SPD, Grüne und FDP haben sondiert - jetzt fehlt noch die offizielle Zustimmung von Grünen und FDP zu Koalitionsverhandlungen. Während die Beteiligten weiter Optimismus verbreiten, zeichnet sich eine Personaldebatte ab.
M. E. ist diese Koalition bereits jetzt schon zum Scheitern verurteilt. Viele Köche verderben den Brei. Wenn die Koalition feststeht, freue ich mich jeden Tag auf die Nachrichten; das wird ein genüsslicher Spaß.
Wie schön, da spricht die pure Lebensfreude aus jedem Satz.
"Hat denn niemand die Energiekosten angeguckt? Benzinkosten?
[..]
Das zahlen alle.
Doch und nicht erst heute!
.... und der Staat profitiert bei jeder Preiserhöhung gleich mehrfach.
Z.B. auch beim Gaspreise sind staatlich sanktionierte Preisbestandteile wie z.B. die Erdgassteuer, Förderabgaben, Konzessionsabgaben enthalten. Die letzte hat man aus Monopolzeiten herübergerettet.
Auf alles kassiert der Staat noch den hohen Mehrwertsteuersatz von 19 %. Bei jeder Preiserhöhung absolut mehr. Dazu muss schon mal keine Steuererhöhung beschlossen werden.
Steuern runter und fragwürdige Abgaben weg und zwar sofort!
Heizgas und Gas zum Kochen gehört zum Grundbedarf, Gas ist dazu umweltfreundlich.
Die sichere Versorgung gehört zur staatlichen Pflicht der Daseinsvorsorge.
Gesetze wie Schall und Rauch!
Z.B. EnWG:
Gesetzeszweck: sichere, preisgünstige, verbraucherfreundliche, effiziente und umweltverträgliche leitungsgebundene Versorgung der Allgemeinheit mit Elektrizität, Gas ....
Nicht mit konservativem Gezerre?
Wolfgang Wodrag @
oder man muss den Mut haben eine Regierung Rechts der Mitte mit der FDP zu bilden.
Also mit Beteiligung der AfD?
Das wollen 90% aber nicht, ob mutig oder nicht.
als wenn die FDP ihre Forderungen/Vorstellungen sauber durchbekommen hat.
Habe meine Kreuze radikal geändert weil ich der Meinung war/bin, dass die Vermögenssteuer und die Geschwindigkeitsbegrenzung kommen.
Und nun kommt nichts von beidem.
Fühle mich total verarscht.
Von mir aus können die kommenden Verhandlungen scheitern.
Und da ist es wieder passiert: langjährige, wichtige Reformprojekte, wie die Bürgerversicherung werden über Bord geworfen, zugunsten populistischer Maßnahmen, wie kein Tempolimit, keine Steuererhöhungen und Mindestlohnerhöhung. Man hat gemeinsam nur das Ziel an die Fleischtöpfe der Macht zu kommen. Sobald das geklärt ist, geht es um die Posten. Unsere Gesellschaft zukunftsfähig zu machen und eine andere, bessere Sozial-, Umwelt-, Migrations-, Außen u.u.u. politik zu gestalten wird dem Machtwillen Einzelner untergeordnet. Da hätten wir auch Merkel behalten können. Schlechte Politik konnte die auch sehr gut. Traurig, wie schnell selbst bescheidene Erwartungen enttäuscht werden.
Damit werden alle Klimaschutzbemühungen mit sozialen Ausgleich ad absurd um geführt.
Sie wissen ganz genau warum dieses Ministerium.
Laut ihren Programm und eintreten für die Wirtschaft sollten sie sich eher um das Wirtschaftsministerium bemühen.
„Das [Klima] spielt nirgendwo mit, sondern folgt ganz stur und konsequent weiter seinen eigenen Gesetzen. Das zumindest ist schon mal sicher bzw. darüber kann es keinen Zweifel geben.“
>> Es liegt also an den Menschen, seine (die physikalischen bzw. Naturgesetze) klug zu nutzen.
zur nicht kommenden Geschwindigkeitsbegrenzung, keine Aufschreie zur nicht kommenden Vermögenssteuer?
Waren das nur Gründe für mich die Kreuze entsprechend gesetzt zu haben?
Zwei zu Eins, Eins hat sich durchgesetzt, es wird keine Steuererhöhungen geben. Bedauerlich ist eine Verniedlichung, es ist ein Skandal das nicht die kleinste Korrektur an den sozialen Verwerfungen die dieses Land spalten, geändert wird. Geschützt werden die, die noch vor der Wahl Milliarden ins Ausland verbracht haben, da ihre Beziehung zu Deutschland offensichtlich nur darin besteht, durch gute Veraussetzungen die die Menschen und das Land ihnen bieten, Geld zu machen. Was ist schon das Grundgesetz und seine Phrase von der Verpflichtung des Eigentums? Ein Nichts gegen die Anhäufung unüberblickbaren Reichtums! Die FDP hat es geschafft, da knallen die Sektkorken!
Das Korrelativ wurde nicht gewählt, aus über holten ideologischer Gründen.
So läßt sich unbesorgt weitermachen wie bisher. Dank vieler"relativ"sicherer Jobs in Verwaltung etc. braucht man sich keine Gedanken machen.
Die Ablehnung v. Fr. Merkel für Unterstützung einkommensschwachen Schichten spricht Bände genug und FDP macht nahtlos weiter., mit abknicken beider anderen
Kapitän Kirk war im Weltall was ich ihm von Herzen gönne und gerade hat mich der SWR beglückt mit einem Zusammenschnitt der Maastricht Konzerte von Andre Rieu. Wenn der Enzian blau blüht, hebt es die Heinofans und auch welche die es nie waren wie ich, aus dem Sessel.
Es kann nur besser werden.
Was ich allerdings von der nächsten Regierung nicht erwarte.
< Ein Herr Lindner als Finanzminister
Damit werden alle Klimaschutzbemühungen mit sozialen Ausgleich ad absurd um geführt.
Sie wissen ganz genau warum dieses Ministerium.
Laut ihren Programm und eintreten für die Wirtschaft sollten sie sich eher um das Wirtschaftsministerium bemühen. >
Das sehe ich auch so. Lindner wird die anderen "ausbremsen" wollen, so dass Meinungsverschiedenheiten nicht ausbleiben werden.
"Boah ey, geht's noch?"
.-.-.
Also. ich find' das spannend. :-)
Mein Trost wird sein, dass Cannabis bald legal sein wird!
Dann sind rot, grün, gelb die interessantesten Farben und Lindners Gerede vom Möglichkeitsraum wiegt mich in einen süßen Traum!
Oh ja,
Ich freu' mich schon!
das dürfte nicht gut gehen - wenn der gelbe Schwanz mit dem rot-grünen Hund wedelt.
"
Am 16. Oktober 2021 um 22:30 von Tinkotis
Und "schon"(!) bis Weihnachten...
...sollen wir eine neue Regierung haben.
Das heißt dann wohl, dass wie in den letzten drei Wochen auch die nächsten zwei Monate tagtäglich darüber berichtet wird, dass Rot, Grün und Gelb darüber reden, dass sie darüber reden müssen, worüber sie reden müssen, um Verhandlungen aufzunehmen über das, worüber sie verhandeln wollen.
Boah ey, geht's noch?"
Ja, geht noch. Demokratie ist ein mühsames Geschäft, das nicht auf Fingerschnipp von jetzt auf gleich funktioniert. Das wird man ja wohl noch aushalten dürfen.
Leider bleibt mir da einfach nur meine gänzliche Zustimmung.
Ich hatte hier schon vor der Wahl für eine Minderheitsregierung votiert, so dass Reformprojekte im Bundestag diskutiert werden müssen und Überzeugungsarbeit geleitstet werden muss, im Gegensatz zu einer 3er-Koalition, wo schon zu Beginn der Legislaturperiode grundlegende Überzeugungen, für die die Parteien gewählt wurden, über Bord geworfen werden.
Genau den Schlamassel haben wir aber jetzt und SPD und insbesondere Grüne werden sich bei den nächsten Wahlen farbig ärgern.
22:17 von Sisyphos3
"... vor allem aber verantwortungsvolle Mitbürger,
die sich ihren Möglichkeiten entsprechend, in die Gesellschaft einbringen"
Soll das heißen, dass sie alle Hart4 Empfänger und Kleinrentner als Drückeberger einschätzen ? Empfinden sie. dass diese Menschen sich mutwillig nicht angemessen in die Gesellschaft einbringen.
Was wir brauchen sind verantwortungsbewusste Bürgrr, die nicht auf einem Lebensstil bestehen, der unseren unverantwortlich großen ökologischen Fußabdruck bewirkt.
Was wir nicht brauchenm sind Menschen, die sich in überheblicher Selbstgefälligkeit wälzen.
Genauso ist es.
Olaf und die Rote Linie der SPD - die heißt Olaf wird Bundeskanzler! Schön für die Menschen die jetzt den 12 Euro Mindestlohn bekommen, wenn er nicht durch Schleichwege wie vielfach in der Vergangenheit, garnicht gezahlt wird. Was ist mit dem Zweiklassen Gesundheitssystem, was mit der Bürgerversicherung, was mit gerechten Renten, was mit bezahlbarem Wohnraum, was mit der Vermögenssteuer? Letztere sollte doch eigentlich sichtbar machen, dass sich auch die Besserverdienenden dem Land und seinen Bürgern verpflichtet fühlen. Daraus wird nichts, ist vielleicht auch ehrlicher, denn an den grundsätzlichen Verhältnissen hätte diese ohnehin nichts geändert! Den hohen Anspruch den die drei Parteien an sich selbst stellen und der der Öffentlichkeit ständig mitgeteilt wird, gilt es zu prüfen, nicht erst nach hundert Tagen, sondern von Tag eins an!
links und liberal
widerspricht sich das nicht ?
Die beiden Begriffe unterscheidet sich, widersprechen sich jedoch nicht.
Was haben sie gegen ein konservatives Denken ?
Nichts. Es ist nur nicht meins. Ich empfinde konservative Politik oft als nicht ganz ehrlich.
Da markiert Herr Lindner wohl schon mal sein Revier. Ich hätte aber eine andere Idee. Wenn Herrn Lindner "Bildung, Bildung, Bildung" tatsächlich so wichtig wäre, wie er im Wahlkampf rauf und runter gebetet hat, wäre es doch ein gutes Signal, wenn er sagen würde: "Ich will Bildungsminister werden." Damit würde er zeigen, daß er es ernst meint und die Floskel nicht bloß Wahlkampfgeschwafel war.
Ich hatte diese Woche zwei !! Erfolgserlebnisse
Kapitän Kirk war im Weltall was ich ihm von Herzen gönne
Und das mit 3g oder sogar noch etwas mehr. Mit 90 Jahren ist das für den Körper richtig Stress.
Boah ey, geht's noch?
Jop. Da geht noch ne ganze Menge.
Ich habe das Gefühl, als wenn die FDP ihre Forderungen/Vorstellungen sauber durchbekommen hat.
Habe meine Kreuze radikal geändert weil ich ...
Sorry, wir wissen alle, dass nachträglich umwählen bei einer BT-Wahl gar nicht geht.
Halte auch ich für die beste,dem Wahlergebnis entsprechende Lösung.
Bin aber gegen eine Legalisierung von Cannabis und für ein Tempolimit.
Bei Abwägung dessen,was dafür und was gegen eine Ampel spricht,bin ich aber für die Ampel.
wird jetzt konsequent daran gearbeitet mit zukünftigem Sondermüll die Landschaft zu verschandeln.
Laut letzter Civey Umfrage(15.10.)sind inzwischen 65 Prozent der Deutschen pro Atomstrom.
Die Vermögensabgabe steckt immer noch in den Startlöchern. Sie wurde nie gestrichen sondern nur außer Kraft gesetzt.
Alles in allem der Sargnagel für die FDP.
Dafür seit ihr nicht gewählt wurden.