Der EU-Kommissar Timmermans hat Ungarns Blockade beim Sanktionspaket gegen Russland scharf kritisiert. Ungarns Präsident Orban warf er vor, ein Freund Putins zu sein und mahnte ihn, "keine Spielchen mehr" zu spielen. Von H. Schmidt.
vlt nicht so glücklich, das alle eu- entscheidungen jeweils nur einstimmig, ohne einspruch/gegenstimme möglich sind. wie lange wird sich solch ein modus noch aufrechterhalten?
bedroht das nicht auch zu oft die sofortige handlungsfähigkeit?
Wenn Ungarn die Schnur des Sanktionspaket schon wieder aufzerrt, dann könnte die EU dies nutzen, um in das Paket noch
den Zoll auf Pipeline-Öl
reinzuverhandeln.
Auf keinen Fall darf Ungarn sich mit seinen weiteren Forderungen durchsetzen.
Das ist wie mit Putin.
Gibt man den kleinen Finger, wird anschließend der ganze Unterarm gefordert.
Wie sieht es mit dem OptOut aus, der in der EU möglich ist.
Eine innere Geschlossenheit aller 27 EU-Staaten besteht in dieser Frage sowieso nicht. Warum nach außen so tun, als ob.
Es ist ja kein Geheimnis, dass Orbán sich RUS näher fühlt, als der EU.
Wenn das jetzt schon mit der Einigkeit in der EU vorbei ist dann gute Nacht.Putin lacht sich jetzt schon kaputt. Man muss endlich von dem Unsinn der Eistimmigkeit bei solchen Abstimmungen Abschied nehmen.Dieser Konflikt kann noch lange dauern. Das kommt davon das man alles in die EU holt was will. Der nächste Kandidat Serbien wird auch zum Problem. Und in der NATO ist es das gleiche Spiel, siehe Türkei. Von der UNO will ich erst gar nicht anfangen, das gleiche Dilemma.
So langsam reichts. Die Begründung Orbans ist lächerlich.
Die restlichen 26 Länder sollten die beschlossenen Sanktionen durchführen, egal, was Orban macht. Keine Rücksicht mehr auf Ungarn nehmen. Wenn ihm das nicht passt, soll er sich aus der EU verabschieden und unter Putins Rock schlüpfen.
Ich habe mich schon darüber geärgert, dass Orban weitreichende Zugeständnisse mit seinem Veto erreicht hat, aber dieses neuerliche schlägt dem Fass den Boden aus. Und die Begründung, Sanktionen gegen den Patriarchen Kyrill ist ein ziemlich durchsichtiger Vorwand. Ich möchte wirklich hoffen, dass sich die EU nicht von Orban erpressen lässt, ein Regierungschef, der m.E. sowieso nichts in der EU verloren hat.
Wie lange soll sich die EU die Gemeinheiten von Ungarns Despoten Orban noch bieten lassen?
Es wird Zeit das die EU endlich neue Reformen für Parlaments-Abstimmungen einführt, bei dem nicht mehr das Einstimmigkeitsprinzip gilt, sondern das demokratische Mehrheitsprinzip!
Dann wäre endlich für EU-Länder wie Polen, Ungarn, Slowenien, Slowakei und Tschechien ein für alle Mal schluss mit lustig!!!! Es reicht! Wem die EU nicht passt soll bitte schön austreten!
denn dann eigentlich in der EU und hat nicht mit Russland, Belarus und anderen russlandaffinen Staaten eine Art Warschauer Pakt gegründet?
Spielchen? Wir Deutschen brauchen Gas viel mehr als Öl aus Russland, also boykottieren wir Öl und kein Gas. Scholz also auch ein Freund von Putin? Wer nicht mitspielt ist ein Putinfreund. Ich erinnere mich an Bush nach 9/11. Ihr seid entweder mit uns oder gegen uns. Scholz will kein Gasverbot, weil dann die Industrie zusammenbricht und Bürger frieren. Organisationen weil kein Ölembargo, weil er ein Putinfreund ist.
Jetzt hat die EU doch tatsächlich, den Forderungen Orbáns nachgegeben.
Ich fasse es nicht.
Das ist erbärmlich und unglaubwürdig - wie sich die EU erpressen lässt.
Das Mass sollte eigentlich voll sein, um die EU Abstimmungsmodi auch bei aussen- und sicherheitspolitischen Beschlüssen von Einstimmig auf 65/65 umzustellen.
...will dieser Hr. Orban ? Absahnen, maulen ??
Oder was anderes auch noch - ich bin immer noch, wieder, sprachlos.
Vielleicht wacht die EU, Deutschland, etc. dann auf, wenn Russland dann über die polnische Grenze weiter unterwegs ist ?!!
Ungarn muss, die sowieso massiv viel Geld bekommen, endlich den Hahn zugedreht werden - so geht es doch nicht !!
denn dann eigentlich in der EU und hat nicht mit Russland, Belarus und anderen russlandaffinen Staaten eine Art Warschauer Pakt gegründet?
##
Weil man in der EU bessere finanzielle Vorteile hat,darum !
Denn so naiv, anzunehmen dass diese als "Vorwurf" verbrämte Tatsachenbenennung - und erst recht die damit verbundene "Ermahnung" auch nur das Geringste bewirken würden, dürfte er nicht sein:
"Der EU-Kommissionsvizepräsident Timmermans hat Ungarns Blockade beim Sanktionspaket gegen Russland scharf kritisiert. Ungarns Präsident Orban warf er vor, ein Freund Putins zu sein und mahnte ihn, "keine Spielchen mehr" zu spielen".
///Jetzt hat die EU doch tatsächlich, den Forderungen Orbáns nachgegeben.
Ich fasse es nicht.
Das ist erbärmlich und unglaubwürdig - wie sich die EU erpressen lässt.///
.
Besser so als gar nichts. Im übrigen, erbärmlich ist das Verhalten Orbans, nicht das der EU.
Ich bin mir sicher, dass wird Orban/Ungarn noch auf die Füße fallen. Ich hoffe Polen wird seine Versprechen gegenüber Ungarn überdenken.
Gestern wurde geschimpft, Orban hätte sich kompromisslos für die Interesse seines Landes eingesetzt.
.
Finde den Fehler.
.
Liebe Presse und Journalisten, genau das ist sein Job.
Eure Entscheidung ist erbärmlich.
Warum ist Ungarn
denn dann eigentlich in der EU und hat nicht mit Russland, Belarus und anderen russlandaffinen Staaten eine Art Warschauer Pakt gegründet?
Wahrscheinlich haben sich die Kleptokraten dieser Staaten und ihre Clans einige Millionen € mehr für ihre eigenen Taschen von der EU versprochen, als aus Russland zu erwarten waren. Und wenn man dann ab und zu lesen kann, dass die EU - Gelder in diesen Staaten oft genug auf dubiosen Wegen verschwunden sind, muß man genau das vermuten.
Orban hat durch sein egoistisches Verhalten immer wieder versucht, die EU handlungsunfähig zu machen. Er scheint sich durch sein Affentheater bei Putin einschmeicheln zu wollen - ohne Rücksicht auf Verluste. Orban ist ein Bremsklotz und Risikofaktor für die Gemeinschaft. Man sollte nach Mitteln und Wegen suchen, Entscheidungen notfalls ohne ihn treffen zu können. Die von ihm immer wieder vorgebrachten Argumente, sind meist erkennbar vorgeschoben.
wird selbst das Ölembargo Light Putin natürlich mehr schaden, als es eine Sanktion gegen den Patriarchen könnte. Aber dass ein Orban die EU erpressen kann, ist eigentlich nicht zu akzeptieren. Es wird Häme geben.
Das Einzige was Orban/Ungarn wirklich an die EU interessiert sind die Mia. die er bekommt.
Bitte liebe EU, findet einen Weg um diese Erpresserei einhalt zu gebieten.
Orban ist nicht nur ein Freund, sondern offenbar eine Marionette des russischen Mordknechts.
Timmermann sagt es erfreulicherweise deutlich, hat aber nichts genützt, um überhaupt zu einem Beschluss zu kommen lässt man zu, dass der ungarische Zwergputin sich durchsetzt.
Es dauert – sicher zu Recht – idR Jahre, bis ein Land sich soweit entwickelt, dass es in die EU aufgenommen werden kann. Offenbar hat man nicht berücksichtigt zu klären, was man mit einem Land macht, welches ganz offensichtlich Rückschritte macht und die demokratische Grundordnung hinter sich lassen will. Gilt es – trotz allem Respekt für die Unterstützung der Ukraineflüchtlinge – auch für Polen zu klären.
Hinzu kommt, dass man die Einstimmigkeit bei Entscheidungen hinter sich lassen muss. Hier haben die 3-4 großen, wirtschaftlich bestimmenden Ländern aber Angst, dass „die Kleinen“ dann etwas gegen sie entscheiden könnten.
Das ist erbärmlich und unglaubwürdig - wie sich die EU erpressen lässt.
Herr van Aken erzählte letzte Woche bei Maischberger, dass es in Russland ca 20.000 Milliardäre gibt. Und alle haben irgendwie mit Putin zu tun bzw profitieren von ihm.
Von den Sanktionen betroffen sind bisher die wenigsten davon. Doch wäre erst richtig spannend geworden mit den Sanktionen.
Sie sehen: Man muß die EU gar nicht erpressen. Vieles tut sie freiwillig. Bzw sie tut es eben nicht.
Im Wahlkampf.
Er hat Ängste geschürt man würde in den Krieg hinein gezogen werden, wenn man Waffen über die ungarisch-ukrainische Grenze liefern lassen würde.
Und auch Sanktionen gegen Russland haben nicht nur was mit Ungarns Abhängigkeiten von Russland zu tun.
Orban ist, ähnlich wie Erdogan, ein Möchtegern Diktator und hat sicherlich viele - auch finanzielle - Verbindungen zu russischen Oligarchen.
Die Ungarn selber sind ja zumeist katholisch und diese Sache mit Kyrill ist natürlich nur Vorgeschoben.
Ich frage mich wieso man nicht endlich die EU reformiert in Richtung Mehrheitsentscheidung mit gewissen Vetos von Minderheiten.
Man muss das eben kreativ angehen, mit gleichzeitigem finanziellen Druck.
Man sollte Ungarn aus der EU schmeißen. Denn er kann immer nur fordern, aber Solidarität hat er noch nie mit der EU gezeigt. Auch jetzt nicht. Statt sich mit dem Ölkompromiss zufrieden zugeben, stellt er immer neue Forderungen und erpresst die EU mit neuen Interessen Russlands (jetzt Kirill). In meinen Augen gehört Orban als Putin's Freund mit auf die Sanktionsliste, und dann heißt Einstimmigkeit halt ohne Ungarn, anstatt immer wieder auf seine Erpressungen einzugehen.
Wenn es nicht so ernst wäre, müsste ich lachen!
ungarn torpediert die EU seit Langem und ist nur auf Ihr ganz eigenes Interesse aus (Orban und seine Oligarchen). Was machen wir, es werden ständig neue Produktionsstätten eröffnet, heute feierlich mit BMW in Debrecen, hier werden ab 2025 CO2 neutrale Autos gebaut, 150.000 im 1.Jahr, sehen so Sanktionen aus?
Das ist nur einer von vielen, die in Ungarn neu investieren, demnach sieht es ja mit der Weiterführung der EU Mitgliedschaft rosig aus! V. Orban mach weiter so, es ist eh egal!
"Gestern wurde geschimpft, Orban hätte sich kompromisslos für die Interesse seines Landes eingesetzt."
Gestern stand im Bericht über Orbans Blockade, dass in Ungarn nur sehr wenige Menschen russisch-orthodoxen Glaubens leben.
Dem Patriarchen Kyrill sind diese doch vollkommen gleichgültig, genauso wie die viel zahlreicheren Menschen "seiner" Kirche in der Ukraine, die in Putins Krieg leiden und sterben. Kyrill unterstützt Putin zu hundert Prozent.
Ich frage mich, welche Interessen Ungarns geschützt werden, so wie Sie es meinen.
Gestern wurde geschimpft, Orban hätte sich kompromisslos für die Interesse seines Landes eingesetzt…..
was schreiben Sie hier, halten Sie sich an die Fakten.
Niemand der Verantwortlichen in der EU oder BRD hat ähnliches behauptet.
Orban interessieren ausschließlich seine Interessen zu Putin.
Anders als z.B Habeck (BRD) bei Gas u Öl ist er garnicht interessiert Öl auf anderen Wegen zu organisieren. Er lehnt sich einfach zurück, droht mit Veto u erpresst die EU.
Bei den Interessen eines Landes geht es nicht um morgen und übermorgen…..
Orban hat sich erneut durchgesetzt. Wenn die neueste Eilmeldung stimmt, dann wird der Faschist Kyrill I. nicht von der EU sanktioniert. Man muss einfach Kirchenführer sein, dann darf man sich viel erlauben.
Ja, das stößt mir auch sehr sauer auf. Kyrill missbraucht seine Authorität um der russischen Bevölkerung vorzugaukeln, der Krieg (pardon, die militärische Spezialoperation) sei gottgewollt. Ein Angriffskrieg ist nie gottgewollt! Dank an Papst Franziskus für seine klaren Worte an Kyrill - und möge Orban sein nächstes Gebet im Hals steckenbleiben.
Gestern wurde geschimpft, Orban hätte sich kompromisslos für die Interesse seines Landes eingesetzt.
.
Finde den Fehler.
.
Liebe Presse und Journalisten, genau das ist sein Job.
Nein, das ist es nicht. WENN Ungarn Teil der EU-Gemeinschaft blieben will, dann muss Orbán Kompromisse machen - wie alle anderen auch.
Nur so funktioniert das - Erpressungen dürfen sich etablieren.
denn dann eigentlich in der EU und hat nicht mit Russland, Belarus und anderen russlandaffinen Staaten eine Art Warschauer Pakt gegründet?
Weil's in der EU mehr oder überhaupt Geld gibt
Gestern wurde geschimpft, Orban hätte sich kompromisslos für die Interesse seines Landes eingesetzt.
.
Finde den Fehler.
.
Liebe Presse und Journalisten, genau das ist sein Job.
Liebe Nörgler,
wenn sie glauben, jedem Land sei am besten geholfen, wenn man kompromisslos ausschließlich die eigenen Interessen vertreten würde, sollten sie sich mal mit Spieltheorie beschäftigen, dann würden sie feststellen, daß der Mensch (und auch Staaten) langfristig immer und ausschließlich am besten fahren, wenn man sich sozial und solidarisch verhält.
vlt nicht so glücklich, das alle eu- entscheidungen jeweils nur einstimmig, ohne einspruch/gegenstimme möglich sind. wie lange wird sich solch ein modus noch aufrechterhalten?
bedroht das nicht auch zu oft die sofortige handlungsfähigkeit?
Das Einstimmigkeitsprinzip legt auch die Nato und den UN-Sicherheitsrat lahm.
>>"Dann wäre endlich für EU-Länder wie Polen, Ungarn, Slowenien, Slowakei und Tschechien ein für alle Mal schluss mit lustig!!!! Es reicht! Wem die EU nicht passt soll bitte schön austreten!"<<
.
Und was bleibt dann? Und wer wäre dann der Nächste dem bei der Reise nach Jerusalem der Stuhl weggezogen würde denn die nächsten, andersgelagerten Streitigkeiten würden nicht lange auf sich warten lassen. Ich finde übrigens die von Ihnen genannten EU-Partner superdufte, darf hier aber nicht sagen warum.
Diese Mentalität in der EU und in Deutschland „wer nicht für uns ist, ist gegen uns“ ist mir zuwider. Sogar der Papst muss aufpassen nicht unter das Sanktions-Mühlrad zu geraten, hat er doch neulich einen Shitstorm aushalten müssen, weil er der NATO und USA eine Mitschuld gab am Krieg.
Ganz laut sind die, die jetzt von „russischen Mörderbanden“ sprechen . Wer es wagt zu widersprechen, hat mit Diffamierung und mit Sanktionen zu rechnen. Diese „Haltet den Dieb“ Mentalität ist jetzt groß in Mode. Aber nur im „Westen“ (800 Millionen Einwohner)!
Im Rest der Welt (7.2 Milliarden Einwohner), zB in der Schweiz, in Israel, dem Iran, in Indien, China, Lateinamerika, Afrika, der muslimischen und arabischen Welt hat man da eine eigene Sicht auf diesen Konflikt ...
Gestern wurde geschimpft, Orban hätte sich kompromisslos für die Interesse seines Landes eingesetzt.
.
Finde den Fehler.
.
Liebe Presse und Journalisten, genau das ist sein Job.
Nein, das ist es nicht. WENN Ungarn Teil der EU-Gemeinschaft blieben will, dann muss Orbán Kompromisse machen - wie alle anderen auch.
Nur so funktioniert das - Erpressungen dürfen sich NICHT etablieren.
denn dann eigentlich in der EU und hat nicht mit Russland, Belarus und anderen russlandaffinen Staaten eine Art Warschauer Pakt gegründet?
Ich verstehe Orban nicht mehr.
Ich habe mehrere Jahre in Ungarn gelebt und weiß daher, dass die Russen in Ungarn mehr als unbeliebt sind.
Nicht mal russische Folklore wollte man dort mehr hören.
!989 haben die Schüler und Studenten als erstes ihre Russisch-Bücher verbrannt.
Die umbenannten Kommunisten haben in ihren zwei Legislaturperioden das Land so gründlch ruiniert, dass es sich immer noch nicht erholt hat.
Das hatte Orban eine satte 2/3-Mehrheit beschert.
Und jetzt das.
Ich verstehe es nicht.
Die Ungarn, mit denen ich immer noch Kontakt habe, sind keinesfalls für Putin.
Dank der gnadevollen Unterstützung Orbans, darf dieser “heilige Mann“ Kyrill, nun weiter die heilige Zuführung ukrainischer Seelen in’s Pradies durch seine vehemente Unterstützung seines Führungsheiligen dem St. Putin we ungestört weiter wirken.
vlt nicht so glücklich, das alle eu- entscheidungen jeweils nur einstimmig, ohne einspruch/gegenstimme möglich sind. wie lange wird sich solch ein modus noch aufrechterhalten?
bedroht das nicht auch zu oft die sofortige handlungsfähigkeit?
Die Frage stellt sich zu recht - und nicht nur in der EU. Voll allem im UN-Sicherheitsrat muss das Veto-Recht weg, dann wären Verbrechen wie dieser Ukraine-Krieg längst klar verurteilt. Und der Sicherheitsrat könnte in Form einer Resolution auch völkerrechtlich verbindliche Sanktionen beschließen ....
///Jetzt hat die EU doch tatsächlich, den Forderungen Orbáns nachgegeben.
Ich fasse es nicht.
Das ist erbärmlich und unglaubwürdig - wie sich die EU erpressen lässt.///
.
Besser so als gar nichts. Im übrigen, erbärmlich ist das Verhalten Orbans, nicht das der EU. Zitat-Ende
Sie fordern meinen Widerspruch heraus ! Wenn Orban "andrer Meinung" ist als die EU, so ist dies das =>verbriefte Recht des =>Andersdenkenden ! Es darf nicht sein, dass die EU etwas fordert von Ungarn ! Orban ist - primär - seinem Volk verpflichtet. Die EU sollte eine Gemeinschaft der Freidenkenden Demokraten sein, sie dürfte keine Diktate versenden ! Freiheit bedeutet, dass "man" nicht tun muss,....was "man" =>nicht will !
Stimmen Sie mir nun ZU ?
So langsam reichts. Die Begründung Orbans ist lächerlich.
Die restlichen 26 Länder sollten die beschlossenen Sanktionen durchführen, egal, was Orban macht. Keine Rücksicht mehr auf Ungarn nehmen. Wenn ihm das nicht passt, soll er sich aus der EU verabschieden und unter Putins Rock schlüpfen.
.
.
Das wäre ein klarer Verstoß seitens der EU gegen das Rechtsstaatlichkeits-Prinzip, ein Schild, das gerne gegen "unbeliebte Länderchefs" erhoben wird.
Ich zitiere:
Wahrung der Rechtsstaatlichkeit
Die Rechtsstaatlichkeit, verankert in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union, ist einer der Grundwerte der Union. Sie ist außerdem unerlässlich für den Schutz aller anderen Grundwerte der Union, insbesondere der Grundrechte und der Demokratie.
PS: Im EU-Vertrag gibt es kein Passus, das ein Rauswurf beinhaltet. Herr Orban müsste für einen Uxit sein....
Wenn es um Sanktionen gegen Putins Russland, derzeit der größte Aggressor der Welt. Sind viele Nationen, auch einige innerhalb der EU sehr zurückhaltend, gar blockierend. Als es um Sanktionen um Assads Syrien ging oder Saddams Irak (bis 2003), dauerte es nicht lange bis die Sanktionsliste abgearbeitet war. Wieso ist das so?
Wenn im EU Parlament keine einstimmig Beschlüsse gäbe, und nur ein Mehrheitsbeschluss, besteht die Gefahr , das Beschlüsse unterwandert werden bzw Länder aus der EU austreten . Orban hat für sein Land vortrefflich entschieden , mittlerweile treffen uns ein grosser Teil einiger Sanktionen selbst.
Orban hat sich erneut durchgesetzt. Wenn die neueste Eilmeldung stimmt, dann wird der Faschist Kyrill I. nicht von der EU sanktioniert. Man muss einfach Kirchenführer sein, dann darf man sich viel erlauben.
Ja, das stößt mir auch sehr sauer auf. Kyrill missbraucht seine Authorität um der russischen Bevölkerung vorzugaukeln, der Krieg (pardon, die militärische Spezialoperation) sei gottgewollt. Ein Angriffskrieg ist nie gottgewollt! Dank an Papst Franziskus für seine klaren Worte an Kyrill - und möge Orban sein nächstes Gebet im Hals steckenbleiben.
so lange war es bei uns auch nicht her
da stand an der Koppel des Gürtels "Gott mit uns"
und ein Angriffskrieg wär nicht Gottgewolt ....
da müssten sie Jahrhunderte verschlafen haben
Nein, das ist es nicht. WENN Ungarn Teil der EU-Gemeinschaft blieben will, dann muss Orbán Kompromisse machen - wie alle anderen auch.
Nur so funktioniert das - Erpressungen dürfen sich etablieren.
Wo steht denn in den EU-Verträgen, dass Orban bzw. Ungarn Kompromisse machen muss?
Ungarn braucht keine Kompromisse zu machen und aus der EU rausgeschmissen werden kann es auch nicht?
Wie lange soll sich die EU die Gemeinheiten von Ungarns Despoten Orban noch bieten lassen?
Es wird Zeit das die EU endlich neue Reformen für Parlaments-Abstimmungen einführt, bei dem nicht mehr das Einstimmigkeitsprinzip gilt, sondern das demokratische Mehrheitsprinzip!
Dann wäre endlich für EU-Länder wie Polen, Ungarn, Slowenien, Slowakei und Tschechien ein für alle Mal schluss mit lustig!!!! Es reicht! Wem die EU nicht passt soll bitte schön austreten!
.
Dann würde Deutschland sich wirtschaftlich schwer ins Knie schießen (denken sie an die deutsche Autoindustrie), wie es jetzt mit den Sanktionen gegen Russland getan wird.
.
Zweitens würden diese Länder sich langfristig gesehen Richtung Russland orientieren.
.
Drittens wäre es für die EU ein Macht- und EInflussverlust, was die Herrschaften in Brüssel gar nicht mögen.
.
Viertens könnte ein Domino-Effekt entstehen: Der Anfang vom Ende der EU.
Die umbenannten Kommunisten haben in ihren zwei Legislaturperioden das Land so gründlch ruiniert, dass es sich immer noch nicht erholt hat.
Das hatte Orban eine satte 2/3-Mehrheit beschert.
Und jetzt das.
Ich verstehe es nicht.
In Ungarn kostet der Liter Sprit heute 1,24 Euro? Verstehen Sie jetzt?
Wenn es um Sanktionen gegen Putins Russland, derzeit der größte Aggressor der Welt. Sind viele Nationen, auch einige innerhalb der EU sehr zurückhaltend, gar blockierend. Als es um Sanktionen um Assads Syrien ging oder Saddams Irak (bis 2003), dauerte es nicht lange bis die Sanktionsliste abgearbeitet war. Wieso ist das so?
Haben Sie sich den Inhalt der Sanktionspakete mal angeschaut? Die sind wesentlich weitreichende und heftiger als es Sanktionen gegen Syrien und Irak je waren.
///Jetzt hat die EU doch tatsächlich, den Forderungen Orbáns nachgegeben.
Ich fasse es nicht.
Das ist erbärmlich und unglaubwürdig - wie sich die EU erpressen lässt.///
.
Besser so als gar nichts. Im übrigen, erbärmlich ist das Verhalten Orbans, nicht das der EU. Zitat-Ende
Sie fordern meinen Widerspruch heraus ! Wenn Orban "andrer Meinung" ist als die EU, so ist dies das =>verbriefte Recht des =>Andersdenkenden ! Es darf nicht sein, dass die EU etwas fordert von Ungarn ! Orban ist - primär - seinem Volk verpflichtet. Die EU sollte eine Gemeinschaft der Freidenkenden Demokraten sein, sie dürfte keine Diktate versenden ! Freiheit bedeutet, dass "man" nicht tun muss,....was "man" =>nicht will !
Stimmen Sie mir nun ZU ?
Sie sind wohl als Einzelkind aufgewachsen, nur so lässt sich erklären, dass sie auf niemanden Rücksicht nehmen müssen, in einer Familie muss man immer Kompromisse eingehen, sonst kann das Familienleben nicht funktionieren!
Im Rest der Welt (7.2 Milliarden Einwohner), zB in der Schweiz, in Israel, dem Iran, in Indien, China, Lateinamerika, Afrika, der muslimischen und arabischen Welt hat man da eine eigene Sicht auf diesen Konflikt ...
Das stimmt, der Rest der Welt sieht im Krieg von Russland gegen die Ukraine ein europäisches Problem, aus dem man sich bequem raushält, wie sich Europa beispielsweise aus dem Krieg in Jemen raushält.
Ansonsten gilt, die Osteuropäischen Staaten nach dem Zerfall des Ostblocks sehr schnell in die EU eingebunden wurden, in der Hoffnung stabile rechtsstaatliche Demokratien zu etablieren. Es hat ja auch teilweise geklappt. Bei Ungarn halt nicht ganz.
die, die jetzt von „russischen Mörderbanden“ sprechen
Nennen die Dinge beim Namen
Im Rest der Welt (7.2 Milliarden Einwohner), zB in der Schweiz, in Israel, dem Iran, in Indien, China, Lateinamerika, Afrika, der muslimischen und arabischen Welt hat man da eine eigene Sicht auf diesen Konflikt ...
Und zu großen Teilen keine Meinungs- und Pressefreiheit. Dafür aber totalitäre (Gewalt-)herrscher, die sich die alleinige Deutungshoheit darüber, was als "wahr" zu gelten hat vorbehalten. Und das "Recht", jeden aufs Nach- und Eindrücklichste zu "sanktionieren", der ihrem Narrativ offen zu widersprechen oder sich ihnen sonst in irgendeiner Form in den Weg stellen oder gar zu widersetzen wagt.
Die Kritik kann gar nicht deutlich genug ausfallen: Orban macht wieder einmal deutlich, dass ihm auch in wesentlichen Fragen an einer gemeinsamen Haltung und Klarheit nichts liegt. Dafür ist ihm nicht einmal zu schade, einen Propagandisten Putins und einen Kriegstreiber im Gewand eines Patriarchen zu schützen.
Orbans Oligarchenautokratie hält bei der EU gern die Hand auf, um seine Familie und seinen Clan zu bereichern. Von Rechtsstaatlichkeit, freier Presse, Solidarität selbst gegen Angriffskriegsführer wie Putin hält er...
nichts. Der
Applaus
fadenscheiniger
Dauerapplaudierer rechtspopulistischer Positionen
bleibt ihm gewiss, wie zahlreiche Kommentare hier zeigen.
gez. NieWiederAfd
Es wird Zeit das die EU endlich neue Reformen für Parlaments-Abstimmungen einführt, bei dem nicht mehr das Einstimmigkeitsprinzip gilt, sondern das demokratische Mehrheitsprinzip!
Es ist schon schwer genug, zu vermitteln, dass EU-Recht in den Mitgliedsstaaten vor dem nationalen Recht steht.
Nur so macht es aber Sinn, wenn man eine Union sein will und nicht nur eine Freihandelszone oder ein Agrarsubventionen-Verteilclub.
Warum gibt es immer noch so viele Menschen, die immer nur auf die Interessen ihres Landes (oder noch schlimmer: ihres Volkes) schauen? Warum fällt es so vielen Menschen so schwer zu kapieren, dass die echten Probleme dieses Planeten nur gemeinsam gelöst werden können. Wenn jeder nur kompromisslos versucht, das Beste für sich herauszuschlagen, dann werden am Ende alle verlieren.
mittlerweile treffen uns ein grosser Teil einiger Sanktionen selbst.
Das ist vielleicht der Preis den wir dafür zahlen müssen, auch in Zukunft in Freiheit leben zu können. Nicht wäre gefährlicher, als Putin zu signalisieren, dass er sich in Europa nehmen kann was er will, ohne dass es Konsequenzen hat.
>>Ich bin froh das wenigstens noch Orban Rückgrat hat. Diese Mentalität in der EU und in Deutschland „wer nicht für uns ist, ist gegen uns“ ist mir zuwider. Sogar der Papst muss aufpassen nicht unter das Sanktions-Mühlrad zu geraten, hat er doch neulich einen Shitstorm aushalten müssen, weil er der NATO und USA eine Mitschuld gab am Krieg.Ganz laut sind die, die jetzt von „russischen Mörderbanden“ sprechen . Wer es wagt zu widersprechen, hat mit Diffamierung und mit Sanktionen zu rechnen. Diese „Haltet den Dieb“ Mentalität ist jetzt groß in Mode. Aber nur im „Westen“ (800 Millionen Einwohner)!Im Rest der Welt (7.2 Milliarden Einwohner), zB in der Schweiz, in Israel, dem Iran, in Indien, China, Lateinamerika, Afrika, der muslimischen und arabischen Welt hat man da eine eigene Sicht auf diesen Konflikt ... <<
Sie nennen es Rückrat, was der restliche Teil der Welt wirklich davon hält, weiß keiner.
Es sind immer nur einzelne Personen, die meinen und glauben, für alle zu sprechen.
Die EU ist selbst schuld. Sie hat in jeder Hinsicht rückständige Länder wie Ungarn und Polen, aber auch viele andere in Osteuropa, gierig aufgenommen. Hauptsache, die EU hat sie und nicht Russland.
Und sie hat nichts daraus gelernt. Weder das Einstimmigkeits-Prinzip angegangen, noch wirkliche Sanktionen gegen derartige Länder (siehe Polen aktuell), noch die Einsicht, nicht noch mehr derartige Länder aufzunehmen (Ukraine, Moldawien).
Außerdem: Ob es wirklich so wichtig ist, Kyrill auf eine Sanktionsliste zu setzen, darf doch sehr bezweifelt werden. Warum sollte der in die EU einreisen wollen. Das gehört eher zu `alles, was irgendwie mit Russland zu tun hat, bestrafen´. Soll der doch erzählen, was er will. Interessiert sicher kaum einen (außerhalb Russlands).
Orban hat durch sein egoistisches Verhalten immer wieder versucht, die EU handlungsunfähig zu machen. Er scheint sich durch sein Affentheater bei Putin einschmeicheln zu wollen - ohne Rücksicht auf Verluste. Orban ist ein Bremsklotz und Risikofaktor für die Gemeinschaft. Man sollte nach Mitteln und Wegen suchen, Entscheidungen notfalls ohne ihn treffen zu können. Die von ihm immer wieder vorgebrachten Argumente, sind meist erkennbar vorgeschoben.
Orban schadet der EU? Die EU schadet sich selbst am meisten dazu braucht es keinen Orban.
Es kann höchstens passieren, dass Orban durch sein Verhalten die EU vor noch größerem Schaden bewahrt.
Denn was zur Zeit in der EU da passiert hat mit Verstand nichts mehr zu tun da wird aus dem Bauch heraus eher hilflos reagiert das eher zum Schaden sich auswirken kann.
Jetzt hat die EU doch tatsächlich, den Forderungen Orbáns nachgegeben.
Ich fasse es nicht.
Das ist erbärmlich und unglaubwürdig - wie sich die EU erpressen lässt.
Ich verstehe Sie sehr gut - aber es ist nun mal das Wesen einer Erpressung, dass man erpresst werden kann. Das hat dann mit „Wollen“ nichts mehr zu tun - das ist ein notwendiges Nachgeben unter illegitimem Druck. Deshalb kann uns Putin erpressen, Erdogan erpressen und auch Orban erpressen. Ist so - man hat keine vernünftige Wahl.
Aber das heist nicht, dass die Erpresser „gewonnen“ hätten. Denn weder ist es intelligent, andere erpressen zu wollen noch ist es dumm, einer Erpressung nachzugeben.
Konkret: Wenn Orban sich mit Serbien Russland unterwerfen will, werden wir ihn nicht daran hindern können. Nur für Orban bleiben die gleichen Alternativen wie für Erdi und Putin: Nationalistische Isolierung und gesellschaftliche Degenaration.
Orban als Beschützer Kyrills des Großen: Lächerlicher kann man sich doch nicht mehr machen!
Insgesamt bin ich von der EU-Osterweiterung ziemlich enttäuscht. Eigentlich müsste es einen mutigen und ernst gemeinten Gegenentwurf im Sinne der Vereinigten Staaten von Europa geben in dem weitestgehend nicht "nur" die Werte sondern auch die Gesetze geteilt werden. Die osteuropäischen Staaten sind sehr, sehr weit weg davon.
so was aber auch
nimmt man die in die EU / Nato und die Pfeifen nicht nach unserer Pfeife
Ungarn nimmt gerne die finanziellen Vorteile einer EU-Mitgliedschaft in Anspruch. Ansonsten schert Orban immer wieder aus. Das war schon so, als es um die Aufnahme von Flüchtlingen ging. EU- Mitglieder können nicht nur Rechte einfordern. Sie haben innerhalb der Gemeinschaft auch Pflichten.
Wo in den EU-Verträgen findet man die Pflicht Boykottmaßnahmen zuzustimmen?
denn dann eigentlich in der EU und hat nicht mit Russland, Belarus und anderen russlandaffinen Staaten eine Art Warschauer Pakt gegründet?
Ich verstehe Orban nicht mehr.
Ich habe mehrere Jahre in Ungarn gelebt und weiß daher, dass die Russen in Ungarn mehr als unbeliebt sind.
Nicht mal russische Folklore wollte man dort mehr hören.
!989 haben die Schüler und Studenten als erstes ihre Russisch-Bücher verbrannt.
Die umbenannten Kommunisten haben in ihren zwei Legislaturperioden das Land so gründlch ruiniert, dass es sich immer noch nicht erholt hat.
Das hatte Orban eine satte 2/3-Mehrheit beschert.
Und jetzt das.
Ich verstehe es nicht.
Die Ungarn, mit denen ich immer noch Kontakt habe, sind keinesfalls für Putin.
aber deshalb ist doch orban gewählt, um schaden von seinem volk fernzuhalten. er hat keinen zugang zu lng terminals, wie unser habeck irgendwann mal. er ist auf die röhre angewiesen. hierzulande wird eher das eigene volk ausgebeutet, anstatt zu helfen
"Die Rechtsstaatlichkeit, verankert in Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union, ist einer der Grundwerte der Union. Sie ist außerdem unerlässlich für den Schutz aller anderen Grundwerte der Union, insbesondere der Grundrechte und der Demokratie."
Was bitte hat ein Sanktionsbeschluss mit Rechtsstaatlichkeit zu tun? Informieren Sie sich bitte, was dieser Begriff bedeutet, dann werden Sie auch merken, dass gerade Orban dabei ist, die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn abzuschaffen.
Ich habe nichts davon geschrieben, dass Ungarn aus der EU ausgeschlossen werden soll. Er soll gefälligst von sebst gehen, aber das tut er nicht, denn dann fließt kein Geld mehr aus Brüssel. Und nur deshalb ist er in der EU.
Die übrigen EU-Staaten können jeder für sich den Patriarchen sanktionieren, das kann kein Orban verhindern.
Kyrill kann machen was er will. Will wer an ihn ran, schützt in gleich der (heilige) Orban.
So viel von jedermann zu beobachtende Agententätigkeit für Putin, dazu mit vielen Extramilliarden, gesponsert vom wehrlosen, deutschen Steuerzahlerlein, das ist schon krass, was man sich hier bieten lassen muss. Eindeutig dient das ganze dazu, durch die so immer mehr frustrierten EU-Bürger zum Wiederstand gegen die EU zu bringen, um diese zu schwächen und als Macht und Wirtschaftsmachtsfaktor zu zerstören. Gerade dann wären als Gegenmaßnahme überlegtere Schritte notwendig, wodurch z.B. solche Extratouren wie sie Orban und die Visegad -Staaten sich immer mehr herausnehmen, schnellstens und ein für alle mal abzustellen, ansonsten sehe ich nur noch den totalen Erfolg der genannten Gestalten und Mächte.
Im Rest der Welt (7.2 Milliarden Einwohner), zB in der Schweiz, in Israel, dem Iran, in Indien, China, Lateinamerika, Afrika, der muslimischen und arabischen Welt hat man da eine eigene Sicht auf diesen Konflikt ...
Das stimmt, der Rest der Welt sieht im Krieg von Russland gegen die Ukraine ein europäisches Problem, aus dem man sich bequem raushält, wie sich Europa beispielsweise aus dem Krieg in Jemen raushält.
Ansonsten gilt, die Osteuropäischen Staaten nach dem Zerfall des Ostblocks sehr schnell in die EU eingebunden wurden, in der Hoffnung stabile rechtsstaatliche Demokratien zu etablieren. Es hat ja auch teilweise geklappt. Bei Ungarn halt nicht ganz.
EU Osterweiterung hatte klar geostrategische Motivation.
Kassiert hat er (auch persönlich) schon genug, und krakehlt auch. Also raus aus der EU und ab in den Kreml!
///Nein, das ist es nicht. WENN Ungarn Teil der EU-Gemeinschaft blieben will, dann muss Orbán Kompromisse machen - wie alle anderen auch.
Nur so funktioniert das - Erpressungen dürfen sich etablieren.
Wo steht denn in den EU-Verträgen, dass Orban bzw. Ungarn Kompromisse machen muss?
Ungarn braucht keine Kompromisse zu machen und aus der EU rausgeschmissen werden kann es auch nicht?///
.zitat Anderes1961
wenn sie glauben, jedem Land sei am besten geholfen, wenn man kompromisslos ausschließlich die eigenen Interessen vertreten würde, sollten sie sich mal mit Spieltheorie beschäftigen, dann würden sie feststellen, daß der Mensch (und auch Staaten) langfristig immer und ausschließlich am besten fahren, wenn man sich sozial und solidarisch verhält.
"Das Einstimmigkeitsprinzip legt auch die Nato und den UN-Sicherheitsrat lahm."
_________-
die regeln und beschlüsse der demokratie werden irgendwie auch unzureichend transportiert, warum nun dies und das so gehandhabt wird und wo jeweils die vor- und nachteile liegen.
muss demokratie, politische organisation und politikverständnis erst noch schulfach werden damit es von klein auf verinnerlicht und an die nächste generation weiter gegeben wird
oder dürfte sich bspw. auch die ard darauf einlassen demokratie, gerade in bezug auf europa als unregelmässige dauerserie immer wieder zu beleuchten, um zusammenhänge klarer werden zu lassen und ggf ein optionales einspruchsrecht der bürger einzufordern, gerade wenn die entscheidungen der politiker extrem von meinungsumfragewerten abweichen.
p.s.:
für einen laien kann politik sehr abschreckend sein und ich bin aus verschiedenen gründen richtig froh kein politiker sein zu müssen.
aber deshalb ist doch orban gewählt, um schaden von seinem volk fernzuhalten. er hat keinen zugang zu lng terminals, wie unser habeck irgendwann mal. er ist auf die röhre angewiesen. hierzulande wird eher das eigene volk ausgebeutet, anstatt zu helfen
Langfristig schadet Orban dem Ungarischen Volk durch seine unverhohlene Putin-Unterstützung mehr, als dass er ihm nützt. Wenn "der Westen" Putin nicht mit aller Deutlichkeit klar macht, dass wir nicht tatenlos zuschauen, wenn er die europäische Friedensordnung zerstört, dann wird der sich nicht mit der Ukraine zufriedengeben.
@15:27 Uhr von Alter Brummbär
nicht vergessen. Im Gegensatz zu unseren Politikern.
Poroschenko ging ziemlich rigoros gegen die orthodoxe Kirche vor. Er ließ enteignen zugunsten einer nationalen orthodoxen Kirche. Gerade in russischsprachigen Gegenden wehrte sich die Bevölkerung dagegen, so dass nur zu einem Teil "erfolgreich" war.
Herr Orbans Haltung, ist insofern verwunderlich, weil Ungarn den Volksaufstand von 1956, nicht vergessen hat.
Man will nun weg vom Prinzip der Einstimmigkeit.
Also: keine Kompromisse mehr!
und das ist dann besser ?
mal schauen ob man das in Deutschland dann auch noch denkt nachdem man von den anderen 26 das erste mal überstimmt wurde ..:-)
Es ist ja kein Geheimnis, dass Orbán sich RUS näher fühlt, als der EU.
>>>Warum wurde dann Ungarn in die EU überhaupt aufgenommen?<<<
Weil in Ungarn nicht immer Herr Orban regiert hat - genauso wie es in Polen auch schon westlichere Ministerpräsidenten gab.
aber deshalb ist doch orban gewählt, um schaden von seinem volk fernzuhalten. er hat keinen zugang zu lng terminals, wie unser habeck irgendwann mal. er ist auf die röhre angewiesen. hierzulande wird eher das eigene volk ausgebeutet, anstatt zu helfen
Langfristig schadet Orban dem Ungarischen Volk durch seine unverhohlene Putin-Unterstützung mehr, als dass er ihm nützt. Wenn "der Westen" Putin nicht mit aller Deutlichkeit klar macht, dass wir nicht tatenlos zuschauen, wenn er die europäische Friedensordnung zerstört, dann wird der sich nicht mit der Ukraine zufriedengeben.
Die europäische Friedensordnung wurde schon beim Jugoslawienkrieg zerstört nicht von Orban.
@15:27 Uhr von Alter Brummbär
nicht vergessen. Im Gegensatz zu unseren Politikern.
Poroschenko ging ziemlich rigoros gegen die orthodoxe Kirche vor. Er ließ enteignen zugunsten einer nationalen orthodoxen Kirche. Gerade in russischsprachigen Gegenden wehrte sich die Bevölkerung dagegen, so dass nur zu einem Teil "erfolgreich" war.
Herr Orbans Haltung, ist insofern verwunderlich, weil Ungarn den Volksaufstand von 1956, nicht vergessen hat.
Unser Präsident in der USA wird enttäuscht seln.
aber deshalb ist doch orban gewählt, um schaden von seinem volk fernzuhalten. er hat keinen zugang zu lng terminals, wie unser habeck irgendwann mal. er ist auf die röhre angewiesen. hierzulande wird eher das eigene volk ausgebeutet, anstatt zu helfen
Fakt ist, dass Orban das Land Ungarn quasi zum Selbstbedienungsladen für seine Familie und seinen Oligarchenclan gemacht hat und das durch rechtspopulistische nationalistische Töne zu überdecken versucht.
Was bitte hat das In-Schutz-nehmen des Krieg-rechtfertigenden Putin-hörigen Kyrill mit 'dem eigenen Volk helfen' zu tun? Da müssen selbst die
autokratiephilen
faktenresistenten
Diener der Rechtspopulisten
kräftig Augen und Hirn verschließen, um der eigenen Propaganda zu glauben.
gez. NieWiederAfd
Herr Orbans Haltung, ist insofern verwunderlich, weil Ungarn den Volksaufstand von 1956, nicht vergessen hat.