SPD-Parteitag stimmt über Ampel-Koalitionsvertrag ab

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Natürlich erhält der

Natürlich erhält der Koalitionsvertrag am SPD Parteitag von den Delegierten nicht nur die erforderliche, sondern auch die große Mehrheit - alles andere wäre politischer Selbstmord für eine Partei, die vor Jahresfrist abgeschrieben an dritter Stelle in Umfragen stand und dank einer desaströs auftretenden Union die Kurve gekratzt hat.
Ich finde es jetzt auch wichtig, dass die Ampelkoalition die Regierungsarbeit schnell übernimmt und die wichtigen Themen, die ich sehe (Pandemie, Klima, Wohnungssituation, Beziehungen zu den Staaten innerhalb Europas, zur USA und zu Russland und China), mit Vernunft angeht!

Gestern ging es noch um Kühnert, hier ein Auszug:
>>… Kühnert machte auf dem Juso-Bundeskongress deutlich, dass er sich in der kommenden Koalition sowohl am politischen Gegner als auch am Ampelpartner von der FDP reiben möchte - Koalitionsvertrag hin oder her. <<
Genau so tickt er: schon im Vorfeld ans Schienbein treten - wirklich „talentiert“, dieser Kühnert - talentiert im Foulen.

Wie viel wird davon umgesetzt?

Die Inhalte klingen nach einem guten Ansatz. Ich frage mich aber, welcher Anteil dieser eher unverbindlichen Zielsetzungen am Ende auch tatsächlich umgesetzt wird.

Kennt jemand die Erfolgsquote der letzten Koalitionsverträge?

Mit dem Satz "Nicht zu machen

Mit dem Satz "Nicht zu machen mit der FDP." ist der Pferdefuß der künftigen Koalition benannt: Es gibt inhaltlich wie personell echte Ausbremsungen durch die fdp vor allem in den Bereichen Klimapolitik und Sozialpolitik, die die Sollbruchstellen der neuen Regierung markieren: Da bildet Wissing als Verkehrsminister nur die Spitze des Eisbergs.

rer Truman Welt

". . . .bezahlbares Wohnen durch 400.000 neue Wohnungen, die jährlich gebaut werden, . . ."
Wie würde aus den 400.000 neuen Wohnungen jedes Jahr eine (ich unterstelle einmal bessere) Bezahlbarkeit errechnet?
Wie hoch wird bereits heute der "Fehlbestand" geschätzt?
Wie hoch wird der Zuzug von Einwanderen (Integration) in diesen Jahren geschätzt und damit ein Bevölkerungswachstum?
Was ich sagen will ist, bezahlbar bedeutet für mich, 1/3 des Nettoeinkommens für's wohnen ausgeben zu müssen. Das wird definitiv für das untere Drittel, vielleicht gar auch für die untere Hälfte der Bevölkerung damit nicht erreicht. Das ist für mich sicher!
Das zeigt mir den Realitätsbezug der Politiker. Es ist gut, daß sie das planen. Es geht um die verbalisierte Zielsetzung, die damit erreicht würde, das ist unlauter aus meiner Sicht.
Das wäre so, wie wenn jemand sagt, wenn alle einmal weniger in Urlaub fahren/fliegen, bleiben wir klimatisch bei maximal 1,5 Grad Erderwärmung.

Natürlich

"Auch wenn eine Ablehnung nicht zu erwarten ist - Kritik dürfte es geben."

Nach der Wahl, ist vor der Wahl.....
Es ist doch wichtiger auszudrücken was man denn in der nächsten Legislaturperiode anstrebt, als was man in dieser tut oder machen könnte.

08:40 von SinnUndVerstand

Wir können von Glück reden, dass die fdp mitregiert und besonders im sozialen Bereich einbremst.

Das dürfte zu Erwarten

sein das die Mehrheit der Genossen u. Genosseninen heute dem Koalition Vertrag zustimmt.Sie wollen doch regieren,was sonst?

@ SinnUndVerstand

Es gibt inhaltlich wie personell echte Ausbremsungen durch die fdp vor allem in den Bereichen Klimapolitik und Sozialpolitik,

Dabei muss man allerdings auch sehen, dass die FDP in ihren neoliberalen Ansätzen auch ausgebremst wird. Da konnte sie ja nichts durchsetzen gegen die beiden größeren Partner.

Wer ist "wir"?

Ich gehöre da nicht dazu.
Ich bedauere, dass es der FDP gelungen ist, die Wahl zu Ihren Gunsten mit dem Wort "Freiheit" zu manipulieren. Noch nicht im Amt wird dieses Wort wieder einkassiert. "Was kümmert mich das Geschwätz von gestern".

@ Cillie21

Wir können von Glück reden, dass die fdp mitregiert und besonders im sozialen Bereich einbremst.

Wen möchten Sie denn einbremsen? Die Alten? Die Geringverdiener? Die Alleinerziehenden? Die Bildungsgerechtigkeit?

@ 09:02 von Cillie21

Sprechen Sie doch bitte nicht von "Wir": Ich gehöre zu diesem "wir" genauso wenig wie die Verlierer der immer weiter auseinanderklaffenden arm-reich-Schere, genausowenig wie die Rentner, die jetzt laut fdp-Ansatz zu Börsenzockern werden sollen, um ihre Rente zu sichern, und genausowenig wie die Menschen, die in der Verkehrspolitik eine ökologische Wende statt einen Diesellobbyisten erwartet haben.
Sprechen Sie von sich statt "wir", zumal das 'wir' eh nicht den fdp-Politikansatz auch nur annähernd trifft.

@Cillie21 um 09:02

08:40 von SinnUndVerstand

„Wir können von Glück reden, dass die fdp mitregiert und besonders im sozialen Bereich einbremst.“

Ja, sehe ich auch so und sicherlich viele aus der Mittelschicht, die dieses Land durch ihre harte Arbeit am Leben erhalten! Die FDP steht dafür ein, die spd verteilt lieber und die grünen denken nur ans Klima, koste es was es wolle.

"auch wenn eine Ablehnung nicht zu erwarten ist ..."

Ein SPD-Parteitag, bei dem irgendetwas abgelehnt wird, war noch niemals zu erwarten und wird auch niemals zu erwarten sein. Was das Abnicken angeht, sind SPD-Mitglieder so zuverlässig wie die der Union. "Geschlossenheit" nennt man das dann. In deutschen Parteien scheint das ein Wert für sich zu sein. Wie aberwitzig der Kurs der Parteiführung auch sein mag, das anständige Mitglied hält es für seine vornehmste Pflicht, ihn zu unterstützen.
Der schlimmste anzunehmende Fall wird sein, dass einige später für sich in Anspruch nehmen, "mit Bauchschmerzen" zugestimmt zu haben.

Mal sehen

wie das aus der Bürgersicht aussieht.
" Zwölf Euro Mindestlohn, bezahlbares Wohnen durch 400.000 neue Wohnungen, die jährlich gebaut werden sollen. Außerdem sichere die SPD das Rentenniveau ab, sorge also dafür, dass Menschen wirklich eine stabile Rente bekommen. "

Mindestlohn wird am Ende zu wenig sein, die Preise ziehen kräftig an, was auch für Miete Strom und Gas und für alle Produkte gilt, besonders für Kraftstoff.
Die neuen Wohnungen, gibt es zu welchem Quadratmeterpreis?, für die meisten Menschen sind neue Wohnungen gar nicht bezahlbar.
Bei der Rente hatte Herr Heil etwas eingeführt, was bis 2026 gelten soll, wurde rückgängig gemacht, so gut wie alle Rentner liegen unter den Summen die es vor Tagen hier im TS Artikel gab.
Also unter der unteren Mittelschicht, dafür aber das ganze Leben gearbeitet.

Also ich sehe da schon einen Unterschied, zwischen Anspruch und wie das wahre Leben ist.
Für mich zur Zeit, viel Papier und viele Sprüche, was am Ende herauskommt?.

09:18 von SinnUndVerstand

Und ich bleibe dabei, dass die fdp gut für unser Land ist. Hier ist eine nehmermentalität entstanden, das ist erschreckend. So hatte sich das Herr Schröder mit seiner damaligen Koalition nicht gedacht, von der die letzten Regierungen profitiert haben. Nur so konnte Deutschland wirtschaftlich so gut durch alle Krisen kommen. Naja vielleicht die letzte ausgenommen. Aber jetzt kriegen Familien mit Kindern Haushaltshilfen bezahlt, für Bürgergeld muss man nicht mal mehr seine Vermögenswerte offenlegen und Konsequenzen hat es auch nicht mehr, wenn man nicht arbeiten will. Woher das Geld kommt sagt keiner. Ich denke das Geld in Bildung und Gesundheitswesen zu stecken ist wichtiger, als die soziale Hängematte immer weiter auszubauen.

re 09:24 Wolf1905: Klischees

>>Ja, sehe ich auch so und sicherlich viele aus der Mittelschicht, die dieses Land durch ihre harte Arbeit am Leben erhalten! Die FDP steht dafür ein, die spd verteilt lieber und die grünen denken nur ans Klima, koste es was es wolle.<<

Boom - so schnell ist man mit einer Analyse fertig, wenn man sich mit Klischees zufrieden gibt. Und das es Klischees send, erkennen Sie daran, dass das gleiche Statement auch 10, 20 oder 30 Jahre früher bzgl. dieser 3 Parteien gepasst hätte. Und was immer „irgendwie“ passt, passt niemals „richtig“.

Tatsächlich stimmt keines Ihrer Klischees: Die FDP hat sich noch nie primär um die „Mittelschicht“ gekümmert, Ihre Klientel sind Selbstständige und Führungskräfte. Hier geht es nicht um Leistungserstellung, hier geht es um die Zurechnung von Leistung nur zu dieser Klientel.
Die SPD hat sich nie primär um Verteilung gekümmert, sondern um Arbeitsplätze. Und in diesen nicht primär Kosten gesehen.
Und die Grünen sind längst in der Wirklichkeit angekommen.

@ 09:24 von Wolf1905

Welch abgegriffene Stereotype doch manche bemühen müssen...
Nur eines dazu: Nichts wird so teuer für den hart arbeitenden Mittelstand wie eine versäumte Klimapolitik. Sprechen Sie mal mit den Mittelständlern aus der Eifel, die in diesem Sommer von der Flutkatastrophe betroffen sind.

@SinnUndVerstand um 98:40

>> … Es gibt inhaltlich wie personell echte Ausbremsungen durch die fdp vor allem in den Bereichen Klimapolitik und Sozialpolitik, die die Sollbruchstellen der neuen Regierung markieren: Da bildet Wissing als Verkehrsminister nur die Spitze des Eisbergs. <<

Sind Sie nicht auch der Meinung, dass man jetzt der Ampelkoalition erst mal eine Chance geben und ihre Arbeit dann bewerten sollte, wenn sie Ergebnisse liefert?
Oder warum immer so negativ im Vorfeld v. a. der FDP gegenüber? Die FDP steht für ihre Wählerschaft ein, und es ist gut so, dass diese Partei auch einige ihrer Punkte in den Verhandlungen durchgebracht hat!

Abstimmung über den Jackpot

Die SPD scheint sich immer noch nicht ganz darüber im Klaren zu sein, dass dieser Wahlsieg und diese Koalition ein einmaliger Glücksfall in der Nachkriegsgeschichte ist.
Noch vor einem Jahr dümpelte die Partei bei
15% herum, wobei dieselben Figuren an der Parteispitze waren, die jetzt den Sieg für sich reklamieren wie Eskens und Walter-Borjans.
Dann kam das Kanzlerkandidatenrennen mit drei politischen Leichtgewichten, von denen sich Scholz als das schwerste erwies.
Nur diese Tatsache hat die SPD überhaupt jetzt in neue Höhen gehievt und ermöglicht diese Abstimmung.
Das Hauptverdienst der SPD-Linken besteht darin, dass sie den Mund gehalten haben und ihrem Intimfeind Scholz keine Stöcke zwischen die Beine geworfen haben.
Aber wie heißt es: Der Sieg kennt viele Gewinner, die Niederlage meist nur einen Verlierer.

@ 09:51 von Cillie21

Die 'Nehmerqualität' finden Sie eher bei den Bestverdienern, bei den Unionsabgeordneten, die bei Maskengeschäften abzocken und bei all den Subventionsabsahnern, deren Lobbyisten sich bei der fdp die Klinke in die Hand geben, um deren 'soziale Hängematte in Gold und Silber' abzusichern.
Mit Menschen, die wirklich durch schlecht bezahlte und miese abgesicherte Zweit- und Drittjobs sich und ihre Lieben durch harte Zeiten bringen, scheinen Sie nicht so viel Kontakt zu haben.

@SinnUndVerstand

>>.....der immer weiter auseinanderklaffenden arm-reich-Schere, genausowenig wie die Rentner, die jetzt laut fdp-Ansatz zu Börsenzockern werden sollen, um ihre Rente zu sichern, und genausowenig wie die Menschen, die in der Verkehrspolitik eine ökologische Wende statt einen Diesellobbyisten erwartet haben.<<

Die arm-reich Schere hat vor allem mit dem Aussterben des Mittelstands zu tun und wird durch immer höhere Abgaben vom Bruttolohn verursacht weil dadurch immer weniger Netto übrigbleibt .
Das Rentenniveau ist konkurenzlos niedrig weil in den letzten Jahren immer wieder in die Rentenkassen gegriffen wurde um damit Dinge zu finanzieren die ursprünglich nichts mit den eingezahlten Beiträgen zu tun haben.
Und was die "Ökologie" eines Elektroautos im Vergleich zu einem modernen Diesel angeht so ist es schon wichtig zu überlegen wo denn der ganze Strom für diese ökologische Wende herkommen soll , vielleicht dann öfters von polnischen Dieselkraftwerken ?
Was hat die FDP damit zu tun ?

@SinnUndVerstand um 09:18

>> … wie die Rentner, die jetzt laut fdp-Ansatz zu Börsenzockern werden sollen, um ihre Rente zu sichern … <<

-> kein Rentner soll selbst an der Börse für seine Rente zocken! Informieren Sie sich bitte mal, wie Schweden oder Norwegen das machen mit ihren Staatsfonds, dann erkennen Sie möglicherweise auch die Vorteile einer sehr langfristig angelegten Strategie für die Absicherung der Renten.
Ich sehe dies als positiven sehr langfristig angesetzten Ansatz vorteilhaft, um tatsächlich die Renten für künftige Generationen abzusichern.

@SinnUndVerstand, 08:40

„Mit dem Satz "Nicht zu machen mit der FDP." ist der Pferdefuß der künftigen Koalition benannt: Es gibt inhaltlich wie personell echte Ausbremsungen durch die fdp vor allem in den Bereichen Klimapolitik und Sozialpolitik, die die Sollbruchstellen der neuen Regierung markieren“

Gemach. Ein Koalitionsvertrag ist kein in Stein zementierter „Plan“ den es Punkt für Punkt abzuarbeiten gilt, sondern nur der „Handlungsrahmen“, innerhalb dessen der politische Alltag tagesaktuell den Erfordernissen aufeinander abgestimmt dergestalt „gemanagt“ werden muss, dass er diesen Erfordernissen - maßgeblich ist hier, dass das auf eine Art und Weise geschieht, die gewährleistet, dass die Deckung der Bedürfnisse der Menschen (aller!) heute und in Zukunft nach bestem und Gewissen Wissen gesichert ist. Was nicht nur Bereitschaft zu konstruktiver Zusammenarbeit statt Machtkämpfen, sondern vor allem Flexibilität und die vernünftige Nutzung der heute verfügbaren technischen Mittel und Möglichkeiten voraussetzt.

Einbremsen

"Wen möchten Sie denn einbremsen? Die Alten?"
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Auch wenn es nich so populär sein mag, ja z.b. die Alten.

Die Renten werden jedes Jahr fleissig erhöht. Den heutigen Arbeitnehmern fehlt es aber zum Großteil an Lohnerhöhungen. Das Renteneintrittsalter wird erhöht. Die Rente die man bekommt immer niedriger und versteuern soll man sie auch noch.

Die Arbeitnehmer zwischen 40 und 50 sind die Gekniffenen. Sollen halt privat Vorsorgen. Lustig bei der 0 Zins Politik der EZB.

Warum sollten die Rentner nicht ihren Teil beitragen? Rente ist kein Sparbuch in das man einzahlt. Von daher zählt das Argument "Ich war 45 Jahre arbeiten, mir steht das zu" nicht. Die Solidarität der Alten hält sich mal wieder in Grenzen.

re 09:51 Cillie21: Nehmermentalität

>>Hier ist eine nehmermentalität entstanden, das ist erschreckend.<<

Ja, hierin gebe ich Ihnen uneingeschränkt Recht! „Nehmermentalität“ bringt unser Dilemma wirklich auf den Punkt!

Allerdings sehe ich diese quer durch alle Schichten - ich will mich selber gar nicht ausnehmen - und damit auch durch alle Wählerschichten.

Und genau deshalb reagierte ich schon fast euphorisch auf die ersten Gespräche und Ergebnisse der neuen „Ampel“ und zum ersten mal gibt ein politisches Farbenbild auch einen inhaltlichen Sinn. Eine Ampel mit nur einem Licht ergäbe keinen Sinn - entweder man liefe immer oder man stünde immer.

Nur passt das Ampelbild nicht zu den zugeordneten Parteien. Vielmehr gelten sie für alle drei Regierungspartner. Mal steht die Ampel auf Rot (richtig!), mal auf Gelb (richtig!) und auf Grün (richtig).

Sollte die FDP aber das rote Licht für sich behaupten, würde sie schnell merken, dass die „Ampel ausgefallen“ ist!

@Chillie21

>>Und ich bleibe dabei, dass die fdp gut für unser Land ist. Hier ist eine nehmermentalität entstanden, das ist erschreckend. <<

Es gibt schon lange eine Vollkaskomentalität in der der Staat für alles zu sorgen hat und auch für alles verantwortlich gemacht wird .
Und die sogenannte " Umverteilung " ist ja zum Allheilmittel " progressiver sozialökonomischer Politik " geworden .
Man wird sehen was es dann noch umzuverteilen gibt wenn diejenigen die 70 Stunden pro Woche arbeiten und mit ihrer Verantwortung den Laden am laufen halten dazu im "progressiven "Deutschland keine Lust mehr haben .

@wolf1905

Für welche Mittelschicht steht die FDP? Wenn man die Großspenden vor der Wahl anschaut, eher für die oberste Mittelschicht. Die Hans-Böckler-Stiftung hat sich 2017 Gewinne und Investitionen der Unternehmen angeschaut. Laut Oxfam wurde das bis heute noch schlimmer. Zitat Hans-Böckler-Stiftung: "Die Gewinne von heute sind die Investitionen morgen. Dieser Satz stammt eigentlich von Helmut Schmidt. Unter der Regierung Kohl wurde er Anfang der 1980er-Jahre zum wirtschaftspolitischen Credo. Das Problem: Der behauptete Zusammenhang erweist sich in der Praxis als Schimäre. Damals wie heute. In den vergangenen zweieinhalb Jahrzehnten stiegen die Gewinne der Unternehmen relativ kontinuierlich, ihre Nettoinvestitionen gingen im selben Zeitraum zurück. Darauf macht IMK-Forscher Fabian Lindner aufmerksam. Zuletzt entsprachen die Nettoinvestitionen nur knapp vier Prozent der Gewinne. 1991 waren es noch 50 Prozent."
Schauen Sie sich die Dividendenzahlungen an.

>>Zwölf Euro

>>Zwölf Euro Mindestlohn,<<...mit denen kein AN für eine Kapitalgedeckte Rente vorsorgen kann.

>>bezahlbares Wohnen durch 400.000 neue Wohnungen, die jährlich gebaut werden sollen. <<

Völlig unrealistische Angabe, die nicht weiter kommentiert werde.

>>Außerdem sichere die SPD das Rentenniveau ab, sorge also dafür, dass Menschen wirklich eine stabile Rente bekommen. <<

....und beim Renteneintritt in stabile Armut leben können.

Diese Menschen haben ihr Leben lang 100% Leistung für die Gesellschaft erbracht; bekommen aber nur 48% als Rente ausgezahlt.

Wer mehr erhält, muss seine Rente versteuern. Auch so ein Unding, aber ein anderes Thema...

spd eine Volkspartei?

Ein guter Witz....

09:41 von wenigfahrer

Mindestlohn wird am Ende zu wenig sein, die Preise ziehen kräftig an, ...

Selbstverständlich ist der Mindestlohn reine Augenwischerei. Das ist nur ein scheinsozialer Akt. Offenbar hat man die künftige Preisentwicklung im Mindestlohn berücksichtigt, so dass man auch dies von der Seite sehen kann, dass der Mindestlohn zu viel ist.

Bei der nächsten BT-Wahl wird der Mindestlohn wieder zum Wahlkampfthema werden, denn da kann man punkten.

@ 09:17 von Alexander K.

Wir ist das bürgerliche Lager für das die FDP das Korrektiv in der neuen Regierung ist. Die CDU war völlig ermattet und daher auch zurecht vom Wähler in die Opposition geschickt. Aber es mußte doch auch klar sein, die zukünftige Regierung nicht gänzlich dem links ökologischen Lager zu überlassen. Das hat also überhaupt nichts mit Manipulation zu tun, so etwas nennt man taktisch wählen.

10:05 von Investigator

Die SPD scheint sich immer noch nicht ganz darüber im Klaren zu sein, dass dieser Wahlsieg und diese Koalition ein einmaliger Glücksfall in der Nachkriegsgeschichte ist.
Noch vor einem Jahr dümpelte die Partei bei
15% herum, wobei dieselben Figuren an der Parteispitze waren, die jetzt den Sieg für sich reklamieren wie Eskens und Walter-Borjans.
#
Der Sieg über die CDU war ja auch nicht gerade überwältigend,nur der Kanzlerkandidat Scholz hat das Ergebnis verbessert.

SPD-Parteitag

Nach über 50 Jahren der Beobachtung der SPD kann ich sagen,dass wird wieder nichts und die Schulden werden explodieren.

@ Wolf1905, um 08:30

Da kann ich mich Ihrer Meinung nur anschließen.

Allerdings betrachte ich Kühnerts Ansage, er wolle sich am pol. Gegner als auch am Ampelpartner FDP reiben, überhaupt nicht als “Foulen“.
Wie könnten SPD und FDP auch ohne Reibereien 4 Jahre gemeinsam regieren?
Wenn es denn überhaupt so lange gutgeht...

Am 04. Dezember 2021 um 08:40 von SinnUndVerstand

Mit dem Satz "Nicht zu machen mit der FDP." ist der Pferdefuß der künftigen Koalition benannt: Es gibt inhaltlich wie personell echte Ausbremsungen durch die fdp vor allem in den Bereichen Klimapolitik und Sozialpolitik, die die Sollbruchstellen der neuen Regierung markieren: Da bildet Wissing als Verkehrsminister nur die Spitze des Eisbergs.
__
Sie sollten zur Kenntnis nehmen, dass der Wähler offenbar die FDP in einer RG-Koalition beteiligen wollte, ob Ihnen das gefällt oder nicht. Ich würde auch Herrn Kühnert zu einer gewissen Zurückhaltung raten, denn wenn sich die FDP zu sehr provoziert fühlt, dann ist das Ding auch schnell geplatzt. Und ohne sie geht es nunmal nicht, auch wenn das einige hier ärgert bis zum geht-nicht-mehr.
Merke : die wenigsten Wähler wollen eine linke Regierung (die Grünen sind das längst nicht mehr ) und es gibt auch noch andere Themen, die es zu beackern gilt als den Klimaschutz, wenn der weh tut, verabschieden sich die meisten Wähler.
Besser wohldosiert.

@ 10:03 von Wolf1905

Der neuen Koalition gebe ich selbstverständlich eine Chance, aber das bedeutet nicht, dass man dazu nicht kritische Postitionen beziehen kann. Ihre Kritik sollten Sie eher an Foristen richten, die z.B. mit Blick auf die künftige Außenministerin persönliche Beleidigungen und Häme ausgekübelt haben, wie ich das kaum für möglich gehalten hätte in einem seriösen Forum.
Ich habe schon des öfteren hier geschrieben, dass ich es gesellschaftlich für wichtig erachte, dass sich Parteien mit zum Teil konträren Positionen zusammentun, um Politik zu gestalten: Das ist ein wichtiges Signal in eine Gesellschaft hinein, die gerade in der Corona-Pandemie zu sehr von Spaltern geprägt wird. Für mich gehört das zusammen, der neuen Regierung eine Chance zu geben gerade aus dem genannten Grund, aber dennoch bestimmte Positionen und Entwicklungen kritisieren zu dürfen. Und zu dieser Kritik zählt, dass die FDP vergleichsweise viel im Koalitionsvertrag und die Ministerienverteilung geprägt und bekommen hat.

um 09:24 von Wolf1905 @Cillie21 um 09:02 08:40 von SinnUndVersta

[„Wir können von Glück reden, dass die fdp mitregiert und besonders im sozialen Bereich einbremst.“]

,,Ja, sehe ich auch so und sicherlich viele aus der Mittelschicht, die dieses Land durch ihre harte Arbeit am Leben erhalten! Die FDP steht dafür ein, die spd verteilt lieber und die grünen denken nur ans Klima, koste es was es wolle."

Sie werden hier kalkuliert wenig Widerspruch dafür erhalten. Die, die wirklich hart arbeiten, weil sie am Wochenende bei Eis und Schnee ihren unterbezahlt erniedigenden und harten Jobs nachgehen mit kaum Hoffnung auf Rente unter Beifall z. B. aus der FDP. Ich kann diesem ermüdenden, selbstbeweihräuchernden Klassendünkel der Schicht einer in Boomzeiten nach dem Schock des 20. Jhdts. mit Glück entkommenen
,,Mittelschicht" von besser Verdienenden nicht mehr zuhören.

In Deutschland regiert die Ausbeutung und nahezu
1 000 000 Menschen sind obdachlos. Da ist für mich das Wohlbefinden dieser sog. ,,Mittelschicht" kaum mehr als ein Wahrnehmungsproblem.

stimmt schon

Hmm, was soll man dazu sagen? Der Parteitag stimmt nunmal ab. Manche Medien berichten sogar die Mitglieder würden abstimmen, was mich dann doch verwirrt. Mich betrifft es nicht. Auch wenn so ein Forum sich manchmal so anfühlt, als könnte man etwas bewirken, glaub ich kaum, dass ich hier heute etwas ausrichten werde.
Um es dann doch mal zu versuchen, folgendes: Soll Scholz doch mal ran, er hat ja etwas stoisches. Vielleicht gefällt es den Wählern. Ist ja eh gegessen der Keks. Ob zu viel SPD oder zu wenig, ich hab es noch nicht verstanden, interessiert das denn jemanden in der SPD überhaupt? Den Sinneswandel hätte ich dann wohl verpasst. Ich bin aber auch nachtragend, so wie ein alter Elefant. Das Bürgergeld, ja das klingt ja mal nach einer einfachen Lösung. Ob die Realität uns da gesunde Sprösslinge beschert hätte? Oder nur mehr Trinkbuden? Man wird es nicht erfahren. Und da wäre ja noch der Kühnert: hoch gelobt oder hochgelobt, das ist mir fast egal. Lasst ihn mal machen.

Am 04. Dezember 2021 um 09:18 von SinnUndVerstand

, genausowenig wie die Rentner, die jetzt laut fdp-Ansatz zu Börsenzockern werden sollen, um ihre Rente zu sichern.
__
Als es hier kürzlich um die Renten ging, wurden leuchtende Beispiele, wie man es besser machen sollte und welche Länder ihre Rentner besser dastehen lassen, genannt. U.a. Österreich, die Schweiz, Schweden.
ALLE diese Staaten profitieren davon, dass ein Teil der Beiträge in staatlich kontrollierte Fonds fliesst. Das hat mit Zockerei soviel zu tun, wie Murmelspielen ohne Einsatz. Bitte erst informieren, dann kritisieren. Wie wollen Sie denn sonst auch nur theoretisch die Renten sichern, bei einer 0-Zins-Politik, wenn man die Beiträge einigermaßen stabil halten will und MUSS ! Und dem Altersgefüge, was wir haben ? RentenZAHLER, die nicht geboren wurden, kann man nicht ausgleichen. Idee ?

@ 10:07 von John Koenig

Leider kann ich nichts dafür, wenn Sie sich nicht mit den Fakten der Energiewende auskennen und deshalb so etwas schreiben wie die Phantasie, der Strom für die ökologische Wende käme von polnischen Dieselkraftwerken. Das gehört dann doch milde formuliert eher ins Reich der Fabeln als in eine sinnvolle Diskussion.
Deutschland ist in der Summe Stromexporteur: Experten schätzen, dass in der Menge etwa sechs Kohlekraftwerke nur für den Export produzieren, so dass nach Berechnungen u.a. des renomierten Fraunhofer-Institutes die Kohleverstromung in unserem Land von 135 auf 84 Terrawattstunden reduziert werden könnte, wenn man die Stromexporte stoppen würde.
Darüber hinaus zeigt Ihr Kommentar, dass Sie nicht zur Kenntnis genommen haben, dass auch Polen eine Abkehr von fossilen Brennstoffen längst beschlossen hat, womit dann übrigens auch in Polen die Zwangsumsiedlung ganzer Dörfer und die Zerstörung ganzer Landstriche durch den Kohleabbau wenn auch spät ein Ende finden wird.

@ Alexander K.

Ich bedauere, dass es der FDP gelungen ist, die Wahl zu Ihren Gunsten mit dem Wort "Freiheit" zu manipulieren. Noch nicht im Amt wird dieses Wort wieder einkassiert. "Was kümmert mich das Geschwätz von gestern".

Nein, die Vorstellungen der FDP sind lediglich mit der Realität kollidiert. Außerdem ist die korrigierende Funktion der anderen Koalitionspartner auch recht vernünftig.

re 10:18 John Koenig: Umverteilung

>>Und die sogenannte " Umverteilung " ist ja zum Allheilmittel " progressiver sozialökonomischer Politik " geworden .
Man wird sehen was es dann noch umzuverteilen gibt wenn diejenigen die 70 Stunden pro Woche arbeiten und mit ihrer Verantwortung den Laden am laufen halten dazu im "progressiven "Deutschland keine Lust mehr haben<<

Sie haben eine sehr einseitige und daher negative Vorstellung von „Umverteilung“. Wenn Sie „Umverteilung“ einmal wertfrei betrachten würden, könnten Sie erkennen, dass „Umverteilung“ tatsächlich der Kern allen gesellschaftlichen Handelns ist. Ob Sie es wollen oder nicht.

Und dann ist es fatal, wenn Sie versuchen, NICHT umzuverteilen. Dann findet nämlich die negativste aller „Umverteilungen“ statt und diese Tendenz ist allgemein seit den 80ern nahezu weltweit zu spüren: Wer hat, hat es verdient und bestimmt, was damit passiert...

Es gehören aber zu jedem verdienten Euro immer 2: Einer, der verkauft und einer, der kauft. Beide sind gleich wichtig. Immer!

Das große "Wir" und das Hinterzimmer

Scholz, Klingbeil, Esken und Künath werden versuchen, eine Stimmung zu verbreiten, die konnotativ irgendwo zwischen Fortschritt, Hoffnung und Zuversicht liegt.
Leider ist der obstruktive Kommunikationskurs, den Scholz und Co. bei der Bekanntgabe der Namen der sozialdemokratischen Kabinettsmitglieder eingeschlagen haben, eher ein Zeichen alter, sozialdemokratischer Hinterzimmerpolitik
Mal abwarten.

Das klappt sicher , denn ...

... der "wahre Gegner" dieses Paktes - der aufmüpfige Herr Kühnert - bekommt ja nun einen super Posten und kann sich die Hände reiben (und ist nebenbei finanziell gut versorgt) - der bleibt jetzt ruhig.
Aber ansonsten ist die SPD ja auch schon lange keine Arbeiterpartei mehr und mit der Ampel-Politik haben wir die Rückkehr der Ampelmännchen und Ampelfrauen!

Naja ...

wohl oder eher übel, die Ampel wird kommen.

Denke aber, dass nach ihrer Regierungszeit den meisten Führsprechern die Augen geöffnet werden und alle ampelbeteiligten Parteien den Absturz erleben werden.

09:02 von Cillie21

>>>Wir können von Glück reden, dass die fdp mitregiert und besonders im sozialen Bereich einbremst<<

Sie haben völlig recht. "Ein Glück, dass die FDP mitregiert".
Eine Hartz4-Erhöhung von 3€ - ja nicht übertreiben, nicht dass das mehr wird. Und dann noch ein Mindestlohn von 12€ - hätten diese Billiglöhner was ordentliches gelernt. Gell. Wen interessieren schon Alleinerziehende - selbst schuld, die wollten das so.

Ich werde, wenn ich nicht noch ein Riesenglück habe, ab März 2023 in Hartz-4 (dann vielleicht Bürgergeld, hört sich besser an) fallen. Nicht weil ich dieses Ziel angestrebt habe, sondern weil ich mit 63 und Dank Corona jetzt arbeitslos bin. Und ich kenne inzwischen einige, die in dieser Situation sind.
Aber, wer braucht Kultur o.ä.? Es soll ja nur zum Überleben reichen. Hauptsache den Leistungsträgern wird nicht die Butter vom Brot genommen.
Und nein, das ist kein Neid. Ich habe eine gesunde und glückliche Familie und ein zauberhaftes Enkelkind. Jeder ist für jeden da.

um 09:24 von Wolf1905

>>
Ja, sehe ich auch so und sicherlich viele aus der Mittelschicht, die dieses Land durch ihre harte Arbeit am Leben erhalten! Die FDP steht dafür ein, die spd verteilt lieber und die grünen denken nur ans Klima, koste es was es wolle.
<<

Unter dem Gesichtspunkt einer Leistungsgesellschaft ist die FDP der Oberverteiler. Denn bei rationaler Betrachtungsweise würde zur Leistungsgerechtigkeit beispielsweise eine nahezu 100-%ige Erbschaft- und Schenkungssteuer gehören und eine absolute Chancengleichheit bei Schule und Ausbildung.

Und ersparen Sie mir bitte jetzt das scheue Kapital-Reh, das "Alles-schon-versteuert-Argument" und ähnliche Vorträge der Gebrüder-Grimm-Nachfolge.

Gallionsfiguren

Dass es sich bei den Kandidaten, zwischen denen man uns die Wahl lässt, eher um Gallionsfiguren als um Wagenlenker handelt, dürfte man diesen Sommer daran erkannt haben, dass diese es für wichtiger hielten, trotz seit Juli steigender Corona-Zahlen überall ihre unmaskierten Gesichter zu zeigen (wohl um ihre 'erfolgreiche' Strategie zu verkaufen) anstatt ihre Vorbildfunktion zu erfüllen.
Herr Lindner äußerte mal, D. sei nach 16 Jahren Merkel ein Sanierungsfall. Ich bin sehr froh, dass wir nicht solche 'Sanierer' wie den als Politiker getarnten Aktienhändler Merz in der Regierung haben. Und dass es eine Ampel ist, so dass nicht eine Partei alleine zu viel Unfug anstellen kann.
Ich fände es gut, wenn endlich jemand etwas gegen die viel zu hohe Inflation unternähme. Sonst wird es bald nur noch Akademiker und Sozialhilfeempfänger geben, da man dann mit einem praktischen, nicht so überbezahlten Beruf kaum noch überleben kann. Dann dürfen die Dr. und Prof. selber backen, pflegen und putzen.

@weingasi1 um 10:40

>> ... die wenigsten Wähler wollen eine linke Regierung (die Grünen sind das längst nicht mehr) und es gibt auch noch andere Themen, die es zu beackern gilt als den Klimaschutz, wenn der weh tut, verabschieden sich die meisten Wähler. Besser wohldosiert. <<

Ich glaube nicht, dass eventuelle Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD, den Grünen und der Linke so geräuschlos abgelaufen wären wie jetzt bei der Ampel - wo ja so gut wie nichts an Journalisten durchgesickert ist. Aber was soll's: die neue Regierung steht höchstwahrscheinlich, und hoffentlich machen sie insgesamt eine Politik, die D in diversen Themen voranbringt (z. B. Digitalisierung, Bildung, Wohnungssituation) und wo D einen Beitrag für die restliche Welt mit leisten kann (z. B. Klima, Umwelt), aber D insgesamt nicht überfordert! Und dann sehe ich auch die Pflege der Beziehungen zu den europäischen Partnern sowie der USA, Russland und China als eminent wichtig an.

@Weingasi

"Sie sollten zur Kenntnis nehmen, dass der Wähler offenbar die FDP in einer RG-Koalition beteiligen wollte"
Den Wähler,der das wollte, gibt es kaum.
FDP-Wähler wollten eine Koalition mit der CDU.
Grüne-und SPD-Wähler wollten eine Koalition ihrer beiden Parteien.
Ihre Partei träumte von einer Koalition mit einer "geläuterten" CDU.

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