Der bundesweite Corona-Ausnahmezustand soll nach Ansicht des Bundesgesundheitsministers enden. Während die einen nun auf einen baldigen "Freedom Day" hoffen, halten andere den Vorstoß für ein falsches Signal.
Am 19. Oktober 2021 um 20:29 von Cillie21
20:15 von harpdart
„Ich habe z.B. bei meiner Hausarztpraxis nur positives im Zusammenhang mit Covid19 erlebt. Unglaubliches Engagement inklusive vieler Überstunden etwa...“
Dann wohnen Sie sicher nicht in Rheinland-Pfalz. Da telefonieren Sie sich die Hacken ab und hören nur, wie überlastet die Ärzte sind. Engagement sieht hier anders aus.
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Das Problem sind die geschlossenen Impfzentren. Die Drittimpfung KANN nicht von Hausärzten alleine, pünktlich gestemmt werden.
...was Spahn, Lauterbach oder irgendwelche (auswechselbaren) "Experten" zur Beendigung sagen,...es entscheiden ohnehin die Abgeordneten des Dt. Bundestages.
Da das RKI ohnehin zu KEINEM Zeitpunkt valide Zahlen lieferte, sondern bestenfalls "Schätzungen" und die Hospitalisierungsrate aktuell (wir haben bereits Herbst) eher rudimentär ist, stellt sich die Frage nach der Aufhebung ohnehin nicht mehr.
Selbstverständlich muss sie, die Notlage, aufgehoben werden, denn eine nochmalige Änderung, "plötzliche Anpassung", auf diesem niedrigen Niveau...würde kein Bürger mehr akzeptieren...ich auch nicht.
Man setzt sich einfach drüber hinweg...
"Es paßt hervorragend zusammen mit der Aussage des Wirtschaftsminister vor wenigen Tagenals er praktisch den Bürger suggerierte es seien800Milliarden, nicht abgerufen, also quasi vorhanden. Mit ein wenig Logik kann sich jeder selber ausrechnen was solche Aussagen sollen. Dazu dann noch den Hintergrund. Hilfe als Ausgleich für Energiepreise seien nicht notwendig....
Ist das die Art wie die CDU Opposition machen will?
Dann gute Nacht Deutschland"
800 Milliarden?, Doch so wenig?, Ich dachte es wären 30 Fantastilliarden. Wissen Sie eigentlich, welchen Umfang der Bundeshaushalt hat? Es wird immer schlimmer hier. Solche Meldungen würde nicht mal die WILD postulieren. Wo bin ich hier? Ich gehöre gewiss nicht zu den Unwissenden, welche Belege einfordern. In Ihrem Fall verweise ich jedoch auf die Forenregeln welche besagen dass auch Nachweise eingebracht werden müssen. Wer Unsinn schreibt, sollte auch nachweisen daß es kein Stammtischgeschwätz ist.
"Die epidemische Lage nationaler Tragweite endet Ende November 2021, da der Bundestag diese jeweils immer nur für 3 Monate verlängern darf. Momentan gibt es aber keinen Bundestag, der eine Verlängerung beschließen kann. Bleibt der Status Quo, dann läuft diese Situation, bei der mit Verordnungen gearbeitet werden kann, aus. Es folgt das Ende aller Maßnahmen, da nicht mehr gesetzlich durchsetzbar. Fertig."
Der neue Bundestag tritt nächste Woche zusammen und ist dann sofort beschlussfähig. Wenn sich die Mehrheit in einer konkreten Frage einig ist, geht das auch ohne Koalition. Ich halte es für unwahrscheinlich, dass die weder die Notlage verlängern noch an dessen Stelle andere Regelungen in Kraft setzen.
Ehrlich gesagt wäre mir eine Verlängerung lieber, dann im Februar das Ende des ganzen Dramas. Besser, als durch Gesetz anstelle von Verordnung den ganzen 3G, 2G, Maske- und Abstandskram zum ewigen Dauerzustand zu machen.
Wer wie "Chicken little" Angst davor hat, dass ihm/ihr in der nächsten Sekunde der Himmel auf den Kopf fallen könnte, möge entsprechende Schutzmaßnahmen für sich selbst ergreifen.
Alle anderen sollten selbst einschätzen dürfen, wie sie ihr persönliches Risiko zu sterben einschätzen (wobei dies natürlich mit oder ohne Covid ein geradezu hoffnungslos unmögliches Unterfangen ist; aber sei's drum: Philosophie ist in diesem Forum hier augenscheinlich auch nur "Geschwurbel").
Selbstverständlich werde auch ich, doppelt geimpft, Grün und Linke Wählender, bekennender und brennender Antifaschist (in aller Tiefe der Wortbedeutung; Stichwort: Hatz der Gutmenschen auf Ungeimpfte=Faschismus) nach der Pandemie wie auch schon lange davor darauf achten, dass ich meine Nächsten vor mir bekannten Virus- und sonstigen Infektionen schütze.
Apropos schützen, schöner Titel eines Buches von Gottfried Schindel, das ich unbedingt wieder hervorkramen muss: "Gott schütze uns vor den guten Menschen"
„Bitte nicht nur auf die Fallzahlen achten.“
Die Zahl der Todesopfer in Deutschland bewegt sich zwischen 60 und 90 pro Tag.
Außer an den Wochenenden, an denen einige Gesundheitsämtern offensichtlich auch nach mehr als 1,5 Jahren Pandemie immer noch die Arbeit wegen mangelnder Ausstattung einstellen.
Reicht es nicht, dass die Inzidenzzahlen (bei uns bei 182) nach oben schießen, obwohl rund 75 Prozent der Landkreisbevölkerung (Geimpfte und Genesene) kaum mehr getestet werden. 2G ohne Testung scheint auch nicht das Gelbe vom Ei zu sein, wie man nach der Meldung über eine Berliner Berghain Clubnacht feststellen muss. Und in Bayern liegt die Inzidenz bei Kindern und Jugendlichen nach dem nicht verständlichen Komplettwegfall der Maskenpflicht (noch dazu zu dieser Jahreszeit) in den Klassen teils bei über 500.
"Denn auch in dem aktuellen Bericht des Gesundheitsministeriums heißt es, es müsse geprüft werden, ob und wie die rechtlichen Grundlagen für die Maßnahmen im Infektionsschutzgesetz erhalten werden können oder müssen - und zwar unabhängig vom Bestehen der epidemischen Lage."
Es sollen also Gesetze geschaffen werden, mit denen ohne Notlage die Exekutive dauerhaft über Verordnungen regieren und Grundrechtseinschränkungen vornehmen darf?
Wie würde man eine solche Staatsform nennen?
Warum ermöglicht man nicht einfach allen Ängstlichen häufige Nachimpfungen und lässt alle anderen in Ruhe?
Jeder kann sich inzwischen mehr als ausreichend selbst schützen durch Meidung von Massen, Abstandhalten und Maske.
"Wenn sich die Mehrheit in einer konkreten Frage einig ist, geht das auch ohne Koalition. Ich halte es für unwahrscheinlich, dass die weder die Notlage verlängern noch an dessen Stelle andere Regelungen in Kraft setzen."
Ja... Und? Sind sie MdB und haben Insiderinformationen dazu?
" Über die Art der Kritik an Herrn Spahn (aber auch allen anderen Politikern) kann man streiten. Aber was die Maskenbeschaffung betrifft, gibt es nun wirklich nichts schönzureden. Und das war tatsächlich noch lange nicht alles, was man Herrn Spahn zu recht vorwerfen kann."
Na denn, dann werfen Sie mal..:-) wenns glücklich macht... Die SPD hätte es selbstverständlich perfekt gemanagt..
Die epidemischen Lage zu beenden wird auch mal endlich Zeit. Hier war (zum Glück) nie irgendeines der immer neuen Untergangsszenarien eingetroffen. Die Impfzahlen sind auch schon höher als öffentlich bekannt gegeben und jetzt hat sogar Herr Wieler schon Corona mit einer Grippe verglichen, hinsichtlich der Hospitalisierungen.
Von daher gibt es keinen Grund mehr die epidemische Lage wieder zu verlängern. Es wird jetzt Zeit die Menschen wieder selber entscheiden zu lassen und wer immer noch Angst hat, darf natürlich auch weiter Maske tragen, aber bitte nicht mehr aus Zwang, auch im Interesse der Kinder an Schulen.
Genau. Wie z.B. die Forderung der politisch Verantwortlichen einer Umsetzung der Kontrolle von 3G bei der Deutschen Bahn.
@werner1955, 18:49 Uhr
"Solange Coronaleugner, Querdenker und Impfverweiger rumlaufen bitte keinesfalls."
Diese Menschen sollten also nach Ihrer Meinung nicht "rumlaufen"?
Sondern?
Und warum fürchten Sie sich vor diesen Menschen, wenn Sie selbst geimpft sind, Abstand halten und ggf. noch Maske tragen?
Eine andere Meinung dieser Menschen ist ja keine Bedrohung für Sie.
Sehr geehrte User,
die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert.
Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen.
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Die Moderation
Wie der Rechtsexperte der ARD Herr Bräutigam gestern in den Tagesthemen sinngemäß ausführte: Die epidemische Lage nationaler Tragweite endet Ende November 2021, da der Bundestag diese jeweils immer nur für 3 Monate verlängern darf. Momentan gibt es aber keinen Bundestag, der eine Verlängerung beschließen kann. Bleibt der Status Quo, dann läuft diese Situation, bei der mit Verordnungen gearbeitet werden kann, aus. Es folgt das Ende aller Maßnahmen, da nicht mehr gesetzlich durchsetzbar. Fertig. Und das ist gut so.