Kommentare - Vize-Kommissar Timmerman kritisiert Orbans Kehrtwende beim Öl-Embargo

02. Juni 2022 - 15:15 Uhr

Der EU-Kommissar Timmermans hat Ungarns Blockade beim Sanktionspaket gegen Russland scharf kritisiert. Ungarns Präsident Orban warf er vor, ein Freund Putins zu sein und mahnte ihn, "keine Spielchen mehr" zu spielen. Von H. Schmidt.

Artikel auf tagesschau.de
Schlagwörter der Meldung:

Kommentare

vlt nicht so glücklich, das…

vlt nicht so glücklich, das alle eu- entscheidungen jeweils nur einstimmig, ohne einspruch/gegenstimme möglich sind. wie lange wird sich solch ein modus noch aufrechterhalten?
bedroht das nicht auch zu oft die sofortige handlungsfähigkeit?

Bei der Gelegenheit: Chance nutzen

Wenn Ungarn die Schnur des Sanktionspaket schon wieder aufzerrt, dann könnte die EU dies nutzen, um in das Paket noch
den Zoll auf Pipeline-Öl
reinzuverhandeln.

Auf keinen Fall darf Ungarn sich mit seinen weiteren Forderungen durchsetzen.
Das ist wie mit Putin.
Gibt man den kleinen Finger, wird anschließend der ganze Unterarm gefordert.

Wie sieht es mit dem OptOut aus, der in der EU möglich ist.

Eine innere Geschlossenheit aller 27 EU-Staaten besteht in dieser Frage sowieso nicht. Warum nach außen so tun, als ob.

Es ist ja kein Geheimnis, dass Orbán sich RUS näher fühlt, als der EU.

 

Vize-Kommissar Timmerman kritisiert Orbans Kehrtwende beim Öl-Em

Wenn das jetzt schon mit der Einigkeit in der EU vorbei ist dann gute Nacht.Putin lacht sich jetzt schon kaputt. Man muss endlich von dem Unsinn der Eistimmigkeit bei solchen Abstimmungen  Abschied nehmen.Dieser Konflikt kann noch lange dauern. Das kommt davon das man alles in die EU holt was will. Der nächste Kandidat Serbien wird auch zum Problem. Und in der NATO ist es das gleiche Spiel, siehe Türkei. Von der UNO will ich erst gar nicht anfangen, das gleiche Dilemma.

Gibt es denn wirklich keine…

Gibt es denn wirklich keine Möglichkeit diesen Lakaien des Kriegsverbrechers rauszuschmeissen? 

Kyrill Orban

So langsam reichts. Die Begründung Orbans ist lächerlich. 

Die restlichen 26 Länder sollten die beschlossenen Sanktionen durchführen, egal, was Orban macht. Keine Rücksicht mehr auf Ungarn nehmen. Wenn ihm das nicht passt, soll er sich aus der EU verabschieden und unter Putins Rock schlüpfen.

Unglaublich

Ich habe mich schon darüber geärgert, dass Orban weitreichende Zugeständnisse mit seinem Veto erreicht hat, aber dieses neuerliche schlägt dem Fass den Boden aus. Und die Begründung, Sanktionen gegen den Patriarchen Kyrill ist ein ziemlich durchsichtiger Vorwand. Ich möchte wirklich hoffen, dass sich die EU nicht von Orban erpressen lässt, ein Regierungschef, der m.E. sowieso nichts in der EU verloren hat.

EU braucht Reformen bei Abstimmungen!

Wie lange soll sich die EU die Gemeinheiten von Ungarns Despoten Orban noch bieten lassen?

Es wird Zeit das die EU endlich neue Reformen für Parlaments-Abstimmungen einführt, bei dem nicht mehr das Einstimmigkeitsprinzip gilt, sondern das demokratische Mehrheitsprinzip!

Dann wäre endlich für EU-Länder wie Polen, Ungarn, Slowenien, Slowakei und Tschechien ein für alle Mal schluss mit lustig!!!! Es reicht! Wem die EU nicht passt soll bitte schön austreten!

Warum ist Ungarn

denn dann eigentlich in der EU und hat nicht mit Russland, Belarus und anderen russlandaffinen Staaten eine Art Warschauer Pakt gegründet?

Spielchen? Wir Deutschen…

Spielchen? Wir Deutschen brauchen Gas viel mehr als Öl aus Russland, also boykottieren wir Öl und kein Gas. Scholz also auch ein Freund von  Putin? Wer nicht mitspielt ist ein Putinfreund. Ich erinnere mich an Bush nach 9/11. Ihr seid entweder mit uns oder gegen uns. Scholz will kein Gasverbot, weil dann die Industrie zusammenbricht und Bürger frieren. Organisationen weil kein Ölembargo, weil er ein Putinfreund ist.

Orban hat sich erneut…

Orban hat sich erneut durchgesetzt. Wenn die neueste Eilmeldung stimmt, dann wird der Faschist Kyrill I. nicht von der EU sanktioniert. Man muss einfach Kirchenführer sein, dann darf man sich viel erlauben.

Jetzt hat die EU doch tatsächlich

Jetzt hat die EU doch tatsächlich, den Forderungen Orbáns nachgegeben.

Ich fasse es nicht.

Das ist erbärmlich und unglaubwürdig - wie sich die EU erpressen lässt.

Das Mass sollte eigentlich…

Das Mass sollte eigentlich voll sein, um die EU Abstimmungsmodi auch bei aussen- und sicherheitspolitischen Beschlüssen von Einstimmig auf 65/65 umzustellen.

Was...

...will dieser Hr. Orban ? Absahnen, maulen ??

Oder was anderes auch noch - ich bin immer noch, wieder,  sprachlos.

Vielleicht wacht die EU, Deutschland, etc. dann auf, wenn Russland dann über die polnische Grenze weiter unterwegs ist ?!!

Ungarn muss, die sowieso massiv viel Geld bekommen, endlich den Hahn zugedreht werden - so geht es doch nicht !!

@16:00 Uhr von Anita L.

denn dann eigentlich in der EU und hat nicht mit Russland, Belarus und anderen russlandaffinen Staaten eine Art Warschauer Pakt gegründet?

##

Weil man in der EU bessere finanzielle Vorteile hat,darum !

 

Timmermans Worte offenbare die ganze Hilflosigkeit der Politik

Denn so naiv, anzunehmen dass diese als "Vorwurf" verbrämte Tatsachenbenennung - und erst recht die damit verbundene "Ermahnung" auch nur das Geringste bewirken würden, dürfte er nicht sein:

"Der EU-Kommissionsvizepräsident Timmermans hat Ungarns Blockade beim Sanktionspaket gegen Russland scharf kritisiert. Ungarns Präsident Orban warf er vor, ein Freund Putins zu sein und mahnte ihn, "keine Spielchen mehr" zu spielen".

@16:03 Uhr von Questia

///Jetzt hat die EU doch tatsächlich, den Forderungen Orbáns nachgegeben.

Ich fasse es nicht.

Das ist erbärmlich und unglaubwürdig - wie sich die EU erpressen lässt.///

.

Besser so als gar nichts. Im übrigen, erbärmlich ist das Verhalten Orbans, nicht das der EU.

 

Orban

Ich bin mir sicher, dass wird Orban/Ungarn noch auf die Füße fallen. Ich hoffe Polen wird seine Versprechen gegenüber Ungarn überdenken.

 

Gestern wurde geschimpft,…

Gestern wurde geschimpft, Orban hätte sich kompromisslos für die Interesse seines Landes eingesetzt.

.

Finde den Fehler.

.

Liebe Presse und Journalisten,  genau das ist sein Job. 

Liebe EU

Eure Entscheidung ist erbärmlich. 

@ 16:00 Uhr von Anita L.

Warum ist Ungarn 

denn dann eigentlich in der EU und hat nicht mit Russland, Belarus und anderen russlandaffinen Staaten eine Art Warschauer Pakt gegründet? 

Wahrscheinlich haben sich die Kleptokraten dieser Staaten und ihre Clans einige Millionen € mehr für ihre eigenen Taschen von der EU versprochen, als aus Russland zu erwarten waren. Und wenn man dann ab und zu lesen kann, dass die EU - Gelder in diesen Staaten oft genug auf dubiosen Wegen verschwunden sind, muß man genau das vermuten.

Orban schadet der EU, ist unfähig zur Solidarität

Orban hat  durch sein egoistisches Verhalten immer wieder versucht, die EU handlungsunfähig zu machen. Er scheint sich durch sein Affentheater bei Putin einschmeicheln zu wollen - ohne Rücksicht auf Verluste. Orban ist ein Bremsklotz und Risikofaktor für die Gemeinschaft. Man sollte nach Mitteln und Wegen suchen, Entscheidungen notfalls ohne ihn treffen zu können. Die von ihm immer wieder vorgebrachten Argumente, sind meist erkennbar vorgeschoben.

Pragmatisch betrachtet

wird selbst das Ölembargo Light Putin natürlich mehr schaden, als es eine Sanktion gegen den Patriarchen könnte. Aber dass ein Orban die EU erpressen kann, ist eigentlich nicht zu akzeptieren. Es wird Häme geben.

  Das Einzige was Orban…

 

Das Einzige was Orban/Ungarn wirklich an die EU interessiert sind die Mia. die er bekommt.

 

Bitte liebe EU, findet einen Weg um diese Erpresserei einhalt zu gebieten.

Der Zwergputin Orban als Marionette + Spion des Mordknechts

Orban ist nicht nur ein Freund, sondern offenbar eine Marionette des russischen Mordknechts.  

Timmermann sagt es erfreulicherweise deutlich, hat aber nichts genützt, um überhaupt zu einem Beschluss zu kommen lässt man zu, dass der ungarische Zwergputin sich durchsetzt.

Es dauert – sicher zu Recht – idR Jahre, bis ein Land sich soweit entwickelt, dass es in die EU aufgenommen werden kann. Offenbar hat man nicht berücksichtigt zu klären, was man mit einem Land macht, welches ganz offensichtlich Rückschritte macht und die demokratische Grundordnung hinter sich lassen will. Gilt es – trotz allem Respekt für die Unterstützung der Ukraineflüchtlinge – auch für Polen zu klären.

Hinzu kommt, dass man die Einstimmigkeit bei Entscheidungen hinter sich lassen muss. Hier haben die 3-4 großen, wirtschaftlich bestimmenden Ländern aber Angst, dass „die Kleinen“ dann etwas gegen sie entscheiden könnten.

@ 16:03 Uhr von Questia

Das ist erbärmlich und unglaubwürdig - wie sich die EU erpressen lässt.

Herr van Aken erzählte letzte Woche bei Maischberger, dass es in Russland ca 20.000 Milliardäre gibt. Und alle haben irgendwie mit Putin zu tun bzw profitieren von ihm. 
Von den Sanktionen betroffen sind bisher die wenigsten davon. Doch wäre erst richtig spannend geworden mit den Sanktionen.
Sie sehen: Man muß die EU gar nicht erpressen. Vieles tut sie freiwillig. Bzw sie tut es eben nicht.

Vielleicht ist Orban ein…

Vielleicht ist Orban ein Freund Putins. Vielleicht auch nicht. Ich glaube eher dass Orban vor allem gesehen hat wie die Preisentwicklung in Deutschland und anderen Ländern ist durch Energie und will seinem Volk solche Entwicklungen ersparen.

Organ hat in Ungarn Stimmung gemacht

Im Wahlkampf.

 

Er hat Ängste geschürt man würde in den Krieg hinein gezogen werden, wenn man Waffen über die ungarisch-ukrainische Grenze liefern lassen würde. 
 

Und auch Sanktionen gegen Russland haben nicht nur was mit Ungarns Abhängigkeiten von Russland zu tun. 
 

Orban ist, ähnlich wie Erdogan, ein Möchtegern Diktator und hat sicherlich viele - auch finanzielle - Verbindungen zu russischen Oligarchen. 
 

Die Ungarn selber sind ja zumeist katholisch und diese Sache mit Kyrill ist natürlich nur Vorgeschoben. 
 

Ich frage mich wieso man nicht endlich die EU reformiert in Richtung Mehrheitsentscheidung mit gewissen Vetos von Minderheiten. 
 

Man muss das eben kreativ angehen, mit gleichzeitigem finanziellen Druck. 
 

Man sollte Ungarn aus der EU…

Man sollte Ungarn aus der EU schmeißen. Denn er kann immer nur fordern, aber Solidarität hat er noch nie mit der EU gezeigt. Auch jetzt nicht. Statt sich mit dem Ölkompromiss zufrieden zugeben, stellt er immer neue Forderungen und erpresst die EU mit neuen Interessen Russlands (jetzt Kirill). In meinen Augen gehört Orban als Putin's Freund mit auf die Sanktionsliste, und dann heißt Einstimmigkeit halt ohne Ungarn, anstatt immer wieder auf seine Erpressungen einzugehen.

Ungarn und die EU,

Wenn es nicht so ernst wäre, müsste ich lachen!

ungarn torpediert die EU seit Langem und ist nur auf Ihr ganz eigenes Interesse aus (Orban und seine Oligarchen). Was machen wir, es werden ständig neue Produktionsstätten eröffnet, heute feierlich mit BMW in Debrecen, hier werden ab 2025 CO2 neutrale Autos gebaut, 150.000 im 1.Jahr, sehen so Sanktionen aus?

Das ist nur einer von vielen, die in Ungarn neu investieren, demnach sieht es ja mit der Weiterführung der EU Mitgliedschaft rosig aus! V. Orban mach weiter so, es ist eh egal!

@Bender Rodriguez

"Gestern wurde geschimpft, Orban hätte sich kompromisslos für die Interesse seines Landes eingesetzt."

 

Gestern stand im Bericht über Orbans Blockade, dass in Ungarn nur sehr wenige Menschen russisch-orthodoxen Glaubens leben. 

Dem Patriarchen Kyrill sind diese doch vollkommen gleichgültig, genauso wie die viel zahlreicheren Menschen "seiner" Kirche in der Ukraine, die in Putins Krieg leiden und sterben. Kyrill unterstützt Putin zu hundert Prozent. 

Ich frage mich, welche Interessen Ungarns geschützt werden, so wie Sie es meinen. 

@16:15 Uhr von Bender Rodriguez

Gestern wurde geschimpft, Orban hätte sich kompromisslos für die Interesse seines Landes eingesetzt…..

was schreiben Sie hier, halten Sie sich an die Fakten.

Niemand der Verantwortlichen in der EU oder BRD hat ähnliches behauptet.

Orban interessieren ausschließlich seine Interessen zu Putin. 
Anders als z.B Habeck (BRD) bei Gas u Öl ist er garnicht interessiert Öl auf anderen Wegen zu organisieren. Er lehnt sich einfach zurück, droht mit Veto u erpresst die EU.
Bei den Interessen eines Landes geht es nicht um morgen und übermorgen…..

@16:01 Uhr von 'foːɐ̯ʃtɛlʊŋsvɛlt

Orban hat sich erneut durchgesetzt. Wenn die neueste Eilmeldung stimmt, dann wird der Faschist Kyrill I. nicht von der EU sanktioniert. Man muss einfach Kirchenführer sein, dann darf man sich viel erlauben.

 

Ja, das stößt mir auch sehr sauer auf. Kyrill missbraucht seine Authorität um der russischen Bevölkerung vorzugaukeln, der Krieg (pardon, die militärische Spezialoperation) sei gottgewollt. Ein Angriffskrieg ist nie gottgewollt! Dank an Papst Franziskus für seine klaren Worte an Kyrill - und möge Orban sein nächstes Gebet im Hals steckenbleiben.

@16:15 Uhr von Bender Rodriguez

Gestern wurde geschimpft, Orban hätte sich kompromisslos für die Interesse seines Landes eingesetzt.

.

Finde den Fehler.

.

Liebe Presse und Journalisten,  genau das ist sein Job. 

Nein, das ist es nicht. WENN Ungarn Teil der EU-Gemeinschaft blieben will, dann muss Orbán Kompromisse machen - wie alle anderen auch.

Nur so funktioniert das - Erpressungen dürfen sich etablieren.

@16:00 Uhr von Anita L.

denn dann eigentlich in der EU und hat nicht mit Russland, Belarus und anderen russlandaffinen Staaten eine Art Warschauer Pakt gegründet?

Weil's in der EU mehr oder überhaupt Geld gibt

 

Bei den letzten…

Bei den letzten Ratssitzungen der EU, wo Herr Orban  die Beschlüsse ums Öl zu verhindern wusste (die angemessenen), er im Mittelpunkt stand, konnte man nicht übersehen, wie freundlich manche Vertreter aus westeuropäischen Ländern Präsident Orban mit einem Lächeln begrüßten; der Klaps, den er von einigen bekam, war an Zärtlichkeit und psychischer Kraft von gleicher Qualität, wie unter besten Freunden und anscheinend hat man mit ihm noch über andere Dinge gescherzt. Als er nach Hause zurückgekehrt ist, da muss er gemerkt haben, hoppla, die mögen mich, ich kann für Russland und für Ungarn noch mehr rausholen. Das wissen wir nun seit gestern und dass die EU - für die Herr Timmermans das Wort ergriffen hat, mit völlig verkehrter Einschätzung, was die Nachgiebigkeit und möglicherweise auch Heuchelei seiner Kollegen - heute, kurz nach Timmermanns Worten also, schon wieder einknickt, das ist nichts, was mehr Appetit auf diese EU machen kann. Man muss sie nämlich auch ernst nehmen können.

@16:15 Uhr von Bender Rodriguez

Gestern wurde geschimpft, Orban hätte sich kompromisslos für die Interesse seines Landes eingesetzt.

.

Finde den Fehler.

.

Liebe Presse und Journalisten,  genau das ist sein Job.

 

Liebe Nörgler,

 

wenn sie glauben, jedem Land sei am besten geholfen, wenn man kompromisslos ausschließlich die eigenen Interessen vertreten würde, sollten sie sich mal mit Spieltheorie beschäftigen, dann würden sie feststellen, daß der Mensch (und auch Staaten) langfristig immer und ausschließlich am besten fahren, wenn man sich sozial und solidarisch verhält.

@15:29 Uhr von mitbürger

vlt nicht so glücklich, das alle eu- entscheidungen jeweils nur einstimmig, ohne einspruch/gegenstimme möglich sind. wie lange wird sich solch ein modus noch aufrechterhalten?
bedroht das nicht auch zu oft die sofortige handlungsfähigkeit?

Das Einstimmigkeitsprinzip legt auch die Nato und den UN-Sicherheitsrat lahm.

 

@15:40 Uhr von Apollo1995

>>"Dann wäre endlich für EU-Länder wie Polen, Ungarn, Slowenien, Slowakei und Tschechien ein für alle Mal schluss mit lustig!!!! Es reicht! Wem die EU nicht passt soll bitte schön austreten!"<<

.

Und was bleibt dann? Und wer wäre dann der Nächste dem bei der Reise nach Jerusalem der Stuhl weggezogen würde denn die nächsten, andersgelagerten Streitigkeiten würden nicht lange auf sich warten lassen. Ich finde übrigens die von Ihnen genannten EU-Partner superdufte, darf hier aber nicht sagen warum.

 

Ich bin froh das wenigstens noch Orban Rückgrat hat

Diese Mentalität in der EU und in Deutschland „wer nicht für uns ist, ist gegen uns“ ist mir zuwider. Sogar der Papst muss aufpassen nicht unter das Sanktions-Mühlrad zu geraten, hat er doch neulich einen Shitstorm aushalten müssen, weil er der NATO und USA eine Mitschuld gab am Krieg. 
 

 

Ganz laut sind die, die jetzt von „russischen Mörderbanden“ sprechen . Wer es wagt zu widersprechen, hat mit Diffamierung und mit Sanktionen zu rechnen. Diese „Haltet den Dieb“ Mentalität ist jetzt groß in Mode. Aber nur im „Westen“ (800 Millionen Einwohner)!

Im Rest der Welt (7.2 Milliarden Einwohner), zB in der Schweiz, in Israel, dem Iran, in Indien, China, Lateinamerika, Afrika, der muslimischen und arabischen Welt hat man da eine eigene Sicht auf diesen Konflikt ... 

 

@16:15 Uhr von Bender Rodriguez

Gestern wurde geschimpft, Orban hätte sich kompromisslos für die Interesse seines Landes eingesetzt.

.

Finde den Fehler.

.

Liebe Presse und Journalisten,  genau das ist sein Job. 

Nein, das ist es nicht. WENN Ungarn Teil der EU-Gemeinschaft blieben will, dann muss Orbán Kompromisse machen - wie alle anderen auch.

Nur so funktioniert das - Erpressungen dürfen sich NICHT etablieren.

@16:00 Uhr von Anita L.

denn dann eigentlich in der EU und hat nicht mit Russland, Belarus und anderen russlandaffinen Staaten eine Art Warschauer Pakt gegründet?

 

 

Ich verstehe Orban nicht mehr.

 

Ich habe mehrere Jahre in Ungarn gelebt und weiß daher, dass die Russen in Ungarn mehr als unbeliebt sind.

 

Nicht mal russische Folklore wollte man dort mehr hören.

 

!989 haben die Schüler und Studenten als erstes ihre Russisch-Bücher verbrannt.

 

Die umbenannten Kommunisten haben in ihren zwei Legislaturperioden das Land so gründlch ruiniert, dass es sich immer noch nicht erholt hat.

 

Das hatte Orban eine satte 2/3-Mehrheit beschert.

 

Und jetzt das.

 

Ich verstehe es nicht.

 

Die Ungarn, mit denen ich immer noch Kontakt habe, sind keinesfalls für Putin.

 

Dank der gnadevollen…

Dank der gnadevollen Unterstützung Orbans, darf dieser “heilige Mann“ Kyrill, nun weiter die heilige Zuführung ukrainischer Seelen in’s Pradies durch seine vehemente Unterstützung seines Führungsheiligen dem St. Putin we ungestört weiter wirken.

@15:29 Uhr von mitbürger

vlt nicht so glücklich, das alle eu- entscheidungen jeweils nur einstimmig, ohne einspruch/gegenstimme möglich sind. wie lange wird sich solch ein modus noch aufrechterhalten?
bedroht das nicht auch zu oft die sofortige handlungsfähigkeit?

Die Frage stellt sich zu recht - und nicht nur in der EU. Voll allem im UN-Sicherheitsrat muss das Veto-Recht weg, dann wären Verbrechen wie dieser Ukraine-Krieg längst klar verurteilt. Und der Sicherheitsrat könnte in Form einer Resolution auch völkerrechtlich verbindliche Sanktionen beschließen ....

@16:14 Uhr von Werner40

///Jetzt hat die EU doch tatsächlich, den Forderungen Orbáns nachgegeben.

Ich fasse es nicht.

Das ist erbärmlich und unglaubwürdig - wie sich die EU erpressen lässt.///

.

Besser so als gar nichts. Im übrigen, erbärmlich ist das Verhalten Orbans, nicht das der EU.  Zitat-Ende

Sie fordern meinen Widerspruch heraus !  Wenn Orban "andrer Meinung" ist als die EU, so ist dies das =>verbriefte Recht des =>Andersdenkenden !  Es darf nicht sein, dass die EU etwas fordert von Ungarn !  Orban ist   -  primär  -  seinem Volk verpflichtet. Die EU sollte eine Gemeinschaft der Freidenkenden Demokraten sein, sie dürfte keine Diktate versenden ! Freiheit bedeutet, dass "man" nicht tun muss,....was "man" =>nicht will !

Stimmen Sie mir nun ZU ?

 

@15:33 Uhr von harpdart

So langsam reichts. Die Begründung Orbans ist lächerlich. 

Die restlichen 26 Länder sollten die beschlossenen Sanktionen durchführen, egal, was Orban macht. Keine Rücksicht mehr auf Ungarn nehmen. Wenn ihm das nicht passt, soll er sich aus der EU verabschieden und unter Putins Rock schlüpfen.

.

.

Das wäre ein klarer Verstoß seitens der EU gegen das Rechtsstaatlichkeits-Prinzip, ein Schild, das gerne gegen "unbeliebte Länderchefs" erhoben wird.

 

Ich zitiere:

Wahrung der Rechtsstaatlichkeit

Die Rechtsstaatlichkeit, verankert in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union, ist einer der Grundwerte der Union. Sie ist außerdem unerlässlich für den Schutz aller anderen Grundwerte der Union, insbesondere der Grundrechte und der Demokratie.

 

PS: Im EU-Vertrag gibt es kein Passus, das ein Rauswurf beinhaltet. Herr Orban müsste für einen Uxit sein....

@15:40 Uhr von Apollo1995

Wie lange soll sich die EU die Gemeinheiten von Ungarns Despoten Orban noch bieten lassen?

Es wird Zeit das die EU endlich neue Reformen für Parlaments-Abstimmungen einführt, bei dem nicht mehr das Einstimmigkeitsprinzip gilt, sondern das demokratische Mehrheitsprinzip!

Dann wäre endlich für EU-Länder wie Polen, Ungarn, Slowenien, Slowakei und Tschechien ein für alle Mal schluss mit lustig!!!! Es reicht! Wem die EU nicht passt soll bitte schön austreten!

Es ist schon schwer genug, zu vermitteln, dass EU-Recht in den Mitgliedsstaaten vor dem nationalen Recht steht. Wenn Sie jetzt noch die Einstimmigkeit aushebeln wollen, ist das das Ende der EU.

Mit zweierlei Maß messen, bitte?

Wenn es um Sanktionen gegen Putins Russland, derzeit der größte Aggressor der Welt. Sind viele Nationen, auch einige innerhalb der EU sehr zurückhaltend, gar blockierend. Als es um Sanktionen um Assads Syrien ging oder Saddams Irak (bis 2003), dauerte es nicht lange bis die Sanktionsliste abgearbeitet war. Wieso ist das so?

Wenn  im EU Parlament  keine…

Wenn  im EU Parlament  keine einstimmig Beschlüsse  gäbe, und nur ein Mehrheitsbeschluss, besteht die Gefahr , das Beschlüsse unterwandert werden  bzw Länder aus der EU  austreten . Orban hat für sein Land  vortrefflich entschieden , mittlerweile treffen uns ein grosser Teil einiger Sanktionen selbst. 

@16:43 Uhr von BotschafterSarek

Orban hat sich erneut durchgesetzt. Wenn die neueste Eilmeldung stimmt, dann wird der Faschist Kyrill I. nicht von der EU sanktioniert. Man muss einfach Kirchenführer sein, dann darf man sich viel erlauben.

 

Ja, das stößt mir auch sehr sauer auf. Kyrill missbraucht seine Authorität um der russischen Bevölkerung vorzugaukeln, der Krieg (pardon, die militärische Spezialoperation) sei gottgewollt. Ein Angriffskrieg ist nie gottgewollt! Dank an Papst Franziskus für seine klaren Worte an Kyrill - und möge Orban sein nächstes Gebet im Hals steckenbleiben.

 

so lange war es bei uns auch nicht her

da stand an der Koppel des Gürtels "Gott mit uns"

und ein Angriffskrieg wär nicht Gottgewolt ....

 

da müssten sie Jahrhunderte verschlafen haben

@16:44 Uhr von Questia

 

Nein, das ist es nicht. WENN Ungarn Teil der EU-Gemeinschaft blieben will, dann muss Orbán Kompromisse machen - wie alle anderen auch.

Nur so funktioniert das - Erpressungen dürfen sich etablieren.

Wo steht denn in den EU-Verträgen, dass Orban bzw. Ungarn Kompromisse machen muss? 

Ungarn braucht keine Kompromisse zu machen und aus der EU rausgeschmissen werden kann es auch nicht?

Putin freut sich

Putin kann sich auf seine Geheimwaffe Orban wirklich verlassen. Die EU und auch die NATO wären ohne Ungarn stärker. Insgesamt bin ich von der EU-Osterweiterung ziemlich enttäuscht. Eigentlich müsste es einen mutigen und ernst gemeinten Gegenentwurf im Sinne der Vereinigten Staaten von Europa geben in dem weitestgehend nicht "nur" die Werte sondern auch die Gesetze geteilt werden. Die osteuropäischen Staaten sind sehr, sehr weit weg davon.

Rechte und Pflichten innerhalb der EU

Ungarn nimmt gerne die finanziellen Vorteile einer EU-Mitgliedschaft in Anspruch. Ansonsten schert Orban immer wieder aus. Das war schon so, als es um die Aufnahme von Flüchtlingen ging. EU- Mitglieder können nicht nur Rechte einfordern. Sie haben innerhalb der Gemeinschaft auch Pflichten.

@15:40 Uhr von Apollo1995

Wie lange soll sich die EU die Gemeinheiten von Ungarns Despoten Orban noch bieten lassen?

Es wird Zeit das die EU endlich neue Reformen für Parlaments-Abstimmungen einführt, bei dem nicht mehr das Einstimmigkeitsprinzip gilt, sondern das demokratische Mehrheitsprinzip!

Dann wäre endlich für EU-Länder wie Polen, Ungarn, Slowenien, Slowakei und Tschechien ein für alle Mal schluss mit lustig!!!! Es reicht! Wem die EU nicht passt soll bitte schön austreten!

.

Dann würde Deutschland sich wirtschaftlich schwer ins Knie schießen (denken sie an die deutsche Autoindustrie), wie es jetzt mit den Sanktionen gegen Russland getan wird.

.

Zweitens würden diese Länder sich langfristig gesehen Richtung Russland orientieren.

.

Drittens wäre es für die EU ein Macht- und EInflussverlust, was die Herrschaften in Brüssel gar nicht mögen.

.

Viertens könnte ein Domino-Effekt entstehen: Der Anfang vom Ende der EU.

 

 

@17:01 Uhr von DerVaihinger

 

 

Die umbenannten Kommunisten haben in ihren zwei Legislaturperioden das Land so gründlch ruiniert, dass es sich immer noch nicht erholt hat.

 

Das hatte Orban eine satte 2/3-Mehrheit beschert.

 

Und jetzt das.

 

Ich verstehe es nicht.

In Ungarn kostet der Liter Sprit heute 1,24 Euro? Verstehen Sie jetzt?

 

@17:12 Uhr von Googol

Wenn es um Sanktionen gegen Putins Russland, derzeit der größte Aggressor der Welt. Sind viele Nationen, auch einige innerhalb der EU sehr zurückhaltend, gar blockierend. Als es um Sanktionen um Assads Syrien ging oder Saddams Irak (bis 2003), dauerte es nicht lange bis die Sanktionsliste abgearbeitet war. Wieso ist das so?

Haben Sie sich den Inhalt der Sanktionspakete mal angeschaut? Die sind wesentlich weitreichende und heftiger als es Sanktionen gegen Syrien und Irak je waren.

@17:05 Uhr von ONYEALI

///Jetzt hat die EU doch tatsächlich, den Forderungen Orbáns nachgegeben.

Ich fasse es nicht.

Das ist erbärmlich und unglaubwürdig - wie sich die EU erpressen lässt.///

.

Besser so als gar nichts. Im übrigen, erbärmlich ist das Verhalten Orbans, nicht das der EU.  Zitat-Ende

Sie fordern meinen Widerspruch heraus !  Wenn Orban "andrer Meinung" ist als die EU, so ist dies das =>verbriefte Recht des =>Andersdenkenden !  Es darf nicht sein, dass die EU etwas fordert von Ungarn !  Orban ist   -  primär  -  seinem Volk verpflichtet. Die EU sollte eine Gemeinschaft der Freidenkenden Demokraten sein, sie dürfte keine Diktate versenden ! Freiheit bedeutet, dass "man" nicht tun muss,....was "man" =>nicht will !

Stimmen Sie mir nun ZU ?

 

Sie sind wohl als Einzelkind aufgewachsen, nur so lässt sich erklären, dass sie auf niemanden Rücksicht nehmen müssen, in einer Familie muss man immer Kompromisse eingehen, sonst kann das Familienleben nicht funktionieren!

@16:53 Uhr von Möbius

Im Rest der Welt (7.2 Milliarden Einwohner), zB in der Schweiz, in Israel, dem Iran, in Indien, China, Lateinamerika, Afrika, der muslimischen und arabischen Welt hat man da eine eigene Sicht auf diesen Konflikt ...

Das stimmt, der Rest der Welt sieht im Krieg von Russland gegen die Ukraine ein europäisches Problem, aus dem man sich bequem raushält, wie sich Europa beispielsweise aus dem Krieg in Jemen raushält.

 

Ansonsten gilt, die Osteuropäischen Staaten nach dem Zerfall des Ostblocks sehr schnell in die EU eingebunden wurden, in der Hoffnung stabile rechtsstaatliche Demokratien zu etablieren. Es hat ja auch teilweise geklappt. Bei Ungarn halt nicht ganz.

 

@16:53 Uhr von Möbius

die, die jetzt von „russischen Mörderbanden“ sprechen

Nennen die Dinge beim Namen

Im Rest der Welt (7.2 Milliarden Einwohner), zB in der Schweiz, in Israel, dem Iran, in Indien, China, Lateinamerika, Afrika, der muslimischen und arabischen Welt hat man da eine eigene Sicht auf diesen Konflikt ... 

Und zu großen Teilen keine Meinungs- und Pressefreiheit. Dafür aber totalitäre (Gewalt-)herrscher, die sich die alleinige Deutungshoheit darüber, was als "wahr" zu gelten hat vorbehalten. Und das "Recht", jeden aufs Nach- und Eindrücklichste zu "sanktionieren", der ihrem Narrativ offen zu widersprechen oder sich ihnen sonst in irgendeiner Form in den Weg stellen oder gar zu widersetzen wagt.

 

Die Kritik kann gar nicht…

Die Kritik kann gar nicht deutlich genug ausfallen: Orban macht wieder einmal deutlich, dass ihm auch in wesentlichen Fragen an einer gemeinsamen Haltung und Klarheit nichts liegt. Dafür ist ihm nicht einmal zu schade, einen Propagandisten Putins und einen Kriegstreiber im Gewand eines Patriarchen zu schützen.

Orbans Oligarchenautokratie hält bei der EU gern die Hand auf, um seine Familie und seinen Clan zu bereichern. Von Rechtsstaatlichkeit, freier Presse, Solidarität selbst gegen Angriffskriegsführer wie Putin hält er... 

nichts. Der

    Applaus 

     fadenscheiniger   

    Dauerapplaudierer rechtspopulistischer Positionen 

bleibt ihm gewiss, wie zahlreiche Kommentare hier zeigen.

 

gez. NieWiederAfd

@17:10 Uhr von Hinterdiefichte

Es wird Zeit das die EU endlich neue Reformen für Parlaments-Abstimmungen einführt, bei dem nicht mehr das Einstimmigkeitsprinzip gilt, sondern das demokratische Mehrheitsprinzip!

Es ist schon schwer genug, zu vermitteln, dass EU-Recht in den Mitgliedsstaaten vor dem nationalen Recht steht.

 

Nur so macht es aber Sinn, wenn man eine Union sein will und nicht nur eine Freihandelszone oder ein Agrarsubventionen-Verteilclub.

Warum gibt es immer noch so viele Menschen, die immer nur auf die Interessen ihres Landes (oder noch schlimmer: ihres Volkes) schauen? Warum fällt es so vielen Menschen so schwer zu kapieren, dass die echten Probleme dieses Planeten nur gemeinsam gelöst werden können. Wenn jeder nur kompromisslos versucht, das Beste für sich herauszuschlagen, dann werden am Ende alle verlieren.

@17:13 Uhr von Didib57

mittlerweile treffen uns ein grosser Teil einiger Sanktionen selbst. 

 

Das ist vielleicht der Preis den wir dafür zahlen müssen, auch in Zukunft in Freiheit leben zu können. Nicht wäre gefährlicher, als Putin zu signalisieren, dass er sich in Europa nehmen kann was er will, ohne dass es Konsequenzen hat.

@16:53 Uhr von Möbius

>>Ich bin froh das wenigstens noch Orban Rückgrat hat. Diese Mentalität in der EU und in Deutschland „wer nicht für uns ist, ist gegen uns“ ist mir zuwider. Sogar der Papst muss aufpassen nicht unter das Sanktions-Mühlrad zu geraten, hat er doch neulich einen Shitstorm aushalten müssen, weil er der NATO und USA eine Mitschuld gab am Krieg.Ganz laut sind die, die jetzt von „russischen Mörderbanden“ sprechen . Wer es wagt zu widersprechen, hat mit Diffamierung und mit Sanktionen zu rechnen. Diese „Haltet den Dieb“ Mentalität ist jetzt groß in Mode. Aber nur im „Westen“ (800 Millionen Einwohner)!Im Rest der Welt (7.2 Milliarden Einwohner), zB in der Schweiz, in Israel, dem Iran, in Indien, China, Lateinamerika, Afrika, der muslimischen und arabischen Welt hat man da eine eigene Sicht auf diesen Konflikt ... <<

Sie nennen es Rückrat, was der restliche Teil der Welt wirklich davon hält, weiß keiner.

Es sind immer nur einzelne Personen, die meinen und glauben, für alle zu sprechen.

 

 

Die EU ist selbst schuld…

Die EU ist selbst schuld. Sie hat in jeder Hinsicht rückständige Länder wie Ungarn und Polen, aber auch viele andere in Osteuropa, gierig aufgenommen. Hauptsache, die EU hat sie und nicht Russland.

Und sie hat nichts daraus gelernt. Weder das Einstimmigkeits-Prinzip angegangen, noch wirkliche Sanktionen gegen derartige Länder (siehe Polen aktuell), noch die Einsicht, nicht noch mehr derartige Länder aufzunehmen (Ukraine, Moldawien).

Außerdem: Ob es wirklich so wichtig ist, Kyrill auf eine Sanktionsliste zu setzen, darf doch sehr bezweifelt werden. Warum sollte der in die EU einreisen wollen.   Das gehört eher zu `alles, was irgendwie mit Russland zu tun hat, bestrafen´.  Soll der doch erzählen, was er will. Interessiert sicher kaum einen (außerhalb Russlands).

@16:20 Uhr von Adeo60

Orban hat  durch sein egoistisches Verhalten immer wieder versucht, die EU handlungsunfähig zu machen. Er scheint sich durch sein Affentheater bei Putin einschmeicheln zu wollen - ohne Rücksicht auf Verluste. Orban ist ein Bremsklotz und Risikofaktor für die Gemeinschaft. Man sollte nach Mitteln und Wegen suchen, Entscheidungen notfalls ohne ihn treffen zu können. Die von ihm immer wieder vorgebrachten Argumente, sind meist erkennbar vorgeschoben.

Orban schadet der EU? Die EU schadet sich selbst am meisten dazu braucht es keinen Orban.

Es kann höchstens passieren, dass Orban durch sein Verhalten die EU vor noch größerem Schaden bewahrt.

Denn was zur Zeit in der EU da passiert hat mit Verstand nichts mehr zu tun da wird aus dem Bauch heraus eher hilflos reagiert das eher zum Schaden sich auswirken kann.

Ungarn und Türkei

Putins beste U-Boote befinden sich an der Spitze der ungarischen und türkischen Regierung. Orban blockiert Sanktionen, Erdogan blockiert die Nato-Aufnahme Finnlands und Schwedens.

re @16:03 Questia: Erpressungen

Jetzt hat die EU doch tatsächlich, den Forderungen Orbáns nachgegeben.

Ich fasse es nicht.

Das ist erbärmlich und unglaubwürdig - wie sich die EU erpressen lässt.

 

Ich verstehe Sie sehr gut - aber es ist nun mal das Wesen einer Erpressung, dass man erpresst werden kann. Das hat dann mit „Wollen“ nichts mehr zu tun - das ist ein notwendiges Nachgeben unter illegitimem Druck. Deshalb kann uns Putin erpressen, Erdogan erpressen und auch Orban erpressen. Ist so - man hat keine vernünftige Wahl.

Aber das heist nicht, dass die Erpresser „gewonnen“ hätten. Denn weder ist es intelligent, andere erpressen zu wollen noch ist es dumm, einer Erpressung nachzugeben.

Konkret: Wenn Orban sich mit Serbien Russland unterwerfen will, werden wir ihn nicht daran hindern können. Nur für Orban bleiben die gleichen Alternativen wie für Erdi und Putin: Nationalistische Isolierung und gesellschaftliche Degenaration.

 

Orban als Beschützer Kyrills des Großen: Lächerlicher kann man sich doch nicht mehr machen!

 

 

 

@16:30 Uhr von vriegel

Angst wird auch bei uns in der EU geschürrt, weil man sonst diesen Sanktionsirrsinn nicht durch bringen würde.

So, und was haben all die Sanktionen bis jetzt gebracht? Soviel ich weiß ist der Krieg immer noch am Laufen.

Bisher haben wir uns mehr geschadet als den Russen.

@18:16 Uhr von Sisyphos3

 Insgesamt bin ich von der EU-Osterweiterung ziemlich enttäuscht. Eigentlich müsste es einen mutigen und ernst gemeinten Gegenentwurf im Sinne der Vereinigten Staaten von Europa geben in dem weitestgehend nicht "nur" die Werte sondern auch die Gesetze geteilt werden. Die osteuropäischen Staaten sind sehr, sehr weit weg davon.

 
 
so was aber auch
nimmt man die in die EU / Nato und die Pfeifen nicht nach unserer Pfeife
 

@17:22 Uhr von Cologne 59

Ungarn nimmt gerne die finanziellen Vorteile einer EU-Mitgliedschaft in Anspruch. Ansonsten schert Orban immer wieder aus. Das war schon so, als es um die Aufnahme von Flüchtlingen ging. EU- Mitglieder können nicht nur Rechte einfordern. Sie haben innerhalb der Gemeinschaft auch Pflichten.

Wo in den EU-Verträgen findet man die Pflicht Boykottmaßnahmen zuzustimmen?

@17:01 Uhr von DerVaihinger

denn dann eigentlich in der EU und hat nicht mit Russland, Belarus und anderen russlandaffinen Staaten eine Art Warschauer Pakt gegründet?

 

 

Ich verstehe Orban nicht mehr.

 

Ich habe mehrere Jahre in Ungarn gelebt und weiß daher, dass die Russen in Ungarn mehr als unbeliebt sind.

 

Nicht mal russische Folklore wollte man dort mehr hören.

 

!989 haben die Schüler und Studenten als erstes ihre Russisch-Bücher verbrannt.

 

Die umbenannten Kommunisten haben in ihren zwei Legislaturperioden das Land so gründlch ruiniert, dass es sich immer noch nicht erholt hat.

 

Das hatte Orban eine satte 2/3-Mehrheit beschert.

 

Und jetzt das.

 

Ich verstehe es nicht.

 

Die Ungarn, mit denen ich immer noch Kontakt habe, sind keinesfalls für Putin.

aber deshalb ist doch orban gewählt, um schaden von seinem volk fernzuhalten. er hat keinen zugang zu lng terminals, wie unser habeck irgendwann mal. er ist auf die röhre angewiesen. hierzulande wird eher das eigene volk ausgebeutet, anstatt zu helfen

 

 

@morgentau19

"Die Rechtsstaatlichkeit, verankert in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union, ist einer der Grundwerte der Union. Sie ist außerdem unerlässlich für den Schutz aller anderen Grundwerte der Union, insbesondere der Grundrechte und der Demokratie."

 

Was bitte hat ein Sanktionsbeschluss mit Rechtsstaatlichkeit zu tun? Informieren Sie sich bitte, was dieser Begriff bedeutet, dann werden Sie auch merken, dass gerade Orban dabei ist, die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn abzuschaffen. 

Ich habe nichts davon geschrieben, dass Ungarn aus der EU ausgeschlossen werden soll. Er soll gefälligst von sebst gehen, aber das tut er nicht, denn dann fließt kein Geld mehr aus Brüssel. Und nur deshalb ist er in der EU. 

Die übrigen EU-Staaten können jeder für sich den Patriarchen sanktionieren, das kann kein Orban verhindern. 

Kyrill kann machen was er…

Kyrill kann machen was er will. Will wer an ihn ran, schützt in gleich der (heilige) Orban. 
So viel von jedermann zu beobachtende Agententätigkeit für Putin, dazu mit vielen Extramilliarden, gesponsert vom wehrlosen, deutschen Steuerzahlerlein, das ist schon krass, was man sich hier bieten lassen muss. Eindeutig dient das ganze dazu, durch die so immer mehr frustrierten EU-Bürger zum Wiederstand gegen die EU zu bringen, um diese zu schwächen und als Macht und Wirtschaftsmachtsfaktor zu zerstören. Gerade dann wären als Gegenmaßnahme überlegtere Schritte notwendig, wodurch z.B. solche Extratouren wie sie Orban und die Visegad -Staaten sich immer mehr herausnehmen, schnellstens und ein für alle mal abzustellen, ansonsten sehe ich nur noch den totalen Erfolg der genannten Gestalten und Mächte.

@17:30 Uhr von Carlos12

Im Rest der Welt (7.2 Milliarden Einwohner), zB in der Schweiz, in Israel, dem Iran, in Indien, China, Lateinamerika, Afrika, der muslimischen und arabischen Welt hat man da eine eigene Sicht auf diesen Konflikt ...

Das stimmt, der Rest der Welt sieht im Krieg von Russland gegen die Ukraine ein europäisches Problem, aus dem man sich bequem raushält, wie sich Europa beispielsweise aus dem Krieg in Jemen raushält.

 

Ansonsten gilt, die Osteuropäischen Staaten nach dem Zerfall des Ostblocks sehr schnell in die EU eingebunden wurden, in der Hoffnung stabile rechtsstaatliche Demokratien zu etablieren. Es hat ja auch teilweise geklappt. Bei Ungarn halt nicht ganz.

 

EU Osterweiterung hatte klar geostrategische Motivation. 

Gebt Orban endlich frei!

Kassiert hat er (auch persönlich) schon genug, und krakehlt auch. Also raus aus der EU und ab in den Kreml!

Darstellung: