Kommentare

Verständlich

Dieses Zeichen sieht man in der Ukraine möglicherweise als das neue "Hakenkreuz" an.

Zeigen des Zeichens "Z"

Kann man es nicht gleich ganz aus dem lateinischen/deutschen Alphabet löschen?

Wenn, dann: Problem gelöst!

"Z"eichen der Schande

Den Nationalsozialismus symbolisierte das Hakenkreuz. Den Putinismus symbolisiert jetzt das Z. Beide stehen für eine enge "Verwandtschaft" im Denken und Handeln.

Das Z ist in Russland ein Symbol wie das Hakenkreuz für die Nazi

Das Verbot ist nur konsequent. Es ist das vom russischen Staat in seiner Propaganda genutzte Symbol für die Menschen, die für einen brutalen Eroberungs- und Angriffskrieg eines imperialen Russlands gegen andere Länder sind. Das Z ist ein Symbol wie das Hakenkreuz für die Nazis.

Hallo Der Interessierte…

Hallo

Der Interessierte sollte den ganzen Artikel lesen:

Wer der russischen Propaganda glaubt, handelt straffrei

Wer hingegen weiß, dass er einen Angriffskrieg billigt, zugleich aber überzeugt ist, dies sei wegen seines Grundrechts auf Meinungsfreiheit erlaubt, erliegt einem Verbotsirrtum, wird aber trotzdem bestraft, weil sein Irrtum vermeidbar ist. Auch derjenige macht sich strafbar, der z. B. wegen sozialen Drucks bei der Symbol-Aktion mitmacht, obwohl er die Invasion als völkerrechtswidrig einordnet und sie deshalb innerlich ablehnt. Denn strafbar ist nicht eine bestimmte innere Einstellung, sondern nur das äußere Verhalten, wenn es den Eindruck erweckt, diese Person befürworte die Invasion.

Fazit: Wer in Deutschland das "Z"-Symbol verwendet, macht sich in der Regel wegen Billigung eines Angriffskriegs strafbar und muss mit Strafverfolgung rechnen, wenn die Verwendung den "eindeutigen" Eindruck erweckt, es solle damit eine positive Bewertung der Ukraine-Invasion zum Ausdruck gebracht werden.

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/ukraine-billigung-straftaten-a…

13:23, 8geber

>>Zeigen des Zeichens "Z"

Kann man es nicht gleich ganz aus dem lateinischen/deutschen Alphabet löschen?

Wenn, dann: Problem gelöst!<<

Welch hilfloser Ironieversuch.

Das „Z“ ist mit dem Hakenkreuz nicht vergleichbar,

es kommt im Rang aber gleich danach.

Gesetzesgrundlage

Man sollte wenigstens erstmal eine eindeutige Gesetzesgrundlage schaffen bevor man etwas unter Strafe stellt. "Die Billigung eines Angriffskrieges" kann es ja kaum sein. Der von mir sehr geschätzte Christopher Hitchens lieferte sich an Universitäten noch nach dem Irak Krieg öffentliche Debatten um diesen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg mit seiner rhetorischen Brillianz zu verteidigen.

Ein Standpunkt den heute noch viele unumwunden teilen.

Richtig So

Das weitere Schritt Putins Propagandamaschine aufzuhalten. Deutschland muss stark sein.

@13:23 Uhr von 8geber

>>

Kann man es nicht gleich ganz aus dem lateinischen/deutschen Alphabet löschen? Wenn, dann: Problem gelöst!

<<

In der Ukraine wird es mit verbrennen gelöst. Mitsamt den Panzern und Fahrzeugen, auf denen es angebracht ist.

völlig richtige Enscheidung!

Wer zu diesem Symbol steht und es hier in Deutschland zeigen will, der offenbart damit seine Zustimmung zum menschenverachtenden Angriffskrieg eines neofaschistischen Wladimir Putin. Er oder Sie lebt dann ganz eindeutig im falschen Land! Wenn schon Öcalans Konterfei strafbar ist, dann muss es Putin und seine faschistische Symbolik erst recht sein.

Das "Z"

Jeder, der sich darüber wundert, warum man einen "harmlosen" Buchstaben verbieten muss, sollte sich erst mal ansehen, welcher Kult von der Pro-Putin-Propaganda darum betrieben wird, z.B bei seiner Rede im Sportpalast. Und dann den Film "Die Welle" anschauen.

13:36, w120

Daß die Billigung eines Angriffskrieges in Deutschland strafbar sein kann, wusste ich nicht, halte es auch, vom Standpunkt der Meinungsfreiheit aus betrachtet, für sehr problematisch.

Demnach stellen dann ja etwa zehn bis zwanzig Prozent der Kommentare in den Ukrainethreads Straftaten dar.

Gilt diese Strafbewehrtheit eigentlich nur für eine Befürwortung des Ukraineüberfalls? Wie ist das mit dem Irakkrieg? Wenn das rechtlich unterschiedlich gehandhabt wird, warum?

Mich befriedigt der Artikel überhaupt nicht. Ich hätte das Thema gern mit ein wenig mehr juristischer Expertise beleuchtet.

@13:25 Uhr von Maxi.Beckmann

Den Nationalsozialismus symbolisierte das Hakenkreuz. Den Putinismus symbolisiert jetzt das Z. Beide stehen für eine enge "Verwandtschaft" im Denken und Handeln.

Wenn man es genau betrachtet, dann kann man das Z als eine halbe Swastika sehen. Einfach das Symbol um 90° drehen. Und natürlich erinnert es auch an eine Wolfsangel, die verdoppelt das Symbol der SS war. Auf diese Ähnlichkeit wurde schon mehrfach hingewiesen. Teilweise wird das zum Z gefaltete Georgsband in den Medien auch schon als "Zwastika" bezeichnet.

Ob es dadurch zum Frieden kommt..

..ich glaub es nicht.

Was ist mit der russischen Flagge?

Oder Musik?

13:45, Olivia59

>>

Der von mir sehr geschätzte Christopher Hitchens lieferte sich an Universitäten noch nach dem Irak Krieg öffentliche Debatten um diesen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg mit seiner rhetorischen Brillianz zu verteidigen.

Ein Standpunkt den heute noch viele unumwunden teilen.<<

Ich konnte Herrn Hitchens da nie folgen und kenne eigentlich niemanden, der diesen Krieg im Rückblick immer noch für eine gute Idee hält.

@Welch hilfloser Ironieversuch. 13:41 fathaland slim

zu @@13:23 88geber

Zumal es ja wohl gar nicht ironisch gemeint war.

Wir wissen doch, dass die entsprechende Szene seit langem schon

'Ersatz' für die verbotenen Symbole hat.

z.B. 88 für den Adolf usw.

vllt. kommt ja bald 5A für die russische Entsprechung ;-)

In der Ukraine sind Millionen Menschen auf der Flucht,...

tausende sterben, Städte werden in Schutt und Asche gelegt. Aber anstatt eine Flugverbotszone einzurichten, verbieten wir ein Symbol. Das ist typische West-Politik aktuell, Symbolik vor Praxis.

Das Z ist in erster Linie ein militärisches Erkennungszeichen. NATO-Truppen verwenden oftmals ein V (auch umgedreht) in gelb oder weiß, um von eigener Luftwaffe als freundlich identifiziert werden zu können, die russischen Truppen nutzen dafür eben das Z (zumal dort das Problem herrscht, das beide Seiten so ziemlich das gleiche Gerät verwenden, was eine Identifizierung ordentlich erschwert).

Aus diesem militärischen Erkennungszeichen nun ein neues Hakenkreuz zu machen, überhöht das Z und spielt die Bedeutung des Hakenkreuzes und des damit verbundenen Terrors herunter. Das kann so auch nicht richtig sein.

@13:41 Uhr von fathaland slim

>>Zeigen des Zeichens "Z" Kann man es nicht gleich ganz aus dem lateinischen/deutschen Alphabet löschen? Wenn, dann: Problem gelöst!<< Welch hilfloser Ironieversuch.

Ja, aber es verdeutlicht auch, wie anständige Politik immer hilfloser wird. Die Symbole und Zeichen, welche aus verständlichen/ humanistischen Gründen verboten werden sollen, werden im Laufe der Zeit immer simpler, d.h. einfallsloser. Vielleicht verwenden Nationalisten oder Terroristen in irgendeiner Gesellschaft mal den einfachen Strich (ein I), oder den Punkt (ein I-Punkt), bzw. unseren neu eingeführten Gender-Stern ( * ) als ihre Symbole. Ganz einfache gleichförmige Sterne mit 3, 5, 6 usw. Zacken haben ja auch viel Bedeutung in einigen Staatsdoktrinen. Menschen sind eben primitiv, nicht naiv.

@13:41 Uhr von fathaland slim

Hallo fathaland slim,

einigen Putin-Fans gehen langsam die Möglichkeiten aus, hier im Forum Werbung für ihren gehuldigten, armen, verfolgten und unterdrückten Lieblings-Präsidenten zu machen. Von daher "8geben", dass Sie sich nicht wieder etwas gemeines vorwerfen lassen müssen, wie z.B. die Unterdrückung von anderen Meinungen oder ähnlichem.

Im vorherigen Beitrag haben Sie m.E. neben den "Russland-Deutschen" und den "Türken" vergessen die "Rechten" aufzuzählen. Auch diese genießen die demokratische Freiheit und sehnen sich nach der zum Glück überwundenen Vergangenheit.

Sonnige Grüße

@13:44 Uhr von Tino Winkler

Das „Z“ ist mit dem Hakenkreuz nicht vergleichbar, es kommt im Rang aber gleich danach.

Beides sind Symbole, die Sympathie mit einem faschistoid-imperialistischen System zum Ausdruck bringen. Dennoch ist Putins Reich nicht mit dem Dritten Reich vergleichbar, das ja auf einer Ideologie aufbaute, die "unwertes Leben" auslöschen wollte. Wohl aber vergleichbar ist es mit dem italienischen Faschismus, bei dem Mussolini ein neues Römisches Reich zum Ziel hatte, um Italien zurück zu der Größe zurückzuführen, die ihm "zusteht". Das Gleiche hat Putin mit Russland vor, indem er UdSSR-Nachfolgestaaten das Existenzrecht abspricht und "heim ins Reich" holen will.

Aktionismus

Warum wird nur "Z" verboten. Was ist mit "V"? Darf man noch "Zzzzzz" verwenden? Darf man noch „Zorro“ anschauen?

Haben wir keine andere Probleme, als uns um sowas zu beschäftigen? Im Angesicht, dass Bundesländer sich um Millionen Flüchtlingen kümmern müssen, ist das irgendwie falscher Zeitpunkt. Man sollte die Aufgaben priorisieren können. Für mich sind die tägliche Bedürfnisse von den Geflüchteten wichtiger, als irgendwelchen Buchstaben.

Z wie Zensur

Zensur wurde zum Machterhalt von der katholischen Kirsche erfunden. Diktaturen benutzen Zensur um unerwünschte politische Meinungen zu unterdrücken.

Demokratie sichern Meinungsfreiheit zu. Niemand darf aufgrund seiner politischen Anschauung bevorzugt oder benachteiligt werden.

Fischer und Schröder haben Angriffskrieg gemacht. Bush ebenfalls. Die Debatte um den Ukraine Krieg zu kriminalisieren ist absurd. Buchstaben und politische Meinungen zuverbietenen ist gegen die offene Gesellschaft ausgerichtet.

Zensur deutet auf Herrschaftseliten hin die sich ohne Zensur nicht an der Macht halten können. Darum ist Zensur ein zuverlässiger Indikator für Elitenmobilität.

@13:47 Uhr von Klärungsbedarf

>> Kann man es nicht gleich ganz aus dem lateinischen/deutschen Alphabet löschen? Wenn, dann: Problem gelöst! << In der Ukraine wird es mit verbrennen gelöst. Mitsamt den Panzern und Fahrzeugen, auf denen es angebracht ist.

Das ist die zweitbeste Lösung. Wenn möglich, versucht die ukrainische Armee, erbeutetes russisches Militärmaterial für den Eigengebrauch flottzukriegen.

Z- Symbol !

Wer hier in D dieses Zeichen zeigt, zeigt doch seine Sympathie für den Angriffskrieg von Putin mit all diesen Menschen- verachtenden Verbrechen, die die russische Armee begeht. Er oder sie soll dann am Besten auswandern, oder sich all die furchtbaren Bilder mal genauer anschauen.

Sicher es haben schon einige Kriege in letzter Zeit statt gefunden, was aber hier so nicht wirklich gesehen, verschwiegen, weg geschaut wurde, obwohl genauso grauenhafte Taten begangen wurden. Und immer ist es der Mensch, der diese Dinge tut, und viele andere schauen weg, oder wollen es so nicht wahrhaben, um sich ja nicht wirklich positionieren zu müssen. Denn dies würde ja eine klare Haltung und Einstellung verlangen, in einer Welt, wo nur eines zählt, das Geld und noch mal das Geld !

Das 'Z' ist das Zeichen des neuen Faschismus russischer Prägung.

und seine Darstellung damit strafrechtlich der Darstellung des Hakenkreuzes gleichzusetzen. Das gleiche gilt für kriegsverherrlichende Autokorsos - wie gestern von Köln nach Bonn - jeder der sich hieran beteiligt verherrlicht den Vernichtungskrieg und sollte automatisch ebenfalls entsprechend der juristischen Ahndung anheimfallen.

(Noch als Kommentar zur 'fathaland': dass der Irakkrieg als ganzes ein Kriegsverbrechen gewesen ist, gilt heut als "common sense" - wir Deutschen u. Franzosen können noch heute auf unsere damaligen Regierungen stolz sein, die das erkannt und nicht mitgemacht haben !)

@13:57 Uhr von Coachcoach

..ich glaub es nicht. Was ist mit der russischen Flagge? Oder Musik?

Putin behauptet ja in seinem Propagandafernsehen, dass der Westen russische Kultur canceln würde. Dabei ist das Gegenteil der Fall: Tschaikowsky, Schostakowitsch, Prokofiew, Strawinski etc. wird überall wie eh und je gespielt. Diese stehen ja auch für russische Kultur und nicht wie Putins Z für russische Barbarei.

Ukraine-Krieg: Zeigen des "Z"-Symbols kann strafbar sein....

Wo bei für die Schweiz die deutschen Gesetze noch nicht gelten. Doch der in Zürich ansässige Versicherungskonzern Zürich ließ sein Logo -ein weißes Z auf blauem Grund- aus seinen Social-Media-Kanälen entfernen.

Im Abspann des Filmklassikers Z von Costa-Gavras aus dem Jahr 1969 heißt es, daß die Militärs nach einem Putsch, neben allerhand anderem, Männern das Tragen langer Haare, das Gläserwerfen nach Trinksprüchen, Streiks, die Pressefreiheit, die Werke von Satre, Tolstoi und Dostojewski sowie den im Film als Symbol einer Widerstandsbewegung dienenden Buchstaben Z verboten haben.

@13:52 Uhr von dr.bashir

Jeder, der sich darüber wundert, warum man einen "harmlosen" Buchstaben verbieten muss, sollte sich erst mal ansehen, welcher Kult von der Pro-Putin-Propaganda darum betrieben wird, z.B bei seiner Rede im Sportpalast. Und dann den Film "Die Welle" anschauen.

Der Film "Die Welle " beleuchtet aber meiner Meinung nach eher die Tatsache, wie leicht der größte Teil der Menschen manipulierbar ist und sich Gleichschalten lässt.

Natürlich muss man das verbieten,

und zwar schnell. Am besten direkt aus Berlin bevor wieder dieser ganze Föderalismus-Unsinn losgeht. Wir können uns ja nicht mal mehr in kürzester Zeit über die Farbe von einem Hundehaufen einigen. Wir leben in einer Zeit, in der wir uns keine naive Geduld mehr leisten können. Wer in der aktuellen Zeit irgendwo ein "Z" hinkritzelt tut das bewusst und ist damit sofort schuldig. Als Mindeststrafe schlage ich vor sich mindestens 5 Stunden am Tag "unzensierte" Bilder der Opfer von "Z" in der Ukraine anzuschauen. Säuglinge, Kinder, schwangere Frauen, Alte Menschen usw..

13:57, Coachcoach

>>Was ist mit der russischen Flagge?

Oder Musik?<<

Ich kann mir vorstellen, daß es Leute gibt, die all das verbieten wollen.

Was ich für mehr als bedenklich und einer freiheitlichen Demokratie nicht würdig halte.

wer hätte das gedacht

unsere nancy feser ist auf einem auge mehr als wachtsam. ansonsten bekommt sie kaum was hin. aber das dürfte für das amt des MP in hessen reichen

@13:57 Uhr von fathaland slim

"Olivia: >>Der von mir sehr geschätzte Christopher Hitchens lieferte sich an Universitäten noch nach dem Irak Krieg öffentliche Debatten um diesen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg mit seiner rhetorischen Brillianz zu verteidigen. Ein Standpunkt den heute noch viele unumwunden teilen.<<

.

Ich konnte Herrn Hitchens da nie folgen und kenne eigentlich niemanden, der diesen Krieg im Rückblick immer noch für eine gute Idee hält."

.

Ging mir genauso. In seiner Debatte gegen das andere rhetorische Schwergewicht George Galloway war das Publikum durchaus zweigeteilt. In Deutschland mag sich das mit der Wertschätzung dieses Krieges anders verhalten.

Die beiden haben jedenfalls mit ihren skills gut demonstriert wie facettenreich diese Themen sind und unbedingt in den öffentlichen Diskurs gehören.

Für so simplifizierte propagandataugliche Z Symbole habe ich allerdings wenig übrig.

@14:02 Uhr von Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft

Wenn ich Ihren Kommentar richtig verstanden habe müssten dann alle "Rechten" also wieder die Erlaubnis erhalten, Hakenkreuze u.ä. Symbole zu tragen?

@13:58 Uhr von RenamedUser

tausende sterben, Städte werden in Schutt und Asche gelegt. Aber anstatt eine Flugverbotszone einzurichten, verbieten wir ein Symbol. Das ist typische West-Politik aktuell, Symbolik vor Praxis.

Eine Flugverbotszone bedeutet, dass man auch bereit ist, diese mit Gewalt durchzusetzen. Und so ist man ruckzuck Kriegspartei. In der Ukraine ist jeder Zweite bereit, das Land zu verteidigen. Also muss man das Land mit Waffen versorgen, Kampftruppen sind genug da.

Das Z ist in erster Linie ein militärisches Erkennungszeichen. Aus diesem militärischen Erkennungszeichen nun ein neues Hakenkreuz zu machen, überhöht das Z und spielt die Bedeutung des Hakenkreuzes und des damit verbundenen Terrors herunter. Das kann so auch nicht richtig sein.

Jein. Es ist von einem rein militärischen Erkennungszeichen zu einem der Unterstützer eines faschistoid-imperialistischen Regimes geworden. Natürlich steht die Swastika für noch viel mehr Greuel, aber der Symbolcharakter ist derselbe.

@13:47 Uhr von Klärungsbedarf

>> Kann man es nicht gleich ganz aus dem lateinischen/deutschen Alphabet löschen? Wenn, dann: Problem gelöst! << In der Ukraine wird es mit verbrennen gelöst. Mitsamt den Panzern und Fahrzeugen, auf denen es angebracht ist.

Würden Sie lieber in das Mündungfeuer von einem Panzer gucken, der schon die ganze Nachbarschaft zusammengeschlossen hat, weil man Putin nicht widersprechen darf und bis in den Tod Gehorsam zu leisten hat, bevor Sie sich überlegen, was man machen könnte, um sich und seine Familie vor den orientierungslosen, um ihre Jugend betrogenen Fremden zu retten? War es das ungefähr, was Sie sagen wollten? Komisch, wie bekannt mir das alles vorkommt. Direkt aus der Schule an die Front.

@Das „Z“ ist mit dem Hakenkreuz nicht vergleichbar 14:01 nikioko

Aber wie schon von Ihnen ausgeführt::

"Beides sind Symbole, die Sympathie mit einem faschistoid-imperialistischen System zum Ausdruck bringen."

Und, oh Wunder der Semiotik, das ASCII Zeichen für Z = 5A ist idiosynkratisch

gar nicht soweit von SA entfernt. So wächst zusammen, was ...

nicht so wie in einer Diktatur

Hallo,

der Angriffskrieg von Putin ist verdammenswert!

Doch denken wir an den Balkankrieg gegen Serbien, an dem sich Deutschland aus guten Gründen beteiligt hat. Völkermord.

Jede Befürwortung für einen Krieg ist eine Befürwortung von Gewalt.

Doch diese Gründe sind Thema der politischen Diskussion.

Putin unterdrückt unliebsame Meinungen mit der Polizei und der Justiz.

Wir dürfen nicht so handeln wie ein Diktator. Nicht dieselbe Intoleranz an den Tag legen.

Man muß auch aushalten, dass andere es anders sehen! So idiotisch auch deren Begründungen anmuten mögen. Doch das gehört zur Demokratie dazu!

13:58 Uhr von RenamedUser …

13:58 Uhr von RenamedUser

Dieses "nur" Erkennungszeichen wird aber als Billigung für den Krieg des Herrn P. verwendet und ist damit strafrechtlich zu würdigen.

Was Sie da drin sehen oder wie es gemeint ist, ist nebensächlich.

@13:23 Uhr von 8geber

Sie scheinen den menschenverachtenden Hintergrund dieses Zeichens nicht zu verstehen oder verstehen zu wollen. Ironie ist hier völlig fehl am Platze.

@13:52 Uhr von dr.bashir

>>Jeder, der sich darüber wundert, warum man einen "harmlosen" Buchstaben verbieten muss, sollte sich erst mal ansehen, welcher Kult von der Pro-Putin-Propaganda darum betrieben wird, z.B bei seiner Rede im Sportpalast. Und dann den Film "Die Welle" anschauen. <<

Harmlos wäre was anders!. Das Zeichen steht für >sa pobedu<, also den Sieg über die Ukraine mit allen Mitteln.

Krieg und Symbole !

Was in der Ukraine geschieht ist echt schlimm und grausam, ohne jeden Zweifel. Und wer hier das Symbol der russischen Panzer zeigt, sollte besser auswandern, zurück zu dem Despoten, der all dieses Leid verursacht.

Aber es wird wieder einmal mit zweierlei Maß gemessen, und nicht alle Menschen gleich behandelt. Zum einen wird hier so heftig reagiert, weil es in unserer Nähe ist, zum anderen hat die AFD zwar nichts gegen Flüchtlinge aus der Ukraine, aber will keine Studierenden, die in der Ukraine waren, aufnehmen, wie sie ja auch viele andere Menschen, die durch Konflikte in große Not geraten sind, nicht aufnehmen. Das zeigt doch mehr als deutlich, wie so manche Personen, die auch noch jetzt die Nähe zu Putin und CO suchen, gestrickt sind.

Es gibt auch andere Personen, die hier nicht gezeigt werden dürfen, die aber genauso eine Berechtigung auf Leben haben, man aber nicht sehen will, was sie im Grunde erreichen wollten. Und wieder andere werden ganz vergessen, wenn es um die liebe Kohle geht, die so viele dazu bringt, nur noch egoistisch zu sein, und auch nicht vor Verbrechen zurück zu schrecken.

@14:02 Uhr von wosu0106

Warum wird nur "Z" verboten. Was ist mit "V"? Darf man noch "Zzzzzz" verwenden? Darf man noch „Zorro“ anschauen?

Es geht nicht um das Symbol an sich, sondern um den Kontext, in dem es verwendet wird. Die Swastika ist im Hinduismus ein Glückssymbol und als solches nicht verboten. Die Wolfsangel ist ein heraldisches Symbol, das viele Wappen ziert, und ist in dem Zusammenhang nicht verboten. Wenn sie aber als Zeichen des Nationalsozialismus verwendet werden, dann sind sie sehr wohl verboten.

"Z" sollte bestraft werden

Das Verbot des "Z"-Symbols finde ich richtig. Man sollte allerdings bei der Ahndung solcher Delikte wie Schmierereien und Buttons den Ball flach halten und zwischen echten Gewaltbefürwortern und Kriegstreibern einerseits und unbedarften Provokateuren andererseits unterscheiden.

An Bremer Schulen habe ich es oft erlebt, dass unzufriedene dumme Jungs es schafften, mit minimalen heimlichen Hakenkreuzschmierereien eine riesige Empörungswelle (Konferenz, Elterngespräche ...) zu provozieren, ohne sich der historischen Bedeutung und Tragweite des Symbols auch nur im mindesten bewusst zu sein. Sie waren dann begeistert von der Wirkung, die sie erzielen konnten. In meinen Augen wurde da mit Kanonen auf Spatzen geschossen: Schmiererei wegscheuern, nachsitzen und 100x schreiben: "Nazisymbole sind scheiße" oder so ähnlich wäre wirksamer gewesen.

Das Zeigen des "Z" durch Erwachsene sollte empfindlich bestraft werden, damit es nicht als Erkennungszeichen Gleichgesinnter genutzt wird.

@13:23 Uhr von 8geber

Kann man es nicht gleich ganz aus dem lateinischen/deutschen Alphabet löschen? Wenn, dann: Problem gelöst!

Was soll diese "Pointe"? Lustig sein? Echt?

De facto nähern wir uns einer Gesetzgebung, in der das Werben für oder Billigen von bestimmten Straftaten selbst strafbar ist.

Das wird dann auch bestimmt bald darauf übertragen werden, wenn jemand Politikerpuppen an Galgen auf einer Demo zeigt.

Ganz ehrlich: Ich hoffe darauf, daß diese Vergiftung des öffentlichen Diskurs sanktioniert wird.

Zu Ihrer "Pointe": Haben Sie den Artikel gelesen? Es geht ausdrücklich um eine Art des Zeigens, aus der eine öffentliche Billigung des Angriffskrieges zum Ausdruck kommt.

Genauso, wie ein Unterschied gemacht wird zwischen dem Verwenden des "HH" in Nazi-Zusammenhang und dem Hamburger Autokennzeichen.

Unser Rechtsstaat funktioniert nämlich verdammt gut. Und Richter wissen im Allgemeinen, welches Gut geschützt werden soll und auf was ein Gesetz garnicht anzuwenden ist.

Selbst A.H. konnte den Davidstern nicht verhindern

Die Nazis konnten nicht verhindern, dass auch die süddeutschen Brauer das Hexagramm (Davidstern) zu ihrem Schutzsymbol (sinnbildlich die Elemente Feuer, Luft und Wasser, die im Bier zusammenkommen) machten.

Der Brauerstern hat sich auch während der Nazizeit in Süddeutschland als Symbol der Brauer und Wirte halten können - ein Ärgernis für dlen GröFaz.

Im Falle des Z dürfte die Überlebenschance dieses Symbols aus Putins Sicht jedoch sehr gering sein…..

14:06 Uhr von morigk …

14:06 Uhr von morigk

Ablenkung, Desinformation und und und.

Sie sollten den Artikel mindestens lesen, bevor Sie sich aufregen.

@14:02 Uhr von Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft

Fischer und Schröder haben Angriffskrieg gemacht.

Echt? Wann und wo soll das gewesen sein?

Ich halte die Strafbarkeit auch für mehr als fraglich.

Nach §140 StGB zählt nur das Billigen von in § 138 Absatz 1 Nummer 2 bis 4 und 5 letzte Alternative oder in § 126 Absatz 1, oder § 176 Absatz 1 oder nach den §§ 176c und 176d Straftaten.

§138 Absatz 1 Nummer 2 bis 4, §126 Absatz 1, §176... passen inhaltlich gar nicht.

Nur §138 Nr 5 passt inhaltlich und beinhaltet zwar Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression. Es zählt allerdings nur die letzte Alternative, also Verbrechens der Aggression.

Verbrechen der Aggression fällt aber gleich aus 2 Gründen weg:

- Es wurde nicht als Verbrechen der Aggression verurteilt. Dazu wird es vermutlich auch nie kommen, da das Sache des UN-Sicherheitsrates ist, in dem Russland ein Veto-Recht hat.
- Die Tat ist hier in DE gar keine Straftat: Das VStGB findet hier keine Anwendung, da das V.d.Aggression nicht in DE, gegen DE oder von einem Deutschen begangen wurde (siehe VStGb §1).

@14:11 Uhr von Omikron

Dieses Zeichen sieht man in der Ukraine möglicherweise als das neue "Hakenkreuz" an. >>>Laut The Times of Israel „besuchen Hunderte in der Ukraine Märsche zur Feier von Nazi-SS-Soldaten“ berichtete über eine Nazi-Feier im Jahr 2021 in der ukrainischen Stadt Kiew: Hunderte von Ukrainern nahmen an Demonstrationen teil, bei denen Nazi-SS-Soldaten gefeiert wurden, einschließlich der ersten Veranstaltung dieser Art in Kiew. Am 28. April, dem 78. Jahrestag der Gründung der 14. Waffengrenadier-Division der SS, auch bekannt als 1. Galizier, fand in der Hauptstadt der sogenannte Stickmarsch statt. Es war eine Truppe, die unter der Schirmherrschaft der deutschen Besatzung aufgestellt wurde und aus ethnisch ukrainischen und deutschen Freiwilligen und Wehrpflichtigen bestand. Die Demonstranten hielten Transparente mit dem Symbol der Einheit<<<

In Deutschland wäre man froh, wenn sich Naziaufmärsche auf so wenige Teilnehmer beschränkten.

@14:21 Uhr von johnl

"Und wer diesen Angriffskrieg öffentlich billigt, kann sich daher selber auch strafbar machen."
Gilt das auch noch Rückwirkend? Ich hätte da diverse Videobeweise von ranghohen Regierungsvertretern und Oberhäuptern welche nicht nur ein völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gebilligt haben sondern auch teilweise unterstützt haben. Ganz ungeniert und öffentlich. Wem kann ich die Videos zuspielen?
fathalandslim stellt um 13:53 Uhr definitiv die richtigen Fragen zu dem Artikel, aber da es sich hier leider nur um eine Kommentarspalte und kein Forum handelt verpufft das wahrscheinlich.

@Was ich für mehr als bedenklich ... halte 14:10 fathaland slim

zu @@ 13:57 Coachcoach

Im Prinzip ja, würde Radio Eriwan sagen.

Aber solange das Hauptwerk des russischen Schriftstellers Tolstoi dort selbst verboten ist,

sehe ich das in der aktuellen Situation für zweitrangig.

Oder kennen sie etwa den Roman: Spezialoperation und Frieden?

14:10 Uhr von fathaland slim

>>

Ich kann mir vorstellen, daß es Leute gibt, die all das verbieten wollen.

Was ich für mehr als bedenklich und einer freiheitlichen Demokratie nicht würdig halte.

<<

Es wäre nicht nur unwürdig, es wäre seinerseits ein Verbrechen. Russland ist schließlich eine große europäische Kulturnation, woran auch ein Putin nichts ändern kann.

Ich selbst stünde wegen meiner umfangreichen Musiksammlung, zu den nun mal auch die großen russischen Komponisten und Interpreten gehören auf der schwarzen Liste.

@14:11 Uhr von Omikron - Null Toleranz

Dieses Zeichen sieht man in der Ukraine möglicherweise als das neue "Hakenkreuz" an. >>>Laut The Times of Israel „besuchen Hunderte in der Ukraine Märsche zur Feier von Nazi-SS-Soldaten“ berichtete über eine Nazi-Feier im Jahr 2021 in der ukrainischen Stadt Kiew: Hunderte von Ukrainern nahmen an Demonstrationen teil, bei denen Nazi-SS-Soldaten gefeiert wurden, einschließlich der ersten Veranstaltung dieser Art in Kiew. Am 28. April, dem 78. Jahrestag der Gründung der 14. Waffengrenadier-Division der SS, auch bekannt als 1. Galizier, fand in der Hauptstadt der sogenannte Stickmarsch statt......

Ich hoffe, Selenskij hat so etwas auf seiner To-do-Liste sobald er das Problem mit dem GröFaz in Moskau in den Griff bekommt. S. am wenigsten hat Grund, so etwas zu tolerieren.

14:11, Olivia59

>>Für so simplifizierte propagandataugliche Z Symbole habe ich allerdings wenig übrig.<<

Ich auch. Trotzdem halte ich solche Symbolverbote für hochproblematisch.

@14:11 Uhr von Omikron

>>>Dieses Zeichen sieht man in der Ukraine möglicherweise als das neue "Hakenkreuz" an. >>>Laut The Times of Israel „besuchen Hunderte in der Ukraine Märsche zur Feier von Nazi-SS-Soldaten“ berichtete über eine Nazi-Feier im Jahr 2021 in der ukrainischen Stadt Kiew: Hunderte von Ukrainern nahmen an Demonstrationen teil, bei denen Nazi-SS-Soldaten gefeiert wurden, einschließlich der ersten Veranstaltung dieser Art in Kiew. Am 28. April, dem 78. Jahrestag der Gründung der 14. Waffengrenadier-Division der SS, auch bekannt als 1. Galizier, fand in der Hauptstadt der sogenannte Stickmarsch statt. Es war eine Truppe, die unter der Schirmherrschaft der deutschen Besatzung aufgestellt wurde und aus ethnisch ukrainischen und deutschen Freiwilligen und Wehrpflichtigen bestand. Die Demonstranten hielten Transparente mit dem Symbol der Einheit<<<

Sie müssen also Zeuge der Veranstaltung gewesen sein!

@13:45 Uhr von Olivia59

Man sollte wenigstens erstmal eine eindeutige Gesetzesgrundlage schaffen bevor man etwas unter Strafe stellt.

Die Gesetzesgrundlage ist bereits vorhanden: § 140 StGb, Billigung einer das Gemeinwesen schädigenden Straftat. "Wer eine [...] rechtswidrige Tat [..] in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) billigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft."

Zu den gemeinten Straftaten zählt nach §138 auch das "Verbrechen der Aggression (§ 13 des Völkerstrafgesetzbuches)".

Woher kennen wir das?

Eine nationalistische Bewegung, ein Symbol, ein Führer, ein Überfall auf ein schwächeres Nachbarland, ein Angriffskrieg. Woher kennen wir das schon? Geschichte wiederholt sich. Sind die Russen wirklich außer Stande das Faschistische dabei zu erkennen.

Russland ist weltweit isoliert

... aber versammelt sich unter dem Z.

Symbol des Putinismus.

@14:13 Uhr von melancholeriker

>>>>

>> Kann man es nicht gleich ganz aus dem lateinischen/deutschen Alphabet löschen? Wenn, dann: Problem gelöst! << In der Ukraine wird es mit verbrennen gelöst. Mitsamt den Panzern und Fahrzeugen, auf denen es angebracht ist. Würden Sie lieber in das Mündungfeuer von einem Panzer gucken, der schon die ganze Nachbarschaft zusammengeschlossen hat, weil man Putin nicht widersprechen darf und bis in den Tod Gehorsam zu leisten hat, bevor Sie sich überlegen, was man machen könnte, um sich und seine Familie vor den orientierungslosen, um ihre Jugend betrogenen Fremden zu retten? War es das ungefähr, was Sie sagen wollten? Komisch, wie bekannt mir das alles vorkommt. Direkt aus der Schule an die Front.

<<<<

Nö, wollte ich nicht sagen und habe ich auch nicht. Mit meinem Kommentar haben Ihre Anmerkungen wenig bis nichts zu tun.

@13:57 Uhr von Coachcoach

..ich glaub es nicht. Was ist mit der russischen Flagge? Oder Musik?

Oh mann! Warum?!?!

Warum immer das Kind mit dem Bade ausschütten!?!

Wir Deutschen wissen es doch, wie es ist, wenn ein ganzes Volk mit seinem verbrecherischen Regime in einen Topf geworfen wird! Das war damals falsch und es ist es jetzt! Nach diesem Krieg und nach Putin wird es Russland und die Russen noch geben.

Manche werden sich schuldig gemacht haben und andere nicht.

Es wird dann die Aufgabe sein, Russland und die Russen zu guter Nachbarschaft zu gewinnen. Wir werden ihnen sogar helfen müssen. Ich kann daher nur jeden einladen, sein Herz nicht mit einem Völkerhass zu vergiften, der der kommenden Versöhnung dann im Wege stehen wird.

Und die Russen, die heute schon bei uns leben, können dreimal nichts für diesen Krieg!

Nochmal: Es geht um Zistimmung zu diesem Krieg, die öffentlich nicht gezeigt werden soll.

14:14, Omikron

>>@13:41 Uhr von fathaland slim

>>Zeigen des Zeichens "Z" Kann man es nicht gleich ganz aus dem lateinischen/deutschen Alphabet löschen? Wenn, dann: Problem gelöst!<<

Welch hilfloser Ironieversuch.

>>>„Wenn man eine große Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt, dann werden die Leute sie am Ende glauben.“<<<

————

Ja sicher, so funktioniert Propaganda. Oder besser gesagt, eine der Arten von Propaganda.

Aber was hat das mit dem zu tun, was ich schrieb?

@14:13 Uhr von melancholeriker

>>

... um ihre Jugend betrogenen Fremden zu retten? War es das ungefähr, was Sie sagen wollten? Komisch, wie bekannt mir das alles vorkommt. Direkt aus der Schule an die Front.

<<

Btw: Fall Sie die jungen russischen Soldaten gemeint haben sollten: In der Bundeswehr dürften Sie sich nicht einmal auf Befehlsnotstand berufen. Bei Verstößen gegen Völkerrecht und bei Kriegsverbrechen endet die Gehorsamspflicht.

@14:02 Uhr von Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft

>>>Zensur wurde zum Machterhalt von der katholischen Kirsche erfunden. Diktaturen benutzen Zensur um unerwünschte politische Meinungen zu unterdrücken. Demokratie sichern Meinungsfreiheit zu. Niemand darf aufgrund seiner politischen Anschauung bevorzugt oder benachteiligt werden.<<<

Ja wie war, sie sprechen von Russland!

>>Fischer und Schröder haben Angriffskrieg gemacht.<<

Wo denn genau?

Bei ihren Kommentaren, habe alle Angriffskrieg gemacht, ausser Russland ???

>>>Die Debatte um den Ukraine Krieg zu kriminalisieren ist absurd. Buchstaben und politische Meinungen zuverbietenen ist gegen die offene Gesellschaft ausgerichtet. Zensur deutet auf Herrschaftseliten hin die sich ohne Zensur nicht an der Macht halten können. Darum ist Zensur ein zuverlässiger Indikator für Elitenmobilität.<<<

Ja wie war, sie sprechen schon wieder von Russland.

@ tetje

Doch denken wir an den Balkankrieg gegen Serbien, an dem sich Deutschland aus guten Gründen beteiligt hat. Völkermord.

.

Für diesen Völkermord wurden serbische Führer und Generäle ja auch verurteilt. Was werfen Sie Deutschland dabei vor? Dass wir den Völkermord durch unser Eingreifen nicht vollends verhindert haben? Wäre das denn möglich gewesen?

Verharmlosung von Holocaust

Den russischen Angriffskrieg mit Holocaust zu vergleichen, ist eine Verharmlosung von Holocaust. Holocaust ist ein einmaliges Verbrechen in der Geschichte der Menschheit. Der Krieg gegen Ukraine ist hingegen mit dem Angriffskrieg der USA gegen den Irak vergleichbar. Und Hackenkreuze finden sie heute zu genügend bei den Assowschen Brigaden, die an die ukrainische Armee angegliedert wurden und mit europäischen Waffen aktuell ausgestattet werden.

14:17, draufguckerin

>>Das Zeigen des "Z" durch Erwachsene sollte empfindlich bestraft werden, damit es nicht als Erkennungszeichen Gleichgesinnter genutzt wird.<<

Umso mehr wird es dazu werden.

Ich halte solche Verbote für kontraproduktiv.

@14:02 Uhr von wosu0106

Das "Z" ist nun mal zum russischen Symbol für den Angriffskrieg gegen die Ukraine geworden. Es findet sich auf Panzern und auf Häuserwänden. Seine Verwendung steht für die Billigung von menschlichem Leid, dem Aushungern der Zivilbevölkerung, der Zerstörung von Schulen und Krankenhäusern sowie von Wohnungen, für das brutale Niederknüppeln und die Verhaftunf von Menschen, die das Wort "Krieg" in den Mund nehmen, für die Gefahr eines 3. Weltkrieges und für einen russischen Präsidenten, der die territoriale Integrität eines souveränen Landes ignoriert, zur alten Sowjetunion zurückkehren will und bereit ist, seine eigenen Soldaten unter dreisten Lügen ("Manöver", kein Krieg) in den möglichen Tod zu schicken. Selbstverständlich ist ein Symbol dieser Art eine Form von Nazismus und muss strafbewehrt sein.

§140 StGB

"öffentliche Billigung" §140 StGB. Wieder was gelernt.

Sollte man öfter mal anwenden!

@13:58 Uhr von RenamedUser

nun ein neues Hakenkreuz zu machen, überhöht das Z und spielt die Bedeutung des Hakenkreuzes und des damit verbundenen Terrors herunter.

Sie übersehen vollständig die Propaganda, die mit diesem Zeichen gemacht wird. Warum, glauben Sie, pappt sich zum Beispiel ein russischer Turner bei der Siegerehrung ein Z auf? Zumal ein Ukrainer gewonnen hatte.

Schauen Sie mal auf die zahllosen Beispiele zur Verwendung dieses Zeichens auf wikipedia. Und dann überdenken Sie Ihre Verharmlosung hoffentlich noch einmal.

14:20, nikioko @14:11 Uhr von Omikron

>>In Deutschland wäre man froh, wenn sich Naziaufmärsche auf so wenige Teilnehmer beschränkten.<<

Mich juckte es in den Fingern, ähnliches zu schreiben, es war mir dann allerdings doch zu öde, auf diesen Post einzugehen. Diese Ukraine gleich Nazis-Propaganda hängt mir derart zum Halse heraus, ich kann gar nicht sagen wie.

Danke, daß Sie sich erbarmt haben, das zu schreiben, was Sie geschrieben haben.

Verharmloser ...

Es gibt wirklich Menschen, die dieses "Z" mit einem Hakenkreuz vergleichen? Es sogar ähnlich bewerten?

Da kann ich nur den Kopf schütteln, denn diese Personen, die anderen gerne nähe zu jener Ideologie vorwerfen, betreiben damit ganz klar Verharmlosung.

Ich kenne die Bilder aus Mariupol und aus den besetzten Gebieten. Ich kenne die Bilder aus Karkov.

Es gibt aber einen ganz klaren Unterschied zwischen diesem Angriffskrieg, den ich nicht unterstütze, und dem Angriffskrieg der Nazis Richtung Osten.

Denn die Nazis waren auf dem Weg alle Menschen im Osten Europas entweder zu vernichten, oder als Sklaven zu halten.
Und mit diesem Wissen sollte man auch begreifen warum der 9. Mai in Russland und einigen anderen ehemaligen Sowjetrepubliken so gefeiert wird.

Eine Vernichtung von Menschen/Menschenleben, ist aber derzeit nicht zu erleben.
Der Krieg ist grausam und unmenschlich, aber nichts im Vergleich zur NS-Ideologie. Nicht einmal ansatzweise!

@trevira und @schabernack zum vorblock

schade eigentlich, wenn man so garkeine ahnung hat, aber meint, wegen der anzubringenden häme doch schreiben zu müssen. Aber Vielleicht habe ich mich auch unklar ausgedrückt. bei rechtsverbindlich ungültig wählen meinte ich natürlich nicht, alle anzukreuzen. die leute die ungültig wählen, müssten bei der wahlkampfkostenerstattung berücksichtigt werden. also für alle: 40% im wahllokal ungültig gewählt, summe für die parteien wird um 40% gekürzt. das würde dann auch der kevin und die schantalle begreifen. NEIN- trevira, ich kenne keine schantalle, das war nur ein beispiel

@15:06 Uhr von Mauersegler

Niemand darf aufgrund seiner politischen Anschauung bevorzugt oder benachteiligt werden.

Einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg zu bejubeln ist genauso wenig eine "Meinung", die ein demokratischer Staat tolerieren muss, wie die Befürwortung von, sagen wir, Kindermord.

14:32 Uhr von Omikron

„CIA: Undermining and Nazifying Ukraine Since 1953“

Danke, sehr interessant!

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