Ihre Meinung zu "Suisse Secrets": Die Skandalbank vom Paradeplatz
Nicht erst durch das Datenleak "Suisse Secrets" gerät die Credit Suisse in die Schlagzeilen. Ein Blick auf die vergangenen Jahre offenbart eine lange Reihe von fragwürdigen Geschäften.
Meine Frage war, mit welchem Recht die USA Strafzahlungen gegen eine Schweizer Bank verhängen, nachdem diese Geschäfte mit einem dritten Land gemacht hatte? (Soweit ich weiß, darf nur die UN über andere Länder entscheiden.)
Mit dem Recht der eigenen Steuer- und Strafrechtsgesetzgebung. Wenn ein Unternehmen (eine Bank) in den USA eine Niederlassung eröffnet (eine Finanzkonzession beantragt), dann ist das Unternehmen (die Bank) an diese Gesetzgebung gebunden in allem Agieren weltweit.
Jedes Land der Welt kann sich (wenn es denn will) solche Gesetze geben. Sanktionen gegen Staaten oder Einzelpersonen (Reisebeschränkungen / Konten) kann auch jedes Land selbst bestimmen.
Dreimal gar nicht braucht es dazu die UN. Wozu denn auch bei nationaler Gesetzgebung bzw. politischen Entscheidungen. 240 Stunden pro Tag wären zu wenig, sollte das alles die UN beraten. Und zum Schluss gibt es ein Veto im Sicherheitsrat.
Sehr effektiv, plus ganz toll.