Kommentare - Erste Sitzung des Bundestags: Neuer Schwung fürs Hohe Haus

26. Oktober 2021 - 08:08 Uhr

Wolfgang Schäuble darf seine vermutlich letzte prominente Rede im Bundestag halten, dann übernehmen andere. Die Jüngeren wollen "Schwung in die Bude bringen" - und für die alte Regierung gilt das "Versteinerungsgebot". Von Georg Schwarte.

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Kommentare

736

Dauert nicht mehr lange, da muss der Bundestag anbauen.

18jährige Abgeordnete mit 30jähriger Berufserfahrung

Daß es mehr jüngere Abgeordnete gibt, ist mal etwas erfreuliches. Ansonsten hat das Parlament durchaus noch viele Baustellen. Da muß man ran: Es ist definitiv zu groß. Leicht lösbar.

Und: es muß diverser werden. Es gibt zu viele Juristen und Beamte. Das zu ändern ist schwieriger. Als Abgeordneter hat man durch die Diät finanzielle Unabhängigkeit. Die zu erlangen ist schwieriger. Der Facharbeiter oder der Handwerker müssen für den Wahlkampf auch besser unabhängig gestellt werden. Da sind Beamte eindeutig im Vorteil, während ein Arbeiter oder ein Handwerker den Jobverlust riskiert. Und Wahlkampf nebenbei? Kann man vergessen, ist ein Fulltime-Job.

Da ich in etwa ahne, was hier der eine oder andere User schreiben wird, hier mal das Anforderungsprofil, daß so mancher vom Abgeordneten erwartet:

Ein 18jähriger Facharbeiter mit 30 Jahren Berufserfahrung, der auch schon ein Studium absolviert hat, dazu ein Zweitstudium in Jura und der ehrenamtlich als Abgeordneter tätig sein wird.

Neuer Schwung?!

Würde mich wunder, überraschen......

Aber schön wenn es so kommen würde!

Von vorgesehenen 500 nun 736

Eine inflationäre Entwicklung.
Eine Währung verliert dadurch an Wert.

Wo soll der Schwung denn

Wo soll der Schwung denn herkommen? In Parteien machen meist nur Leute Karriere die den derzeit Ton angebenden nach dem Munde reden. Es ist also nicht viel neues zu erwarten, außer vielleicht neue Begriffe für alte Hüte. Ich denke leider wird sich mit der jungen Generation eher eine Debattenkultur der unwichtigen Dinge etablieren und das wirklich wichtige für den Großteil der Bevölkerung wird hinten anstehen. Das einzige was mit Sicherheit in Schwung kommt ist die Kostenspirale für den Bundestag.

08:39 von heribix Warum so

08:39 von heribix

Warum so pessimistisch?
Die "Jungen" bringen meistens "frischen Wind" mit. Das ist auch gut so.

@08:28 von Tada

Wenn v.a. die csu ihre Blockade aufgegeben hätte, müssten wir diese Frage nicht diskutieren.
Die neue Regierung aus spd, Grünen und fdp wird das bald und konsequent regeln.

Die Jungen…

…werden von den Alten erstmal auf Linie gebracht und dann geht‘s weiter so…

Es wird alles gehen, wie

Es wird alles gehen, wie bisher.
Die AFD kann nominieren, wen sie will, er wird nicht gewählt.
.
Den Alterspräsidenten kurz mal an Zugehörigkeit und nicht nach Lebensalter zu küren, hätte sich keine Partei bieten lassen.
Man stelle sich vor, die Regierung Kohl oder Schröder hätten sowas mal geändert.
.
Die Afd muss man nicht so kindisch gängeln. Man muss sie überflüssig machen. Mit besserer Politik.
.
Und die zu erwartenden Abgeordneten sollten auch mal alle gleichzeitig anwesend sein. Wer sein Geld als BT Abgeordneter verdient, kann da nicht immer was anderes zu tun haben.
.
Und dann will ich Verbesserungen bei Rente, Löhne, Arbeitszeit, Spitzensteuer, Mindestlohn, Klima, Umwelt sehen.
Es wird beim frommen Wunsch bleiben.
Die SPD hat ja schon gejammert, mittlere und untere Einkommen könne man nicht entlasten, weil die FDP ihr Superreiche -Klientel nicht belasten will.

Die Jungen

Warten wir mal ab und meckern nicht schon vorher wieder. Wer findet, dass in D vieles zu verbessern wäre, dem muss auch klar sein, dass alles, was heute schlecht ist, von den "Alten" erschaffen wurde. Kann sein, dass die "Jungen" es auch nicht besser hinbekommen. Aber wenn wir es nicht versuchen, dann bleibt alles, wie es ist.

Und eigentlich wollen das viele auch. Schließlich geht es den meisten gut. In der Corona-Krise wurden, was man so liest, viele Pools gebaut und Wohnmobile verkauft. Und die, denen es gut geht, sitzen auch überall an den Schalthebeln.

Neuer Schwung fürs Hohe Haus...

Alles was man so hört spricht dagegen - die Selbst- und Fremdblockaden deuten eher auf eine "träge Masse" im Hohen Haus hin - Überraschungen bleiben möglich.

08:32 von Anderes1961 Erst

08:32 von Anderes1961

Erst mal Zustimmung zu Ihrem Kommentar!

//Ein 18jähriger Facharbeiter mit 30 Jahren Berufserfahrung, der auch schon ein Studium absolviert hat, dazu ein Zweitstudium in Jura und der ehrenamtlich als Abgeordneter tätig sein wird.//

Ja, aber Sie haben vergessen, das jeder Minister bitte Fachmann auf dem Gebiet "seines" Ministeriums sein soll!
Also Anwalt ins Justizministerium, Landwirt ins Landwirtschaftsministerium, Arzt ins Gesundheitsministerium, General ins Verteidigungsministerium usw. usf!
(enthält Spuren von Ironie) ;-))

um 08:32 von Anderes1961

"Da muß man ran: Es ist definitiv zu groß. Leicht lösbar."

Im Prinzip: ja. Aber in der durch Fraktionsdisziplin und Parteiegoismen bestimmten Abläufen nachweislich nicht, sonst wäre es ja nicht so weit gekommen.

Bundestag

Also sehe ich das richtig, wenn einem die Alterspräsidentenregel nicht mehr passt, dann ändert man sie einfach? Demokratie at it’s best

Für den richtigen Schwung wäre vor allem Ausgewogenheit wichtig

Bin gerade auf einen Tweet des Hauptgeschäftsführers des Paritätischen Gesamtverbands Dr. Ulrich Schneider gestoßen:

„Ulrich Schneider
@UlrichSchneider
·
11 Std.

72 % der Abgeordneten im neuen Bundestag sind lt.
@tagesschau
Rechtsanwälte, Steuerberater oder kommen aus dem „Finanzwesen“. Ohne einem Berufsstand zu nahe treten zu wollen: Aber bei 72 % Sozialarbeiter, Erzieherinnen und Pflegende sähe wohl manches in Deutschland anders aus.“

Angesichts dieser „Einseitigkeit“ von einem Extrem ins andere zu wechseln wäre natürlich auch keine zielführende Lösung, aber das ist schon ein auffälliges Ungleichgewicht bzw. Missverhältnis. Und unter dem Aspekt der Durchsetzungschance demokratischer Prinzipien schon deshalb ein Problem, weil wirkliche Chancengleichheit aufgrund der hier offensichtlich nicht gegebenen wirklichen „Repräsentativität“ der Vertreter der Gesamtheit der Bürger innerhalb der Strukturen der parlamentarischen Demokratie logischerweise de facto ebenfalls nicht gegeben ist.

Mehr Schwung? Woher denn,

Mehr Schwung?
Woher denn, nach der Aufblähung des Parlamentes?

Insgesamt halte ich den jetzt zur Diskussion gestellten Kommentar für relativ unbedeutend.
Deshalb finde ich es nicht gut, dass ich aufgrund der schnellen Schießung nicht an der Diskussin zur Debattenstruktur teilnehmen konnte.

Neuer Schwung?

Das allein wird nicht genügen und sagt erstmal gar nichts aus.
Wir brauchen endlich eine anständige, bürgernahe und -freundliche Politik.
Ich fürchte, das wird mit den alteingesessenen Parteien nur schwer möglich sein.
Doch vielleicht gibt es ja diesmal eine positive Überraschung?
Die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt.

@Tada um 08:28

>> 736 - Dauert nicht mehr lange, da muss der Bundestag anbauen. <<

Das hoffe ich nicht! Ich hoffe, dass die neue Ampelregierung, sofern die denn kommt, eine entsprechende Änderung vornehmen kann, das wieder eine Reduzierung erfolgt. Denn wer wie die Linke nicht mal 5% bei einer Wahl erhält, sollte auch max. nur die Direktmandate erhalten - und keines mehr! Das ist auch der Unterschied zur CSU, die die 5% Hürde übersprungen hat und auch mehr Direktmandate (im Vergleich zur Linke) erhalten hat.

Überhang- und Ausgleichsmandate

Hauptsächlich durch die CSU (einer 5% Partei) haben wir dieses Überhang- und Ausgleichsmandate und wenn ich richtig informiert bin, leistet sich die deutsche Bevölkerung das teuerste Parlament der Welt. Ich bin davon überzeugt, dass 500 Abgeordnete sicherlich eine bessere Arbeitsqualität an den Tag legen. Eine Reduzierung verhindern bislang besonders die Nutznießer dieses Systems, die CDU und CSU. Die Linken zähle ich jetzt bewusst nicht dazu, da diese Partei eine Wahlrechtsreform in der Vergangenheit befürwortet hat.

Siehe dazu eine frühere MONITOR Sendung im ARD.

Junge vs. Alte

Es wird wieder schnell zu diesen altbackenen Gegensätzen gegriffen und prompt ein alter Zopf gestrickt. Junge sind nicht per se besser, weil sie das Alter haben und umgekehrt. Moderne und Demokratieverständnis bauen besser auf eine Verflechtung von Routine, Kenntnissen und neuen Ansätzen beider Seiten. Praxis und Pragmatismus sind genauso wichtig, wie Erfahrung und neuer Blickwinkel. Und nur weil man sich teilweise im Bundestag duzt oder dutzen wird, macht das kein besseres Niveau im Umgangston und klügeren Entscheidungen. Schlimm finde ich, dass die alten Parteien, die ja immer noch in Regierung und Opposition sitzen, nicht geschafft haben, das Wahlrecht so zu verbessern, dass nicht viele Köche um den Brei sitzen, sondern verschlankt wird. Nein, niemand sieht die Demokratie und die Entscheidungsfindung so wichtig an, dass man mit weniger Personal auch weniger Behäbigkeit erreichen kann. Der Koloss Bundestag ist teilweise statisch und nicht manövrierbar.

Das Wahlrecht sollte endlich überarbeitet werden

Das Wahlrecht sollte endlich überarbeitet werden (Direktmandate, Überhangsmandate zum Beispiel). Da darf die Linke die mit 4,9% klar den Einzug verpasst hat durch die Hintertür doch noch 38! Linke ins Parlament entsenden. Entspricht dies dem landesweiten Wählerwille (4,9%)? In Summe täte eine Reduzierung der Gesamtbelegschaft um 1/3 sicherlich dem Steuerzahlerbudget gut und die Konsensfindung ginge dann auch schneller über die Bühne. Zuletzt müsste eine Anwesenheitspflicht eingeführt werden. Es kann meiner Meinung nach nicht angehen das dauernd die Ränge bei Debatten leer sind. Ist das im Sinne unserer demokratischen Meinungsfindung?

@ich1961

" Ja, aber Sie haben vergessen, das jeder Minister bitte Fachmann auf dem Gebiet "seines" Ministeriums sein soll!
Also Anwalt ins Justizministerium, Landwirt ins Landwirtschaftsministerium, Arzt ins Gesundheitsministerium, General ins Verteidigungsministerium usw. usf!
(enthält Spuren von Ironie) ;-)) "

Wenn die 1961 Ihr Geburtsjahr ist dann werden Sie sich sicher erinnern dass dies früher auch so war .
Und das war gut und richtig so .

um 08:28 von Tada

736
Dauert nicht mehr lange, da muss der Bundestag anbauen.

Nach einer Untersuchung des Tagesspiegels fehlen die AFD-Abgeordneten bei namentlichen Abstimmungen rund ein Viertel mal häufiger als die der anderen Parteien. Sollte also nicht zu eng werden.

@ich1961 und Heribix

Wie neulich jemand so treffend sagte:
"Neue Besen kehren gut, aber die alte Bürste weiß, wo die Dreckecken sind"

Schön wär's also, wenn wir das Schächtelchendenken sein lassen würden. Die Jungen sollen zeigen, was sie können, und die Älteren und Alten sollen sie an ihrem Wissen teilhaben lassen.

Dass eine Generation auf der anderen aufbaut, gehört ja eigentlich zum Urwissen (nicht nur des Menschen).

um 08:32 von Anderes1961

>>“Ein 18jähriger Facharbeiter mit 30 Jahren Berufserfahrung, der auch schon ein Studium absolviert hat, dazu ein Zweitstudium in Jura und der ehrenamtlich als Abgeordneter tätig sein wird.“<<

Das ist sicherlich die Idealbesetzung. Eine abgeschlossene Ausbildung und kein abgebrochenes Studium sollte es aber schon sein für diese Leute die uns die Welt erklären wollen. Das ist dann auch eine Frage der Kompetenz und Glaubwürdigkeit. Würden Sie einem Politiker großen Glauben schenken der keinerlei Ausbildung hat und bisher alles was er beruflich angefangen, hingeschmissen hat?

@ich1961

"
Am 26. Oktober 2021 um 09:04 von ich1961
08:32 von Anderes1961 Erst

08:32 von Anderes1961

Erst mal Zustimmung zu Ihrem Kommentar!

//[...]//

Ja, aber Sie haben vergessen, das jeder Minister bitte Fachmann auf dem Gebiet "seines" Ministeriums sein soll!
Also Anwalt ins Justizministerium, Landwirt ins Landwirtschaftsministerium, Arzt ins Gesundheitsministerium, General ins Verteidigungsministerium usw. usf!
(enthält Spuren von Ironie) ;-))"

Das habe ich nicht vergessen. Im ersten Entwurf der Beschlußvorlage stand es drin. :-)

War nur leider zu lang. Mußte ich wieder rauskürzen. Aber wie Sie bereits lesen können, geht es schon los damit. :-)

Und da schon wieder auf die Jugend eingedroschen wird, hier mal mein Lieblingszitat, ein 5000 Jahre alter Keilschrifttext:

"„Die Jugend achtet das Alter nicht mehr, zeigt bewusst ein ungepflegtes Aussehen, sinnt auf Umsturz, zeigt keine Lernbereitschaft und ist ablehnend gegen übernommene Werte“ (Keller, 1989, ca. 3000 v. Chr.)"

um 08:59 von Bender Rodriguez

"Abgeordneten sollten auch mal alle gleichzeitig anwesend sein"

das sind sie durchaus. z.B. bei Aufhegung des Fraktionszwanges.

Dies ändert allerdings nichts an der Spannung zwischen Gewissensbindung des Abgeorneten und dem Fraktionszwang.
"Mehr Demokratie" wagen, hieße auch diese Prinzip in Frage zu stellen..

CDU/CSU sind für das Riesenparlament verantwortlich!

Trotz guter Wahlgesetz-Vorschläge blockierten CDU/CSU jede sinnvolle Änderung des Wahlgesetzes. Insbesondere die CSU mit ihren - meist "mit 30% gewonnen, obwohl 70 % dagegen waren" - Wahlkreisen ist für die zahlreichen Überhangmandate verantwortlich: Jeder CSU-Sitz brachte 18 Überhangmandate!

Daher
- Ein Wahlkreis ist erst mit 50 % gewonnen. Sonst Stichwahl wie z.B. in Frankreich!
- Bundestagswahl nur mit Parteien, die in ganz Deutschland antreten!

Schon das Wahlgesetz-Desaster zeigt überdeutlich die Rückständigkeit und den Egoismus der Union.
Sie ist zurecht abgewählt!

Neuer Schwung

Sehe ich auch so: die hohe Zahl von Abgeordneten (bezeichnenderweise Überhangmandate genannt) bringen einen zusätzlichen Schwung von 410 Millionen Diäten pro Jahr verglichen mit der ursprünglichen Zahl von 598 Mandaten.
.
Da können wir aber stolz sein, denn mit 736 Abgeordneten haben wir eines der größten Parlamente der Welt. Muss man sich halt leisten können!

Ich bin mir nicht sicher...

Entweder die "Jungen" ahnen noch nichts von den riesigen Problemen die zeitnah auf uns zukommen, oder sie lassen sich nichts anmerken. Und ich weiß nicht, was schlimmer wäre.

um 09:08 von Hinterdiefichte

@ 08:50 von ich1961
Zitat: „ Warum so pessimistisch?
Die "Jungen" bringen meistens "frischen Wind" mit. Das ist auch gut so.“

>>Nun, diejenigen, die in Firmen jung sind, sind meist die, die noch in der Lehre sind und noch nicht die meiste Ahnung haben. Im Parlament scheint das anders. Während es früher in Bezug auf manche Parlamentarier hieß: Kreissaal - Hörsaal - Plenarsaal, scheint es jetzt abgewandelt zu werden in: Kreissaal - Plenarsaal!<<

Um es mit ihren Worten zu sagen: „Aber was weiß ich schon!“

@aletheiaveritas 09:07: auch bei der Sitzordnung

Ich kann den Wunsch der FDP verstehen, in die Mitte zu rücken, und auch das Kalkül dahinter.

Das die Regeln je nach Bedarf (Machtverhältnisse) angepasst werden (hier: Alterspräsident) kennt man aus zahlreichen anderen Beispielen und auch mit Gesetzen (ZB Infektionsschutzgesetz, Insolvenzrecht,...)

Eine Regel gilt eben so lange bis die Mehrheit entscheidet das sie nicht mehr gilt. So gesehen, gelten Regeln zwar „für alle“ aber nur so lange die Mehrheit es so will.

Wenn Sie so wollen, ist das ja auch „demokratisch“.

Inflation oder Stagflation im Bundestag

Grundsätzlich ist die Verjüngung und "Erneuerung" im Bundestag eine sehr gute Sache und überfällig. Zu hoffen ist das die Verjüngung auch eine Verjüngung in Ansichten, Zielsetzung und Arbeitsweise bedeutet. Auch die Vergrösserung des Bundestages könnte hierzu beitragen. Hoffentlich aber bedeutet hier Inflation nicht eine weitere Stagflation. Prinzipiell ist auch hier über eine Begrenzung der Amtszeit ähnlich bei den Regierenden zu entscheiden wie es in vielen Ländern der Welt üblich ist.
Ich hoffe das mit der Ampel-Koalition und die zum neuen Leben kommende CDU/CSU es viele spannende Debatten gibt. Die Demokratie braucht es.

Neuer Schwung?

Geballt mit Punkten, Themen haben sich auch in der letzten Legislaturperiode Leute zusammengesetzt, traten an, alles umzuwühlen und neu aufzustellen. Die Erwartungen waren hoch und dennoch platzte manche Seifenblase, die Politiker zuvor noch los schickten. Rechtlich nicht umsetzbar, praktisch ein umwälzendes Projekt, Erfolg eher unwahrscheinlich. Und so folgte ein Flop dem nächsten, wenn man denn überhaupt manche Punkte wiederfand. Andere verpufften sang- und klanglos. Der Wähler hat wieder mal mitbekommen, dass nichts so heiß gegessen wie gekocht wird. Nun sind Jungköche dazwischen. Aber die Frage und der Komplex von Durchführbarkeit bleiben. Was ist oder erweist sich als Flop? Gibt es mehr Gehör und Stimmen für ein Projekt? Oder schalten sich wieder die gleichen Mechanismen ein, die alles floppen und blocken lassen? Das Alter ist keine entscheidende Größe. Wie gut verzahnt arbeitet man über Parteigrenzen hinweg. Erwischt man die brennenden Themen, Rente, Soziales etc.? Das zählt!

Es gibt keine "bessere" Politik!

@Am 26. Oktober 2021 um 08:59

Sie schreiben:

"Die Afd muss man nicht so kindisch gängeln. Man muss sie überflüssig machen. Mit besserer Politik."

Das halte ich für einen Fehlschluss.

"Bessere Politik" gibt es nicht, sondern unterschiedliche Meinungen darüber, welche Politik "gut", "besser" oder am "besten" ist.

Sofern nicht eine Partei die absolute Mehrheit im Bundestag und in Bundesrat und im EU-Parlament erringt, wird nie die Politik Wirklichkeit, die man als Wähler "bestellt" hat.

Also ist stets jeder Wähler mit der Politik im Ganzen unzufrieden, vielleicht in Teilen zufrieden, aber in anderen Teilen eben nicht.

D. h. auf die Politiker zu schimpfen, dafür gibt es praktisch für jeden stets einen Grund. Dagegen ist kein Kraut gewachsen.

Kindisch ist, wenn man als Wähler anderes erwartet und absolut falsch und dumm und gefährlich ist es, aus kindischem Trotz aus "Protest", weil die "bösen Politiker" nicht die eigenen Wünsche erfüllen, "AfD" zu wählen.

erste-sitzung-des-bundestags

Bei einer Zahl von 736 Abgeordneten ist es unmöglich, dass "jeder" zu jedem Thema ...zu Wort kommen kann.
Aus meiner Sicht sind jedoch die Abgeordneten genau dafür im Bundestag anwesend, ....dafür sind sie doch gewählt !

In der Praxis:
Der Fraktionsvorsitzende "wählt nun aus", wer in der Debatte zur Sache sprechen darf. Alle anderen dienen nur dazu, die Stimmenzahl bei der Abstimmung zu maximieren. ("Hinterbänkler" sagt man im Bundestag...).
.
Die Partei-Führung sagt dem Fraktionsvorsitzenden "wie" - letztlich - abgestimmt werden ->muss.
.
Der Fraktionsvorsitzende erzwingt per sogenannter Fraktionsdisziplin ( --> Fraktionszwang !!!) wie die Abgeordneten demnach abstimmen -->müssen (!).
.
Ich erkenne in dem Vorgang nichts mehr von Demokratie.
Der einzelne Abgeordnete ist nicht frei.

Ich versuche mich als "Prophet" : Nach einem Jahr etwa wird ein Abgeordneter sagen ...: "Wir sind angetreten alles besser zu machen,...aber letztlich geriet alles wie es vorher war, ...seit 1948.

08:51 von SinnUndVerstand

Wenn v.a. die csu ihre Blockade aufgegeben hätte, müssten wir diese Frage nicht diskutieren.
Die neue Regierung aus spd, Grünen und fdp wird das bald und konsequent regeln.///

Steht die neue Regierung schon?
Sie glauben eine neue Regierung, verkleinert das Parlament? Könnte doch auch der eigene Sitz wegfallen.
Ihr Wort in Gottes Gehörgang.

@09:04 von ich1961

>> Arzt ins Gesundheitsministerium

Hatten wir mit Dr. Daniel Bahr (FDP) doch schon mal, war auch nicht das 'Gelbe vom Ei'. -.-

Naja ...

"Neuer Schwung"

Zunächst ist das nur mal eine Aussage und es bleibt abzuwarten, ob sich dies bewahrheitet.

Insgesamt finde ich die Vergrößerung des Bundestags eine Zumutung für den Steuerzahler und bin der Meinung: zu viele Köche verderben den Brei.

@Möbius @aletheiaveritas: Regeln bedeuten Macht

Wer die Macht hat, macht die Regeln. Das hat schon eine staatsphilosophische Bedeutung:

Die Mehrheit ist nicht bereit sich den von ihr selbst aufgestellten Regeln zu unterwerfen, wenn diese ihr selbst nicht nützen (zB aktuelle US Wahlrechtsreform, Zuschnitt von Wahlkreisen, Wahlrechtsreform in Deutschland) !

Regeln sind also nicht wirklich „verbindlich“, sie müssen nicht einmal nachvollziehbar begründet sein, denn sie sind immer auch ein Machtinstrument, also willkürlich. Wirklich sehr interessant.

Mal sehen

was der Schwung so macht für den Bürger, sieht erst mal nach teuer aus, auch beim Bundestag selber mit dieser Anzahl von 736, sind 138 mehr als es sein sollten.
Ein Frau Bas war mir bislang unbekannt, auch die anderen Neuen sagen mir nichts.
Das sich Schäuble in dem Alter noch 4 Jahre Hinterbank antun muss, ist mir unverständlich, seit 72 in Bundestag, da wären Begrenzungen nicht nur für den Kanzler gut. Ich schaue ja selten mal eine Debatte an, kann mich aber gut erinnern, das der der Saal meist dürftig gefüllt ist, und wenn einer Redet, spielen viele mit ihren Smartis.
Mal sehen ob sich da was ändert., auf einige Namen die genannt wurden, könnte ich auch verzichten ;-).

Re : FritzF !

Ja, diese Entwicklung MUSS die neue Regierung unbedingt und umfassend ändern, denn zu einem verbessern diese vielen Abgeordneten nicht die nötige Politik, zum anderen wird da viel zu viel Geld der Steuerzahler nur diese Posten und all den Begleiterscheinungen aus gegeben.
Auch sollte es doch möglich sein, andere Menschen, die nicht allerlei studiert haben, durch eine Quote, wie bei den Frauen, den Eintritt ins Parlament irgend wie zu ermöglichen.
Außerdem sollte die unsägliche "Postensammlung" von etlichen Abgeordneten unterbunden werden. Wer im Parlament als Abgeordnete/r sitz, soll sich ganz seinen/ ihren Aufgabe da widmen, und nicht auf zig Bühnen, Vorständen und CO tätig sein, denn dann ist keine Neutralität mehr gewährleistet.

Das kostet

Bei aller Euphorie wollen wir nicht vergessen, was der neue Bundestag mit nun 736 (!) Abgeordneten den Steuerzahler kostet: Nämlich 1.000.000.000 Euro – in Worten: 1 Milliarde Euro. Jährlich wohlgemerkt.

Frischer Wind

Jung oder alt, Mann oder Frau - das ist allein noch kein Prädikat.

Wenn ich mir z.B. die junge Generation auf der Staße anschaue, die nicht einmal im starken Stadtverkehr auf dem Zebrastreifen die Augen vom Smartphone lassen kann, wenn möglich noch mit einem Baby im Arm, dann bezweifle ich, das prinzipiell was besseres nachkommt.

Und wenn ich mir die Vita von Herrn Amthor anschaue, wird mir Angst und Bange.

Schwung fürs Hohe Haus

Diejenigen, die sogar fürs "Schwänzen" sehr gut bezahlt werden, vermehren sich immer mehr. :-)

wenn das der neue Schwung sein soll

"Die FDP will ja nicht einmal mehr neben der AfD im Plenarsaal sitzen ..."

Fängt ja schon gut an mit dem neuen Schwung, sieht mir eher nach Kindergerangel aus.

Re : ich1961 !

Ein gewählter Abgeordnete hat grundsätzlich im Parlament seine Aufgabe, und sonst nirgend wo, außer in einem Büro, das von seiner Partei betrieben wird. Dieses Ansammeln von irgend welchen Posten, in irgend welchen Vorständen und CO MUSS aufhören, denn dadurch ergeben sich zwangsläufig Ungereimtheiten und fehlende Neutralität.
Was die Fachkompetenz angeht, bin ich bei ihnen, es wäre schon ein großes Stück hilfreich, wenn ein Anwalt als Chef im Justizministerium sitzt. Was sicher nicht passt, ist ein Jurist als Arzt, oder Bauingenieur, oder Bäcker. Sie können sich denken was ich meine, denn dann würde nicht so ein Mist passieren, wie während großer Teile der Pandemie, dass ein Minister immer zu spät und falsch entscheidet. In jedem Ministerium sollten Fach- Strategen als Minister sitzen, die von weiteren unterstützt werden, dann kann man sich viele der Berater- Verträge sparen, und somit viel Geld !

Nun last die Jüngeren

mal ran.Dabei können die älteren Parlamentarier mit Rat zur Seite stehen.So geht das in jedem Betrieb auch.

weil die FDP ihr Superreiche -Klientel nicht belasten will.

weil die FDP ihr Superreiche -Klientel nicht belasten will. Eine sehr oberflächige Sichtweise. Es sollten sich die Idealisten der Neue regierenden Parteien sich folgendes merken. Es kann nur das Geld ausgegeben werden, das auch erwirtschaftet wird. Einfach ausgedrückt 2+2 = 4 und nicht 10. Es ist wichtig das es Abgeordnet in der neuen Regierung gibt die das verstehen und diese Tatsache auch vertreten wollen.

Bundestag

nach meiner Meinung nach wird sich nichts ändern, den ansonsten wäre es nicht zu diesen erneuten Rechtsbruch gekommen ( Bundestag laut Gesetz 598 Abgeordnete und nicht 736 ) und das das Verfassungsgericht sich erst jetzt mit der Beschwerde befassen will lässt tief blicken und lässt mich an der Unparteilichkeit zweifeln .
ach ja was auch am neuen Wind zweifeln lässt ist der Fraktionszwang wurde ja sogar von der Kanzlerin zu gegeben das es ihn gibt und somit gegen Gesetz verstoßen wird.

Am 26. Oktober 2021 um 08:32 von Anderes1961

Da ich in etwa ahne, was hier der eine oder andere User schreiben wird, hier mal das Anforderungsprofil, daß so mancher vom Abgeordneten erwartet:

Ein 18jähriger Facharbeiter mit 30 Jahren Berufserfahrung, der auch schon ein Studium absolviert hat, dazu ein Zweitstudium in Jura und der ehrenamtlich als Abgeordneter tätig sein wird.
#
#
Das sind wieder einmal Ihre wirren Vorstellungen.
Was spricht gegen einen Berufs oder Studienabschluss?
Welche Energie erwarten Sie denn von einem Abgeordneten der nur Abbrüche vorzuweisen hat?
Von der Außenwirkung für Junge Menschen fange ich jetzt mal gar nicht erst an.

@aletheiaveritas, 9:07

Also sehe ich das richtig, wenn einem die Alterspräsidentenregel nicht mehr passt, dann ändert man sie einfach? Demokratie at it’s best

Das sehen Sie völlig richtig. Dinge, die verbessert werden müssen, werden per Mehrheitsbeschluss verbessert. Demokratie at it's best.

@09:28 von eine_anmerkung.

"Würden Sie einem Politiker großen Glauben schenken der keinerlei Ausbildung hat und bisher alles was er beruflich angefangen, hingeschmissen hat?"

Wenn man sich das Beispiel Österreich und Sebastian Kurz anschaut könnten Sie recht haben. Ich glaube allerdings, dass dessen "Glaubwürdigkeitsproblem" in seiner Persönlichkeitsstruktur begründet liegt und nicht in seinem abgebrochenen Studium. Ich würde sogar "Henne und Ei" in diesem Fall anders herum vermuten.

Und außerdem ist er nur ein Einzelfall. Ich wäre nie so vermessen, von ihm auf alle zu schließen, die keine abgeschlossene Ausbildung haben. Unter denen gibt es bestimmt auch gute, wertvolle Menschen.

@eine_anmerkung

"
Am 26. Oktober 2021 um 09:28 von eine_anmerkung.
um 08:32 von Anderes1961

>>“Ein 18jähriger Facharbeiter mit 30 Jahren Berufserfahrung, der auch schon ein Studium absolviert hat, dazu ein Zweitstudium in Jura und der ehrenamtlich als Abgeordneter tätig sein wird.“<<

Das ist sicherlich die Idealbesetzung. Eine abgeschlossene Ausbildung und kein abgebrochenes Studium sollte es aber schon sein für diese Leute die uns die Welt erklären wollen. [...] Würden Sie einem Politiker großen Glauben schenken der keinerlei Ausbildung hat und bisher alles was er beruflich angefangen, hingeschmissen hat?"

Ein 18jähriger Abgeordneter mit 30jähriger Berufserfahrung wäre die Idealbesetzung?

Antwort auf Ihre Frage: Ja würde ich. Die Glaubwürdigkeit eines Menschen hängt weder von seinem Alter noch von seiner Ausbildung ab. Fachkompetenz kann man sich erarbeiten. Für Fachfragen gibt es den wissenschaftlichen Dienst des Bundestages. Den kann jeder Abgeordnete in Abgeordnete in Anspruch nehmen.

Es sind doch nie alle da.

Vielleicht sollte man die Abgeordneten nach geleisteten Arbeitsstunden entlohnen und nicht monatlich diese hohen Gehälter automatisch auszahlen egal ob dafür gearbeitet wird oder nicht.

@MichaelKiel

" deswegen wird sich gar nichts ändern. "

Das denke ich auch .

Ich befürchte sogar dass nur noch das debattiert wird was parteipolitisch genehm ist und man sich in der eigenen Blase gegenseitig nicht zu arg wehtuen wird .

Probleme zu debattieren gäbe es genug man muss sie als Parlament nur auch erkennen und akzeptieren auch wenn es oft nicht in die Agenda passt .

09:39 von saschamaus75 Ich

09:39 von saschamaus75

Ich erinnere mich daran.
Das war aber auch mehrmalig ( auch in vorausgegangenen Artikeln) eine Forderung, die hier gestellt wurde.
Ist nicht meine Meinung!

@Tada Re: Warum wurden noch Sitze angebaut?

Und wenn die AfD einmal verlangt, was bei jeder Vereinssitzung und Betriebsratssitzung vorgeschrieben ist, nämlich die Beschlussfähigkeit feststellen zu lassen, wird es am nächsten Tag ganz groß als Eklat angeprangert. Sollte eigentlich Normal vor jeder Sitzung sein.

09:28 von eine_anmerkung.

Eine abgeschlossene Ausbildung und kein abgebrochenes Studium sollte es aber schon sein für diese Leute die uns die Welt erklären wollen. Das ist dann auch eine Frage der Kompetenz und Glaubwürdigkeit. Würden Sie einem Politiker großen Glauben schenken der keinerlei Ausbildung hat und bisher alles was er beruflich angefangen, hingeschmissen hat?

Dann verstehe ich Ihren Einsatz für Herrn Kurz, zurückgetretener österreichischer Kanzler mit abgebrochenem Studium, nicht. ???

@Giselbert

"
Am 26. Oktober 2021 um 09:45 von Giselbert
wenn das der neue Schwung sein soll

"Die FDP will ja nicht einmal mehr neben der AfD im Plenarsaal sitzen ..."

Fängt ja schon gut an mit dem neuen Schwung, sieht mir eher nach Kindergerangel aus."

Wenn man berücksichtigt, welche Kommentare die Abgeordneten - vor allem Frauen - über sich ergehen lassen müssen, die neben der AfD sitzen müssen, wenn Sie zum Beispiel nach einer Rede wieder ihren Platz einnehmen, habe ich für das Kindergerangel vollstes Verständnis. Jede Fraktion, die neben der AfD sitzen muß hat mein aufrichtiges Mitgefühl.

um 08:59 von Bender Rodriguez

"Den Alterspräsidenten kurz mal an Zugehörigkeit und nicht nach Lebensalter zu küren..."

Das Lebensalter als einzige Voraussetzung für ein Amt zu nehmen, halte ich dagegen für ziemlich kurzsichtig. Erstens schützt das Alter alleine vor Torheit nicht und zweitens ist es diskriminierend! Erfahrung und Zugehörigkeit dagegen sind wohl eine Auszeichnung, die ein solches Amt ausmachen sollten! Und darüber verfügt der Herr Gauland noch lange nicht!

Erste Sitzung des Bundestages: Neuer Schwung fürs Hohe Haus...

Neuer Schwung für wen ? Es sind mehr jüngere Abgeordnete im neuen Bundestag. Aber an der sozialen Zusammensetzung hat sich nicht viel geändert: Arbeiter nur im einstelligen Prozentbereich. Höhere und gehobene Beamte sind je nach Fraktion mit 44 Prozent dabei. Danach folgen Feiberufler, Steuerberater, Rechtsanwälte und Unternehmensberater.

Und für neuer Schwung die außerhalb des Bundestages ? Die Rente soll teilweise an die Börse, an prekärer Beschäftigung festgehalten werden.

@Am 26. Oktober 2021 um 09:45 von Giselbert

Zitat: ""Die FDP will ja nicht einmal mehr neben der AfD im Plenarsaal sitzen ..."

Fängt ja schon gut an mit dem neuen Schwung, sieht mir eher nach Kindergerangel aus."

Man muss schon Verständnis für die FDP aufbringen.

Da sie bisher noch keine echten Sachargumente gegen die AfD anzuführen imstande waren, obwohl sie seit Jahren mit all den Anderen vollmundig angekündigt haben, die AfD "inhaltlich stellen" oder gar "argumentativ widerlegen" zu wollen, bleibt der FDP nur dieser kindische Ringeltanz.

Es sei ihnen gegönnt.

Wenn man schon auf breiter Front nichts drauf hat, muss man eben solche "Erfolge" feiern und sich medial ins Szene setzen.

um 09:41 von wenigfahrer

"Ich schaue ja selten mal eine Debatte an, kann mich aber gut erinnern, das der der Saal meist dürftig gefüllt ist, und wenn einer Redet, spielen viele mit ihren Smartis."

Ich gehe davon aus, dass es diese Abgeorneten für sinnlos halten, den Rednern zu lauschen, wo diese im Grunde doch nur für das Puplikum da draußen reden.

Alles andere hat doch die Fraktionsdiziplin shon geregelt.

Je nach Standpunkt, kann man die Debatten als sinnvolle Informationsveranstaltung für die Bürger ansehen oder sinnlose Schau im Rahmen unserer Demokratie.

09:41 von wenigfahrer

Ein Frau Bas war mir bislang unbekannt, auch die anderen Neuen sagen mir nichts.
Das sich Schäuble in dem Alter noch 4 Jahre Hinterbank antun muss, ist mir unverständlich, seit 72 in Bundestag, da wären Begrenzungen nicht nur für den Kanzler gut.
#
Da stimme ich zu,auch bei Herrn Schäuble.Der sollte doch den Ruhestand genießen,aber manche glauben sie sind unersetzlich.

Warum ist der Bundestag so groß ?

Der Grund ist, dass es Parteien gibt die mehr Direktmandate holen als ihnen nach Zweitstimmen zustünden (CSU !). Und natürlich die Vielzahl anderer Parteien im BT (nun ein 8-Parteienparlament !)

Eine Wahlrechtsreform braucht im BT eine 2/3 Mehrheit die die Union blockiert, weil sie keinen Nutzen davon hätte.

Richtig wäre, die Direktmandate (also nicht die Erststimmen) mit den Zweitstimmen zu „verrechnen“.

Das die Regeln nur deshalb nicht geändert werden können, weil sie nicht *allen* Vetoberechtigten *immer* „schmecken“, ist bedenklich.

Stelle man sich vor, man spielt zu dritt „Monopoly“. Man ist dabei zu gewinnen. Da tun sich die beiden anderen „ganz demokratisch“ zusammen und ändern kurzerhand die Regeln so das man um den verdienten Sieg gebracht wird! Ist das „gerecht“ ? Ich meine, nicht.

von Michael Klaus Möller…

ach ja was auch am neuen Wind zweifeln lässt ist der Fraktionszwang wurde ja sogar von der Kanzlerin zu gegeben das es ihn gibt und somit gegen Gesetz verstoßen wird.

Es gibt keinen Fraktionszwang. Was es gibt ist Fraktionsdisziplin oder auch Fraktionssolidarität.

@ Louis2013 Re: Das kostet

Bei aller Euphorie wollen wir nicht vergessen, was der neue Bundestag mit nun 736 (!) Abgeordneten den Steuerzahler kostet: Nämlich 1.000.000.000 Euro – in Worten: 1 Milliarde Euro. Jährlich wohlgemerkt.
Ja und? DAS sollte uns unsere "Demokratie" doch wert sein.

Mehr den je

Mit dem größten Bundestag aller Zeiten haben wir jetzt genug Abgeordnete, die die Welt retten und das noch unter Einhaltung der Schuldenbremse ab 2022. Dazu müssen wir nur die erforderlichen Summen heuer, im Voraus, schon aufnehmen (nicht mein Vorschlag). Alles klar?

10:00 von dr.bashir

So schön wie Sie, konnte ich das nicht ausführen. :-)

um 09:45 von Giselbert

""Die FDP will ja nicht einmal mehr neben der AfD im Plenarsaal sitzen ..."
Fängt ja schon gut an mit dem neuen Schwung, sieht mir eher nach Kindergerangel aus."
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Gauland möchte Boateng nicht als Nachbarn. Die anderen Parteien möchten die AfD nicht als Nachbarn. Wer hat mit dem Kindergerangel angefangen?

@ 09:21 von Tada

"Warum wurden noch Sitze angebaut?
Es sind doch nie alle da.
Meistens fehlen sogar sehr viele."

Doch, wenn es um die Abstimmung zur Erhöhung der Diäten geht, dann werden die meisten da sein und für diesen einen Fall wird man dann auch die volle Anzahl der Sitze benötigen.

08:37 von Emil67

Neuer Schwung?!
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kaum - zumindest aber fraglich !
Aber immer die gleichen Sprüche
dass es besser wird !

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