Annalena Baerbock, Robert Habeck, Olaf Scholz, Christian Lindner

Ihre Meinung zu Neue Bundesregierung: Der Kanzler und sein Kabinett

Der Koalitionsvertrag ist unterzeichnet, das Kabinett der Ampel-Koalition steht. Wer sind die Ministerinnen und Minister? Was zeichnet sie aus, was ist von ihnen zu erwarten?

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105 Kommentare

Kommentare

Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft
Scholz durch Steuerskandal belastet

Die größte deutsche Privatbank in Familienbesitz Warburg hat Steuerbetrug mit Cum Ex gemacht.

Der Hamburger Fiskus hat versäumt die Steuernachzahlungen einzutreiben. Scholz hat sich zuvor mit Lobbyisten der Warburgs getroffen.

Ein Kanzler muss ĂĽberparteilich sein und Gerechtigkeit gegen jedermann ĂĽben. Der Schatten des geduldeten Steuerbetrugs lastet schwer auf Scholz.

Der Wissenschaftler Lauterbach folgt auf den Lobbyisten Spahn. Lauterbach kann es nur besser machen.

Habeck ist das eigentliche Gesicht der Regierung. Er ist zwar nur Vicekanzler. Sprachlich u thematisch ist Scholz deutlich ĂĽberlegen.

Opa Klaus
Mögen alle ein..

.... glückliches Händchen haben um die Pläne umzusetzen welche im Koalitionsvertrag vereinbart wurden. Ob es denn zum Wohl der Bevölkerung sein wird?

Neben der Wiedereinfühung des Nachholfaktors für die Rentenberechnung soll nun also auch das Ehegattensplitting abgeschafft werden. Begründet wird dies mit der Gleichstellung von Frauen, da zumeist die Männer mehr verdient hätten und LST Klasse 3 gewählt hatten. Wie fadenscheinig ist dass denn? Gerechte Sozialpolitik sieht für mich anders aus. Aber auf die Union wurde geschimpft und als Partei der Spitzenverdiener verumglimpft.

reswer55
Nicht nur der Steuerskandal!

Auch die enormen ErinnerungslĂĽcken des Herrn Scholz im Wirecard Skandal dĂĽrfen nicht in Vergessenheit geraten!

Dizzyness123
Minister:innen

Eine interessante Aussage, es gäbe im Kabinett Scholz erstmalig mehr Ministerinnen als Minister. Mathematik wird leider unterbewertet.

Sigrun_1954
@Opa Klaus 09:01

"Wie fadenscheinig ist dass denn? Gerechte Sozialpolitik sieht fĂĽr mich anders aus."

Allerdings. Ehepaare zahlen mehr Steuern, wenn ein Partner in Teilzeit ist.
Wenn dieser Partner nun in Vollzeit gehen möchte, muss dieser die Kinderbetreuung anderen (KITA etc) überlassen. Und dafür auch zahlen! Sofern ein Platz vorhanden ist.

Das ist kein Schritt zur Gleichberechtigung, sondern eine Steuererhöhung für Familien.

SinnUndVerstand

Die drei Koalitionspartner kommen aus z.T. sehr unterschiedlichen politischen Grundhaltungen und Überzeugungen: Wenn die neue Regierung sozial, ökologisch und durch einen mit Verantwortung gekoppelten Freiheitsbegriff geprägt wird, kann's was werden.

Nordbraut
@Dizzyness123

Es sind mehr Ministerinnen als Minister für die neue Regierung vorgesehen. 8 Ministerinnen und 7 Minister. 8>7. Dazu kommen dann noch ein männlicher Kanzler und ein männlicher Kanzleramtschef. Das Kanzleramt ist eine Behörde, ähnlich wie ein Ministerium.
Mathematik ist ĂĽbrigens etwas anderes.

zyklop

Der Rechtsextremismus gilt also als die größte Gefahr. Aber wie steht es eigentlich um den wachsenden Einfluss des organisierten Verbrechens, der internationalen Drogen-Mafia? Ein Bericht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen hat behauptet, die gewaschenen Drogengelder würden in Deutschland oft in Immobilien investiert und seien mit verantwortlich für die Preissteigerungen. Manche behaupten sogar, Deutschland sei ein Eldorado für Kriminelle, insbesondere ein Eldorado für Geldwäsche. Man kann ungehindert mit hohem Summen an Bargeld wertvolle Gegenstände (Gold, Schmuck, Edelsteine, Luxusuhren, Luxusautos) kaufen, diese ins Ausland schaffen, dort wieder zu Geld machen und das Geld dann über Banken rücküberweisen. Damit ist es gewaschen.

Autograf
"Wohlstand und Klimaneutralität zu vereinen"

Dieser Traum der Grünen kommt jetzt auf den Prüfstand. Ist es wirklich möglich, unseren, auf die Ausbeutung der Umwelt (und Menschen) insbesondere in der 3. Welt aufbauenden Wohlstand, den höchstens, den jemals eine Bevölkerung eines Landes in der Menschheitsgeschichte gehabt hat, beizubehalten (oder gar auszubauen) und effektiv den Klimaschutz zu betreiben? Mit dieser, ja ich kann es nicht anders nennen, Illusion haben die Grünen ihre Wähler geködert. Lieb Vaterland, magst ruhig sein, fest steht die Wacht in der Grünen Partei. Nein, Abstriche am Komfort muss niemand befürchten, im Gegenteil, Klimaschutz wird das Geschäftsmodell der Zukunft, so die Grünen. Auch die Grünen haben es nicht gewagt, der Bevölkerung die Wahrheit zu sagen: Die Party ist vorbei. Die Natur schaltet das Licht aus, so oder so. Entweder mit unserem freiwilligen Konsumverzicht oder auf die harte Tour.

Emil67
Jetzt schauen wir erstmal was die neue Regierung umsetzt.

Bitte keine Unkerei über die Vergangenheit, die Gegenwart und Zukunft zählt.

Ich hoffe das es in Zukunft einen größeren Mittelstand gibt, denn nur dieser sorgt für Stabilität und Frieden im eigenen Land.

wenigfahrer
Am 07. Dezember 2021 um 09:01 von Opa Klaus

" Wie fadenscheinig ist dass denn? Gerechte Sozialpolitik sieht fĂĽr mich anders aus. Aber auf die Union wurde geschimpft und als Partei der Spitzenverdiener verumglimpft. "

Genau so ist es, vorher Steuerfrei, dann zahlt der Mann Steuern, die Frau nicht, also im gesamten Familieneinkommen, weniger Geld in der Geldbörse, aber mehr für den Staat.
Sozial sieht ganz anders aus, auch den Nachholfaktor, wurde bis 26 von Herrn Heil eingefĂĽhrt, jetzt ist er weg, also gilt nicht was vorher beschlossen wurde.
Da war die GroKo und die CDU sozialer, als die Ampel, schon erstaunlich fĂĽr eine neue Regierung die sich Soziales auf die Fahnen schreibt.

Sisyphos3
08:37 von Initiative Neue...

Der Schatten des geduldeten Steuerbetrugs lastet schwer auf Scholz.
-----

haben sie den Eindruck ?
Der Bürger hat ihn doch gewählt !
scheint damit einverstanden
ohnehin erinnert sich Herr Scholz an so vieles nicht
was er so getan hat/getan haben soll

Francis Fortune
Fazit eines CDU-Wählers

Respekt! Obwohl ich der CDU meine Stimme gegeben habe, im Moment bis ich recht zufrieden mit der hoffentlich bald arbeitenden neuen Regierung.
Als besonders positiv empfand ich die eher unaufgeregte Koalitions-Verhandlung, das sie Inhalte über Personen gestellt haben und im Großen und Ganzen sehr geschlossen auftreten. Die benannten Minister und Ministerinnen wecken bei mir den Eindruck, dass Kompetenzen jetzt mehr zählen als früher. Ich wünsche ihnen viel Erfolg, Einigkeit und Durchhaltevermögen. Für uns!

FritzF
Damit wird von allen Fraktionen die Quote

in jeder Hinsicht vollumfänglich erfüllt.
SPD mit 2 qualifizierten Ministern, FDP mit einem und GĂĽne mit einem, allerdings im falschen Resort.

Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft
Frauen sind ĂĽberproportional vertreten

40% der Grünen, 30% der SPD Mitglieder und nur 20% der FDP Mitglieder sind Frauen. Die Anzahl der Ministerinnen beträgt aber 50%.

Ein Drittel der weiblichen Parteimitglieder können auf die Hälfte der Ministerposten zugreifen. Die Chancen eines männlichen Mitgliedes auf einen Ministerposten ist nur halb so groß. Für rund 2/3 männlicher Mitglieder stehen lediglich 50% der Ministerämter zur Verfügung.

Nur wenn der Anteil der in Parteien angagierten Mitglieder zu 50% weiblich ist, ist die paritätische Besetzung von Ämtern gerecht.

Zeitlos-Geistlos
Scholz-Kritik und die Steuerskandale

Ja, die cum-Ex/cum-Fake Gedächtnislücken machen Scholz nicht gerade zum Lieblingskandidaten. Dazu die von der Tagesschau berichtete Eingrenzung der Informationsfreiheit bezüglich Steuerangelegenheiten. Zusätzlich der relativ kurze Widerhall in der Medienlandschaft sobald es um Scholz ging. Das wird ihm selbst nicht entgangen sein und seiner Überzeugung bezüglich Transparenz nicht förderlich gewesen sein.
Bleibt abzuwarten, ob das so bleibt. ich bin skeptisch aber möchte da nicht ganz voreingenommen sein.

reu_sab
ich stimme den meisten hier wirklich zu

arbeit man sich ein wenig in das rein, was da von der neuen Regierung umgesetzt werden soll, so kann man nur mit dem Kopf schĂĽtteln und verdutzt gucken.
Vor allem die Erinnerungslücken machen mir da doch echt Sorgen und erinnern an den BK Adenauer mit seinem berühmten Satz: "was schert mich mein Geschwätz von gestern".
Jeder hat sich in der BRD wohle einen Aufbruch gewĂĽnscht, aber doch nicht in die falsche Richtung.
Meiner Ansicht nach wird es aber die FDP sein, wo wir uns verdutzt die Augen reiben werden, ob ihrer Schwänker. Hm, da kommen Erinnerungen hoch, war sie doch immer in Regierungsveranwortung eher unstet, um es mal freundlich auszudrücken. Und ja, Herr Habeck ist der einzige, dem man so was wie Vertrauen schenken kann., da er zumindest sagt, was er denkt und dann auch dazu steht.

Account gelöscht
Der Kanzler stellt sein Kabinett vor.....

Dazu gehört auch eine Personalie im Kanzleramt selber: Jörg Kukies, ehemals bei Goldman & Sachs wird Wirtschaftsberater, Leiter der Abteilung Finanz-und Wirtschaftspolitik im Kanzleramt.
Auch die anderen Besetzungen sind sicher interessant. Eine Frau, "die aus dem Völkerrecht kommt". Ein Wirtschaftsminister, früher Landesumweltminister in Schleswig-Holstein (Stichwort für LNGFlüssiggas-Terminal) Brunsbüttel.

Cillie21
11:07 von Initiative Neue...

Ich finde Ihre Aussage ja echt gut. Zumal schon wieder eine Frau Verteidigungsministerin ist. Ist ja schon zwei mal schief gegangen.
Aber ich vermute Sie werden als „aus der Zeit“ gefallen kritisiert werden.

Miauzi
@Emil67 Zitat: "Ich hoffe das

@Emil67
Zitat:
"Ich hoffe das es in Zukunft einen größeren Mittelstand gibt, denn nur dieser sorgt für Stabilität und Frieden im eigenen Land."
ja ich weiss - Deutsch ist eine schwere Sprache
aber
inzwischen sollte man doch wissen das Mittel-SCHICHT nicht gleich Mittel-Stand ist
--
Mittelschicht - das ist z.B. der verbeamtete oder angestellte Lehrer oder der Handwerker "um die Ecke" - dazu hat man frĂĽher BĂĽrgertum bzw. Klein-BĂĽrgertum gesagt
dagegen
Mittel-Stand - Betriebe des verarbeiteten oder produzierenden Gewerbes
da reicht die Spanne von ein paar dutzend Mitarbeitern bis zu mehreren tausend
und eine solche Firma kann auch an der Börse als AG gehandelt werden
Beispiele dazu sind z.B. grosse Zulieferer im Autobau-Bereich
und die grossen Unternehmen gehören Leuten die definitiv KEINE Mittelschicht mehr sind!
--
also was bzw. wen meinen Sie denn nun?

Werner40

Es wurden hohe Erwartungen geschĂĽrt. Mal schauen, was / wie viel geliefert wird und wie sich der allgemeine Wohlstand in Deutschland weiterentwickelt.

Nordbraut
@Initiative um 11:07

"Nur wenn der Anteil der in Parteien angagierten Mitglieder zu 50% weiblich ist, ist die paritätische Besetzung von Ämtern gerecht."
-
Das sehe ich anders. Die Volksvertreter*innen vertreten das ganze Volk. Und das besteht annähernd zu 50% aus Frauen. (Ich kenne keine genauen Zahlen dazu)

Mauersegler
Ministerämter | 09:44 von Nordbraut

"Es sind mehr Ministerinnen als Minister fĂĽr die neue Regierung vorgesehen. 8 Ministerinnen und 7 Minister. 8>7."

Das ist falsch. Es gibt insgesamt 16 Ministerien, davon sind 8 männlich und 8 weiblich besetzt.

"Dazu kommen dann noch ein männlicher Kanzler und ein männlicher Kanzleramtschef. "

Der Kanzleramtschef ist als "Minister für besondere Aufgaben" in den 16 inbegriffen. Die Ministerien sind also paritätisch besetzt, der Kanzler geht extra.

Ja, das Lesen und das Rechnen ...

Werner40
/// Am 07. Dezember 2021 um

///
Am 07. Dezember 2021 um 11:05 von FritzF
Damit wird von allen Fraktionen die Quote
in jeder Hinsicht vollumfänglich erfüllt.
SPD mit 2 qualifizierten Ministern, FDP mit einem und GĂĽne mit einem, allerdings im falschen Resort.///
.
Quotenregelung ist Firlefanz. In einer repräsentativen Demokratie vertritt jeder Minister die gesamte Bevölkerung, ob männlich, weiblich, atheistisch, katholisch, groß, klein, Bayer oder Niedersachse,....

BananaBonanza

Bei einer Regierungsbildung geht es nicht um "faire Aufstiegschancen für Parteimitglieder", sondern um die Interessen und Vertretung der Bevölkerung.

Die Parteien verdanken die Regierungsposten den Wählern (50% Frauen) und sind entsprechend diesen verpflichtet, nicht ihren Mitgliedern.

Nettie
@Initiative Neue..., 11:07

„Nur wenn der Anteil der in Parteien angagierten Mitglieder zu 50% weiblich ist, ist die paritätische Besetzung von Ämtern gerecht.“

Interessant, wer jetzt alles ganz plötzlich anfängt, sich für Parität zu interessieren.

Karl Maria Joseph WĂĽllenhorst Felleringe
offenbar

wird bei diesem thema die wartung jetzt schon durchgefĂĽhrt, damit man die profile der kandidaten nicht berichtigt.

fathaland slim
Wirecard/CumEx

Es wird ja immer noch von einigen versucht, aus diesen beiden Vorgängen einen Olaf Scholz-Skandal zu stricken.

Ich muss ehrlich sagen, daß ich da wenig Überblick habe. Was mich aber mißtrauisch macht, ist, daß offensichtlich kein einziger ernstzunehmender Investigativjournalist am Ball ist. Da ich nicht an eine Presselenkungsverschwörung glaube, nehme ich an, daß an der Sache wenig skandalträchtiges dran ist. Denn welcher“/r Journalist/in ließe sich die Chance entgehen, dem noch nicht gewählten Bundeskanzler Fehlverhalten nachzuweisen? Ruhm und Ehre wären ihr oder ihm ja sicher.

mokky
Unsicherheitsfaktor Finanzministerium Lindner

Ich bin sehr skeptisch, ob dieses Dreierbündnis lange hält. Heute in der Pressekonferenz hat der Lindner auf die Frage nach der Impfpflicht instinktiv gleich als FDP-Chef und nicht als Regierungsvertreter geantwortet.
Der ist schonmal ausgestiegen und ich trau ihm zu, dass er das wieder tut.
Erinnert sich noch jemand an Lafontaine's kurze Zeit als Finanzminister unter Schröder? Andre Geschichte aber gleiches Amt. Will heißen, der Punkt wo sich der Finanzminister zwischen Mitmachen und dem Hochhalten eigener Grundsätze entscheiden muss, kommt in diesem Ressort recht schnell.

WL
Auslaufmodel Frieden?

Wenn es ums AuĂźenministerium und seine Besetzung geht, kommen Begriffe wie Frieden und Diplomatie nicht vor.
Stattdessen setzt man auf forsche Sprache und spricht von Werten.
Sind das etwa jene Werte, die auch vom überseeischen Bruder vertreten werden? – So wie die unmenschliche Asyl-Politik?
Wird die neue Regierung sich sofort einreihen und den diplomatischen Olympia-Boykott der Biden-Regierung unterstĂĽtzen?
Mögen die Götter uns Europäern und all den anderen Völkern beistehen.

eine_anmerkung.
um 09:06 von reswer55

>>"Auch die enormen ErinnerungslĂĽcken des Herrn Scholz im Wirecard Skandal dĂĽrfen nicht in Vergessenheit geraten!"<<

Nicht nur das; er kam auch seiner Aufsichtspflicht nicht nach (FIU).

eine_anmerkung.
um 09:29 von SinnUndVerstand

>>"Die drei Koalitionspartner kommen aus z.T. sehr unterschiedlichen politischen Grundhaltungen und Überzeugungen: Wenn die neue Regierung sozial, ökologisch und durch einen mit Verantwortung gekoppelten Freiheitsbegriff geprägt wird, kann's was werden."<<

Und Ihre Grünen haben doch kaum was von Ihren vollmundig angekündigten ideologischen Klima-Vorstellungen umgesetzt und sind jetzt zu Fachthemenabarbeitern eingesetzt worden. Aber sollten nicht Fachthemenabarbeiter nicht wenigstens über eine Fach- und Sachkompetenz verfügen unabhängig von der ideologischen Verortung?

fathaland slim
14:32, WL

>>Auslaufmodel Frieden?
Wenn es ums AuĂźenministerium und seine Besetzung geht, kommen Begriffe wie Frieden und Diplomatie nicht vor.
Stattdessen setzt man auf forsche Sprache und spricht von Werten.
Sind das etwa jene Werte, die auch vom überseeischen Bruder vertreten werden? – So wie die unmenschliche Asyl-Politik?<<

Die Werte, die Frau Baerbock hoffentlich vertreten wird, lauten Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, Toleranz und Humanität.

Die Werte, die der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UN-Vollversammlung von 1948 zugrunde liegen.

Diese Werte werden von Mächtigen oft mit Füßen getreten, auch von Mächtigen, die sie als Lippenbekenntnis vor sich hertragen. Zur Quasi-Ehrenrettung von Donald Trump muss man allerdings sagen, daß er das nie getan hat. Der Begriff „Werte“ zählte nicht zu seinem Wortschatz.

Ich hoffe jedenfalls, daĂź Frau Baerbock die Verpflichtung gegenĂĽber o.g. Werten ernst nimmt.

eine_anmerkung.

FĂĽr mich sind die AusreiĂźer im negativen Sinn die GrĂĽnen (Habeck, Ă–zdi und vor allem Barbock). Das mache ich am Thema Kompetenz versus eingesetztes Amt fest. Das ist die SPD und vor allem die FDP sehr viel fundierter und professioneller aufgestellt (vgl. Vita der handelnden Akteure).

eine_anmerkung.
um 09:01 von Opa Klaus

>>"Neben der Wiedereinfühung des Nachholfaktors für die Rentenberechnung soll nun also auch das Ehegattensplitting abgeschafft werden. Begründet wird dies mit der Gleichstellung von Frauen, da zumeist die Männer mehr verdient.."<<

Ich sehe bisher (bis auf den Mindestlohn) auch nur höhere Kosten, höhere Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger und ein Stillstand bei den Renten der uns unterschwellig als Erfolg verkauft werden soll (Renten werden ja nicht "angetastet"). Was bringt denn diese Ampel oder anders formuliert; wäre es nicht sinnvoller gewesen wenigstens alles beim Alten zu belassen?

eine_anmerkung.

Was mir am meisten Sorgen bereitet ist die künftig weiter aufgebohrte Asylpolitik die so gar nicht zu den diesbezüglichen Strömungen in unserer EU passt (siehe z.B. jüngste Nominierung in Österreich). Ich habe wirklich Angst davor das Deutschland das Sozialamt der Welt wird und da meine ich wirklich ernst und das hat nichts mit Rassismus oder sowas zu tun.

Karl Maria Joseph WĂĽllenhorst Felleringe
11:40 von Werner40

von wem denn? doch nur von den linksgrünen überfliegerinnen hier. ok, schlechter als die letzte groko ist ja kaum möglich. aber teile des personals sind aus parteigründen gewählt worden. selbst die seriöse ard bescheinigt svenja schulze , eine allrounderin zu sein. das heisst aber im klardeutsch, daß sie NIX richtig kann

Karl Maria Joseph WĂĽllenhorst Felleringe
14:47 von eine_anmerkung.

deshalb ist er ja auch als finanzminister abgelöst worden. heil hingegen darf weitermachen

eine_anmerkung.
um 14:17 von mokky

>>"Ich bin sehr skeptisch, ob dieses Dreierbündnis lange hält. Heute in der Pressekonferenz hat der Lindner auf die Frage nach der Impfpflicht instinktiv gleich als FDP-Chef und nicht als Regierungsvertreter geantwortet.
Der ist schonmal ausgestiegen und ich trau ihm zu, dass er das wieder tut."<<

Für mich ist Lindner und seine Truppe der einzige Stabilitätsanker für eine tragfähige, bürgerbezogene Politik in diesem Bündnis. Auch wenn ich in dieser Konstellation (wie gesagt meine Meinung) schon große Abstriche machen muss wenn ich mir zum Beispiel das Thema Migration anschaue bzw. wie dies künftig gehandhabt werden soll?

eine_anmerkung.
um 12:07 von Karl Maria Jose...

>>"..offenbar wird bei diesem thema die wartung jetzt schon durchgefĂĽhrt, damit man die profile der kandidaten nicht berichtigt."<<

...... ich muss gerade an Frau Baerbock denken deren Profil (Vita) schon mehr als zehnmal korrigiert wurde. Stimmt eigentlich das Jetzige wenigstens?

eine_anmerkung.
um 14:57 von fathaland slim

>>"....Die Werte, die Frau Baerbock hoffentlich vertreten wird, lauten Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, Toleranz und Humanität."<<

Das hört sich für mich ziemlich schief an wenn ich daran denke wie Baerbock bei Ihrem ersten Aufschlag klimapolitisch alle anderen Länder und besonders China bevormunden wollte.

WL
Auslaufmodel Frieden, Diplomatie 2.0?

zu fathaland slim Antwort:

Es wäre zu hoffen, dass es im gewissermaßen neuen Außenministerium wenigstens so viel Diplomatie gibt, wie in Ihrer Antwort.
Doch verwundert die Namens-Nennung eines Ehemaligen. Den einzigen Grund, den ich dafür sehen kann, ist der, dass Herr Biden die Asyl-Policy des genannten Herrn – welche er selbst vorher als inhuman bezeichnet hatte – wiedereingesetzt hat.
Es fällt mir schwer, hier eine Kontinuität zu erklärten Werten zu sehen.

eine_anmerkung.
um 11:40 von Werner40

>>"Es wurden hohe Erwartungen geschĂĽrt. Mal schauen, was / wie viel geliefert wird und wie sich der allgemeine Wohlstand in Deutschland weiterentwickelt."<<

Beim Lesen ihrer Worte frage ich mich wirklich wie sich der Wohlstand in Deutschland weiterentwickeln soll? Was bringen denn beispielsweise 12 Euro Mindestlohn wenn auf der anderen Seite den gleichen Menschen tiefer durch höhere Abgaben in die Tasche gegriffen wird? Wir verzeichnen jetzt schon sehr viel höhere Belastungen der Haushalte durch beispielsweise höhere Energiekosten und an dieser Schraube (höhere Belastungen) will die Ampel, besonders die Grünen, weiter kräftig drehen. Das Ganze können doch wieder nur Besserbetuchte auffangen; das Wählerklientel der Grünen beispielsweise. Bei der Mittelschicht, die schwerpunktmäßig den Laden am Laufen hält, wird es zu Wohlstandsverlusten kommen.

werner1955
das Sozialamt der Welt wird

von eine_anmerkung. @

Also gemessen an den Transfer Leistungen pro Arbeitnehmer und Rentner sind wir das schon. Und ich befĂĽrchte das die falsche Politik der Ampel unsere Arbeitnehmer weiter massiv belasten wird und das unseren sozialen Frieden ganz in die BrĂĽche geht.

G20, Rigastr. Berlin, Rote Flora, Leipzig, Silvester Köln oder Hambach haben gezeigt das wir von gewalttätigen Auseinandersetzungen immer mehr Angst haben müssen.

frosthorn
@eine_anmerkung, 15=6

Ich habe wirklich Angst davor das Deutschland das Sozialamt der Welt wird und da meine ich wirklich ernst und das hat nichts mit Rassismus oder sowas zu tun.

Schon allein der Spruch vom Sozialamt der Welt ist Rassismus, was Sie natürlich genau wissen. Die Dreistigkeit, dass Sie den Ihrigen nicht mal annähernd zu kaschieren versuchen, spricht für sich.

eine_anmerkung.
um 10:18 von Emil67

>>"Ich hoffe das es in Zukunft einen größeren Mittelstand gibt, denn nur dieser sorgt für Stabilität und Frieden im eigenen Land."<<

Ja das wäre wirklich schön denn man sollte immer auch beachten das der sogenannte Mittelstand schwerpunktmäßig den Laden am Laufen hält (Steuern, Abgaben). Ich habe aber den Eindruck das bei keinen der drei Ampelparteien der Mittelstand irgendeine Rolle im Wahlkampf gespielt hat? Im Gegenteil sogar; der Mittelstand soll eher immer mehr geschröpft werden.

fathaland slim
15:23, eine_anmerkung.

>>um 14:57 von fathaland slim
>>"....Die Werte, die Frau Baerbock hoffentlich vertreten wird, lauten Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, Toleranz und Humanität."<<

Das hört sich für mich ziemlich schief an wenn ich daran denke wie Baerbock bei Ihrem ersten Aufschlag klimapolitisch alle anderen Länder und besonders China bevormunden wollte.<<

Erstens ist Frau Baerbock überhaupt nicht in der Position, irgend ein Land zu bevormunden und zweitens verstehe ich nicht, was das mit den von mir genannten Werten zu tun haben könnte.

schabernack
11:30 von Bernd Kevesligeti

«Auch die anderen Besetzungen sind sicher interessant … Ein Wirtschaftsminister, früher Landesumweltminister in Schleswig-Holstein (Stichwort für LNG-Flüssiggas-Terminal) …»

Nicht alle Entscheidungen des Herrn Habeck in der Vergangenheit waren sinnvoll, und nicht alle in der Zukunft werden sinnvoll sein. Diejenige fĂĽr ein LNG-Terminal in Deutschland ist es zu 100%.

LNG ist der Treibstoff, mit dem man in Häfen liegende Schiffe von außen mit Energie versorgen kann, so dass die während der Liegezeit nicht kontinuierlich die Sondermüllverbrennungsanlage mit Schweröl laufen lassen müssen. Das gilt nicht nur für Kreuzfahrtschiffe am Pier.

Völlig belämmert, dass es so ein Terminal in Deutschland nicht längst gibt. Aber bei den Unbedarften grinst immer der Teufel an der Wand, das LNG-Terminal sei ausschließlich dazu gedacht, LNG-Frackinggas aus den USA ins Land zu schaffen.

Die ewige Mär derer, die sich über Energiemarkt und Energiebedarf gar keine näheren Gedanken machen wollen.

peter Schäfer
40% Jurist:innen

Im Kabinett sind voraussichtlich 7 Juristen /-innen. Was qualifiziert einen Juristen zum Verkehrsminister? Wir hatten von der CSU genug davon. Was es jetzt braucht sind fähige Politiker die entscheiden, managen und Maßnahmen durchsetzen. Helmut Schmidt hat in Hamburg bei der Flutkathastrophe entschieden, gehandelt und gemanagt. Er hatte hierzu keine Befugnis oder Berechtigung.
In der Politik, den Parlamenten und den Ă„mtern wimmelt es nur so von Juristen. Juristen haben in erster Linie eine Rechtsauffassung. Zehn Juristen haben zu einem Sachverhalt 12-15 verschiedene Auffassungen und rechtliche Bedenken.
Dies nutzt in dieser Situation gar nichts. Wenn ein Brandinspektor und seine Mannschaft so agieren würden, wären unsere Städte längst abgebrannt. Wir brauchen eine JURISTENQUOTE!

fathaland slim
15:23, WL

>>Auslaufmodel Frieden, Diplomatie 2.0?
zu fathaland slim Antwort:

Es wäre zu hoffen, dass es im gewissermaßen neuen Außenministerium wenigstens so viel Diplomatie gibt, wie in Ihrer Antwort.
Doch verwundert die Namens-Nennung eines Ehemaligen. Den einzigen Grund, den ich dafür sehen kann, ist der, dass Herr Biden die Asyl-Policy des genannten Herrn – welche er selbst vorher als inhuman bezeichnet hatte – wiedereingesetzt hat.
Es fällt mir schwer, hier eine Kontinuität zu erklärten Werten zu sehen.<<

Herr Biden kann, im Gegensatz zu Herrn Trump, wenigstens an die von mir genannten Werte erinnert werden, da er ja, im Gegensatz zu Trump, sich zumindest verbal auf sie bezieht.

Wer keine Werte hat, kann sie auch nicht mit FĂĽĂźen treten. Das vereint Trump, Putin, Orban, Xi, Lukaschenko, Erdogan und noch einige mehr.

eine_anmerkung.
um 08:37 von Initiative Neue...

>>"Die größte deutsche Privatbank in Familienbesitz Warburg hat Steuerbetrug mit Cum Ex gemacht.
Der Hamburger Fiskus hat versäumt die Steuernachzahlungen einzutreiben. Scholz hat sich zuvor mit Lobbyisten der Warburgs getroffen."<<

Aber geziemt sich das denn fĂĽr einen richtigen Sozialdemokraten? Sollte der denn nicht bei den Reichen (Cum Ex Profiteure) das Geld wegnehmen und es den Ă„rmeren unserer Gesellschaft zu kommen lassen, erst recht wenn es sich um illegal erwirtschaftes Geld handelt? Ich verstehe das nicht, aber ich bin ja auch kein Sozialdemokrat.

WL
Frieden Auslaufmodell? Diplomatie 3.0?

zu fathaland slim Antwort:

Genau wie in dieser Antwort fürchte ich, dass die Diplomatie zu einem altertümlichen Fossil degradiert wird. – Sobald es eng wird, werden die dicken Keulen rausgeholt und es kommt nur noch darauf an, wer die meisten Brüller um sich versammeln kann.
Neben dem Olympia-Schauplatz gibt es auch noch den noch gefährlicheren in der Ukraine. Die BBC berichtet gerade, dass die Vereinigten Staaten sich – anscheinend – nicht auf eine militärische Antwort vorbereiten.
Wir werden recht bald sehen, wer da wirklich an der Lunte kokelt.

Account gelöscht
von schabernack 15:41

Auf der Seite des NDR steht einiges darüber: Es gab Anfang August eine Protestaktion von Ende Gelände(Klimacamp) gegen das Flüssiggasterminal.
Im NDR-Text heiĂźt es, daĂź da FlĂĽssiggas von Schiffen hin gebracht wird. FĂĽr andere Schiffe zu betanken aber auch fĂĽr Industrieunternehmen und in das Erdgasnetz. NDR Protest gegen LNG-Terminal 1.8.2021.

Wer ist unbedarft ?

eine_anmerkung.
um 15:38 von frosthorn

>>"Schon allein der Spruch vom Sozialamt der Welt ist Rassismus..."<<

Inwiefern? Erklären Sie mir das mal bitte.

eine_anmerkung.
Eine offene Baustalle von Scholz...

Was ist eigentlich mit der offenen Baustelle bezüglich des Soli von Scholz aus seiner letzten Verwendung? Die FDP hat (meiner Meinung nach völlig zurecht) dagegen geklagt und der Vorgang liegt immer noch beim Bundesverfassungsgericht.

schabernack
14:58 von eine_anmerkung.

«Für mich sind die Ausreißer im negativen Sinn die Grünen (Habeck, Özdi und vor allem Barbock). Das mache ich am Thema Kompetenz versus eingesetztes Amt fest.»

Sechs Jahre Gemaule über Frau Merkel sind nun Vergangenheit. Abgelöst wird das zukünftig durch vier Jahre Gejammer über Qualifikation und Kompetenz der Grünen.

Gemacht und entschieden haben die als Minister noch gar nichts, weil sie alle erst ab morgen Minister sein werden. Aber das Halali schon vor der Jagd blasen trötet halt laut in den Ohren der ewigen Glaskugelbarden und Alleswisser.

Werner40
/// Am 07. Dezember 2021 um

///
Am 07. Dezember 2021 um 15:31 von eine_anmerkung.
....
Beim Lesen ihrer Worte frage ich mich wirklich wie sich der Wohlstand in Deutschland weiterentwickeln soll? Was bringen denn beispielsweise 12 Euro Mindestlohn wenn auf der anderen Seite den gleichen Menschen tiefer durch höhere Abgaben in die Tasche gegriffen wird?.... ///
.
Ich glaube, diese Absicht bringt Wohlstandsverbesserung für fast 10 Millionen Menschen und stelle mir hier eher die Frage, ob durch diese Erhöhung um 25 % in einem Schritt und dem dadurch ausgelösten Dominoeffekt bei Menschen, die knapp darüber verdienen, viele Arbeitsplätze verloren gehen werden.

eine_anmerkung.
um 16:05 von schabernack

>>"Gemacht und entschieden haben die als Minister noch gar nichts, weil sie alle erst ab morgen Minister sein werden. Aber das Halali schon vor der Jagd blasen trötet halt laut in den Ohren der ewigen Glaskugelbarden und Alleswisser."<<

Das ist die pure politische Zukunftsangst meinerseits. Die Angst das schöngeredeter Dilettantismus die notwendigen pragmatischen Sichtweisen verdrängen werden.

SinnUndVerstand
@ 11:07 von Initiative Neue...

Umgekehrt wird der berĂĽhmte Schuh draus: Im Kabinett stimmt der Proporz schon, jetzt mĂĽsste die Partei nachziehen, vor allem bei FDP und SPD.

schabernack
15:56 von Bernd Kevesligeti / @schabernack

«Auf der Seite des NDR steht einiges darüber: Es gab Anfang August eine Protestaktion von Ende Gelände(Klimacamp) gegen das Flüssiggasterminal.
Im NDR-Text heißt es, daß da Flüssiggas von Schiffen hin gebracht wird. Für andere Schiffe zu betanken aber auch für Industrieunternehmen und in das Erdgasnetz. NDR Protest gegen LNG-Terminal 1.8.2021.»

Eine banale Selbstverständlichkeit, dass Flüssiggas mit Schiffen zu einem Terminal für Schiffe gebracht wird. Selbstverständlich sollen damit auch Schiffe betankt werden.

1.001 Mal besser in ökologischer Hinsicht als die schwimmenden Sondermüllverbrennungsanlagen mit Schweröl. Von allen fossilen Antrieben für Schiffe ist LNG die am wenigsten umwelt- und klimabelastende.

Könnte man nun nach Jahren und Jahren der Debatten darum auch mal ganz allmählich zur Kenntnis nehmen.

Irgendwer protestiert immer gegen neue Projekte. Ob der geplante Standort der bestmögliche ist, weiß ich nicht. Gar kein LNG-Terminal in DEU ist schlicht bescheuert.

SinnUndVerstand
@ 14:58 von eine_anmerkung.

Sie haben völlig und vollständig und umfassend recht, besonders was die FDP angeht mit den beiden Lindner & Wissing: Lindner hat schon vor Jahren eine Insolvenzerfahrung gemacht, danach hat er schleunigst die freie Wirtschaft verlassen und ist unter das alimentierende Dach der FDP geschlüpft. Und Wissing hat - aller Vorraussicht nach - einen Führerschein. Toll.

eine_anmerkung.
um 16:22 von SinnUndVerstand

>>"Sie haben völlig und vollständig und umfassend recht, besonders was die FDP angeht mit den beiden Lindner & Wissing: Lindner hat schon vor Jahren eine Insolvenzerfahrung gemacht, danach hat er schleunigst die freie Wirtschaft verlassen und ist unter das alimentierende Dach der FDP geschlüpft. Und Wissing hat - aller Vorraussicht nach - einen Führerschein. Toll."<<

... und normalerweise würde ich Ihnen jetzt wieder antworten was die Alternative zu Lindner gewesen wäre. Wird es nicht langsam langweilig?

Account gelöscht
von schabernack 16:21

Mit der Klimabewegung haben Sie es also nicht. Die Grünen im Grunde auch nicht. Sie sind gegen Erdgas und für Flüssiggas (schmutziger als ersteres). Und Brunsbüttel könnte man auch im Zusammenhang mit der im Juni 2019 vom Bundesrat beschlossenen LNG-Richtlinie sehen. Sie verpflichtet Rohrnetzbetreiber Flüssiggas einzuspeisen und 90 Prozent der technischen Kosten der Durchleitung zu tragen.

Karl Maria Joseph WĂĽllenhorst Felleringe
16:19 von SinnUndVerstand

mein gott! wie kann man nur so vom hass zerfressen sein, und das als akademiker. hast du denn niemanden, der dich beruhigen kann?

fathaland slim
15:53, WL

>>Neben dem Olympia-Schauplatz gibt es auch noch den noch gefährlicheren in der Ukraine. Die BBC berichtet gerade, dass die Vereinigten Staaten sich – anscheinend – nicht auf eine militärische Antwort vorbereiten.
Wir werden recht bald sehen, wer da wirklich an der Lunte kokelt.<<

Mal eine hypothetische Frage:

Sollte Putin wirklich in die Ukraine einmarschieren lassen, wie sollte die Weltgemeinschaft Ihrer Ansicht nach darauf reagieren?

Vorweg: Eine mich zufriedenstellende Antwort habe ich selbst auf diese Frage nicht.

Karl Maria Joseph WĂĽllenhorst Felleringe
11:05 von FritzF

du meinst auch, öcdemir hätte aussenminister werden sollen?

schabernack
16:31 von Bernd Kevesligeti / @schabernack

«Mit der Klimabewegung haben Sie es also nicht.»

Mit der Klimabewegung habe ich es seit Jahrzehnten sehr viel mehr, als Sie sich das kurzsichtig ideologisiert jemals vorstellen können werden.

Von 1993 bis 2001 hatte ich privat gar kein Auto. Der Arbeitsweg war mit der DB. Seit 2002 habe ich wieder ein privates KfZ. Heute seit 2002 das zweite. Beide je > 20 Jahre alt. Beide nachgerĂĽstet mit LPG-Antrieb.

Gefördert hat mir das niemand, und anfangs hat man mich belächelt. Heute tut man das nicht mehr, und man staunt. Der tankt den Liter LPG für 70 Cent, und macht auch noch weniger CO2 und gar keinen Feinstaub aus dem Auspuff. Gar nicht so unklug, sagen'se jetzt zu mir.

Ich bin für das LNG-Terminal und auch für die Inbetriebnahme von North Stream 2. Die beiden stehen nämich nicht in Konkurrenz zueinander, aber sie ergänzen einander in der Energieversorgung mit Gas.

Das braucht man noch fĂĽr weitere recht viele Jahre.
Schalter umlegen zu 100% schon morgen.
Das geht halt gar nicht.

WL
Neue Bundesregierung: Mit Diplomatie?

zu fathertland slim hypothetische Frage:

"Sollte Putin wirklich in die Ukraine einmarschieren lassen, wie sollte die Weltgemeinschaft Ihrer Ansicht nach darauf reagieren?

Vorweg: Eine mich zufriedenstellende Antwort habe ich selbst auf diese Frage nicht."

Zwei Probleme:
1. Die Frage mag nicht themenrelevant sein. (Redanktion entscheidet.)

2. Hypothetische Fragen sind mĂĽĂźig; ernsthafte Antworten unsinnig.

Doch: Sollte dies geschehen, zahle ich die Drinks.

Sollte es nicht geschehen, spielen Sie die Internationale auf dem Klavier.

Cillie21
14:32 von WL

Genau so ist es. Vielleicht wäre das Verteidigungsministerium geeigneter gewesen für forsche Herangehensweisen. Und um mitregieren zu lernen.

eine_anmerkung.
um 16:56 von schabernack

>>"Von 1993 bis 2001 hatte ich privat gar kein Auto. Der Arbeitsweg war mit der DB. Seit 2002 habe ich wieder ein privates KfZ. Heute seit 2002 das zweite. Beide je > 20 Jahre alt. Beide nachgerĂĽstet mit LPG-Antrieb.
Gefördert hat mir das niemand, und anfangs hat man mich belächelt. Heute tut man das nicht mehr, und man staunt. Der tankt den Liter LPG für 70 Cent, und macht auch noch weniger CO2 und gar keinen Feinstaub aus dem Auspuff. Gar nicht so unklug, sagen'se jetzt zu mir."<<

Na, na, na, na! Ganz so heilig sind Sie nicht. Sie fahren doch das Urgestein der SUV´s (Land Rover).

weingasi1
Am 07. Dezember 2021 um 10:14 von Autograf

Auch die Grünen haben es nicht gewagt, der Bevölkerung die Wahrheit zu sagen: Die Party ist vorbei. Die Natur schaltet das Licht aus, so oder so. Entweder mit unserem freiwilligen Konsumverzicht oder auf die harte Tour.
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Wenn die Grünen mit der oder ähnlich klingender Aussage in den Wahlkampf gegangen wären, wären sie vermutlich an der 5% Hürde gescheitert. Es ist nämlich ein Riesenunterschied, ob man die Frage "sind Sie für den Klimaschutz", wie sie oft in Umfragen gestellt wird, und den ca. 80% gerne mit "ja"
beantworten, oder ob den gleichen Bürgern die Frage gestellt wird "sind Sie bereit für den Klimaschutz weitgehende Einschnitte in Ihrem Leben hinzunehmen", den vllt noch 10% in der Theorie bejahen würden. Die wenigsten sind dazu bereit, zumal DE nicht unbedingt zu den Ländern zählt, die vom Klimawandel am schlimmsten betroffen sind. Ereignisse, wie die Flut an der Ahr sind schlimm; ob sie aber zur Regel werden, ich denke eher nicht. Wer will, kann sich natürlich kasteien.

SinnUndVerstand
@ 16:26 eine _anmerkung

Auch da stimme ich Ihnen zu. Ihr Genörgle und Rumreiten auf längst toten Pferden, was die grünen Ministerbesetzungen angeht, ist langweilig. Wir müssen das nicht fortsetzen. Von mir bekommen Sie das Versprechen, dass ich so gut es geht darauf achte, nicht in die Wiederholung einzusteigen.

weingasi1
Am 07. Dezember 2021 um 11:43 von Nordbraut

Das sehe ich anders. Die Volksvertreter*innen vertreten das ganze Volk. Und das besteht annähernd zu 50% aus Frauen. (Ich kenne keine genauen Zahlen dazu)
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Ich, als Frau, brauche per se keine Frau, die mich vertritt. Ich möchte eine Person, die das Amt, welches sie innehat, kompetent ausübt. Welches Geschlecht derjenige vertritt, ist mir absolut wumpe. Und dahin geht meine Kritik. Dass nun mehr auf Parität, als auf Eignung geschaut wird.
Ausserdem ist es ja so, dass die Frauen in den Parteien unterrepräsentiert sind, obwohl es keinerlei Voraussetungen gibt, die das begründen. Ausser, dass sie vllt keine Lust dazu haben. Insofern ist also der pool, aus dem geeignete Parteimitglieder für Ministerposten wegen EIGNUNG ausgesucht werden können, bei Männern demzufolge erheblich grösser ist, als bei Frauen. Mir geht dieses Diversitäts- Paritäts- Gleichheitsgeschwafel mittlerweile nur noch auf den Geist. Der Geeignete soll es machen; nicht der, der noch unterrepräsentiert ist. So ein Unfug

weingasi1
Am 07. Dezember 2021 um 08:37 von Initiative Neue...

Ein Kanzler muss ĂĽberparteilich sein und Gerechtigkeit gegen jedermann ĂĽben. Der Schatten des geduldeten Steuerbetrugs lastet schwer auf Scholz.
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Ein Kanzler muss ĂĽberparteilich sein ?
Wer hat Ihnen denn den Unsinn erzählt ?
Und fĂĽr Gerechtigkeit sorgt in der Demokratie die Justiz !
Ich glaube, Sie täten gut daran, mal einen Einführungskursus in Staatskunde zu belegen. Da ist noch ganz viel Luft nach oben.
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Habeck ist das eigentliche Gesicht der Regierung. Er ist zwar nur Vicekanzler. Sprachlich u thematisch ist Scholz deutlich ĂĽberlegen.
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Naja, wenn Herr Scholz Herrn Habeck doch sprachlich und thematisch ĂĽberlegen ist, wieso ist Herr Habeck dann das "Gesicht" der Regierung ? Weil er besser aussieht, oder wie ?

schabernack
17:29 von eine_anmerkung. / @schabernack

«Na, na, na, na! Ganz so heilig sind Sie nicht.
Sie fahren doch das Urgestein der SUV´s (Land Rover).»

Ich bin zu Null Prozent heilig.

Beruflich bedingt brauche ich seit 2012 aber ein Auto, in dem man auch mal eine höhere Zuladung transportieren kann. Dafür habe ich den Rover mit der unkaputtbaren Ladewanne aus Metall.

Kanus auf dem Dach kann der auch noch gut. Ansonsten macht nicht das stehende Auto Abgase jeder Art, sondern die gesamte pro Jahr gefahrene Strecke entscheidet. Ein Kilometerfresser ist der Rover bei mir nicht.