Neue Nummer eins in der Sonntagsfrage des ARD-DeutschlandTrends: die Union. Sie liegt klar vor der SPD. Der Blick auf die Ampel ist auch insgesamt kritisch. Für eine Corona-Impfpflicht bleibt die Mehrheit eindeutig. Von E. Ehni.
Das war zu erwarten und ich gehe davon aus das die SPD weiter verliert. Dabei ist es schon erstaunlich das sich die Regierung scheinbar wenig konstruktive Gedanken zu den Sorgen, Nöten, Ängsten und Befindlichkeiten der Bevölkerung macht. Die "natürlich nicht vorhandene" Spaltung des Volkes weiter vorangetrieben wird und offensichtlich falsche Einschätzungen nicht rückgängig gemacht werden. Sie nehmen die Menschen nicht mit bei der Umsetzung Ihrer Ziele. Ich hoffe das die Wähler nach diesen 4 Jahren (wenn es so weiter gehen sollte) endlich genug haben und es nicht zu spät ist einige Fehler zu korrigieren. Es wird derzeit recht konzeptionslos, ohne Rücksicht auf Verluste, ohne Maßnahmen zu Ende zu denken und oft mit schönen Worten den Leuten Sch... für Gold verkauft. Die Menschen merken es und das Ergebnis sind dann solche Verluste bei Umfragen. Wer möchte ich habe viele Beispiele mit denen ich meine Behauptungen gern untermauere.
Ich zitiere Alexander Dobrindt:
„… Teamplay und Powerplay …“
dass sich die Umfragewerte deer neuen Regierung zum Schlechten wenden, aber das Tempo dieser Entwicklung ist beachtenswert.
Es sind nur einige Monate, in der die Ampel-Koalition den in sie investierten Vertrauensvorschuß verspielt hat, einzig die Steigbügelhalterpartei FDP steht (noch) gut da, um ihre Klientel zu bedienen und das mit Erfolg.
So gehts den Lügner halt:
Olaf Scholz sagte im September: „Wir brauchen keine Impfpflicht. Es gibt sehr, sehr gute Argumente dafür, sich mit den hochwirksamen Impfstoffen impfen zu lassen.“
In Ihrem Artikel erwähnen Sie zwar, dass es bei der Frage der allgemeinen Impfpflicht eine Mehrheit von 53 Prozent gebe.
Leider machen Sie aber keine Angaben zum rückläufigen Trend.
Laut ARD-DeutschlandTrend vom 2. Dezember 2021 befürworteten noch 71 Prozent der Befragten eine allgemeine Impfpflicht, zwischenduerch waren es 66 Prozent, jetzt ist es noch gut die Hälfte.
Und das nächste Mal?
Offenbar hat angesichts der Omikron-Variante ein Umdenken in der Bevölkerung eingesetzt.
Erfreulich wäre, wenn dies auch bei den Abgeordneten des Deutschen Bundestages seinen Niederschlag findet.
Ist halt eine Wasserstandsmeldung, die sich - je nachdem, wie die Regierung die derzeitigen und künftigen Krisen - angeht und bewältigt; klar, dass die Opposition, also v. a. jetzt die Union, etwas bessere Karten hat.
Die nächsten Wahlen, also Landtagswahlen (v. a. NRW im Mai), werden ja zeigen, wie die Bundesregierung bewertet wird.
So schlecht nach nur 3 tagen? Jetzt isses halt zu spät. Jetzt ist rotgrün dran und dreht kräftig an der Preisschraube. Alles wird unfinanzierbar. Gas Strom Wasser, diesel....
es dauert nicht mehr lang, dann arbeiten wir nur noch, um den sprit zu zahlen, den wir bauchen, um zur Arbeit zu kommen.
Also ich hab den GAU nicht gewählt.
Tja da reichen12 Euro Mindestlohn wohl nicht aus. Die Regierung ist so weit weg von den Menschen sowohl in ihren Ideen als auch in der Kommunikation wie es zuletzt in der ddr der Fall war. Das nächste beste Beispiel ist die Rücknahme der eeg-umlage. Das kann die Regierung zwar, aber die Stromkonzerne zwingen diese weiter zu geben, dass kann sie nicht. Dann kann es so bleiben und der Staat hat das Geld und könnte es sinnvoll in die Energiewende einsetzen.
So gehts den Lügner halt:
Olaf Scholz sagte im September: „Wir brauchen keine Impfpflicht. Es gibt sehr, sehr gute Argumente dafür, sich mit den hochwirksamen Impfstoffen impfen zu lassen.“
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Verständlich, dass diejenigen, die in der Impfpflicht einen grossen Fehler sehen, so argumentieren. Ich glaube daran liegt es nicht bzw. dürfte das nicht der Hauptgrund sein. Viele haben diese Koa hauptsächlich wg. Herrn Scholz gewählt und weil der Unions-Kandidat keine Sympathien hatte. Ich bin zwar seit Wochen nicht in DE, empfange aber auch die TV-Programme aus DE und stelle fest, dass Herr Scholz kaum in Erscheinung tritt. ER müsste die Koa führen; er müsste Präsenz zeigen und Regierungsverantwortung beweisen. Stattdessen wird vom Landwirtschaftsminister, vom Justizminister, von der Aussenministerin, vom neuen Führungsduo der Grünen berichtet usw. nur von Herrn Scholz bzw. seiner SPD hört man nicht, während sich hauptsächlich SEIN Klientel die meisten Sorgen wg. der Kostenexplosion macht.
Was zu erwarten war... die Regierungsampel steht auf dem Kopf = Grün/Gelb/Rot...
wir mal ab wie es mit der Harmonie bei cdu/csu nach der Wahl des Bundespräsidenten bestellt ist. Es werden sicher einige (viele?!) Union-Leute Herrn Otte wählen; wo man jetzt im Bundestag nebeneinander sitzt ist ist eine Koalition doch nicht auszuschließen.
SPD und Grünen geht es offenbar nicht um das Wohl des Bürgers, andernfalls würden sie nicht auf den diversen politischen Feldern ohne Rücksicht auf den Geldbeutel und damit den von ihnen vielzitierten Wohlstand der Menschen, vor allem des sog. Kleinen Mannes, Entscheidungen treffen.
Gerade Habeck bedient das Klischee, dass die Grünen vor allem von Besserverdienern gewählt werden, in geradezu traumwandlerischer Sicherheit. Und einen blasseren und lustloser wirkenden Kanzler habe ich noch nicht erlebt. Manchmal hat man den Eindruck, dass ihn das Kanzleramt und die damit verbundene Verantwortung langweilt, regelrecht nervt.
Man muss ihn zu Stellungnahmen nahezu zerren.
ist es nicht, die mich verwundert. Da greift eben die allfällige Ernüchterung um sich, die nach jeder Wahl zu beobachten ist. Die Leute merken, dass Versprechen und Einlösen zwei verschiedene Dinge sind.
Aber dass die Union jetzt wieder zulegt? Warum um alles in der Welt? Ist die jetzt plötzlich vertrauenswürdiger als in den vergangenen 16 Jahren?
Durch die Regierungbeteiligung der FDP kann die SPD viele Hoffnungen nicht erfüllen, die die Menschen im sozialen Bereich auf sie gesetzt haben. In der Außenpolitik ist es hauptsächlich die durch Regierungsbeteiligung der Grünen dominierende transatlantische Linie, die dafür sorgt, dass sich viele Wähler von der SPD abwenden. Denn dass NS2 noch nicht in Betrieb ist, trägt seinen Teil zu den hohen Gaspreisen bei. Auch die Umweltpolitik im Allgemeinen glänzt m.E. nicht gerade durch Bürgernähe. Ich glaube nicht, dass der SPD derzeit das Corona-Management allzu negativ angekreidet wird. Da gibt es zu viele "Altlasten" und faktische Zwänge.
panta rhei
sagten schon die alten Griechen
alles bewegt sich
vermute mal bis zur nächsten Wahl wird sich das noch häufiger wiederholen
wird war mir schon von Anfang an klar.So ein Regierungsbündnis aus 3 unterschiedlichen Parteien hat es so auch noch nicht gegeben.Und Scholz bringt es nicht so richtig.Bemerkenswert ist Baerbock,besser als ich es erwartet hätte.Und das die CDU mit Merz im Aufwind ist verwundert mich nicht.SPD wird wohl wieder auf den alten Wert von um die 15% zurückfallen.
Warten
wir mal ab wie es mit der Harmonie bei cdu/csu nach der Wahl des Bundespräsidenten bestellt ist. Es werden sicher einige (viele?!) Union-Leute Herrn Otte wählen; wo man jetzt im Bundestag nebeneinander sitzt ist ist eine Koalition doch nicht auszuschließen.
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Wie Sie auf diese unorthodoxe Einschätzung kommen, wissen wohl nur Sie alleine. Die Union hat sich frühzeitig hinter Herrn Steinmeier gestellt, den sie natürlich auch wählen werden. Herr Otte hat keine grosse Reputation in der CDU. Hätte er sie, hätten sie ihn ja benennen können.
Und NICHTS, aber wirklich garnichts weist darauf hin, dass die Union auch nur im Traum daran denkt, mit den Typen von der AFD zusammen zu arbeiten. Nicht einmal auf der ganz, ganz untersten Schiene. Da können Sie sich drauf verlassen. Dagegen (rein räumlich) neben der AFD zu sitzen hat man sich sehr gesträubt aber irgendeinen trifft es halt. Davor sass dort die FDP auch die hat mit den Unberührbaren nix am Hut gehabt trotz räumlicher Nähe !
wen wundert
vom absoluten Nullpunkt aus
kann es nur nach oben gehen
Statt endlich den Preissteigerungen Einhalt zu gebieten, wird darüber nachgedacht, wieviel Geld ausgegeben wird, um die sozial schwachen ruhig zu stellen. Was ist mit dem Mittelstand? Druckt der heimlich Geld um die Inflation zu deckeln? Wie lange denkt die Regierung hält der soziale Frieden? Energieeffizienter Hausbau wurde auch mit einem federstrich gekippt und jetzt krampfhaft wieder z.t. zurück genommen.
Scholz wird "fernbleiben" vorgeworfen, nun da Merkel 16 Jahre durch gehalten. Da die Union sofort nach der auf weiteren dauer Wahlkampf und Blockadepolitik gesetzt hat und in Sachen Corona, Klima und Wirtschaftspolitk einen kompletten Schrebenhaufen hinterlassen hat, ist es vielelicht etwas früh die aktuelle Regierung zu bewerten.
Das nächste beste Beispiel ist die Rücknahme der eeg-umlage. Das kann die Regierung zwar, aber die Stromkonzerne zwingen diese weiter zu geben, dass kann sie nicht. Dann kann es so bleiben und der Staat hat das Geld und könnte es sinnvoll in die Energiewende einsetzen.
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Sorry, aber leider verstehe ich diesen Teil Ihres Beitrages nicht. Können Sie das kurz erläutern, bitte ?
Warten wir mal ab, es gibt sicher Leute in der union die sich eine Zusammenarbeit mit der afd vorstellen können.
Nun die Union scheint nur Taktieren und Machtgewinn auf dem Schrim zu haben. Sachliche Oppositionspolitik wie man es zumindest von den Grünen in letzter Zeit gewohnt war wird es mit Merz nicht geben. Ob man den Chelftaktierer und Großlobbisten Merz wirklich in einem politischen Amt haben will? Bierdeckel Steuererklärungen auf Stammtisch Niveau und hinter den Kulissen das der Monsanto-Bayer Deals bei Blackrock selbst gegen große Mehrheiten durboxen, die nicht zu letzt wirtschaftlich für Bayer eine katastrophe waren.
das nennt man Wertschätzung
dem Wähler gegenüber
dass es auch ohne Regierung läuft.
Das wäre fatal.
Also da die spd 8 Jahre in der großen Koalition mitregiert hat hat sie ja wohl Mitschuld an dem Scherbenhaufen. Insofern wird die jetzige Regierung schon richtig eingeschätzt. Ich warte immer noch auf den Aufbruch.
Aber dass die Union jetzt wieder zulegt? Warum um alles in der Welt? Ist die jetzt plötzlich vertrauenswürdiger als in den vergangenen 16 Jahren?
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Wieso "jetzt plötzlich vertrauenswürdiger" als in den vergangenen 16 Jahren ?
Die Union muss doch vertrauenswürdig gewesen sein, sonst hätte sie sich doch kaum 16 Jahre an der Regierung halten können. Dass sie die BTW 21 verloren hat, lag m.M. an dem schlechtesten Kandidaten ever und an Olaf Scholz, der diese Schwäche für sich nutzen konnte, was ja auch völlig ok ist.
"Verständlich, dass diejenigen, die in der Impfpflicht einen grossen Fehler sehen, so argumentieren. "
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Das hat nichts mit Impfflichtgegner oder Impfpflichtbefürworter zu tun. Es geht darum, dass der Bürger die Nase voll hat von sich rauswindenden Politikern die für ihre Fehler nicht einstehen und von einer Politik in der die Lüge anscheinend zum guten Ton gehört.
Hinzu kommt dass nach 8 Jahren alternativlosem Merkel Durchregieren es der Ampel an einem Konzept fehlt? Der Bürger hat gehofft, dass mit der Ampel endlich mal wieder regiert wird in Deutschland. Dank Corona ist es ja kaum einem aufgefallen, dass die Regierung Merkel die letzten Jahre praktisch nichts mehr reviert hat. Welches Konzept hat aber nun die Ampel in den Bereichen Bildung, Rentenentwicklung, Gesundheitswesen usw.? Die Sozialsysteme steuern auf den Abgrund zu und keine Partie hat einen Plan wie man diese wieder auf gesunde Füße stellt. Der Regierungsstillstand geht weiter und der Bürger ist enttäuscht.
Warten wir mal ab, es gibt sicher Leute in der union die sich eine Zusammenarbeit mit der afd vorstellen können.
So ist es. In Thüringen ist die viel beschworene "Brandmauer" der CDU schon eingefallen, als B. Höcke einen Zigarettenstummel dagegen geworfen hat.
"Und NICHTS, aber wirklich garnichts weist darauf hin, dass die Union auch nur im Traum daran denkt, mit den Typen von der AFD zusammen zu arbeiten. "
Nun da die AfD eine CDU ausgründung ist (sämtliche führungs Rige von Gauland, Lucke bis Glaser und HOmann) ist die Zusammenarbeit längst standard. Auch wenn Merz uns das anders verkaufen will. Auf kommunaler Ebene gitb es unzälige beispiele für gemeinsame CDU-AfD aktionen. Otte, Maaßen usw sind ja nur die in den Medien aufgegriffenen Beispiele. Die CDU ist ein reiner Kanzlerwahlverein und wird alles tun um an die Macht zu kommen.
im September 2021 bestellt und bekommt genau das bestellte geliefert.Ein Gutes hat das ganze wenn die so weitermachen ist in Drei 1/2 Jahren der Spuk vorbei .Wenn wir Glück haben, hoffentlich noch in diesem Jahr. Mit der Ampel ist etwas gewachsen das nie und nimmer zusammen gehört. Da wird Russland mit NS2 sanktioniert (eine Pipeline die fertig ist und mit fadenscheinigen Argumenten nicht genehmigt wird) und in Wirklichkeit wird das Deutsche Volk Sanktioniert ,niemand weis noch wie ein großer Teil der Bevölkerung das bezahlen soll. E-Autos werden subventioniert über Steuergelder die genau diese Leute erarbeiten damit sich Reiche Leute einen Zweitwagen kaufen können um sich grün zu waschen und der,der das ganze bezahlt kann sich selbst nur ein altes Auto kaufen mit dem er nicht einmal in die Stadt fahren darf. Wir hatten schon einmal eine Rot-Grüne Regierung und wurden gleich in einen Krieg verwickelt und seither sind wir wieder bei allem dabei was nicht unbedingt zum Frieden beiträgt.
Also die eeg-umlage fällt weg. Was bedeuten könnte, dass der Stromkunden entlastet werden müsste. Muss aber nicht, wenn der Stromkonzern die Strompreise nicht senkt.
Ist wie mit der kaufprämie für e-Autos, die die Händler auf den Kaufpreis schlagen um uns in Sicherheit zu wiegen.
Bis zu den nächsten BT Wahlen ist noch lange hin. Da können sich Trends noch mehrfach ändern. Dass Olympia sich überlebt hat und Diktaturen wie in Russland oder China zunehmend kritisch gesehen werden ist positiv.
Die Union muss doch vertrauenswürdig gewesen sein, sonst hätte sie sich doch kaum 16 Jahre an der Regierung halten können.
Da kann ich nur sagen: Sie haben recht. Ihr Argument kann ich nicht widerlegen.
.Bemerkenswert ist Baerbock,besser als ich es erwartet hätte
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Bemerkenswert ?
warum ?
weil man der überhaupt nichts zugetraut hat
und seit sie im Amt ist (ein paar Wochen) noch in keinen Fettnapf trat
also warten wir mal ab 4 Jahre sind lang
Die drei Partei neutralisieren bzw. lähmen sich wechselseitig ständig. Bundeskanzler Scholz und alle seine Außen-, Finanz-, "Super"-Ministeriums ... -Minister stehen für noch mehr Stillstand, als die ehem. "große" Koalition mit Merkel an der Spitze. Und ich meine nicht die wirtschaftlichen "Wuchstums-", also -Ressourcen- und Energieverbrauchs-Einbrüche. Sondern die allumfassenden, die Gesellschaft in ihren Grundfesten eigentlich und tatsächlich zusammenhaltenden Werte, die sich von Generation zu Genaration in unserer Zivilisation immer weiter entwickeln müssten, werden durch diese Regierung gebremst.
Besonders nach dem Meuten Abgang
Wandert die demokatische Rechte zur CDU
Kaum war Scholz an der Macht, hat er eine Impfpflicht angekündigt. Vorher galt die immer als ziemlich ausgeschlossen. Also kaum im Amt gleicht mal eine krasse Lüge. So kann man wohl kaum Ansehen dazugewinnen. Selbst bei der Altersgruppe, die für den Deutschlandtrend befragt wird.
Zudem ist Scholz kaum bis gar nicht wahrnehmbar, vermeidet insbesondere schwierige und relevante Themen und kriecht genau wie alle vorher vor den großen Brüdern.
Auch den Rest der Regierung nimmt man, abgesehen von Baerbock, kaum wahr. Allein der ein oder andere FDP-Politiker sticht positiv heraus. Was schlimm genug ist und einiges über die Regierung sagt.
Wer die Politik der vergangenen Jahrzehnte fortführt, und so inkonsequent
handelt wie RGG der muss sich nicht wundern....
Die Stillstandspolitik geht munter weiter, und da die Lobbyisten und ihre mächtigen Konzerne eh die Politik machen ist es schon fast Egal wer Regiert.
Der Sozialstaat wird weiter Demontiert, die Privatisierung geht munter weiter und das Volksvermögen wird weiter umverteilt-das kann Merz auch nur viel besser....
Ist doch kein Wunder, und war bei Koalitionsgründung absehbar.
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was war absehbar ?
dass es knirscht im Getriebe, wenn so unterschiedliche Parteien sich
der Macht und Ämter wegen, zusammenfinden
Ist es evtl. nur ein kurzzeitiger Trend? Ein „neuer (alter) Besen“ nun an der Spitze in den viele Hoffnungen gesetzt werden, zu wessen Gunsten auch immer?
Ob es langfristig sein wird, die Union sich evtl. noch weiter von der SPD absetzen kann oder doch nicht, wird sich zeigen. Man wird es spätestens nach den nächsten Bundestagswahlen genau wissen. Auf dem Weg dahin wird man aber sehen, was die Ampel uns beschert und was die Union uns verspricht.
Wie wurde Frau Merkel zu Beginn ihrer Amtszeit bewertet? Wie entwickelte es sich, wie war`s als Hr. Scholz übernahm, trotz 2015?
Die jetzigen Umfragewerte haben nur reinen momentanen Informationscharakter, zumindest für mich.
und das unser Kanzler kein Hero ist, ne Lichtgestalt im Dunkeln,
also das war ja wohl vor der Wahl bekannt
wobei das ja jetzt kein Nachteil sein muß
warten wir mal ab
Bemerkenswert ?
warum ?
weil man der überhaupt nichts zugetraut hat
und seit sie im Amt ist (ein paar Wochen) noch in keinen Fettnapf trat
also warten wir mal ab 4 Jahre sind lang
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Gut das muss abgewartet werden,dennoch macht sie ihren Job ganz gut wie ich meine.
. E-Autos werden subventioniert über Steuergelder
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keine Angst
das wird sich ändern (und zwar bald)
Mineralölsteuer etc. finanzieren den Staat
irgend woher muß die Kohle ja kommen
für die Staatsausgaben und die E Wagen Subvention
Friedrich Merz hat mich in seiner ersten Rede als Oppositionsführer im Bundestag positiv überrascht. Er hat den Finger treffsicher in die Wunden der Ampelkoalition gelegt, etwa wenn er auf die unklare Haltung zur Russland-Politik oder das Lavieren in der Pandemiefrage zu sprechen kam. Kanzler Scholz tritt in diesen schwierigen Zeiten leider kaum in Erscheinung. Immerhin hat Innenministerin Faeser mit ihrer klaren Positionierung gegen rechtsextremen Hass und Hetze für frischen Wind gesorgt, auch Parlamentspräsidentin Bärbel Bas agiert souverän in ihrem neuen Amt, Justizminister Buschmann bleibt erschreckend allgemein mit seinen Ankündigungen und Finanzminister Lindner hat den Pfad soliden haushaltens bereits verlassen, bevor er so richtig im Amt war. Baerbock dagegen schlägt sich m.E. besser, als dies zu erwarten war. Insgesamt also m.E. ein eher mäßiger Beginn der neuen Regierung mit deutlich Luft nach oben. Die CDU hat gut daran getan, sich nicht als Fundamentalopposition zu gerieren.
Stattdessen hat Deutschland die Ampel bekommen.
Wenigstens im Verhältnis zu Russland hat mich Scholz bisher nicht enttäuscht. Noch besser wäre allerdings ein NATO-Austritt.
Ich wünsche mir eine Politik, die mit dem „Reichenparadies“ Deutschland Schluss macht und endlich eine Politik für Arbeitnehmer und Familien macht. Wann wird damit angefangen ?
//die sinkende Zustimmung für die Ampel
ist es nicht, die mich verwundert. Da greift eben die allfällige Ernüchterung um sich, die nach jeder Wahl zu beobachten ist. Die Leute merken, dass Versprechen und Einlösen zwei verschiedene Dinge sind.
Aber dass die Union jetzt wieder zulegt? Warum um alles in der Welt? Ist die jetzt plötzlich vertrauenswürdiger als in den vergangenen 16 Jahren?//
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Dass die Zustimmung sinkt, war tatsächlich zu erwarten. Viele Wähler wollten an schnelle Verbesserungen glauben. Aber verkrustete Strukturen lassen sich nun mal nicht von heut auf morgen aufweichen.
Herr Scholz muss wohl auch noch in das neue Amt hineinwachsen. Ein Steckling muss aber auch erst Wurzen bilden bevor er zur Pflanze heranwachsen kann. Etwas mehr Zeit sollte man den Neuen schon lassen.
Zu den verkrusteten Strukturen ein Beispiel: Die Zahl der Bauvorschriften hat sich in den letzten 30 Jahren auf 20.000(!) vervierfacht. (Spiegel 30.12.21)
"Regierung
So gehts den Lügner halt:
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Olaf Scholz sagte im September: „Wir brauchen keine Impfpflicht. Es gibt sehr, sehr gute Argumente dafür, sich mit den hochwirksamen Impfstoffen impfen zu lassen.“
Nun wurde doch bereits -zig Mal darauf hingewiesen, dass veränderte Situationen veränderte Maßnahmen erfordern.
Ihnen, mir und jedem anderen passiert doch Vergleichbares fast tagtäglich, wenn auch mit geringerer Öffentlichkeitswirksamkeit.
Herrn Scholz heute der Lüge zu bezichtigen zeigt mir, dass Sie von ihm hellseherische Fähigkeiten erwartet hätten.
Vergleichbares gilt für die einst "versprochene" nur zweimalige Impfung, falls Sie das auch jemandem vorzuwerfen beabsichtigten.
"was war absehbar ?"
Das habe ich doch beschrieben. Dass sich diese Gesellschaft mit dieser Regierung nicht weiter entwickelt - war absehbar.
Oder wo sehen Sie große Sprünge? Null -
- Bedingungsloses Grundeinkommen,
- Finanztransaktionssteuer angemessener Größenordnung,
- Beseitigung von Rüstungsindustrie,
- Förderung der Ehrenämter als wichtigere Tätigkeit als Lohn- und Gehaltsarbeit,
- Verpflichtung aller Bürger zu wenigstens etwas mehr Selbstlosigkeit,
- Einführung der 20-Stunden-Arbeitswoche,
- mind. 75 Prozent Erbschaftssteuern
... und vieles mehr.
Diese Regierung geht noch weniger Risiken einer Gesellschaftstransformation ein, als alle zuvor. Schade, Risiko ist immer gut.
ist das jetzt nicht, täglich gibt es Dinge die der Bürger nicht so besonders mag, an der Impfpflicht allein liegt das aber nicht, das ist nur ein kleines Pünktchen von einigen.
Zur Zeit sind es wohl eher die Preise, und die Untätigkeit was zu machen. In den Nachbar Ländern greift die Regierung ein, bei uns redet man nur.
Ich bin gespannt wie die Wahlen im Frühjahr ausgehen.
Als Schulz das Thema „soziale Gerechtigkeit“ aufwarf, war er ein umjubelter Star, die SPD kurzzeitig im Höhenflug.
Dann kamen die Parteifunktionäre, die ihn auf „den Boden der Tatsachen“ zurückholten und zum Schweigen verdonnerten. Der Rest ist bekannt.
Aber eventuell ist das Spiel noch nicht aus. Wenn Bitteschön alle mal erkennen würden das den Kapitalisten und Kriegstreibern das Handwerk gelegt gehört !
//Und einen blasseren und lustloser wirkenden Kanzler habe ich noch nicht erlebt. Manchmal hat man den Eindruck, dass ihn das Kanzleramt und die damit verbundene Verantwortung langweilt, regelrecht nervt.
Man muss ihn zu Stellungnahmen nahezu zerren.//
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Diesbezüglich sehe ich keine großen Unterschiede zu Frau Merkel. Mit vielen Worten Fragen nicht zu beantworten, beherrschen beide. Kann aber schon sein, dass Herr Scholz hinsichtlich seiner Rhetorik die wirksamere Schlaftablette ist.
So gehts den Lügner halt:
Olaf Scholz sagte im September: „Wir brauchen keine Impfpflicht. Es gibt sehr, sehr gute Argumente dafür, sich mit den hochwirksamen Impfstoffen impfen zu lassen.“
Ich würde Herrn Scholz nun wirklich nicht als Lügner bezeichnen. Jedem Politiker muss man das Recht zugestehen, seine Meinung aufgrund veränderter Rahmenbedingungen anpassen zu können. Vielleicht wäre es sinnvoll gewesen, die damalige Ablehnung einer Impfpflicht mit dem Zusatz "nach jetzigem Stand" zu versehen. Aber dies dürfte für die meisten politischen Aussagen gelten.
Zitat:
"Ich wünsche mir eine Politik, die mit dem „Reichenparadies“ Deutschland Schluss macht und endlich eine Politik für Arbeitnehmer und Familien macht. Wann wird damit angefangen ?"
Selbst wenn Sie im Gegensatz zu mir noch richtig jung sind, werden Sie es in diesem Leben nicht mehr erleben. Da müßten sich zu viele Deutsche "umerziehen". Deutschland ist in sozialen Fragen nicht grundlos eine Klassengesellschaft mit unterschiedlichen Privilegien, statt wie in Skandinavien, wo es nur das "Privileg" gibt, je mehr man verdient/einnimmt, desto mehr zahlt man an die Gemeinschaft.
>>
Zu den verkrusteten Strukturen ein Beispiel: Die Zahl der Bauvorschriften hat sich in den letzten 30 Jahren auf 20.000(!) vervierfacht. (Spiegel 30.12.21)
<<
Viele Bauvorschriften sind Ländervorschriften (oder sogar alle?). Wenn das mit den 20.000 stimmt, dann können sie das auf gut Tausend reduzieren. Noch besser, man regelt das EU-weit. Aber das versuchen Sie mal. Da schreit jede Stelle auf, die Kompetenz abgeben muss.
kann bestenfalls das Unmögliche sofort erledigen.
Wunder dagegen dauern etwas länger.
Nein, ich mache mir da weniger Sorgen.
Bin überzeugt, sie werden ihren Weg schon finden.
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Warten wir mal ab, es gibt sicher Leute in der union die sich eine Zusammenarbeit mit der afd vorstellen können.
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Sehr unwahrscheinlich.
Die Union steht, als Partei klar links der Mitte, den Grünen (und sogar den Linken) deutlich
näher als der mitte-rechts AfD.
Aber verkrustete Strukturen lassen sich nun mal nicht von heut auf morgen aufweichen.
Herr Scholz muss wohl auch noch in das neue Amt hineinwachsen.
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Aber Scholz ist schon 8 Jahre Vizekanzler unter Merkel gewesen.Da müsste er es können.Ich habe eher das Gefühl das er das Aussitzen bei Merkel gelernt hat. Gruß
Am 03. Februar 2022 - 22:03 Uhr von Möbius
"Ich wollte eine Linksregierung die etwas bewegt"
Ihr Ernst jetzt?
Da habe ich viele Ihrer Kommentare in der Tat falsch verstanden und bitte um Nachsicht.
MICH stört, dass man von der derzeitigen Regierung quasi kaum etwas hört und sieht.
Das liegt nur zum Teil daran, dass man sich eine Menge neuer Namen merken muss, was freilich einfacher wäre, würde man von ihnen mehr... s.o..
Fast möchte ich wetten, dass jeder Zweite bei der Frage, wer derzeit Bundeskanzler(In) sei, erst mal die Augen nach oben dreht.
Geschweige bei der Frage nach dem Justizminister;
oder wer dem Verteidigungsministerium versteht...
Wir beide sind uns, trotz unterschiedlicher politischer Verortung, in einem Punkt immer einig gewesen. Der Extremismus, insbesondere der Rechtsextremismus darf keine Zukunft haben. Deshalb auch die klar ablehnende Haltung gegen die AFD. Ich bin froh, dass die CDU insoweit eine klare Brandmauer hochgezogen hat und auch Friedrich Merz die vorgegebene Linie konsequent verfolgt. Für Leute wie Otte und Maaßen kann kein Platz in einer demokratischen Partei sein. Die Tricks, welche die AFD bei der Bundespräsidentenwahl aus der Mottenkiste gezogen hatte und die in ihrer Machart stark an die Thüringen Wahl des FDP Kandidaten Kemmerich erinnerten, haben nicht gewirkt. Und das ist gut so.
Dass die Zustimmung sinkt, war tatsächlich zu erwarten. Viele Wähler wollten an schnelle Verbesserungen glauben. Aber verkrustete Strukturen lassen sich nun mal nicht von heut auf morgen aufweichen.
Das ist nun genau der Punkt, an dem ich den rot-günen Unterstützern nicht mehr folge, diese meine Einstellung ist ja aber auch in diesem Forum hinlänglich bekannt.
Ich bezweifle, dass es in der SPD ein wirkliches Verlangen nach Aufbrechen verkrusteter Strukturen gibt. Man hat jahrzehntelang selbst diese Strukturen mit geschaffen und von ihnen profitiert. Selbst bei den Grünen bin ich da skeptisch. Nachdem ich hören durfte, wie oft R. Habeck in seiner Antrittsrede als Wirtschaftsminister das Zauberwort "Wachstum" verwendet hat und wie zuversichtlich er sich gab, diese als Lösung aller Probleme auch weiter erreichen zu können, bin ich mehr als ernüchtert.
ein Beispiel: Die Zahl der Bauvorschriften hat sich in den letzten 30 Jahren auf 20.000(!) vervierfacht. (Spiegel 30.12.21)
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und fast 90 % aller Gesetze weltweit zum Steuerrecht
drehen sich um´s deutsche Steuerrecht
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wußten sie das Majoran mit dem halben MWSt Satz belastet wird
aber Wilder Majoran (Oregano genannt) mit dem vollen ?
Kindernahrung den vollen Satz hat (19 %) , Katzenfutter den ermäßigten (7%)
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-wird sicherlich begründbar sein ))polemik aus((
//Kanzler Scholz tritt in diesen schwierigen Zeiten leider kaum in Erscheinung.//
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Den gleichen Vorwurf hätten Sie auch Frau Merkel in den letzten Monaten ihrer Amtszeit machen können.
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Und was die Probleme mit der Pandemie betrifft: Da kann man - egal was man entscheidet - nur verlieren.
Ganz falsch läuft es allerdings mit der Impfpflicht beim Pflegepersonal. Die Gesundheitsämter können nicht leisten, was ihnen da aufgebrummt werden soll. Und Heimleiter wissen nicht, wer die Bewohner betreuen soll, wenn massenhaft Berufsverbote ausgesprochen werden. In einem Heim ist ein Drittel des Personals nicht geimpft. (Habe ich kürzlich in einem TV-Bericht gesehen.)
@ Möbius:
Wenigstens im Verhältnis zu Russland hat mich Scholz bisher nicht enttäuscht.
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Mich schon
Noch besser wäre allerdings ein NATO-Austritt.
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Jenseits von AFD und Linke sorgen solch merkwürdige Vorschläge nur für ein müdes Achselzucken.
Volle Zustimmung zu Ihrem Kommentar. Man muss die Politik von Olaf Scholz nicht gutheißen, aber der Mann ist alles andere als ein Lügner. Ich persönlich halte ihn sogar für einen durchaus fähigen Kopf, vermisse aber ein wenig die Souveränität, die Leichtigkeit und das Durchsetzungsvermögen seiner Amtsvorgängerin.
Ich glaube die SPD hat immer noch das Problem sich der Altlast Schröder zu entledigen. Er hat diese Partei und das Land nachhaltig beschädigt. Leider wird diese Vergangenheitsbewältigung immer noch vermieden auch wenn Scholz - Klingbeil schon deutlich waren. Aber die SPD müsste noch viel deutlicher werden und sich von allen „Errungenschaften“ dieser Ära verabschieden. Der symbolische Akt, den die CDU vorschlägt, Schröder das Exkanzlerbüro zu kündigen, fände ich gar nicht mal so schlecht. Es wäre ein klares Zeichen. Die CDU wandert zurück nach rechts und die SPD nach links. Fatal, dass man die FDP mitschleppen muss, aber mit den Grünen ist da immerhin ein Partner auf Augenhöhe was die Umgestaltung von D in ein sozial gerechteres nachhaltig wirtschaftendes Land betrifft.
@ Zille1976:
Olaf Scholz sagte im September: „Wir brauchen keine Impfpflicht.
Jeder hat das Recht, seine Meinung zu ändern. Nur Politiker nicht.
Herrn Scholz heute der Lüge zu bezichtigen ....
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wenn ich mir so Dinge wie Cum Ex betrachte oder Wirecard,
also ein verdammt schlechtes Gedächtnis hat er schon :-)
Bei der Rangliste der populären Politiker werden 3 rote und 3 grüne Politiker aufgeführt. Gelb ist 2 mal vertreten. Schwarz, blau und dunkelrot kommen lediglich einmal vor.
Die Regierungsparteien sind mit 8 Politikern vertreten. Die Opposition wird lediglich durch 3 Politiker abgebildet.
steigen.
Mal ehrlich, hat man etwas anderes erwartet?
Die Ampel "eiert" so umher, der Kanzler sieht müde aus und der Rest kocht sein eigenes Süppchen.
In Panorama kam ein Bericht über die Impfpflicht für med. Personal, was da gezeigt wurde, da schlägt man die Hände über den Kopf zusammen.
Da hätte man die alte Regierung auch behalten können, die hätten es nicht schlechter gemacht.
... jetzt ein paar Landtagswahlen.
Aber grundsätzlich glaube ich, dass die Ampel mindestens acht Jahre regieren wird.
Mir scheint alle Parteien haben ihre „ Schläfer“. Was der CDU der Otto und Maßen sind, waren der SPD Schröder, Schily und den Grünen Fischer, Palmer. Sie arbeiten als eine Art „Agenten“ für eine parteifremde Agenda.
Ist meine Wahrnehmung so absurd, oder sehen das Andere auch so?
Noch besser wäre allerdings ein NATO-Austritt.
Ich wünsche mir eine Politik, die mit dem „Reichenparadies“ Deutschland Schluss macht und endlich eine Politik für Arbeitnehmer und Familien macht. Wann wird damit angefangen ?
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Das was Sie sich wünschen ist nicht der Wunsch von vielen Bürgern sonst wäre Die Linke bei der letzten Bundestag Wahl deutlich über 5% gekommen.
Gut das muss abgewartet werden,dennoch macht sie ihren Job ganz gut wie ich meine.
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wollen wir es mal so sagen
die steht auf meiner Beliebtheitsscala ziemlich weit unten
trotzdem muß ich ihnen recht geben
sie gibt ein recht gutes Bild ab schlägt sich wacker
obgleich ihr Job aktuell nicht gerade leicht ist
Die Politik der Ampel finde ich nicht ganz so schlecht. Hätte von der alten Konstellation allerdings noch schlechteres erwartet und bin deshalb immer noch halbeegs zufrieden.
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Allerdings ist die Kommunikation miserabel. Wenn so entscheidende Änderungen wie die Verkürzung des anerkannten Genesenenstatus ohne mediale Vorwarnung per Pressemitteilung "ab sofort" geliefert wird, ist das entweder schlampig oder böswillige Diskussionsvermeidung. Beides darf sich nicht wiederholen.