China im Koalitionsvertrag: Selbstbewusst und mutiger

25. November 2021 - 10:08 Uhr

Die Ampel plant zwar keinen kompletten Kurswechsel in der China-Politik. Aber sie will viel selbstbewusster auftreten als bisher. Das wird zu Konflikten mit der Regierung in Peking führen. Von S. Wurzel.

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Kommentare

viel selbstbewusster

Und das wird jetzt China erzittern lassen.

Der Grat zwischen viel selbstbewusster, überheblich und anmaßend ist sehr sehr schmal. Ich glaube nicht das die Ampelpolitiker das hinbekommen.

Tutti Frutti nach Mutti

Herr Wurzel lässt außer Acht, dass dieser Koalitionsvertrag nur ein Text ist.
Aber was für einer!
Der Koalitionsvertrag der Ampel hat seinen historischen Vorläufer im frühen 19. Jahrhundert.
1834 veröffentlichte Fürst Hermann von Pückler-Muskau einige Bändchen anonym unter dem Titel "Tutti Frutti" . Ein kurzweiliges, heterogenes, stilistisch modernes Buch, das noch vor 50 Jahren in vielen öffentlichen Büchereien entleihbar war, natürlich in einem Band.
Auch im Koalitionsvertrag herrscht ein Durcheinander. Beispiel Klimaschutzgesetz. Man wolle es "konsequent weiterentwickeln" .
Tatsächlich wird aber das Klimaschutzgesetz insofern entschärft, als dass keine jährliche und sektorspezifische Kontrolle mehr stattfindet.
Modernisierung nenne ich etwas anderes.
Die Ampel folgt auf Frau Merkels Groko.
Ich nenne den Koalitionsvertrag deshalb das
Tutti Frutti nach Mutti !

Und was für den Klimaschutz gilt, das gilt auch für das Verhältnis zu China.
Tutti Frutti!

Erstmal könnte man China die

Erstmal könnte man China die 600mio Entwicklungshilfe streichen. Die sind in unserem Gesundheitssystem viel besser angelegt.
Und dann schaut man mal, wie man den Import aus China jährlich um 10 -15 % reduziert.
.
Alles andere ist dem ZK doch völlig egal.

Konfrontation fürs Klima!

Wir haben uns China ausgeliefert. Wir sehen das gerade jetzt. Ohne chinesische Chips ist unsere Wirtschaft am Ende.
Schuld sind nicht die Grünen, sondern die Gier der Verkäufer unserer Technologien - europäisches know-How wurde an China verramscht oder dort offengelegt, nur um dort Gewinne zu machen.
China war halt schön billig, die eigenen Mitarbeiter zu teuer.
Ob wir uns aber in einer Zeit, in der das Klima nicht nur durch Europa, sondern in der ganzen Welt gerettet werden muß - eine Konfrontation mit China leisten sollten, darf bezweifelt werden.
Zumindest aus Sicht des Klimas!
Die Mächtigen sollten beginnen, zu einer Politik der Nichteinmischung zurückzukehren! Wäre gut fürs Klima, wenn das denn Priorität hat?

Wer China gegenüber...

...selbstbewusst auftreten möchte, sollte vorher seine Abhängigkeit von dessen Wirtschaft verringern.

Aktuell kann kein Mensch in Deutschland auch nur in einen Supermarkt gehen, ohne ein Produkt "Made in China" zu nutzen. Und wer von denen, die das hier lesen, nutzt dafür nicht ein Gerät, das aus China kommt?

Die China-Politik läuft wie die Klima-Politik. Vielleicht sollten wir unseren Kindern beibringen, was auf chinesisch "hilfe, ich ertrinke" heißt...

Konfrontation statt Diplomatie?

Was haben denn solche Forderungen gegenüber einem anderen Staat in einem Koalitionsvertrag zu suchen? Auf welcher rechtlichen Basis stehen diese Forderungen überhaupt?

Wenigstens etwas...l

Ja, ich sehe unsere neue Außenministerin schon ganz selbstbewusst in China auftreten. Denn auch wenn sie eigentlich nichts hat, was sie für dieses Amt geeignet erscheinen läßt- Selbstbewußtsein hat sie für zwei.

Selbstbewusst

Die neue Koalition hat allen Grund, China gegenüber eine selbstbewusste Politik zu machen.

China- Politik !

Es wird Zeit, dass der chinesischen KP mehr als deutliche Worte gesagt werden, auch wenn dies den Herren nicht passt. Grundsätzlich sollte es immer zuerst um die Menschen gehen, und nicht ständig um gute Geschäfte und viel Geld.
Leider wurde dies von der Kanzlerin und den vielen mehr als gierigen Firmen verbockt, die nur am blöden Mammon interessiert waren, und dafür sämtliche Menschenrechte über Bord warfen. Denn Chinesen nur am Rande ein paar nicht ganz so freundliche Worte zu sagen, damit kann man die nicht beeindrucken, oder gar zum Einlenken bewegen ! Lieber sehr oft auf die Zehen treten, und auf einige Euro verzichten, dafür aber in der Wissenschaft weiter arbeiten und über die Hintertür Einfluss nehmen, könnte auch ein Weg sein. Und es gibt noch viele andere Länder, die gerne mit den Deutschen und der EU verbunden sein wollen, und davon profitieren können. Auch werden dann einige Wege kürzer und sind besser für das Klima !

Im Westen nichts Neues.

"So sagen SPD, Grüne und FDP, dass sie Chinas Menschenrechtsverletzungen im chinesischen Landesteil Xinjiang klar benennen wollen.
Außerdem fordern sie, dass Hongkong zurückkehren müsse zum Autonomieprinzip "Ein Land, zwei Systeme". Eine weitere Forderung der neuen Regierung: Der Taiwan-Konflikt dürfe nur friedlich gelöst werden."

Na wenns weiter nichts ist, diese Forderungen werden von Baerbock in ihrer unvergleichlichen Art vermittelt, das wird abenteuerlich, ich hoffe die Chinesen haben Humor.
Man stelle sich vor, China würde uns Forderungen solchen Kalibers stellen, was hier los wäre, egal, die Amis haben ihr neues Feindbild und wir dackeln hinter her, im Westen nichts Neues.

China im Koalitionsvertrag: Selbstbewusst und mutiger....

Das "Selbstbewusster" würde eher auf die Beschreibung Chinas in den letzten Jahren zutreffen.
Aber es ist klar, die Ampel wird konfrontativer gegenüber China und auch anderen sein. Das hat eher etwas mit den allgemeinen Tendenzen zu tun, neue Militärpakte (AUKUS) und mehr Manöver in der Region, an der sich auch die Bundesmarine beteiligt. Man stemmt sich eben gegen den befürchteten Bedeutungsverlust.

Dazu passt auch, daß im Koalitionsvertrag auch die Rede ist, von der Anschaffung bewaffneter Drohnen und der nuklearen Teilhabe (Zugriff auf Atomwaffen).

rer Truman Welt

Das ist ja wahnsinnig mutig. Will sie auch das Klima retten?

Was man sich so alles vornehmen und worüber koalieren kann. Ich muß zugeben, den K-Vertrag bisher nicht gelesen zu haben, würde aber darauf Wetten, daß bezüglich China keine messbaren Vorgaben definiert sind, an deren der Erfolg dieses Vorhabens am Ende gemessen werden kann. Dann kann ich heute bereits das Ergebnis präsentieren-> "Deutschland hat sich in den kommenden 4 Jahren mit klareren Konturen gegenüber China gezeigt und positioniert ". Ja und was ist dabei "hinten rausbekommen", worauf Dr. Kohl immer verwies? Garantiert nichts anderes als zuvor
- die Chinesen machen die Ansagen was geht und was nicht, der Rest der Welt wird sich devote dazu verhalten, allenfalls was vor sich her blubbern.
Prima!

Selbstbewussterer Auftritt?

Da denke ich sofort an ein Versagen und Katzbuckeln der Vorgänger im Amt. Und oberflächlich betrachtet, sendet die neue Mannschaft in spe nun auch dieses Signal in die Landschaft. Die Botschaft: die anderen waren zu weichgespült. Wir treten härter auf. Klingt verbal richtig markig. Manch einer wird eifrig zustimmen und klatschen. Und dann kommt bei näherer Betrachtung folgende ernüchternde Erkenntnis: Merkel und Kollegen haben schon Rückgrat gezeigt. Aber im Rahmen von Diplomatie und nicht mit dem Dreschflegel. Denn Gesagtes hier ist noch lange keine Politik der Praxis dort in Asien. Auch die Neuen werden ernsthaft nicht chinesische Handelsbeziehungen und Zulieferungen riskieren. Deutschland allein kann wenig ausrichten Die EU schon mehr- so sie das wirklich gemeinsam anpackt. Deshalb wäre die neue Politikertruppe besser beraten, sich nicht so weit aus dem Fenster zu lehnen. China kann auch ohne uns. Und wird auch in wie außerhalb der EU interessierte und willige Ersatzpartner finden.

Mit den Grünen im Außen-

-ministerium wird eine Entspannungspolitik leider kaum eine Chance haben. Statt auf Deeskalation wird Frau Baerbock gemäß Ihrer transatlantischen Doktrien auf Konfrontation mit China und (vor allem) Russland setzen.
Es steht zu befürchten, dass der kleine Steuerzahler damit nicht nur die Corona-Inflation und absurd hohe Kosten für Energie, sondern später dann auch erhöhte Rüstungsausgaben zu schultern hat.

Selbstbewusst gegenüber China kann man meiner Meinung nach nur dann auftreten, wenn man konsequent ist. Auf einer Seite nahezu komplette Abhängigkeit der Wirtschaft und auf der anderen Seite Ablehnung des chinesischen Systems - das ist mindestens schizophren.

Selbstbewusster gegenüber Peking

"Die Ampel plant zwar keinen kompletten Kurswechsel in der China-Politik. Aber sie will viel selbstbewusster auftreten als bisher."
Selbstbewusstsein ist gut, aber ich bitte, das Maß zu beachten, sonst könnte es gefährlich werden. Vor allem sollten alle Verträge und Kontakte daraufhin überprüft werden, welche langfristigen Folgen sie haben. Ich denke an die chin. Dominanz beim Schiffbau, beim Bau von Windrädern, in der Elektro-Industrie. Vieles wurde von Deutschland unbedacht aus der Hand gegeben (Kuka!), wobei nicht beachtet wurde, dass damit auch das KnowHow und sämtliche Konstruktionsdaten auch der Partnerfirmen, der Kunden und Lieferanten übergeben wurden.
China reißt die Schlüsselindustrien an sich. Das könnte gefährlich werden. China fackelt nicht lange, wenn es darum geht, Ziele durchzudrücken. Vielleicht auch nochmal Wiki: "36 Strategeme" durchlesen.

Selbstverständlichkeiten werden offenbar endlich als solche

erkannt: "All das hört sich nach Selbstverständlichkeiten an, all das entspricht auch voll der Politik der Europäischen Union. Doch allein die Tatsache, dass Rot-Grün-Gelb all diese Themen konkret benennt, zeigt: Im Vergleich zur von Bundeskanzlerin Angela Merkel geführten Großen Koalition tritt die Ampel der chinesischen Staatsführung selbstbewusster und mit offeneren Worten entgegen - mit weniger diplomatischen Schnörkeln und mutiger"

Dieser neue Selbstbewusstsein und der darauf beruhende Mut sind auch überlebensnotwendig für alle.

"Die Ampel (...) will viel selbstbewusster auftreten als bisher. Das wird zu Konflikten mit der Regierung in Peking führen.
Klar ist: Ein Entgegenkommen ist von der kommunistischen Staatsführung nicht zu erwarten, im Gegenteil: Chinas Regierung betrachtet Taiwan, Hongkong und Xinjiang als ausschließlich innere Angelegenheiten"

Klar wird die das als Angriff auf ihre Macht "werten". Ein kompletter Kurswechsel wäre angesichts der Macht des Kapitals besser.

China und selbstbewußt auftreten

China , man kann die Unwissenden ruhig dorthin schicken ! Es kommt mehr auf das Wissenan ,welches man mitbringt, als auf das selbstbewußte Auftreten! Und die Leute werden feststellen , dass die Chinesen auch selbstbewußt sind ..... jedoch nicht arrogant und genau da ,trennt sich Spreu vom Weizen.

zit.("... mit weniger

zit.("... mit weniger diplomatischen Schnörkeln und mutiger....") - so will die Koalition gegenüber China auftreten. Schon dieser Satz kündet die politische Unbedarftheit an. Nicht nur gegenüber China, aber da ganz besonders, ist diplomatische Höflichkeit und ruhige Sachlichkeit erforderlich und vor allem die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten. Erinnert man sich dann noch an Baerbocks kürzliche Aussage über eine stärkere Anbindung der deutschen Außenpolitik an die USA - was implizit, verbunden mit ihrer Infrage-Stellung von Nordstream2 - so eine Art Fußtritt gegen Rußland ist - dann ahnt man, was wir uns mit dieser Koalition eingehandelt haben.

reine Absichtserklärungen die

reine Absichtserklärungen die recht schnell von der ökonomischen Wirklichkeit eingeholt werden
und gerade bei einer FDP in einer Bundesregierung...
..bei deren Mantra das sich der Staat aus den Geschäften heraus halten soll
*sarkasmus*
---
hat sich der Rechtsnachfolger (also die BRD) vom 3. Reich und vom Kaiserreich eigentlich schon für die Invasion in China entschuldigt oder wenigstens für die "Hunnenrede" vom Kaiser??
Nee??
Auch die Chinesen sind sich ihrer Geschichte bewusst und die des 19. und frühen 20. Jahrhunderts ist geprägt von ausländischen Invasionen und Besetzungen/Zerstückelungen ihres Landes.
Und im 2. WK - als Japan schon 1937 begann China zu besetzen - da war D-land (unter Hitler) der Verbündete von Japan

Baer"bock" zum Gärtner gemacht

Frau Baerbock als Aussenministerin ist ein deutliches Signal an die Aussenwelt. Ich möchte mich hier nicht an irgend welcher Polemik beteiligen, jedoch erkenne ich in Frau Baerbock wenig Qualitäten die für diesen Posten wichtig wären. Aus meiner Sicht ist sie alles andere als redegewandt, schlagfertig oder intelligent diplomatisch. Ich befürchte, dass dieses in der Welt als ein Zeichen von Schwäche empfunden wird, was Konflikte provozieren wird. Vielleicht entwickelt sie sich ja in diesem Amt - was ich Ihr wirklich gönnen würde. Am Beispiel von China sehen wir auf jeden Fall schon mal, das es schwierig werden wird. Sollte nicht gleich am Anfang ein deutliches Signal von Ihr ausgehen, dass Ihr etwas Respekt verschafft, müssen wohl andere dafür sorgen. Vielleicht werden ja noch ganz Andere etwas streisüchtiger bei so viel Schwäche....

China im Koalitionsvertrag

Zahnloses Positionspapier. Die Wirtschaft ist auf China angewiesen.
Also wird gar nichts passieren, ab und zu ein erhobener Zeigeringer der ganz schnell in die Tassche gesteckt wird, wenn der Tiger knurrt.

10:20 von werner1955

>>Und das wird jetzt China erzittern lassen.<<

Was soll diese Frage?
Ich habe nirgends gelesen dass eine/r der Ampelkoalitionäre verkündet hat, das wird/soll China erzittern lassen.

10:32, Denkerist

>>Die Mächtigen sollten beginnen, zu einer Politik der Nichteinmischung zurückzukehren!<<

Toll.

Die Mächtigen sollen sich also nicht einmischen, wenn andere Mächtige die Menschenrechte mit Füßen treten.

Eine Krähe soll also der anderen kein Auge aushacken.

Ein Riese auf tönernen Füßen

@ werner1955:
Und das wird jetzt China erzittern lassen.

Das kann gut sein. Eine Diktatur ist für Kritik sehr empfindlich, wie ein Riese auf tönernen Füßen. Eine Demokratie hät Kritik aus, die ist dort sogar normal.

10:33, Tinkotis

>>Wer China gegenüber...
...selbstbewusst auftreten möchte, sollte vorher seine Abhängigkeit von dessen Wirtschaft verringern.<<

Die Abhängigkeit ist wechselseitig. Das wird gern übersehen.

10:38, Mimmi-72

>>Was haben denn solche Forderungen gegenüber einem anderen Staat in einem Koalitionsvertrag zu suchen?<<

Nennt sich „Außenpolitik“.

>>Auf welcher rechtlichen Basis stehen diese Forderungen überhaupt?<<

Welche Jurisdiktion ist Ihrer Ansicht nach zuständig?

Wenn die völlig unerfahrene

Wenn die völlig unerfahrene Frau Baerbock vor einem hochrangigem Politiker wie Xi umweltechnisch gesehen so anmaßend auftritt wie in Deutschland, werden die Spannungen zwischen beiden Ländern sehr schnell zunehmen.

Sie sollte sich vorher Ratschläge vom früheren grünen Außenminister J. Fischer einholen.

@ Bender Rodriguez

Erstmal könnte man China die 600mio Entwicklungshilfe streichen. Die sind in unserem Gesundheitssystem viel besser angelegt.

Dieser Narrativ kommt hier wirklich in Endlosschleife.
Die Hilfe geht gar nicht an China, also an den chin. Staat. Die Hilfe geht an zivile Projekte und ich finde das solidarisch und fair.

Ich weiß nicht, ob es

Ich weiß nicht, ob es zielführend ist die merkelsche Diplomatie durch mangelnde baerbocksche Diplomatie zu ersetzen. Ob Frau baerbock wirklich die richtige ist. Keine Regierungserfahrung und dann wird sie aufs internationale Parkett geschickt. Nationale Fehltritte kann man ausbügeln, internationale eher nicht.

Wer gibt den Ton an?

>> … Doch allein die Tatsache, dass Rot-Grün-Gelb all diese Themen konkret benennt, zeigt: Im Vergleich zur von Bundeskanzlerin Angela Merkel geführten Großen Koalition tritt die Ampel der chinesischen Staatsführung selbstbewusster und mit offeneren Worten entgegen - mit weniger diplomatischen Schnörkeln und mutiger… <<

Ja, mit den USA im Rücken, die haben die gleiche Zielrichtung.

Ich bin mal gespannt, wenn dann in dieser Frage den Ton angibt: Scholz oder Baerbock? Die SPD vertritt z. B. Wirtschaftsinteressen der deutschen Industrie deutlich intensiver als die Grünen.
Aber vielleicht erkennt ja Frau Baerbock auch in China ganz neue Seiten? Wie sie sie bei der FDP jetzt auch erkennt - ich spiele auf den Vergleich an, den sie gestern „so lustig“ erwähnte (die 6 von Lindner und die 9 von den Grünen, und dann der Blickwinkel… ja, vielleicht versucht sie es als vermutlich neue Chefdiplomatin dann mit China, Russland und der Türkei ebenso … der Blickwinkel…).

Herr Lafontaine hat neulich

Herr Lafontaine hat neulich in einem Interview mit der „Welt“ vor einer Außenministerin Anna-Lena baerbock gewarnt. Ich fürchte er wird recht behalten.

10:52, Meinung zu unse...

>>Ja und was ist dabei "hinten rausbekommen", worauf Dr. Kohl immer verwies? Garantiert nichts anderes als zuvor
- die Chinesen machen die Ansagen was geht und was nicht, der Rest der Welt wird sich devote dazu verhalten, allenfalls was vor sich her blubbern.
Prima!<<

Eigentlich ist das, was Sie beschreiben, doch die Rolle der Amis. Zumindest nach Meinung vieler hier im Forum.

Jetzt also auch China.

Mich erinnert das an das Schlagwort von der gelben Gefahr, das ich aus Kindertagen kenne.

Solche Erzählungen sind im Kern nationalistisch, denn sie enthalten eine Opferlegende. Ohne eine solche funktioniert Nationalismus nicht.

Was aber in solchen Zusammenhängen gern übersehen bzw. unterschlagen wird, ist, daß die beschriebene Abhängigkeit keine Einbahnstraße ist. China ist ebenso abhängig vom Rest der Welt wie umgekehrt. Das bringt die Globalisierung mit sich, bei der China ganz vorne mitspielt. Global agieren und sich gleichzeitig abschotten, das geht nicht.

Zitat: "Ich denke an die

Zitat:
"Ich denke an die chin. Dominanz beim Schiffbau, beim Bau von Windrädern, in der Elektro-Industrie. Vieles wurde von Deutschland unbedacht aus der Hand gegeben (Kuka!), wobei nicht beachtet wurde, dass damit auch das KnowHow und sämtliche Konstruktionsdaten auch der Partnerfirmen, der Kunden und Lieferanten übergeben wurden."
schon recht amüsant dieser Beitrag - denn er blendet ca. 40 Jahre Geschichte komplett aus
Schiffbau ging in den 70er Jahren bereits zum grossen Teil nach Asien - da importierte China noch Schiffe z.B. aus der DDR
Wer produzierte diesen denn nun? -> Japan und Südkorea - also NICHT China
China hat denen beiden ab den 2000er bedeutende Marktanteile abgenommen - zu einem Zeitpunkt als in D-Land schon seit 20 jahren nur noch "Kleinkram" gebaut wurde.
--
unbedacht wurde da überhaupt nix "aus der Hand" gegeben - der Kapitalist geht nun mal dahin wo er den maximalsten Profit erzielt - das ist das zentrale "Dogma" dieser Wirtschaftsform

@ Seebär1

"Denn auch wenn sie eigentlich nichts hat, was sie für dieses Amt geeignet erscheinen läßt- Selbstbewußtsein hat sie für zwei."
Allein ihre Bildung unterscheidet sie wohl von allen Regierungschef dieser Welt!

11:10, DerCarsten

>>Mit den Grünen im Außen-
-ministerium wird eine Entspannungspolitik leider kaum eine Chance haben. Statt auf Deeskalation wird Frau Baerbock gemäß Ihrer transatlantischen Doktrien auf Konfrontation mit China und (vor allem) Russland setzen.
Es steht zu befürchten, dass der kleine Steuerzahler damit nicht nur die Corona-Inflation und absurd hohe Kosten für Energie, sondern später dann auch erhöhte Rüstungsausgaben zu schultern hat.<<

Ja, die Grünen arbeiten in Hörigkeit zum Ami an der Vorbereitung des dritten Weltkriegs. Denn der Ami will das so. Und alles auf Kosten des kleinen Steuerzahlers.

Es gibt Kreise, in denen wird so etwas wirklich geglaubt.

11:03, SirTaki

>>China kann auch ohne uns. Und wird auch in wie außerhalb der EU interessierte und willige Ersatzpartner finden.<<

China befindet sich in jahrzehntelang gewachsener Abhängigkeit von seinen Märkten. Die wechselt man nicht einfach so mal eben.

Wissen Sie eigentlich, daß China nicht nur Deutschlands größter Import-, sondern auch Exportpartner ist?

Nicht entspannt, diese Herren

@ DerCarsten:
Mit den Grünen im Außenministerium wird eine Entspannungspolitik leider kaum eine Chance haben.

Das liegt aber weniger an der Person oder der Partei, sondern viel mehr an den Potentaten in Belarus, Russland oder China. Mit denen geht Entspannung einfach nicht. Die haben ja nur Angst vor ihren Völkern und um ihre Posten.

@ Bernd Kevesligeti

Aber es ist klar, die Ampel wird konfrontativer gegenüber China und auch anderen sein.

Das trifft aber auch auf die Linkspartei zu. Da herrscht sicherlich ein Konsens.

Selbstbewusst würde bedeuten, dass

man sich bewusst wird, dass die eigene Bedeutung klar überschätzt wird. Ich bin gespannt, wie selbstbewusst die Frau gegenüber den USA auftritt bezüglich Menschenrechte und Folter.

Feindbilder, Trugbilder etc

"Die Chinesen" (Gelbe Gefahr) - "Die Russen" (Rote Gefahr) uswusf: Anlässlich der G20/G8 Konferenzen, anlässlich der globalen Herausforderungen, die alle betreffen .. anlässlich gemeinsamer "Übungen" bzgl Cybersicherheit, Pandemievorkehrungen - Übungen, an denen alle Staaten konzertiert teilnehmen und es hernach Papers gibt, die eine gemeinsames Vorgehen beschreiben (alles offiziell zu finden) .. sollten wir global-Bürger auch in der neuen Zeit ankommen - und verstehen, dass alte Feindbilder und Dogmen in den Köpfen nur noch als Dramaturgie des alten Schauspiels taugen, um den Bürgern eine Art "Beständigkeit" zu vermitteln - während die politische Tektonik im Hintergrund massiv verändert wird. Und zwar "anyway". Wer nach K Schwab's "Great Reset" entsprechend weiterliest .. versteht, wieso A Baerbock nun Außenministerin geworden ist. Legen Sie die alt hergebrachten Schablonen bei Seite.

Außenministerin in spe Annalena Baerbock:

„Wir haben erlebt, wie es Europa und seiner strategischen Souveränität in der Welt schadet, wenn Deutschland außenpolitisch ausfällt.“ Deshalb müsse „ein neues außenpolitisches Kapitel im Herzen Europas aufgeschlagen werden“, sagte Baerbock. „Die Lücke, die Europa und auch die deutsche Bundesregierung in den letzten Jahren gelassen haben, haben autoritäre Kräfte wie China oder eben Russland gefüllt.“

Da hat die Außenministerin in spe ihrem Vorgänger aber gewaltig ans Schienbein getreten.

Mindestens China wird sich von Frau Baerbocks neuem "außenpolitischem Kapitel im Herzen Europas" kaum beeindrucken und bewegen lassen.

Frau Baerbock wird schon damit zu tun haben, nicht nur von China, überhaupt zur Kenntnis genommen zu werden. Hochmut kommt bekanntlich vor dem Fall.
... und Russland gehört immer noch zu einem großen Teil zu Europa!

Aber sie will viel selbstbewusster auftreten als bisher.

ach wirklich !
Warum tritt man dann nicht bei den Chinesen auf wie bei Belarus ?
Hier wie dort werden Menschenrechte mit Füssen getreten,
Nach unten treten nach oben gucken ....
so ist es eben im Leben - also auch da nichts wirklich neues

Verhärtung

Selbstbewusster und mutiger gegen China, erinnert Maas's härter gegen Russland. Gebracht hat es außer Verhärtung nichts. Was sollen solche Antisprüche in einem Koalitionsvertrag? Hat man nicht den Anspruch auf eine Politik des Miteinander? Sollte man nicht einmal alte Vorwürfe gegenüber China überprüfen (Walther Bücklers, China) bevor man seine Politik darauf aufbaut? Das riecht ein wenig nach Grünen Positionen, mit China hatten dies schon immer, zu Mao Zeiten pro, heute kontra.

Die Zeit die deutsche Wirtschaft vor China zu schützen,

ist vorbei! Deren Geld steckt überall drin - in den großen Konzernen und in den kleinen Unternehmen. Vor allem die Kleinen wurden von unserer Wirtschaft, Industrie und allen Regierungen alleine gelassen. Wollten kleine und mittelgroßen Firmen überleben, kam nur chinesisches Geld in Frage. Und die deutschen Regierungen war sooo dankbar für die Hilfsbereitschaft. Ist sie eigentlich immer noch.
Die freiwillige Herausgabe von Wissen wird uns teurer werden, als das, was die deutsche Wirtschaft mit ihren Fabriken in China gespart hat.

Ich bin euch dankbar für eure Unfähigkeit.

11:27, Esche999

>>Erinnert man sich dann noch an Baerbocks kürzliche Aussage über eine stärkere Anbindung der deutschen Außenpolitik an die USA <<

Ich erinnere mich nicht. Bitte helfen Sie mir auf die Sprünge.

@Mit den Grünen im Außenministerium 11:10 DerCarsten

ist es jedenfalls alles andere als schizophren
sich dem stalinistischen Gegenentwurf einer Gesellschaft zu stellen.

Und zwar nicht durch Stillschweigen.
Die Demokratie muss immer wehrhaft bleiben,
ansonsten wird sie eines Tages vom 'Ungeist' überrannt.
Egal ob Trumpeter oder Ximären.

Davon haben wir schon zuviel, wie man ja aktuell schon zuweilen feststellen kann.

Sind wir nur die "Guten" ?

Wenn ich an die Einführung der Impfpflicht mit 2G /3G unter Umgehung von Art. 2 GG denke, ist das eine Ausschaltung eines Grundrechtes durch die Hintertür.
Wir kritisieren China wegen Nichteinhaltung von Menschenrechten, fangen aber auch damit an, mit unlauteren Tricks die Grundrechte zu umgehen.

Wenn wir so moralisch sein wollen, so sollte man die Grundrechte weiter beachten u. wenn man diese außer Kraft setzen will, dies durch eine Grundgesetz-Änderung vornehmen.
Denn diese Änderung würde wohl kaum vom BVerfG sanktioniert werden.

Den eine Impfpflicht setzt voraus, dass es sich auch um wirksame Impfstoffe handelt die vor einer Ansteckung schützen.
Das aber ist nicht der Fall.
Fallbeispiel: In meinem Wohnort hat eine vor 4 Monaten 2-fach geimpfte 58-jährige Frau gerade Corona bekommen.
Für Impfstoffe, die eine Ansteckung nach 4 Monaten nicht verhindern, soll also ein Grundrecht gestrichen werden?
Das ist unverhältnismäßig.
Ebenso ist daraus folgend 2G/3G nicht zu rechtfertigen.

10:49 Lebowski

"Im Westen nichts neues......"

Danke sie treffen den Punkt.
Jetzt sollte nur noch die Frage geklärt werden, und wenn nicht, was dann?
Außerdem sollten alle die so vollmundig daherreden einmal eine längere Reise durch China absolvieren nur damit sie eine Ahnung bekommen wie China aussieht und wie China tickt.

Es gibt nur einen Akt….

….der echtes Selbstbewusstsein bedeuten würde.

Die Anerkennung der demokratischen Republik China.
Folgend Einbindung in ein westliches Militaerbuendniss.

Die Aberkennung der Ein - Mann - Diktatur Rotchina.

Der Anteil Rotchinas am deutschen Außenhandel ist 8%.
Das ist nicht übermäßig viel und die Diktatur wird nur wegen einer Aberkennung nicht auf Handel mit dem Westen verzichten.

Auch auf Kontakte zu der technologisch fortgeschrittenen ROC wird Rotchina nicht aufgeben.

Es bedarf nur etwas Mutes…
Und einer einheitlichen Vorgehensweise der westlichen Welt.

Umgang mit China

Wenn man China wegen der dortigen Verletzung von Menschenrechten "erziehen" will, wird das ganz bestimmt nicht klappen.
Das Einzige, was Deutschland tun könnte, ist, jegliche wirtschaftlich Beziehungen zu China, aber auch zu anderen Ländern wie Rußland, Nordkorea, Türkei, etc. abzubrechen.
Damit wiederum würde Deutschland sich selbst schaden, weil wir eine zu große wirtschaftliche Abhängigkeit von solchen Ländern hätten.

Also wird alles beim Alten bleiben und wir werden weiterhin Billigwaren aus China beziehen.

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