Das Bundesverteidigungsministerium warnt seine Mitarbeiter davor, dass privat untergebrachte Flüchtende aus der Ukraine sicherheitsrelevante Informationen abgreifen könnten. Von Martin Kaul und Volkmar Kabisch
Langsam dämmert es auch da, wer so alles aus der Ukraine über die offenen Grenzen unkontrolliert nach Deutschland einreist.
Es ist doch längst bekannt, das die Bundeswehr "Blank" ist.
Man war sogar zu geizig sie zumindest wieder aufzumunitionieren.
Da ist von Aufrüstung noch gar keine Rede.
Jahrelang sind die Deutschen von der Politik um ihre Sicherheit betrogen worden.
Wie man jetzt ja sieht.
Ich frage mich wo die ganzen Steuergelder gelandet sind, in die Infrastruktur sind sie jedenfalls auch nicht investiert worden, siehe das Brücken Desaster.
Die Flüchtlinge aus der Ukraine dürfen die Hilfsbereitschaft der deutschen Bevölkerung nicht ausnutzen und Behörden oder Unternehmen ausspähen.
Die Regierung Selenskyj darf Spione nicht als Flüchtlinge tarnen. Das Vertrauen in die Flüchtlinge insgesamt kann durch Spione zersetzt werden.
Jetzt ehrlich? Ist das heute so? Gibt es da keine Mitarbeiterschulungen? Oder können jetzt seit Generation-Homeoffice alle Familienmitglieder mitlesen? Dann vermute ich ist diese streng geheime Weisung auf ähnlichem Wege der Verschwiegenheit entwischt! Jedenfalls wird mir nicht ganz klar, wieso ein Frühstücksgast Zugang zu sensiblen Daten des Arbeitgebers oder der Behörde hat.
Mal weiter gesponnen: Was ist bei den Kommunen, Krankenkassen und Auskunftei-Angestellten denn so Usus? "Hallo Familie, ich darf euch das zwar nicht erzählen, aber ich kann ja mal den Bildschirm anlassen, wenn ich mir 'nen Kaffee mache!"
Bei solchen Meldungen hab nachher immer mehr Fragen als vorher. Manchmal ist es unheimlich und paradox: Je mehr Fragen es dann werden, um so klarer sieht man plötzlich...
Vielleicht sollte das Verteidigungsministerium mal Nachhilfe in der freien Wirtschaft nehmen. Oder muss Siemens oder Teslas Entwicklungsabteilung jetzt auch so eine Warnung raushauen?
Die Flüchtlinge aus der Ukraine dürfen die Hilfsbereitschaft der deutschen Bevölkerung nicht ausnutzen und Behörden oder Unternehmen ausspähen. Die Regierung Selenskyj darf Spione nicht als Flüchtlinge tarnen. Das Vertrauen in die Flüchtlinge insgesamt kann durch Spione zersetzt werden.
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Gemeint sind ja wohl die Putinisten aus der Ukraine, deren Zahl sollte sich aber in Grenzen halten.
Wo ja selbst Russen von Russen bombardiert werden.
Nebenbei erwähnt brauch man in Moskau nur ein leeres Blatt hochhalten um sofort festgenommen zu werden.
Das Problem von 2015 wiederholt sich - wenn auch nicht in der selben Dimension : der Zustrom der Flüchtlinge übersteigt die vorhandenen Organisationsstrukturen und in der Folge besteht ein mehr oder weniger großes Defizit bei der Erfassung der Personen. Man hätte das vermeiden können durch Errichtung von Auffang- und Durchgangslagern - so, wie man das seinerzeit im Lager Friedland gemacht hat. Dadurch hatten alle Flüchtlinge einen klar definierten Status und einen definierten Ausgangspunkt für ihren weiteren Aufenthalt. Soweit die Menschen jetzt in Nicht-offiziellen Lokalitäten untergebracht sind,also vor allem bei Privatleuten, sollte diesen die Möglichkeit gegeben werden, den jeweiligen Personenstatus in hinreichend umfassender Weise und verpflichtend an eine zentrale Landes- oder Bundesstelle zu melden. Es kann überhaupt kein Problem sein, einen entsprechenden digitalen Kanal einzurichten. So kann verhindert werden, daß die Menschen nicht die notwendige Grundversorgung und Eingliedreungshilfen bekommen.
Das sind - wenn überhaupt - russische Spione, die in dem Sog ein leichtes Spiel haben, unerkannt hier Wurzeln zu fassen.
Wenn ich das richtig verstehe, sagt das interne Memo: wir wollen und können den Mitarbeitern des BMVg nicht verbieten, Geflüchtete zuhause aufzunehmen, aber wer das tut, kann bei der nächsten Sicherheitsüberprüfung Probleme bekommen.
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Natürlich wäre auch interessant zu wissen, welche "besonderen Sicherheitsrisiken" in Bezug auf die Ukraine hier gemeint sind. Etwa die Gefahr russischer Infiltrierung? Oder eine zu große Neugier der ukrainischen "Kollegen"?
Und sind die "besonderen Sicherheitsrisiken" vielleicht ein Grund dafür, dass die Ukraine bei der EU-Assoziierung noch nicht viel weiter gekommen ist? Oder ist damit die Korruption und der Einfluss ukrainischer Oligarchen auf Wirtschaft, Politik und Militär gemeint?
und sozial gerechter Staat ist, darin sind wir uns einig.
Aber es geht ja jetzt nicht um Korruption und grassierende Ungerechtigkeit. Sondern um Krieg oder Frieden, relative Freiheit und relative Demokratie oder Diktatur und Unterdrückung.
Die Flüchtlinge aus der Ukraine dürfen die Hilfsbereitschaft der deutschen Bevölkerung nicht ausnutzen und Behörden oder Unternehmen ausspähen. Die Regierung Selenskyj darf Spione nicht als Flüchtlinge tarnen. Das Vertrauen in die Flüchtlinge insgesamt kann durch Spione zersetzt werden.
Das Vertrauen wird durch solche Beiträge wie Ihrer verletzt. Das hatten wir 2015 schon einmal, als manche Menschen Flüchtlinge mit Attentätern und Sozialschmarotzern gleichzusetzen versuchten und bei manchen anderen Menschen tatsächlich auch Gehör damit fanden.
Ich möchte fast wetten, dass solche Rundschreiben zwar nicht häufig - es ist ja nicht täglich, dass wir solche Ausnahmezustände haben - aber doch regelmäßig den Mitarbeitern der (Verteidigungs-)Ministerien zugehen. Vertrauen ist gut, aber gerade in solch sensiblen Stellen ist regelmäßige Kontrolle wohl doch angebracht. Und wenn wir mal überlegen, wie oft wir schon als Privatpersonen daran erinnert werden, unsere Passwörter nicht rumliegen zu lassen, regelmäßig zu ändern, immer auf die Privatsphäre zu achten,... dann würde ich mich doch eher schwer wundern, wenn das in amtlichen Positionen nicht noch schärfer gehalten würde.
Na, da wird sicher bald eine "Richtigstellung" der Ministerin fällig.
Was ist das für eine Schlagzeile??? Sollen wir Menschen NOCH mehr verunsichert werden???? Wurden deutsche PolitikerInnen nicht auch vor einigen Jahren durch unseren Freund Innen USA (.....) bespitzelt ???
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Nun die Schlagzeile bieten den Massen an Putin Trollen hier im Forum doch prima Vorlagen.
>>Langsam dämmert es auch da, wer so alles aus der Ukraine über die offenen Grenzen unkontrolliert nach Deutschland einreist.<<
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Sie meinen es mischen sich russische Geheimdienstler unter die Flüchtlinge? Keine Sorge, die sind längst da. alle mit einem russischen Diplomatenpass.
>>Die Flüchtlinge aus der Ukraine dürfen die Hilfsbereitschaft der deutschen Bevölkerung nicht ausnutzen und Behörden oder Unternehmen ausspähen. Die Regierung Selenskyj darf Spione nicht als Flüchtlinge tarnen. Das Vertrauen in die Flüchtlinge insgesamt kann durch Spione zersetzt werden.<<
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Hat das Putin persönlich diktiert?
Kein Wunder wenn man glaubt „dem Russen“ nichts entgegensetzen zu können ...
>>Die Flüchtlinge aus der Ukraine dürfen die Hilfsbereitschaft der deutschen Bevölkerung nicht ausnutzen und Behörden oder Unternehmen ausspähen. Die Regierung Selenskyj darf Spione nicht als Flüchtlinge tarnen. Das Vertrauen in die Flüchtlinge insgesamt kann durch Spione zersetzt werden.<< -
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Hat das Putin persönlich diktiert?
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Höchstwahrscheinlich :-)
"können vertiefte Beziehungen (einschließlich Telefonieren, E-Mail-Kommunikation, Interaktion in sozialen Medien)"
Dann müssten die "Spione" alle der deutschen Sprache mächtig sein und per Strategie und Planung in die Haushalte der Mitarbeiter des deutschen Militärapparates eingeschleust werden. Mir scheint es aber logischer, dass die Flüchtlinge per Zufall in die deutschen Familien gelangen und höchsten englisch können.
im Allgemeinen und das Auferlegen von „Geheimhaltungspflichten“ statt des Zulassens von Transparenz im Besonderen sind selbst das „Sicherheitsrisiko". Weil es jede Gesellschaft zersetzt.
zur Vorsicht vor ukrainischen Spion*innen sollten diejenigen ermahnt werden, die tagtäglich ohne irgendwelche Ängste vor Privatsphärenverlust ihr Leben und dessen Lauf in den sozialen Medien der öffentlichen Betrachtung preisgeben.
über mögliche oder unmögliche Spione unter den Flüchtenden aus der Ukraine oder irgendeinem anderen Land die Köpfe heiß reden, sollten wir uns vielleicht mal fragen, wie ein internes! Schreiben des Verteidigungsministeriums nach draußen kommt? Ehrlich gesagt ist es mir schleierhaft: Die regelmäßige Erinnerung an die gesetlich vorgeschriebenen Sicherheitsstandards - und die Ukraine steht nun einmal auf der Liste ehemaliger Staaten des Ostblocks - sollte ein völlig normaler Vorgang sein, noch dazu in einer Behörde und erst recht im Verteidigungsministerium. Da mach ich mir wirklich eher darüber Gedanken, wie es denn mit der Einhaltung der allgemeinen Sicherheitsvorschriften steht, wenn so ein internes Schreiben plötzlich in den Medien auftaucht.
Hallo AlterSimpel
Ein ganz normaler Vorgang (60.000 Überprüfungen pro Jahr)
Die Staatenliste im Sinne von § 13 Absatz 1 Nummer 17 des Sicherheitsüber-
prüfungsgesetzes (SÜG) wurde durch die nach § 35 Absatz 1 SÜG erlassene
„Allgemeine Verwaltungsvorschrift des Bundesministeriums des Innern zur
Ausführung des Gesetzes über die Voraussetzungen und das Verfahren von Si-
cherheitsüberprüfungen des Bundes“ vom 29. April 1994 als „Anlage (Staaten-
liste) zur ‚Anleitung zum Ausfüllen der Sicherheitserklärung‘“ veröffentlicht
(GMBl S. 550). Sie wird regelmäßig aktualisiert. Die Staatenliste enthält die
Staaten, in denen besondere Sicherheitsrisiken für Personen zu besorgen sind,
die mit einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit betraut werden sollen oder be-
reits betraut sind.
Grundlage dieser Festlegung sind Erkenntnisse des Auswärtigen Amtes über die
politischen Verhältnisse und die Rechtsordnung in diesen Staaten sowie insbe-
sondere Erkenntnisse und Beurteilungen der Nachrichtendienste des Bundes
(Bundesnachrichtendienst [BND], Bundesamt für Verfassungsschutz [BfV], Mi-
litärischer Nachrichtendienst [MAD]) z. B. über nachrichtendienstliche Gefähr-
dung der Mitarbeiter an deutschen Auslandsvertretungen, die Arbeitsweisen der
Nachrichtendienste dieser Staaten und die nachrichtendienstlichen Aktivitäten
gegen die Bundesrepublik Deutschland sowie über Aktivitäten terroristischer
und krimineller Vereinigungen in diesen Staaten.
https://dserver.bundestag.de/btd/18/037/1803772.pdf
Auf dieser Staatenliste steht die Ukraine.
https://www.km-bw.de/site/lfv/get/documents/IV.Dachmandant/Datenquelle/…
Eine politische Unterstützung sagt darüber nichts aus.
Wenn Sie sich jetzt beim Verfassungsschutz bewerben, dann würden Sie erstmal überprüft.
Falls Sie Interesse haben:
https://www.juraforum.de/lexikon/sicherheitsueberpruefung#einfache-sich…
Einfachste Stufe wird geschaut, ob Sie auch leben.
Wenn es höher geht kommt auch die Oma dran.
Wurde dieser Beitrag der TS einfach nur zu früh - also vor dem 1. April - veröffentlicht?
im Allgemeinen und das Auferlegen von „Geheimhaltungspflichten“ statt des Zulassens von Transparenz im Besonderen sind selbst das „Sicherheitsrisiko". Weil es jede Gesellschaft zersetzt.
Also ehrlich gesagt möchte ich nicht alle Staatsgeheimnisse kennen und ganz ohne Geheimnisse? Das ist wohl eher Utopie.
Wichtiger wäre mir tatsächlich Transparenz (es darf kein Geheimnis daraus gemacht werden, dass es sensible Informationen gibt, die nicht für alle Ohren gedacht sind) und Sicherheit (dass diese Daten nicht zum Schaden Dritter missbraucht werden). Und da ist mir die Tatsache, dass es ein internes Schreiben an die Mitarbeiter in die Öffentlichkeit schafft, ehrlich gesagt suspekter als der Inhalt des Schreibens selbst, welcher doch eigentlich nichts anderes als der typische Sicherheitshinweis ist: Achten Sie auf Ihre Daten.
erwaehnt, aber was kann man bei der Bundeswehr noch ausspionieren, was die Russen nicht schon wissen.
Ausserdem, sollten Bundeswehrangehoehrige wie auch Mitarbeiter anderer Firmen nicht staendig auf der Hut sein, damit Vertrauliches oder Innovatives nicht unbefugt abgegriffen wird.
Hallo AnitaL.
über mögliche oder unmögliche Spione unter den Flüchtenden aus der Ukraine oder irgendeinem anderen Land die Köpfe heiß reden, sollten wir uns vielleicht mal fragen, wie ein internes! Schreiben des Verteidigungsministeriums nach draußen kommt? Ehrlich gesagt ist es mir schleierhaft: Die regelmäßige Erinnerung an die gesetlich vorgeschriebenen Sicherheitsstandards - und die Ukraine steht nun einmal auf der Liste ehemaliger Staaten des Ostblocks - sollte ein völlig normaler Vorgang sein, noch dazu in einer Behörde und erst recht im Verteidigungsministerium. Da mach ich mir wirklich eher darüber Gedanken, wie es denn mit der Einhaltung der allgemeinen Sicherheitsvorschriften steht, wenn so ein internes Schreiben plötzlich in den Medien auftaucht.
Assange kann es nicht gewesen sein.
Ich darf an Günter Guillaume erinnern.
Dazu kommen sicherlich noch einige Schläfer (nein, es sind keine Beamten gemeint).
Es muss jetzt medial klargestellt werden, wie das zu beurteilen ist, sonst schlägt sowas wirklich noch Wellen.
Wurde dieser Beitrag der TS einfach nur zu früh - also vor dem 1. April - veröffentlicht?
Nein. Spuren der „Einmischung“ in die US Wahlen 2016 zB wiesen in die Ukraine ...
Der ukrainische Geheimdienst SBU ist im besten Fall so vertrauenswürdig wie es früher der israelische Mossad war. Der SBU kontrolliert die Ukraine...
Was ist das für eine Schlagzeile??? Sollen wir Menschen NOCH mehr verunsichert werden???? Wurden deutsche PolitikerInnen nicht auch vor einigen Jahren durch unseren Freund Innen USA (.....) bespitzelt ??? W
Wurden? sie sollten WERDEN schreiben. Und nicht nur vor Jahren.
Sehr netter Kommentar, gefällt mir gut.
Ich stelle mir eine Ukrainerin vor, die mit Kleinkind an der Hand in meinem Küchenschrank ausspioniert, welche Haferflocken ich esse und natürlich, ob ich noch genügend Sonnenblumenöl (!!!) auf Vorrat habe.
Denn _das_ sind die Informationen, auf die ein Geheimdienst scharf ist.
:rolleyes:
Die Regierung Selenskyj darf Spione nicht als Flüchtlinge tarnen.
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Die Gegner der Ukraine überschlagen sich ja geradezu mit billigen Verdächtigungen.
Spuren der „Einmischung“ in die US Wahlen 2016 zB wiesen in die Ukraine
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Was für ein Quatsch.
Die Fähigkeit der geflüchteten Mütter als Mata Hari zu dienen scheint wesentlich höher eingeschätzt zu werden als die Fähigkeit des Verteidigungsministeriums, den Angriffskrieg Putins vorausgesehen zu haben.
Wenn ich bedenke, wieviele Neonazis sich bei der deutschen Polizei tummeln und wie "erfolgreich" man damit umgeht, dann wundert mich die Paranoia des VM nicht, die Verantwortung für Spionageabwehr an die Gastgeber der Flüchtlinge abzuschieben.
Na, da wird sicher bald eine "Richtigstellung" der Ministerin fällig.
Die ukrainische Menschen - und Mädchenhändler-Mafia werden schon ihre Dankesschreiben verfasst haben so leichtes Spiel ihr dreckiges Geschäft auszuüben hatten sie schon lange nicht mehr.
Wo ist denn das Problem? Die Infos werden doch eh schon abgeschnorchelt. Die 'Five Eyes' sind doch schon seit ewigen Zeiten dabei, uns alle abzuhören. Das wird toleriert.
Warum ist es JETZT verkehrt, wenn Ukrainier uns ausspionieren?
Es wurde ja schon einigemale erwaehnt, aber was kann man bei der Bundeswehr noch ausspionieren, was die Russen nicht schon wissen?
Genau! Die Russen wissen, dass sich an der Aufgabe der Bundeswehr nichts geändert hat - nämlich den Feind so lange aufzuhalten bis Militär eintrifft.....
In der Ukraine lässt Putin Zivilisten bombardieren und seine Befürworter im Westen diskutieren, ob die Flüchtlinge die Unterkünfte ausspionieren. Bravo. Ablenkung gelungen.
Spuren der „Einmischung“ in die US Wahlen 2016 zB wiesen in die Ukraine . Was für ein Quatsch.
Nein. Die „forensische“ Analyse der IT Techniker, insbesondere bei der Kompromittierung der Server der Demokratischen Partei deutete auf ukrainische, nicht auf russische Urheber hin.
>>Spuren der „Einmischung“ in die US Wahlen 2016 zB wiesen in die Ukraine<<
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Nö, das war schon oberster Häuptling.
Wie ich schon mal schrieb, als Ihr St.Petersburger Chef würde ich Sie rausschmeißen . So dilettantisch wie Sie Putin verteidigen.
Ich geh mal davon aus, dass viele der eloquenten Heimaktivisten hier schon eine ukrainische Familie bei sich zu Hause haben.
Da würde ich auch sauer werden, wenn gerade das Ministerium von dem ich mir einen beherzten Waffengang gegen die Putin-Diktatur erhoffe, mir jetzt mit ihrem Misstrauen in die Suppe spuckt.
Aber jetzt mal ernst:
Hey Regierung, das russische Gas sollt Ihr abdrehen!
Soviel ist glaubich sogar hier im Forum (fast) Konsens.
Die 160.000 nach Deutschland Geflüchteten - alles potentielle Spione und feindliche Agenten (Vorsicht vor Fraternisierung mit ukrainischen „Fräuleins“!).
Das ist natürlich Quatsch.
Aber wer weiß wer alles noch so als prominenter ukrainischer Agent enttarnt werden wird? :-)
...warum wird dieser Artikel zum Kommentieren freigegeben ?
Warum sollte er nicht?
Die deutsche Menschen- und Mädchenhändler-Mafia wird schon ihre Dankesschreiben verfasst haben so leichtes Spiel ihr dreckiges Geschäft auszuüben hatten sie schon lange nicht mehr.
So sehe ich das auch.
18:07 Uhr von Möbius
Schmeißen Sie mal Google an, da bekommen Sie als Meldungen etwas anderes erklärt.
Lassen Sie einfach Ihre Putin Propaganda da wo sie hingehört.
z.B. hier (der erste):
**Zwei Studien belegen, in welchem Umfang Russland soziale Netzwerke genutzt hat, um Wähler zu beeinflussen.**
https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-12/us-wahl-2016-russland-einmi…
Hallo AnitaL. über mögliche oder unmögliche Spione unter den Flüchtenden aus der Ukraine oder irgendeinem anderen Land die Köpfe heiß reden, sollten wir uns vielleicht mal fragen, wie ein internes! Schreiben des Verteidigungsministeriums nach draußen kommt? Ehrlich gesagt ist es mir schleierhaft: Die regelmäßige Erinnerung an die gesetlich vorgeschriebenen Sicherheitsstandards - und die Ukraine steht nun einmal auf der Liste ehemaliger Staaten des Ostblocks - sollte ein völlig normaler Vorgang sein, noch dazu in einer Behörde und erst recht im Verteidigungsministerium. Da mach ich mir wirklich eher darüber Gedanken, wie es denn mit der Einhaltung der allgemeinen Sicherheitsvorschriften steht, wenn so ein internes Schreiben plötzlich in den Medien auftaucht.
Assange kann es nicht gewesen sein. Ich darf an Günter Guillaume erinnern. Dazu kommen sicherlich noch einige Schläfer (nein, es sind keine Beamten gemeint). Es muss jetzt medial klargestellt werden, wie das zu beurteilen ist, sonst schlägt sowas wirklich noch Wellen.
Und wenn Sie jetzt noch etwas genauer eingrenzen wollen, was Sie mit "das" und "sowas" meinen, das medial geklärt werden müsse?
Wenn sie den Artikel gelesen haben, sollte ihnen nicht entgangen sein, das zwei Ministerien genannt wurden. Das Innenministerium als federführend und die Bundeswehr mit dem Mahnschreiben. Sie wollen doch nicht etwa sagen das beide vom Krieg ablenken wollen?
Das ist dann soweit hergeholt wie sie anderen Foristen vorwerfen.
Ich Frage mich echtwarum sich die Journalisten die Mühe machen umfangreich und weitergehend zu berichten wenn es negiert wird und bei passender Gelegenheit dann wieder auf TS /ARD eingedroschen wird.
Vielleicht doch besser erstmal den Kopf einschalten
(…) ehrlich gesagt möchte ich nicht alle Staatsgeheimnisse kennen und ganz ohne Geheimnisse? Das ist wohl eher Utopie. Wichtiger wäre mir tatsächlich Transparenz (es darf kein Geheimnis daraus gemacht werden, dass es sensible Informationen gibt, die nicht für alle Ohren gedacht sind)
>> und Sicherheit (dass diese Daten nicht zum Schaden Dritter missbraucht werden). (…)
Das (dass die nicht zum Schaden Dritter missbraucht werden) ist nur leider ganz offensichtlich auch Utopie. Also bleibt wohl nur ein anderer Ansatz, um das Problem nachhaltig zu lösen: Dafür sorgen, dass keiner mehr die Macht bzw. die „Möglichkeit“ hat, die Daten anderer für „eigene Zwecke“ zu missbrauchen. Genauer gesagt: Dass er damit nicht auf Kosten anderer „Kasse machen“ bzw. die zur persönlichen Bereicherung nutzen kann.
Hallo Möbius
Die 160.000 nach Deutschland Geflüchteten - alles potentielle Spione und feindliche Agenten (Vorsicht vor Fraternisierung mit ukrainischen „Fräuleins“!). Das ist natürlich Quatsch. Aber wer weiß wer alles noch so als prominenter ukrainischer Agent enttarnt werden wird? :-)
Ich kenne mich damit nicht so aus, aber Frauen sollen schon so manchen Kerl zu Fall gebracht haben.
Beim BND arbeiten wohl um die 6000, Tag und Nacht.
dass es umgekehrt genau so einen Krieg gegeben hätte, - allein, weil diese Mentalität, Kultur und Sprache so sehr ähnlich sind! Also wenn die Ukraine militärisch, flächenmässig, einwohnerzahlmässig Russland so gegenüberstehen würde, wie es jetzt gerade andersrum Russland gegenüber der Ukraine der Fall ist, würde sie Russland in einem Angriffskrieg überfallen können und wollen! Davon bin ich fest berzeugt. Es entspricht einfach deren gemeinsamer Mentalität, Kultur und Sprache.
(…) ehrlich gesagt möchte ich nicht alle Staatsgeheimnisse kennen und ganz ohne Geheimnisse? Das ist wohl eher Utopie. Wichtiger wäre mir tatsächlich Transparenz (es darf kein Geheimnis daraus gemacht werden, dass es sensible Informationen gibt, die nicht für alle Ohren gedacht sind) >> und Sicherheit (dass diese Daten nicht zum Schaden Dritter missbraucht werden). (…)
Das (dass die nicht zum Schaden Dritter missbraucht werden) ist nur leider ganz offensichtlich auch Utopie. Also bleibt wohl nur ein anderer Ansatz, um das Problem nachhaltig zu lösen: Dafür sorgen, dass keiner mehr die Macht bzw. die „Möglichkeit“ hat, die Daten anderer für „eigene Zwecke“ zu missbrauchen. Genauer gesagt: Dass er damit nicht auf Kosten anderer „Kasse machen“ bzw. die zur persönlichen Bereicherung nutzen kann.
Und das wäre dann wahrscheinlich die dritte Utopie in unserem kleinen Austausch an Träumen, die wohl an der menschlichen Unzulänglichkeit zerschellen wird...
Das sind - wenn überhaupt - russische Spione, die in dem Sog ein leichtes Spiel haben, unerkannt hier Wurzeln zu fassen.
Der Text spricht von Ukrainern und Ukrainerinnen, sowie von dem ukrainischen Staat mit besonderen Sicherheitsrisiken.
18:07 Uhr von Möbius Schmeißen Sie mal Google an, da bekommen Sie als Meldungen etwas anderes erklärt. Lassen Sie einfach Ihre Putin Propaganda da wo sie hingehört. z.B. hier (der erste): **Zwei Studien belegen, in welchem Umfang Russland soziale Netzwerke genutzt hat, um Wähler zu beeinflussen.** https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-12/us-wahl-2016-russland-einmi…
Das sind oft Privatpersonen ohne Bezug zur russischen Regierung.
und: die USA machen das auch ! Auch in Deutschland !
Hallo AnitaL. über mögliche oder unmögliche Spione unter den Flüchtenden aus der Ukraine oder irgendeinem anderen Land die Köpfe heiß reden, sollten wir uns vielleicht mal fragen, wie ein internes! Schreiben des Verteidigungsministeriums nach draußen kommt? Ehrlich gesagt ist es mir schleierhaft: Die regelmäßige Erinnerung an die gesetlich vorgeschriebenen Sicherheitsstandards - und die Ukraine steht nun einmal auf der Liste ehemaliger Staaten des Ostblocks - sollte ein völlig normaler Vorgang sein, noch dazu in einer Behörde und erst recht im Verteidigungsministerium. Da mach ich mir wirklich eher darüber Gedanken, wie es denn mit der Einhaltung der allgemeinen Sicherheitsvorschriften steht, wenn so ein internes Schreiben plötzlich in den Medien auftaucht. Assange kann es nicht gewesen sein. Ich darf an Günter Guillaume erinnern. Dazu kommen sicherlich noch einige Schläfer (nein, es sind keine Beamten gemeint). Es muss jetzt medial klargestellt werden, wie das zu beurteilen ist, sonst schlägt sowas wirklich noch Wellen. Und wenn Sie jetzt noch etwas genauer eingrenzen wollen, was Sie mit "das" und "sowas" meinen, das medial geklärt werden müsse?
Natürlich den Flüchtlingen subliminal zu unterstellen, dass unter ihnen ein Kontigent an Spionen ist.
Die Regierung Selenskyj darf Spione nicht als Flüchtlinge tarnen. . Die Gegner der Ukraine überschlagen sich ja geradezu mit billigen Verdächtigungen.
Die Bundesregierung liefert Waffen für lau. Die Tagesschau berichtet durchaus wohlwollend. Warum unterstellen sie billige Verdächtigungen?
18:30 Uhr von Möbius
Wissen Sie, Ihre Relativierungen, Ablenkungen und sowas, helfen bei mir nicht.
Ich weiß, was das soll.
Und mit mir viele andere hier im Chat auch. Auch wenn Sie es immer wieder versuchen.
Irgendwann muss Ihnen doch mal ein Licht aufgehen?!
....weniger sinnlose Telefonate mit Adolf Putin führen, sondern sich um die wesentliche Dinge in Deutschland und Europa kümmern. Dazu gehören Registrierung, europäische Verteilung der Kriegsflüchtlinge. Immer noch steckt mir in der SPD das tiefe Problem zu stecken, das sie immer noch nicht ernsthaft begriffen hat, mit was man es bei Putin zu tun hat.
Und nein, Herr Bundeskanzler Scholz, es ist und bleibt Russlands Krieg - nicht allein Putins Krieg. Denn die Verantwortung für Putin trägt das russische Volk. 70% in Russland - und wohl leider auch die Mehrheit der in Frieden, Wohlstand, Demokratie und Freiheit lebenden Menschen mit sowjetisch-russischen Wurzeln glorifizieren diesen Kriegsverbrecher. "Ich bin gegen Krieg" ist zu wenig! Auch der zweite Weltkrieg war nicht "Hitlers Krieg", sondern in der deutschen Gesamtverantwortung.
Spuren der „Einmischung“ in die US Wahlen 2016 zB wiesen in die Ukraine .
leider geil: Was für ein Quatsch.
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Da haben Sie wohl das Memo nicht gelesen.
In der Tat gab es "Unterstützung" im Wahlkampf 2016 aus der Ukraine, allerdings für Clinton und gegen Trump.
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Ukrainian government officials tried to help Hillary Clinton and undermine Trump
"Ukrainian efforts to sabotage Trump backfire", Politico, 11.1.2017
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Trumps damals vermutete Nähe zu Putin erschien Poroschenko wohl als großes Risiko, von Clinton konnte man annehmen, dass sie sich stärker gegen Russland positionieren würde.
Der Einfluss auf den Wahlausgang dürfte aber sehr begrenzt gewesen sein.
//Die Flüchtlinge aus der Ukraine dürfen die Hilfsbereitschaft der deutschen Bevölkerung nicht ausnutzen und Behörden oder Unternehmen ausspähen. Die Regierung Selenskyj darf Spione nicht als Flüchtlinge tarnen. Das Vertrauen in die Flüchtlinge insgesamt kann durch Spione zersetzt werden.//
Können doch auch in der Ukraine lebende russische Spione sein, die jetzt auf relativ leichte Weise ihr Tätigkeitsfeld weiter nach Westen ausdehnen.
Spuren der „Einmischung“ in die US Wahlen 2016 zB wiesen in die Ukraine ...
Steht Ihr "Einmischung" in Anführungszeichen, weil es eben keine Einmischung von ukrainischer Seite gegeben hat? Nur so ergibt Ihr Beitrag nämlich Sinn. Richtig ist, dass es von russischer Seite nachgewiesene Einmischungen gab. Und dabei ist nicht gemeint, dass die russische Beeinflussung immer nur aus Russland direkt kommt.
Oder wir sind nur ein Computerprogramm wie in diesem Film nach diesem Buch von diesem Typen.
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Ich greif nur EINEN Satz raus aus Ihrem unglaublich witzigen Beitrag.
Herzlichen Dank! :-)
Es ist doch längst bekannt, das die Bundeswehr "Blank" ist. Man war sogar zu geizig sie zumindest wieder aufzumunitionieren. Da ist von Aufrüstung noch gar keine Rede. Jahrelang sind die Deutschen von der Politik um ihre Sicherheit betrogen worden. Wie man jetzt ja sieht. Ich frage mich wo die ganzen Steuergelder gelandet sind, in die Infrastruktur sind sie jedenfalls auch nicht investiert worden, siehe das Brücken Desaster.
Jedes Jahr wurde 1% des BIP in das Miltär verpulvert. EU und Nato fordern sogar 2%. Die Bundeswehr als Blank darzustellen obwohl sie jährlich zweistellige Mrd. Beträge erhält ist populistisch.
(…) Das (dass die nicht zum Schaden Dritter missbraucht werden) ist nur leider ganz offensichtlich auch Utopie. Also bleibt wohl nur ein anderer Ansatz, um das Problem nachhaltig zu lösen: Dafür sorgen, dass keiner mehr die Macht bzw. die „Möglichkeit“ hat, die Daten anderer für „eigene Zwecke“ zu missbrauchen. Genauer gesagt: Dass er damit nicht auf Kosten anderer „Kasse machen“ bzw. die zur persönlichen Bereicherung nutzen kann.
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Und das wäre dann wahrscheinlich die dritte Utopie in unserem kleinen Austausch an Träumen, die wohl an der menschlichen Unzulänglichkeit zerschellen wird...
Nicht unbedingt. Die Menschheit hat doch schon so einiges zustande gebracht bzw. Wirklichkeit werden lassen, von dem in früheren Zeiten niemand zu träumen gewagt hätte und von dem heute alle profitieren bzw. alle das könnten und in Zukunft auch alle tatsächlich können müssen. Alles eine Frage eines gemeinsamen Willens und der unbehinderten („barrierefreien“) Zusammenarbeit.
In der Ukraine lässt Putin Zivilisten bombardieren und seine Befürworter im Westen diskutieren, ob die Flüchtlinge die Unterkünfte ausspionieren. Bravo. Ablenkung gelungen.
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Nur gut, dass Sie nicht darauf reingefallen sind und die Gelegenheit nutzen, ihre üblichen Versatzstücke zu präsentieren.
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Aber glauben Sie etwa, Putins Agenten im deutschen Verteidigungsministerium haben dieses Memo herausgegeben?
Und wenn Sie jetzt noch etwas genauer eingrenzen wollen, was Sie mit "das" und "sowas" meinen, das medial geklärt werden müsse?
Natürlich den Flüchtlingen subliminal zu unterstellen, dass unter ihnen ein Kontigent an Spionen ist.
Was genau genommen nicht gemacht wird. Wie gesagt, ein Standardsicherheitshinweis nach Paragraph 13 SÜG ist keine unterschwellige Unterstellung, wie meine Unterschrift unter der Belehrung zum Reichsbürgertum kein unterschwelliger Vorwurf an mich ist, ich könnte auch nur daran denken, Reichsbürger zu sein. Geschmäckle bekommt das Schreiben erst, seit Mäxchen Meier meinte, den Whistleblower spielen zu müssen. Für eine Pfiff, der den Atem nicht wert ist.
Sie sollten aber nicht ausblenden, dass sich diese Befürchtungen in Teilen bewahrheitet haben.
Das wurde bei entsprechenden Gerichtsverfahren wegen diverser Anschläge eindeutig festgestellt.
Damit rede ich nicht etwas einer Generalverdächtigung das Wort, sondern lehne es ab, eine derartige Möglichkeit einfach auszuschließen.
Spuren der „Einmischung“ in die US Wahlen 2016 zB wiesen in die Ukraine ... Steht Ihr "Einmischung" in Anführungszeichen, weil es eben keine Einmischung von ukrainischer Seite gegeben hat? Nur so ergibt Ihr Beitrag nämlich Sinn. Richtig ist, dass es von russischer Seite nachgewiesene Einmischungen gab. Und dabei ist nicht gemeint, dass die russische Beeinflussung immer nur aus Russland direkt kommt.
Nein. „Einmischung“ steht in Anführungszeichen weil es absolut albern ist anzunehmen das ein paar Influencer Accounts das US Wahlergebnis maßgeblich beeinflusst haben.
Hallo AnitaL
Und wenn Sie jetzt noch etwas genauer eingrenzen wollen, was Sie mit "das" und "sowas" meinen, das medial geklärt werden müsse? Natürlich den Flüchtlingen subliminal zu unterstellen, dass unter ihnen ein Kontigent an Spionen ist. Was genau genommen nicht gemacht wird. Wie gesagt, ein Standardsicherheitshinweis nach Paragraph 13 SÜG ist keine unterschwellige Unterstellung, wie meine Unterschrift unter der Belehrung zum Reichsbürgertum kein unterschwelliger Vorwurf an mich ist, ich könnte auch nur daran denken, Reichsbürger zu sein. Geschmäckle bekommt das Schreiben erst, seit Mäxchen Meier meinte, den Whistleblower spielen zu müssen. Für eine Pfiff, der den Atem nicht wert ist.
Es ist jetzt aber an die Öffentlickeit gekommen und ich bin überzeugt davon, dass kaum jemand den Sicherheitsnachweis nach § 13 SÜG kennt.
Bei allem Mitgefühl für die leidenden Menschen in der Ukraine und für die Flüchtlinge: Die Sicherheit unseres eigenen Landes geht vor.
Es zeigt sich, dass die Probleme der Flüchtlingskrise 2015 jetzt noch übertroffen werden. Tausende, die eigentlich Flüchtlinge sind, können als Touristen nach DEU einreisen. Z.B. zu Freunden usw. Niemand registriert sie aktuell. So gehts doch nicht!
Kommen womöglich Leute, die keine Flüchtlinge sind? Wer weiß das?
Die Menschen brauchen u.a. Geld; wie und auf welcher Basis sollten hier Millionen von Euros an "Touristen" ausgezahlt werden? Kann man sogar von Amt zu Amt gehen?
Nein! Flüchtlinge sind keine Touristen. Sie müssen registriert und verteilt werden.
dass die Digitalisierung/ Internet mehr Nach- als Vorteile bringt, sage ich ja schon immer. Ausgenommen Mikroelektronik in Medizin, humanen technischen Wissenschaften (z.B. Bauwesen, Maschinenbau) und Weltraumtechnik. Ansonsten ist Digitalisierung / Internet nur von Nachteil! Erst recht im Nachrichtenwesen. Zu viele Desinformationen überschwemmen die Welt.
Worum ging es nochmal? Es ist schon erschreckend, wo wir gelandet sind. Billige Propaganda bei wirklich jedem Thema. Von beiden Seiten wird das Forum ständig voll gemüllt.
Dass der sechste Beitrag so eine starke und vorwurfsvolle Resonanz bekommt, ist mir übrigens ein Rätsel. Liegt es daran, dass erkennbar gegen die sektenähnliche Anbetung verstoßen wurde oder hat der User in anderen Diskussionen einen Äonen überdauernden Zorn gesät?
Jedenfalls: Trolle hab ich hier schon aus allen Ecken kommen sehen. Warum werden Beiträge in denen eigentlich nur Trollsichtungen oder neuerdings auch Trollvorhersagen bekannt gegeben werden überhaupt freigeschaltet? Da können wir auch Boxhandschuhe verteilen und uns wundern warum gehauen wird. Jedenfalls hab ich das Gefühl das Anti-Troll-Spray vertreibt auch genervte Nützlinge. Aber gut, Ich jammer auf nem hohen Niveau, könnte man meinen: Meinungsfreiheit, müssen andere noch erkämpfen, da wird man das wohl aushalten können.
"Die Flüchtlinge aus der Ukraine dürfen die Hilfsbereitschaft der deutschen Bevölkerung nicht ausnutzen und Behörden oder Unternehmen ausspähen. Die Regierung Selenskyj darf Spione nicht als Flüchtlinge tarnen. Das Vertrauen in die Flüchtlinge insgesamt kann durch Spione zersetzt werden."
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Liebe Moderation
Ihr seht oben, was man mit so einem unsinnigem Artikel anrichten kann.
So schnell werden Fluechtlinge zu Spionen.
//Und nein, Herr Bundeskanzler Scholz, es ist und bleibt Russlands Krieg - nicht allein Putins Krieg. Denn die Verantwortung für Putin trägt das russische Volk. 70% in Russland - und wohl leider auch die Mehrheit der in Frieden, Wohlstand, Demokratie und Freiheit lebenden Menschen mit sowjetisch-russischen Wurzeln glorifizieren diesen Kriegsverbrecher. "Ich bin gegen Krieg" ist zu wenig! ...//
"Ich bin gegen Krieg" ist Ihnen zu wenig? Reicht es Ihnen nicht, dass diese unfassbar mutigen Menschen im Gefängnis landen?
Ja, in sicherer Entfernung ist es immer leicht, den Helden zu spielen. Hinzu kommt, dass die russische Bevölkerung (besonders die Landbevölkerung) praktisch keinen Zugang mehr zu unabhängigen Medien hat und schon seit Jahrzehnten erfolgreich mit rein russischer Propaganda gefüttert wird. Es gibt hier in Deutschland viele Russen, die diesen Krieg genauso verabscheuen wie Sie und ich. Natürlich gibt aus auch unter Russen die ewig Gestrigen. Aber von denen haben wir in Deutschland ja nun auch mehr als genug.
"...dass es ein internes Schreiben an die Mitarbeiter in die Öffentlichkeit schafft, ehrlich gesagt suspekter als der Inhalt des Schreibens selbst..." "Für eine Pfiff, der den Atem nicht wert ist."
Saukomisch wird es doch erst in der Kombination. Da kann man zu Gunsten der Situationskomik auch mal eine Ausnahme machen mit der Verschwiegenheit. Vielleicht ging es den Journalisten ja genau darum: Zu zeigen wie einfach es doch ist.
Danke jeden falls. Manche ihrer Einwände und Erläuterungen finde ich sehr vernünftig und unaufgeregt.
"... es ist ja nicht täglich, dass wir solche Ausnahmezustände haben..."
" Wie gesagt, ein Standardsicherheitshinweis nach Paragraph 13 SÜG ist keine unterschwellige Unterstellung,..."
Das waren gute Ergänzungen und relevant.
Eine ganz andere Gefahr kommt bei dieser Debatte zu kurz. Viele der jungen Frauen könnten in falsche Hände geraten und dann im Puff landen. Laut der Münchner Bahnhofsmission hat es entsprechende Versuche wohl schon gegeben.
Das macht mir persönlich mehr Kopfzerbrechen als der Umstand, dass ich eine 'Bitch' beherbergen könnte.
Warum beschäftigen sie sich nicht einfach mal mit Mythologie und Lieteratur um zu wissen was Trolle über haupt sind. Da hat irgendwann mal jemand geistreich sein wollen mit einer Benennung und viele über nehmen es genauso Sinn entbehrt. Falls sie mal in Schweden sind machen sie die Augen auf. In vielen Vorgärten finden sie Häuschen für Trolle. Wer allerdings Mythologie aus Filmen wie herr der Ringe kennt und das als gegeben hinnimmt. Das ist Unterhaltung ,in der skandinavischen Mythologie gibt es mehr gute als böse Trolle.
Ergo wären dann alles,oder weitestgehend diejenigen welche sie Troll nennen die guten
"...dass es ein internes Schreiben an die Mitarbeiter in die Öffentlichkeit schafft, ehrlich gesagt suspekter als der Inhalt des Schreibens selbst..." "Für eine Pfiff, der den Atem nicht wert ist." Saukomisch wird es doch erst in der Kombination. Da kann man zu Gunsten der Situationskomik auch mal eine Ausnahme machen mit der Verschwiegenheit. Vielleicht ging es den Journalisten ja genau darum: Zu zeigen wie einfach es doch ist. Danke jeden falls. Manche ihrer Einwände und Erläuterungen finde ich sehr vernünftig und unaufgeregt. "... es ist ja nicht täglich, dass wir solche Ausnahmezustände haben..." " Wie gesagt, ein Standardsicherheitshinweis nach Paragraph 13 SÜG ist keine unterschwellige Unterstellung,..." Das waren gute Ergänzungen und relevant.
Die Überschrift lautet:
Warnungen vor Ausspähversuchen durch Geflüchtete
Das Bundesverteidigungsministerium warnt seine Mitarbeiter jedoch auch vor möglichen Ausspähversuchen und dem Abfluss sensibler Informationen. Das geht aus einem internen Schreiben hervor, mit dem Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Geschäftsbereich des Verteidigungsministeriums (BMVg) für mögliche Gefahren durch zu große Nähe zu Geflüchteten sensibilisiert werden sollen.
In dem Beitrag wird § 13 SÜG überhaupt nicht erwahnt!
Die Zusammenhänge habe ich in einem Beitrag gebracht.
Für mich geht es darum, was eine solche Nachricht bewirkt/bewirken kann.
Was es heute so alles in die Nachrichten schafft.
Abgesehen davon bezweifele ich, dass es bei der Bundeswehr heute noch was sicherheitsrelevantes gibt.