Die Deutsche Welle in Bonn

Ihre Meinung zu Russland verhängt Sendeverbot für Deutsche Welle

Einen Tag nach dem Aus für den russischen TV-Sender RT DE in Deutschland reagiert der Kreml: Für die Deutsche Welle gibt es ein Sendeverbot. Der Sender nennt das "absurd" und will gegen die Entscheidung vorgehen.

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161 Kommentare

Kommentare

veget. Metzger
Schade für die Wahrheit

Die DW wird in Russland gesperrt, obwohl sie ehrlichen und seriösen Journalismus macht. Die vernünftige und kritische Sicht der DW kommt in Russland nicht mehr durch und die Menschen im Riesenreich können sich nicht mehr unabhängig informieren und sich unsere westliche Sicht der Dinge ansehen.
Schade.

Daniel Schweizer
Formalrechtliches Verbot

Man ist dabei in eine russische Propagandafalle zu tappen. Logischerweise verfügen die nicht über die dazu notwendige Lizenz. Die wollen sich ja verbieten lassen um dann umso lauter herumzuschreien! Deshalb hätte man einen anderen Weg wählen sollen und Moskau die dafür notwendige Lizenz sozusagen pfannenfertig liefern sollen. Demokratien haben es eigentlich nicht nötig, missliebige Stimmen mundtot zu machen - es sei denn man ist eine Demokratur im Sinne Putins!

H. Hummel
Ich denke, dass war zu erwarten, oder?

Nach dem Verbot von RT in Deutschland, war das die zu erwartende Konsequenz.
Jetzt politisch oder Medial auf die Tränendrüse zu drücken, hat schon etwas lächerliche Züge.

Account gelöscht
Russland verhängt Sendeverbot für Deutsche Welle

Und die Reaktionen auf diese spiegelbildliche Maßnahme verwundern doch: Der Deutsche Journalistenverband (DJV) mit Frank Überall an der Spitze zeigt sich in seinem Statement ahnungslos. Wahr da nicht etwas auf hiesiger Seite ? So was, daß man als Zensur bezeichnen könnte ? Aber eine Kritik kommt da natürlich nicht vom DJV. Dabei müsste der Verband doch hellhörig werden. wenn es um Presse-und Medienfreiheit geht.

Politikversagen

Was für eine Aufregung....
Da wurde ein Staatssender gegen einen anderen abgeschaltet.
Richtig so!

Flash Gordon
Reziprizorität

In der Diplomatie gang und gebe.
Wie du mir, so ich dir.
War nicht anders zu erwarten.
Und völkerrechtlich im grünen Bereich.

Ob es uns gefällt, oder nicht.

fathaland slim
Das war ja nun wirklich zu erwarten.

Ich verstehe auch nicht, was das Sendeverbot für RT deutsch soll. Wir sind doch wohl mündige Staatsbürger und können selbst entscheiden, wie und wo wir uns informieren.
.
Jeder, der meine Kommentare hier kennt, weiß, daß ich ein Gegner Putins bin. Gerade deswegen bin ich der Meinung, daß wir das Prinzip der Pressefreiheit sehr, sehr hoch halten sollten.

Möbius
Nur konsequent

Frau Baerbock meinte neulich in Moskau, es gäbe keinen „Staatsfunk“ in Deutschland. Aber was genau ist dann die „Deutsche Welle“? (Als Gegenstück zur „Voice of America“)

Ich halte übrigens RIA Novosti nicht für mehr Propaganda als ARD, ZDF, Zeit, Spiegel und Süddeutsche ...

Aber das ist nur meine persönliche subjektive Einschätzung aus dem Studium zigtausender Artikel über mindestens zwei bis drei Jahrzehnte...

Man zeige mir mal bitte einen richtig gelogenen russischen Artikel !

Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft
Pressefreiheit beibehalten

RT wird durch russische Steuergelder finanziert. Die DW ebenfalls.

Pressefreiheit glaubt an Argumenten, Sachverstand und pluralistische Weltsichten.

RT und DW müssen frei ihrer Arbeit nach gehen können. Der Entzug von Lizensen verhindert Pressefreiheit.

fathaland slim
17:43, Flash Gordon

Mit dem Völkerrecht hat das nun mal überhaupt nichts zu tun.

fkjoe
ÖRR keine Staatsfinanzierung?

Man sollte mal gründlich prüfen wie stark der Einfluss von Staat und Politik auf die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist z.B. auch über die Rundfunkräte, die vielfach mit Personal aus der Politik besetzt sind. Weiterhin wird der ÖRR über Zwangsabgaben finanziert. Der Zwang macht es für mich zu einer staatlichen Finanzierung durch die Hintertür. Versteht mich nicht falsch, ich bin kein Fan von RT. Ich bin jedoch der Meinung, dass das Gesetz, das nun eine Zulassung des Sendebetriebs von RT DE verhindert, bei konsequenter Anwendung auch für den ÖRR wegen zu starker Staatsnähe das Aus bedeuten könnte.

MehrheitsBürger
RT steht nicht für Journalismus sondern für Staats-Propaganda

Graf Lambsdorff trifft den Kern mit seiner Kritik:
-

"Auch der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff kritisierte das Sendeverbot [...] Die Deutsche Welle sei "eben gerade kein Staatssender" wie RT DE, "sondern bietet ein unabhängiges Programm". Die Entscheidung zeige einmal mehr, dass sich die russische Regierung von universellen Werten wie Demokratie und Meinungsfreiheit entferne und das Land weiter in die Selbstisolierung bewege."
-
Die Maßnahme des Kreml passt in das Bild einer sich immer weiter verstärkenden Autokratie in Russland.

Politikversagen
die "Unabhängigkeit" der DW

DW-Rundfunkrat:
Prälat Dr. Karl Jüsten, Vorsitzender kathol. Kirche
Dagmar Freitag, MdB, stellvertretende Vorsitzende
Stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion,
Elisabeth Motschmann, MdB
Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kultur und Medien,
Michelle Müntefering, MdB
Staatsministerin im Auswärtigen Amt
Norbert Barthle, MdB
Parlamentarischer Staatssekretär
Staatssekretär a.D. Dr. Günter Winands
Ulrike Hiller Staatsrätin a.D
Markus Ulbig
Abgeordneter des Sächsischen Landtags (CDU)
und weitere Chefs von Vereinen, Kirche, staatl. Org.

ein Lebowski

"DW-Intendant Peter Limbourg teilte mit: "Die Maßnahmen der russischen Behörden sind in keiner Weise nachvollziehbar und eine völlige Überreaktion." "
-----------------------
Da stellt sich der Peter aber ziemlich naiv an, ist doch logo, dass wennn wir RT nicht zulassen, es eine entsprechende Reaktion gibt, nachvollziehbarer geht es doch eigentlich nicht.

derkleineBürger
" Die Deutsche Welle…

"
Die Deutsche Welle kündigte umgehend an, juristisch gegen das Sendeverbot vorzugehen.
"

Fragen über Fragen...
Also ich hab aus der Deutschen Welle erfahren, dass Russland kein Rechtsstaat sei...

Hat TRT eigentlich 'ne Lizenz ? Sehe ich in so vielen Dönerläden laufen...
...und unabhängig der Bewertung was "unabhängiger Journalismus" sei & was "Propaganda" oder "Staatsfunk" : die Deutsche Welle wird mit Zuweisungen des Bundes finanziert, also mit Steuergeldern...

püppie
Revanchismus

Willkommen immfrühen 20. Jahrhundert.

Dachte immer, Zeitreisen seien nicht möglich.

Wer die Vorgänge in RU beobachtet, ahnt welche Aussicht auf Erfolg der Protest der DW hat.

Russland kann sich nur selbst von sich befreien, wenn sie es denn mal wollen.

fathaland slim
17:47, Möbius

>>Man zeige mir mal bitte einen richtig gelogenen russischen Artikel !<<
.
Die gibt es reichlich. Aber darum geht es gar nicht.

Heikki

Die Heuchelei wäre belustigend, wenn das Getue der hiesigen Ideologen nicht so einen Einfluß auf unser Leben hätte

Möbius
Was ich besonders perfide finde

Und leider gibt es unzählige Beispiele auch in anderen Lebens- und Gesellschaftsbereichen:

Man erklärt die Untersagung des Sendebetriebs von „RT Deutsch“ nicht etwa mit politischen Gründen oder führt propagandistische Gründe an. Sondern man begründet das rein bürokratisch mit angeblich nicht gegebenen Voraussetzungen für eine Rundfunklizenz.

Das finde ich sehr billig und schäbig. Warum sagt man nicht offen, dass man Russland in Deutschland keinen Auslandssender gestattet und versteckt sich stattdessen hinter pseudo-rechtsstaatlichen Geschwurbel ?

Glasbürger
Wenn zwei das Gleiche tun...

... Ist es noch lange nicht das selbe.
Wie es in den Wald ruft, schallt es zurück. RT tut ja für Russland nichts anderes als die DW für Deutschland. Also lebt damit, was ihr hervorgerufen habt!

skydiver-sr
Absurd?

Was hat man denn erwartet?
Warum wird RT hier verboten?
Schaue ich es eben in Englisch.
Hat Frau Baerbock dazu nicht irgendetwas dazu in Moskau gesagt?
Man muß ja wirklich sehr viel Angst hier in DE vor RT haben.

MehrheitsBürger
RT hatte von Tag 1 an einen Regierungsauftrag

Ginge es nur darum, dass RT eine "patriotische Färbung" in seiner Berichterstattung zeigt, wäre das etwas mit Stirnrunzeln noch zu verstehen.
-
Aber von Tag 1 an, schon als "Russia Today", machte es sich ausschließlich zum Sprachrohr der Regierung im Kreml. Ein Kanal im Info-Krieg, bei dem es im Zweifel nicht um Journalismus sondern um die Verbreitung von politischen Botschaften der russischen Regierung und der sie tragenden Kräfte ging.
-
Was gar nicht geht: die gezielte Verbreitung von Desinformation. Das betraf nicht nur die Ukraine, sondern auch Themen wie Corona, Migrationskriminalität oder die NATO.
-
In keinster Weise vergleichbar mit der kritischen Berichterstattung der DW.

wosu0106
Hexenjagd

Wen wundert es? Mich nicht. Das war zu erwarten. Was Deutschland betreibt nennt man Hexenjagd. Alles was mit Russland in irgendwelcher Weise zu tun hat, wird kritisiert, abgeschaltet. Dass Frau Baerbock vor kurzem in Moskau Pressefreiheit in DE beteuert hat, ist lächerlich. Warum gibt Deutschland RT kein Lizenz? Aus welchem Grund?

hbacc
Erinnerung

Vor dem Mauerfall gab es zwei deutsche Fernsehsysteme: West und Ost. Und zwei Herren, die eine Art Kalter Krieg auch gegeneinander führten: Gerhard Löwenthal und Karl-Eduard von Schnitzler. Man kann aus jeder Richtung natürlich behaupten, alles was sie verbreiteten, wäre eben nur Propaganda und folglich im heutigen Sprachgebrauch fake gewesen. Das ist natürlich genauso völliger Unsinn, wie die Behauptung, RT Deutschland würde nur Lügen verbreiten oder etwa die Deutsche Welle.
Wenn man also meint, man müsste einen dieser Sender blockieren, muss man sich wirklich über die Retourkutsche nicht wundern.
Wie kommt es nur, dass seit einiger Zeit die bösen Russen immer auf ach so freundliche Aktionen des "Westens" reagieren (müssen?)? Aufrüstung hier mit medialer Vollunterstützung, Aufmärsche dort?

Barbarossa 2
17:49 Uhr von fkjoe

Dem möchte ich bedenkenlos zustimmen.

Peter Goge
Nach deutschem Recht

... kann RT in Deutschland keine Sendelizenz bekommen. RT ist das Sprachrohr der russischen Regierung, also eines Staates. Ein unabhängiger russischer Sender könnte und würde zugelassen werden.
Die Sperrung der DW ist daher offensichtlich ungerecht. Eben eine Rache, aber kein Recht.

fathaland slim
17:49, fkjoe

>>Weiterhin wird der ÖRR über Zwangsabgaben finanziert. Der Zwang macht es für mich zu einer staatlichen Finanzierung durch die Hintertür.<<
.
Ja klar. Der Staat, das sind wir alle. Also staats-, nicht regierungsfinanziert. Weswegen im russischen Fall der Begriff „Regierungsfunk“ passender als „Staatsfunk‘ wäre.

Peter Goge
RT verbreitet

im Auftrag des Kreml staatliche Propaganda und Verschwörungstheorien. So etwas wird in Deutschland nicht als Sender zugelassen.

carsten008
Warum diese Angst vor anderen Sichtweisen?

Wovor hat man in D eigentlich solche Angst?
Wenn RT Propaganda oder Fakenews produziert, müsste das doch einfach zu entlarven sein.
Vielleicht ist ja aber auch das eine oder andere doch nicht ganz so falsch, sondern nur unbequem, oder es passt nicht zum veröffentlichten Narrativ ...!?
Selbst wenn, ..., die Nichtgenehmigung der Sendelizenz über Kabel oder Satellit kann ich ja vielleicht noch nachvollziehen, aber die Sperre sämtlicher Verbreitungswege erinnert doch schon stark an Staaten, auf die wir normalerweise gerne mit dem Finger zeigen ...

traurigerdemokrat

Ja, es war zu erwarten.

anton_
War es das wert?

Die Reaktion war doch klar vorhersehbar, so ist das nun mal üblich in der internationalen "Diplomatie". Also was soll das Geschimpfe jetzt? Manchen muss es wirklich Spaß machen, an der Eskalationsschraube zu drehen.

FritzF
Und wer hat jetzt recht?

Vermutlich kommt es auf die Blickrichtung und die Institution an.

Peter Goge
Hexenjagd

Wen wundert es? Mich nicht. Das war zu erwarten. Was Russland betreibt nennt man Hexenjagd. Alles was mit dem Westen in irgendwelcher Weise zu tun hat, wird kritisiert, abgeschaltet.

fathaland slim
17:50, Politikversagen

>>die "Unabhängigkeit" der DW<<
.
gibt es nicht. Sie ist steuerfinanziert, also ein Sender des Bundestages bzw. der Bundesregierung.

MehrheitsBürger
Erstaunliches Info-Recycling in den Foren

Einseitig auf Kreml-Lesart getrimmte "Info-Vorlagen" für die Diskussion in den lokalen Foren der unterschiedlichen Sendegebiete finden sich in erstaunlicher (genau genommen nicht erstaunlicher) Zahl in RT.
-
Wer mal in die Info-Kanäle von RT geschaut hat, durfte immer wieder feststellen, wie Formulierungen und "Material" Eingang in die Foren finden. Zufall steckt dahinter natürlich nicht.

Möbius
Russland laut DW kein Rechtsstaat ?

Ach ja? Dann muss die DW sich ja keine Mühe machen gegen das Verbot vor russischen Gerichten vorzugehen.

Tatsächlich wird in Russland die Einhaltung der Rechtsnormen sehr genau genommen. Undzwar ohne den in Deutschland üblichen „Ermessensspielraum“ von Beamten.

Kambrium2

Macht nix. Den Sender wird man eh bestimmt kaum vor lauter Störsignalen hören können. Hauptsache hier wurde endlich der falsche Infos verbreitende Putin’sche Lügenkanal abgeschaltet.
Vielleicht macht der beste deutsche FreundPutins, der Herr Schröder, für ihn einen neuen Kanal auf, den er dann selber um die Uhr mit Lobreden auf seinen lupenreinen Demokratiefreund hier betreibt. Das wäre doch schon, dann könnte auch Herrn Schröders Nachfolger immer direkt erfahren, wie die weitere Ostpolitik zu laufen hat und der HerrSandmann, äh Scholz bräuchte gar nicht mehr aus seinem Häuschen zum Antrittsbesuch in Moskau ausrücken.

Peter Goge
Pressefreiheit?

@ Bernd Kevesligeti:
Aber eine Kritik kommt da natürlich nicht vom DJV. Dabei müsste der Verband doch hellhörig werden. wenn es um Presse-und Medienfreiheit geht.

RT hat als aller letztes etwas mit Presse- oder Medienfeiheit zu tun. RT ist ein staatliches Organ.

fathaland slim
17:59, Autochon

>>In Deutschland….
…gib es keinen Regierungsfunk, sagt der Welt beste Außenministerin…..
Das ist so ganz gewiss nicht richtig….
Es ist schon fast Tradition, das Parteien Einfluss auf den ÖRR haben.<<
.
Allerdings nicht nur die, die an der Bundesregierung beteiligt sind.

Juergen
War zu erwarten.

Es war ein m.E. Fehler dem russischen Sender RT die Lizens zu verweigern und es ist m.A.n. ein Fehler der Russen, die deutsche Welle zu verbieten.

Aber leider haben sich die Russen dafür entschieden, auf einen groben Keil einen mindestens genauso groben Klotz zu setzen.
Eine Beruhigung der immer mehr verfahrenen politischen Situation ist wohl eher nicht zu erwarten.

Sparer
Naja,

ich bin sonst nicht so schnell dabei, Handlungen der russischen Führung zu tolerieren, aber RT DE ist ein Staatssender, und die Deutsche Welle scheint dies in gewissem Maße als Teil der ARD ebenso zu sein. Zumindest aus russischer Sicht, auch wenn die Deutsche Welle ein anderes Selbstverständnis haben mag.
Dass zwischen Deutschland und Russland kein Konsens über jeweils geeignete Sendeinhalte besteht, verwundert ebenso wenig. Aus Sicht Russlands dient halt der Sendeinhalt der Deutschen Welle propagandistischen Zwecken. Und den gegenseitigen Vorwurf der fehlenden demokratischen Einstellung kennen wir auch aus dem Verhältnis zu anderen autokratisch geführten Staaten.

Peter Goge
@ carsten008 - Angst vor freier Meinung

Warum diese Angst vor anderen Sichtweisen?

Unsere westliche Sicht soll in Russland konsequent unterdrückt werden.

Claudia Bauer
Claudia Bauer meint,

der deutsche Staat muß ganz schön die Hosen voll haben, sonst würde er seinen mündigen Bürgern gestatten das zu sehen was er möchte.
Meinungsvielfalt in Deutschland gibt es leider wieder nicht, die andere Seite der Warheit möchte man den Bürgern lieber nicht
zu muten.

Chrriss
Der Kalte Krieg

ist zurück. Schade, meine Generation hat viel dafür gekämpft, dass das aufhört, siehe Friedensbewegung in den 80ern, und nicht nur die. Der Kampf um Frauenrechte in der damaligen Zeit hat sich auf Quotenregelung und Gendern reduziert. Das geht durch alle Lebensbereiche. Nicht mal ein Sportereignis kann man feiern, ohne dass einem ständig ein schlechtes Gewissen gemacht wird.
Die Freiheit und Ungezwungenheit der letzten 40 Jahre sind zu Ende. Die letzten Hippies werden bald aussterben.

Sausevind
17:39 Uhr von Politikversagen

"Was für eine Aufregung....
Da wurde ein Staatssender gegen einen anderen abgeschaltet.
Richtig so!"

,.,.,
.

Wie im Kindergarten.
Ich schäme mich für Putin.
Und überlege mir nun, ob Diktatoren grundsätzlich im kindischen Alter steckengeblieben sind.

Koray
An Peinlichkeit kaum zu überbieten

Wenn 2 das Gleiche tun, ist es noch lange nicht dasselbe, nicht wahr?! Wir dürfen selbstverständlich unser Staatsfernsehen in jedem x-beliebigen Land senden, ungeachtet der Staatssouveränität des anderen Landes. Aber ob ein anderes Staatsfernsehen bei uns senden darf, das entscheiden wir völlig willkürlich nach politischem Gusto. Und wenn Gleiches mit Gleichem vergolten wird, ja, dann echauffieren wir uns. Kindergarten.
.
.
P.S. Bevor jmd auf die Idee kommt, erklären zu wollen, dass ein öffentlich-rechtlicher Sender kein Staatsfernsehen ist, sollte diese Person den Begriff öffentlich-rechtlich googeln.

Shantuma
Glückwunsch ...

an die Außenpolitik ... achja die hat ja daran keinen Anteil.

Ein paar Juristen beim ZAK darf ja Außenpolitik betreiben.

Was solls.
Man will den Krieg, also bekommt man ihn auch.

Ich wünsche den Befürwörtern dieses Krieges viel Erfolg an der Front.

Poliós
18:00 Uhr von wosu0106

"Warum gibt Deutschland RT kein Lizenz? Aus welchem Grund?"

Steht in der Meldung. RT betreibt keinen unabhängigen Journalismus, sondern staatliche gelenkte Propaganda.

Aber wenn Sie dergleichen brauchen, werden Sie schon Wege finden, um an Ihren Stoff zu kommen.

morgentau19

Nein, in Deutschland gibt es keinerlei Einschränkungen von Meinungs- und Pressefreiheit!
.
Das gibt es nur in totalitären Ländern oder Länder, die eine Meinungsvielfalt bekämpfen wollen..
.

harry_up
Ob das Sendeverbot für die DW...

...rechtens ist oder nicht interessiert Herrn Putin doch keinen Augenblick.
So gut sollte man ihn mittlerweile kennen, gerade wo er derzeit infolge des breiten Widerstands aus großen Teilen der Welt (freilich nicht von überall) etwas dünnhäutig ist; und so überreagiert er mit seinem RoundhouseKick auch reichlich.

Ich halte dabei das Sendeverbot von RT für unnötig oder überflüssig, von Konsequenz kann ich da nicht reden.
Aber es wird einigen unserer Mitbürger nun schwerer fallen, sich Infos aus "erster Quelle" zu beschaffen.

AlterSimpel
War das RT-Verbot etwa Deutschlands "Beitrag"

zur Ukraine-Krise?
Musste man da vielleicht ein wenig gut Wetter machen beim großen Bruder in Übersee und bei den Nato-Dränglern?
Musste man beweisen, dass sich Deutschland eben doch gegen Russland behaupten kann?
.
Die Reaktion aus Russland dürfte nicht überraschend kommen.
Aber war es das wert?

Emil67
Wenn 2 das Gleiche tun ist es für manschen

nicht das Selbe.

Seit wann müssen alle so denken und Handeln wie wir es wollen?
Sind wir das Maß aller Dinge?
Andere haben sich unter zu ordnen!!!!

Wir reden hier vom größten Land der Welt, mit Abstand das Größte.

wosu0106
@Möbius

Bin gleicher Meinung. Warum sagt man nicht ehrlich, russisches TV vor allem auf deutsch ist unerwünscht? Und natürlich hat Politik nichts damit zu tun, dass RT kein Bankkonto in Deutschland eröffnen konnte. Das ist rein Zufall. Wer soll dem glauben? Deutschland macht gleiche Fehler wie Sovjets in 80-er. Es wurde damals alles verboten. Dadurch wurde erst die Interesse geweckt. Leute haben heimlich verbotene Radio Sendungen angezapft. RT braucht keine bessere Werbung.

Möbius
@fathaland slim 17:55: doch, darum geht es !

Die Untersagung des Sendebetriebs ist doch keine formale bürokratische Entscheidung, sondern eine politische Entscheidung nur verbrämt durch bürokratische Floskeln.

Ich glaube niemals unbesehen das was Autoritäten verlautbaren, auch nicht wenn sie im Kreml sitzen.

Aber gerade deshalb kann ich sagen das die Bundesrepublik Deutschland sich mit dieser politisch motivierten Entscheidung keinen Gefallen getan hat.

Glasbürger
Deutlicher geht es kaum

Das Verbot von RT, mag man das mögen oder nicht, zeigt überdeutlich, daß wir besser den Mund halten, wenn es um Pressefreiheit etc. geht.
Das Verbot ist ein echter Schildbürgerstreich und wird es Deutschland sehr schwer machen, in dieser Frage noch irgendwie glaubwürdig zu sein.
Super gemacht!
Man kann sich nur noch fremdschämen.

Sausevind
18:07 Uhr von MehrheitsBürger

< Wer mal in die Info-Kanäle von RT geschaut hat, durfte immer wieder feststellen, wie Formulierungen und "Material" Eingang in die Foren finden. <

.-.-.
.
Das eröffnet ja ganz neue Perspektiven!
Wo holen denn jetzt die Diktatur-Verehrer ihre Argumente her?

werner1955
Sendeverbot für Deutsche Welle

Logisch.
Warum sollten unsere staatlich finazierten Sender dort auch weiter Senden dürfen wenn wir das andern Ländern und Sendern nicht erlauben.

Zille1976
Staatsfernsehen

"RT hat als aller letztes etwas mit Presse- oder Medienfeiheit zu tun. RT ist ein staatliches Organ."

-----

Genauso wie DW. Ein durch Steuergelder finanzierte Anstalt öffentlichen Rechts die der Rechtsaufsicht des Bundestages untersteht. Überwacht vom Rundfunkrat, dessen Mitglieder teilweise von der Bundesregierung benannt werden.

Also lupenreines deutsches Staatsfernsehen.

hbacc
@MehrheitsBürger 18:00 Uhr

"...ausschließlich zum Sprachrohr der Regierung im Kreml..."
Sein Sie doch bitte so freundlich und nennen einen deutsche Fernsehsender, der gegen die deutsche Regierung auftritt. Aber nicht verwechseln mit unterschiedlichen Interessen unterschiedlicher politischer Richtungen.
Man kann natürlich alle gegenwärtig auf uns einprasselnden "Wahrheiten" als grundsätzlich wahrhaftig verinnerlichen. Dann stimmt ja alles wieder. Nicht wahr?

fruchtig intensiv

DW hat Wahrheit verkündet. Naja, eigentlich was die DW immer schon als Informationsbollwerk gegen den Kommunismus gedacht. Wie es da wirklich mit der Wahrheit zuging, mag ich nicht beurteilen.

werner1955
keinen unabhängigen Journalismus,

von Poliós@
Under der staalich fianzierte und legitimieret GEZ Funk ist " unabhängiger Journalismus" ?

Also ich kenne das nur so:
Wer die Musik bezahlt bestimmt was gespielt wird.

Tremiro
18:10 Uhr von Claudia Bauer

>>Meinungsvielfalt in Deutschland gibt es leider wieder nicht, die andere Seite der Warheit möchte man den Bürgern lieber nicht
zu muten.<<.
.
Die Wahrheit von RT erkläre ich Ihnen gerne.
in Russland macht RT Werbung für die Coronaimpfung.
In Deutschland verbreitet RT Verschwörungstheorien zu Corona, warnt vor den Impfstoffen usw..
Dazu habe ich weder von Ihnen noch von anderen Foristen, die hier immer Herrn Putin das Wort reden, jemals Kritik gehört.

Poliós
18:07 Uhr von Möbius

"Tatsächlich wird in Russland die Einhaltung der Rechtsnormen sehr genau genommen. Undzwar ohne den in Deutschland üblichen 'Ermessensspielraum' von Beamten."
..
Ich erinnere mich da zum Beispiel an die verschiedenen Prozesse gegen Nawalny, oder an die Prozesse gegen Chodorkowsky, die es gewagt haben, gegen Putin aufzumucken. Wahre Höhepunkte russischer Rechtskultur!
Nur hat das im Rest der Welt leider keiner gemerkt. Dort fingen sich die auf Einhaltung der Rechtsnormen so bedachten russischen Richter nämlich eine Ohrfeige nach der anderen ein.
Aber das ist natürlich nur ein Beweis für die allgemeine Verschwörung gegen die armen Russen...

Barbarossa 2
- 18:12 Uhr von Shantuma

Ich wünsche den Befürwörtern dieses Krieges viel Erfolg an der Front.

Das war absolut vom Feinsten. Befürchte nur, daß die angesprochenen User nicht so weit denken.

Account gelöscht
von Peter Goge 18:09

Wer finanziert den Haushalt der Deutschen Welle ? Das waren 2020 nach Meldungen im Netz 365,5 Millionen Euro. Waren das Spenden ? Oder doch Steuergelder ?
Und der Deutsche Journalistenverband tat sich eigentlich kaum hervor, wenn es um Medienfreiheit ging. Da wurden seit Anfang 2021 in einem europäischen Land mindestens 4 Fernsehsender gekappt. Von Überall kam da nichts.

Axtos
@Peter Goge

""Nach deutschem Recht kann RT in Deutschland keine Sendelizenz bekommen. RT ist das Sprachrohr der russischen Regierung, also eines Staates. Ein unabhängiger russischer Sender könnte und würde zugelassen werden.""

Merkwürdig nur das zum Beispiel Voice of America (Stimme Amerikas) der offizielle Staatssender der US Regierung ist und keinerlei Probleme mit einer Sendelizenz in Deutschland hat. Wie noch einige andere Sender anderer Staaten auch. Genau deswegen hat man ja die Ablehnung der Sendelizenz bürokratisch begründet und nicht politisch oder gar rechtlich.

Was dem Jupiter erlaubt...

Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe
17:44 Uhr von fathaland slim

so isses. wir sind nie einer meinung. aber dieses verhalten der ard beweist doch, wie es um die meinungsfreiheit in der ard bestellt ist. richtig ist doch, daß wohl gestern schon RT in deutschland abgestellt wurde. und jetzt nach der reaktion von russland drückt die anstalt ARD auf die tränendrüse und verdreht die tatsachen

Möbius
Zeigt mir doch mal einen propagandistischen Artikel Russlands!

Und ich zeige euch dafür zehn antirussische Propagandaartikel des Westens, zum Georgienkonflikt, zum Ukrainekonflikt, zur „Gas-Krise“ etc.

Politikversagen

Am 03. Februar 2022 - 18:07 Uhr von fathaland slim
>>die "Unabhängigkeit" der DW<<
gibt es nicht. Sie ist steuerfinanziert, also ein Sender des Bundestages bzw. der Bundesregierung.
------
Sie bestätigen es sogar und brüskieren alle, die jetzt rumjammern.
Ist das die neue Linie ihrer Linken?

Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe
17:47 Uhr von Initiative Neu…

nur nebenbei. die ard und zdf auch. rtl und sat finanzieren sich selbst

tagesschlau2012

RT in Deutschland abgeschaltet und verboten.
Servus TV unerwünscht.
Telegram soll aus dem Netz verschwinden.
YT Kanäle werden im Minutentakt gesperrt.

Die Angst unserer Regierenden und der Schatten scheint ja enorm zu sein.

berelsbub

Die olympischen Spiele... ach ne... die Sandkastenspiele sind eröffnet.
Man nimmt sich gegenseitig die Förmchen weg. Mal sehen, wer am Ende Gold gewinnt

schabernack
17:47 Uhr von Möbius


Man zeige mir mal bitte einen richtig gelogenen russischen Artikel !

Suchen Sie mal einen, der das nicht ist, wenn es um was anderes als um Tiere oder um Sportergebnisse, sondern um Politik geht. Die Schürfrechte können Sie dann an Ihre Enkel vererben.

fathaland slim
18:09, Juergen

>>Es war ein m.E. Fehler dem russischen Sender RT die Lizens zu verweigern<<
.
Er hat sie gar nicht erst beantragt.

Barbarossa 2
18:13 Uhr von harry_up

Sie meinen damit doch nicht, daß meine Informationen nur von einer Quelle beziehen soll? Hatten wir in der DDR schon.