Es war das erste Mal, dass sich die Ampelkoalition eine längere Beratungszeit gönnte. Doch die 36-Stunden-Klausur der Bundesregierung in Meseberg kannte fast nur ein Thema. Eine Analyse von Kai Küstner.
Zeitenwende
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"Das große Bild" hat die Ampel-Koalition gemalt: Dauerkrisen: Klima, Corona, Krieg. Höhere Preise in allen Bereichen für die Menschen in Deutschland, eventuelle Lebensmittelknappheit, eventuelle Lieferung von Krieggerät an die Ukraine, den die grünen vor der Wahl ausgeschlossen hatten. Eine schwere Lieferung, die weltweit schreckliche Konsequenzen nach sich ziehen könnte, und keine Einigung für eine Entlastung der Bundesbürger.
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Das "große Bild" für die Zukunft sieht nicht sehr wohlwollend aus.
@17:41 Uhr von Kohlefreund
>> Weshalb gibt es keine Opposition?
Ähh, war nicht Merz wegen "Schwere Waffen liefern und den Krieg anheizen, den Klimawandel rabiat verschärfen und das mit neuen Schulden als gäbe es kein morgen" gerade in Kiew? oO
Es gibt einen einzigen Menschen, der diesen Krieg anheizt, und das ist Wladimir Putin. Zu dem Sie unverbrüchlich stehen. Enttäuschenderweise. Ich hatte ursprünglich mehr von Ihnen gehalten.
Schade.
Da geht es mir anders als Ihnen.
Jemand, der seine Kommentare mit "Ähh" beginnt und mit Pferdekötteln abschließt, kann ich nicht ernst nehmen.
Abgesehen von dem Unsinn in diesem Kommentar.
Äußerlichkeiten zwar, aber dennoch ausschlaggebend und daher
nicht schade.
Es darf keinen Diktatfrieden geben sagt BK Scholz, es muss einen für beide Seiten tragbaren, gesichtswahrenden Kompromiss geben - und zwar so schnell wie möglich! Die Eskalationsschraube dreht sich immer schneller und gerät außer Kontrolle wenn nicht bald substanzielle Verhandlungen geführt werden. Ich sehe hier den deutschen BK und den französischen Präsidenten in der Pflicht, denn ihre Länder werden zu Schlachtfeldern werden wenn die Politik des alles oder nichts auf beiden Seiten fortgesetzt wird. Die amerikanische Maxime, Russland zu demütigen und zu besiegen, kann sich kein russischer Präsident erlauben, egal wie der heisst, und dementsprechend wird darauf die Antwort sein.
Stimme Ihnen insoweit zu, als die indirekte, parlamentarische Demokratie sich als totale Mogelpackung erweist. Die deutschen Akteure sind weitgehend Marionetten der US-Geopolitik und ihres Schauspielers in Kiew. Manchen, wie Baerbock, muß man sogar soviel Naivität bescheinigen, dass sie es nicht einmal bemerken.
Und die US-Geopolitik wird an Marionetten-Fäden von Tünnes und Schääl gelenkt. Die werden wiederum von Willy Millowitsch aus dem Zentrum der Weltmacht befehligt. Annalena Baerbock muss heimlich Kölsch lernen, und viel Kölsch trinken, aber niemand darf es wissen.
… die Demokratie als Staatsform. Ein Regime wie das in Moskau braucht einen Feind. Dieser Feind hat die Funktion den Zusammenhalt im Innern zu stärken.
Das ist wie bei einer Sekte.
Der Feind Russlands sind wir: Europa und die USA…
Es spielt dabei keine Rolle, dass das objektiv gesehen nicht stimmt.
In Russland will man, dass die Menschen das so sehen und viele um Putin sehen das vermutlich sogar aus Überzeugung so.
Das Schlimme ist, dass die Abschreckung versagt hat. Es hätte nicht zu diesem Krieg kommen müssen.
Jetzt hilft alles nichts. Es gibt nur den Weg die Ukraine so zu bewaffnen, dass sie die Russen aus dem Land vertreiben kann.
Auch wir - die westlichen Demokratien - müssen dafür Opfer bringen.
Den Text kann man 1:1 umdrehen, also Die Guten und Die Schlechten tauschen - dann stimmt er genauso - nennt man Propanganda.
Waffenlieferung führt nicht zum Ende des Krieges.
Aber wie immer interessiert die Mehrheit keinen.
Verhandeln führt zum Ende des Töten.
Aber wer will den schon daß das Töten aufhört?
Jeder will doch nur Gewinnen und der Andere ist der, sucht euch was aus.
Russland verkauft weiter sein Öl, wenn nicht an uns, dann nach Asien usw.
Der erbeutete Weizen passt doch super für Indien, die haben gerade Dürre und erwarten einen Ernteausfall.
Ja für Russland läuft es gerade echt schlecht!
Die Ukraine hat klar gemacht, dass ein kompletter Rückzug Russlands aus allen Teilen der Ukraine die rote Linie ist für Verhandlungen. Ich sehe nicht, dass Russland dazu bereit wäre.
Daher hilft nur die Ukraine massiv aufzurüsten, so dass Russland konventionell verlieren wird und sich zurückziehen muss.
Je schneller das geht und je massiver der Transfer von Waffen, desto schneller geht das und desto weniger Menschen werden von den Russen ermordet.
Auf Verluste der Russen kann man da leider keine Rücksicht nehmen…
>>
70% der Bevölkerung sind der Meinung,
Waffenlieferung führt nicht zum Ende des Krieges.
Aber wie immer interessiert die Mehrheit keinen.
Verhandeln führt zum Ende des Töten.
Aber wer will den schon daß das Töten aufhört?<<
Der Überfall auf die Ukraine wird von Wladimir Putin betrieben, und der ist nur dann zu Verhandlungen bereit, wenn er die Bedingungen diktiert.
So etwas nennt man nicht Verhandlung, sondern Diktat.
Wenn die Ukraine keine Waffen bekommt, kann das Land sich nicht gegen den Überfall verteidigen und Putin wird seinen Angriffskrieg gewinnen.
Das darf nicht passieren.
für mich steht nur eins fest: Die Ukraine darf diesen Krieg nicht verlieren. Auch bei mir haben Baerbock und Habeck gehörig an Respekt gewonnen. Ich hoffe, die Ampel hält in diesen schwierigen Zeiten.
so geht es mir auch
sollte die Ukraine den Krieg verlieren steht unser gesamtes Weltbild in Trümmern
oder sind wir im 18ten Jahrhundert wo Krieg die Fortsetzung von Politik mit anderen Mitteln galt
Das Tempolimit ist ein grünes Steckenpferd.
Wer viel auf der Autobahn unterwegs ist, wird verstehen, dass das nicht viel bringen kann.
Harmonie? Nennt man das Harmonie, wenn man sein Volk in den Krieg zieht? Interessant wie diese Ampel die Welt sieht und so tödlich. Aber die Wähler dieser Menagerie haben geglaubt, sie würden schlimme rechte Volksfeinde verhindern und dabei haben sie hier noch viel schlimmere pseudo Grüne installiert, die jetzt endlich ihren Traum, nämlich dieses Land möglichst zu zerstören, war machen können. Bin mal gespannt, mit welchen grünen Liedern man uns dann in den Krieg treiben will.
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Nie, nie im Leben hätte ich gedacht, dass ich irgendwann einmal die Grünen verteidigen würde und jetzt geschieht es ! Denn was Sie für einen Kokolores zusammenschludern spottet jeder Beschreibung und hat mit der WaHrheit (hat nämlich mit der Vergangenheitsform von "sein" nicht zu tun und schreibt sich mit "h".) nix am Hut !
In Russland gefeiert. Nie dagewesene Rekordeinnahmen in 3 stelleliger Milliarden Höhe. Und Russland liefert immer noch pünktlich und zuverlässig, solange gezahlt wird. Ein zuverlässiger Partner, das sieht die Welt nun mit eigenen Augen. Respekt an die Weitsicht der russischen Regierung. Würde mir 10% davon bei uns wünschen.
sich für seine Russlandpolitik entschuldigt weil er heute weiß dass sie falsch war.
Dafür hätte er sich nicht entschuldigen müssen. Er konnte damals nicht wissen was heute ist. Es sei denn er hätte einen Blick in die Glaskugel werfen dürfen um zu sehen was 2022 passiert.
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Die Moderation
wann steigen wir denn in die anderen Kriege auf der Welt ein? Weil der Grund bei der Ukraine sind ja angeblich - Werte, moralische Überlegenheit .....und überhaupt. Nur warum gelten dann die Werte und die Moral nur für die Ukraine? Alle anderen Opfer von Mord, Vergewaltigungen und Folter in allen übrigen Kriegen sind weniger wert? Warum denn genau?
Beschäftigen Sie sich einmal damit, was der Politik-Wissenschaftler Mearsheimer zu diesem sagt. Dieser Krieg ist US-provoziert und völlig unnötig. Die Ukrainer sind hier nur Marionetten, aus Washington gesteuert, ebenso wie die EU-Akteure.
Dieser Krieg ist von Moskau vorbereitet und gewünscht. Genau genommen nicht der Krieg, sondern die Übernahme der Ukraine. Gerne offenbar auch ohne die Ukrainer.
Es geht Putin um Ruhm, Ehre und um territorialen Zugewinn.
Dieses ziemlich dumme Geschwätz von wegen Marionetten, US-provoziert und gesteuert ist doch genau die Propaganda, die Russland seit 20 Jahren versucht in die Köpfe der einfacher gestrickten Menschen im Westen einzupflanzen.
Bei Ihnen bin ich mir allerdings nicht sicher, ob Sie da auch dazu gehören, oder das nur wegen dem Geld verbreiten…
Wäre es aus humanistischen Gründen denn nicht ebenso angesagt, auch Opfer zu bringen um den seit Jahren andauernden Krieg im Jemen, wo tausende Kinder verhungern auch zu beenden? Ach ja ich weiß, whataboutism... ist ja so ein praktisches Wort.
Im Prinzip haben Sie Recht. Dennoch: Es ist, glaube ich, für jeden von uns ein Unterschied, ob das Nachbarhaus brennt, oder ein Haus in einem anderen Ort.
Wenn das Nachbarhaus brennt, hat man doch berechtigte Sorge, dass der Brand aufs eigene Haus übergreift. Dann wird man auch selbst alles, was einem möglich ist, dafür tun, den Brand zu löschen und auch nötigenfalls die Nachbarn bei sich aufnehmen.
Trotz Sanktionen erholt sich die russische Währung wieder. Am Devisenmarkt wurden im Verlauf der Woche zeitweise rund 66 Rubel für einen US-Dollar gezahlt. Damit ist der Wechselkurs für den Rubel derzeit noch deutlich besser als vor dem Beginn des Ukraine-Krieges Ende Februar.
Eigentlich leicht zu beantworten. Es wird an bestimmter Stelle festgelegt, was gut und was böse ist. Da kommt es schon mal zu Ungereimtheiten. Nicht jeder behält da den Durchblick.
>>>Zaudern in Notsituationen anstatt “TATEN folgen zu lassen” gefällt auch Putin.<<<
Ja richtig, dieser Krrieg ist großer Mißt. Aber vergesst mal über Putin nicht, das auch anderswo in der Welt ungerechtfertigt Menschen sterben bzw. ermordet werden!
Mir persönlich wird diese 24 Sunden Berichterstattung aus der UA langsam suspekt, weil alles andere ausgeblendet wird. Ich frage mich nun ist dieser Medienhype genau dazu da? Es gibt nicht nur einen schlimmen Putin auf der Welt. Da gibt es viele Putin`s, aber das interessiert z.Z. keinen Menschen. Zumindest nicht in Deutschland.
Ich bin mal gespannt ob man auf dieser Klausur auch über die Menschen gesprochen hat die in Deutschland bei dem Hochwasser ihre Existenz verloren haben.
Hier bei uns werden große Bevölkerungsgruppen finanziell an die Wand gedrückt, und eventuell sogar erdrückt. Unwichtig, weil gerade Krieg in der UA ist.
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Absolute Zustimmung. Treffend formuliert.
Medienhype ist unsere Spezialität. Siehe Corona, jetzt Ukraine.
"Es darf keinen Diktatfrieden geben sagt BK Scholz, es muss einen für beide Seiten tragbaren, gesichtswahrenden Kompromiss geben - und zwar so schnell wie möglich! Die Eskalationsschraube dreht sich immer schneller und gerät außer Kontrolle wenn nicht bald substanzielle Verhandlungen geführt werden. Ich sehe hier den deutschen BK und den französischen Präsidenten in der Pflicht, denn ihre Länder werden zu Schlachtfeldern werden wenn die Politik des alles oder nichts auf beiden Seiten fortgesetzt wird."
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Sehe ich ähnlich, im wünschenswerten, aber es gibt einen Punkt, da gehts nicht weiter. Wladi will nicht mit uns verhandeln, wenn überhaupt, redet er mit den Amis, man sollte nichts unversucht lassen, aber Wladi verhandelt nicht unter seinem Stand, ist leider so.
„Es darf keinen Diktatfrieden geben sagt BK Scholz, es muss einen für beide Seiten tragbaren, gesichtswahrenden Kompromiss geben - und zwar so schnell wie möglich! Die Eskalationsschraube dreht sich immer schneller und gerät außer Kontrolle..“
Frage: hätten Sie Hitler einen Gesichtswahrenden „Kompromiss“ gewährt, bzw denken Sie der wäre darauf eingegangen..?!
und genauso ist es mit Putin. Wenn der sein Gesicht verliert, dann sicher zurecht.
Verliert er den Krieg, dann räumen ihn die russischen Militärs ab.
Drehen Sie die Eskalationsschraube gedanklich mal weiter. Ich komme immer zum Ergebnis, dass Putin verliert.
Den Einsatz von taktischen Atomwaffen wird die Armee nicht zulassen. Man weiß um die konventionelle 10:1 Überlegenheit des Westens. Der bräuchte gar nicht nuklear antworten, um die russische Armee in der Ukraine zu zerstören.
Und ein weltweiter Atomkrieg ist auch ausgeschlossen. Da verlieren alle.
In einem Interview (mit der italienischen Zeitung „Corriere della Sera“) gab Franziskus der Nato eine Mitschuld an Putins Angriffskrieg. Die Nato-Osterweiterung bezeichnete der Papst als „Bellen“ der Nato vor Russlands Tür.
Waffenlieferung führt nicht zum Ende des Krieges.
Aber wie immer interessiert die Mehrheit keinen.
Verhandeln führt zum Ende des Töten.
Mit wem wollen sie verhandeln, mit Putin?
Aber wer will den schon daß das Töten aufhört?
Dem Putin ist das völlig egal!
Jeder will doch nur Gewinnen und der Andere ist der, sucht euch was aus.
Russland verkauft weiter sein Öl, wenn nicht an uns, dann nach Asien usw.
Der erbeutete Weizen passt doch super für Indien, die haben gerade Dürre und erwarten einen Ernteausfall.
Ja für Russland läuft es gerade echt schlecht!
Seit Wochen Frage ich mich........
Nun, bei den anderen Kriegen sind halt keine geopolitischen Nato-US Interessen vorhanden oder dort stehen vielleicht einmal westliche Nationen auf "der Seite des Bösen". Wenn es aber zu einer Auseinandersetzung um Taiwan kommen wird, ist das sicherlich wieder viele Sondersendungen und einschlägige Kommentare wert.
Ich wiederum frage mich was Sie uns damit sagen wollen?
Möchten Sie Herrn P. aus M. einfach weiter machen lassen?
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Die Moderation
Der Verteidigungsminister der USA will Russland von der Ukraine militärisch schlagen lassen, Ministerin Bearbock erklärt uns per Talkshow sie will Russland wirtschaftlich in die Knie zwingen und Präsident Selensky erklärt heute, solange Russische Truppen in der Ukraine seien gäbe es keinerlei Verhandlungen.
Für mich sind das drei Aussagen aus dem Paralleluniversum, die nicht einmal entfernt etwas mit der Realität zu tun haben. Was soll das also?
In meiner Wahrnehmung ist die Ukraine nur ein Bauer auf dem Schachbrett der Geopolitik. Den verteidigen wir - bis zu einem gewissen Punkt, aber wenn es hart auf hart kommt werden wir ihn - mit großem Bedauern - opfern. Niemand wird für die Ukraine in den Krieg ziehen, oder gar die eigene Vernichtung riskieren. Können wir diese verlogene Heuchelei wirklich verantworten?
Sie können sicher sein, dass jedes aktive Forenmitglied hier nachrichtendienstlich überprüft wird. Ich nehme also kein Geld dafür, dass ich meine Mitbürger aufkläre. Die Politik der USA in der Ukraine ist eine einzige Provokation. Das Ziel der USA in der Ukraine hat auch nichts mit der Ukraine zu tun, sondern ist klar als Schwächung Russlands formuliert. Darum geht es, darum ging es immer.
Also bei mir war noch keiner vom BND…
Und wenn die Ukrainer zur freien westlichen Welt gehören wollen und in Frieden und Wohlstand ohne Angst vor einem aggressiven Nachbarn leben wollen und sich das mit den Idealen der USA deckt, dann spricht da nichts dagegen das die USA die Ukraine unterstützt.
Zumal nach dem Budapester Memorandum die USA eine der Schutzmächte der Ukraine ist und insofern eine besondere Verantwortung hat, ebenso wie das UK.
Dass nun alles daran gesetzt wird die Russen auf Dauer so zu schwächen, dass sie keine Nachbarn mehr überfallen, die Idee finde ich zudem sehr gut…
>>Zu dem Sie unverbrüchlich stehen
Ähh, ich stehe nicht "unverbrüchlich" zu Putin. ABER ich entsinne mich, wie das Ganze 2014 losging und wer dadurch mindestens 50% der Kriegsschuld trägt. -.-<<
Ich erinnere mich ebenfalls sehr gut.
Ich bin Bluesmusiker und habe einen Freund und Kollegen, der vor 2014 oft in der Ukraine, und zwar auch im Donbass, unterwegs war. Im April 2014 war er dort unterwegs und erlebte in Slawjansk, wie der russische Geheimdienstoffizier Igor Girkin mit seiner Truppe über die russische Grenze kam und dort den Krieg begann. Mein Freund spielte am selben Abend noch in Donezk, als letzte Band. Alle anderen hatten schon die Flucht ergriffen. Die Stimmung muss höchst emotional gewesen sein. Am nächsten Tag reiste auch er ab und kam zu mir nach Berlin, wo ich damals wohnte, und berichtete mir von dem, was er erlebt hatte.
Als ich dann im November 2014 Girkins Interview in A. Prochanows Zeitschrift las, erkannte ich wieder, was mein Freund beschrieben hatte.
Genau so ist es.
Wer immer noch glaubt, dass Russland der Aggressor ist, der lese das Buch „Weltordnung im Wandel“ von Ray Dalio. Ein US-amerikanischer Hedgefondmanager der messerscharf analysiert, weshalb die USA im Hintergrund alles tun, um ihre Vormachtstellung zu behalten. Die Ukraine ist nicht mehr als das Opfer der Hegemonialmacht USA, die im Fallen alles mit sich reißt. Deutschland, die NATO etc. sind nützliche Idioten, die das unterstützen. Letztlich wird China als Sieger in einer neuen Weltordnung daraus hervorgehen. Die Frage ist nur: Wie viel Schaden bis dahin angerichtet wird. Und da bin ich sehr pessimistisch. Niemand spricht von Verhandlungen, dafür gießt der Westen jede Menge Öl ins Feuer. Wem nutzt das? Nur den USA.
Sie meinen also, Putin hätte die Ukraine gar nicht überfallen?
Und China wird als Sieger aus der Sache hervorgehen, aber das nütze nur den USA?
Für die kurze Zeit die die jetzige Regierung im Amt ist macht sie schon eine verdammt gute Arbeit was die Unterstützung der Ukraine angeht. Sie tut was sie kann, achtet aber auch darauf wie es in Deutschland weiter geht. Die Amts und Würdenträger sind auch ihrem Amtseid verpflichtet.
.....und dennoch Harmonie. Aber warum nicht ? Bei der Aufrüstung sind sie sich einig. 100 Milliarden Euro und noch 2 Prozent. Einig auch beim Fracking-Gas und das damit die Klimaziele über Bord geworfen werden. Und auch dabei, keine Probleme zu haben, mit künftigen autokratischen Lieferanten in Westasien. Oder auch neuen Abhängigkeiten in Nordamerika.
Auch werden sie sich ziemlich einig sein, wer bezahlen muss, wer die Lasten trägt.
In einem Interview (mit der italienischen Zeitung „Corriere della Sera“) gab Franziskus der Nato eine Mitschuld an Putins Angriffskrieg. Die Nato-Osterweiterung bezeichnete der Papst als „Bellen“ der Nato vor Russlands Tür.
Ich wünschte, der Papst würde vor seiner eigenen Haustür mal ordentlich "bellen".
>>
OSZE: Keine russischen Kräfte beteiligt.
@19:22 Uhr von fathaland slim<<
Jetzt wird es aber wirklich spannend, Das hat die OSZE behauptet?
Was für ein Unsinn. Selbst Putin hat das zugegeben. „Russische Soldaten auf Urlaub“, Sie erinnern sich?
>>2014 lassen Sie gleich ganz weg. Weil die entscheidende Rolle des Rechten Sektors und anderer Rechtsradikaler offensichtlich ist und mittlerweile auch durch Analysen aus der Universität Ottawa belegt ist.<<
Der Prawy Sektor blieb bei Wahlen immer weit unter fünf Prozent.
>>Minsk II sah vor, dass die Ukraine eine Art Föderalisierung vornehmen muss mit Sonderrechten für den Donbass (Sprache etc.)<<
Die „Volksrepubliken“ hatten ihre Unabhängigkeit erklärt. Die ukrainische Regierung hatte dort nichts zu sagen.
Russland muss..........
Russland sch... euch was.
Die USA, Australien gegen China wegen dem Abkommen mit den Salomonen
"Australien sagt, man müsse sich „auf den Krieg vorbereiten“, die USA wollen einen Militäreinsatz nicht ausschließen: Im Konflikt mit China um den Südpazifik wird verbal aufgerüstet."
Die Welt sitzt gerade auf einem Pulverfass und hier sind viele die mit dem Feuerzeug gerne an der Zündschnur spielen.
Ich versteh euch nicht.
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Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Nicht nur ein wenig!