Pläne der Ampel-Partner: Pandemie-Notlage soll offenbar auslaufen

Kommentare

Augenwischerei

Meines Erachtens ist das Augenwischerei. Der größte Teil bleibt laut Bericht bestehen . Nach einem Ausstieg hört sich es nicht an , sondern ein nur ein rechtliches Verschieben auf Länderebene, so das sie in Berlin nicht mehr Entscheiden brauchen.

Ich hoffe auf eine

baldige Normalisierung.
#
Diese sollten die Länder in die Lage versetzen, weiter auf Corona-Herausforderungen reagieren zu können. Eine nochmalige Verlängerung der epidemischen Lage um drei Monate sei dafür nicht vorgesehen.
#
Nur wenn die Länder über die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie bestimmen,dann aber bitte mit Augenmaß damit es nicht in jedem Land unterschiedliche Bestimmungen gibt.

Neu Normalität hundertfach definiert - Einfach Unsinn

Wir haben gesehen, wie groß die Schwierigkeiten sind, wenn jedes Land, jeder Kreis macht, was er will. Wie kann man so lernunwillig sein und nun eine so oft geforderte und gewünschte, einheitliche Regelung völlig unterbinden? Auf regionale Lage reagieren ja, aber mit einheitlich festgelegten Regeln, so wird ein Schuh daraus. Ein Kreis darf nicht entscheiden, wann er eingreift, sondern muss klare Richtlinien haben wann er wie einzugreifen hat und seine Aufgabe dabei ist, diese Vorgaben umzusetzen. Man hat doch bei der Flut in Ahrweiler gesehen, was ein überforderter Landrat mit zu spätem Eingreifen anrichtet. Die „neue Normalität“ ist eine, bei dem wir mit dem Virus leben müssen, also sollten wir uns endlich der Aufgabe stellen und nicht alles daran setzen das Virus zu ignorieren. Wer sich einredet, die Inzidenzen seien nicht aussagefähig, kann gerne die Zahl der Toten in Augenschein nehmen.
Wir können Corona nicht mehr hören?
Ok dann verhandelt doch bitte mit dem Virus, bin gespannt!

Pandemie-Notlage soll auslaufen

... und dann Patchwork überall ???
Wieder Situationen, in denen Städte, Gemeinden, Landkreise ihr eigenes Süppchen kochen ???
Die sprunghaft steigenden Infektionszahlen zeigen doch, dass zunehmend der Leichtsinn um sich greift.
Daher bin ich dafür, dass bis zum Frühjahr ganz klare Verhältnisse bleiben und kein neuer Flickenteppich geschaffen wird.
Auch wenn´s mir (schon lange) stinkt. :-)

Alle Jahre wieder ???

"Volker Wissing: Die Bundesländer hätten die Möglichkeit, "auf regionales Infektionsgeschehen sehr präzise und maßvoll zu reagieren"."

---

Genau, das war ja das, was im letzten Winter so prima funktioniert hat.

(sarkastisch gemeint)

Notlage? Pandemie!

Das Problem ist schon anschaulich dargestellt, indem die beiden Tagesschau-Meldungen vom geplanten Ende der Pandemie-Notlage und den weiter steigenden Inzidenzen (und Todeszahlen) hintereinander stehen.
Es ist sicher angebracht, das Dauerprovisorium der verkürzten Entscheidungsbefugnisse für die Regierung durch eine andere rechtliche Basis zu ersetzen. Allerdings sollte in der Diskussion nicht der Eindruck erweckt werden, dass die Pandemie vorbei ist - dem ist leider, auch weltweit, nicht so!
Im Übrigen gibt es inzwischen einen deutlichen Zusammenhang zwischen den Impfquoten in den verschiedenen Bundesländern und ihren Inzidenzen (z.B. Saarland oder Schleswig-Holstein im Vergleich zu Sachsen und Thüringen). Ein guter Grund, insgesamt viel mehr Anreize für Menschen zu schaffen, die die Impfung noch vor sich herschieben!

Muss ich das jetzt verstehen?

Muss ich das jetzt verstehen? Die Neuinfektionen sind binnen vier Monaten von ein paar hundert auf Zehntausende täglich gestiegen, die Horror-Meldungen, dass Bewohner von Altenheimen wie die Fliegen sterben, haben wieder angefangen, die Reproduktionszahl hat dies schon seit Wochen angekündigt mit über 1, gefälschte Impfzertifikate sind zum Geschäftsmodell geworden und die Käufer derselben schwärmen durch das ganze Land, eine neue, noch ansteckendere Mutationen ist im Anrollen, die Presse bringt mit Wonne die Meinung eines Fußballers zu Covid-19-Impfungen statt von Epidemiologen, und die Notlage wird für beendet erklärt? Aber die Maßnahmen sollen bleiben (hoffentlich wenigstens...)?
Frdl. Gruß, Zuschauer49

Infektionsschutzgesetz

Man lese:
....
Drittes Gesetz
zum Schutz der Bevölkerung
bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Vom 18. November 2020
"(1) Der Deutsche Bundestag kann eine epi-
demische Lage von nationaler Tragweite fest-
stellen, wenn die Voraussetzungen nach Satz 4
vorliegen. Der Deutsche Bundestag hebt die
Feststellung der epidemischen Lage von natio-
naler Tragweite wieder auf, wenn die Voraus-
setzungen nach Satz 4 nicht mehr vorliegen....
...
Solange eine epidemische Lage von nationaler
Tragweite festgestellt ist, unterrichtet die Bun-
desregierung den Deutschen Bundestag regel-
mäßig mündlich über die Entwicklung der
epidemischen Lage von nationaler Tragweite.“
"https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloa…"/3._BevSchG_BGBl.pdf

Regional entscheiden

.... was aus Berlin kam, war selten sinnvoll. Siehe Ausgangssperre.

Von daher, lasst es die Länder entscheiden. Einen Flickenteppich haben wir so oder so. Und die Akzeptanz schwindet täglich, wie man auf der Straße, in Geschäften, in Kneipen sieht. Was aber nicht unbedingt falsch ist - wir sollten generell dem Einzelnen mehr überlassen, ob, wie und wo er sich schützt.

Re : Forfuture !

Ja, das sehe ich auch so, es muss klare und eindeutige Regelungen für alle geben, die auch überall, je nach Lage, einheitlich umgesetzt werden müssen.
Leider ist ja auch bekannt, dass zu oft Personen an den falschen Positionen sitzen, von denen sie nicht wirklich Ahnung haben.
Auch die ganze Diskussion über die Impfungen und Testungen sind einfach ein Witz, denn es sollten in meinen Augen für den Schutz der Allgemeinheit immer wieder ALLE getestet werden, und möglichst ALLE geimpft werden, auch wenn dies nicht jeder Person schmeckt. Denn hier geht es um weit mehr, als die eigene Freiheit, sondern um den Schutz von Vielen.
Wenn es um die Kohle geht, sagt ja wohl kaum eine/r, ich verzichte darauf, da sind sie alle gleich, ob Arm oder Reich ! Und diese halten noch mehr die Taschen auf !

Re : Dr. Cat !

Das ist nur ein Wegschieben der Verantwortung, oder eher schon eine Verweigerung der Verantwortung.

Hmm....

"Um den Ländern weitere Corona-Maßnahmen wie Maskenpflicht und 2G- oder 3G-Regeln zu ermöglichen, wollen die Ampelparteien nun gemeinsame Vorschläge für die Zeit nach dem Auslaufen der "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" vorlegen."

Die StiKo empfiehlt irgendetwas.... und das ist dann normalerweise richtungsweisend für die Erstattung durch die Krankenkassen.
Ohne epidemische Lage.... bereitet Euch drauf vor das man Auffrischungen aus der eigenen Tasche bezahlt,,,,,

2 G = Spaltung der Gesellschaft

Die Option "Getestet" entfällt und mit ihr die Möglichkeit, das Menschen die,warum auch immer, sich nicht impfen lassen wollen, ebenso am öffentlichen Leben teilhaben können. Dabei bleibt völlig unbeachtet, das auch Geimpfte oder Genesene das Virus weiterverbreiten können oder sogar selbst neu erkranken. Niemand fragt nach, hat denn die Impfung auch Wirkung gezeigt ? Haben sich Antikörper gebildet ? Ich habe einen solchen Test für knapp 35,-€ bei meinem Hausarzt machen lassen. Mit einem für mich erfreulichen Ergebnis. Dabei erfuhr ich aber gleichzeitig, das es auch Patienten gibt, die nur wenig bis gar keine Reaktion auf die Impfung gezeigt haben. Darüber redet indess Niemand. Meine jüngere Tochter hatte sich Ostern infiziert,übrigens bei einem Geimpften. Ihr "Genesen" Status ist nun erloschen. Obwohl auch sie, ähnlich wie bei mir, einen hohen Antikörper-Wert besitzt, wird sie nun durch 2G zu einer Impfung quasi genötigt. Doch wozu diese Engstirnigkeit der politisch Aktiven ???

Es geht um die Zurückgabe elementarer Grundrechte!

vgl.: "https://www.bgbl.de/fileadmin/user_upload/bgbl121s0802_buergerversion.p…"
....
"Viertes Gesetz
zum Schutz der Bevölkerung
bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Vom 22. April 2021
....
(11) Die Grundrechte der körperlichen Unver-
sehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2
Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfrei-
heit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit
(Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der
Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1
des Grundgesetzes) werden eingeschränkt und
können auch durch Rechtsverordnungen nach Absatz 6 eingeschränkt werden.“

....

Es geht keineswegs "nur" um die Maske oder den Abstand, wie manch Einer zu glauben scheint. Es geht auch um die Frage, ob immernoch eine Notlage von nationaler Tragweite vorliegt, die diese Einschränkung der Grundrechte ausdrücklich begründet.

@Forfuture um 09:43

Die Inzidenz gibt leider nicht viel her. Sie ist bisher nicht einmal in der Lage die einzelnen Wellen miteinander vergleichbar zu machen, da bei jeder Welle andere Teststrategien bestanden.
Was ich derzeit gut finde ist, dass man die Inzidenz manchmal in die entsprechenden Altersklassen einteilt. Wobei dies auch noch recht grob, aber es ist ein Anfang.

Bei den Toten würde ich ebenso aufpassen. Da hier die sprachliche Verwendung von "mit und an" verwendet wird.
Für eine genauere Aussage müsste jeder Toter obduziert werden.

Corona kann man nicht hören, riechen, schmecken, sehen etc. Zumindest wir Menschen nicht,nicht ohne Hilfsmittel.

Ich vermute die Länder selber werden hier die Vorgaben geben und sich dabei auch entsprechend untereinander absprechen. Das einige Länder eventuelle Sonderwege gehen ist dabei nicht auszuschließen.
Das es auf Kreisebene endet ist zweifelhaft, aber denkbar. Immerhin sind es häufig einzelne Hotspots und nicht ganze Gebiete.

Hört bitte auf die Mediziner !!

Die Ministerpräsidenten fordern m.E. zurecht einen einheitlichen Rechtsrahmen, in dem sich die Länder dann situtativ ( je nach Inzidenz) bewegen können.
Ich kann diesbezüglich nur hoffen , dass die "Ampeltruppe " erkennt, das es als Gesundheitsminister nur EINEN GEBEN KANN !
Obwohl ich werder "Grün noch Rot" bin, hoffe ich auf einen Bundesgesundheitsminister Prof. K. Lauterbach!
Als einfacher Abgeordneter war während der gesamten Pandemie schonunglos ehrlich, hat sich mit Jedem angelegt und viele unangenehmen Wahrheiten der breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Dafür hat er persönlich wohl auch viel "Shit" einstecken müssen.
Ich vertraue Ihm als Mediziner und als Politiker !
Die Pandemie ist längst nicht beendet und Ich fände es doch sehr beruhigend, wenn wenigstens das Gesundheitsministerium mit einem "Profi vom Fach" an der Spitze besetzt wäre.

Solange jeder macht was er will

In manchen Bundesländern (wie z.B. Bayern) gibt es keine Maskenpflicht im Unterricht, in Quarantäne muss nur noch der Banknachbar. In der Firma meines Mannes gab es einen Coronafall, in Quarantäne (nur 4 Tage) musste jetzt nur der mit ihm an einer Maschine arbeitende Kollege, obwohl der Positiv getestete als Vorarbeiter den ganzen Abend wechselnden Kontakt hat. Mein Mann gab beim Vorgesetzten an, dass er jede Mittagspause mit ihm in einem Pausenraum verbrachte. Keine Reaktion, keine Quarantäne. Er testet sich im Moment selbst mit Selbsttest. Keiner wurde vom Gesundheitsamt informiert. So laufen wir sehenden Auges weiter in die Katastrophe.

Schwierig...

sich da eine Meinung zu bilden, so lange man nicht weiß, wie sich die kommende Regierung die Änderung des §28a IfSG vorstellt.
Im Prinzip halte ich es dennoch für richtig, die Festsetzunung von Maßnahmen wieder an den Bundestag zurück zu geben. Es kann nicht sein, dass bei der derzeitigen, deutlich veränderten Coronalage (Impfschutz) weiterhin die Regierung ermächtigt ist, alleine Maßnahmen zu bestimmen.
Es muss wieder Debatten geben, dafür ist der Bundestag schließlich da.
Und welcher Zeitpunkt bietet sich dafür besser an, als ein Regierungswechsel?

Auch nach 2 Jahren,...

...gibt es keinen Plan. Ob nun das Instrument der der pandemischen Notlage das Richtige ist, kann ich nicht beurteilen. Was ich aber sehe ist, dass immer noch große Konfusion herrscht. Die Länder trafen sich letzte Woche und bettelten darum, dass der Bund die Regeln vorgibt. Nach den bisherigen Bund-Länder-Runden konnten wir jedes Mal am folgenden Tag erleben, wer von der "gemeinsamen Linie" in Richtung strenger oder lockerer abweicht. Offensichtlich rufen die Länder nach einer Einheitlichkeit, die dann, wenn sie da ist, als Bevormundung empfunden wird.

SZ von heute: in Bayern gibt es eine Krankenhausampel, die Grenzwerte für gelb und rot festlegt. Allerdings keine Maßnahmen, die ergriffen werden sollen, wenn es gelb oder rot wird. In Landkreisen wie meinem z.B. ist kein Intensivbett frei, aber es zählt die landesweite Ampel ist noch grün, weil 300km entfernt noch ein Bett frei ist. Schön für einen akuten Infarkt.

Diskutieren ist schöner als entscheiden.

10:03 von Donousa //Regional

10:03 von Donousa

//Regional entscheiden
.... was aus Berlin kam, war selten sinnvoll. //

Das ist Ihre Sichtweise.
Ich habe da eine andere Wahrnehmung!
Da waren die Masken - sogar die Marke Eigenbau haben was gebracht!
Und die anderen Maßnahmen waren ebenso "erfolgreich".
Um das so zu sehen, müsste man vermutlich nur die Augen aufmachen und nicht "gegen alles von oben" sein.
Und die " Eigenverantwortung" wurde ja auch probiert - hat aber nicht den Erfolg gehabt (wird auch nicht so sein!).
Auch die Bundesländer könn(t)en sich untereinander absprechen, damit eben kein oder ein nicht zu großer "Flickenteppich" entsteht. Ob das klappt werden wir sehen.
Jeder sollte sich aber klar sein, das die Pandemie noch nicht zu Ende ist.

Pandemie-Notlage

Ohne eine maximale Impfung wird es keine Herdenimmunität geben ! Das gilt doch für viele Krankheiten , auch Influenza , und so sollte es doch zur Regel erklärt werden. Was ist daran so schwierig ?

@Weiterdenken - Zu ihrem Faktenfinder

Wie Sie sehen benötigen die Ungeimpften die doppelte Zahl an belegung von Klinikbetten.

Was leider aber in der Statistik fehlt , ist die belegungsdauer
und anschließende noch mögliche Reha :-)

10:03 von Donousa

"wir sollten generell dem Einzelnen mehr überlassen, ob, wie und wo er sich schützt".
Volle Zustimmung. Aber nicht, ob, wie und wo er erst sich und dann mich ansteckt, irgendwo im Bus oder beim Einkauf oder mit gefälschtem Impfzertifikat auf irgend einer Veranstaltung. Diejenigen, die die Gefahren für sich selber leugnen, sind nicht gerade die, die die Abstandsregeln usw. usf. zum Schutz anderer peinlich genau einhalten.

Frdl. Gruß,
Zuschauer49

Pandemie, Impfung, Durchbrüche

Von welcher Situation wollen wir eigentlich ausgehen, welche Sicherheit können wir gewährleisten, wie soll der Schutz künftig ausfallen? Die Pandemie ist da. Die Mutationen bestätigen es stets aufs Neu, wie hartnäckig sie sind und gefährdet sind nun vor allem Kinder und weiterhin die Risikogruppen. Die Sicherheit können wir nur umgrenzen, aber sie ist nicht hundertprozentig. Da kann auch kein noch so aufgebrachter Bürger die Lösung bringen. Schutz ist relativ. Gemessen an der Wirklichkeit und menschlichem (Fehl)verhalten haben wir auf Freiwilligkeit gesetzt und gesehen, dass Viele sich nicht angesprochen fühlen und machen, was sie wollen. Die Autorität und Direktive liegt in diesem Fall beim Staat, Parlament. Wenn die nicht die Richtung vorgeben, können wir uns alle auf Chaos und noch weiter steigende Zahlen und Todesfälle einstellen. Hinterher will sowieso niemand für die Misere haften- das gilt vom Querdenke bis zum Wutbürger für jeden. Also folgen wir der Vernunft und Kompromissen.

@Dr. Cat - rechtliches Verschieben auf Länderebene, z.B Hessen

Das rechtliche Verschieben ist schon da.

In Hessen können schon Einzelhändler 2G machen.

Da wird bald eine Klageflut von Arbeitnehmern anhängig sein,
wenn Arbeitgeber ihre Angestellten nicht vor der minderheit von ungenesenen Kunden schützen.

10:11 von sonnenbogen

"Die StiKo empfiehlt irgendetwas.... und das ist dann normalerweise richtungsweisend für die Erstattung durch die Krankenkassen.
Ohne epidemische Lage.... bereitet Euch drauf vor das man Auffrischungen aus der eigenen Tasche bezahlt,,,,,"

Was Empfehlungen der StiKo mit dem Infektionsschutzgesetz zu tun haben, wollen Sie uns aber wahrscheinlich nicht verraten.

Die Notlage läuft aus

Das ist richtig, wenn man der Definition und rechtlichen Handhabe einer "Notlage" folgt. Vermischen dürfen wir das aber nicht mit dem "Jetzt geht es weiter wie vor der Pandemie". Die Situation hat sich bisher gebessert. Auch weil, trotz manch umstrittener Entscheidung, doch die Maßnahmen gegriffen haben. Dennoch ist dieses auch als Alarmübung aufzufassen. Die Pandemie scheint beherrschbar. Andere Pandemien werden folgen- das zeigt ein Blick in die Geschichte. Ob wir nun aus dem ganzen "Üben" gelernt haben, wird sich zeigen. Wenn eine Pandemie auftritt, nur einen tödlichen Verlauf, wenig medizinische Abwehr und keinerlei Diskussion um Freiheiten und Vergnbügen mehr zulässt, haben wir Alarmstufe Rot hoffentlich begriffen. AHA-Regeln, Lockdown usw. sind kein Selbstzweck und keine Show. Deshalb kann ich manche Verägerung nicht nachvollziehen, wenn Maßnahmen ergriffen werden. Bei Ebola diskutiert man im Kongo nicht wie wir, sondern hofft, irgendwie bei schlechten Konditionen zu überleben.

@10:11 von sonnenbogen: aus der eigenen Tasche

"Ohne epidemische Lage.... bereitet Euch drauf vor das man Auffrischungen aus der eigenen Tasche bezahlt,,,,,"

Ich lasse mich seit Jahren gegen Grippe impfen und habe diese Impfung noch nie aus eigener Tasche bezahlt.

Warum sollte das bei Corona anders sein?

10:11 von sonnenbogen //Ohne

10:11 von sonnenbogen

//Ohne epidemische Lage.... bereitet Euch drauf vor das man Auffrischungen aus der eigenen Tasche bezahlt,,,,,//

Was hat das denn mit der STIKO zu tun?
Die Empfehlungen bleiben selbstverständlich bestehen! Und damit auch die Kostenübernahme durch die Krankenkassen.

Regieren ohne Parlamente?

Die Notlage, die bislang die Grundlage von grundrechtseinschränkenden Maßnahmen war, endet dann also, aber die grundrechtseinschränkenden Maßnahmen dürfen dann ohne Grundlage angewendet werden?
Regierungen dürfen dann ohne Notlage über Verordnungen ohne Parlamente regieren?
Wie ist das möglich?

Wird wenigstens ein ganz strikt einzuhaltenden Endzeitpunkt festgelegt?

Ich würde mir wünschen, dass nicht alle "Maßnahmen" in einem Abwasch geregelt werden. Maskenpflicht und Abstandsregeln sind wesentlich mildere Mittel als der Ausschluss einer gesellschaftlichen Gruppe von immerhin über 30% aus etlichen Lebensbereichen.

@Carina F um 10:10

Wann waren die Pflegekräfte auf Intensivstation mal nicht ausgelastet?

Dies ist ein Problem, welches schon vor Corona bestand und sich auch bisher nicht gebessert hat, sondern sich stetig verschlechtert.

Da hilft es auch nichts Personal aus anderen EU-Ländern abzuwerben, wie z.B. Rumänien.

Klotz und Keil

Spahn hat der künftigen Ampel-Regierung mit seiner Forderung nach dem Ende der "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" ein Kuckucksei ins Nest gelegt.

Wenn die "Ampel" deren Ende "zustimmt" (was sie aber wohl ohnehin selbst wollte und will), erwarte ich, dass Spahn sich als Urheber ausgibt - um so möglichst viele (von CDU-Ministerpräsidenten bis zu Querdenkern und darüber hinaus ...) gegen (s)einen Abstieg in die Bedeutungslosigkeit zu mobilisieren.

Die Ampel-Parteien sollten ihm solche "Tricksereien" auf dem Silbertablett zurückgeben - indem sie eine Liste seiner Versäumnisse (u.a. Maskenwirrwar, anfänglicher Imfstoff-Mangel, bis heute nicht abgestelltes Verfahrens-Chaos, ...) aufstellen und in ihrem Koalitionspapier Punkt für Punkt deren Korrektur planen.

Auf einen groben Klotz gehört bekanntlich ein grober Keil ...

Interessant!

Die neuen Regierungsparteien machen also genau das, was Sie letztes Jahr den alten Regierungsparteien so erfolgreich vorgeworfen hatten…
Es bleibt spannend - wie wäre es auf die Fachleute (Drosten & Co) zu hören?

10:12 von

10:12 von SchwarzbierWaldi

Ihre Vorhaltungen sind allseits bekannt und wurden auch bereits diskutiert!
Nie hat jemand behauptet, das die Impfungen zu 100% wirksam sind, das geimpfte niemanden anstecken oder selbst erkranken können. Und die Booster - Impfungen werden genau aus dem Grund auch gemacht!
Aus dem wöchentlichen RKI Lagebericht (auch wenn manch einer Schwierigkeiten hat, damit umzugehen, das steht auf Seite 23):

**Anteil wahrscheinliche Impfdurchbrüche an COVID-19-Fällen auf Intensivstation 12,0 %**

"https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situations…"

Wie die Nachrichtenagentur

Wie die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf das Eckpunktepapier berichtet, sollen den Ländern unter anderem folgende Maßnahmen ermöglicht werden

Ermöglicht werden wäre ja okay. Aber es wird natürlich darauf hinauslaufen, dass es `möglichst einheitlich´ umzusetzen versucht werden wird. Dann kommen die üblichen Schlagworte wie `Flickenteppich´, muss nachvollziehbar sein´ usw.
Es wird also wie zuletzt Druck auf die ausgeübt werden, die `ausscheren´.
Das Einzige am Entwurf, was tatsächlich positiv ist, ist die angedachte Verlängerung der Sonderregelungen zum Kindergeld.
Der Rest ist nur Theorie, die als Vorwand verwendet werden wird.

Viele Corona-Kliniken wurden bereits rückabgewickelt

Wie schauen diese Übergangsregeln aus ?: Impfen und Quarantänen in der Dauerwiederholungsschleife mit anschließendem Dauerlockdown gegen Inzidenzwerte über 200 ? So bekommt man auch das an der Agenda 2010 verelendete Millionenheer der Armen und Obdachlosen aus den Augen aus dem Sinn, während in den Reichenvierteln bereits die monatliche Portokasse ausreicht, um die dortigen Inzidenzwerte gen null zu halten. So funktioniert Coronapolitik in Deutschland.

@Forfuture - Ignoranz ist der Normalfall

09:43 von Forfuture:
Die ,neue Normalität' ist eine, bei dem wir mit dem Virus leben müssen, also sollten wir uns endlich der Aufgabe stellen und nicht alles daran setzen das Virus zu ignorieren."

Die Aufgabe besteht darin, dieses Virus irgendwann als eine von vielen alltäglichen Lebensgefahren ansehen zu können. Wir setzen uns jeden Tag den verschiedensten Risiken aus, ohne für jede einen Maßnahmenkatalog abzuarbeiten. Eine weitgehende Ignoranz von Risiken ist der Normalfall.

Wir brauchen einen sinnvollen Kompromiss aus möglichem Gesundheitsschutz und den damit verbundenen Einschränkungen. Anders ist die Normalität nicht zu erreichen.

@SchwarzbierWaldi Mich hat

@SchwarzbierWaldi

Mich hat von Anfang an überrascht, dass ein AK-Test nach Impfung zwei nicht zum Standard gemacht wurde. Wahrscheinlich hätten wir eine ganz andere Diskussion über das Thema, wenn das so gemacht worden wäre. Auch ich habe diesen Test machen lassen und erfuhr, dass mein Titer viel zu niedrig ist. Ich habe damals, von einer dritten Boosterimpfung war da noch lang keine Rede, mir gewünscht, dass es genau diese geben solle, wurde aber von meinem Arzt belehrt, dass die unnötig und auch nie vorgesehen wäre. Mittlerweile … Das zeigt mir, dass man viel weiß, aber eben längst nicht alles und man selber seinen Verstand in der Sache behalten und sich weiter vorsichtig und lieber zurückhaltend in der Öffentlichkeit bewegen muss. Von daher sehe ich die nun geplanten Lockerungen zu der Pandemie als verfrüht. Die anlaufende vierte Welle wird uns zeigen, wie weit man gehen soll, oder eben nicht. Ich habe ein schlechtes Gewissen, dafür Mitmenschen als Versuchskaninchen zu mißbrauchen

@sonnenbogen

Das würde im Umkehrschluss bedeuten das alle Impfungen nicht von der Krankenkasse bezahlt würden ausserhalb einer epidemischen Notlage. Ist das so? Ich glaube sie sollten sich mal klar werden was die GKV bezahlt und was nicht.

Vorsicht vor Dauerregelung

Wir müssen darauf achten, daß es für die Beendigung der Maßnahmen dann auch ein wirklich festes Ablaufdatum festgeschrieben wird, ohne Verlängerungsoption. Denn ansonsten wird es hier nie einen sogenannten "Freedom Day" geben. Davor warnen sogar schon Topjuristen. Denn Corona wird nie ganz verschwinden und dann könnten theoretisch auch wegen jeder Grippewelle die AHA Regeln und 3G kommen.

@SchwarzbierWaldi um 10:12

Man könnte damit argumentieren, dass nicht jeder Genesener gleich exponiert gewesen ist.

Auch ist ein Antikörper Test nicht zwingend aussagekräftig, wenn es um die T-Gedächtniszellen geht, welche uns auch für längere Zeit vor einer schweren Infektion schützen.
Der Antikörpertest zeigt eigentlich nur, wie weit man momentan vor einem schweren Vorlauf geschützt ist.
Dass der Schutz gerade bei Älteren nur kurz anhält liegt halt am geälterten Immunsystem. Welches kaum besser wird. Gerade in Altersheimen mit wenig Besuch, schlechtem Essen und wenig Bewegung ist ein schwaches Immunsystem vorprogrammiert.
Dann kann auch eine Impfung, welche auf das Immunsystem angewiesen ist, nichts ändern.

@SchwarzbierWaldi - Engstirnigkeit der politisch Aktiven

Sie vergessen aber eine andere Engstirnigkeit,
gegenüber ihren Mitmenschen.

Ärzte,Polizei;Feuerwehr,Kassierer/innen,Einzelhanden etc,
welche genau, wegen dieser Minderheit ihrer Freiheitsrechte
beraubt werden und ganztäglich Masken tragen müssen:

Übrigens ein Antikörpertest sagt nur , das Sie schon infiziert waren !

Aber nicht das sich die Antikörper bei Infizierung
die Virenzellen auch bekämpfen :-)

Nationale Pandemielage ist überflüssig

Es sind sowieso immer die Länder gewesen die entschieden haben. Im letzten Jahr haben Gerichte allerdings viele Einschränkungen der Grundrechte kassiert.

Also wurde im Herbst 2020 das Infektionsschutzgesetz so abgeändert das es - gekoppelt an die Inzidenzen - die Allgemeinverfügungen gerichtsfest machte. Dies wurde von der Politik allgemein begrüßt.

Im Sommer 2021 hingegen hat man diese erst Monate zuvor eingeführten Inzidenzkriterien wieder aus dem Gesetz gestrichen, da es zu ungewollten Schulschliessungen und Home-Office Pflichten der Wirtschaft und Verwaltung führen würde.

Mir ist dieses Vorgehen suspekt. Es erinnert mich daran wie man nach dem Reaktorunglück in Tschernobyl kurzerhand die Grenzwerte von zulässiger Radioaktivität in Lebensmitteln so weit vervielfacht hat, dass diese keine Auswirkung auf die Versorgung mit Lebensmitteln haben.

Ich frage mich nur, wenn man das so macht, wozu braucht man dann überhaupt Grenzwerte? Bei den Inzidenzen verhält es sich genauso...

nochmal zu den Zahlen....

Zahlen KW 42 Helios:

220 ungeimpft zu 130 geimpft: sind 220/130, entspricht 1/0,6
also auf 1x ungeimpft kommen 0,6x geimpft.
sind im Verhältnis: 60%.

Absolut:
350 Patienten davon 130 geimpft:
100:350x130=37%

Auf Intensiv:
39 ungeimpft zu 17 geimpft: sind 39/17, entspricht
1/0,44,
also auf 1x ungeimpft kommen 0,44x geimpft.
Sind im Verhältnis: 44%

Absolut:
56 Patienten davon 17 geimpft:
100:56x17=30%

Nix 9 von 10 ungeimpft......eher 6-7 von 10.....

allerdings nur Zahlen aus Helioskliniken.....
aber die Zahlen steigen seit KW38 in ALLEN Gruppen an.

leider sind auch hier die Begleittexte (Erklärungen) schwammig gehalten.

Befristung

Ich finde es nicht gut die Maßnahmen unabhängig von der Gefährdung festzuschreiben. Ich hoffe sehr auf eine strikte Befristung der Maßnahmen, ohne das diese endlos verlängert wird. Aktuell arbeitet jeder daraufhin Dauerpanik und Cave Syndrom als Normalzustand umzulablen.

Eigentlich ist das nicht so

Eigentlich ist das nicht so schwer zu verstehen, wenn man den entscheidenden Unterschied nicht übergeht:
Die "pandemische Notlage" ist ein Mittel zum Zweck gewesen; der Zweck lautet "Corona-Bekämpfung, Gesundheitsschutz". Für diesen weiter wichtigen Zweck werden weiter die bewährten Mittel der Eigenverantwortung (Impfung, Maske, Abstand, Hygiene) gelten; und die für alle notwendigen Regelungen werden jetzt gesetzlich anders gefasst. Mit dem Auslaufen der pandemischen Notlage ist die Corona-Gefahr und die Notwendigkeit des Gesundheitsschutzes eben nicht vorbei.
Eigentlich nicht so schwer zu verstehen.

@sonnenbogen um 10:11

Eine sehr gewagte These, welche ich so nicht unterschreiben würde.

Denn solange die StiKo, und solche gibt es auch in den Ländern, eine Impfung empfehlen, solange übernehmen die Krankenkassen auch die Kosten.

...ttestEineMeinung #Kleine Mathestunde

... für diejenigen, die meinen mit Impfungen wäre alles getan und alle Maßnahmen müssten sofort enden:

Wir waren schon mal nahe an der Belastungsgrenze der Intensivstationen (und nur deshalb nicht drüber, weil wir Operationen abgesagt haben um Betten frei zu bekommen) - bei Inzidenzen um die 100.

Bei einer Impfquote von 100% und einer Wirksamkeit der Impfung gegen schwere Erkrankungen wären wir bei einer Inzidenz über 1500 wieder an diesem Punkt.
Bei 65-70% Impfquote in der Gesamtbevölkerung und 85% bei den über 60-Jährigen reichen bundesweite Inzidenzen von 300-400 dafür aus.

Bei einem R-Wert (wieviel andere steckt ein Infizierter an) von 1,5 wären wir in spätestens 6 Wochen von 100 auf 400.
Delta hat ohne Maßnahmen einen R-Wert von um die 6!

Bis jetzt waren wahrscheinlich ca. 10-15%, höchstens aber 30% der Bevölkerung infiziert

Auch wenn sich fast alle infizieren werden, sollten wir die Entwicklung verlangsamen, um die erneute Überlastung der Intensivstationen zu vermeiden.

Darstellung: