Ideologie schon lange vor 2014 gewachsen ist. Das geht zurück auf den Kyiver Rus und deren „Dependance“ Moskau, die man wegen den Mongolen dahin verlegt hatte. 

@19:16 Uhr von Blitzgescheit

 

Wurde denn das ganze Geld ausschließlich für regenbogenfarbene Einhorns und schwangerschaftsgerechte Panzerausstattungen ausgegeben?

 

Die meiste Kohle hat man selbstverständlich für Panzerinnen, Hubschrauberinnen, und marinöse Haubentaucherinnen verpulvert.

@19:18 Uhr von NieWiederAfd

>>“Ich bin kein Befürworter dieser 100Milliarden Sondervermögen. Aber man sollte das Prinzip schon verstehen, das dahinter steht: Es geht um ein Sondervermögen neben dem normalen Haushalt, damit eben nicht nach dem Motto 'entweder-oder' Investitionen in Sozialbereich, Bildung, Gesundheit etc. darunter leiden. Das verstehen auch die Kritiker bei SPD, Linken und Grünen, lediglich die 

   Ahnungslosen

   finanzpolitischen

   Dilettanten 

checken das Grundprinzip nicht.“<<
.

Was soll an diesem „Grundprinzip“ den so schwer zu verstehen sein? In Summe höhere Schulden, abnorm hohe Schulden und das raffen schon Kinder im Vorschulalter (soviel zu „Ahnungslosen finanzpolitischen Dilettanten“).

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Am 03. Juni 2022 - 18:31 Uhr von schnitzundschnitz

>>Ich denke, dass die meisten wohl dafür wären, das Geld anderwitig zu verwenden. Leider ist man gezwungen einzusehen, dass man sich gegen Russland oder besser gesagt: seine Führung absichern muss.<<

Das sehe ich genauso. Wenn wir hier die Gandhi-Methode anwenden, liefern wir uns alle absolutem Despotismus aus, dessen Konsequenzen gewiss niemand wirklich erleben möchte. Natürlich haben wir noch genug andere Probleme, die wir der Reihe nach angehen müssen, aber wenn ich mir das Bild der Verwüstung in der Ukraine ansehe - oder die Unterdrückung der Bevölkerung in totalitären Staaten, dann muss hier beides doch auf jeden Fall verhindert werden. Ich stimme auch anderen Beiträgen zu, die Kompetenzmängel beklagt hatten. Einen Minister vom Fach finde ich meist am besten. (Ausnahmen gibt es natürlich auch, wie z. B. Herrn Lauterbach, der es offenbar für wichtiger hält, Grundrechte unterwandernde Gesetze auf den Weg zu bringen, als endlich die unsäglichen Fallpauschalen wieder abzuschaffen)

@ 19:09 Uhr von heinzi123 --- St. Floriansprinzip ?

 

"Unsere Sicherheit beruht auf der atomaren Abschreckung. Sollte irgendwann die roten Knöpfe gedrückt werden"

 

An der atomaren Abscheckung wollten sich aber die Bequemlichen bei uns nie beteiligen. Die sollen andere für uns leisten und bezahlen.

 

Mittlerweile dämmert es aber und eine (noch) relative Mehrheit hat verstanden, dass wir an der nuklearen Teilhabe unseren Teil leisten müssen, wenn die Abschreckung funkionieren soll.

 

"ist die konventionelle Bewaffnung nur noch Kinderspielzeug."

 

Das ist ein Trugschluss. Ohne konventionelle Verteidigungsfähigkeit könnte Putin in Ost-Europa mit seinen Panzern über die Grenzen rollen und darauf vertrauen, dass deswegen noch niemand die nukleare Option des "roten Knopfes" drückt.

 

Nein. Abschreckung heißt, dass wir mit vereinten Kräften in der Lage sind, Angriffe von Flugzeugen, konventionellen Raketen, Panzern, Artillerie und motorisierter Infantrie abwehren zu können. Dafür müssen die Waffengattungen der Bundeswehr modernisiert werden.

 

 

@18:55 Uhr von reinbolt48

Merz/Union haben diese für die BW notwendigen Gelder 3 Monate blockiert? Warum?

Parteitaktik statt Gemeinwohl?

Der Grund war unter anderem, dass zB Frau Baerbock Teile des Geldes nicht für die Ertüchtigung der Bundeswehr, sondern andere Zwecke verwendet haben wollte. Auch eine Anrechnung des „Sondervermögens“ auf das  „2 Prozent des BIP für Rüstungsausgaben“-Ziel stand im Raum. Deshalb finde ich es ganz richtig, dass die Union solange verhandelt hat, bis diese Dinge vom Tisch waren.

 

@19:16 Uhr harpdart - große Löcher zu stopfen

Ich bin aber nicht für dieses Sondervermögen und der damit einhergehenden Änderung des Grundgesetzes. 

Das hilft der Ukraine zur Zeit kein Stück. Es ist jedoch eine Festlegung auf zukünftige forcierte Hochrüstung zusammen mit dem Ziel 2% des BIP für die Rüstung bereitzustellen. 

Da bin ich gegen. All das Geld fehlt an anderen wichtigen Stellen. Eine Aufzählung spare ich mir, weil jeder diese kennen müsste. 
 

Es war auch nicht dir Absicht mit den 100 Mrd Euro der Ukraine zu helfen..

Und nein. Es ist ein Stopfen von Löchern, um viel versäumtes aufzuarbeiten. Allein 20 Mrd braucht es um Munition zu kaufen. 
 

und nochmal nein. Das Geld fehlt nirgendwo. Das wird als Sondervermögen über Kredite finanziert. 
 

Und hätten wir das alles nicht schleifen lassen, dann könnte die Ukraine bei unserer Bundeswehr aus dem vollen schöpfen…

 

So gesehen nutzt das Sondervermögen eben dem nächsten Opfer von Russland. 
 

@17:39 Uhr von Opa Klaus

.. ein gewisser Herr Habeck schwört seit Wochen die deutsche Bevölkerung darauf ein, den Gürtel enger zu schnallen und Verzicht zu üben. Ein gewisser Herr Lindner dito.

Und Sie meinen Herr Merz oder Herr Söder hätten eine Ihnen genehmere Richtung eingeschlagen?

@19:18 Uhr von NieWiederAfd

Für die Pflegekräfte war kein Geld da. Für Rentner ebenfalls nicht. Aber für die Bundeswehr, da macht "man" 100 Milliarden (!) locker. Ist ja nicht deren Geld.

 

Ich bin kein Befürworter dieser 100Milliarden Sondervermögen. Aber man sollte das Prinzip schon verstehen, das dahinter steht: Es geht um ein Sondervermögen neben dem normalen Haushalt, damit eben nicht nach dem Motto 'entweder-oder' Investitionen in Sozialbereich, Bildung, Gesundheit etc. darunter leiden. Das verstehen auch die Kritiker bei SPD, Linken und Grünen, lediglich die

 

Das wäre edel.

Leider haben wir die Schuldenbremse im Grundgesetz.

Diese wird jetzt im Grundgesetz ausgehebelt.

 

Also Sondervermögen für Bildung, sozialen Wohnungsbau, soziale Leistungen usw. ins Grundgesetz eintragen und schon läuft alles.

@19:20 Uhr ONYEALI - Statuten kann man ändern

Satte Mehrheit  Mit Waffen und seien sie noch so teuer, kann man nur Krieg führen, sonst nix.

 

Wer sich glaubhaft rüstet, muss keine Kriege führen. Hätten wir die Ukraine gleich in die NATO aufgenommen, würde Russland jetzt dort nicht morden.  Zitat-Ende

Die Statuten der Nato lassen nicht zu, dass Staaten aufgenommen werden als Mitglied, wenn sie in kriegerische Handlungen verwickelt sind. Die Ukraine erfüllt seit 2014 noch nicht diese Bedingung.

 

Also das wäre sicher das geringste Problem. 
 

Obwohl da wohl Putins Freunde Orban und Erdogan auch ein Veto einlegen würden. 
 

Aber weder Erdogan, noch Orban werden ewig an der Macht sein…

@18:55 Uhr von reinbolt48

Merz/Union haben diese für die BW notwendigen Gelder 3 Monate blockiert? Warum?

Parteitaktik statt Gemeinwohl?

 

 

Nein, das war keine Parteitaktik.

 

Die Grünen wollten von diesem Geld schon wieder etwas für andere Aufgaben abzweigen.

 

Die Union bestand auf die volle Verwendung für den beschlossenen Zweck.

 

 

 

18:17 Uhr von born in stasi-land

@ prohi

Satte Mehrheit  Mit Waffen und seien sie noch so teuer, kann man nur Krieg führen, sonst nix.

 

Wer sich glaubhaft rüstet, muss keine Kriege führen. Hätten wir die Ukraine gleich in die NATO aufgenommen, würde Russland jetzt dort nicht morden.

+

Müssen deshalb die USA seit Jahrzehnten keine Kriege mehr führen, weil sie so glaubhaft rüsten?

18:27 Uhr von DerVaihinger

Es gibt sicherlich etliche Rentner mit extrem niedrigerer Rente, für die eine Erhöhung dringend notwendig ist. Allerdings - die flaschensammelnden Menschen, die mir bisher begegnet sind, schätze ich auf zwischen 30 und 50. Von daher kann ich Ihre Wahrnehmung bestätigen.

@19:24 Uhr von eine_anmerkung.

 

Diese Ihre Aussage finde ich schon ziemlich frech wenn ich das so sagen darf und ich bin zwar kein Politiker, sondern weiß das in diesem Amt sicherlich nicht alles optimal rund läuft, aber viele der Angestellten und Beamten dort einen verdammt guten Job machen denn ich kann das sicherlich besser als Sie beurteilen da ich im „Dunstkreis“ dieses Amtes agieren durfte. Übrigens heißt das Amt seit einigen Jahren BAAINBw.

 

 

Nicht einzelne unfähige oder unwillige Beamte im BAAINBw sind das Problem (ganz toller Name,, den ich mir definitiv nicht einmal zu merken versuchen will).

 

Nicht die einzelnen nach Vorgaben und Vorschriften Handelnden vernichten das Geld, sondern die von Politikern geschaffenen Beschaffungsstrukturen in ihrer Gesamtheit. Nur darin können Einzelne handeln und entscheiden.

 

@19:16 Uhr von proehi

Ja, das ist es in der Tat. Ohne die Ertüchtigung der Bundeswehr können wir nämlich zum Pulloverstricken vielleicht bald in den Keller gehen.

+

Mit der Begründung Ihrer Pulloverstrickhypothese sind Sie aber sehr sparsam. Seit nunmehr 100 Tagen können wir vernehmen, dass die Russen mit ihrem Kriegs"handwerk" nicht sehr erfolgreich sind. Wer aber statt der Russen sollte uns so ängstigen, dass wir im Keller stricken müssten?

Und warum ist das so, dass die Russen unter Druck sind, meinen Sie ? Weil der „Westen“ sich darauf verlässt, dass die Ukraine das ganz alleine schafft ?

@19:02 Uhr von proehi

@ Der Vaihinger

... dass Russland massiv aufgerüstet hat, 3,8 % ihres BIP für die Rüstung aufwendet und ...

 

Wahrscheinlich deutlich mehr. Anders als in Deutschland ist der Rüstungshaushalt in Russland nicht öffentlich.

+

Nicht ganz richtig. Dass dieser Diskussion gegenständliche Sondervermögen taucht auch nicht im deutschen Rüstungshaushalt auf. Das würde gegen die im GG verankerte Schuldenbremse verstoßen.

+

Aber natürlich verstehe ich was Sie meinen,... die Russen sind viel schlimmer als wir. Aber hilft das den Pfandflschen sammelnden Rentnern bei uns?

 

 

 

Schlimmer sind die Russen, damit meine ich deren Regierung,  nicht. Aber verlogener.

Natürlich gibt es hier auch genügend, die Russland als Musterbeipiel der Transparenz sehen.

 

Manchmal ist es schwierig, Fakt und Meinung auseinander zu halten.

 

Um die Abschreckungslücken…

Um die Abschreckungslücken zu füllen werden € 100 Milliarden schnell ausgegeben sein. Wichtig ist auch den Verteidigungshaushalt hoch genug zu halten um bleibende Abschreckung zu ermöglichen. Im Rahmen einer anzustrebenden europäischen Verteidigungsarmee, inklusive nuklearer Abschreckung, werden nochmals hohe Beträge zur Verteidigung von Demokratie notwendig werden. 

@18:46 Uhr von V8forever

Vielleicht geht es ja gerade darum, die neu beschafften Waffen per "Ringtausch" eben diesen anderen Staaten (die dann ihrereseits ihren Militärschrott z.B. in der Ukraine entsorgen werden) kostenlos zukommen zu lassen? So wie es gerade mit Tschechien, Griechenland, Slovakei,  usw. usf. vereinbart wurde?

#####

"Diese Länder bekommen von Deutschland die älteren Leo1 und dafür geben die Länder ihre T72 an die Ukraine. 

Wie kommen Sie denn darauf? Die Länder bekommen Leopard 2A5 und Marder im Tausch gegen ihren Sowjetschrott?

 

@19:16 Uhr von harpdart

Ja, ich bin dafür, die Ukraine zu unterstützen, sich gegen den russischen Angriffskrieg zu verteidigen und zu verhindern, dass die Ukrainer sich einem neuen russischen Großreich unterwerfen müssen. Auch mit Waffen. 

Ich bin aber nicht für dieses Sondervermögen und der damit einhergehenden Änderung des Grundgesetzes. 

Das hilft der Ukraine zur Zeit kein Stück. Es ist jedoch eine Festlegung auf zukünftige forcierte Hochrüstung zusammen mit dem Ziel 2% des BIP für die Rüstung bereitzustellen. 

Da bin ich gegen. All das Geld fehlt an anderen wichtigen Stellen. Eine Aufzählung spare ich mir, weil jeder diese kennen müsste. 

 

Da es Menschen gibt, die als SoldatInnen für uns andere ihr Leben und ihre Gesundheit riskieren, bin ich dafür, dass die Bundeswehr adäquat ausgestattet wird.

Aber was die Höhe der dafür aufgewendeten Mittel angeht, inklusive Ihrer Begründung, stimme ich Ihnen zu.

@19:08 Uhr von schabernack

 

Die Ausgaben der BW liegen bei ca. 46 Milliarden.

Dazu werden wohl noch ein paar "getarnte " Miiliarden im Bundeshaushalt kommen … Die Betriebskosten liegen allein bei 26 Milliarden´(davon 13 Milliarden Personalkosten. 5- 6 Miliarden Pensionszahlungen (wenn ich das richtig verstanden habe).

 

Das ist sehr viel Geld mit bisher fürchterlich wenig Nutzen und Können darin, was eine Armee sein soll, wenn man denn schon eine haben will. Die Pensionskosten entstehen, und diese sind nicht das grundlegende Problem.

 

Von allen Behörden ist das Bundeswehr-Beschaffungsamt in Koblenz wohl das größte Geldvernichtungsungeheuer in Deutschland. Intransparent, riesig groß, lahm, unkoordiniert. Irgendwie besser geworden ist das seit Jahrzehnten nicht, obwohl jeder (Politiker) weiß, dass es so ist.

 

 

Das ist richtig.

Ein Freund von mir war im höheren Dienst beim Verteidigungsministerium.

Ein Moloch, den keiner mehr überblickt.

 

@ 19:24 Uhr von vriegel --- Dokumentationen verfügbar

 

Lesen Sie „In Putins Kopf“ von Michel Eltchaninoff

 

Gute Lektüre, kenne ich von der Rezension.

 

Dieser Tage sind auch in den einschlägigen Doku-Sendungen von ARD, ZDFinfo und Phoenix viele Materialien verfügbar, die jedem, der den faktischen Putin analysieren und "kennenlernen" möchte, ausgezeichntes Anschauungsmaterial bietet. Kritisch, umfassend, gut aufbereitet.

 

Dabei wird klar, dass dieser Mann nur denjenigen Ernst nimmt, der ihm mit Entschlossenheit und Stärke gegenübertritt. Alle anderen "Weichlinge" sind potenzielle Kandidaten, die ihm als Satelliten in seinem Protektorat untergeordnet dienen dürfen.

 

Was das Thema Wehrfähigkeit und Sondervermögen nur noch unterstreicht.

 

@19:29 Uhr von eine_anmerkung.

>>“Ich bin kein Befürworter dieser 100Milliarden Sondervermögen. Aber man sollte das Prinzip schon verstehen, das dahinter steht: Es geht um ein Sondervermögen neben dem normalen Haushalt, damit eben nicht nach dem Motto 'entweder-oder' Investitionen in Sozialbereich, Bildung, Gesundheit etc. darunter leiden. Das verstehen auch die Kritiker bei SPD, Linken und Grünen, lediglich die 

   Ahnungslosen

   finanzpolitischen

   Dilettanten 

checken das Grundprinzip nicht.“<<
.

Was soll an diesem „Grundprinzip“ den so schwer zu verstehen sein? In Summe höhere Schulden, abnorm hohe Schulden und das raffen schon Kinder im Vorschulalter (soviel zu „Ahnungslosen finanzpolitischen Dilettanten“).

Sehen Sie: Sie haben's von der Struktur her nicht verstanden. q.e.d.

 

gez. NieWiederAfd

@19:03 Uhr von weingasi1

Jetzt kritisieren Sie diesen Beschluss, weil Ihnen ein anderer nun doch vllt lieber wäre. Ja, was denn nun ?

Ich kritisiere den nicht, ich finde dass Kinderrechte ins Grundgesetz gehören.

@17:39 Uhr von Opa Klaus

.. ein gewisser Herr Habeck schwört seit Wochen die deutsche Bevölkerung darauf ein, den Gürtel enger zu schnallen und Verzicht zu üben. Ein gewisser Herr Lindner dito. Alles für die Abkehr von fossiler Energie und als Beteiligung der Bürger zur Energiewende.

Und bis die Energiewende tatsächlich technisch soweit ist, dass sie den Namen auch verdient, muss der Klimawandel erst einmal zurückstehen, da wir jetzt halt Fracking-Gas  - jetzt vornehm als Flüssiggas bezeichnet - brauchen.

 

Geld an Ukraine aber kein Sondervermögen harpdart 19:16

Sie vertreten eine bei uns gut bekannte "Vogel-Strauss-Position'. Was ist wenn D angegriffen wird oder ein anderer Nato-Staat? Kommt dann der Ami oder wahlweise der heilige Geist eingeflogen? Wir leben da seit gut 75 Jahren wie in einer Parallelwelt. Auch wenns anstrengend wird und unangenehm, wir müssen verdammt noch mal lernen auch für die eigene Sicherheit beizutragen. Die Erfahrungen mit Trump und Putin müssten zum Aufwachen reichen. 

 

@19:05 Uhr von Silverfuxx

Weil mein längerer Kommentar nicht durchkam:

Völlig sinnlose Geldvernichtung (des Geldes künftiger Generationen) auf Druck von Waffenlobby und USA. SPD und Grüne als willfährige Marionetten selbiger nun völlig unglaubwürdig. Eine peinliche Show um der Show Willen.

Na und? Da die "junge Generation" überwiegend grün wählt müssen die auch damit klar kommen das sie und ihre Nachkommen zu zahlen haben... :D

@ prohi Satte Mehrheit Mit Waffen und seien sie noch so t

Schlimmer sind die Russen, damit meine ich deren Regierung,  nicht. Aber verlogener.

Natürlich gibt es hier auch genügend, die Russland als Musterbeipiel der Transparenz sehen.

Manchmal ist es schwierig, Fakt und Meinung auseinander zu halten.

+

Aber als Begründung für das Sondervermögen kann das jetzt nicht herhalten.

@19:16 Uhr von Blitzgescheit

 
...

Wurde denn das ganze Geld ausschließlich für regenbogenfarbene Einhorns und schwangerschaftsgerechte Panzerausstattungen ausgegeben?

Haben Sie die Regenbogen-Einhörner und schwangerschaftsgerechten Panzer*r*S_innen  nicht gesehen zwischen Flensburg und Alpenrand? Erstaunlich...

 

gez. NieWiederAfd

@19:20 Uhr von ONYEALI

Satte Mehrheit  Mit Waffen und seien sie noch so teuer, kann man nur Krieg führen, sonst nix.

 

Wer sich glaubhaft rüstet, muss keine Kriege führen. Hätten wir die Ukraine gleich in die NATO aufgenommen, würde Russland jetzt dort nicht morden.  Zitat-Ende

Die Statuten der Nato lassen nicht zu, dass Staaten aufgenommen werden als Mitglied, wenn sie in kriegerische Handlungen verwickelt sind. Die Ukraine erfüllt seit 2014 noch nicht diese Bedingung.

 

Auch so eine sinnvolle Bestimmung, nach der ein aufgezwungener Krieg den Angegriffenen daran hindert, Schutz zu suchen.

 

 

Traurig, ...

... dass neben der Linken ausgerechnet die sogenannte vermeintliche AfD hier die objektiv richtigere bzw. einzig vernünftige Position vertritt! Anscheinend sind alle anderen Parteien geradezu in einer Kriegsexstase oder -euphorie, die sie seit Monaten ununterbrochen jegliches bisschen Nachdenken darüber, was sie gerade überhaupt reden oder tun, vergessen lässt...

 

Im übrigen muss hier einmal klar gesagt werden: Die Welt hat sich mit und seit dem 24. Februar 2022 nicht im geringsten verändert! Unsere Entscheidungsträger haben sich nur eine wunderschöne, wohlfeile Fiktion zurechtgelegt – man könnte sie auch Notlüge nennen...

@18:33 Uhr von Opa Klaus

.. ein gewisseutin hat nicht vor, in 3 Wochen die russische Flagge auf dem Eifelturm zu hissen. Man sollte die Kirche im Dorf lassen. 

 

->

Eben.

Eher steht Erdogan nach Besetzung Teilen Syriens, Bombardierungen Iraks und Gebietsforderungen ggü. Griechenland in Wien,als das Putin nach der Ukraine in Paris steht...

 

 

@19:16 Uhr von Blitzgescheit

Indes möchte ich erst einmal einen offenen und ehrlichen Rechenschaftsbericht darüber, wie es überhaupt sein kann, dass die deutsche Bundeswehr in einem derartig maroden Zustand ist. Das BW-Etat mit 56 Mrd. EUR p.a. lässt sich im internationalen Vergleichen sehen.

.

Wurde denn das ganze Geld ausschließlich für regenbogenfarbene Einhorns und schwangerschaftsgerechte Panzerausstattungen ausgegeben?

Offensichtlich ja? Mal abgesehen von den Spitzenvergütungen der beauftragten "Berater"...

@19:45 Uhr von putzfee02

Vermögen ist doch eigentlich etwas, was man hat und nichts auf Pump, oder!

Also wenn ich 100000 Vermögen brauche, heißt das Kredit. 
wo war das sondervermögen bisher versteckt, dass man das nicht schon längst in Bildung, Wohnungsbau, straßensanierung, vielleicht sogar in den Betrieb von Schwimmbädern, oder auch in die Pflege gesteckt hat?

Das hat man doch ! Indem Geld, das eigentlich in die Bundeswehr hätte gesteckt werden müssen, um unserer „2 Prozent vom BIP für die Rüstung“-Versprechen an die Nato für eben die Dinge verwendet hat, die Sie erwähnen.

19:40 Uhr von Sparer

Und warum ist das so, dass die Russen unter Druck sind, meinen Sie ? Weil der „Westen“ sich darauf verlässt, dass die Ukraine das ganz alleine schafft ?

+

Demnach klappt das ja auch so und das Sondervermögen ist entbehrlich.Also die Kellerstrickerei ist hier so was von fern oder es knallt richtig, dann würden wir das gar nicht mehr in den Keller schaffen.

Die Kinderrechte von Nettie

Abgesehen davon, dass Sie das Thema verfehlen, Kinder sind längst grundrechtlich geschützt. Was Sie fordern ist schlicht gut klingender Populismus. Wer hätte auch was gegen Kinderrechte?!

Geld an Ukraine aber kein Sondervermögen harpdart 19:16

Sie vertreten eine bei uns gut bekannte "Vogel-Strauss-Position'. Was ist wenn D angegriffen wird oder ein anderer Nato-Staat? Kommt dann der Ami oder wahlweise der heilige Geist eingeflogen? Wir leben da seit gut 75 Jahren wie in einer Parallelwelt. Auch wenns anstrengend wird und unangenehm, wir müssen verdammt noch mal lernen auch für die eigene Sicherheit beizutragen. Die Erfahrungen mit Trump und Putin müssten zum Aufwachen reichen. 

 

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