Kommentare - Kabinetts-Klausur in Meseberg: Der Krieg, die Ampel und dennoch Harmonie

04. Mai 2022 - 17:28 Uhr

Es war das erste Mal, dass sich die Ampelkoalition eine längere Beratungszeit gönnte. Doch die 36-Stunden-Klausur der Bundesregierung in Meseberg kannte fast nur ein Thema. Eine Analyse von Kai Küstner.

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Kommentare

Was nützen Ankündigung von Scholz über neue Sanktionen,

wenn er Putin immer wieder in die Karten spielt.

1. Scholz/Lambrechts ständiges lamentieren u. zögern bei effizienter Waffenlieferungen seit 10 Wochen.

2. Seine Haltung zum Steinmeier besuch in de UKR, Kommentar: “Das steht der Sache im Weg”. Was auch immer sich die UKR dabei gedacht haben Steinmeier auszuladen, vom Bundeskanzler erwarte ich - angesichts der schwierigen Situation in der UKR - dass er über den Dingen steht und pro-aktives Konfliktmgmt. betreibt(Gespräch suchen u. auf die UKR zugehen). Beleidigte L-spielen ist nicht konstruktiv u. wenig hilfreich. Dafür hat die UKR auch keine Zeit(s. Punkt 1).

3. In diesem Kontext: “Wer Führung bestellt bekommt sie eben NICHT, oder offens. nicht rechtzeitig”, also fake. Fakt: Scholz re-agiert nur noch anstatt zu regieren(führen).

4. Unendl. Leid u. täglich sterben Menschen in der UKR u. der Kanzler argum. symbolisch u. weigert sich zu reisen, zu liefern etc.

Zaudern in Notsituationen anstatt “TATEN folgen zu lassen” gefällt auch Putin.

 

 

 

Harmonie

Schwere Waffen liefern und den Krieg anheizen, den Klimawandel rabiat verschärfen und das mit neuen Schulden als gäbe es kein morgen. Also dreimal exakt das Gegenteil dessen, was vor der Wahl gesagt wurde. Wozu wähle ich noch? Weshalb gibt es keine Opposition? Wahrscheinlich haben die Menschen schon aufgegeben und warten den Zusammenbruch des Systems ab. Dann gibt es einen Neustart und alle aktuellen Schauspieler werden ausgewechselt. 

Gute Regierung

Ich bin mit der ruhigen und besonnenen Regierungsarbeit zufrieden. 
Allen recht machen kann man es sowieso nicht. 

Hmmm.....

"Dabei habe sich Putin jedoch vollständig verrechnet, bekomme er doch nun eine "stärkere NATO" und eine "einige Europäische Union".

Es scheint schon alles vorbei..... wartet mal die naechsten Jahre ab, dann wissen wir wer sich verrechnet hat.

.....

"das LNG-Beschleunigungsgesetz"

Danke. Auch in diesen schlimmen Zeiten wird, trotz allem, noch mein Komikzentrum getroffen...

"Gleichzeitig warnte der Grünen-Politiker schon mal vorab, bei einem Einfuhrstopp könnten die Preise deutlich steigen - es könnte bei der Versorgung auch hierzulande stocken"

 

Da in einer sozialen Marktwirtschaft die Grundversorgung aller ihrer Mitglieder gewährleistet sein muss, müssen geeignete politische Maßnahmen ergriffen werden, die gewährleisten dass beim Einsatz der nunmehr knappen Ressourcen (zumindest eine Zeit lang, bis Alternativen zu Erdöl und -gas geschaffen bzw. verfügbar sind) die richtigen Prioritäten gesetzt werden. Und die ausschließen, dass diejenigen, die sich die hohen Preise "leisten" können dies (ggfs.) auf Kosten der Versorgung der Allgemeinheit tun können.

@17:41 Uhr von Kohlefreund

 den Klimawandel rabiat verschärfen und das mit neuen Schulden als gäbe es kein morgen. 

Klimawandel verschaerfen ?Da ist Russland leider der nummer eins verschaerfer seit ein paar monaten,und das im Weltweiten vergleich!

 

@17:41 Uhr von Kohlefreund

>> Weshalb gibt es keine Opposition?

 

Ähh, war nicht Merz wegen "Schwere Waffen liefern und den Krieg anheizen, den Klimawandel rabiat verschärfen und das mit neuen Schulden als gäbe es kein morgen" gerade in Kiew? oO

Russland Thema von gestern

Klar ist, Russland ist kein Zukunftsthema mehr. Die Sanktionen werden greifen, Russland wird in Isolation unter gehen. Nicht heute, aber in ein paar Jahren.

Was bleibt ist der Klimawandel und eine hoch verschuldete Volkswirtschaft mit sozialer Schieflage. Nach 16 Jahren Totalversagen sind die Aufgsben gewaltig.

Aktuell scheitert diese Regierung am Tempolimit. Daher, bleibt es spannend, wie es weitergehen wird in dieser Ampel. 

Die Regierung aus drei…

Die Regierung aus drei Parteien, die von unterschiedlichen Startpunkten kamen, macht in dieser heftigen Krisenzeit erstaunlich gute Arbeit, allen voran Ministerin Baerbock und Minister Habeck. Deshalb werden die beiden im Ranking der Politiker, deren Arbeit am meisten geschätzt werden, auch auf den ersten beiden Plätzen geführt. Auch Kanzler Scholz führt ruhig und klar gerade in Zeiten des Ukraine-Krieges und weiß, dass die Lage sich ständig verändert und daher morgen andere Prioritäten gelten können wie heute. Und er macht nicht den Fehler, alles gleich in die Mikrophone zu verlautbaren und erspart uns Peinlichkeiten a la Merz.

Klimakrise, Pandemie und seit Februar der putinsche Angriffskrieg auf die Ukraine: Keine Regierung hatte einen Start, in dem auch nur annähernd soviel Herausforderungen zu meistern waren, wie rot-grün-gelb. Ich bin zwar Befürworter dieser Regierung, hätte aber nicht gedacht, wie gut die Regierung Scholz/Habeck im Krisenmanagement Kurs hält.

@17:41 Uhr von @Opi-Wahn

1. Scholz/Lambrechts ständiges lamentieren u. zögern bei effizienter Waffenlieferungen seit 10 Wochen.

2. Seine Haltung zum Steinmeier besuch in de UKR, Kommentar: “Das steht der Sache im Weg”. Was auch immer sich die UKR dabei gedacht haben Steinmeier auszuladen, vom Bundeskanzler erwarte ich - angesichts der schwierigen Situation in der UKR - dass er über den Dingen steht und pro-aktives Konfliktmgmt. betreibt(Gespräch suchen u. auf die UKR zugehen). Beleidigte L-spielen ist nicht konstruktiv u. wenig hilfreich. Dafür hat die UKR auch keine Zeit(s. Punkt 1).

3. In diesem Kontext: “Wer Führung bestellt bekommt sie eben NICHT, oder offens. nicht rechtzeitig”, also fake. Fakt: Scholz re-agiert nur noch anstatt zu regieren(führen).

 

Deutschland ist nach den USA der größte Unterstützer der Ukraine. Und dennoch hält Scholz uns aus dem Krieg heraus - danke.

Die Absage der Ukraine an Steinmeier ist ein diplomatischer Eklat. Scholz verhält sich absolut richtig.

 

 

 

@17:41 Uhr von @Opi-Wahn

Was auch immer sich die UKR dabei gedacht haben Steinmeier auszuladen, vom Bundeskanzler erwarte ich - angesichts der schwierigen Situation in der UKR - dass er über den Dingen steht und pro-aktives Konfliktmgmt. betreibt(Gespräch suchen u. auf die UKR zugehen).

Sehe ich völlig anders. Die Ukraine ist kein Verbündeter Deutschlands, deshalb ist "pro-aktives Konfliktmgmt." völlig fehl am Platze.

@17:41 Uhr von @Opi-Wahn

es ist kein Lamentieren, sondern den Umständen entsprechend ein besonnenes und kluges Handeln. Ich bin heilfroh, dass wir eine Regierung haben, die nicht in überhitzter Cowboy-Manier überstürzte Entscheidungen fällt. Abgestimmt mit den EU-Partnern ist jedes Handeln klüger und umsichtiger und weitaus effektiver - und auch dauerhaft machbar. 

Verstehe die Menschen nicht, die nach deutschen Alleingängen schreien und sich im kriegerischen Gebahren und Zetereien suhlen. Alles ist miteinander verknüpft und bei diesem Krieg ist kühle Strategie gefragt, die letztendlich zielführend ist. Da hilft kein wildes „mit der Axt schwingen“ unter Gebrüll!
Zuviel Hitze im Hirn scheint das logische Denken zu blockieren.

 

Indirekt gegen den…

Indirekt gegen den Klimawandel durch Regierungsmaßnahmen über die die drei Musketiere auch sprechen sollten: Auch die Ukraine bombt jetzt Öllagerstätten mit verheerenden Folgen für die Umwelt. Das Russland das auch tut Nacht das ganze nicht besser, allerdings ohne Unterstützung der Bundesregierung. 

@17:41 Uhr von Kohlefreund

Schwere Waffen liefern und den Krieg anheizen, den Klimawandel rabiat verschärfen und das mit neuen Schulden als gäbe es kein morgen. Also dreimal exakt das Gegenteil dessen, was vor der Wahl gesagt wurde. Wozu wähle ich noch? Weshalb gibt es keine Opposition? Wahrscheinlich haben die Menschen schon aufgegeben und warten den Zusammenbruch des Systems ab. Dann gibt es einen Neustart und alle aktuellen Schauspieler werden ausgewechselt. 

Ja, schade, dass die Parteien einen derartigen Krieg nicht in ihr Wahlprogramm aufgenommen haben. (Ironie aus). Die Welt steht kopf, unsere neue Regierung ist etwas über ein halbes Jahr an der Macht und sieht sich nicht nur mit 32 Jahren Stillstand u.a. beim Klimaschutz konfrontiert, sondern auch damit, einen Weltkrieg zu vermeiden und gleichzeitig ein anderes Land zu schützen und deren Flüchtige aufzunehmen.

Dass es hierfür neue Schulden geben muss, ist logisch, wie auch bei Corona. Haben Sie da kritisiert? Was wollen Sie? Ich will in Frieden leben.

@17:58 Uhr von weltoffen

 

Klimawandel verschaerfen ?Da ist Russland leider der nummer eins verschaerfer seit ein paar monaten,und das im Weltweiten vergleich!

 

 

Dieser Zusammenhang ist so nicht gegeben. Die Ampel baut, einschließlich der Grünen immer noch auf ein mühsam getarntes Weiterso. Wachstum um des Wachstumswillen ist noch immer Programm. Es ist eine faule Ausrede auf den Krieg zu verweisen. Was wir jetzt versäumen, können wir nie aufholen.

@18:00 Uhr von Bruno14

Die Regierung aus drei Parteien, die von unterschiedlichen Startpunkten kamen, macht in dieser heftigen Krisenzeit erstaunlich gute Arbeit, allen voran Ministerin Baerbock und Minister Habeck. Deshalb werden die beiden im Ranking der Politiker, deren Arbeit am meisten geschätzt werden, auch auf den ersten beiden Plätzen geführt. Auch Kanzler Scholz führt ruhig und klar gerade in Zeiten des Ukraine-Krieges und weiß, dass die Lage sich ständig verändert und daher morgen andere Prioritäten gelten können wie heute. Und er macht nicht den Fehler, alles gleich in die Mikrophone zu verlautbaren und erspart uns Peinlichkeiten a la Merz.

Klimakrise, Pandemie und seit Februar der putinsche Angriffskrieg auf die Ukraine: Keine Regierung hatte einen Start, in dem auch nur annähernd soviel Herausforderungen zu meistern waren, wie rot-grün-gelb.

Danke - perfekt zusammengefasst - so schön kann ich leider nicht kommentieren.

@17:41 Uhr von Kohlefreund

Der bestialische Krieg gegen die Ukraine begann nach der Wahl. Nach meiner Überzeugung und der vieler anderer wird der Krieg nicht dadurch angeheizt, dass die Ukraine sich gegen den Aggressor verteidigt und dabei die Unterstützung der NATO erhält. Dafür müssen in der Tat neue Schulden aufgenommen werden. Aber möchten Sie tatenlos zusehen, wie die UKR, demnächst vielleicht Moldawien und weitere Länder niedergewalzt, die Menschen abgeschlachtet werden...? Schweigen heißt Zustimmung zu diesem bestialischen Krieg.

 

 

 

Malzeit

Man hatte Zeit, "das große Bild zu malen"?

Und was ist konkret dabei herausgekommen? Eine Warnung, dass die Preise hochgehen, wenn das Russland-Öl reduziert wird. Und die Ankündigung eines "Sanktions-Durchsetzungsgesetzes". Bei EUTM will man nicht mehr mitmachen und bei MINUSMA nur, wenn ein Staat dabei ist, der Kampfhubschrauber mitbringt. Und die Haubitzen 2000 bleiben erstmal in den Kasernen. 

Meine Vermutung: gemessen an der Karghheit der Meseberger Ergebnisse ist das gemalte Bild wohl eher in die abstrakte Kunst einzuordnen. Walter Dexel meets Jackson Pollock. 

Schröcklich... 

 

@18:09 Uhr von Χριστινε

es ist kein Lamentieren, sondern den Umständen entsprechend ein besonnenes und kluges Handeln. Ich bin heilfroh, dass wir eine Regierung haben, die nicht in überhitzter Cowboy-Manier überstürzte Entscheidungen fällt. Abgestimmt mit den EU-Partnern ist jedes Handeln klüger und umsichtiger und weitaus effektiver - und auch dauerhaft machbar. 

Verstehe die Menschen nicht, die nach deutschen Alleingängen schreien und sich im kriegerischen Gebahren und Zetereien suhlen. Alles ist miteinander verknüpft und bei diesem Krieg ist kühle Strategie gefragt, die letztendlich zielführend ist. Da hilft kein wildes „mit der Axt schwingen“ unter Gebrüll!
Zuviel Hitze im Hirn scheint das logische Denken zu blockieren.

 

Woher kennen Sie die Temperatur in ihrem Gehirn? Es ist ja wohl so, dass es nicht um den Hang zu Alleingängen geht, sondern dass Kanzler Scholz immer erst zu Maßnahmen geschupst werden muß und so eine dauernde Bremse darstellt.

Wichtig ist die…

Wichtig ist die Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg auch zum Preis vorübergehendes Wohlstandsverlustes, Demokratie gibt es nicht zum Nulltarif. 

Der Krieg begann nach dem illegalen Putsch 2014

@18:15 Uhr von Adeo60

... der Krieg gegen die eigene Bevölkerung im Donbass.

Der bestialische Krieg gegen die Ukraine begann nach der Wahl. Nach meiner Überzeugung und der vieler anderer wird der Krieg nicht dadurch angeheizt, dass die Ukraine sich gegen den Aggressor verteidigt und dabei die Unterstützung der NATO erhält. Dafür müssen in der Tat neue Schulden aufgenommen werden. Aber möchten Sie tatenlos zusehen, wie die UKR, demnächst vielleicht Moldawien und weitere Länder niedergewalzt, die Menschen abgeschlachtet werden...? Schweigen heißt Zustimmung zu diesem bestialischen Krieg.

 

 

 

 

@18:10 Uhr von kommtdaher

Indirekt gegen den Klimawandel durch Regierungsmaßnahmen über die die drei Musketiere auch sprechen sollten: Auch die Ukraine bombt jetzt Öllagerstätten mit verheerenden Folgen für die Umwelt. Das Russland das auch tut Nacht das ganze nicht besser, allerdings ohne Unterstützung der Bundesregierung. 

.

Wie jetzt? Hat die ukrainische Armee die massenmordende russische Soldateska des Faschisten Putin schon zurück nach Russland gedrängt, sodass sie bereits deren Vorratratslager zerbomben können.

Das sind ja gute Neuigkeiten.

 

P.S.: Die Schäden, die auf russischen Boden geschehen sind

1) leider nur marginal und

2) von russischen Saboteuren (also echten russischen Helden) organisiert worden.

@18:00 Uhr von MrEnigma

Mein Urteil über die amtierende Bundesregierung iust bei weitem nicht so vernichtend wie das Ihrige. Die Vorgängerregierung von Frau Merkel hat bereits gute Arbeit geleistet und viele globale Krisen gemeistert. Außenministerin Baerbock überzeugt mich aktuell durch klare Ansagen und konsequentes Handeln. Dies gilt auch für Wirtschaftsminister Habeck, aber auch BK Scholz hat noch keione entscheidenden Fehler gemacht. Der Krieg gegen die Ukraine muss von Putin beendet werden, ansonsten wird es keinen Frieden geben. Er hat es immerhin geschafft, die NATO zusammenzuschweißen. Die Sanktionen zeigen Wirkung. Putin´s Tage sind gezählt.

 

 

 

@17:41 Uhr von Kohlefreund

Schwere Waffen liefern und den Krieg anheizen, den Klimawandel rabiat verschärfen und das mit neuen Schulden als gäbe es kein morgen. Also dreimal exakt das Gegenteil dessen, was vor der Wahl gesagt wurde. Wozu wähle ich noch? Weshalb gibt es keine Opposition? Wahrscheinlich haben die Menschen schon aufgegeben und warten den Zusammenbruch des Systems ab. Dann gibt es einen Neustart und alle aktuellen Schauspieler werden ausgewechselt. 

Stimme Ihnen insoweit zu, als die indirekte, parlamentarische Demokratie sich als totale Mogelpackung erweist. Die deutschen Akteure sind weitgehend Marionetten der US-Geopolitik und ihres Schauspielers in Kiew. Manchen, wie Baerbock, muß man sogar soviel Naivität bescheinigen, dass sie es nicht einmal bemerken.

 

@18:05 Uhr von Huhn

Die Absage der Ukraine an Steinmeier ist ein diplomatischer Eklat. Scholz verhält sich absolut richtig.

Es war keine Absage, sondern die Ablehnung einer Selbst-Einladung.

Hat eine andere Foristin gestern ganz wunderbar beschrieben. @Autograf, 12:41

 Bei Bedarf stelle ich den Text gerne noch einmal ein.

@18:00 Uhr von Bruno14

 

 Ich bin zwar Befürworter dieser Regierung, hätte aber nicht gedacht, wie gut die Regierung Scholz/Habeck im Krisenmanagement Kurs hält.

 

Auch die Titanik hat Kurs gehalten. An ihr Schicksal erinnert mich das Verhalten der Ampel und insbesondere auch der Grünnen. Statt gezielter Senkung des ökologischen Fußabdruckes immer noch das Festhalten an der zerstörerischen Wachstumsmentalität.

@17:41 Uhr von @Opi-Wahn

>>>Zaudern in Notsituationen anstatt “TATEN folgen zu lassen” gefällt auch Putin.<<<

Ja richtig, dieser Krrieg ist großer Mißt. Aber vergesst mal über Putin nicht, das auch anderswo in der Welt ungerechtfertigt Menschen sterben bzw. ermordet werden!

Mir persönlich wird diese 24 Sunden Berichterstattung aus der UA langsam suspekt, weil alles andere ausgeblendet wird. Ich frage mich nun ist dieser Medienhype genau dazu da? Es gibt nicht nur einen schlimmen Putin auf der Welt. Da gibt es viele Putin`s, aber das interessiert z.Z. keinen Menschen. Zumindest nicht in Deutschland.

Ich bin mal gespannt ob man auf dieser Klausur auch über die Menschen gesprochen hat die in Deutschland bei dem Hochwasser ihre Existenz verloren haben.

Hier bei uns werden große Bevölkerungsgruppen finanziell an die Wand gedrückt, und eventuell sogar erdrückt. Unwichtig, weil gerade Krieg in der UA ist.

Zeitenwende

Die Grünen standen für Pazifismus. Nun sind sie olivgrün und mache Hochrüstung. Zum eine liefern sie Waffen in Kriegsgebiete. Zum anderen sind sie Stütze der Waffenindustrie und machen Aufrüstung auf Pump in nie dagewesenen Ausmass. Die NATO gibt bereit 17 mal mehr für Rüstung aus wie Russland. 

 

Die FDP war die Partei der Haushaltskonsolidierung. Die Zeitenwende macht die FDP zur Schuldenpartei. Der Finanzminister treibt die Verschuldung mit immer neuen Tricks wie Sondrrvermögen in die Höhe. Die FDP setzt an die Stelle Freier Finanzmärkte Finanzkontrollen die bestimmte russische Banken ausschließt. Ehemals freie Märkte sollen durch Handelsbeschränkungen reguliert werden. 

Rot Grün Gelb machen eine Politik der Anti Globalisierung. Die am Gutmenschentum orientierte Politik treibt Preise, erhöht die Kriegsgefahr, schadet der Wirtschaft, beendet Energiesicherheit und treibt die Schulden. 

 

 

 

 

Eine Brüskierung des größten Geldgebers.

@18:26 Uhr von Questia

Man muss daran erinnern, was Steinmeier vorgeworfen wird: Er hat 2x Verträge zum Frieden zustande gebracht. Die Ukraine hat sie - vor allem unter dem Einfluss der Rechtsradikalen - gebrochen. 

Nach dem Maidan innerhalb von 24 Stunden, Minsk II überhaupt nicht erst in Gang gesetzt.

Was man Steinmeier vorwerfen muss, ist eher, dass er nicht auf die Einhaltung der Verträge gepocht hat, sondern die Vertragsbrüchigen unterstützt.

>>Die Absage der Ukraine an Steinmeier ist ein diplomatischer Eklat. Scholz verhält sich absolut richtig.

Es war keine Absage, sondern die Ablehnung einer Selbst-Einladung....<<

 

Leere

Diese Veranstaltung (Klausur) wirkte wie eine Show. "Eher bedeckt hielt sich das rot-gelb-grüne Trio Scholz-Lindner-Habeck vor der Presse beim Thema Entlastung für die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger. " Ich will deshalb kene Show mehr sehen, sondern in meinen finanziellen Sorgen ernst genommen werden. Wir (Familie) haben einen älteren Vater, der Rentner ist, und da haut es voraussichtlich einfach nicht hin. Weil auch wir teilweise durch das Netrz fallen, dass unsere Volksvertreter aufstellen wollen. Viele Versprechen in anderen Dingen wurden in der letzten Zeit auch nicht konsequent umgesetzt, und da gab es keinen Krieg, sondern m.E: Bequemlichkeit der Politik , die das verhinderte,. Man denke nur an Ahrweiler... was sich dort erlaubt wurde (die Dame, die gehen musste, weil sie Urlaub machte, hätte ja ganz einfach eine Stellvertreter/in beuaftragen können, der/die sich um die Flut kümmerte)

18:22 Uhr von Adeo60

Können Sie mir erklären, warum ein Mensch - hier Herr Putin, diesen Krieg beenden soll, wenn seine Tage ohnehin gezählt sind? Diese Aufgabe kann er ja seinem Nachfolger  "hinterlassen".

19:17, krittkritt

>>Man muss daran erinnern, was Steinmeier vorgeworfen wird: Er hat 2x Verträge zum Frieden zustande gebracht. Die Ukraine hat sie - vor allem unter dem Einfluss der Rechtsradikalen - gebrochen. <<

 

Ach Unsinn.

 

Minsk eins und zwei wurden von allen Beteiligten, allen voran von den als Separatisten getarnten russischen Kräften, gebrochen, kaum das die Tinte trocken war.

Lieber still

Und effizient. Wenn ich den offenen Brief "unserer" Künstler richtig deute, so geben wir ja schon viel zu viel.

Gut, dass nicht jeder Panzer marktschrerisch verschickt wird.

Was den Besuch von Scholz in Kiew betrifft.... Wer Steinmeier nicht will, bekommt auch keinen Scholz. So lange unser CDU Merz reißt, kann er hier keinen Blödsinn machen. 

@Questia

"Es war keine Absage, sondern die Ablehnung einer Selbst-Einladung"

 

Sorry, ich sehe das anders. 

 

Der Vorschlag kam vom polnischen Präsidenten Duda, der Steinmeier gebeten hatte, mit ihm und den Präsidenten der 3 baltischen Staaten gemeinsam nach Kiew zu reisen. Steinmeier hat sich dazu bereit erklärt. 

 

Für mich ist das keine "Selbsteinladung."

19:17 Uhr von krittkritt  …

19:17 Uhr von krittkritt

 

Vor allem anderen sollte "man keine Fake News" verbreiten!

 

Russland hat bereits (mindestens) seit 2014 den Krieg angeheizt und ist für die Toten aus diesem Krieg genau so verantwortlich, wie für die Toten aus dem aktuellen Ukraine Krieg.

 

Seit wann unterstützt Bundespräsident Steinmeier denn Russland?

 

Sie werden keinen Erfolg haben, mit der 

Kreml Propaganda.

 

 

Eher bedeckt hielt sich das…

Eher bedeckt hielt sich das rot-gelb-grüne Trio Scholz-Lindner-Habeck vor der Presse beim Thema Entlastung für die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger. Zwar befand FDP-Chef Lindner, man erlebe nicht nur eine sicherheitspolitische, sondern auch eine "ökonomische Zeitenwende". Doch im Kern verwiesen die drei auf jene Linderungspakete, die bereits auf den Weg gebracht sind.

Also liebe finanziell schlechter ausgestattete Mitbürger.

Ihr lebt in einer Demokratie. Auch ihr habt euren Beitrag zu zahlen.

Gut, euch wird das Wasser und der Strom abgeklemmt, ihr müsst euch mit Lebensmittel einschränken, der eine oder andere wird auch (wie bisher doch auch) seine Wohnung verlieren, da eure Mieten nach den Erhöhungen nicht mehr den Vorgaben der Behörden entsprechen, es wird auch etwas kälter werden im Winter, aber daran kann man sich schon jetzt gewöhnen, aber, ihr werdet nicht bombardiert und es besteht noch keine Gefahr, dass ihr erschossen werdet.

Der Feind Russlands ist der Westen

… die Demokratie als Staatsform. Ein Regime wie das in Moskau braucht einen Feind. Dieser Feind hat die Funktion den Zusammenhalt im Innern zu stärken. 
 

Das ist wie bei einer Sekte.

 

Der Feind Russlands sind wir: Europa und die USA…

 

Es spielt dabei keine Rolle, dass das objektiv gesehen nicht stimmt. 
 

In Russland will man, dass die Menschen das so sehen und viele um Putin sehen das vermutlich sogar aus Überzeugung so. 
 

Das Schlimme ist, dass die Abschreckung versagt hat. Es hätte nicht zu diesem Krieg kommen müssen. 
 

Jetzt hilft alles nichts. Es gibt nur den Weg die Ukraine so zu bewaffnen, dass sie die Russen aus dem Land vertreiben kann. 
 

Auch wir - die westlichen Demokratien - müssen dafür Opfer bringen. 

@17:58 Uhr von saschamaus75

@17:41 Uhr von Kohlefreund

 

>> Weshalb gibt es keine Opposition?

 

Ähh, war nicht Merz wegen "Schwere Waffen liefern und den Krieg anheizen, den Klimawandel rabiat verschärfen und das mit neuen Schulden als gäbe es kein morgen" gerade in Kiew? oO

 

Es gibt einen einzigen Menschen, der diesen Krieg anheizt, und das ist Wladimir Putin. Zu dem Sie unverbrüchlich stehen. Enttäuschenderweise. Ich hatte ursprünglich mehr von Ihnen gehalten.

 

Schade.

 

@18:26 Uhr von Questia

Die Absage der Ukraine an Steinmeier ist ein diplomatischer Eklat. Scholz verhält sich absolut richtig.

Es war keine Absage, sondern die Ablehnung einer Selbst-Einladung.

Hat eine andere Foristin gestern ganz wunderbar beschrieben. @Autograf, 12:41

 Bei Bedarf stelle ich den Text gerne noch einmal ein.

Selbst-Einladung oder Besuchsangebot - es spielt keine Rolle, wie man es nennt. Auch wenn man Steinmeiers Verhalten als ungeschickt bis peinlich betrachtet, so bleibt die Ablehnung eines Besuchs unseres Bundespräsidenten dennoch ein Affront. Scholz kann unter diesen Umständen nicht in die Ukraine reisen, ohne gleichzeitig unser aller Staatsoberhaupt noch dümmer aussehen zu lassen. Das hat mit Beleidigtsein wenig zu tun. Eher mit Anstand und Zusammenhalt in den eigenen Reihen.

@18:24 Uhr von AufgeklärteWelt

 

Stimme Ihnen insoweit zu, als die indirekte, parlamentarische Demokratie sich als totale Mogelpackung erweist. Die deutschen Akteure sind weitgehend Marionetten der US-Geopolitik und ihres Schauspielers in Kiew. Manchen, wie Baerbock, muß man sogar soviel Naivität bescheinigen, dass sie es nicht einmal bemerken.

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Sie sind also der Meinung, dass der Krieg in der UKR nur eine Inszenierung à la "Apocalypse Now" ist ? Na, dann klären Sie doch bitte mal die div. Nachrichtendienste auf, denen das offenbar bis jetzt verborgen geblieben ist. Interessant.

Mannomann

 

@18:28 Uhr von Mischa007

>>>Zaudern in Notsituationen anstatt “TATEN folgen zu lassen” gefällt auch Putin.<<<

Ja richtig, dieser Krrieg ist großer Mißt. Aber vergesst mal über Putin nicht, das auch anderswo in der Welt ungerechtfertigt Menschen sterben bzw. ermordet werden!

Mir persönlich wird diese 24 Sunden Berichterstattung aus der UA langsam suspekt, weil alles andere ausgeblendet wird. Ich frage mich nun ist dieser Medienhype genau dazu da? Es gibt nicht nur einen schlimmen Putin auf der Welt. Da gibt es viele Putin`s, aber das interessiert z.Z. keinen Menschen. Zumindest nicht in Deutschland.

Ich bin mal gespannt ob man auf dieser Klausur auch über die Menschen gesprochen hat die in Deutschland bei dem Hochwasser ihre Existenz verloren haben.

 

Ich bezweifle das unsere tollen Politiker an die Menschen im Ahrtal denken. Selbst Corona ist weit abgerückt. Es gibt nur noch Ukraine! Ich dachte nach Merkel kann es nur besser werden, aber tatsächlich wird es immer schlimmer und teurer für die Bürger. 

@18:20 Uhr von krittkritt

@18:15 Uhr von Adeo60

... der Krieg gegen die eigene Bevölkerung im Donbass.

 

Sie reiten ja immer noch das tote, was sage ich, das längst verweste Pferd. Warum nur ist es Ihnen nicht peinlich immer die gleichen Putinlügen zu wiederholen?

 

Harmonie? Nennt man das…

Harmonie? Nennt man das Harmonie, wenn man sein Volk in den Krieg zieht? Interessant wie diese Ampel die Welt sieht und so tödlich. Aber die Wähler dieser Menagerie haben geglaubt, sie würden schlimme rechte Volksfeinde verhindern und dabei haben sie hier noch viel schlimmere pseudo Grüne installiert, die jetzt endlich ihren Traum, nämlich dieses Land möglichst zu zerstören, war machen können. Bin mal gespannt, mit welchen grünen Liedern man uns dann in den Krieg treiben will.

@logig - 18:13

"Die Ampel baut, einschließlich der Grünen immer noch auf ein mühsam getarntes Weiterso. Wachstum um des Wachstumswillen ist noch immer Programm. Es ist eine faule Ausrede auf den Krieg zu verweisen. Was wir jetzt versäumen, können wir nie aufholen."

 

Wenn Sie Ihrem Nick Ehre machen wollen, wie erklären Sie sich denn die Reaktionen auf Energieverknappung, Inflation und Lebensmittelpreise - da gibt es doch unübersehbare Zusammenhänge zum Krieg in der Ukraine.

Wo sehen Sie diesbezüglich "faule Ausreden" von Seiten der Regierung?

@18:20 Uhr von krittkritt

Der Krieg begann 2014

... der Krieg gegen die eigene Bevölkerung im Donbass.

.

Da haben Sie natürlich Recht.

Ich bin Ihnen und den anderen Foristen dankbar, dass Sie immer wieder hervorheben, dass der faschistische Angriffskrieg Putins nicht erst im Jahre 2022 begann (aber eben extrem eskalierte), sondern dass die russischen "Urlauber" (Gruppe Wagner, tschechenische Faschisten und andere) bereits seit 8 Jahren für den Tod von fast 13.000 Menschen verantwortlich sind.

Nur ein paar „Hilfestellungen: Der wegen Mordes mit internationalem Haftbefehl gesucht Wladimir Antjufejew wurden von den russischen Faschisten zum stellvertretenden Ministerpräsident ernannt.

Die faschistischen Organisation „Nationale Befreiungsbewegung“, „Eurasische Jugendunion“, „russische Reichsbewegung“, „russische Nationale Einheit“ u. v. m. mordeten die Bevölkerung, die Soldaten und vertrieben Hunderttausende.

Hier mal zum Nachlesen: https://de.wikipedia.org/wiki/Volksrepublik_Donezk#Verbindungen_zum_Rec…

18:20, krittkritt

>>

Der Krieg begann nach dem illegalen Putsch 2014

@18:15 Uhr von Adeo60

... der Krieg gegen die eigene Bevölkerung im Donbass.<<

 

Sie schreiben diesen tausend Mal richtiggestellten Quatsch immer wieder.

 

Erstens: Illegaler Putsch. Gibt es eigentlich auch legale Putsche? Es gab auch keinen Putsch, sondern einen Volksaufstand. Wiktor Janukowytsch versuchte zunächst, ihn durch Repression unter Kontrolle zu bringen, was aber nicht funktionierte, sondern die Situation weiter eskalierte. Schließlich floh er dann nach Moskau, woraufhin die Rada ihn dann absetzte. Das war verfassungsrechtlich nicht einwandfrei, aber Janukowytsch  war ja nun mal abgehauen.

 

Zum angeblichen Krieg gegen die eigene Bevölkerung gibt es ein Interview mit dem russischen Geheimdienstoffizier Igor Girkin, der eine Zeit lang "Verteidigungsminister" einer der "Volksrepubliken" war, in dem er freimütig erzählt, wie er mit seiner Truppe im April 2014 nach Slawjansk einmarschierte und den angeblichen Bürgerkrieg begann.   

@17:41 Uhr von Kohlefreund

Schwere Waffen liefern und den Krieg anheizen, den Klimawandel rabiat verschärfen und das mit neuen Schulden als gäbe es kein morgen. Also dreimal exakt das Gegenteil dessen, was vor der Wahl gesagt wurde. Wozu wähle ich noch? Weshalb gibt es keine Opposition? Wahrscheinlich haben die Menschen schon aufgegeben und warten den Zusammenbruch des Systems ab. Dann gibt es einen Neustart und alle aktuellen Schauspieler werden ausgewechselt. 

Nun denn, wer meint daß die Politik perfekt wäre, der ist reichlich naiv! Denn es gibt keine Perfektheit in der Politik. Selbst wenn man einen Schöpfer glaubt so hat der mit seiner Schöpfung wohl den größten Bock mit dem Erschaffen der Menschen geschossen! Wozu sie wählen, was das wissen sie immer noch nicht? Sie wählen in erster Linie das an was sie glauben, aber sie wählen nicht um ihre eigenen Interessen allein zu vertreten. Wenn sie besser schauspielern können wie die jetzige Regierung, dann bewerben sie sich bei der Bundesregierung!

@17:41 Uhr von Kohlefreund

Wozu wähle ich noch? Weshalb gibt es keine Opposition?

 

Informieren Sie sich doch über das Ergebnis der letzten Bundestagswahl. Dann merken Sie, es gibt drei Oppositionsparteien. Von ganz weit links über die Mitte bis rechtsextrem ist für jeden Geschmack etwas dabei. (Teilweise mit üblem Geschmack) 

@18:28 Uhr von Mischa007

>>>Zaudern in Notsituationen anstatt “TATEN folgen zu lassen” gefällt auch Putin.<<<

Ja richtig, dieser Krrieg ist großer Mißt. Aber vergesst mal über Putin nicht, das auch anderswo in der Welt ungerechtfertigt Menschen sterben bzw. ermordet werden!

Mir persönlich wird diese 24 Sunden Berichterstattung aus der UA langsam suspekt, weil alles andere ausgeblendet wird. Ich frage mich nun ist dieser Medienhype genau dazu da? Es gibt nicht nur einen schlimmen Putin auf der Welt. Da gibt es viele Putin`s, aber das interessiert z.Z. keinen Menschen. Zumindest nicht in Deutschland.

Ich bin mal gespannt ob man auf dieser Klausur auch über die Menschen gesprochen hat die in Deutschland bei dem Hochwasser ihre Existenz verloren haben.

Hier bei uns werden große Bevölkerungsgruppen finanziell an die Wand gedrückt, und eventuell sogar erdrückt. Unwichtig, weil gerade Krieg in der UA ist.

Absolute Zustimmung. Treffend formuliert. 

Gas und Öl über Auktionen an Abnehmer abgeben

Es gibt schon Vorschläge, wie man eine potentielle Knappheit beim Gas über den „Markt“ regeln könnte. 
 

Die NZZ hat dazu einen guten Artikel. „Der Markt als Waffe gegen Putins Gashahn-Geschraube. 
 

Die Grundaussage: der Notfallplan Gas ist ein Planwirtschaftliches Werkzeug. Kein Unternehmen wird freiwillig zugeben, dass es auch mit weniger Gas auskäme.

 

Bei Gasausschreibungen erhalten jene Unternehmen das Gas, die am meisten zu zahlen bereit sind. Auktionen zwingen quasi Unternehmen ihre Präferenzen offen zu legen. 
 

Denkbar wären auch umgekehrte Auktionen. Der Staat könnte die Verpflichtung von Unternehmern ausschreiben den Gasverbrauch zu reduzieren oder einzustellen. Wer zum günstigsten Preis dazu bereit ist, erhält den Zuschlag und wird finanziell entschädigt. 
 

Die Frage, wie man private Haushalte integriert, wäre noch zu klären. 
 

Je eher man solche Auktionsmodelle vorbereitet, desto besser ist man gewappnet, sollte Putin uns das Gas abstellen. 

@19:25 Uhr von w120

Eher bedeckt hielt sich das rot-gelb-grüne Trio Scholz-Lindner-Habeck vor der Presse beim Thema Entlastung für die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger. Zwar befand FDP-Chef Lindner, man erlebe nicht nur eine sicherheitspolitische, sondern auch eine "ökonomische Zeitenwende". Doch im Kern verwiesen die drei auf jene Linderungspakete, die bereits auf den Weg gebracht sind.

Also liebe finanziell schlechter ausgestattete Mitbürger.

Ihr lebt in einer Demokratie. Auch ihr habt euren Beitrag zu zahlen.

Gut, euch wird das Wasser und der Strom abgeklemmt, ihr müsst euch mit Lebensmittel einschränken, der eine oder andere wird auch (wie bisher doch auch) seine Wohnung verlieren, da eure Mieten nach den Erhöhungen nicht mehr den Vorgaben der Behörden entsprechen, es wird auch etwas kälter werden im Winter, aber daran kann man sich schon jetzt gewöhnen, aber, ihr werdet nicht bombardiert und es besteht noch keine Gefahr, dass ihr erschossen werdet.

Schon ein wenig hanebüchen

@18:26 Uhr von logig

 

 Ich bin zwar Befürworter dieser Regierung, hätte aber nicht gedacht, wie gut die Regierung Scholz/Habeck im Krisenmanagement Kurs hält.

 

Auch die Titanik hat Kurs gehalten. An ihr Schicksal erinnert mich das Verhalten der Ampel und insbesondere auch der Grünnen. Statt gezielter Senkung des ökologischen Fußabdruckes immer noch das Festhalten an der zerstörerischen Wachstumsmentalität.

__

Mir macht der Krieg in der UKR weitaus mehr Sorgen und ohne Wachstum in den kommenden Jahren wird Europa diese - auch dadurch - entstandenen Schulden wohl kaum wuppen. Im übrigen sehe ich Europa vom Klimawandel längst nicht so gefährdet, wie z.B. Australien, Indien u.a. die aber offenbar keine Bedenken haben, in grossem Stil neue Kohlekraftwerke zu errichten. Insofern kann man gerade in Mitteleuropa recht gelassen sein und je nach dem, wie das in der UKR weitergeht, dürfte das auch nicht unser vordringlichstes Problem sein.

 

19:25 Uhr von w120   Für…

19:25 Uhr von w120

 

Für mich sind Ihre Kommentare im Angesicht der vielen Toten in der Ukraine ziemlich zynisch.

 

@18:22 Uhr von Adeo60

Mein Urteil über die amtierende Bundesregierung iust bei weitem nicht so vernichtend wie das Ihrige. .... Die Sanktionen zeigen Wirkung. Putin´s Tage sind gezählt.

Es freut mich, dass Sie offensichtlich nicht zu den unverbesserlichen Partei-Soldaten gehören. Man hört und liest (wie auch hier im Forum) überall, dass der Streit um die richtige Vorgehensweise quer durch alle Parteien und Gesellschaftsschichten geht. Viele sind enttäuscht über die 180-Grad-Wende, anderen reicht das nicht. Viele Linke, Rechte und Grüne haben alte Überzeugungen über Bord geworfen, andere können das nicht.

Für mich steht nur eins fest: Die Ukraine darf diesen Krieg nicht verlieren. Dennoch bin ich froh, dass Scholz als Kanzler Deutschlands nicht vorprescht, sondern sich regelmäßig mit den Verbündeten abspricht und die Interessen des eigenen Landes nicht völlig aus den Augen verliert. Auch bei mir haben Baerbock und Habeck gehörig an Respekt gewonnen. Ich hoffe, die Ampel hält in diesen schwierigen Zeiten.

@17:47 Uhr von GrevClean

"das LNG-Beschleunigungsgesetz"

Danke. Auch in diesen schlimmen Zeiten wird, trotz allem, noch mein Komikzentrum getroffen...

 

 

Auch das "Sanktions-Durchsetzungsgesetz" kitzelt ein wenig mein Grinszentrum...

 

70% der Bevölkerung sind der Meinung,

Waffenlieferung führt nicht zum Ende des Krieges.

Aber wie immer interessiert die Mehrheit keinen.

Verhandeln führt zum Ende des Töten.

Aber wer will den schon daß das Töten aufhört?

Jeder will doch nur Gewinnen und der Andere ist der, sucht euch was aus.

Russland verkauft weiter sein Öl, wenn nicht an uns, dann nach Asien usw.

Der erbeutete Weizen passt doch super für Indien, die haben gerade Dürre und erwarten einen Ernteausfall.

Ja für Russland läuft es gerade echt schlecht!

 

Es muß doch für manche…

Es muß doch für manche Kommentarschreiberlingen ganz einfach sein einen Schuldigen für alles immer gleich parat zu haben! Wer von den sogenannten selbsternannten Politiksachverständigen und Stammtischsalbadern meint es besser zu können, bitte, gehen sie in die Politik und machen es besser wie die jetzige Regierung. Ich weiß aber jetzt schon was dabei heraus kommt, es wird tausend mal schlechter werden wie jetzt und unsere Demokratie würde dann schneller den Bach runter als immer wieder behauptet wird.

...........

Wenn ich wirklich eine Lösung hätte was alles bisherige in den Schatten stellen könnte, dann wäre ich der Chef vom Planeten und das würde auch nicht allen gefallen!

@19:29 Uhr von weingasi1

Sie sind also der Meinung, dass der Krieg in der UKR nur eine Inszenierung à la "Apocalypse Now" ist ? Na, dann klären Sie doch bitte mal die div. Nachrichtendienste auf, denen das offenbar bis jetzt verborgen geblieben ist. Interessant.

Beschäftigen Sie sich einmal damit, was der Politik-Wissenschaftler Mearsheimer zu diesem sagt. Dieser Krieg ist US-provoziert und völlig unnötig. Die Ukrainer sind hier nur Marionetten, aus Washington gesteuert, ebenso wie die EU-Akteure. 

 

@19:13 Uhr von Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft

Die Grünen standen für Pazifismus. Nun sind sie olivgrün und mache Hochrüstung. Zum eine liefern sie Waffen in Kriegsgebiete. Zum anderen sind sie Stütze der Waffenindustrie und machen Aufrüstung auf Pump in nie dagewesenen Ausmass.
 

Dank Putin ist das dringend notwendig.

Die NATO gibt bereit 17 mal mehr für Rüstung aus wie Russland.

Putin hat bewiesen dass das gut angelegtes Geld ist. . 

Rot Grün Gelb machen eine Politik der Anti Globalisierung. Die am Gutmenschentum orientierte Politik ...

ist mir lieber als die die am Schlechtmenschentum orienrierte Politik Putins.

Mir kommt es vor wie das Motto

Wir wissen zwar nicht was wir tun - aber gut darüber gesprochen zu haben. Nach Meinung fast aller Experten Schäden die Sanktionen Russland auch nicht mehr als uns, der Kurs der Regierung wird nur von knapp der Hälfte der Bevölkerung mitgetragen - und die Angst vor einer Beteiligung am Krieg vor dem wirtschaftlichen Abschwung bleibt. Lässt sich das wirklich noch mit einem moralischen Anspruch rechtfertigen? Ich habe da erhebliche Zweifel und rechne nicht damit, dass die Regierung ihren Kurs halten kann. Weil bei allem Verständnis - Deutschland ist mir wichtiger als die Ukraine - und so geht es mindestens 40 Mio Menschen bei uns.

@19:23 Uhr harpdart - Erklärung der Ukraine zu Steinmeier

"Es war keine Absage, sondern die Ablehnung einer Selbst-Einladung"

 

Sorry, ich sehe das anders. 

 

Der Vorschlag kam vom polnischen Präsidenten Duda, der Steinmeier gebeten hatte, mit ihm und den Präsidenten der 3 baltischen Staaten gemeinsam nach Kiew zu reisen. Steinmeier hat sich dazu bereit erklärt. 

 

Für mich ist das keine "Selbsteinladung."

 

Irina Wereschtschuk, Vize-Ministerpräsidentin der Ukraine sagt: „es reicht nicht zu sagen, es war ein Fehler“. 
 

„Dieser Fehler hat tausende von Menschenleben gekostet“

“Man muss jetzt alles tun um dem ukrainischen Volk zu helfen“

“Sie verlieren Geld, während wir Leben verlieren…“

„Herr Steinmeier, warum haben Sie nicht auf uns gehört?!“

 

@19:27 Uhr von fathaland slim

Es gibt einen einzigen Menschen, der diesen Krieg anheizt, und das ist Wladimir Putin. 

Ich fürchte, man muss inzwischen doch recht viele Menschen in Putins Umfeld dazurechnen. Größenwahn scheint ansteckend zu sein. Leider gibt es da noch kein Abstandsgebot. Ein langer Tisch reicht da offensichtlich auch nicht

 

 

@19:17 Uhr von krittkritt

@18:26 Uhr von Questia

Man muss daran erinnern, was Steinmeier vorgeworfen wird: Er hat

sich für seine Russlandpolitik entschuldigt weil er heute weiß dass sie falsch war.

 

 

@19:22 Uhr von Juergen

Können Sie mir erklären, warum ein Mensch - hier Herr Putin, diesen Krieg beenden soll,

 

Weil er ihn begonnen hat.

@19:13 Uhr von Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft

Genau so ist es. 
Wer immer noch glaubt, dass Russland der Aggressor ist, der lese das Buch „Weltordnung im Wandel“ von Ray Dalio. Ein US-amerikanischer Hedgefondmanager der messerscharf analysiert, weshalb die USA im Hintergrund alles tun, um ihre Vormachtstellung zu behalten. Die Ukraine ist nicht mehr als das Opfer der Hegemonialmacht USA, die im Fallen alles mit sich reißt. Deutschland, die NATO etc. sind nützliche Idioten, die das unterstützen. Letztlich wird China als Sieger in einer neuen Weltordnung daraus hervorgehen. Die Frage ist nur: Wie viel Schaden bis dahin angerichtet wird. Und da bin ich sehr pessimistisch. Niemand spricht von Verhandlungen, dafür gießt der Westen jede Menge Öl ins Feuer. Wem nutzt das? Nur den USA.

 

 

 

 

@19:34 Uhr von Alphaworld1

Harmonie? Nennt man das Harmonie, wenn man sein Volk in den Krieg zieht? Interessant wie diese Ampel die Welt sieht und so tödlich. Aber die Wähler dieser Menagerie haben geglaubt, sie würden schlimme rechte Volksfeinde verhindern und dabei haben sie hier noch viel schlimmere pseudo Grüne installiert, die jetzt endlich ihren Traum, nämlich dieses Land möglichst zu zerstören, war machen können. Bin mal gespannt, mit welchen grünen Liedern man uns dann in den Krieg treiben will.

Sie haben so recht. Diese Regierung wird unser Land an die Wand fahren. 

Meseberg

Alle machen auf gutes Wetter !  Wem soll man Glauben schenken ?  Herrn Scholz oder Herrn Lindner vielleicht auch Herrn Habeck ? Herr Scholz steht für Schulden,nicht gut für unser Land wir haben schon 6,5 Bilionen .Herr Lindner redet nett daher und weiß wohl nicht wie es um die deutschen Finanzen steht und bei Herrn Habeck stellt man fest , er hat sich zur Realität entwickelt. D a s  ist sehr gut !

@18:13 Uhr von Huhn

Die Regierung aus drei Parteien, die von unterschiedlichen Startpunkten kamen, macht in dieser heftigen Krisenzeit erstaunlich gute Arbeit, allen voran Ministerin Baerbock und Minister Habeck. Deshalb werden die beiden im Ranking der Politiker, deren Arbeit am meisten geschätzt werden, auch auf den ersten beiden Plätzen geführt. Auch Kanzler Scholz führt ruhig und klar gerade in Zeiten des Ukraine-Krieges und weiß, dass die Lage sich ständig verändert und daher morgen andere Prioritäten gelten können wie heute. Und er macht nicht den Fehler, alles gleich in die Mikrophone zu verlautbaren und erspart uns Peinlichkeiten a la Merz.

Klimakrise, Pandemie und seit Februar der putinsche Angriffskrieg auf die Ukraine: Keine Regierung hatte einen Start, in dem auch nur annähernd soviel Herausforderungen zu meistern waren, wie rot-grün-gelb.

 

Danke - perfekt zusammengefasst - so schön kann ich leider nicht kommentieren.

Auch die Chance kann hier nur voll und ganz zustimmen.

 

@19:27 Uhr von vriegel

… die Demokratie als Staatsform. Ein Regime wie das in Moskau braucht einen Feind. Dieser Feind hat die Funktion den Zusammenhalt im Innern zu stärken. 
 

Das ist wie bei einer Sekte.

Der Feind Russlands sind wir: Europa und die USA…

Es spielt dabei keine Rolle, dass das objektiv gesehen nicht stimmt. 

In Russland will man, dass die Menschen das so sehen und viele um Putin sehen das vermutlich sogar aus Überzeugung so. 

Das Schlimme ist, dass die Abschreckung versagt hat. Es hätte nicht zu diesem Krieg kommen müssen. 

Jetzt hilft alles nichts. Es gibt nur den Weg die Ukraine so zu bewaffnen, dass sie die Russen aus dem Land vertreiben kann. 

Auch wir - die westlichen Demokratien - müssen dafür Opfer bringen. 

​​​​​​. 

Wäre es aus humanistischen Gründen denn nicht ebenso angesagt, auch Opfer zu bringen um den seit Jahren andauernden Krieg im Jemen, wo tausende Kinder verhungern auch zu beenden? Ach ja ich weiß, whataboutism... ist ja so ein praktisches Wort.. 

​​​​

​​​​​

 

@19:35 Uhr von Wanderfalke

"Die Ampel baut, einschließlich der Grünen immer noch auf ein mühsam getarntes Weiterso. Wachstum um des Wachstumswillen ist noch immer Programm. Es ist eine faule Ausrede auf den Krieg zu verweisen. Was wir jetzt versäumen, können wir nie aufholen."

 

Wenn Sie Ihrem Nick Ehre machen wollen, wie erklären Sie sich denn die Reaktionen auf Energieverknappung, Inflation und Lebensmittelpreise - da gibt es doch unübersehbare Zusammenhänge zum Krieg in der Ukraine.

Wo sehen Sie diesbezüglich "faule Ausreden" von Seiten der Regierung? 
Das war alles schon vor dem Krieg auf dem Weg. Der Angriff hat es nur beschleunigt. 

 

OSZE: Keine russischen Kräfte beteiligt.

@19:22 Uhr von fathaland slim

2014 lassen Sie gleich ganz weg. Weil die entscheidende Rolle des Rechten Sektors und anderer Rechtsradikaler offensichtlich ist und mittlerweile auch durch Analysen aus der Universität Ottawa belegt ist.

Minsk II sah vor, dass die Ukraine eine Art Föderalisierung vornehmen muss mit Sonderrechten für den Donbass (Sprache etc.).

Steinmeier hat mit diesem Abkommen die in aussichtsloser Situation befindliche ukrainische Armee gerettet. Dass die ihm das heute vorwerfen, finde ich unanständig.

///>>Man muss daran erinnern, was Steinmeier vorgeworfen wird: Er hat 2x Verträge zum Frieden zustande gebracht. Die Ukraine hat sie - vor allem unter dem Einfluss der Rechtsradikalen - gebrochen. <<

Ach Unsinn.

Minsk eins und zwei wurden von allen Beteiligten, allen voran von den als Separatisten getarnten russischen Kräften, gebrochen, kaum das die Tinte trocken war.///

 

@19:17 Uhr von krittkritt

@18:26 Uhr von Questia

 

Was man Steinmeier vorwerfen muss, ist eher, dass er nicht auf die Einhaltung der Verträge gepocht hat, sondern die Vertragsbrüchigen unterstützt.

>>Die Absage der Ukraine an Steinmeier ist ein diplomatischer Eklat. Scholz verhält sich absolut richtig.

 

Es war keine Absage, sondern die Ablehnung einer Selbst-Einladung....<<

 

 

Das ist doch Pillepalle.

Steinmeier wurde mitgeteilt, er sei nicht willkommen.

 

Das ist des Pudels Kern; also hören Sie auf, Haare zu spalten.

@19:25 Uhr w120 - unser Beitrag gegen Putin

Also liebe finanziell schlechter ausgestattete Mitbürger.

Ihr lebt in einer Demokratie. Auch ihr habt euren Beitrag zu zahlen.

 

Sie adressieren hier die Falschen. Den „schlechter Gestellten“ wird es wegen Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht schlechter gehen. 
 

Niemand wird deswegen frieren müssen oder weniger zu Essen haben. 
 

Das ist Unsinn und das Wissen Sie selber. 
 

Der Zuwachs an Wohlstand wird in den nächsten Jahren etwas geringer ausfallen. Damit kommen wir klar. 
 

Im Vergleich dazu geht es den Ukrainern viel schlechter. 
 

Und den Russen wird es absehbar schon bald genauso schlecht gehen..

 

 

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