Ihre Meinung zu Neujahrsansprache von Kanzler Scholz: "Ein neues Zusammenrücken"
In seiner ersten Neujahrsansprache hat Bundeskanzler Scholz zu Solidarität und Zusammenhalt aufgerufen - nicht nur in der Corona-Krise. Eine Spaltung sehe er nicht. Das Gegenteil sei richtig: "Unser Land steht zusammen."
Mit Überwachung und Kontrolle meinte ich sowas wie den Zwang zum Fingerabdruck auf dem Ausweis, die geplante elektronische Gesundheitsakte, den vermehrten Druck zur bargeldlosen Zahlung und dergleichen mehr."
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>>Ja, das habe ich durchaus verstanden, was Sie meinten, denn ich denke das Gleiche. Deshalb war es auch keine Entgegnung sondern eine Ergänzung. Auch bei dem, was Sie meinen, helfen die Instrumente, die unsere Demokratie hat durchaus. Grundgesetz, Verfassungsgerichte und Gewaltenteilung sind eine starke Waffe.<<
Prinzipiell stimme ich zu. Allerdings hätte ich mir doch eine Volksabstimmung zu dem Thema >Fingerabdruck auf dem Ausweis< gewünscht; und zwar vorher, und nicht wie bei Stuttgart 21 wenn die Suppe bereits im Teller liegt. Dasselbe gilt auch für die Einführung des Euro. Dafür ist es jetzt natürlich zu spät.