Zu Merkels Regierungsstil gehörte immer auch das Ringen um Kompromisse - notfalls auch nächtelang, wie auf zahlreichen EU-Gipfeln geschehen. Nur eine Sache gelang ihr auch in 16 Kanzlerinnenjahren nie. Von Georg Schwarte.
Kanzlerin Merkel hat verschiedenste Seiten in ihrer Zeit als Kanzlerin gezeigt: Der Ausstieg vom Atomausstieg und dann der Ausstieg vom Ausstieg aus dem Ausstieg hat uns verlorene Jahre gebracht. Ihr Zögern und Taktieren bei der Ehe für alle war unangemessen. Ihr beherzt menschliches und an den eigentlichen Werten der EU wie unseres Grundgesetzes orientiertes Handeln bei der Lösung der untragbaren Situation geflüchteter Menschen am Budapester Bahnhof war eine Sternstunde, auch wenn die systematischen Verschärfungen des Asylrechts in der Zeit danach das wieder verdunkeln. In der ökologisch-sozialen Wirtschafts- und Verkehrspolitik war sie zu zögerlich. In ihren Stellungnahmen zu gesellschaftlichen Fragestellungen, zu Schicksalsschlägen und auch zu manchen ethischen Themen habe ich sie besonnen und zusammenführend erlebt.
Und dass die EU nach wie vor in schwierigen Zeiten steckt, hat weniger Kanzlerin Merkel sondern eine auf Nationalismus setzende Allianz einiger Länder zu verantworten.
Die CDU hatte unter Merkel nie mehr als 41,5% der Wähler bei um die 72% Wahlbeteiligung. Im Maximum wollten unter 30% der wahlberechtigten Bevölkerung Macht für Frau Merkel!
Ihre Rechnung ist einem erwachsenen Menschen unwürdig. Nichtwähler können auch für Merkel sein. Oder haben sie die Nichtwähler gefragt? Apropos Fragen, Merkel hat jahrelang die Liste der beliebtesten Politiker angeführt. Zeitweise mit großem Abstand.
Also ich als Nicht CDU-Wähler habe gerade diese beiden Entscheidungen, also Aufnahme der Flüchtlinge und Ausstieg aus der Atomenergie begrüßt. Sie halten diese für unpopulär. Vielleicht für einige, aber nicht für die Mehrheit der Bevölkerung.
Das ist schon sehr wichtig. Mit seinen Freunden kann jeder gut auskommen. Das Hauptgebot der Christen ist Gott über alles zu lieben und den Nächsten wie sich selbst. Bei den sich abzeichnenden Möglichkeiten für Koalitionen ist das ganz besonders wichtig. Denn dass da große Gegensätze zu überbrücken sind ist ja offensichtlich. Aber genau das ist ja die Kunst. Nur in seiner eigenen ideologischen Blase zu leben kann jeder. Ich hoffe dass wir einen würdigen Nachfolger von Bundeskanzlerin Merkel finden der genau das kann: Seine eigene Blase verlassen und mit allen Politik machen. Aus diesem Grund hoffe ich ja auch dass der grüne Ministerpräsident von Baden Württemberg Winfried Kretschmann unser neuer Kanzler wird. Er hat ja jetzt in vielen Jahren bewiesen dass er mit einer eher schwierigen Koalition gut im Ländle regieren kann. Denn genau das ist ja so wichtig: Nicht nur in seiner eigenen Blase zu leben sondern eben mit allen!
erstaunlich was man heute Morgen so lesen kann im Forum, noch haben wir keine neue Regierung, und wir werden ja sehen wer in Zukunft unsere Interessen vertritt.
Meinungen zu Frau Merkel sind auch unterschiedlich, kommt auf den Blickwinkel an, und wo man liest.
Möge Sie ihre Rente genießen.
@ 08:51 von Nachfragerin --- Einseitiger Blickwinkel
Zitat: "In Bezug auf Obama kann ich aber bestätigen, dass Frau Merkel die westlichen Werte (d.h. die Interessen der USA) über die von Deutschland und Europa stellte. Das hat sie insbesondere im Ukraine-Konflikt, aber auch im Krieg gegen Syrien gezeigt."
>>Wenn Ihr von Einseitigkeit geprägter Blickwinkel stimmen würde, dann wäre sie das Pendant zu ihnen. Sie stellen seit Jahr und Tag in Ihren Kommentaren die Interessen der Putin-Regierung über das von Deutschland.<<
Und im Gegensatz zu Putin und anderen Autokraten agierte Merkel jahrzehntelang ohne jeden Skandal. Keine schwarzen Kassen, keine persönliche Bereicherung und Günstlingszuwendungen und kein monströses Schloss.
>>Mein Wunsch wäre gewesen, dass wir während ihrer Amtszeit in unseren militärischen Ambitionen mehr Eigenständigkeit entwickelt und auf NATO-Einsätze verzichtet hätten.<<
Mein Wunsch wäre es gewesen und ist es immer noch, mit immer weniger Waffen Frieden zu schaffen. Gegen NATO-Einsätze unter UN-Mandat habe ich nichts einzuwenden, aber leider war der Afghanistaneinsatz völlig konzeptlos. Sibylle Tönnies schrieb vor vielen Jahren, als die beiden Bushkriege gerade offiziell beendet waren, daß, wer ein Land bekriegt und besiegt, dann auch den Willen zur Herrschaft haben muss. Wer A sagt, muss auch B sagen. Alles kurz und klein zu schlagen und dann zu sagen: So, jetzt baut das mal wieder auf, aber bitte schön demokratisch, das funktioniert nie. Ebensowenig wie die Installation willfähriger, korrupter Eliten, die man sich zusammenkauft.
...in diesem Artikel dürfte das sinngemäße Zitat von Frau Merkel sein:
"Ein Kompromiss ist immer gleich ein fauler Kompromiss."
Anders ausgedrückt:
Wer von seiner Meinung abrückt und einer Lösung zustimmt, die durch einen Kompromiss zustande kommt, ist weich, nachgiebig, charakterlos, führungsschwach.
Was sich wann wo in den zahllosen Gesprächen und Verhandlungen abgespielt hat, und was dabei herausgekommen wäre ohne die Kompromissbereitschaft, die Frau Merkel "zur Last gelegt" wird, kann niemand beurteilen, der nicht dabei war.
Das dürfte für jeden der hier aktiven Kommentatoren zutreffen.
Aber hier wird sie nicht nur be-, sie wird auch gleich verurteilt.
Ist aus dem heimischen Sessel auch easy.
Die Frage ist doch, wie man den Konflikt mit Polen gemeinsam lösen kann. Zur Zeit gibt es das Problem, dass Weißrussland gezielt Flüchtlinge dort zur Grenze bringt. Polen will nun, wozu es eigentlich sogar verpflichtet ist, die EU Aussengrenze durch einen Zaun schützen. Deutschland ist dagegen, Seehofer bringt aber Grenzkontrollen zu Polen ins Spiel. In der Bevölkerung Polens ist aber der Widerstand zur Aufnahme von Flüchtlingen noch größer als in Deutschland, die Folge wäre sicherlich, dass bei den nächsten Wahlen die EU kritischen Parteien in Polen noch mehr Stimmen bekämen, der Konflikt würde also weiter eskalieren. Hinzu kommt, dass Polen über 1 Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen hat. Man sollte hier dann doch eher auf Augenhöhe mit Polen diskutieren und nicht von oben herab.
Kanzlerin Merkel hat verschiedenste Seiten in ihrer Zeit als Kanzlerin gezeigt: Der Ausstieg vom Atomausstieg und dann der Ausstieg vom Ausstieg aus dem Ausstieg hat uns verlorene Jahre gebracht. Ihr Zögern und Taktieren bei der Ehe für alle war unangemessen. Ihr beherzt menschliches und an den eigentlichen Werten der EU wie unseres Grundgesetzes orientiertes Handeln bei der Lösung der untragbaren Situation geflüchteter Menschen am Budapester Bahnhof war eine Sternstunde, auch wenn die systematischen Verschärfungen des Asylrechts in der Zeit danach das wieder verdunkeln. In der ökologisch-sozialen Wirtschafts- und Verkehrspolitik war sie zu zögerlich. In ihren Stellungnahmen zu gesellschaftlichen Fragestellungen, zu Schicksalsschlägen und auch zu manchen ethischen Themen habe ich sie besonnen und zusammenführend erlebt…
Volle Zustimmung!
Koch, Merz, Wulf …… alle weggebissen
Dann zeigen Sie uns die Bissspuren. Angela Merkel hat niemanden weggebissen. Sie hat sich demokratisch und fair innerhalb ihrer Partei und in der Wahlbevölkerung durchgesetzt. Einen Narrativ des Neids halte ich nicht für fair ihr gegenüber.
Da die Parteien immer mehr werden, also gibt es keine großen Parteien mehr sondern nur noch Splitter ! Die Folge ist ,ohne die ewigen Kompromisse geht absolut nichts mehr ,weil ja auch keiner mehr das Sagen hat.
Im Grunde genommen trägt das wieder dazu bei, dass es noch mehr Leute in Berlin geben wird ! Es wird immer trauriger und immer nur teurer ohne jede Besserung für das Land!
>>Meinungen zu Frau Merkel sind auch unterschiedlich, kommt auf den Blickwinkel an, und wo man liest.<<
Ja, genauso ist es.
In der Bevölkerung Polens ist aber der Widerstand zur Aufnahme von Flüchtlingen noch größer als in Deutschland,...
Alle Polen, die ich kenne, sind sehr hilfsbereit, offen für Schutzsuchende und tolerant.
Einer der "Knackpunkte"...
...in diesem Artikel dürfte das sinngemäße Zitat von Frau Merkel sein:
"Ein Kompromiss ist immer gleich ein fauler Kompromiss."
Anders ausgedrückt:
Wer von seiner Meinung abrückt und einer Lösung zustimmt, die durch einen Kompromiss zustande kommt, ist weich, nachgiebig, charakterlos, führungsschwach.
Das erinnert mich an meinem ersten Job nach dem Studium. Da ging man zum Chef zum Meinungsaustausch. Man ging mit der eigenen Meinung in das Gespräch und kam mit seiner Meinung aus dem Gespräch… -;)
Ja, Frau Merkel hat viel Positives bewirkt, wofür man ihr dankbar sein sollte. Aber wird man sich nach Jahren daran erinnern? Oder wird man sich eher an das Selfie mit dem Flüchtling erinnern, oder an den jetzt von vielen kritisierten überhastete Ausstieg aus der Kernenergie, an das nach links rücken der CDU und der damit verbundene Aufstieg der AfD?
Auch beim Abgang von Kohl hat man große Worte gefunden und dann wurde er nicht einmal zur Festveranstaltung zum Jahrestag der Deutschen Einheit geladen.
>>Rechte Blogger @ 09:53 von covid-strategie
>>> Lesen Sie bspw zur Abwechslung mal die NZZ, ausgewählte Artikel auf Reitschuster oder in der Welt. >>>
Die NZZ mal Außen vorgelassen, ist Reitschuster ein rechtsextremer Blogger, welcher haufenweise Falschinformationen verbreitet!<<
Er behauptet von sich selbst, er würde neutralen Journalismus liefern. Da sollten alle Alarmglocken bimmeln.
Und die NZZ driftet seit geraumer Zeit immer weiter in rechte Gefilde ab.
das ist eine sehr lange Zeit und müsste auf 2 Regierung Perioden begrenzt werden. So ist es ja auch bei dem BP,allerdings für 5 Jahre eine Periode.Könnte doch auch bei der Kanzlerschaft gemacht werden.Nun wünsche ich Merkel einen schönen Ruhestand.
re @ harry_up, 10:05
Ja, ein Chef besitzt nun mal die stärkere “Überzeugungskraft“.
Aber in Ihrem Fall (wer kennt das nicht?) wird sich das sicher im Laufe der Jahre zu Ihren Gunsten geändert haben? :-)
Ich habe in meinem Beitrag von 9:17 das Wort "unpopulaer" verwendet, aber eigentlich das Wort "umstritten" gemeint.
Denn auch mir ist klar, dass es Viele gab, die diese Richtungsvorgaben sehr begruesst haben.
Aber ob das die typischen CDU-Waehler waren? Ich gehe davon aus, dass ich bei meisten typischen CDU-Waehlern mit dem Wort "unpopulaer" nicht falsch lag.
Ich kenne auch sehr viele weltoffene und hilfsbereite Polen, aber das Land ist stark konservativ und katholisch geprägt und die Regierung dort ist ja demokratisch gewählt worden. Ein Großteil der Bevölkerung lehnt die Aufnahme von Flüchtlingen aus anderen Kulturkreisen strikt ab.
„ Ich bin für beides sehr dankbar! Und für einiges mehr.“
Dem kann ich mich wiederum vorbehaltlos anschließen.
Und gerade in diesen beiden Punkten hat sie bewiesen, um was es ihr ging und geht, nicht um Macht, sondern um die Menschen.
In dem Artikel der Tagesschau werden nächtelange EU-Konferenzen erwähnt. Tatsächlich wurden da Kompromisse eingegangen. Berlin war dazu bereit, weil die Europäische Union eng mit dem deutschen Wirtschaftsmodell verknüpft ist: Erzielung von Exportüberschüssen und die größte Anzahl von Wanderarbeitern in Europa.
Dafür auch auf der anderen Seite, die Zugeständnisse in der Geldpolitik der EZB, Ankauf von Staatsanleihen von Staaten.
@ grübelgrübel, um 10:11
re @ harry_up, 10:05
Ja, ein Chef besitzt nun mal die stärkere “Überzeugungskraft“.
Aber in Ihrem Fall (wer kennt das nicht?) wird sich das sicher im Laufe der Jahre zu Ihren Gunsten geändert haben? :-)
War ja knapp 20 Jahre dann selber Chef…
Ohne Kompromisse geht es nicht, das ist in der Demokratie zumindest eine Binsenweisheit. Es ist selten das eine Partei über eine absolute Mehrheit verfügt und selbst dann müssen oft noch innerparteilich Kompromisse gefunden werden um ein Vorhaben so oder so umzusetzen. Wenn Kompromisse in der EU aber so ausschauen, das diese zu immer höheren finanziellen Belastungen, vor allem für ein Mitgliedsland führen und die Zahlen für Deutschland sprechen dabei eine klare Sprache, als auch zu dem Verlust an Einfluss und Macht, beides ist ohnehin schon bescheiden, dann sollte man überlegen, ob die Sache noch weiter sinnvoll erscheint oder ob die Form europäischer Zusammenarbeit nicht einer grundlegenden Reform bedarf.
Es ist schon erstaunlich was man heute Morgen so lesen kann im Forum, noch haben wir keine neue Regierung, und wir werden ja sehen wer in Zukunft unsere Interessen vertritt.
Da liegt womöglich ein grundlegendes Missverständnis vor. Eine Regierung ist nicht mit einer Interessenvertretung zu verwechseln.
Von einer (guten) Regierung verlange ich, dass sie im Sinne des Großen und Ganzen auch mal den Mut hat, gegen einzelne Interessen von einzelnen Gruppen zu verstoßen. Aus diesem Grund ist eine populistische Regierung auch grundsätzlich ungeeignet.
«... hab ich da nicht ein Bild gesehen, auf dem der Kanzler in spe mit der Merkelraute reüssiert hat?»
.-.-.
«Ich glaub, das hab ich auch gesehen. :-)
Da hat ein aufmerksamer Reporter rechtzeitig mit der Kamera geklickt...»
The Story of Mr. Scholz mit Raute geht so:
Es war ein Interview der Süddeutschen Zeitung, bei dem der Interviewte die Fragen nur mit Gesten beantworten durfte. Fotos dieser Gesten sind dann als Antworten auf die Fragen abgebildet.
Die Frage, auf die Olaf Scholz mit der Raute antwortete, lautete:
«Können Sie Kanzler?»
Es war klar, dass diese Geste aufgenommen werden würde, und stammt nicht von einem Foto, das ein aufmerksamer Reporter im richtigen Moment ablichtete.
Scholz mit Raute war dann Titel vom SZ-Magazin. Genau wie vor Jahren auch das Bild von Per Steinbrück mit dem ausgestreckten Mittelfinger zu sehen war. Beide Fots von beiden Herren bewusst so gewollt aus der Serie der Interviews, bei denen man Fragen nur mit Gesten beantworten darf.
Ein Großteil der Bevölkerung lehnt die Aufnahme von Flüchtlingen aus anderen Kulturkreisen strikt ab.
Mag sein. Aus einer christlichen Tradition kann diese Haltung aber nicht kommen.
Frau Merkel ist in Europa deshalb so geliebt, weil sie immer gerne bereitwillig die Interessen Deutschlands zum Abschluss von Kompromissen zur Disposition gestellt hat. Interessanterweise hat sie in der Flüchtlingskrise, in der es darum ging, Deutschland zu entlasten und sich in dieser Frage solidarisch mit Deutschland zu zeigen, vom Rest Europas geschlossen die rote Karte gesehen. Wir werden erst in einigen Jahren ermessen können, welch großen Schaden Frau Merkel Deutschland mit ihrer Politik zugefügt hat und welch große Chancen sie für Deutschland binnen ihrer 16-jährigen Regierungszeit ausgelassen hat. Hoffentlich hat ihr Nachfolger die deutschen Interessen besser im Blick.
>>Kunst des Kompromisses
Da die Parteien immer mehr werden, also gibt es keine großen Parteien mehr sondern nur noch Splitter ! Die Folge ist ,ohne die ewigen Kompromisse geht absolut nichts mehr ,weil ja auch keiner mehr das Sagen hat.<<
Früher war das anders, da gab es noch jemanden, der das Sagen hatte.
>>Im Grunde genommen trägt das wieder dazu bei, dass es noch mehr Leute in Berlin geben wird ! Es wird immer trauriger und immer nur teurer ohne jede Besserung für das Land!<<
Sie sehnen sich ganz offensichtlich nach jemandem, der das Sagen hat.
Demokratie ist anstrengend, ich weiß.
Wenn sich Ihre Erleichterung über die Beendigung der Amtszeit von Frau Merkel irgendwann gelegt haben wird darf man gespannt sein, wie Sie sich an ihrem Nachfolger abarbeiten werden.
Kompromissfreie Politik kann nicht funktionieren.
Sie führt unweigerlich zu kriegerischen Auseinandersetzungen, davon zeugt die Geschichte, “seit es Menschen gibt“.
Doch es würde schon reichen, wenn Sie einfach einen Blick in die Gegenwart tun.
10:01 von grübelgrübel:
"Und im Gegensatz zu Putin und anderen Autokraten agierte Merkel jahrzehntelang ohne jeden Skandal. Keine schwarzen Kassen, keine persönliche Bereicherung und Günstlingszuwendungen und kein monströses Schloss."
Die zahlreichen Skandale der Partei, deren Vorsitz Frau Merkel innehatte, scheinen sie wohl nicht wahrnehmen zu wollen.
.. als ein klassischer Regierungschef!
Kleiner, aber ganz entscheidender Unterschied!
16 Jahre Merkel das ist eine sehr lange Zeit und müsste auf 2 Regierung Perioden begrenzt werden.
Ich kenne kein Land, wo die Zahl der Wahlperioden des Regierungschefs begrenzt wäre. Anders als bei einem Präsidenten hat aber auch das Parlament beim Regierungschef eine ganz enge Kontrollfunktion und könnte ggf. ja jederzeit einen anderen Kanzler wählen.
Ein altes, wahres Sprichwort. Was es für Deutschland und die EU heißt, werden wir demnächst wissen ... schließlich sitzen wir in der ersten Reihe.
Zitat: "Der Kompromiss wird heute zum Teil verhöhnt. Er wird schlechtgemacht. Ein Kompromiss ist quasi immer schon ein fauler Kompromiss. Aber wenn wir nicht mehr in der Lage sind, Kompromisse zu machen, sind wir nicht mehr handlungsfähig."
Das ist ja schön, dass man das politische Handeln und Entscheidungen von Frau Merkel der letzten Jahre jetzt mit einem Allgemeinplatz, dass Kompromisse notwendig seien, auf eine staatsmännisch-diplomatische Ebene heben und damit gutheißen möchte.
Alleine ich kenne keinen "Kompromiss", den Frau Merkel eingegangen ist, der für die deutschen Bürger einen Nutzen generiert hat oder der gar ein Problem real gelöst hat. Beispiel Eurokrise: anstatt die Konsequenzen aus jahrelangem Vertragsbruch zu ziehen, schüttet man die Schuldner mit noch mehr billigen Geld zu, damit zumindest die Symptome des Problems nicht mehr sichtbar sind, das eigentliche Schuldenproblem aber nicht löst, sondern vergrößert.
Ich nenne so etwas nicht "Kompromiss", sondern Pfusch.
„Immer auf der Suche, neben dem Wünschenswerten auch das Machbare zu finden. "Politik ist auch die Kunst des Machbaren. Wir ringen immer wieder“
Das Problem dabei ist der viel zu schmale „Ring“. Und die viel zu „exklusive“ Auswahl der an dieser Kompromisssuche Beteiligten: [Merkels Credo]: "Nicht übereinander, miteinander reden." Dazu gehört das Suchen nach Kompromissen (…)“.
Kurz: fehlende wirkliche und -same Repräsentativität.
Das zumindest ist ohne Einschränkung richtig:
"Das Allerwichtigste in der Politik ist: Man muss Menschen gern haben und neugierig auf Menschen sein. Wenn man diese Neugier verliert, ist alles vorbei"
„Nur eines habe sie bei aller Kompromissbereitschaft bis heute nicht gelernt: ein Pokerface zu haben. Ihre Gesichtszüge: stets kompromisslos lesbar. "Ich hab das aufgegeben. Ich kann es nicht, das ist bitter. Aber ich kann es nicht"
Dabei ist es gerade das, was sie glaubwürdig erscheinen lässt - und damit das wichtigste Rüstzeug für jede Art politischer Arbeit.
Ich denke, Frau Merkel hat immer wieder ein Spagat versucht, der leider nur sehr schwer bei so viel unterschiedlichen Interessen gelingen kann. Und ich denke, sie hat es sehr wohl genossen, die Karriere bis nach ganz oben geschafft zu haben. Nur leider ist es ihr nicht wirklich gelungen den Haufen in den eigenen Reihen in bestimmte Bahnen zu kriegen, die auch wirklich allen gedient hätte. Da die CDU/CSU zu sehr Wirtschaft- verseucht war und ist, wird es schwierig, dann eine Realpolitik zu betreiben, die vielen gerecht wird. Was ich oft bei ihr vermisst habe, eine absolut klare Richtung und Haltung, die sie auch echt unnachgiebig nach außen vertritt, und zusätzlich einen schnelleren Weg einer Entscheidung. Mit einem Aussitzen erreiche ich nichts, sondern es wird nur schlimmer !
Ich habe schon lange Zweifel daran, ob die Frage nach dem beliebtesten Politiker tatsächlich belastbare Ergebnisse zur Beliebtheit hervorbringt. Meiner Meinung nach wird bei der Frage nach dem „beliebtesten Politiker“ stattdessen sehr häufig schlicht der „bekannteste Politiker“ genannt.
Das ist eine gewagte These.
Sie sollten es aber nicht bei süffigen Behauptungen belassen, sondern bitte einige konkrete Beispiele nennen, die zeigen, dass Kompromisse (!) zu einer höheren finanziellen Belastung Deutschlands geführt haben.
Und nebenbei: Die EU steht hier nicht zur Debatte, das ist ein ganz anderes Thema.
"Ein Großteil der Bevölkerung (Polens) lehnt die Aufnahme von Flüchtlingen aus anderen Kulturkreisen strikt ab."
Das hängt nicht unbedingt mit Fremdenfeindlichkeit zusammen. Polen ist nunmal wirtschaftlich deutlich schwächer als Deutschland; da ist es nur normal, dass sich Bürger fragen, warum nicht der reiche Nachbar sich um die Bedürftigen kümmern kann. Zudem wird in Polen viel stärker als bei uns betont, wer die Flüchtlingsströme ausgelöst hat, nämlich die USA, und auch da stellt sich die Frage, warum sollen Europäer bezahlen, was die USA angerichtet haben.
Es geht nur sehr selten darum, dass man den Flüchtlingen nicht helfen will.
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Die schlechtesten Koalitionen in Regierungen sind die, bei denen die Parteien in ihren Zielen sehr weit auseinander liegen.
Besonders werden "Große Koalitionen" als Koalitionen des Stillstandes und der Meinungsverschiedenheiten von allen politisch interessierten Bürgern gefürchtet.
Denn keine der beteiligten Parteien kann ihre Ziele umsetzen oder aber, die eine Partei dominiert u. die andere ist der Steigbügelhalter, wie es in Deutschland oftmals die SPD war, die dann vor 4 Jahren auch keine GroKo mehr bilden wollte.
Kompromisse bedeuten in solchen Koalitionen nur, dass man sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner geeinigt hat u. das ist immer für alle Beteiligten u. für die Bürger keine sinnvolle Lösung.
Merkel wird es also als besondere Leistung zugerechnet, dass sie Kompromisse suchte, dass sie genau das versuchte, was so verpönt ist?
Hat man keine besseren Fähigkeiten bei ihr gefunden?
Sollte man nicht eher doch die Einstimmigkeit in den EU-Beschlüssen hinterfragen?
Das Selfie mit einem Flüchtling, der Ausstieg aus der Kernenergie - ich als Konservativer denke gerne an diese Momente zurück, denn sie sprechen für Weltoffenheit und humanitäres Denken sowie für den Schutz unserer Umwelt. Es geht nicht um linke oder rechte Politik , sondern um Politik für die Bürger. Im Übrigen hat Frau Merkel entschieden gegen Hass und Hetze, gegen die Austauschbarkeit von Wahrheit und Lüge, gegen Extremismus und dabei erfolgreich gegen die AfD und Trump gekämpft.
„ Ich habe in meinem Beitrag von 9:17 das Wort "unpopulaer" verwendet, aber eigentlich das Wort "umstritten" gemeint.
Denn auch mir ist klar, dass es Viele gab, die diese Richtungsvorgaben sehr begruesst haben.
Aber ob das die typischen CDU-Waehler waren? Ich gehe davon aus, dass ich bei meisten typischen CDU-Waehlern mit dem Wort "unpopulaer" nicht falsch lag.“
Vielleicht, obwohl das sicher nicht für jeden CDU-Wähler gilt.
Aber gerade, dass viele aus anderen politischen Lagern bestimmte Entscheidungen begrüßt haben, ist doch ein Zeichen dafür, dass sie sich eben als Kanzlerin für alle gesehen hat bzw sieht und nicht nur ihre „typische“ Wählerschaft. Sehr wahrscheinlich liegt auch darin ihre Popularität (oder Beliebtheit?) im In- und Ausland.
So etwas erweitert den eigenen Horizont ungemein, wenn man das dann in Relation zu dem bspw in der Tagesschau Geschriebenen setzt.
Nur so kann man sich eine objektive Ideologie-freie Meinung bilden.
Das ist aber eine rechtsextreme Quelle. Da erweitern Sie keinen Horizont. Da erhalten Sie nichts Ideologiefreies und auch nichts Objektives.
Meine Rechnung ist also eineS erwachsenen Menschen unwürdig? Umfragen sind vollkommen irrelevant! Die Wahl ist relevant. Ein Nichtwähler, und das ist das Wesen des Nichtwählers, wählt nicht! Folglich ist er auch nicht für eine Partei oder Person. Eine Nichtwahl ist nicht einmal mit einer Enthaltung gleichzusetzen - die es, zu meinem Leidwesen - bei Bundes- oder Landtagswahlen nicht gibt. Nichtwählen bedeutet: „Interessiert mich alles nicht“ - Enthalten bedeutet „interessiert mich, mich überzeugt aber keine Partei“
Ihre Rechnung bleit Unfug. Es gibt Nichtwähler, die den Termin verpennen, unpässlich sind verreist oder sonstwie verhindert. Alle diese Nichtwählenden automatisch als nicht zustimmend zu verbuchen ist Unfug. Genauso gut könnte ich behaupten dass die Nichtwählenden wissen, dass Merkel auch ohne ihre Stimme gewinnt und dass ganz in ihren Sinne ist.
>>@grübelgrübel - Keine Skandale?
10:01 von grübelgrübel:
"Und im Gegensatz zu Putin und anderen Autokraten agierte Merkel jahrzehntelang ohne jeden Skandal. Keine schwarzen Kassen, keine persönliche Bereicherung und Günstlingszuwendungen und kein monströses Schloss."
Die zahlreichen Skandale der Partei, deren Vorsitz Frau Merkel innehatte, scheinen sie wohl nicht wahrnehmen zu wollen.<<
Keiner dieser Skandale war ein Skandal, mit dem Frau Merkel über ihre Parteimitgliedschaft hinaus in Verbindung zu bringen war.
@grübelgrübel - Keine Skandale?
10:01 von grübelgrübel:
"Und im Gegensatz zu Putin und anderen Autokraten agierte Merkel jahrzehntelang ohne jeden Skandal. Keine schwarzen Kassen, keine persönliche Bereicherung und Günstlingszuwendungen und kein monströses Schloss."
>>Die zahlreichen Skandale der Partei, deren Vorsitz Frau Merkel innehatte, scheinen sie wohl nicht wahrnehmen zu wollen.<<
Hier ist von den persönlichen Skandalen die Rede. Haben sie da irgendetwas?
Ich denke viele, die Flüchtlinge aus anderen Ländern und Kulturen ablehnen, haben schon lange vergessen, wie die Situation nach dem 2. WK war, als vielen Deutschen geholfen wurden, obwohl ja dieser Krieg durch ein Großteil der Deutschen verursacht wurde.
Dann kam irgend wann der Beschluss, ausländische Arbeitskräfte nach D zu holen, weil hier viele solche fehlten. Auch das lief nicht wirklich reibungslos ab.
Dabei sollte es eine reine menschliche Tradition sein, anderen Menschen in Not bei zu stehen, ihnen zu helfen, und dies egal welchen Glaubens oder Herkunft. Das nennt man Gastfreundschaft, von der sich viele deutsche irgend wie verabschiedet haben, aus purer Gier, Habsucht, Trägheit und Egoismus. Je weniger Menschlichkeit herrscht, umso weniger werden Probleme in der Welt gelöst, und umso größer wird die Kluft zwischen Ländern, Menschen, Arm und Reich, und umso weniger werden Kompromisse gefunden und Unfrieden steigen !
re @ 10:00 von Sausevind
Ich kannte die Story mit der Scholz'schen Merkelraute bislang nicht.
Nur die “gekürzte“, über die ich schmunzeln, mich aber nie aufregen konnte.
Wenn's so war wie Sie das wiedergeben wird es trotzdem leider nicht dazu führen, es hintenrum nicht nur Scholz, sondern auch Merkel gleich mit anzukreiden.
So sin de Lück... :-)
Die wenige Flüchtlinge die Polen bis jetzt aufnehmen musste sind ein minimaler Beitrag. Dies im Vergleich was Deutschland und andere EU-Länder finanziell und gesellschaftlich haben aufgebracht und noch aufbringen müssen. Hier aber geht es um, Polen wie Ungarn haben den EU Vertrag unterschrieben mit allen Rechten und Pflichten. Die EU ist ihre Verpflichtungen nachgekommen, Polen nicht und weigert sich auch künftig die Vereinbarungen nachzukommen.
Es kann von den Steuerzahlern der EU nicht länger verlangt werden für Polen zu zahlen, zumehr keine Aussicht auf Besserung besteht.
Ich kenne kein Land, wo die Zahl der Wahlperioden des Regierungschefs begrenzt wäre. Anders als bei einem Präsidenten hat aber auch das Parlament beim Regierungschef eine ganz enge Kontrollfunktion und könnte ggf. ja jederzeit einen anderen Kanzler wählen.
#
Das ist sicher auch eine Möglichkeit,bin mir aber nicht so sicher das davon oft Gebrauch gemacht werden wird.
Da Sie ein bekennender AfD Protagonist sind, überrascht Ihre anlehnende Haltung zu Europa und zur EU nicht sonderlich. Deutschland profitiert wie kein anderes Land von der EU, auch wenn Sie dies nicht wahrhaben wollen. Frieden, Sicherheit, Wohlstand und kulturelle Vielfalt sind eng mit der Eu verbunden. Sie mögen sich im Übrigen darüber aufregen, dass Frau Merkel ob Ihrer Kompromissfähigkeit und Kompetenz so viele Ehrungen erfährt. Die Mehrheit der Bürger ist stolz auf diese Kanzlerin, wie auch die Umfragewerte immer wieder bestätigen.
Wer schon mit so manchen, teils für unsere Zukunft sehr nachteilig sich auswirkende Entscheidungen der Frau Merkel verständlicherweise sehr unzufrieden war, der wird die sich nun vor der einstellenden Nachfolge noch mehr fürchten, denn man muss annehmen, dass jetzt z.B. wenn die Frage wieder aufkäme, die, für uns positiv, von Merkel nicht mit den Franzosen und weiteren Freunden mit gemachten Finanzabenteuer dann von unseren neuen Basukaleitung durchaus durchgewunken werden würde. Überhaupt, werden die Franzosen bestimmt ihren Neigung zu uneingeschränkter EU-Vorherrschaft und -Planungshoheit mit deutscher Finanzierung jetzt wieder in Angriff nehmen und mit unserem neuen Ampelkinderkonsortium werden sie keine größeren Mühen dazu haben, wie sie es aber bisher mit der immer erst mal bremsenden Frau hatten.
Es ist nicht unsr‘e Schuld, wir bitten um Geduld. Von nun an geht‘s bergab…
Ihr Kommentar ist einer der Gründe, weshalb ich froh bin, dass Politiker Ihrer Überzeugung in der deutschen Politik keine nennenswerte Rolle spielen.
Ich kritisiere, dass Frau Merkel Ihre derzeitigen Reisen auf Kosten der Steuerzahler bestreitet. Sie ist de facto nur noch pro forma im Amt! Zudem gibt es einen Außenminister. Zitat Onlinelexikon: „
Der Außenminister ist Mitglied der Regierung eines souveränen Staates. Er ist der Hauptverantwortliche bei der Umsetzung der Außenpolitik eines Landes.“ Das was Sie oben beschreiben, fällt und fiel nie in den Verantwortungsbereich von Frau Merkel!
Der/die Kanzler/in verfügt gegenüber den anderen Regierungsmitgliedern über die Richtlinienkompetenz. Ergo fällt alles in seinen/ihren Bereich. Quelle: WIKI
>>Manches ist halt Chefsache!
>>Ich kritisiere, dass Frau Merkel Ihre derzeitigen Reisen auf Kosten der Steuerzahler bestreitet. Sie ist de facto nur noch pro forma im Amt!<<
Pro forma?
Ihre Amtszeit endet, wenn ein neuer Kanzler gewählt ist. Keine Sekunde vorher.
Meinen Sie wirklich, Regierungschefs sollten ihre Reisekosten aus eigener Tasche begleichen?
>>Zudem gibt es einen Außenminister. Zitat Onlinelexikon: „
Der Außenminister ist Mitglied der Regierung eines souveränen Staates. Er ist der Hauptverantwortliche bei der Umsetzung der Außenpolitik eines Landes.“ Das was Sie oben beschreiben, fällt und fiel nie in den Verantwortungsbereich von Frau Merkel!<<
Aha.
Sie meinen also, ein Regierungschef habe zu Hause zu bleiben.
Interessanter Standpunkt.
The Story of Mr. Scholz mit Raute geht so:
Es war ein Interview der Süddeutschen Zeitung, bei dem der Interviewte die Fragen nur mit Gesten beantworten durfte. Fotos dieser Gesten sind dann als Antworten auf die Fragen abgebildet.
Es gab solche pantomimischen Antworten auch in der NOZ von den OB-Kandidatinnen und Kandidaten zu fünf Fragen. Fand ich ganz aufschlussreich.
Auch der Artikel bezieht sich auf Noverbales:
Nur eines, sagte sie selbst, habe sie bei aller Kompromissbereitschaft bis heute nicht gelernt: ein Pokerface zu haben. Ihre Gesichtszüge: stets kompromisslos lesbar. "Ich hab das aufgegeben. Ich kann es nicht, das ist bitter. Aber ich kann es nicht."
M.E. eine sehr sympathische Seite.
P.S. Meine gestrige selbstironische + mangelnde Logik einsehende Antwort drang leider nicht durch.
Frau Merkel hat in der sog. Flüchtlingskrise (die man treffender als EU-Humanitätskrise bezeichnen kann) also "vom Rest Europas geschlossen die rote Karte gesehen"? Komisch, da müsste doch ein Foto existieren...
Fakt ist, dass Kanzlerin Merkel damals unter Zustimmung von Orban (!) wie auch dem damaligen österreichischen Außenminister Kurz (!) mit ihrer klaren beherzten Entscheidung eine Entscheidung traf, die nicht nur dem C im eigenen Parteinamen entsprach, sondern in Europa große Anerkennung fand. In der Zeit danach gab es dann eine Allianz der Unwilligen, die abschottenden Nationalismus oben an setzte, in einigen dieser Ländern mit dem Abbau von Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit verband und eine angemessene humane Flucht- und Migrationspolitik verunmöglichte.
In einer solchen Position geht es nie ohne Kompromissbereitschaft in einer Demokratie und in einem demokratischen Umfeld in der EU. Das ist nichts Neues und das ist Normal. Merkel hat aber meiner Meinung nach zuviele Kompromisse auf Kosten des deutschen Volkes geschlossen da denke ich beispielsweise an die Flüchtlingskrise 2015 und an den 750 Milliarden EU-Aufbaufond wo Merkel sich meiner Meinung nach sehr von Macron und Conte hat weichklopfen lassen. In Summe ist das Ergebnis von Merkel Aussitzen gepaart mit Stillstand und teilweise Rückschritt einer ehemals starken Wirtschaftsnation. Auf der Habenseite ist eine gewisse Stabilität des Landes im EU-Verbund.
Wenn Meinungen stark auseinanderliegen, dann muss eine davon falsch sein. Das ist dann kein Fall fuer Kompromisse sondern fuer eine Entscheidung gegen A und fuer B. Ein Kompromiss allerdings wuerde nur das Falsche mit dem Richtigen vermischen, in der Regel geht das in der Politik immer zugunsten des Falschen aus; dem Gesetzt folgend, das es leichter bergab als bergauf geht. Merkels Kompromisskunst konnte nie unterscheiden zwischen dem, was kompromissfaehig ist, weil es nicht weit auseinderliegt und dem was es eben nicht. Letztes Beispiel: Ihre Kompromiss"kunst" bezueglich des Umgangs mit Polen (und Ungarn. Merkel ist eben so gestrickt; das kann mal gut, oder mal schlecht sein. Kunst ist das jedenfalls nicht, sondern nur ein Automatismus.
>>Alleine ich kenne keinen "Kompromiss", den Frau Merkel eingegangen ist, der für die deutschen Bürger einen Nutzen generiert hat oder der gar ein Problem real gelöst hat<<
Möglicherweise liegt das daran, dass Sie dem „Kompromiss“ die „Alternative“ vorziehen. Da bleibt dann kein Denkspielraum für so etwas Differenzierendes wie einen Kompromiss. Da bleiben nur Sieger und Verlierer. Und sich selber sieht man dann konsequenterweise immer als Verlierer, der unbedingt auch mal gewinnen will …
>>"Und all das hat sie nur aus Gründen des Machterhaltes gemacht? Macht um der Macht willen?"
> Das ist die für mich sinnvollste Erklärung. Eine bessere Antwort scheinen Sie ja auch nicht zu haben, sonst hätten Sie mir diese sicherlich schon mitgeteilt.<<
Ich möchte jetzt nicht pathetisch werden, aber die meisten Politiker, die ich kenne, sind in die Politik gegangen, weil sie dem Gemeinwohl dienen wollten.
Ja, so etwas soll es geben.
Ich wollte das auch, als ich noch keine zwanzig war. Habe aber rasch herausgefunden, daß mir zu diesem Job sowohl die Nerven als auch die Selbstdisziplin fehlen.
Sicherlich, ich schließe hier auch von mir auf andere. Sie vielleicht auch?
Mir geht's auch (zu) oft so, dass ich über die provokativen Stöckchen mit den bekannten paar Framingvokabeln aus dem dünnen Vokabelheftchen springe. Ich versuche das mittlerweile auf eher homöopathische Dosen zu begrenzen, denn ich habe noch nicht erlebt, dass darauf eine sinnvolle denn Diskurs pflegende Antwort folgt, wohl aber Beleidigung bzw. die nächste Provokation.
Sehr geehrte User,
die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert.
Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen.
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Die Moderation
Ein Kompromiss ist wenn von der ursprüngliche geplante Zielsetzung noch wesentliche Teile vorhanden sind. Ist dies nicht der Fall haben beide Seiten oder zumindest eine Seite verloren. Im Falle EU einerseits und Polen andererseits ist es in den letzten 5 Jahren nie zu einen Kompromiss gekommen sondern nur zu einem einseitigen Gewinn für Polen, die zudem viel Steuergeld den Bürgern in den "Netto Zahlenden EU Staaten" gekostet hat.