Noch nicht einmal zwei Wochen haben SPD, Grüne und FDP sondiert. Nun stehen die drei Parteien vor Koalitionsverhandlungen - und sie scheinen von einer Euphoriewelle erfasst. Von Christoph Käppeler.
Volt....ob da die Spannung reicht?
Übrigens...das waren die Sondierungen...dann kommen die Koalitionsverhandlungen...Sie müssen nicht enttäuscht sein...Es ist nämlich noch gar nichts entschieden.
Es ist nicht der "Foren-Mainstream", es ist das viele noch eins und eins zusammenzählen können.
Nach all dem was in den letzten Wochen zu lesen war, wird sich nicht viel ändern und die Anzahl derjenigen die vom Tellerand fallen größer werden.
Einmal es sind doch " alte Köpfe"nur im neuen Gewand, auch wenn sie in Opposition waren, dann die Programme unterscheiden sich kaum und last but not least fühlen sie es monatlich an ihrer Geldbörse.
Zudem sind einer neuen Regierung , selbst wenn sie es wollten in vielen Dingen die Hände gebunden, weil einmal zu viele Baustellen der letzten 16 Jahre offen sind und zum anderen wenn mich nicht alles täuscht hat im Bundesrat die konservative Fraktion immer noch die Mehrheit.
Wie in einigen anderen Positionen ebenfalls..Logo das dann viele nicht vor Euphorie an die Decke springen
Kein generelles Tempolimit? Sehr schön.
Das wahrscheinlich ab 2035 nur noch CO2-neutrale Fahrzeuge zugelassen werden - geschenkt, E-Fuel machts möglich, man(n) wir auch weiterhin - denke ich - einen Verbrenner fahren dürfen.
Keine Steuererhöhungen - auch schön. Außer natürlich die CO2-Bepreisung.
Der Rest - Mindestlohn, bezahlbarer Wohnraum etc. - betrifft mich nicht, also egal.
Eigentlich läufts bei den Sondierungen besser als gedacht.
Ich könnte noch ein Fan der Ampel werden ...
"Auf FDP-Wunsch werden keine neuen Substanzsteuern eingeführt."
Da fehlen mir die Worte für und ich wünsche mir nur allein deswegen ein Scheitern der Koalitionsverhandlungen und anstelle dessen eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung.
"Dafür soll der Kampf gegen Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Steuervermeidung intensiviert werden."
Wie soll das denn funktionieren?
Danke für diesen Kommentar! Sehe ich genauso.
"Als Studenten haben wir manchmal um 5 im Großmarkt gefrühstückt und haben uns dann für ein paar Stunden aufs Ohr gehauen. Da waren wahrscheinlich auch Studenten aus der Mittelschicht dabei. Das weiß ich jetzt nicht mehr. Ich selber komme eher aus dem Arbeitermilieu. "
Es ist nicht relevant, woher ein Mensch stammt. Menschen, welche sich aus dem Arbeitermilleu hochgearbeitet haben, verdienen sich den selben Respekt wie andere Menschen, welche andere Problemlagen tragen. Wichtig ist das Herz und die Bereitschaft zu lernen unf stets bescheiden zu sein. Ich verfolge Ihre Kommentare und kann diese nur positiv beurteilen
Ich räume ja ein, dass sich mein Optimismus in Grenzen hält, was große Umwälzungen durch die angestrebte Koalition betrifft. Dennoch richtete sich meine Kritik nicht gegen die Statements der Verhandler ("Ernüchterung", von der ich schrieb, ist ja noch nichts negatives), hier war, wie sie richtig schreiben, nicht mehr zu erwarten.
Nein, ich ärgerte mich über die überschwengliche Bewertung im Artikel, die geradezu eine Zeitenwende heraufbeschwört. Ohne dass es dafür wirklich Anhaltspunkte gibt.
"Das "Erpressungspotential" der FDP (Jamaika) ist einfach zu groß."
Das sehe ich überhaupt nicht so. Auch Jamaika geht nicht ohne Grüne. Und ich glaube nicht, dass die Grünen alles schlucken, was die FDP möchte.
Wen sollte die FDP also erpressen?
Zitat:" wenn mich nicht alles täuscht hat im Bundesrat die konservative Fraktion immer noch die Mehrheit."
Da haben Sie sich getäuscht. Schwarz-gelbe Regierungen gibt es nur in SH, NRW, BY (CSU+freie Wähler). Überall sonst sind SPD und/oder Grüne in den Landesregierungen, in BW Grüne + CDU, in RPL Ampel, Hessen CDU+Grüne usw. D.h., bei politischem Dissens der Koalitionspartner enthält sich das betreffende Land in der Regel bei Abstimmungen im Bundesrat.
"Die Zahnbürste des deutschen Michels. Der ist tiefengeerdet,die Traumtänzer in Berlin nicht."
Der hat bei mir nie gewohnt, der deutsche Michel. Nur der Anarcho aus Lönneberga. Mit dem trinke ich nämlich jede Nacht 7 Fässer Rum und gehe dann Zähne putzen und schlafen. Gute Nacht an alle, ich habe Durst.
keine Vermögenssteuer. Da fehlen mir die Worte für und ich wünsche mir nur allein deswegen ein Scheitern der Koalitionsverhandlungen und anstelle dessen eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung.
Und wie soll die die Vermögenssteuer durchsetzen? Durch Voodoo-Zauber?
TS: >>Die 500 Milliarden Euro, die die Grünen in zehn Jahren in Klimaschutz und Infrastruktur investieren wollten, werden nicht erwähnt. Bleibt es bei dem ehrgeizigen Programmpunkt der Grünen, oder müssen sie erheblich davon abspecken? Und auf wie viel davon wären sie bereit zu verzichten? Kein Wort bisher darüber.<<
Wenn etwas bei solch einer Gelegenheit nicht erwähnt wird, heißt das ja auch etwas. Das hört sich nicht gut an!
Das Titelbild zum Beitrag sagt einfach alles.
Man kann Lindner nur viel Ausdauer wünschen und ggf den Mut den richtigen Zeitpunkt zum Absprung zu finden.
Habecks einzige Chance für die nächste Wahl ist das Aussenministerium.
Scholz sichert was es zu sichern gibt für sein Establishment.
Auch gegen das Chaos ganz links in seiner Partei von ihm.
Die nächste Bundestagswahl kommt bestimmt.
Sehen Sie ich habe für mich eine Entscheidung getroffen. Ampel oder Jamaika oder Kenia..alles egal.
Letztlich geht's mir um ein gegenseitiges Miteinander. Politik brauche ich genauso wenig wie Werbung. Beides führt zur Volksverdummung. Ich brauche Essen,
Mitmenschlichkeit, Natur und gute Bücher und Musik.
"Nachtrag zu dem Spruch von wegen links, Herz und Verstand:"
Ich habe eine etwas andere Fassung als erstes kennengelernt und die wurde Herbert Wehner zugeschrieben.
Da war der junge Mensch "Anarchist", und wer das später immer noch ist, habe nichts gelernt. So in der Art.
(Ich kriege die Originalaussage nicht mehr hin).
Wehner soll in jungen Jahren anarchistischen Organisationen nahegestanden haben.
Wie war in der Sendung "Die Anstalt" im ZDF zu lesen, über 70% der Deutschen waren für eine Vermögenssteuer?
Ja, wo ist sie denn?
Ach ja, eine 11%-Partei ist dagegen.
Das nennt man Demokratie, da bleibt einem leider am Ende die Spucke weg.
Doch nach 4 Jahren wird von der Ampel Euphorie nicht viel bleiben, dann gibt es Kreisverkehr, d.h dann kommen die anderen wieder dran, denn wer regiert kann der vielen Probleme wegen nur Verlieren.
TS: >>Aber wer Olaf Scholz, Christian Lindner, Annalena Baerbock, Robert Habeck, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ... sah und hörte ... hatte das Gefühl: Da hat sich etwas ganz Neues entwickelt. Der Gordische Knoten ist durchschlagen! Die Quadratur des Kreises: Sie ist möglich! Aus These und Antithese ist etwas Neues entstanden! Kein kleinster gemeinsamer Nenner, sondern: Da deutet sich eine Koalition an, die "größer ist als die Summe ihrer Beteiligten", so Christian Lindner. Da habe sich für unser Land "der Möglichkeitsraum" erweitert.<<
Die Beschreibung des Schauspiels durch den TS-Autor, Herrn Käppeler, finde ich gelungen. Mir scheint, er schwingt ein wenig ironisch-distanziert mit bei der Euphorie. Schön zu lesen.
Von der Sache her nehme ich es ein paar Nummern kleiner, viele Nummern. Und denke an die "blühenden Lanschaften" von Herrn Kohl, die "schon bald" kommen würden - und heute immer noch auf sich warten lassen.
Ich denke auch, das ist alles noch viel zu vage und kann sich noch x mal ändern. Also abwarten und Tee trinken.
Ich würde mich für meinen Teil schon freuen, wenn die Grünen der Agrarpolitik ihren Stempel aufdrücken könnten, weg von den industriellen Strukturen, die so pervers sind, dass sie nur Tierleid erzeugen, die Böden auslaugen und kontaminieren, Methan erzeugen und die Arbeitskräfte ausbeuten ( s.a. den Artikel von heute über die Lage in GB). Weg von Subventionen nach Betriebsgröße, hin zu Subventionen für umweltfreundliche Betriebe. Weg von der Überproduktion von Fleisch, die Hälfte wird exportiert. Die Gülle, die daraus entsteht, macht unser Grundwasser unbrauchbar, nicht das in China, wohin diese Massen exportiert werden, Schluss damit.
Es scheint, dass wir nach 16 Jahren Angela Merkel nur noch im Jammern und Nörgeln Weltspitze sind. Es darf sich um Gottes Willen bloß nichts ändern.
Dabei tut Veränderung Not! Und da ist es gut, dass sich SPD, Grüne und FDP auf ihre gemeinsamen Erfahrungen besinnen. Die größten Fortschritte in diesem Land wurden schließlich unter SPD-Kanzlern erreicht (Brandt, Schmidt). Sozial und liberal schließen sich nicht aus.
Lobenswert, dass Christian Lindner diese Rückbesinnung gelungen zu sein scheint. Das macht Mut!
genau das ist der Kompromiss, das Papier bleibt bei den wichtigsten Themen vage, jedes Klientel bekommt etwas vom Kuchen:
Mindestlohn, Bürgergeld, vereinfachte Windkraft und Solar Anlagen, kein Tempolimit und keine Vermögenssteuer....
Die großen aber wichtigen Veränderungen bleiben aus. Die konservative Mitte eben.
Mutlosigkeit und Angst vor Veränderung prägen dieses Land seit Jahrzehnten, damit ist jede Zukunftsfähigkeit verspielt....
"Es wird sich nichts grundlegend ändern!
Deswegen bin ich immer öfter, statt seit Jahren immer seltener, der Meinung, es war ein Fehler, dass das kapitalistische System 1989-1991 gewann. " von 23:15 ca.
>> was ich damit meine:
Seit zirka 30 Jahren gibt es immer mehr Egoisten innerhalb der 80 Mio. Deutschen, aber auch der 500 Mio. Euorpäer und innerhalb der Weltbevölkerung.
Wenn der Sozialismus damals gewonnen hätte, gäbe es jedoch eine große Wahrscheinlichkeit, dass viel mehr Menchen besser erzogen worden wären: zu mehr Enthaltsamkeit und Selbstlosigkeit, bzw. wie Mutti immer sagte: wunschloser Glückseligkeit und Leben von Luft und Liebe!
Warum nicht? Tut das nicht als lächerlich ab! Das wäre zu primitiv.
«Ich räume ja ein, dass sich mein Optimismus in Grenzen hält, was große Umwälzungen durch die angestrebte Koalition betrifft.»
Das erwarte ich auch nicht.
Aber eines ist schon völlig unverhandelt mega:
Kein Bundesverkehrsminister der CSU mehr. Hallelujah.
Mit den Preisen für Wohnen muss was geschehen.
Ganz großer gefährlicher Gesellschaftlicher Sprengstoff.
"Energiegeld" pro Haushalt nach Durchschnitt scheint mir vernünftig. Vielverbraucher (große Wohnfläche / mehrere Autos) zahlen drauf. Wenigverbraucher (kleine Wohnung / kein Auto) kriegen mehr Energiegeld, als sie für Energie ausgeben. Umverteilung der eleganten Art ohne Steuererhöhung. Scheint mir auch der FDP so angenehm zu sein.
Das wäre schon mal gar nicht so schlecht. Plus definitiv wird auch in den nächsten 4 Jahren wieder was geschehen und politisch zu entscheiden sein, was man heute noch gar nicht weiß. Kann m wegen Unwissen auch nicht verhandeln.
Für so was muss Vertauen der 3 sein.
Auch wenn sie 3x sehr divers.
Ja so sieht es aus. In meinem Urlaub in einem griechischen Bergdorf hatte ich ständig und überall Empfang. Wir können noch was lernen.
Zumindest, dass die Ausbreitung elektro-magnetischer Wellen in unebenem Gelände komplizierter ist als man denkt.
Ich räume ja ein, dass sich mein Optimismus in Grenzen hält, was große Umwälzungen durch die angestrebte Koalition betrifft.
Eine Koalition sollte nicht nach mehr Umwälzung trachten als die Bevölkerung wirklich will. Und die breite Mehrheit will keine große Umwälzung.
.......Wieder so eine Ähnlichkeit mit Frau Merkel. Viel reden, ohne etwas zu sagen. Aber das richtig gut.......
Eine Eigenschaft, die man als Politiker beherrschen muss. Quasi Voraussetzung.
Zuallererst natürlich die zunehmende Erderwärmung,
aber auch der peinliche Rückstand in der Digitalisierung
in Großstädten kaum mehr bezahlbare Wohnungen finden.
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Bezahlbare Wohnungen das ist jetzt ein Thema das eine Bundesregierung lösen könnte
ebenso den Rückstand bei der Digitalisierung
was die Erderwärmung betrifft,
klar wir könnten unseren CO2 Ausstoß komplett einsparen.
Das ändert nur nichts daran,
dass dieser sich weltweit die letzten 40 Jahre verdoppelt hat
>>@fathaland slim
"Nachtrag zu dem Spruch von wegen links, Herz und Verstand:"
Ich habe eine etwas andere Fassung als erstes kennengelernt und die wurde Herbert Wehner zugeschrieben.
Da war der junge Mensch "Anarchist", und wer das später immer noch ist, habe nichts gelernt. So in der Art.
(Ich kriege die Originalaussage nicht mehr hin).
Wehner soll in jungen Jahren anarchistischen Organisationen nahegestanden haben.<<
Die Wehner-Modifikation des Spruches kannte ich noch nicht. Passt aber. Herbert Wehner kam ja nun wirklich von ganz weit links außen, hat dann die stalinistischen Säuberungen überlebt und wurde zum Zuchtmeister der SPD. Abgefahren. Ich habe den als Juso mal getroffen, kennengelernt kann man nicht sagen. Eine schroffe, etwas furchteinflößende Gestalt. Personifizierte Ungnädigkeit...
der manchen aufgrund der Presseauftritts vielleicht zu euphorisch gestimmten Leser sanft auf den Boden der Realität zurückholen mag.
Ich bin jedenfalls noch weit davon entfernt, zum jetzigen Zeitpunkt groß zu applaudieren.
Zu was denn?
Dass möglicherweise die Ampel angeht?
Dass da Absichtserklärungen aufgezählt werden, noch ohne jede konkrete Angabe zur Umsetzung?
Ich bin grundsätzlich ein optimistischer Vertreter.
Doch derzeit fällt mir Beifall noch schwer:
Zuerst folgen die Koalitionsverhandlungen, danach wird die Stunde der Wahrheit eingeläutet.
Klimawandel und Erderwärmung belassen Deutschland nicht im Status Quo. Die Flut-Eifel ist da erst der Anfang.
//Es scheint, dass wir nach 16 Jahren Angela Merkel nur noch im Jammern und Nörgeln Weltspitze sind. Es darf sich um Gottes Willen bloß nichts ändern.//
Woraus schließen Sie das denn? Ich habe den Eindruck, dass der Änderungswille noch nie so groß war wie jetzt.
M.E. macht das auch das Wahlergebnis deutlich.
>>Wundertüte? Möglichkeitsraum?
O-Ton Frau Esken:
"Der konkrete Finanzbedarf war jetzt nicht Gegenstand unser Sondierungsgespräche..."
Also doch Wundertüte.<<
Sondierungsgespräche.
Nicht mehr und nicht weniger.
Konkreter Finanzbedarf und so was wird dann Gegenstand der Koalitionsverhandlungen sein. Die kommen noch.
Er wird immer reicher (siehe letzter Statistikbericht - fast 3-stellige Billionenbeträge Vermögen insgesamt mittlerweile).
Und er liebt Beständigkeit und SIcherheit (siehe Umfragen - forsa, dimap usw.)
Aber er sorgt sich angeblich ums Klima und die immer größer werdende soziale Ungleichheit.
Das alles lässt für mich nur einen Schluß zu:
der deutsche Bürger ist extrem feige! Nur nichts verändern - im eigenen Leben!
Nimmt man die " reinKonservativen" der rein grün, roten Regierungen an Hand ihrer Stimmenanteil ergibt sich 12 zu10 für schwarz, wobei eine Stimmenthaltung nicht zwingend vorgeschrieben ist. Bei keiner Stimmenthaltung sind im Bundesrat mehr Mitglieder der CDU,CSU weil an fast allen Regierungen beteiligt
Erst mal all die Einsprüche gegen das BTW 2021-Wahlergebnis bearbeiten, bevor da irgendwas sondiert und koaliert.
@ AufgeklärteWelt:
es ist Zeit, dass Deutschland sich ehrlich macht. nach Jahren der politischen Täuschung, muss das Land verstehen lernen, wo es steht: auf dem absteigenden Ast.
Wir werden also darüber aufgeklärt, dass wir alle unweigerlich untergehen?
Nachtrag zu dem Spruch von wegen links, Herz und Verstand:
Ich habe ein wenig recherchiert. Er ist offensichtlich im 19. Jahrhundert in Frankreich entstanden und wurde seitdem von konservativen Kreisen fälschlicherweise unter anderem George Clemenceau und Winston Churchill zugeschrieben. Ottfried Fischer ist dann wohl der vorläufig letzte in einer langen Ahnenreihe...