Nach der Einigung von Ampel-Regierung und Union können in den nächsten Jahren 100 Milliarden Euro zusätzlich für die Aus- und Aufrüstung der Bundeswehr ausgegeben werden. Nun soll es ganz schnell gehen.
Da den Milliarden kein Weg "freigemacht" werden muss, damit sie ihn finden, bleibt die eigentliche Frage, wer hiervon "etwas hat" (nämlich einen tatsächlichen Nutzen):
"Nach der Einigung von Ampel-Regierung und Union im Streit um die zusätzlichen 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr ist der Weg frei für eine massive Aufrüstung"
Hoffentlich ausnahmslos alle - egal wo sie leben.
Unter den gegebenen Umständen natürlich vor allem diejenigen, die an "vorderster Front" für die Verteidigung von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten kämpfen.
"also nicht jedes Jahr aufs Neue exakt eingehalten werden müssen"
...
Das finde ich gut, sonst läuft es wie immer mit öffentlichen Geldern: Zum Ende der "Saison " wird alles rausgehauen, ob nötig oder nicht, damit in der nächsten Runde nicht gekürzt wird.
Was mich dabei ärgert: selbst in existenziellen Krisensituationen sind Merz und seine Schergen so charakterlos, ihre Profilierungssucht auszuleben, ohne ein einziges, echtes Argument. Dieser völlig von sich eingenommene Merz wirft einem mit vernünftiger Zurückhaltung agierenden Kanzler Zögerlichkeit vor, sorgt aber komplett sinnbefreit aus reinem Ego Wahn für unnötige Verzögerung einer wirklich wichtigen Entscheidung.
Die Union hat 16 Jahre nur ausgesessen und nichts dazugelernt.
Ich empfehle einen Blick auf das aktuelle Politbarometer. SPD verliert konstant, CDU und Grüne gewinnen konstant. Davon abgesehen, dass die CDU nie alleine regiert hat, sondern in 12 von 16 Jahren mit der SPD, die sich immer gegen eine bessere finanzielle Ausstattung des V-Ministeriums mit Händen und Füssen gewehrt hat. Die Konsequenz dessen muss DEU jetzt ausbaden.
eine_anmerkung.
Wenn Sie das so ausgerechnet haben?
Ich habe gerade keine Zeit, mich um diese Zahlen zu kümmern.
sind Ausgaben die eigentlich nur notgedrungen gemacht werden, leider gemacht werden müssen.
Die Herstellung von Kriegswaffen ist eigentlich reine Verschwendung von Ressourcen.
Leider sind wir in der heutigen Welt noch nicht so weit dass wir auf dieses eigentlich unnütze Zeug verzichten können, wie die jüngsten Ereignisse uns zeigen.
Krieg ist ein gesellschaftlich, politisches Versagen.
Auch wenn uns jetzt nichts anderes übrig bleibt, ist zu hoffen, dass es die Menschheit schafft, auch wieder weg zu kommen von dieser Spirale und sich den wirklich wichtigen Problemen zu widmen.
>>"Ich habe bis jetzt noch nirgens lesen können, wo diese Riesensumme denn eigentlich herkommen soll. Umschichtungen im ohnehin stark gebeutelten Bundeshaushalt? Wenn ja- wo wird es gestrichen? Es wird doch nicht einfach so gedruckt werden? Niemals!
.
Deutschland ist am Markt nahezu unbegrenzt Kreditwürdig, während Russland kurz vor „default“, also Staatsbankrott steht.
.Dies nur falls Ihre Frage ernst gemeint gewesen sein sollte…
.
Warum sollte die Frage des werten Mitkommentators nicht ernst gemeint sein? Ich sehe das genauso und eine nahezu unbegrenzte Kreditwürdigkeit sollte nicht darüber hinwegtäuschen das normalerweise auch Kredite zurückgezahlt werden müssen, zzgl. Zinsen.
Ich bin sicher, dieses Geld kann unmöglich innerhalb von 1-2 Jahren investiert werden. Dazu sind die Produktionsketten und organisatorische Dinge zu kompliziert.
Also werden wohl mindestens 5 Jahre notwendig sein. Das heisst, es fallen 20 Mrd. pro Jahr an. Das ist zu verkraften.
Probleme bereitet mir die Vorstellung, dass Waffen, für die - sagen wir mal 30 Mrd. investiert wurden - nach 5 Jahren wieder veraltet sind..... Das bedeutet, die verbliebenen 70 Mrd. müssen teilweise wieder verwendet werden, um die ersten 30 Mrd. zu ersetzen.
... Dann haben wir diese 100 Milliarden Sonderschulden nach 2023 dann ja auch noch an der Backe. Waren da nicht noch 274 Milliarden zusätzlich wegen Corona? Waren da nicht 120 Milliarden resultierend aus Leistungen für den 750 Milliarden EU-Corona Schirm? Wir beginnen also die Einhaltung der Schuldenbremse mit einer atemberaubend hohen Altverschuldung 2023?
Nicht zu vergessen die paar 100-Millärdchen für die sogenannte Euro-Rettung.
Seitdem ein ganz Schlauer auf den Trichter gekommen ist, wie haushälterische Schulden in Guthaben umgewandelt werden können, explodiert im Bund die Anzahl an Sondervermögen. Sind auch sehr praktisch: tauchen im Haushalt als Schulden nicht auf und was zu sehen ist, ist eine (sehr) hohe Schuldentilgung. Das staunende Volk schaut die Zahlen an und sagt sich: toll, wenn wir sooo viel unserer (im Haushalt sichtbaren) Schulden zurückzahlen, sind wir in einigen Jahren schuldenfrei und dann haben wir soviel Geld zur Verfügung...
>>"Das ist politisch so gewollt, auch die total überflüssigen "Berater"; sind eben Parteiklientel und werden deshalb mit Aufträgen versorgt."<<
.
Das immer weiter ausufernde Beraterheer verdanken wir in dem Ursprung unter anderem der werten Frau v.d.L. die eine große Befürworterin von Beratern war. Als Medizinerin hatte Sie keinerlei Fachkompetenz in Militärangelegenheiten und Sie bediente sich Beratern, u a. einer Frau Dr. Suder, von McKinsey die Frau v.d.L. dann sogar zur Staatssekretärin machte. Die schleppte dann wiederum einen Dr. Scherf von McKinsey ein und.... kurzum, hier wurden Millionen ausgegeben. Alle diese "Berater" sind mittlerweile weg, die "Beratungsleistungen" nicht messbar.
Lindner lt. TS:
"Zugleich bleibt die Schuldenbremse für alle anderen Vorhaben erhalten"
Prima.
Für ALLE anderen Vorhaben - also: (u.a.) für die Aufbesserung von Sozialleistungen, im weitesten Sinne auch die Renten. Bei steigenden Preisen - nicht nur für Öl und Gas.
Und dass bei steigenden Preisen auch die Mehrwertsteuer steigt, darüber habe ich auch noch nicht viel gelesen. Und noch weniger darüber, wer die Zinsen für die neuen Schulden (neudeutsch: Vermögen) "verdient" oder besser: kassiert.
Preisfrage: Wer ist hier der Gewinner?
Ich stimme Ihnen zu, dass Deutschland bei der Wahl seiner Verteidigungsminister selten ein glückliches Händchen hatte. Andererseits fand ich es durchaus angenehm, dass keine Lametta-geschmückten Haudegen in dieses Amt berufen wurden, sondern durchaus auch weibliche Intuition gefragt war,. Aber keine Frage: Der militärische Sachverstand blieb leider oft auf der Strecke. Diese Versäumnisse sollten sich nicht wiederholen.
Also ich weiß jetzt nicht, was Sie mit "weiblicher Intuition" konkret meinen, aber ich kann Ihnen aus dem Stehgreif geeignete Verteidigungsminister nennen, die charakterliche Eigenschaften, militärische Erfahrung, Fachkompetenz im Bereich Militärwesen und eine Persönlichkeit mit entsprechender Ausstrahlung vorweisen. Ich denke da an einen
- Oberst a. D. / MdB Rüdiger Lucassen
- Offizier / MdB Gerald Otten, oder
- Generalleutnant a. D. / MdB Joachim Wundrak
11:01 Uhr von ONYEALI
Die Quintessenz Ihres Kommentares wäre dann ja, das die Amerikaner die Ukraine überfallen und mit einem völkerrechtswidrigen, brutalen .... Angriffskrieg überzogen haben, Massenmorde (z.B. Butcha) verübt haben usw.?
Wie kann weit man eigentlich die Realität noch verbiegen?
Der Schönheit der einzelnen logischen Schritte zur beschriebenen Quintessenz kann ich geistig nicht folgen. Sind Sie bitte so freundlich und legen stichpunktartig Ihre logischen Schritte dar?
Die Lobbyisten der Rüstungskonzerne haben ihr Ziel erreicht und die deutsche Regierung glaubt, dass nun die Bundeswehr in irgendeiner Weise `schlagkräftiger´ werden wird. Und das ist ja auch wichtig, schließlich muss Deutschland sich verteidigen können. Darum wird in den letzten Wochen ja immer die absurde Behauptung aufgestellt, Russland würde einfach immer weiter marschieren und sogar Deutschland angreifen. Aber auch wenn nicht, wir haben ja brav gelernt, dass Deutschland überall verteidigt wird. Ob Hindukusch oder Dnepr.
Blöd nur, dass das Geld (über das es natürlich keine gesellschaftliche Diskussion gibt, sondern das einfach von einer handvoll Politiker `freigegeben´ wird) ziemlich komplett im Nichts versickern wird. Aber ja, ein paar "Nachtsichtgeräte und Funkgeräte" werden wohl tatsächlich dabei rauskommen.
Die USA werden in alle möglichen NATO-Staaten ihr Material verkaufen, weil sich ja nun alle `verteidigen´ können müssen. So ein Krieg ist manchmal echt praktisch.
Das Problem ist, dass der nächste US-Präsident möglicherweise Donald Trump oder so ähnlich heißt und dann wird Weltpolitik nur noch nach dem Kassenbuch der Trump-Freunde gemacht. Wir können uns dann unseren Schutz woanders suchen.
... und daher brauchen wir eigene, taktische nukleare Waffen. Aber bitteschön nicht monatelang mit allen Details in der gesamten Presse diskutiert.
Total friedliche, nie kriegführende Mächte wie Nordkorea, Israel, Pakistan haben ja auch welche.
deutliche Rückendeckung von allen Fraktionen für Frau Lambrecht, denn würde Sie sonst 100Mrd mehr in Ihr Budget bekommen?
Die Einigung kommt nicht überraschend, vor allem wenn man bedenkt, aus welcher Partei die letzten Verteidigungsminister und -ministerinnen kamen.
Die Einigung überzeugt mich aber nicht. So sehr ich eine gewisse auch militärische Unterstützung der Ukraine befürworte, so wenig hab ich bisher auch nur im Ansatz ein Konzept und eine Strategie erkennen können, die ein Sondervermögen von 100Milliarden (!) Euro auch nur im Ansatz rechtfertigen könnten. Und dass sich die Union das Zustimmungskärtchen zu diesem Deal damit erkauft, dass Investitionen in die Verhinderung von Cyber-Krieg nicht dazugehören dürfen sondern im 'normalen' Haushalt unterzubringen sind, ist eher peinlich, auch militärpolitisch peinlich, weil es absolut nicht auf der Höhe der Zeit ist.
Die Grünen sind dabei von den Regierungsparteien wohl am stärksten einer Zerreissprobe ausgesetzt:
- militärische Unterstützung für die Ukraine: ja
- Aufrüstung in einem generalisierten Maße: ? (Da wäre meine Antwort: nein)
gez. NieWiederAfd
Ich lese immer 2 Dinge ... die Freiheit Europas wird in der Ukraine verteidigt und man müsse sich jetzt gegen eine mögliche Bedrohung in der Zukunft rüsten.
Beides wird mehr oder weniger kritisch einfach nachgeplappert. Die Freiheit Europas wird in der Ukraine verteidigt ... das impliziert, dass Russland weitere Staasten auch die der EU - die nahezu alle auch NATO Mitglieder sind oder sehr bald sein werden, angreifen würde. Also wie man auf so eine Idee kommt, ist völlig offen.
Wird die NATO angegriffen, wird Russland angegriffen. Damit haben wir einen Atomkrieg - da helfen dann auch keine Panzer. Also schwachsinnsig.
Die Ukraine verteidigt die Urkaine - und das ist gut und richt. Es ist auch gut und richtig das zu unterstützen und Russland zu sanktionieren.
Was dann wiederum die Frage aufwirft, wie ein Land, das keine Teile oder Technologien erhalten wird, sich hochrüsten kann. Woher soll also die Bedrohung kommen?
Wenn es darum geht, sich gehen China aufzustellen, bitte auch so sagen!
Seit drei Monaten blockierten Merz und die Union das dringend benötigte Geld für die marode Bundeswehr - ohne nennenswerten Grund. Ohne bessere Konzepte.
Reine Parteitaktik zum Schaden Deutschlands!
Auch zu den anderen Problemen Deutschlands (Klima, Mieten, Energie) kann Merz und die CDU/CSU kein einziges konkretes Konzept vorlegen.
Zum Schaden Deutschlands.
__
Langsam sollte es sich selbst bei Ihnen rumgesprochen haben, dass nicht die CDU/CSU und somit auch nicht Herr Merz zur Zeit die Regierung stellen, sondern SPD/Grüne/FDP mit Herrn Scholz als BK. Es ist also DEREN Aufgabe ein Konzept zu welchen Problemen auch immer vorzulegen, mit der nötigen Mehrheit zu beschliessen, oder die Oppo-Partei(en) davon zu überzeugen. So läuft nämlich Politik und nicht, wie es sich @reinbolt48 vorstellt !
Ihr Ton wird immer "maßregelnder". Um nicht zu sagen: unverschämter.
>>"2 % des BIPs für Waffen auszugeben, ist nicht so ganz klug, um es einmal durch die Blume zu formulieren.
Zur Zeit wären das 70 Milliarden.
Wir brauchen viel dringender Hochwasserschutzmaßnahmen, Mittel zur energetischen Gebäudesanierung und vor allem mehr LehrerInnen und neue, moderne Schulbauten.
Das Konzept der zwei Prozent stammt ideologisch noch aus Zeiten, in denen der Klimawandel weit weg war, 1963 mit 5,2 % des BSP war relativer Rekord.
Moderne Politik geht anders. "<<
.
Das Eine (Rüstung) hat nichts mit dem Anderen (Ihre Nennungen) zu tun. Als AfD-Wähler könnte ich Ihnen hier auch Möglichkeiten zur Umschichtung nennen. Kleine Ergänzung: Der Klimawandel war uns ist allgegenwärtig so lange es unseren Erdball gibt (nicht weit weg).
Doch, durchaus. Das militärische Werkzeug der NATO hat mir all das gebracht indem damit verhindert wurde, daß die Sowjetunion und ihre Stasi-Handlanger mir mit Waffengewalt ihr ruinöses Politik- und Gesellschaftsmodell aufzwingen konnten.
Auch Waffen entfalten ihre Produktivität und ihren Nutzen erst bei ihrer Anwendung, was ein höchst fragwürdiger bleibt. Der Nutzen der in der Potenz oder der Furcht vor ihnen liegt, mag nützlicher sein, ersetzt aber keine vernünftige Politik.
wir brauchen keine neuen Schulden wenn das Finanzministerium alle Steuerschlupflöcher umgehend schließen würde
Steuerschlupflöcher werden nicht von Mäusen genagt, sondern vom gewählten Parlament in Gesetzesform festgelegt.
Volkswirtschaftlich ist die Rücknahme solcher Abschreibungsmöglichkeiten und Ähnliches nichts als eine Steuererhöhung. Und irgend welche tagesaktuellen Ausgaben nicht etwa durch Rationalisierung (weniger Beförderungen am Vorabend von Wahlen, funktionsfähige Digitalisierung statt Zettelwirtschaft und Doppelzuständigkeiten), vernünftige Sparsamkeit (Stichwort "Berater"), Zurückhaltung in der Selbstbedienung der Herrschenden (halb soviel Bundestagssitze täten es auch ...), verschärfte Strafbedingungen bei unsauberen Beschaffungen, Pflege der Infrastruktur statt Geldverschwendung, bis alles kaputt ist usw., sondern durch Steuererhöhung zu finanzieren, bis keiner mehr sich seine Miete oder Heizung leisten kann, ist keine neue Idee, sondern Status quo.
Sie können das gerne als Frechheit betrachten. Ich bin jedenfalls hoch erfreut das Herr Merz die Augen aufhält und aufpasst wofür die Kredite, nicht Vermögen, verwendet werden. Vor allem vor dem Hintergrund das sehr viele linke in der grünen Partei diese "Sondervermögen" nicht für die Ausrüstung der BW nutzen wollen.
>>“Langsam sollte es sich selbst bei Ihnen rumgesprochen haben, dass nicht die CDU/CSU und somit auch nicht Herr Merz zur Zeit die Regierung stellen, sondern SPD/Grüne/FDP mit Herrn Scholz als BK. Es ist also DEREN Aufgabe ein Konzept zu welchen Problemen auch immer vorzulegen, mit der nötigen Mehrheit zu beschliessen, oder die Oppo-Partei(en) davon zu überzeugen. So läuft nämlich Politik und nicht, wie es sich @reinbolt48 vorstellt !“<<
.Wie recht Sie haben, zumal Merz ja bekanntlich bei Merkel in Ungnade gefallen ist und somit erst recht nicht für die Merkelpolitik verantwortlich gemacht werden kann. Man darf die jetzigen Schwächen der jetzigen Regierung nicht mit Unzulänglichkeiten der Vorgängerregierung rechtfertigten.
aber alles in allem wird der Wiederaufbau der Bundeswehr nach 32 Jahren völligen Aderlasses ...
.
50 Mrd. im Jahr sind für Sie ein völliger Aderlass?
Wir stehen weltweit auf Platz 6 der Militärausgaben, andere Länder können von solchen Summen nur träumen.
Trotzdem schaffen wir es nicht eine funktionierende Armee zu unterhalten.
Die Probleme liegen daher wo völlig anders, und weder die jetzigen 100 noch 1000 Mrd. würden hier Abhilfe schaffen.
Sie müssten Bitte alles Zitieren. das Problem sind nicht die 50Mrd im Jahr das Problem sind die Entscheidungsträger die das Geld für alles raus werfen nur ist der Gewinner nicht der Soldat sondern Rüstungsfirmen und Berater.
Steht ein Entscheidungsträger der weiß was die Soldaten benötigen an oberster Stelle und wird das Beschaffungsamt auch endlich mal durch Fachleute geführt die wissen wovon Sie reden haben wir viel gewonnen. Trotzdem wurde die Bundeswehr seid der Wende zusammengeschrumpft wie kein anderes Ressort.
Also ich weiß jetzt nicht, was Sie mit "weiblicher Intuition" konkret meinen, aber ich kann Ihnen aus dem Stehgreif geeignete Verteidigungsminister nennen, die charakterliche Eigenschaften, militärische Erfahrung, Fachkompetenz im Bereich Militärwesen und eine Persönlichkeit mit entsprechender Ausstrahlung vorweisen. Ich denke da an einen
- Oberst a. D. / MdB Rüdiger Lucassen
- Offizier / MdB Gerald Otten, oder
- Generalleutnant a. D. / MdB Joachim Wundrak
Äh, die sind alle in der AfD! Und wünschen sich somit dass es Deutschland schlecht geht. Interessant dass Sie solche Menschen für ein Ministeramt geeignet halten.
Seit drei Monaten blockierten Merz und die Union das dringend benötigte Geld für die marode Bundeswehr - ohne nennenswerten Grund. Ohne bessere Konzepte.
Einzige Aufgabe von Merz hier: opponieren um der Opposition wegen.
Merz hätte lieber konstruktiv mitarbeiten sollen, als in der Ukraine Kamine zu machen und Selenskyj wertvolle Zeit zu stehlen.
Ich stimme Ihnen zu, dass Deutschland bei der Wahl seiner Verteidigungsminister selten ein glückliches Händchen hatte. Andererseits fand ich es durchaus angenehm, dass keine Lametta-geschmückten Haudegen in dieses Amt berufen wurden, sondern durchaus auch weibliche Intuition gefragt war,. Aber keine Frage: Der militärische Sachverstand blieb leider oft auf der Strecke. Diese Versäumnisse sollten sich nicht wiederholen.
Also ich weiß jetzt nicht, was Sie mit "weiblicher Intuition" konkret meinen, aber ich kann Ihnen aus dem Stehgreif geeignete Verteidigungsminister nennen, die charakterliche Eigenschaften, militärische Erfahrung, Fachkompetenz im Bereich Militärwesen und eine Persönlichkeit mit entsprechender Ausstrahlung vorweisen. Ich denke da an einen
- Oberst a. D. / MdB Rüdiger Lucassen
- Offizier / MdB Gerald Otten, oder
- Generalleutnant a. D. / MdB Joachim Wundrak
Ich hoffe das bleibt mir erspart das ein AFD Politiker Verteidigungsminister wird.
Wir sind wieder im kalten Krieg angekommen, .. Noch mehr Waffen werden die Probleme nicht lösen, sondern nur verschärfen. Auch wenn es unseren Politkern nicht passt - man muss mit Russland verhandeln. Es wird keinen Frieden geben, wenn man Russland nicht einbezieht. Wer glaubt, eine Atommacht militärisch besiegen zu können, ist m.E. lebensmüde und gefährdet die ganze Welt.
Wir waren auf einem guten Weg. Putin hat die Zukunft Russlands für viele Jahre zerstört.
Die USA sind die einzig verbliebene Supermacht und Russland hat mit dem Angriff auf die Ukraine sich selbst zerstört. Auf der internationalen Bühne ist Russland ein Paria und das hat ja gerade erst angefangen.
Auch der „Partner“ China leidet gerade massiv. Auch hier trägt der dortige Diktator die Schuld daran.
Man muss Russland nicht als Atommacht besiegen. Es genügt vollkommen deren Armee und deren Wirtschaft konventionell zu zerstören..
Frankreich und Deutschland sind dabei leider zu zögerlich. Hoffe das ändert sich jetzt.
>>"Ihr Ton wird immer "maßregelnder". Um nicht zu sagen: unverschämter."<<
.
Finde ich nicht. Eher das der werte Kommentator recht hat mit dem was er sagt und es mag sein das es auf Einige unbequem wirkt.
Probleme bereitet mir die Vorstellung, dass Waffen, für die - sagen wir mal 30 Mrd. investiert wurden - nach 5 Jahren wieder veraltet sind..... Das bedeutet, die verbliebenen 70 Mrd. müssen teilweise wieder verwendet werden, um die ersten 30 Mrd. zu ersetzen.
Nicht direkt. Hab' ich schon geschrieben, z.B. Waffen werden bis fast 100 Jahre genutzt (amerikanische B-52, Erstflug 1952, geplant Einsatz bis 2044), die heutigen sind vor durchschnittlich 30-40 Jahren entwickelt worden (der begehrte Leopard II Panzer in 1970, die Panzerhaubitze 2000 in 1987.
Die 100 Mrd. sind aber heute schon zum Fenster rausgeworfen, weil statt wohlbegründeter, Jahre dauernder Planung jetzt in Hektik und von Nichtfachleuten (Rechtsanwältin...) mit Geld um sich geschmissen werden wird, für Dinge, die Jahre und Jahrzehnte brauchen. Drum herum stehen wahrscheinlich jede Menge Leute bereit, den Geldregen aufzufangen. Man denke an die Pkw-Maut.
Also ich weiß jetzt nicht, was Sie mit "weiblicher Intuition" konkret meinen, aber ich kann Ihnen aus dem Stehgreif geeignete Verteidigungsminister nennen, die charakterliche Eigenschaften, militärische Erfahrung, Fachkompetenz im Bereich Militärwesen und eine Persönlichkeit mit entsprechender Ausstrahlung vorweisen. Ich denke da an einen
- Oberst a. D. / MdB Rüdiger Lucassen
- Offizier / MdB Gerald Otten, oder
- Generalleutnant a. D. / MdB Joachim Wundrak
-------------------------------------------------------------
Alle 3 sind AfD-Mitglieder (was denn sonst?) Und alle 3 sind mitverantwortlich für den heutigen Zustand der Bundestruppe. Wo sehen Sie da eine Kompetenz? Und ein AfD-General als Verteidigungsminister? Dann haben Sie ja das gleiche Problem wie Herr Selenskij mit den Asow Brigaden.....!
Warum sollte die Frage des werten Mitkommentators nicht ernst gemeint sein? Ich sehe das genauso und eine nahezu unbegrenzte Kreditwürdigkeit sollte nicht darüber hinwegtäuschen das normalerweise auch Kredite zurückgezahlt werden müssen, zzgl. Zinsen.
Ich hatte das schon in einem andern Kommentar geschrieben:
Staaten zahlen keine Schulden zurück. Man schuldet so lange um, bis die Inflation das erledigt. Aber es kommen ja auch ständig neue Schulden dazu.
Das ganze wird in Relation zum BIP gemessen. Und das wächst um so schneller, je höher die Inflation.
zu hoch ist aber auch riskant. Sieht man gerade an Russland. 30% Inflation und 30% Rückgang beim BIP auf realistischer Basis, berechnet von Goldman Sachs…
>>"deutliche Rückendeckung von allen Fraktionen für Frau Lambrecht, denn würde Sie sonst 100Mrd mehr in Ihr Budget bekommen?"<<
.
Sie klammern sich auch an jeden noch so dünnen Halm. Die 100 Milliarden haben nichts mit Frau Lambrecht zu tun im Gegenteil denn Scholz erklärte die 100-Milliarden-Verwendung zur "Chefsache" und entmachtete somit Lambrecht. Weiterhin wurden die Töpfe wohin die 100 Milliarden fließen bereits bei der Genehmigung der mittel festgelegt (darüber wurde ja gestritten). Lambrecht bleibt also "nur" die Aufgabe die Mittel zeit- und artgerecht zum Abfluss zu bringen und da wollen wir mal sehen wie die gute Frau das hinbekommt?
das Problem sind nicht die 50Mrd im Jahr das Problem sind die Entscheidungsträger die das Geld für alles raus werfen nur ist der Gewinner nicht der Soldat sondern Rüstungsfirmen und Berater.
.
Da haben wir doch das Problem. Was sollen also 100 Mrd. extra bringen? Die Rüstungsfirmen und Berater freut das.
Also kaputtgespart wurde die Bundeswehr nicht.
Unser Land braucht ... Investitionen in Bildung, Gesundheit, Pflege und zivilgesellschaftlichen Organisationen, Integration, Digitalisierung und erneuerbare Energien.
Wohlgemerkt neben den erforderlichen Investitionen in die Wahrhaftigkeit unserer BW.
Den ultimativen Schutz vor Diktatoren wie Putin bekommen wir ohnehin von den USA.
"Ohnehin" schonmal gar nicht. Das wäre ein fataler Irrglaube, desse Abnhängigkeit wir uns ja nachsagen lassen müssen.
Aufrüstung ... bringt uns mehr Unfreiheit und sozialen Unfrieden.
Können Sie das begründen?
Sie fühlen sich sicherer in einem fast wehrlosen Land, dass mit einer kriegsfröhnenden Nation einen Teil seines Kontinents teilen muss?
Ich hoffe, da kommen noch einige zur Besinnung.
Der Weckruf ist der Krieg Russlands der Deutschland zur Besinnung gerufen hat.
Zumindest hat die Einigung zur Folge, dass das Geld auch wirklich für (die Vorbereitung von) Kriege ausgegeben wird und nicht für sozialen Klimbim. Arme Leute können sich ja dann bei der Bundeswehr bewerben und ggf. dadurch etwas davon profitieren
Ich habe bis jetzt noch nirgens lesen können, wo diese Riesensumme denn eigentlich herkommen soll. Umschichtungen im ohnehin stark gebeutelten Bundeshaushalt? Wenn ja- wo wird es gestrichen? Es wird doch nicht einfach so gedruckt werden? Niemals!
Deutschland ist am Markt nahezu unbegrenzt Kreditwürdig, während Russland kurz vor „default“, also Staatsbankrott steht.
Dies nur falls Ihre Frage ernst gemeint gewesen sein sollte…
Die Kreditwürdigkeit Russlands hat zwar weder mit dem Artikel noch mit meinem Kommentar zu tun, aber sei`s drum! Und nein, die Frage war nicht ernst sondern eher ironisch gemeint.
>>"Warum sollte die Frage des werten Mitkommentators nicht ernst gemeint sein? Ich sehe das genauso und eine nahezu unbegrenzte Kreditwürdigkeit sollte nicht darüber hinwegtäuschen das normalerweise auch Kredite zurückgezahlt werden müssen, zzgl. Zinsen.
Ich hatte das schon in einem andern Kommentar geschrieben:
Staaten zahlen keine Schulden zurück. Man schuldet so lange um, bis die Inflation das erledigt. Aber es kommen ja auch ständig neue Schulden dazu.
Das ganze wird in Relation zum BIP gemessen. Und das wächst um so schneller, je höher die Inflation.
zu hoch ist aber auch riskant. Sieht man gerade an Russland. 30% Inflation und 30% Rückgang beim BIP auf realistischer Basis, berechnet von Goldman Sachs…"<<
.
Wenn das so ist wie Sie sagen laufen wir da sehendes Auges in ein Problem. Ein großes Problem wo es keinen Rückwärtsgang mehr gibt. Die Frage die sich mir dann stellt ist, wann platzt die Blase?
„Ich bin jedenfalls hoch erfreut das Herr Merz die Augen aufhält … wofür die Kredite… verwendet werden.“
Die Kontrollfunktion ist auch die originäre Aufgabe der Opposition, aber was hat er denn bitte erreicht?
Die Regierung will die Ausgaben in die Verfassung schreiben, wenn man die also nicht für die BW einsetzen würde, könnte jeder sofort dagegen klagen. Gerade dadurch will doch die Regierung unter allen Umständen sicherstellen, dass das Geld in die BW fließt.
Merz hat daher also eine völlig inhaltslose Show aus billigem Profilierungsaktionismus abgezogen. Das Einzige, was er erreicht hat, ist dass ein im Computerzeitalter enorm wichtiger Teil der Verteidigung nun nicht mit diesem Geld abgesichert wird.
Er hat genau das Gegenteil dessen erreicht, was er so großspurig eingefordert hat. Eine beschämend schwache Aktion, um eine weitgehend effektiv und überlegt handelnde Regierung zu diffamieren.
.............aber ich kann Ihnen aus dem Stehgreif geeignete Verteidigungsminister nennen:
- Oberst a. D. / MdB Rüdiger Lucassen
Im Wahlkampf vor der Bundestagswahl 2017 bezeichnete er Politiker wie Martin Schulz als „Schande für Deutschland“ und Angela Merkel als „Gefahr für Deutschland“.
- Offizier / MdB Gerald Otten,
....fordert er, Druck gegenüber Drittstaaten wie Marokko und Tunesien anzuwenden, falls diese abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen – notfalls diese Leute mit Fallschirmen über deren Heimatländer abzuwerfen.
- Generalleutnant a. D. / MdB Joachim Wundrak
Wundrak warf Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, ihre Politik sei „antideutsch“, EU-Strukturen bezeichnet er als undemokratisch, das Europaparlament sei ein „Pseudoparlament“, die Europäische Union dränge die Nationalstaaten in den Hintergrund.
Wir brauchen viel dringender Hochwasserschutzmaßnahmen, Mittel zur energetischen Gebäudesanierung und vor allem mehr LehrerInnen und neue, moderne Schulbauten.
aktuell steht das auf der Agenda
wer weiß was in 5 ... 10 Jahren so priorisiert wird
Zumindest hat die Einigung zur Folge, dass das Geld auch wirklich für (die Vorbereitung von) Kriege ausgegeben wird und nicht für sozialen Klimbim. Arme Leute können sich ja dann bei der Bundeswehr bewerben und ggf. dadurch etwas davon profitieren
Arme Leute sind ja häutig in Armeen und werden bevorzugt totgeschossen. Das ist aber nicht okay.
Sozialer Klimbim hilft viel zum Frieden.
Schade, dass deshalb für EE, ÖPNV, Ausbildung, ausreichend Lehrer oder Psychologen für Schulen, Hilfsbedürftige, Lohnerhöhungen in der Verwaltung usw. nichts übrig ist.
Man muss Russland nicht als Atommacht besiegen. Es genügt vollkommen deren Armee und deren Wirtschaft konventionell zu zerstören..
Wie stellen Sie sich vor, die Armee einer Atommacht "konventionell zu zerstören"? Das klingt für mich völlig unrealistisch.
Der Beriff Sondervermögen ist ein Frechheit und Taschenspieler Trick sich Schulden schön zu reden.
Nach SIBRI gegen alleine Deutschland, Frankreich und England doppelt so viel aus wie Russland. Warum also nochmal 100 Milliarden?
Das Unsinn alleine wird zur sozialen Verarmung beitragen denn irgendwer muss ja für das Vermögen bezahlen.ob es nun zu mehr Sicherheit führt bezweifle ich. Der einzig Jubilant ist die Rüstungsindustrie. Die Tatsache das die BW schlecht ausgerüstet ist hat nichts mit Geldmangel zu tun mehr noch Mangel an politischer Führung und verkrusteter Verwaltung.
100 Milliarden aus dem Fenster das ist der Wahnsinn.
Ich denke da an einen
- Oberst a. D. / MdB Rüdiger Lucassen
- Offizier / MdB Gerald Otten, oder
- Generalleutnant a. D. / MdB Joachim Wundrak
Lucassen, dessen NRW-Stellvertreter und persönlicher Vertrauter Matthias Helferich sich gerne als "das freundliche Gesicht des NS" bezeichnete;? Lucassen,der Kritik daran kommentierte mit Das ist eine rufschädigende Äußerung offensichtlich, die Matthias betrifft.?
Otten, der 2018 in Chemnitz neben den AfD-Rechtsaußen B.Höcke, A.Kalbitz und Pegida-Vize S.Däbritz scherzend den Schulterschluss mit Nazis demonstierte?
Wundrak, der das Gauland-Fliegenschiss-Zitat rechtfertigte, und Politiker demokratischer Parteien generalisiert als 'antideutsch' verunglimpfte?
Welch eine Offenbarung, wen Sie da wie Sauerbier als 'bestens geeignet fürs Verteidigungsministerium' anpreisen:
Anhänger rechtsextremer Gedanken und Gruppierungen;
Faschistenfreunde;
Demokratieskeptiker.
Gott bewahre uns vor diesen Gestalten.
gez. NieWiederAfd
12:32 Uhr von Ishihori
Versuchen Sie sich den Kommentar noch mal durchzulesen, ich gebe aber gerne zu, das es nicht ganz so einfach ist.
(11:01 Uhr von ONYEALI)
Nach meinem Verständnis hat der User da ganz klar geschrieben: die USA sind an allem Schuld. "Unsere" Politiker haben den USA vertraut, wollten auf der Gewinnerseite stehen.
Und: Ich hätte mir Frieden gewünscht
Wer hätte das nicht, aber "den Amerikanern die Schuld in die Schuhe schieben" ist für mich Realitäten verbiegen - den Krieg angefangen und damit den Frieden beendet - hat Herr P. aus M.!
Ich hoffe, ich konnte Ihnen helfen, kann aber nicht die ganze Zeit hier schreiben.
>>"Solange das Beschaffungswesen nicht reformiert ist, kann man das Geld auch mit dem Bergepanzer 3 verbuddeln. "<<
.
Lambrecht macht das schon denn Sie genießt volles Vertrauen von Scholz.
>>"Wir brauchen viel dringender Hochwasserschutzmaßnahmen, Mittel zur energetischen Gebäudesanierung und vor allem mehr LehrerInnen und neue, moderne Schulbauten.
aktuell steht das auf der Agenda
wer weiß was in 5 ... 10 Jahren so priorisiert wird"<<
.
Das stimmt und mal sehen was dann für eine Sau durch´s Dorf getrieben wird. So schlimm die Situation in der Ukraine auch ist, bin ich doch heil froh endlich mal nicht den dauernden Klimarettungssalven ausgesetzt zu sein. Das nahm, meiner Meinung nach, extrem Überhand und alles drehte sich nur noch um dieses eine Thema.
13:54 Uhr von rjbhome
Wo steckt bloß das Verständnis heute?Entweder mein eigenes oder das von anderen?
//Zumindest hat die Einigung zur Folge, dass das Geld auch wirklich für (die Vorbereitung von) Kriege ausgegeben wird und nicht für sozialen Klimbim.//
Nein, das Geld wird nicht für Kriege oder deren Vorbereitung ausgegeben. Sondern zur AUSRÜSTUNG der Bundeswehr.
//Arme Leute können sich ja dann bei der Bundeswehr bewerben und ggf. dadurch etwas davon profitieren//
Für manchen - auch nicht so armen - vielleicht nicht ganz verkehrt.
Sehr geehrte User,
wir werden die Kommentarfunktion um 14:55 Uhr schließen.
Bitte schreiben Sie Ihre Kommentare noch zu Ende, bevor ein neues Thema eröffnet wird.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Lucassen, dessen NRW-Stellvertreter und persönlicher Vertrauter Matthias Helferich sich gerne als "das freundliche Gesicht des NS" bezeichnete;? Lucassen,der Kritik daran kommentierte mit Das ist eine rufschädigende Äußerung offensichtlich, die Matthias betrifft.?
Dass dies eine satirisch aufgenommene Bezeichnung war, mit welchen Linke Matthias Helferich auf Twitter angepöbelt hatten, wussten Sie bestimmt, richtig=
Otten, der 2018 in Chemnitz neben den AfD-Rechtsaußen B.Höcke, A.Kalbitz und Pegida-Vize S.Däbritz scherzend den Schulterschluss mit Nazis demonstierte?
Völliger Blödsinn, dass es sich bei diesen Personen um "Nazis" handelt.
Unterlassen Sie diese blödsinnigen Diffamierungen, mit welchen Sie nur Ihren niedrigen Intellekt und geschichtliches Unwissen unter Beweis stellen.
Wundrak, der das Gauland-Fliegenschiss-Zitat rechtfertigte, und Politiker demokratischer Parteien generalisiert als 'antideutsch' verunglimpfte?
Alles zutreffend.
Und jetzt?
Und man muss leider feststellen: Diejenigen, die daß 100 Milliarden-Aufrüstungspaket am meisten betreffen wird, sagen am wenigsten dazu. Machen merkwürdigerweise kaum Anstalten sich zu wehren.
Denn der dauerhaften, sich in Folge der Aufrüstung in Deutschland perspektivisch sogar noch verschärfenden Unterfinanzierung des öffentlichen Dienstes und den Herausforderungen der sozial-ökologischen Transformation wird die politische Ebene in gewerkschaftlichen Auseinandersetzungen in Zukunft eine größere Rolle spielen. Ein sozial abgefederter Umbau der fossilen Industrie ist ohne größere staatliche Regulierung kaum denkbar.
... Wird die NATO angegriffen, wird Russland angegriffen. Damit haben wir einen Atomkrieg - da helfen dann auch keine Panzer. Also schwachsinnsig.
Denkfehler! Es muß bei einem Angriff auf die NATO nicht zwangsläufig zu einem Atomkrieg kommen. Diese Idee habe ich schon in früheren Kommentaren gelesen und auch dort war sie falsch. In WK II hatten die Briten Antrax - das nur dann zum Einsatz kommen sollte, wenn die Deutschen ihre neu entwickelten chemischen Kampfstoffe einsetzen würden, und die Deutschen hatten neue geile chemische Kampfstoffe - die nur dann zum Einsatz kommen sollten, wenn die Gegner solche einsetzen sollten. Daß bei einer Auseinandersetzung zwischen NATO und Rußland Atomwaffen eingesetzt werden, ist nicht zwingend gegeben. --- Doch. Eine wird es wahrscheinlich geben. Irlmaier sagte, daß etwas ins Wasser geworfen wird, und danach wird England überschwemmt sein.
Schon klar. Davon wird es nicht besser. Ich gehöre nicht zu den Menschen, die von ihrer Lieblingspartei das Heil in allen Fragen erwarten.
Ich persönlich kann mit Armee und Rüstung gar nichts anfangen. Aber Menschen wie Putin zeigen mir, dass man nur die Wahl hat, sich zu wehren oder einem Gewaltherrscher zu ergeben.
Wenn also Rüstungsausgaben nötig sind, dann fände ich es weniger peinlich, wenn wir für die Milliarden etwas bekämen, das funktioniert. Aber für eine Armee, die schon überfordert damit ist, sich Schuhe und Unterwäsche zu beschaffen, ist natürlich der Kauf komplexer technischer Systeme nicht machbar. Mit mehr Geld mehr Panzer zu kaufen, die nicht fahren wird Putin kaum erschrecken.