Kanzler Scholz hat sich erneut überzeugt davon gezeigt, dass Russlands Präsident Putin den Krieg in der Ukraine nicht gewinnen wird. Bei seiner Rede in Davos rief Scholz zudem zu neuen Formen der internationalen Zusammenarbeit auf.
Völkerrecht: Dieses Recht ist vom Westen mehrfach verändert und gebeugt worden. Siehe die Ereignisse in Jugoslawien, Libyen, Afghanistan und anderen Einsatzgebieten.
(„Scholz wertet Russlands Krieg gegen die Ukraine als Fehlschlag“), sondern um seinen aktiven(!) Beitrag zum schnellstmöglichen Ende des russischen Angriffskriegs bzw. der Gräueltaten von Putins „Befehlsempfängern“
Wie die Meldung „Keine Kampfpanzer für die Ukraine?“ (tagesschau.de/inland/nato-schwere-waffen-101.html) nahelegt, gilt seine Hauptsorge dabei aber offenbar eher den Interessen des Kriegstreibers bzw. deren „Berücksichtigung“.
ja mein lieber Scholz
Menschenrechtsverletzungen wohin man blickt
was tun wenn die Chinesen in Taiwan einfallen?
unserer UN Sicherheitssystem funktioniert nur bei Kleinstaaten
aber was tun wenn die "Großen" sich im 18ten Jahrhundert verhalten
da ist nix mit Polizeiaktionen und vor internationale Gerichte zerren wollen
Selenskyl hat ja vorige Woche behauptet, Russland hätte den Krieg schon verloren, heute sagt er im Donbass sieht es ganz schlecht aus. Die Wahrheit ist doch, Russland kommt langsam, aber stetig voran. Putin fehlt ja nur noch ein kleines Stück bis Transnistrien, dann hat er was er wollte.
Die Hoffnung der EU und auch von Scholz zu glauben es war ein Fehlschlag, erweist sich sowohl politisch als auch wirtschaftlich als falsch. Mit Europa wird es keine Kontakte mehr geben, mit Amerika auch nicht, aber dass ist nicht die Welt.
Ich glaube eher, dass die Sanktionen langfristig Probleme in Europa bereiten werden, Putin ist leider immer einen Ticken schneller und der EU voraus. Ich glaube allerdings, Scholz weiß das, im Gegensatz zu den emotionsgeladenen Sanktionierern und Waffenlieferern. Er scheint der Einzige zu sein die nüchtern denken.
Das ist falsch.
Denn in der Uraine wird immer noch durch diesen Agressor und seine Armee im Land. gemordet und Frauen und Kinder getötet.
Ein Fehlschlag wird es für Putin erst wenn er jeden Meter besetzten Boden seit 2014 verliert, die Verbrecher und Mörder bestraft sind und die Sachschäden durch das russiche Volk ersetzt sind.
Ein Zauderer in Berlin, ein alter Mann in Washington und ein Partyhengst in London! Die einzige Hoffnung des Westens ist für mich der Präsident in Paris! Ansonsten sehe ich absolut keinen führenden Politiker mit echten Visionen! Wäre Habeck doch Kanzler geworden! Welch verpasste Chance für uns alle!
Völkerrecht: Dieses Recht ist vom Westen mehrfach verändert und gebeugt worden. Siehe die Ereignisse in Jugoslawien, Libyen, Afghanistan und anderen Einsatzgebieten.
wie meinen sie ?
ist jetzt die Ukrainer in Russland eingefallen ?
... vor allem was genau lief in Jugoslawien ab
Ein Zauderer in Berlin, ein alter Mann in Washington und ein Partyhengst in London! Die einzige Hoffnung des Westens ist für mich der Präsident in Paris! Ansonsten sehe ich absolut keinen führenden Politiker mit echten Visionen! Wäre Habeck doch Kanzler geworden! Welch verpasste Chance für uns alle!
Oder Panzer Hofreiter! Vom Wehrdienstverweigerer zum Kriegstreiber
Völkerrecht: Dieses Recht ist vom Westen mehrfach verändert und gebeugt worden. Siehe die Ereignisse in Jugoslawien, Libyen, Afghanistan und anderen Einsatzgebieten.
Ja das ist richtig.
Aber rechtfertigt das das massenhafte morden von Frauen und Kinder durch die russiche Armee und den Vernichtungskrieg von Putin?
Also können wir jetzt Putins mördern freien lauf lassen? Wann wollen Sie Ihn stoppen? In Polen. an der Oder, Elbe oder erst wenn Berlin wenn es so zertört ist wie Mariupol?
>>Völkerrecht: Dieses Recht ist vom Westen mehrfach verändert und gebeugt worden. Siehe die Ereignisse in Jugoslawien, Libyen, Afghanistan und anderen Einsatzgebieten.<<
Wie im Osten von Russland, China, Nordkorea usw usw usw
Völkerrecht: Dieses Recht ist vom Westen mehrfach verändert und gebeugt worden. Siehe die Ereignisse in Jugoslawien, Libyen, Afghanistan und anderen Einsatzgebieten.
wie meinen sie ?
ist jetzt die Ukrainer in Russland eingefallen ?
... vor allem was genau lief in Jugoslawien ab
Die NATO hatte kein Mandat der Vereinten Nationen und es bestand auch kein Bündnisfall im Sinne der NATO-Verträge. Völkerrechtlich ist der Einsatz in Jugoslawien deshalb höchst umstritten, sagt der Jurist Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heineg
wenn behauptet wird, Russland habe schon den Krieg verloren.
Putin wurde viele Jahre von unseren falschgeleiteten Regierungen in Europa gemästet und gestärkt, um günstige Konditionen für russisches Gas und Öl zum Wohle unserer Wirtschaft zu bekommen.
So schnell kippt der nicht um, denn noch immer hängen wir an seinem Öl- und Gashahn.
Ich glaube eher, dass die Sanktionen langfristig Probleme in Europa bereiten werden, Putin ist leider immer einen Ticken schneller und der EU voraus. Ich glaube allerdings, Scholz weiß das, im Gegensatz zu den emotionsgeladenen Sanktionierern und Waffenlieferern. Er scheint der Einzige zu sein die nüchtern denken.
die Welt wird sich ändern / hat sich geändert
statt mehr Zivilisation scheint das Gesetz des Dschungels zu herrschen
geht es das versuchen zu ändern wenn Kleinstaaten betroffen sind
also Russland oder China lassen sich nicht dreinreden
die Welt gerät aus den Fugen
Mal sehen, was davon auf welche Art wahr wird.
Da der Herr Bundeskanzler den Angriffskrieg Russlands bereits jetzt als Fehlschlag ansieht, besteht für ihn offensichtlich keine gesteigerte Dringlichkeit mehr, die Ukraine militärisch zu unterstützen und er kann im Sinne seiner moskauhörigen Partei die Lieferung schwerer Waffen weiter verschleppen und hintertreiben.
Es ist ein erbärmliches Trauerspiel und man schämt sich, ein Deutscher zu sein.
Er scheint der Einzige zu sein die nüchtern denken.
Und was ist Ihr Vorschlag.
Ein ganzes freeis Volk der Ukraine zu versklaven und unter Putins willkür darben lassen?
Und dann wird er die Grenzen achten? Schon eimal sind gerade die SPD Politiker von Russland getäuscht und betrogen worden. Wieso sollten wir jetzt dem russichen Volk noch vertrauen?
12:46 Uhr von DB_EMD
Ich hätte nie gedacht, das ich Ihrer Aussage
//Wäre Habeck doch Kanzler geworden! Welch verpasste Chance für uns alle!//
mal zustimmen würde.
Ich bin von Frau Baerbock und Herrn Habeck positiv überrascht.
Zitat von sternenkind (12:41 Uhr) : "Völkerrecht (...) ist vom Westen mehrfach verändert und gebeugt worden."
Dafür gab es gute Gründe. Der Unterhosenvergifter hat keine.
Die NATO hatte kein Mandat der Vereinten Nationen und es bestand auch kein Bündnisfall im Sinne der NATO-Verträge. Völkerrechtlich ist der Einsatz in Jugoslawien deshalb höchst umstritten, sagt der Jurist Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heineg
stimmt
aber da konnte man wenigstens von Völkermord sprechen
den es zu verhindern galt
als die Serben da und dort kämpften
wie wollen die Russen argumentieren ?
Herr Kanzler, Sie sind kein Wahrsager. die Zeit zeigt wer recht hat. Armes Deutschland!
Sagen Sie diesen Satz eigentlich auch dem Wetterbericht? Oder dem Sportler vor dem Wettkampf? Dem Lehrer, der seine Schüler für die bevorstehenden Prüfungen motiviert? Dem Bewerber vorm Bewerbungsgespräch? Armer Pessimist. So gar kein Zukunftsoptimismus muss anstrengend sein.
Scholz reiht sich inhaltlich ein in die Reden die in Davos gehalten wurden, einschließlich der Siegesgewissheit für die Ukraine, er sollte lieber bei seiner zögernden Haltung bleiben und keine Kriegsrhetorik betreiben. In den USA bewegt sich etwas, nach Der New York Times jetzt die Zuschaltung von Kissinger nach Davos. Der Mann könnte recht behalten, die Ukraine tritt die Ostukraine an Russland ab und wird neutral. Da diese Lösung kurzfristig möglich ist, sind alle weiteren Opfer und Zerstörungen den Lieferanten von Kriegsgerät zuzurechnen, denn die Lösung danach wird dieselbe sein.
Zitat von Sysiohos3 (12:43 Uhr) : "was tun wenn die Chinesen in Taiwan einfallen"
Präsident Biden hat doch ausreichend klargestellt, daß die USA es als Verpflichtung ansehen, Taiwan im Fall eines chinesischen Angriffs zu verteidigen.
Das ändert nicht das geringste daran, daß der russische Krieg gegen die Ukraine keinen Erfolg haben sollte, auch wenn die Kreml-Apologeten nicht müde werden, dafür zu werben, daß Russland doch ein möglichst großes Stück vom Kuchen zufallen soll.
Frage : In welchem Zusammenhang steht die Nato-Osterweiterung zum (von Putin) vom Zaun gebrochenen Krieg ?
Reden, reden, reden. Langsam ist sogar mir dieser Kanzler peinlich, obwohl ich froh war, Kicher-Laschet los geworden zu sein.
Warum wird öffentlich über Waffenlieferungen diskutiert? Warum darf ein März zum Schaden aller auf Dinge aufmerksam machen, die in jedem anderen Staat der Welt Geheimsache wären? Warum sind wir bezüglich der Munition für einen Flugabwehrpanzer vom Wohlwollen der Schweizer abhängig? Warum wird diese überhaupt außerhalb der NATO Länder produziert? Warum steht nach wie vor eine völlig fachfremde und unerfahrene Person an der Spitze des Verteidigungsministeriums, während man einem (Ur-)Altkanzler förmlich die Schuld an dem Unglück der Ukraine anhängt? Und Scholz könnte sich ruhig ein Schild um den Hals hängen: "Ich werde von Russland erpresst, die Waffenhilfe für die Ukraine auf Altschrott und Schutzhelme einzuschränken".
Das Völkerrecht wird seit dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine massiv gebrochen. Auch die Annexion war ein völkerrechtswidriger Gewaltakt. Dazu noch die Vielzahl an nachgewiesenen Kriegsverbrechen der putinschen Barbaren gegen die ukrainische Zivilbevölkerung. Mit Ihren historisch zudem fragwürdigen Vergleichen versuchen Sie den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu verharmlosen bzw. zu relativieren. Ein untauglicher Versuch, denn bis auf wenige andere Diktaturen wie Lybien, Eritrea, Nordkorea ist Putin international isoliert und geächtet. Die Ukraine ist ein freies und souveränes Land, das nicht nur sich selbst, sondern auch eine internationale Rechts- und Friedensordnung - und somit unsere europäischen Interessen - verteidigt.
Völkerrecht: Dieses Recht ist vom Westen mehrfach verändert und gebeugt worden. Siehe die Ereignisse in Jugoslawien, Libyen, Afghanistan und anderen Einsatzgebieten.
Hachja, die sind sie ja wieder, die Whataboutismen... Was soll was Ihr Querverweis man genau sagen? Dass Russland ein unbescholtener Verfechter des Völkerrechts ist, während "der Westen" (wer ist das eigentlich?) ein böser Junge ist? Oder dass Russland das Recht selbstverständlich verletzen kann, weil "der Westen" das ja auch machte?
Der Irakkrieg gilt bei den meisten Völkerrechtlern und Historikern wegen der Bestimmungen der UN-Charta und dem fehlenden UN-Mandat als völkerrechtswidriger, illegaler Angriffskrieg. Akteure aller Seiten verübten im Kriegsverlauf und während der folgenden Besetzung des Irak Kriegsverbrechen an Soldaten und Zivilisten.
Die NATO hatte kein Mandat der Vereinten Nationen und es bestand auch kein Bündnisfall im Sinne der NATO-Verträge. Völkerrechtlich ist der Einsatz in Jugoslawien deshalb höchst umstritten, sagt der Jurist Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heineg
stimmt
aber da konnte man wenigstens von Völkermord sprechen
den es zu verhindern galt
als die Serben da und dort kämpften
wie wollen die Russen argumentieren ?
Der Irakkrieg gilt bei den meisten Völkerrechtlern und Historikern wegen der Bestimmungen der UN-Charta und dem fehlenden UN-Mandat als völkerrechtswidriger, illegaler Angriffskrieg. Akteure aller Seiten verübten im Kriegsverlauf und während der folgenden Besetzung des Irak Kriegsverbrechen an Soldaten und Zivilisten.
wie wollen sie argumentieren?
...Natürlich hat Schol recht mit dem was er sagt.
Und Rom ist ja bekannter weise, auch nicht an einem
Tag erbaut worden und daß viele Wege dorthin führen.
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Demokratische Werte müssen eben über eine gekonnte Diplomatie erreicht werden, oder glauben diejenigen hier,
die stets gegen Scholz und andere westl. Staaten Chefs
"meckern", daß es einen einfachen Ausweg aus disen Krieg geben wird?
-
Was soll die restliche Welt denn bitte schön jetzt gegen Putin unternehmen, außer eben der richtigen Maßnahmen wie Sanktionen und Waffenlieferungen?
Den Kreml wegbomben etwa?
Wenn es dazu kommt, haben wie den letzten Krieg,
der je von Menschen auf diesen Planeten geführt wird!
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Nur wenn sehr viele Staaten inkl. China gegen Putins Kriegspläne sich zusammenraufen und die russische Bevölkerung, die gegen disen Krieg ist, auch dagegen
etwas unternehmen, wird man Putin stoppen können.
-
Ich kann mir gut vorstellen, daß es russ.Offiziere gibt,
die im Notfall Putin stoppen werden.
Denn die wollen doch auch weiterleben.
China ist übermächtig, Russland ist mächtig. Die USA suchen nur Deppen die unter dem Schirm von Demokratie einer imperialen Macht parieren, Kriege unterstützen odrr führen Wer wie die USA für weltweit Kriege und Interventionen und deren Opferzahlen von ca 12 Millionen Menschen verantwortlich ist, dem kann man nicht trauen. Desgleichen zeichnet es sich im eigenen Land ab, Ungesetzlichkeit in Bundesstaaten, mit Segen der Politik. Russland frisst sich weiterhin im Osten und Süden der Ukraine hinein, wer könnte oder will ihn stoppen. Keiner, denn dann könnte es gewaltig knallen.
Also ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass dieser Krieg ein abgekartetes Spiel ist. Gut, ob jetzt der eiserne Vorhang östlich oder westlich vom Dnjepr hochgezogen wird ist noch nicht ganz klar. Und ob die Kerls vom Azow-Batallion im Gulag verschwinden oder Teil der nächsten Regierung in Kiew werden ist noch nicht ganz klar. Aber im Großen und Ganzen scheinen sich die mächtigen Männer und ein paar Frauen einig darüber zu sein, was geht und was nicht.
Ich denk jetzt nicht, dass das alles so geplant war, aber über den Rahmen scheint eine Art Konsens da zu sein: Themenwechsel weg von der Klimakrise und Sozialer Ungleichheit (1% werden reicher 99% ärmer) und dem offensichtlichen Unwillen da irgendwas Signifikantes dran zu ändern. Statt dessen auf beiden Seiten Paradigmenwechsel: Militarisierung, Mangel, Spass vorbei, weniger Demokratie. Wenn das so weiter geht wird hier die Wehrpflicht wieder eingeführt.
Lasst uns da nicht mitmachen.
Es muss nun endlich vom Reden ins Handeln gewechselt werden. Das Kanzleramt verzögert offenbar noch immer die Lieferung schwerer Waffen. Längst hätten erste Marder- und Leopardpanzer, die die Industrie eingelagert hat und relativ zügig aufarbeiten kann, wenigstens in Ringtauschen geliefert werden können, wenn denn endlich die Exportfreigaben erfolgen. So bleibt noch immer der Zweifel an der Zuverlässigkeit der Bundesregierung und wächst mit jedem Tag der Untätigkeit.
was tun wenn die Chinesen in Taiwan einfallen?
unserer UN Sicherheitssystem funktioniert nur bei Kleinstaaten
aber was tun wenn die "Großen" sich im 18ten Jahrhundert verhalten
da ist nix mit Polizeiaktionen und vor internationale Gerichte zerren wolle
Den Ewiggestrigen aus dem 18. Jahrhundert verklickern, dass heute 21. Jahrhundert ist. Kein Staat der Erde (außer das vom Umnachteten ruinierte Russland) will weltweit (unkalkulierbar) steigende Preise für Energie und Lebensmittel bei (schweren) Störungen Internationaler Lieferwege und Handelsketten.
Bei weitem nicht so eindeutig wie immer gemunkelt, steht China an der Seite von Kriegsbarbar Wladimir. Und Indien schon erst recht nicht. Diese Hitzewelle in Indien hat deren Versorgung mit Weizen in Gefahr gebracht. Dazu ist Indien mit im (neuen) Strategischen Militärbündnis gegen Möchtegern-Kolonialist Xi in Südostasien.
IND / AUS / JAP / USA. The Xina-Man beobachtet genau, in welches (ökonomische) Desaster Wladimir Planlos Russland treibt.
Zitat von Sisyphos3 (12:47 Uhr) : "vor allem was genau lief in Jugoslawien ab"
Die serbische Armee hat, nach von Russland protegierten serbischen Massakern in Bosnien (Srebrenica, Sarajavo) und Kroatien (Vukovar, Osijek), im Kosovo die Zivilbevölkerung im Stil ethnischer Säuberungen angegriffen, weshalb Staaten der NATO, ohne ein Mandat des von Russland blockierten UN-Sicherheitsrates, militärisch in den Konflikt zugunsten der Kosovaren eingegriffen und einen Genozid verhindert haben.
Die Formalie des seinerzeit fehlenden UN-Mandats nehmen die Fans des Unterhosenvergifters heute zum Anlaß, das Völkerrecht generell für belanglos zu erklären, wenn Russland dagegen verstößt.
Eine Rede auf dem world economic forum. Abgeschottet trifft man sich alle Jahre wieder in Davos. Reiche wie Gates und Soros, Mitgliedsunternehmen mit Umsätzen von mehr als 5 Milliarden Dollar.
Für wen spricht dieses Forum ? Für die Mehrheit der Welt und die Mehrheit der Länder bestimmt nicht. Eher für die 436 börsennotierten Mitgliedsunternehmen.
Ich sehe das mittlerweile ähnlich. Wochenlang hat man sich in Sachen Lieferung schwerer Waffen gedrückt und gewunden. Huete muss man sagen: Dem Bundestag wurden wichtige Informationen vorgehalten. Im Ergebnis lief alles auf eine Verzögerungstaktik hinaus. Ich sehe ja durchaus eine notwendige Abstimmung innerhalb der NATO und ein gesteigertes Verantwortungsbewusstsein. Aber alle Äußerungen von Kanzler Scholz waren betont verklausuliert und kaum zielführend. Die UKR wurde und wird aktuell alleingelassen. Menschen sterben dort auch im Kampf für unsere Freiheit. Man sollte so ehrlich sein einzugestehen, wenn man Hilfeleistung ab einem bestimmten Punkt nicht mehr anbieten kann bzw. nicht mehr anbieten möchte. Das wäre ein Gebot der Fiarness und der Redlichkeit.
Also können wir jetzt Putins mördern freien lauf lassen? Wann wollen Sie Ihn stoppen? In Polen. an der Oder, Elbe oder erst wenn Berlin wenn es so zertört ist wie Mariupol? Zitat-Ende
Das ist eine sehr gute Frage !!!
Meine Gegenfrage, rentiert es sich Berlin solange zu "verteidigen", bis es dem Boden gleichgemacht ist, .....oder wären Sie dafür, die Stadt ==>kampflos, also unbeschädigt und ohne ein einziges Todesopfer überleben zu lassen ???
... nur die europäische Sanktionitis ist ja auch ein Reinfall.
.
Dadurch wurden Öl und Gas teuer wie nie und Putin verdient immer mehr. Die reichen Europäer zahlen gerne und rühmen sich, wie toll sie sich moralisch verhalten.
.
Aber dass die armen Menschen in anderen Ländern sich das nicht leisten können, und trotzdem den europäischen Moralismus ungefragt mitbezahlen müssen...
...das ist Olaf und Annalena egal.
**"Putin darf seinen Krieg nicht gewinnen. Und ich bin überzeugt: Er wird ihn nicht gewinnen!"**
Dem stimme ich voll und ganz zu.
Und wenn hier schon wieder "von den armen Russen" geschrieben wird:
Herr P. aus M. hat "blutjunge Menschen" (hat gestern Abend Herr Pleitgen, CNN gesagt) in einen Krieg geschickt, die von nichts wussten und auch von nichts eine Ahnung hatten.
Und nach 3 Monaten Krieg setzt er die Altersgrenze für Soldaten einfach hoch, damit er weiter "seinem Wahnsinn" nachgehen kann?!
Und bei "den Chinesen" bin nicht seiner Meinung. Denen sollte die Weltgemeinschaft vorsorglich "auf die Finger" hauen (symbolisch)!
Völkerrecht: Dieses Recht ist vom Westen mehrfach verändert und gebeugt worden. Siehe die Ereignisse in Jugoslawien, Libyen, Afghanistan und anderen Einsatzgebieten.
Das Völerrecht ist tot.
.
Spätestens seitdem der Westen völkerrechtswidrig den Irak und Serbien angegriffen hat.
Selenskyl hat ja vorige Woche behauptet, Russland hätte den Krieg schon verloren, heute sagt er im Donbass sieht es ganz schlecht aus. Die Wahrheit ist doch, Russland kommt langsam, aber stetig voran. Putin fehlt ja nur noch ein kleines Stück bis Transnistrien, dann hat er was er wollte.
Putins erklärtes Ziel seiner "Spezialoperation" war die "Entnazifizierung" der Ukraine und die "Eingliederung in die russische Familie". Weder das eine noch das andere hat er auch nur im Ansatz erreicht, dafür hat er den Teil der Ukraine, in dem er eh bereits seit 8 Jahren heimlich-unheimlich Krieg führt, in Schutt und Asche gelegt und das "heimlich" aus dem Krieg entfernt. Er hat tausenden russischen Familien ihre Väter/Männer/ Söhne genommen und wird der Bevölkerung Russlands einen enormen moralischen und rechtlichen Schuldenberg ihren Freunden und Familien in der Ukraine gegenüber zurücklassen. Wenn Putin das wollte, dann ist ihm das tatsächlich "gelungen".
…wie manche Foristinnen hier versuchen einen korrupten, ewiggestrigen und inkompetenten Staat als der westlichen Welt „immer einen Schritt voraus“ darzustellen.
Die reine logistische und informatorische Unterstützung für ein eigentlich komplett unterlegenes Land reicht aus, um diesem Möchte-gern-Big Player Russland die gesteckten militärischen Ziele zu verwehren. Ohne das Atomwaffenarsenal wäre Russland militärisch Fallobst im Gegensatz zur NATO oder auch schon der USA. Wirtschaftlich sind sie es ohnehin. Und das bei all dem Potential. Sehr sehr merkwürdig woran das wohl liegen könnte.
Und genau da liegt der Grund, warum Russland diesen Konflikt verlieren wird. Dieses Land ist in so vielen wichtigen Bereichen zur Inkompetenz erzogen worden, damit sich wenige bereichern können. Und das ist das größte Manko im Vergleich zu den freien Ländern dieser Welt.
Scholz Einschätzung trifft absolut zu.
@der.andere
Volle Zustimmung zu Ihrem Kommentar.
"Präsident Biden hat doch ausreichend klargestellt, daß die USA es als Verpflichtung ansehen, Taiwan im Fall eines chinesischen Angriffs zu verteidigen."
Glauben sie wirklich daran? Dann sind sie ein gewaltiger Optimist. Die USA haben in Vietnam einen auf die Mütze bekommen und werden sich hüten mit den Chinesen wegen Taiwan in einen militärischen Konflikt zu treten.
Ich werde das Gefühl nicht los, dass alle SPD geführten Ressorts in der Bundesregierung einschließlich des Kanzleramtes zwar immer wieder betonen, Putin und Russland dürfen den Krieg nicht gewinnen, konkrete Maßnahmen aber Fehlanzeige bleiben. Tatkräftige Unterstützung für die Ukraine bleibt meistens aus, statt dessen nur Worte ohne Taten. Die jüngsten Hinweise aus Polen betreffend des unerledigten Ringtauschs der versprochenen Panzerlieferungen sprechen hier Bände. Liebe Genossen, kommt endlich in die Gänge und stoppt die Taschenspielertricks, die weltweite Kritik an Deutschland hervorrufen, wenn ihr es ehrlich meint.
Die NATO hatte kein Mandat der Vereinten Nationen und es bestand auch kein Bündnisfall im Sinne der NATO-Verträge. Völkerrechtlich ist der Einsatz in Jugoslawien deshalb höchst umstritten, sagt der Jurist Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heineg
Ja, und ? Umstritten oder nicht, die geschaffenen Tatsachen sind aber nun da und können nicht mehr geändert werden. Das Kossovo ist jetzt ein "selbständiger" Staat, der allein nicht lebensfähig ist und praktisch am Tropf von EU, UNO und diversen NRO hängt. Gleiches gilt für Libyen. Das kommt mir immer so vor, als wenn jemand nach falscher Anklage hingerichtet wird und später (nach Jahren) rehabilitiert wird. Der angerichtete Schaden, der Tod, kann aber nicht wieder rückgängig gemacht werden.
12:58 Uhr von der.andere
//Der Mann könnte recht behalten, die Ukraine tritt die Ostukraine an Russland ab und wird neutral. Da diese Lösung kurzfristig möglich ist, sind alle weiteren Opfer und Zerstörungen den Lieferanten von Kriegsgerät zuzurechnen, denn die Lösung danach wird dieselbe sein.//
Das - und mehr - hat Herr Selenskyj bereits vor Wochen angeboten und es wurde von Herrn P. aus M. rundweg abgelehnt. Also ist der Zug abgefahren.
Es kann und darf keinen "Diktatfrieden" geben!
So der Bundeskanzler. Da sind aber zunehmend mehr Nationen und Menschen ein andere Ansicht. Und sie suchen statt der Globalisierung ein anderer Weg. Die kleinere Nationen da sie zunehmend einen zu hohen Preis für die Globalisierung bezahlen sei es im wirtschaftlichen und politischen Bereich oder im Zwang der Einigung seitens der große Nationen und einige großen Nationen ( Russland, China, Indien ) die zunehmend in der Überzeugung geraten das die De Globalisierung der bessere Weg ist.
Und kommen wir in Europa nicht auch immer mehr zu dieser Überzeugung, Welt weite Pandemien, Kriege die uns aufgezwungen werden , andere Kriege die von uns finanziert werden müssen ) Sowohl Irak, Iran, Libyen, Ukraine, Syrien und so weiter. Auch in der EU sind wir auf dem Holzweg. Aber statt neue Wege zu suchen, eine andere Politik, gehen wir immer weiter. Die Politik ist völlig daneben geraten.
Reden, reden, reden. Langsam ist sogar mir dieser Kanzler peinlich, obwohl ich froh war, Kicher-Laschet los geworden zu sein.
Warum wird öffentlich über Waffenlieferungen diskutiert? Warum darf ein März zum Schaden aller auf Dinge aufmerksam machen, die in jedem anderen Staat der Welt Geheimsache wären? Warum sind wir bezüglich der Munition für einen Flugabwehrpanzer vom Wohlwollen der Schweizer abhängig? Warum wird diese überhaupt außerhalb der NATO Länder produziert? Warum steht nach wie vor eine völlig fachfremde und unerfahrene Person an der Spitze des Verteidigungsministeriums, während man einem (Ur-)Altkanzler förmlich die Schuld an dem Unglück der Ukraine anhängt? Und Scholz könnte sich ruhig ein Schild um den Hals hängen: "Ich werde von Russland erpresst, die Waffenhilfe für die Ukraine auf Altschrott und Schutzhelme einzuschränken".
Ihr ganzer Kommentar ist schlicht Unsinn. Wirklich jeder einzelne Punkt. Auch irgendwie eine Leistung.
Völkerrecht: Dieses Recht ist vom Westen mehrfach verändert und gebeugt worden. Siehe die Ereignisse in Jugoslawien, Libyen, Afghanistan und anderen Einsatzgebieten.
Hachja, die sind sie ja wieder, die Whataboutismen... Was soll was Ihr Querverweis man genau sagen? Dass Russland ein unbescholtener Verfechter des Völkerrechts ist, während "der Westen" (wer ist das eigentlich?) ein böser Junge ist? Oder dass Russland das Recht selbstverständlich verletzen kann, weil "der Westen" das ja auch machte?
Der Irakkrieg wurde mit der dreisten Behauptung gerechtfertigt, dass Saddam Hussein Chemiewaffenlabore unterhalte. Der Angriffskrieg der USA und ihrer Verbündeten verstieß gegen das Völkerrecht, hatte aber für die Betroffenen keine Konsequenzen. Für den Irak erhebliche: bis zu 650.000 Todesopfer. Die genaue Zahl ist bis heute nicht bekannt.
Frage : In welchem Zusammenhang steht die Nato-Osterweiterung zum (von Putin) vom Zaun gebrochenen Krieg ?
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Die NATO-Osterweiterung gibt es nicht (östlicher als Ukraine geht ja nur schlecht) Sie ist inzwischen zu einer Nord-Erweiterung geworden (Finnland u.Schweden)
13:01 Uhr von ONYEALI
Antwort: in keinem!
nicht gewinnen.
"Machen" ist wie Reden, nur krasser.
Während Herr Scholz wohlklingende Worte absondert und die Lieferung von schweren Waffen Monat um Monat hinauszögert, sterben in der Ukraine tapfere Patrioten, die ihre Heimat gegen den russischen Aggressor verteidigen und unschuldige Kinder und Frauen.
Ich schäme mich für diesen Kanzler!
Das ist falsch.
Denn in der Uraine wird immer noch durch diesen Agressor und seine Armee im Land. gemordet und Frauen und Kinder getötet.Ein Fehlschlag wird es für Putin erst wenn er jeden Meter besetzten Boden seit 2014 verliert, die Verbrecher und Mörder bestraft sind und die Sachschäden durch das russiche Volk ersetzt sind.
Sie haben ja recht.
.
Aber es wäre schon seltsam so zu tun, als ob es irgendwelche "sauberen Kriege" gebe, in denen Zivilisten (Männer, Frauen, Kinder) nicht getötet würden.
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Auch in den "nation building" Kriegen des Westens wurden zehntausende oder gar hunderttausende Zivilisten getötet. Da nannte man sie "collateral damages" und nahm das einfach hin.
(Und jetzt bitte kein blödes "whataboutquatsch")
Wer da denkt, der Krieg könne durch die Lieferung von weiteren Waffen zu Gunsten der Ukrainer gewonnen werden irrt gewaltig.
Die Truppenstärke Russlands mit rund 850.000 aktiven Kräften und ca. 2 Millionen Reservisten beträgt mehr als das Vierfache der Ukrainischen Armee. Auch hinsichtlich der Ausstattung mit Militärfahrzeugen wie Panzern, Raketenwerfern oder Kampfflugzeugen liegt Russland im Vergleich deutlich vorne. Im Jahr 2022 (Daten abgerufen am 24. März) betrug die Anzahl von einsatzbereiten Panzern ("Tank Strength") in Russland etwa 12.420 und damit rund das Fünffache im Vergleich zur Ukraine.
Bei allem Heldenmut der Ukrainer - Optimismus ist schön und gut, aber man sollte der Realität ins Auge sehen.
Zitat von sternenkind (12:41 Uhr) : "Völkerrecht (...) ist vom Westen mehrfach verändert und gebeugt worden."
Dafür gab es gute Gründe. Der Unterhosenvergifter hat keine.
Es gibt "gute" Gründe, das Völkerrecht zu verändern und zu beugen? Es gibt "gute" Gründe für Massenmord, Folter, Vergewaltigung, Sklaverei und Vertreibung? Na dann nennen Sie mal diese "guten" Gründe.
Die NATO hatte kein Mandat der Vereinten Nationen und es bestand auch kein Bündnisfall im Sinne der NATO-Verträge. Völkerrechtlich ist der Einsatz in Jugoslawien deshalb höchst umstritten, sagt der Jurist Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heineg
stimmt
aber da konnte man wenigstens von Völkermord sprechen
den es zu verhindern galt
als die Serben da und dort kämpften
wie wollen die Russen argumentieren ?
Der Irakkrieg gilt bei den meisten Völkerrechtlern und Historikern wegen der Bestimmungen der UN-Charta und dem fehlenden UN-Mandat als völkerrechtswidriger, illegaler Angriffskrieg. Akteure aller Seiten verübten im Kriegsverlauf und während der folgenden Besetzung des Irak Kriegsverbrechen an Soldaten und Zivilisten.
wie wollen sie argumentieren?
Das Völkerrecht interessiert im Westen niemanden. Man nimmt das Wort nur dann in den Mund, wenn man ausnahmsweise nicht selbst Krieg führt.
12:46 Uhr von DB_EMD
Ich hätte nie gedacht, das ich Ihrer Aussage
//Wäre Habeck doch Kanzler geworden! Welch verpasste Chance für uns alle!//
mal zustimmen würde.
Ich bin von Frau Baerbock und Herrn Habeck positiv überrascht.
unter den blinden scholz, lauterbach und faeser sind halt die einäugigen nun die könige, dazu noch mit dem militärsommeliere anton
Das Völkerrecht wird seit dem Einmarsch der russischen Armee in die Ukraine massiv gebrochen. Auch die Annexion war ein völkerrechtswidriger Gewaltakt. Dazu noch die Vielzahl an nachgewiesenen Kriegsverbrechen der putinschen Barbaren gegen die ukrainische Zivilbevölkerung. Mit Ihren historisch zudem fragwürdigen Vergleichen versuchen Sie den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu verharmlosen bzw. zu relativieren.
Was sind unsere Deutschen Interessen? So sehr uns die Opfer des Krieges leid tun, so sind unsere Interessen nicht deckungsgleich mit denen der Ukraine. Unser Interesse ist, dass wir nicht in einen Krieg mit unabsehbaren Folgen für uns hineingezogen werden. Das bedeutet auch, schreckliche Kriegsbilder auszuhalten und sich nicht schon wieder durch erfundene Provokationen täuschen zu lassen.
Der Irakkrieg gilt bei den meisten Völkerrechtlern und Historikern wegen der Bestimmungen der UN-Charta und dem fehlenden UN-Mandat als völkerrechtswidriger, illegaler Angriffskrieg. Akteure aller Seiten verübten im Kriegsverlauf und während der folgenden Besetzung des Irak Kriegsverbrechen an Soldaten und Zivilisten.
Wenn Propaganda im Netz einen Namen bekommt.
Und wo liegen Ihre Parallelen zum aktuellen Russland-Feldzug. Sie sprechen von Kriegsverbrechen beider Seiten im Irak-Krieg. Sind Ihnen systematische Kriegsverbrechen der ukrainischen Armee bekannt. Sind es ukrainische Saldaten, die Frauen vergewaltigt, Zivilisten gefoltert, gefesselt und dann brutal abgeschlachtet haben...? Sie scheinen leider keinerlei kritische Distanz zu Putin und den Gräueltaten seiner Armee aufzubringen.
Wann wollen Sie Putin stoppen? In Polen, an der Oder, Elbe oder erst wenn Berlin wenn so zertört ist wie Mariupol?
Das ist auch für mich die alleinige Frage ! Es geht um viel mehr als die Ukraine.
Die Fensterreden des Kanzlers finde ich beschämend. Nichts Neues ist enthalten, das alles hat man schon tausend Mal gehört.
>Scholz zeigte sich in Davos besorgt über den wachsenden Machtanspruch Chinas. Es dürfe aber nicht den "Anspruch chinesischer Hegemonie in Asien und darüber hinaus ableiten"< - na sowas. Ob die Chinesen jetzt ihr Verhalten ändern ? Ich fürchte Nein. Die sind nicht viel anders als Putin, machen es nur auf den ersten Blick eleganter. Nochmal: Was der Kanzler von sich gibt ist dürftig.
Herr Kanzler, Sie sind kein Wahrsager. die Zeit zeigt wer recht hat. Armes Deutschland!
---
Zu "Herr Kanzler, Sie sind kein Wahrsager...
Stimmt, Herr Scholz ist unser Bundeskanzler.
Zu "die Zeit zeigt wer recht hat...
Was für eine gewagte These, daß man in der Zukunft eben weiß, was in der Vergangenheit geschehen ist und daraus ableiten kann, wer damals Recht behalten hat.
Zu "Armes Deutschland"
Mit dieser Aussage kann ich wirklich nichts anfangen.
Was meinen Sie denn eigentlich in Bezug auf den Artikel
damit?
, reden, reden. Langsam ist sogar mir dieser Kanzler peinlich, obwohl ich froh war, Kicher-Laschet los geworden zu sein.
Warum wird öffentlich über Waffenlieferungen diskutiert? Warum darf ein März zum Schaden aller auf Dinge aufmerksam machen, die in jedem anderen Staat der Welt Geheimsache wären? Warum sind wir bezüglich der Munition für einen Flugabwehrpanzer vom Wohlwollen der Schweizer abhängig? Warum wird diese überhaupt außerhalb der NATO Länder produziert? Warum steht nach wie vor eine völlig fachfremde und unerfahrene Person an der Spitze des Verteidigungsministeriums, während man einem (Ur-)Altkanzler förmlich die Schuld an dem Unglück der Ukraine anhängt? Und Scholz könnte sich ruhig ein Schild um den Hals hängen: "Ich werde von Russland erpresst, die Waffenhilfe für die Ukraine auf Altschrott und Schutzhelme einzuschränken".
und noch ne frage warum haben merkel/altmeier die gasspeicher und die anlandungsstelle für N1 an russland verkauft? Merkel die mächtigste frau der wel
Frage : In welchem Zusammenhang steht die Nato-Osterweiterung zum (von Putin) vom Zaun gebrochenen Krieg ?
Ich kann mir gut vorstellen, daß es russ.Offiziere gibt,
die im Notfall Putin stoppen werden.
Denn die wollen doch auch weiterleben.
Genau das ist auch meine Hoffnung - sogar fast meine Überzeugung.
Gewisse Befehle seitens Putin werden, so denke ich, verweigert werden.
Im Übrigen ist Ihr ganzes post lesenswert, danke.
12:41 Uhr von Sternenkind
Ich musste erst suchen und lesen, daher meine Antwort erst jetzt.
Das Völkerrecht beruht auf der "Charta der Vereinten Nationen" - diese wurde 2 x geändert. - und nicht "nur vom Westen sondern von der Generalversammlung".
**Seit dem Inkrafttreten der Charta wurden zweimal Änderungen vorgenommen. Änderungen der Artikel 23, 27 und 61 wurden von der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 17. Dezember 1963 angenommen und sind am 31. August 1965 in Kraft getreten. Die von der Generalversammlung am 20. Dezember 1965 angenommene Änderung des Artikels 109 trat am 12. Juni 1968 in Kraft. Durch die Änderung von Artikel 23 wurde die Mitgliederzahl des Sicherheitsrats von 11 auf 15 erhöht....//
Das steht im 2. Absatz der "Einführung".
https://unric.org/de/wp-content/uploads/sites/4/2020/01/charta-1.pdf
... nur die europäische Sanktionitis ist ja auch ein Reinfall.
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Dadurch wurden Öl und Gas teuer wie nie und Putin verdient immer mehr. Die reichen Europäer zahlen gerne und rühmen sich, wie toll sie sich moralisch verhalten.
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Aber dass die armen Menschen in anderen Ländern sich das nicht leisten können, und trotzdem den europäischen Moralismus ungefragt mitbezahlen müssen...
...das ist Olaf und Annalena egal.
Ja, wirklich schlimm, dass man in den Krieg eines irren Imperialisten hineingezogen wird und das (lediglich) finanzielle Entbehrung und andere Schwierigkeiten bedeutet. Ganz furchtbar dieser Olaf und diese Annalena.
Lieber auf den Rücken legen, weiter günstig heizen und die übernächste Generation aufs Schlachtfeld schicken. Applaus Applaus.
Herr Kanzler, Sie sind kein Wahrsager. die Zeit zeigt wer recht hat. Armes Deutschland!
Ihr Kommentar ist arm!
Immerhin sollte man festhalten, dass vor allem im Irak, aber auch in Serbien brutale Menschenrechtsverletzungen stattfanden. Die Ukraine war und ist dagegen eine gefestigte Demokratie mit grds. rechtsstaatlichen Prinzipien. Niemand musste sich durch die UKraine bedroht fühlen. Die Bedrohung für Putin lag offensichtlich in der Freiheit und der Demokratie dieses Landes. Er sah die Gefahr, dass diese Feiheitsbewegung auch Russland infizieren könnte. Grund genug fr ihn, einen blutigen Feldzug gegen das Nachbarland loszutreten.
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Das Einzige, was man Scholz vorwerfen kann, ist seine Art der Kommunikation. Andererseits muss man Fragen, ist in solcher Situation vorrangig die Neugier von Journalisten und Hobbygenerälen zu stillen? Sicher nicht.
Glauben die Nörgler tatsächlich, Scholz ist ein zaudernder, verängstigter, hilflos dahintreibender Dummkopf, der nicht weiß, was er tun soll? Seine Strategie mag unbequem sein, weil sie nicht mit einfachen Hauruckparolen auszuposaunen ist und sicher ist er auch kein begnadeter Entertainer.
Er hat mit seinen Ministern umgehend gehandelt, wirtschaftliche Abhängigkeit sehr deutlich verringert, im militärischen Handeln einen Quantensprung erwirkt und zugleich trotz schwierigem FDP-Partner ein wirksames Hilfspaket zur Abmilderung der kriegsbedingten Kostenexplosion geschaffen.
Ja, alles hat seine zwei Seiten, kann und muss diskutiert werden, aber wie kann man bei so einer Leistung von zaudern und zögern sprechen, habt ihr Aussitz-Merkel vergessen, oder ist Melnyk unser Kanzler?
Frage : In welchem Zusammenhang steht die Nato-Osterweiterung zum (von Putin) vom Zaun gebrochenen Krieg ?
Da gibt es eine ganz einfache Antwort: ohne die NATO Osterweiterung wäre dem Imperialismus von Putin überhaupt keine Grenze gesetzt. Wer glaubt die NATO Osterweiterung wäre der Grund für Putins Angriffskrieg in der Ukrainer fällt seiner Propaganda zum Opfer. Ihm geht es nur um die Wiederherstellung des Zarenreiches, und da ist die NATO für ihn natürlich ein Ärgernis, klar.
Scholz hat Recht - Putin hat den Krieg verloren. Anscheinend hat sich Scholz kundig gemacht, denn wenn man verfuegbare Fakten zusammenstellt, zu denen auch die katastrophale, vorallem systembedingte GRUNDsituation der russichen Ruestingsindustrie entscheidend dazu gehoert (was Putin und seine Konsorten natuerlich ins Gegenteil verkehrt haben, sei es Wunsch(Wahn)vorstellung oder politische Taktik) - dann ist es balde aus und die Russen koennen mit dem Spaten weiterkaempfen. Ganz zu schweigen von der lorrupten ineffizienten Wirtschaft dort. Und China? Sich einen derartigen Betonklotz ans Bein binden und da unterstuetzen - die sind doch nicht doof und versenken sich mit Russland zusammen. Zudem kommt auf die die Veralterung zu, und das knallt rein bei sovielen Menschen. Jetzt kann man spekulieren, ob Scholz das wirklich beratend ins Ohr gefluestert bekam oder ob da eine langgehegte Zielvorstellung dahintersteckt - je nach Weltbild.
Herr Kanzler, Sie sind kein Wahrsager. die Zeit zeigt wer recht hat. Armes Deutschland!