Nach der Einigung von Ampel-Regierung und Union können in den nächsten Jahren 100 Milliarden Euro zusätzlich für die Aus- und Aufrüstung der Bundeswehr ausgegeben werden. Nun soll es ganz schnell gehen.
Ich habe bis jetzt noch nirgens lesen können, wo diese Riesensumme denn eigentlich herkommen soll. Umschichtungen im ohnehin stark gebeutelten Bundeshaushalt? Wenn ja- wo wird es gestrichen? Es wird doch nicht einfach so gedruckt werden? Niemals!
„Der Eintritt der Amerikaner in den 2.Weltkrieg war das eigentliche Konjunkturprogramm der USA nach dem Börsencrash von 1929“, so die Historiker. Wiederholt sich die Geschichte wieder?
Hier werden einmal 100 Milliarden € Schulden so einfach durch den Bundestag durchgewunken und kaum jemand regt sich darüber auf. Die Lobbyisten der Waffenindustrie geben sich in Berlin die Klinke in die Hand, die Waffenproduktion wird wieder gesellschaftsfähig und auf den Papa ist man wieder stolz, wenn er in Allach seine Panzer baut. "Wir produzieren Frieden und schützen die Freiheit", so hat man uns das in der Grundausbildung beigebracht.
Bei diesen Veränderungen kann es dem Zuschauer schon schwindlig werden.
Klar, immer raus mit diesem ganzen Militärkrempel und ins Ausland exportiert. Deutschland kann mit all dem sowieso nichts anfangen, wenn es sich nicht ein paar Atomraketen aus Rußland einfangen will. Und mit all dem BW-Krempel Naturschutzgebiete wie das Meppener Moor in Brand zu schießen und alljährlich ein paar Eurofighter- und Hubschrauberabstürze den Bauern auf die Felder hinzulegen, dazu sollte Deutschland nicht mehr länger herhalten sollen. Das alles hat Deutschland schon genug Schaden in "Friedenszeiten" zugefügt. Da sollte man damit nicht auch noch einen Krieg provozieren.
Seit drei Monaten blockierten Merz und die Union das dringend benötigte Geld für die marode Bundeswehr - ohne nennenswerten Grund. Ohne bessere Konzepte.
Reine Parteitaktik zum Schaden Deutschlands!
Auch zu den anderen Problemen Deutschlands (Klima, Mieten, Energie) kann Merz und die CDU/CSU kein einziges konkretes Konzept vorlegen.
Zum Schaden Deutschlands.
Eigentlich kommt Deutschland mit den künftigen 2% nur seinen eigenen Verpflichtungen nach, zu denen sich Deutschland freiwillig, ohne Druck der NATO-Partner, comittet hatte. Einzig und alleine die SPD bremste in der GroKo-Vergangenheit die adäquate Zuführung der Mittel aus und förderte das damit einhergehende Kaputtsparen unserer Bundeswehr. Also eigentlich nur eine Selbstverständlichkeit vor dem Hintergrund eines treuen Bündnispartners. Also warum das Bahai?
Unser Land braucht etwas anderes. Was wir brauchen sind Investitionen in Bildung, Gesundheit, Pflege und zivilgesellschaftlichen Organisationen, Integration, Digitalisierung und erneuerbare Energien.
Den ultimativen Schutz vor Diktatoren wie Putin bekommen wir ohnehin von den USA.
Aufrüstung und alles was dazugehört (z.B. Wehrpflicht) bringt uns mehr Unfreiheit und sozialen Unfrieden.
Ich hoffe, da kommen noch einige zur Besinnung.
sollte schnell festgelegt werden und zwar unter Einbeziehung der GENERALITÄT der BW. Bürokraten in der Regierung müssen sich da zurück halten. 100 Mia. sind schnell weg, die 35 neuen Kampfflugzeuge kosten schon immens.
09:03 Uhr von Alexander K.
Im Angesicht des Ukraine Krieges ist es notwendig, die Verteidigungskraft der BW - wie auch der Nato - zu sichern.
Ich hätte mir auch gewünscht, das das nicht mehr nötig wäre, bin aber eines "besseren" belehrt worden.
Seit drei Monaten blockierten Merz und die Union das dringend benötigte Geld für die marode Bundeswehr - ohne nennenswerten Grund. Ohne bessere Konzepte.
Reine Parteitaktik zum Schaden Deutschlands!
Auch zu den anderen Problemen Deutschlands (Klima, Mieten, Energie) kann Merz und die CDU/CSU kein einziges konkretes Konzept vorlegen.
Zum Schaden Deutschlands.
In 16 Jahren hatten sie kein Konzept, warum sollte es denn jetzt sein? Merz ist ein Schaumschläger der viel redet, darum hat Merkel im keine Cance gegeben.
"...ist der Weg frei für eine massive Aufrüstung."
Was hilft eine "massive Aufrüstung", wenn das neu angeschaffte Gerät innerhalb weniger Jahre wieder nicht mehr einsatzbereit ist, weil Ersatzteile oder bestens geschulte Fachkräfte fehlen.
Meiner Ansicht nach ist der Schlendrian im Umgang mit dem vorhandenen Gerät bei der Bundeswehr viel zu groß und die Ausbildung für Instandhaltung und Instandsetzung zu lasch und oberflächlich.
So habe ich es wenigstens schon z. Zt. des Prager Frühlings erlebt.
Erst Streiterei wegen dem Bonus für Pflegekräfte, da ging kein Weg hinein. Und eine Woche Später findet man plötzlich 100 Milliarden. Ich sags immer wieder... Nutzt den plötzlichen Geldsegen, gebt 80 Milliarden davon für Soziales aus und beruhigt die Armee mit 20 Milliarden. Das ist viel mehr als die gewohnt sind.
Nutzt die Chance wenn sie sich schon plötzlich auftut.
Wie ein Blatt im Herbst, das vom Wind im Zickzack umhergetrieben wird. Heute so, morgen so. Waffen werden bis fast 100 Jahre genutzt (amerikanische B-52, Erstflug 1952, geplant Einsatz bis 2044), die heutigen sind vor durchschnittlich 30-40 Jahren entwickelt worden (der begehrte Leopard II Panzer in 1970, die Panzerhaubitze 2000 in 1987), und unsere Bundeswehr dient seit X-Wahlperioden vorwiegend der Erfüllung von Quoten und Parteiproporz und der Auftragsbeschaffung für "Berater" sowie der Versorgung mit politisch hochbezahlten Posten, bei entsprechendem Einfluß auf die Einsatzfähigkeit (die mir, als Laien, im Moment gleich "Null" erscheint - die angeblich viertgrößte Wirtschaftsmacht der Erde kann nicht mal zwei Dutzend moderne Geschütze verborgen?!).
09:02 Uhr von Seebaer1
//Ich habe bis jetzt noch nirgens lesen können, wo diese Riesensumme denn eigentlich herkommen soll. //
Im Artikel steht folgendes:
** Damit steht das Geld für den Fonds auch dann zur Verfügung, wenn Lindner wie angekündigt ab 2023 die Schuldenbremse wieder einhalten will. Der Fonds soll sich über zusätzliche Schulden finanzieren.**
Wir alle glaubten an ein friedliches Zusammenleben in Europa. Putin hat diesen Traum mit einem Schlag zerstört. An der Modernisierung der Bundeswehr führt leider kein Weg vorbei. Es war ein Fehler, nicht früher damit zu beginnen. Immerhin bietet die NATO ein hohes Sicherheitspotential. Deutschland muss seinen Beitrag leisten.
sollte schnell festgelegt werden und zwar unter Einbeziehung der GENERALITÄT der BW. Bürokraten in der Regierung müssen sich da zurück halten. 100 Mia. sind schnell weg, die 35 neuen Kampfflugzeuge kosten schon immens.
Das Schlimme ist ja, es fehlt an allem und daher weis man kaum wo man anfangen kann. Vieleicht kann man ja die Gorch Fock verhökern, da bekommt man bestimmt auch noch ein paar Euro für.
@09:18 Uhr von mokky
Unser Land braucht etwas anderes. Was wir brauchen sind Investitionen in Bildung, Gesundheit, Pflege und zivilgesellschaftlichen Organisationen, Integration, Digitalisierung und erneuerbare Energien.
Den ultimativen Schutz vor Diktatoren wie Putin bekommen wir ohnehin von den USA.
Aufrüstung und alles was dazugehört (z.B. Wehrpflicht) bringt uns mehr Unfreiheit und sozialen Unfrieden.
Ich hoffe, da kommen noch einige zur Besinnung.
Nun, dann wollen wir alle gemeinsam hoffen, dass uns nicht eines Tages eine Präsidentin der USA eine Rechnung für die Leistungen der USA zum ultimativen Schutz vor Diktatoren sendet, sagen wir einmal 100 Mrd. Euro in fünf Jahresraten zu zahlen?
Soviel zum Leitwort "zur Besinnung kommen".
Ich bin mal gespannt, ob sie damit die Verteidigungsfaehigkeit Deutschlands deutlich anheben.
Seit drei Monaten blockierten Merz und die Union das dringend benötigte Geld für die marode Bundeswehr - ohne nennenswerten Grund. Ohne bessere Konzepte.
Reine Parteitaktik zum Schaden Deutschlands!
Auch zu den anderen Problemen Deutschlands (Klima, Mieten, Energie) kann Merz und die CDU/CSU kein einziges konkretes Konzept vorlegen.
Zum Schaden Deutschlands.
ihr kommentr ist frei von jedem Wissen, eifach nur Parteipolemik.
Woher kommt das "Sondervermögen"? Die Schuldenbremse soll eingehalten werden und dieses "Sondervermögen" war doch in dieser Form im Haushalt nicht eingeplant. Woher kommt das Geld also?
Da tut sich eine ganz große Koalition auf. Für die Aufrüstung. Aber eigentlich kann das nicht verwundern, daß sind und waren schon immer Bundeswehr-Parteien. Rheinmetall und Thyssen-Krupp freut es (Aktienkurse nach oben).
Opposition dagegen hält sich in Grenzen, selbst die Gewerkschaften halten sich bedeckt.
Und die FDP ist für die Schuldenbremse. Aber nicht bei der Rüstung, eher wenn es um ärmere Bevölkerungsschichten geht....
Milliarden-Sonderfonds, der entgegen bisherigen Forderungen der Grünen allein der Bundeswehr zugutekommen soll.
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Im Wahlprogramm 2021 forderten sie im Kapitel 6: „Wir treten ein für Frieden und Sicherheit....Die Grünen-Spitzenkandidatin Baerbock bekräftigte die ablehnende Haltung ihrer Partei zu Waffenlieferungen in Kriegsgebiete. »Das steht auch in unserem Programm, und das sehen wir als Parteivorsitzende beide so....
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Wie schnell sich ein Blatt im Parteiprogramm wendet.
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Militärisches Werkzeug bringt kein Wasser, keine Babynahrung, keine Pflegekräfte im Gesundheitswesen und kein Frieden.
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So wie die Sachlage aussieht, will die Ampel den Konflikt in der Region ausweiten und somit mehr Opfer.
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Politiker haben Glück: sie müssen nicht selbst zu Waffen greifen. Es gäbe sonst kein Krieg - nirgends!
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In D. gibt es dringendere Vorhaben, die finanz. Unterstützung benötigen: Gesundheitswesen, Infrastruktur, Schulen usw.
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Dafür gibt es nicht mehr Geld. Warum nicht?
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Zitat: "Zudem soll die persönliche Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten verbessert werden. Dringend benötigt werden von der Bundeswehr auch Transporthubschrauber."
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Es ist gut, dass die persönliche Ausrüstung von Soldaten verbessert wird.
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Wann bekommen die Soldaten auch mal einen Verteidigungsminister, der/die/das etwas vom Kriegshandwerk versteht, ggfs. gedient hat und nicht - wie die aktuelle und vorherigen Verteidigungsministerinnen den Anschein machen, Teilnehmer einer Kaffeefahrt zu sein und nicht der/die/das Befehlshaber einer militärischen Streitkraft?
2% der Wirtschaftsleistung,das wollte Trump doch auch.
Die Ausstattung der BW mit funktionstüchtigen Geräten ist ohne Zweifel notwendig.
Es ist jedoch nicht hinreichend, um Frieden herzustellen und zu gewährleisten.
Dazu bedarf es einer Politik des Interessenausgleichs - die immer schwieriger zu gestalten ist angesichts des Artensterbens, Klimawandels und der damit verbundenen Herausforderungen und Konkurrenzen.
Dafür kann ich keinerlei Konzepte erkennen.
Schade.
Den ultimativen Schutz vor Diktatoren wie Putin
Das Problem ist, dass der nächste US-Präsident möglicherweise Donald Trump oder so ähnlich heißt und dann wird Weltpolitik nur noch nach dem Kassenbuch der Trump-Freunde gemacht. Wir können uns dann unseren Schutz woanders suchen.
"„Der Eintritt der Amerikaner in den 2.Weltkrieg war das eigentliche Konjunkturprogramm der USA nach dem Börsencrash von 1929“, so die Historiker. Wiederholt sich die Geschichte wieder?
Hier werden einmal 100 Milliarden € Schulden so einfach durch den Bundestag durchgewunken und kaum jemand regt sich darüber auf. Die Lobbyisten der Waffenindustrie geben sich in Berlin die Klinke in die Hand, die Waffenproduktion wird wieder gesellschaftsfähig und auf den Papa ist man wieder stolz, wenn er in Allach seine Panzer baut. "Wir produzieren Frieden und schützen die Freiheit", so hat man uns das in der Grundausbildung beigebracht.
Bei diesen Veränderungen kann es dem Zuschauer schon schwindlig werden."
Die Zeit des Friedens nach fast 80 Jahren sind leider vorbei. Wir müssen uns für die Zukunft gegen Faschisten wie Putin wehren können.
Das war schon lange dringend nötig. Nicht wegen der 2% vom BIP, sondern, weil eine Bundeswehr wehrfähig sein muss und weil die Partner in der NATO sich darauf verlassen können müssen, dass wir unseren Teil zur gemeinsamen Sicherungsaufgabe beitragen. Seit Ursula von der Leyen veranlasst hatte, dass seit 2014 jährliche Materiallisten erstellt werden, weiß man, wie wenig die Bundeswehr hat und, dass noch viel weniger davon überhaupt einsatzbereit ist. 2018 waren das nur 30%. Hoffentlich sind die 100 Millarden noch so lange ausreichend viel wert, bis möglichst viel von dem, was man sich vorgenommen hat, angeschafft ist.
Ich bin kein Freund von Rüstung, gehöre auch zu denen, die diesen verbrecherischen Überfall nicht erwartet und auf Wandel durch Handel gehofft hatten. Traurigerweise geirrt, was also bleibt übrig, als die Bundeswehr so aufzustellen, dass sie auch in der Lage ist, für unsere Sicherheit zu sorgen?
Gerne würde man das Geld für sinnstiftende Dinge wie Bildung, nachhaltige Wirtschaft, etc. verwenden, aber mit einem zu allem fähigen Mordknecht vor der Tür hat man wohl keine Wahl.
Was mich dabei ärgert: selbst in existenziellen Krisensituationen sind Merz und seine Schergen so charakterlos, ihre Profilierungssucht auszuleben, ohne ein einziges, echtes Argument. Dieser völlig von sich eingenommene Merz wirft einem mit vernünftiger Zurückhaltung agierenden Kanzler Zögerlichkeit vor, sorgt aber komplett sinnbefreit aus reinem Ego Wahn für unnötige Verzögerung einer wirklich wichtigen Entscheidung.
Die Union hat 16 Jahre nur ausgesessen und nichts dazugelernt.
Zitat von mokky (09:18 Uhr) : "Den ultimativen Schutz vor Diktatoren wie Putin bekommen wir ohnehin von den USA"
Das muß nicht so bleiben. Der organgegefärbte Frisurenclown hat die NATO schon einmal für obsolet und Putins Vorgehen für genial erklärt und er macht erkennbare Anstalten, sich erneut zur Wahl zu stellen - in einem Land, das Schulmassaker eher durch Abschaffung von Schulen verhindern würde als durch Beschränkung von Waffenbesitz.
Europa bracht die Fähigkeit, Russland auch unterhalb der Schwelle nuklearer Kriegsführung wirksam abwehren zu können. Die Bedrohung aus Z-Russland verschwindet nicht, wenn man die Augen davor ganz fest zumacht.
Jahrzehnte wurde die Bundeswehr kaputt gespart dank zweier Ministerinnen aus der CDU, die aus der BW einen Kindergarten gemacht haben. Heute schreien die die Herren Merz, Dobrindt, Kiesewetter etc. nach Waffen..Waffen..Waffen. Hätten sie doch damals der BW den Rücken gestärkt, wäre vieles anders gelaufen. Aber Herr Merz war weggetaucht nachdem Frau Merkel ihn entmachtet hatte, Herr Dobrindt war u.a. mit der Maut beschäftigt und hat viel Geld in den Sand gesetzt, könnte die BW heute gut gebrauchen.
Klar, immer raus mit diesem ganzen Militärkrempel und ins Ausland exportiert. Deutschland kann mit all dem sowieso nichts anfangen, wenn es sich nicht ein paar Atomraketen aus Rußland einfangen will. Und mit all dem BW-Krempel Naturschutzgebiete wie das Meppener Moor in Brand zu schießen und alljährlich ein paar Eurofighter- und Hubschrauberabstürze den Bauern auf die Felder hinzulegen, dazu sollte Deutschland nicht mehr länger herhalten sollen. Das alles hat Deutschland schon genug Schaden in "Friedenszeiten" zugefügt. Da sollte man damit nicht auch noch einen Krieg provozieren.
Ihr Beitrag ist weniger Meinung als vielmehr FakeNewsVerbreitung.
Zitat: "Bereits klar ist, dass mit dem 100-Milliarden-Fonds die Nachfolge für die betagten Tornado-Jets der Bundeswehr finanziert werden soll. Hierzu hat das Verteidigungsministerium bereits die Beschaffung von 35 hochmodernen US-Tarnkappen-Jets F-35 angekündigt."
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And the winner is ... the American Rüstungsindustrie.
Ich würde gern wissen, welchen Anteil deutsche und europäische Rüstungsunternehmen an den Investitionen haben. Es ist ja nicht so, dass wir nicht ebenso vergleichbare Kampfflugzeuge haben - etwa den Eurofighter.
Es ist nur logisch, dass deutsche Rüstungsunternehmen, die für ihre Hochtechnologie weltweit bekannt sind oder waren, einen immer kleineren Anteil an den globalen Militärausgaben haben: in USA werden Rüstungsfirmen gefördert. In D wurden Rüstungsfirmen aus ideologischen Gründen gehemmt.
Ich begrüße erst einmal das sich unser Land wieder wehrhafter macht.
aber alles in allem wird der Wiederaufbau der Bundeswehr nach 32 Jahren völligen Aderlasses durch alle Parteien noch etwas dauern. die 100 Mrd. sind da allenfalls ein guter Anfang aber wir müssen definitiv ein entsprechend Jährliches Budged bereithalten um den Kurs fortzuführen.
Dazu zählt auch das man militärisches Fachpersonal in die Entscheidungen zum Kauf einbindet und nicht wie derzeit Kaufleute, den ganzen Beraterquark mal weglassen und das die Frau Ministerin einfach nur nickt denn Ahnung von unserer Armee oder deren Bedarf hat sie gar keine. Diese Frau ist eine absolute Fehlbesetzung. Eines sollte bei diesem Ministerium Pflicht sein und zwar das der Entscheidungsträger in Irgendeiner Form bei der Truppe gedient hat.
Dann sollte es auch mit dem zur Verfügung stehenden Geld klappen. Ausrüstung kostet Geld und es Mangelt an allem sogar am nötigsten.
MfG
"...ist der Weg frei für eine massive Aufrüstung."
Was hilft eine "massive Aufrüstung", wenn das neu angeschaffte Gerät innerhalb weniger Jahre wieder nicht mehr einsatzbereit ist, weil Ersatzteile oder bestens geschulte Fachkräfte fehlen.
Meiner Ansicht nach ist der Schlendrian im Umgang mit dem vorhandenen Gerät bei der Bundeswehr viel zu groß und die Ausbildung für Instandhaltung und Instandsetzung zu lasch und oberflächlich.
So habe ich es wenigstens schon z. Zt. des Prager Frühlings erlebt. Zitat-Ende
Alle Schwierigkeiten im Verteidigungsministerium sind darauf zurückzuführen, =>dass der / die Ressortminister(in) "nicht vom Fach" ist. Die uns Bürgern unbekannten "Beraterfirmen" haben keine Verpflichtung nachzuweisen, dass die "Beratung" durch "Fachleute" erfolgt ! Woher sollen die denn wirkliche "Fachleeute" nehmen? Es ist hoffnungslos für uns Bürger !
Übrigens, (seinerzeit) die Idee von Frau VdL,....private "Beraterfirmen" zu Hilfe zu rufen, öffnet der Spionage "Tür und Tor"!
Seit drei Monaten blockierten Merz und die Union das dringend benötigte Geld für die marode Bundeswehr - ohne nennenswerten Grund. Ohne bessere Konzepte.
Reine Parteitaktik zum Schaden Deutschlands!
Auch zu den anderen Problemen Deutschlands (Klima, Mieten, Energie) kann Merz und die CDU/CSU kein einziges konkretes Konzept vorlegen.
Zum Schaden Deutschlands.
und vorher hat scholz als FM das benötigte geld für die bw 4 jahre nicht bewilligt
Oliver Welke hat es letzte Woche in der heute-show schön ausgedrückt. Wir schaffe es seit Jahren, mit einem der höchsten Rüstungsetats in Europa eine komplett dysfunktionale Armee zu unterhalten. F hat mit dem gleichen Geld eine größere Armee samt Flugzeugträger und Atomwaffen und baut seine Flugzeuge lieber selbst, anstatt mit europäischen Synergien Geld zu verbrennen. Wir dagegen schaffen es nicht, für das viele Geld etwas zu bekommen. Wir geben Milliarden für Flugzeuge, Panzer, Hubschrauber und Schiffe aus, nur fliegen und schwimmen die nicht. Die funktionieren anscheinend nur in den Ländern, an die wir sie als großer Waffenexporteur verkaufen.
Also verbrennen wir jetzt weiter 100 Mrd., zusätzlich zu den jährlichen 50 Mrd.
Seit drei Monaten blockierten Merz und die Union das dringend benötigte Geld für die marode Bundeswehr - ohne nennenswerten Grund. Ohne bessere Konzepte.
Reine Parteitaktik zum Schaden Deutschlands!
Ihre Feststellungen entbehren jeder Grundlage.
Der BK hat in seiner Rede zur Zeitenwende 100 Mrd für die BW angekündigt, aber offstl. Nicht vorher in der Ampel abgestimmt.
Denn z.B die Grünen vorderten aus diesem Topf auch Mittel für die Cyberkriminalität u milit. Mittel für andere Staaten zu nehmen.
Das wäre eine Zweckentfremdung des Sondervermögens gewesen …..was wäre denn dann noch für die BW geblieben ?
Nicht die CDU hat gemauert….. die Ampel stand sich selbst im Weg.
Unabhängige Informationen hierzu gibt’s genug.
nach meiner persönlichen Meinung wird doch einmal mehr gerade aufgezeigt wie uns die Politiker belügen und betrügen. keine neuen Schulden wurde alles vor der Wahl immer versprochen . schon unter der Ex-Kanzlerin gelogen Deutschland ist mit fast 15-16 Billionen verschuldet 8durch Schulden und Haftung) wurde sogar im Bundestag berichtet. und das einige was unsere Politiker hinbekommen neue Schulden. laut Artikel 110 des GG. sind alle einnahmen und Ausgaben im Bundesaushalt aufzuführen, wenn ich mir den an schaue fehlen viele davon.
auch würde ich gern mal erfahren wo die Gelder der letzten 10-15 Jahre geblieben sind das waren ja nicht wenige.
keine neuen Schulden durch Rechtsbeugung nicht anderes ist das in meinen Augen was gerade getan wird.
Eigentlich kommt Deutschland mit den künftigen 2% nur seinen eigenen Verpflichtungen nach, zu denen sich Deutschland freiwillig, ohne Druck der NATO-Partner, comittet hatte. Einzig und alleine die SPD bremste in der GroKo-Vergangenheit die adäquate Zuführung der Mittel aus und förderte das damit einhergehende Kaputtsparen unserer Bundeswehr. Also eigentlich nur eine Selbstverständlichkeit vor dem Hintergrund eines treuen Bündnispartners. Also warum das Bahai?
"Eigentlich" .... sollte Deutschland hier mal nachdenken. 2 Prozent in Waffen zu stecken ... was für ein Quatsch. Sollen die 2 Prozent an die Amerikaner gehen und Deutschland stellt nur noch Fläche für Stützpunkte bereit. DAS wäre der bessere Deal.
Steinmeier faselt doch immer von der historischen Schuld - wo ist die denn jetzt? Deutschland macht genau das, was alle anderen auch machen, Waffen kaufen und dann auch irgendwann einsetzen. Dann sterben Kinder und Frauen .. und dann wird wieder gejammert. Wo ist sie die Verantwortung?
Unser Land braucht etwas anderes. Was wir brauchen sind Investitionen in Bildung, Gesundheit, Pflege und zivilgesellschaftlichen Organisationen, Integration, Digitalisierung und erneuerbare Energien.
Nun.
Da gebe ich Ihnen recht, mit der Ausnahme von "zivilgesellschaftlichen Organisationen". Die gehören natürlich finanziell trocken gelegt. Da geben wir eher viel zu viel aus, als zu wenig.
Nicht dass ich etwas gegen "zivilgesellschaftliche Organisationen" habe. Ganz im Gegenteil zivilgesellschaftliche Bürgerinitiativen wie bspw. Pegida habe ich immer gelobt.
Ich bin nur dagegen, dass der Staat i.e. der Steuerzahler diese finanzieren soll. Ein Staat hat - nmE - nicht als Ideologieproduzent zu fungieren. Zivilgesellschaftliches Engagement muss aus der Mitte der Gesellschaft kommen und ohne, dass dieses erst vom Steuerzahler vergütet wird!
Ich bin kein Freund von Rüstung, gehöre auch zu denen, die diesen verbrecherischen Überfall nicht erwartet und auf Wandel durch Handel gehofft hatten. Traurigerweise geirrt, was also bleibt übrig, als die Bundeswehr so aufzustellen, dass sie auch in der Lage ist, für unsere Sicherheit zu sorgen?
Gerne würde man das Geld für sinnstiftende Dinge wie Bildung, nachhaltige Wirtschaft, etc. verwenden, aber mit einem zu allem fähigen Mordknecht vor der Tür hat man wohl keine Wahl.
Was mich dabei ärgert: selbst in existenziellen Krisensituationen sind Merz und seine Schergen so charakterlos, ihre Profilierungssucht auszuleben, ohne ein einziges, echtes Argument. Dieser völlig von sich eingenommene Merz wirft einem mit vernünftiger Zurückhaltung agierenden Kanzler Zögerlichkeit vor, sorgt aber komplett sinnbefreit aus reinem Ego Wahn für unnötige Verzögerung einer wirklich wichtigen Entscheidung.
Die Union hat 16 Jahre nur ausgesessen und nichts dazugelernt-
Ihre Parteipolemik ist leicht durchscha
in der Ukraine von den ukrainischen Streitkräften verteidigt.
So lange die Armee von Putin in der Ukraine fest sitzt und nur langsam weiter kommt, fehlen Putin zum Glück die Kapazitäten um weitere sog. militärische Sonderoperationen durchzuführen.
Die Ukrainer führen hier einen Abwehrkampf gegen einen Gegner, der einen Völkerrechtswidrigen Angriffskrieg mit brutalsten Mitteln führt.
Einen Krieg bei dem bis jetzt und hoffentlich auch weiterhin kein Soldat der Bundeswehr oder sonstiger Soldat der NATO seinen Kopf hinhalten muss.
Deshalb ist es notwendig, die Ukrainer mit allem zu unterstützen so gut es geht.
…...
Den ultimativen Schutz vor Diktatoren wie Putin bekommen wir ohnehin von den USA.
Aufrüstung und alles was dazugehört (z.B. Wehrpflicht) bringt uns mehr Unfreiheit und sozialen Unfrieden.Ich hoffe, da kommen noch einige zur Besinnung.
Um Diktatoren die Stirn zu weisen sollte umgedacht werden. Das Militärbündnis verlangt uns einiges ab und wird nicht alleine Schutz bieten können. Deshalb ist die Kraftanstrengung und die angestrebte Zeitenwende notwendig. Das bedeutet aber nicht, alle anderen von Ihnen genannten zivilen Faktoren zu vernachlässigen. Man braucht nicht nur beides - man braucht außerdem die Stärke unserer Wirtschaft um diese Visionen umzusetzen.
aber alles in allem wird der Wiederaufbau der Bundeswehr nach 32 Jahren völligen Aderlasses ...
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50 Mrd. im Jahr sind für Sie ein völliger Aderlass?
Wir stehen weltweit auf Platz 6 der Militärausgaben, andere Länder können von solchen Summen nur träumen.
Trotzdem schaffen wir es nicht eine funktionierende Armee zu unterhalten.
Die Probleme liegen daher wo völlig anders, und weder die jetzigen 100 noch 1000 Mrd. würden hier Abhilfe schaffen.
09:33 Uhr von VomPferdErzählter
//Erst Streiterei wegen dem Bonus für Pflegekräfte, da ging kein Weg hinein./7
Das muss (und soll) zusätzlich passieren.
//Und eine Woche Später findet man plötzlich 100 Milliarden. Ich sags immer wieder... Nutzt den plötzlichen Geldsegen, gebt 80 Milliarden davon für Soziales aus und beruhigt die Armee mit 20 Milliarden. Das ist viel mehr als die gewohnt sind.Nutzt die Chance wenn sie sich schon plötzlich auftut. //
Falsch.
Die 100 Milliarden sind auf Jahre ausgelegt - nicht auf einmal zu verwenden. Aus dem Artikel:
**Mit dem Geld soll über fünf Jahre der reguläre Verteidigungsetat von rund 50 Milliarden Euro aufgestockt werden. Damit soll Deutschland das NATO-Ziel erfüllen, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung aufzuwenden - also derzeit etwa 70 Milliarden Euro jährlich. **
mal einen anderen Aspekt bzw. Überlegung ; wir brauchen keine neuen Schulden wenn das Finanzministerium alle Steuerschlupflöcher umgehend schließen würde und mit aller macht gegen Geldwäscherei vorgehen würde. sollen ja laut aussage von Experten bei 100 Milliarden sein jedes Jahr. somit stellt sich die Frage warum das nicht gemacht wird und immer nur neue Schulden gemacht werden.
>>"in USA werden Rüstungsfirmen gefördert. In D wurden Rüstungsfirmen aus ideologischen Gründen gehemmt."<<
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Nur halb richtig denn gehemmt wurden die Rüstungsfirmen in Deutschland nur von der Linke, den Grünen und der SPD, während die Union, FDP und AfD dieser Industrie aufgeschlossener gegenüberstanden.
.. dass die BW endlich in einen ihr zustehenden Zustand versetzt wird.
A B E R: In der Beschaffung und Verwaltung sitzt immer noch der gleiche Filz wie zuvor. Sieht man sich die bisherigen Wehretats einmal an, stellt sich doch die Frage, wie es zu diesem Bedauerlichen Zustand überhaupt kommen konnte. Kontrollen laufen leider aus Gründen der "Geheimhaltung" völlig ins Leere, auch wenn vieles hinterher in der Presse steht.
Jetzt also anzunehmen, dass die zusätzlichen Mrd. alles beheben dürfte mehr als pfeifen im dunklen Wald sein.
Das ist ja das, was der Bürger schätzt, der glaubt, wenn viele das selbe wollen, dann wird es schon das richtige sein. Streit schätzen wir ja weniger, vor allem wenn es um Marginalien geht.
Bei dem vielen Geld stellt sich gewiß auch die Frage nach der Effektivität der Verwendung (wobei Effektivität bei Waffen ja durchaus ein zweischneidiger Begriff ist, sofern man nicht auf Teufel komm raus Krieg führen will). Die Malaise die wir haben rührt ja aus dem Gemenge falscher Prämissen Setzungen und einer Hoffnung auf die Zivilisierung Europas.
Was spricht eigentlich, bei dem derzeitigen Modernisierungszwängen dagegen, den ganzen nun künstlich gealterten Schrott in die Ukraine zu liefern - also natürlich nicht so alten Schrott, für den man erst noch Munition suchen muss... Im Ernst, die Lage wird nicht weniger bedrohlich, egal was Putin redet, wenn Russland erst Moldawien kassiert.
...der NATO-Partner, comittet hatte. ...
Also warum das Bahai?
"comittet" heißt was?
"Bahai" - ist damit ein Bohei gemeint? Das ist das einziege Wort, das in diesem Zusammenhang passen würde.
>>"Also verbrennen wir jetzt weiter 100 Mrd., zusätzlich zu den jährlichen 50 Mrd."<<
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Ich möchte nur so am Rande erwähnen das Ihre Grünen diesem "verbrennen" wie Sie es nennen, zugestimmt haben.
Zitat: "Bereits klar ist, dass mit dem 100-Milliarden-Fonds die Nachfolge für die betagten Tornado-Jets der Bundeswehr finanziert werden soll. Hierzu hat das Verteidigungsministerium bereits die Beschaffung von 35 hochmodernen US-Tarnkappen-Jets F-35 angekündigt."
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And the winner is ... the American Rüstungsindustrie.
Ich würde gern wissen, welchen Anteil deutsche und europäische Rüstungsunternehmen an den Investitionen haben. Es ist ja nicht so, dass wir nicht ebenso vergleichbare Kampfflugzeuge haben - etwa den Eurofighter.
Es ist nur logisch, dass deutsche Rüstungsunternehmen, die für ihre Hochtechnologie weltweit bekannt sind oder waren, einen immer kleineren Anteil an den globalen Militärausgaben haben: in USA werden Rüstungsfirmen gefördert. In D wurden Rüstungsfirmen aus ideologischen Gründen gehemmt.
Sie meinen also, daß man einen großen Transporthubschrauber, den die Bundeswehr zum Beispiel dringend benötigt, durch einen Eurofighter ersetzen kann?
Wir haben jetzt schon ein riesiges Militärbudget. Ungefähr doppelt so viel wie Israel, gleich viel wie Frankreich und ca. 80% von Russland und Großbritannien.
Und was ist das Resultat? Selbst in unseren aktuellen Mini-Auslandseinsätzen ist nur 50% des Geräts einsatzbereit, Ausrüstung wie Schutzwesten fehlen und hier geht es um einen Bruchteil unserer Streitkräfte der versorgt werden muss.
Im Inland ist es dann noch schlimmer, von Schiffen und U-Booten, über Transporthubschrauber, die teilweise zu 30% und weniger bereit sind. Ganz zu schweigen von Waffensystemen die wir überhaupt nicht haben im internationalen Vergleich. (schwere Transportflugzeuge um eins zu nennen)
Und dieser Sachverhalt, wie man mit soviel Geld so wenig erreichen konnte, wurde nicht aufgeklärt und geändert, von daher gehe ich jede Wette ein, dass dieses zusätzliche Geld sowieso nur irgendwo versickern wird. Ob aus Inkompetenz oder Vorsatz/Korruption, darüber kann man diskutieren.
Wir alle glaubten an ein friedliches Zusammenleben in Europa. Putin hat diesen Traum mit einem Schlag zerstört. An der Modernisierung der Bundeswehr führt leider kein Weg vorbei. Es war ein Fehler, nicht früher damit zu beginnen. Immerhin bietet die NATO ein hohes Sicherheitspotential. Deutschland muss seinen Beitrag leisten. Zitat-Ende
Nein, nicht alle glaubten an ein fredliches Zusammenleben in Europa ! Ein solches wäre in den Augen der Amerikaner "schlecht" ! Die USA haben Angst vor einem Wirtschaftsblock, der den gesamten Europäischen Raum umfasst. Aslo "muss" dies verhindert werden. (Divide et impere,....wussten bereits die altenLateiner....)
Genau dies tun die USA ! De Gaulle warnte Europa seinerzeit : =>Méfiez vous des americains! (Misstraut den Amerikanern !)
Aber "unsere" Politiker vertrauten auf die USA ! Warum ?
Deutsche Politiker wünschten sich, dass Deutschland in kommenden Kriegen auf der =>Gewinnerseite steht.....lieber Adeo60. Ich hätte mir Frieden gewünscht,
... Es wird doch nicht einfach so gedruckt werden? Niemals!
Sag niemals nie. Deutschland braucht sich dor nur den Forderungen der Südeuropäischen Länder anzuschließen soviel Geld zu drucken, wie benötigt wird - und dann wird das Geld einfach gedruckt - jahrelang z.B. 60 Mrd Öre pro Monat. Ergo sollten 100 Mrd in 2 Monaten locker zu schaffen sein.
für die Teilsanierung der Bundeswehr.
Nach Jahrzehnten der immer weniger werdenden Neuanschaffungen kann man nun ein paar Kampfjets bei den Amerikanern kaufen.
Natürlich sind in den Jahren zuvor Unsummen an Berater der jeweiligen Verteidigungsminister gegangen, verständlich denn es waren ja auch keine Fachleute die die Bundeswehr unter sich hatten.
Angst das von den Milliarden, Geld für andere Zwecke verschwinden habe ich nicht. Die Opposition wird, mit Ausnahme der Linken, ein Auge darauf werfen.
Die Schwäbische Hausfrau weiss, sie kann nicht mehr ausgeben wie sie einnimmt. Für die Hochrüstung werden 100 Mrd. zusätzlich auf Pump verpulvert. Dabei werden die Schulden noch nicht einmal auf dem offiziellen Konto oder der Statistik auftauchen. Es wird ein Schattenhaushalt eröffnet. Schwarz, gelb, rot, grün wissen genau was sie der zukünftigen Generation für Schuldenlasten auferlegen. Das Ausmaß des Schuldensumpf für Hochrüstung soll aber nicht direkt sichtbar werden.
>>"** Damit steht das Geld für den Fonds auch dann zur Verfügung, wenn Lindner wie angekündigt ab 2023 die Schuldenbremse wieder einhalten will. Der Fonds soll sich über zusätzliche Schulden finanzieren.**"<<
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Dann haben wir diese 100 Milliarden Sonderschulden nach 2023 dann ja auch noch an der Backe. Waren da nicht noch 274 Milliarden zusätzlich wegen Corona? Waren da nicht 120 Milliarden resultierend aus Leistungen für den 750 Milliarden EU-Corona Schirm? Wir beginnen also die Einhaltung der Schuldenbremse mit einer atemberaubend hohen Altverschuldung 2023?
Ich stimme Ihnen zu, dass Deutschland bei der Wahl seiner Verteidigungsminister selten ein glückliches Händchen hatte. Andererseits fand ich es durchaus angenehm, dass keine Lametta-geschmückten Haudegen in dieses Amt berufen wurden, sondern durchaus auch weibliche Intuition gefragt war,. Aber keine Frage: Der militärische Sachverstand blieb leider oft auf der Strecke. Diese Versäumnisse sollten sich nicht wiederholen.
Ich habe bis jetzt noch nirgens lesen können, wo diese Riesensumme denn eigentlich herkommen soll. Umschichtungen im ohnehin stark gebeutelten Bundeshaushalt? Wenn ja- wo wird es gestrichen? Es wird doch nicht einfach so gedruckt werden? Niemals!
Deutschland ist am Markt nahezu unbegrenzt Kreditwürdig, während Russland kurz vor „default“, also Staatsbankrott steht.
Dies nur falls Ihre Frage ernst gemeint gewesen sein sollte…
09:02 Uhr von Seebaer1
//Ich habe bis jetzt noch nirgens lesen können, wo diese Riesensumme denn eigentlich herkommen soll. //
Im Artikel steht folgendes:
** Damit steht das Geld für den Fonds auch dann zur Verfügung, wenn Lindner wie angekündigt ab 2023 die Schuldenbremse wieder einhalten will. Der Fonds soll sich über zusätzliche Schulden finanzieren.**
Na, Gott sei Dank! Ich hatte wirklich Angst, dass es einfach so von der EZB gedruckt wird.
"Hoffentlich sind die 100 Millarden noch so lange ausreichend viel wert, bis möglichst viel von dem, was man sich vorgenommen hat, angeschafft ist."
Was zurückliegend aus den Meldungen zum Zustand der Bundeswehr zu lesen war bezog sich auf Mängel bei der Instandhaltung, Beschaffungskapriolen und fragwürdige Mittelverwendung für Berater und Prestigeobjekte - soll heißen, da gibt es handfeste, strukturelle Probleme im Ausstattungsmanagement, die bisher keiner der Verteidigungsminister so richtig in den Griff bekommen hat.
In dieses Szenario ballern wir jetzt 100 Milliarden Euro wie in eine Blackbox rein und hoffen, dass damit die Besinnung auf die Verteidigungsfähigkeit unter Regie von Christine Lambrecht absehbar wieder hergestellt wird.
Dieses Fass ohne Boden wird uns mehr als diese 100 Milliarden Euro bis zur schlagkräftigen Verteidigung abverlangen.
Mir Parteipolemik vorzuwerfen, weil ich eben diese Parteipolemik von Merz, Dobrindt, Kiesewetter und Konsorten kritisiere ist schon so lächerlich, dass man es nicht mal mehr als Frechheit bezeichnen kann.
Das einzig annähernd greifbare Argument gegen die Vorstellung der Grünen, dass auch Cybersicherheit aus diesem Topf bezahlt werden sollte ist so schwach, dass es schon weh tut, denn dieser Bereich der Kriegsführung hat inzwischen zentrale Bedeutung.
Sonst hat Merz ausschließlich inhaltlose Sprüche mit wichtiger Miene markig vorgetragen, geradezu peinlich.
Zitat von Blitzgescheit : "And the winner is ... the American Rüstungsindustrie."
Würden Sie auf eine Krebsoperation verzichten, bloß weil der Krankenhausbetreiber damit Gewinn macht ?
Ich möchte nicht, daß nicht Deutschland der Looser ist, wenn Z-Russland seine bisherige Politik so weiter betreibt.
... unsere Bundeswehr dient seit X-Wahlperioden vorwiegend der Erfüllung von Quoten und Parteiproporz und der Auftragsbeschaffung für "Berater" sowie der Versorgung mit politisch hochbezahlten Posten, bei entsprechendem Einfluß auf die Einsatzfähigkeit (die mir, als Laien, im Moment gleich "Null" erscheint - die angeblich viertgrößte Wirtschaftsmacht der Erde kann nicht mal zwei Dutzend moderne Geschütze verborgen?!).
Das ist politisch so gewollt, auch die total überflüssigen "Berater"; sind eben Parteiklientel und werden deshalb mit Aufträgen versorgt. Zudem ist die BW seit ihrem Bestehen ein ungeliebtes Kind ALLER Parteien und niemand wußte und weiß bis heute nicht etwas mit der BW anzufangen: einerseits soll sie bei den Großen mitspielen (Auslandseinsätze), andererseits erhält das Schmuddelkind nicht das, was es benötigt, um überhaupt bei den Großen mitspielen zu können.
11:01 Uhr von ONYEALI
Die Quintessenz Ihres Kommentares wäre dann ja, das die Amerikaner die Ukraine überfallen und mit einem völkerrechtswidrigen, brutalen .... Angriffskrieg überzogen haben, Massenmorde (z.B. Butcha) verübt haben usw.?
Wie kann weit man eigentlich die Realität noch verbiegen?
Die Schwäbische Hausfrau weiss, sie kann nicht mehr ausgeben wie sie einnimmt. Für die Hochrüstung werden 100 Mrd. zusätzlich auf Pump verpulvert. Dabei werden die Schulden noch nicht einmal auf dem offiziellen Konto oder der Statistik auftauchen. Es wird ein Schattenhaushalt eröffnet. Schwarz, gelb, rot, grün wissen genau was sie der zukünftigen Generation für Schuldenlasten auferlegen. Das Ausmaß des Schuldensumpf für Hochrüstung soll aber nicht direkt sichtbar werden.
Sie wissen doch ganz genau, dass Staatsschulden immer in Relation zum BIP gemessen werden. Staaten zahlen Schulden nie zurück. Es wird immer umgeschuldet.
Wenn allerdings, wie in Russland prognostiziert, das BIP um 30% zurück geht, dann führt das zu einem massiven Anstieg der Staatsschulden, selbst wenn kein Euro neue Schulden gemacht worden sind.
zudem führen höhere Inflation und in Folge höhere Staatseinnahmen dazu, dass die Schulden in Relation schnell weniger werden…
"comittet" heißt was?
"Bahai" - ist damit ein Bohei gemeint? Das ist das einziege Wort, das in diesem Zusammenhang passen würde.
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Einen Mitforisten wegen eines Tippfehlers zu kritisieren und dann einziege Schreiben? Oder ist das eine neue Gattung der Hornträger?
Jahrzehnte wurde die Bundeswehr kaputt gespart dank zweier Ministerinnen aus der CDU, die aus der BW einen Kindergarten gemacht haben. Heute schreien die die Herren Merz, Dobrindt, Kiesewetter etc. nach Waffen..Waffen..Waffen. Hätten sie doch damals der BW den Rücken gestärkt, wäre vieles anders gelaufen. Aber Herr Merz war weggetaucht nachdem Frau Merkel ihn entmachtet hatte, Herr Dobrindt war u.a. mit der Maut beschäftigt und hat viel Geld in den Sand gesetzt, könnte die BW heute gut gebrauchen.
Es waren die SPD und die Grünen, die sich für die Einsparungen bei der Bundeswehr eingesetzt haben. Dieses bitte nicht vergessen.
Zitat von morgentau19 (09:41 Uhr) : "Militärisches Werkzeug bringt kein Wasser, keine Babynahrung, keine Pflegekräfte im Gesundheitswesen und kein Frieden."
Doch, durchaus. Das militärische Werkzeug der NATO hat mir all das gebracht indem damit verhindert wurde, daß die Sowjetunion und ihre Stasi-Handlanger mir mit Waffengewalt ihr ruinöses Politik- und Gesellschaftsmodell aufzwingen konnten.
Seit drei Monaten blockierten Merz und die Union das dringend benötigte Geld für die marode Bundeswehr - ohne nennenswerten Grund. Ohne bessere Konzepte.
Reine Parteitaktik zum Schaden Deutschlands!
Auch zu den anderen Problemen Deutschlands (Klima, Mieten, Energie) kann Merz und die CDU/CSU kein einziges konkretes Konzept vorlegen.
Zum Schaden Deutschlands.
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Langsam sollte es sich selbst bei Ihnen rumgesprochen haben, dass nicht die CDU/CSU und somit auch nicht Herr Merz zur Zeit die Regierung stellen, sondern SPD/Grüne/FDP mit Herrn Scholz als BK. Es ist also DEREN Aufgabe ein Konzept zu welchen Problemen auch immer vorzulegen, mit der nötigen Mehrheit zu beschliessen, oder die Oppo-Partei(en) davon zu überzeugen. So läuft nämlich Politik und nicht, wie es sich @reinbolt48 vorstellt !
Oliver Welke hat es letzte Woche in der heute-show schön ausgedrückt. Wir schaffe es seit Jahren, mit einem der höchsten Rüstungsetats in Europa eine komplett dysfunktionale Armee zu unterhalten. F hat mit dem gleichen Geld eine größere Armee samt Flugzeugträger und Atomwaffen und baut seine Flugzeuge lieber selbst, anstatt mit europäischen Synergien Geld zu verbrennen. Wir dagegen schaffen es nicht, für das viele Geld etwas zu bekommen. Wir geben Milliarden für Flugzeuge, Panzer, Hubschrauber und Schiffe aus, nur fliegen und schwimmen die nicht. Die funktionieren anscheinend nur in den Ländern, an die wir sie als großer Waffenexporteur verkaufen.
Also verbrennen wir jetzt weiter 100 Mrd., zusätzlich zu den jährlichen 50 Mrd.
Eine Grundgesetzänderung und 150 Milliarden. Eine meiner Toilettenspülungen ist eindeutig preiswerter. Ich habe nichts gegen eine Wehr bereite Armee, doch dieses schwarze Loch konnte man bisher füttern wie man wollte.
Ob das nun besser wird? Da glaube ich nicht dran.
Endlich passiert etwas. Und die Mittel sollen nur für die BW verwendet werden. Schlimm, dass es dafür dieses Drucks durch die Opposition bedurfte. Die BW ist nach vielen Jahren des von allen Regierungsparteien mitgetragenen Kaputtsparens in der GroKo nur noch eine leere Hülle. Hier von Seiten der Kritiker von „massiver Aufrüstung“ zu schwadronieren ist völlig Fehl am Platz.
Nun muss das Budget allerdings noch für die „richtigen“ Dinge ausgegeben werden. Das bedeutet, dass -anders als bisher- zügig schnell verfügbares, funktionierendes Material und die erforderliche Munition nach sinnvollen Prioritäten angeschafft werden muss.
Spannend ist in dem Zusammenhang auch, wie man künftig mit dem Thema Logistik,Instandsetzung und Lagerhaltung umgehen möchte. Im Bündnisfall kann man ja keine Werkstatt Termine buchen und Material und Munition nach Bedarf bestellen, wie bei Auslandseinsätzen.
Hier gibt es viel zu Tun für einen fähigen Minister der Verteidigung.
Zitat von Coachcoach (09:54 Uhr) : "Dazu bedarf es einer Politik des Interessenausgleichs"
Sie tun so, als ob ausnahmslos alle Interessen eine Berechtigung hätten.
Maßstab für die Berechtigung zwischenstaatlicher Interessen ist das Völkerrecht. Russland verstöß´t dagegen, die Ukraine nicht. Was also soll da ausgegleichen werden ? Sie plädieren für eine Belohnung offenen Rechtsbruchs.
100 Mrd Neuverschuldung und der Finanzminister labbert von Einhaltung der Schuldenbremse. Alleine das Wort Sondervermögen für die grö0te Staatsverschuldung aller Zeiten lässt mich frieren.
Ich kann nur hoffen das die BW auch was davon hat und nicht die Hälfte des Geldes im Beschaffungssumpf des Ministeriums verschwindet.