Tausende Geflüchtete mussten vor Gericht ziehen, bis das Auswärtige Amt ihren Familien den Nachzug erlaubte. Das zeigen Recherchen von Kontraste und Recherchepartnern. Die Bedingungen des Ministeriums nennen Anwälte erpresserisch. Von D. Laufer.
Machen wir uns nichts vor: Es ist politisch gewollt, dass Ausländer nicht nach Deutschland kommen. Das zeigt sich an der Frontex-Mission am Mittelmeer, den Flüchtlingslagern in Afrika, der Türkei, Griechenland und im Balkan. Das zeigte sich bei der absichtlich verbockten Rettungsaktion der afghanischen Ortskräfte und eben auch beim Familiennachzug.
Wovor haben unsere Politiker Angst? Vor fremden Menschen oder vor der Meinung unserer "besorgten Bürger"?
Zitat: " Er zog gegen das Auswärtige Amt vor Gericht. Schon beim ersten Gerichtstermin bot ihm dieses einen Vergleich an: Er solle die Klage zurückziehen und sämtliche Verfahrenskosten übernehmen, dafür würden im Gegenzug die Visa erteilt. Haile ließ sich darauf ein und muss nun 3400 Euro bezahlen, sagt er. Das sei mehr als doppelt so viel, wie er im Monat in seinem Job bei einem Versandhandel verdiene. Er sagt aber auch: "Ich hatte keine andere Wahl." >>>
Wenn das tatsächlich so geschehen ist, ist das Erpressung!
Familiennachzug gegen Geld.... man kann darüber diskutieren ob für Familennachzug ggf eine "Gebühr" erhoben werden könnte. Welche sich allerdings im Rahmen u im Verhältnis zum Einkommen bewegen muss. Und keinesfalls wie diese "Verfahrenskosten" ausfallen darf.
Was da geschieht, geht nicht!
Ebenfalls muss das AA sich darüber informieren wie die Regelungen für zB Heiratsurkunden aus Eritrea sind...(u anderen Ländern) logisch!
Sonst machen sie ihren Job nicht richtig!
"Die wenigsten haben Ressentiments gegen fremde Menschen und eine Ablehnung von Migranten/Flüchtlingen hat "mit Angst vor fremden Menschen" rein gar nichts tun.
Hier stehen Gründe der Machbarkeit im Vordergrund."
Nein, es geht nicht um Machbarkeit... es wäre machbar Gesetze und internationale Verträge zu ändern... aber das ist scheinbar nicht gewollt (wir sind die humanen Guten), also wird das gegebene Asylrecht anders eingeschränkt. Es lebe die Bürokratie.
>>> Die wenigsten haben Ressentiments gegen fremde Menschen und eine Ablehnung von Migranten/Flüchtlingen hat "mit Angst vor fremden Menschen" rein gar nichts tun. >>>
Das stimmt nicht! Sonst hätten wir keine Rechtsradikalen in Deutschland!
Rechtsrakalismus ist ausschließlich Ablehnung! Sie haben dahingehend recht, dass diese Ablehnung wirklich gar nichts mit Angst zu tun hat.
Die sachliche Kritisierung des Asylverfahrensgesetz, ist was anderes.
Aber Bitte behaupten Sie nicht, es gäbe in der Bevölkerung wenig direkte Ablehnung von "AusländerInnen"/Geflüchteten. Das ist leider nicht wahr.
"Machen wir uns nichts vor: Es ist politisch gewollt, dass Ausländer nicht nach Deutschland kommen." Am 14. Oktober 2021 um 09:23 von Nachfragerin
*
Soweit ich weiß haben in Deutschland etwa 26% der Menschen einen Migrationshintergrund. (BAMF 2019)
Das sieht gar nicht danach aus, dass es politisch gewollt sei, dass Ausländer nicht nach Deutschland kommen sollen.
Vielleicht soll nur nicht jedeR rein, nur weil er oder sie das gerade so möchte?
"Die sachliche Kritisierung des Asylverfahrensgesetz, ist was anderes" Am 14. Oktober 2021 um 09:49 von Carina F
*
Asyl gilt aber ausschließlich bei politischer Verfolgung.
Meines Wissens verstößt Deutschland nicht gegen die internationale Regeln und nicht gegen die Menschenrechte. Nirgends darf sich ein Flüchtling ein Land für seine Flucht aussuchen.
Die Latte hängt hier ziemlich hoch und man erwartet in Flüchtlingshilfe womöglich viel zu viel.
<>
Nun, wir sind nicht bei "Wünschdirwas". Um hier her zu kommen, bedarf es eines Grundes. Sollte der für den Flüchtling gegeben sein, bleibt die Frage, ob Angehörige auch verfolgt werden.
Dann kommt die Frage, wer bezahlt die Nachholung?
Und dann die entscheidende Frage, wie lange können wir uns das leisten?
A es gibt nicht genügend Geld für dauerhafte Sozialhilfe.
B es gibt nicht genügend Arbeitsplätze für geringstqualifizierte Kräfte.
Und dann kommt C.
Die Nummer mit Hilfe und Kalkutta.
>>Wovor haben unsere Politiker Angst? Vor fremden Menschen oder vor der Meinung unserer "besorgten Bürger"?<<
Vor letzterem.
"Ich finde den Artikel polemisch und tendenziös."
,.,.,
Dass Sie das finden, liegt aber an Ihnen.
Sie verurteilen den Nachrichtenvermittler, weil Ihnen die Nachricht nicht passt?
《Die sachliche Kritisierung des Asylverfahrensgesetz, ist was anderes.
Aber Bitte behaupten Sie nicht, es gäbe in der Bevölkerung wenig direkte Ablehnung von "AusländerInnen"/Geflüchteten. Das ist leider nicht wahr》
Das ist tatsächlich wahr.
Und das es dennoch Leute gibt, die Fremde ablehnen, ist historisch evolutionör entstanden und beileibe kein deutsches Phänomen.
Das sind aber so wenige, dass das einer Aufnahme nicht im Wege stehen könnte.
"Ein "Geflüchteter" muß beweisen, daß er verfolgt wird oder aus einem Kriegsgebiet kommt." @Sozialstatt
.
1. Es ist hinreichend bekannt, dass Diktatoren deutschen Behörden gerne nachweisen, wenn jemand eingesperrt und gefoltert wurde. (Sarkasmus Ende)
2. Es ist hinreichend bekannt, dass Migranten, deren Familie nachkommt, weniger kriminell bzw. aggressiv sind und sich besser eingliedern. (Das ist nach gewiesen)
.
Der Horst Seehofer ist eben super konservativ, sodass er eher die Form als den Inhalt kapiert.
>>Auswärtige Amt handelt korrekt
Wie das Auswärtige Amt kommentiert:
"Die Übernahme der Verfahrenskosten sei gesetzlich geregelt"
Somit sollte die völlig überzogene Unterstellung von "erpresserischen Methoden" vom Tisch sein.<<
Aha.
Aus dem Artikel:
„Die einzige Chance: Er zog gegen das Auswärtige Amt vor Gericht. Schon beim ersten Gerichtstermin bot ihm dieses einen Vergleich an: Er solle die Klage zurückziehen und sämtliche Verfahrenskosten übernehmen, dafür würden im Gegenzug die Visa erteilt. Haile ließ sich darauf ein und muss nun 3400 Euro bezahlen, sagt er.“
Sieht so die gesetzliche Regelung aus? Wollen Sie das wirklich behaupten?
>>> Asyl gilt aber ausschließlich bei politischer Verfolgung >>>
Richtig, und diese Regelung ist komplett veraltet und bedarf dringend einer Modernisierung!
>>> Meines Wissens verstößt Deutschland nicht gegen die internationale Regeln und nicht gegen die Menschenrechte. Nirgends darf sich ein Flüchtling ein Land für seine Flucht aussuchen. >>>
Im beschriebenen Fall, war der Mann aber schon "hier"....
>>> Die Latte hängt hier ziemlich hoch und man erwartet in Flüchtlingshilfe womöglich viel zu viel. >>>
Kann sein, ich jedenfalls "erwarte", dass wenn für Famielennachzug Geld an den Staat fließen soll, Dies anders als geschildert gehandhabt werden muss!
09:35 von Giselbert:
"Die wenigsten haben Ressentiments gegen fremde Menschen [...]"
> Das wäre unnatürlich. Die meisten Menschen schaffen es aber, diese Abneigung nicht offen zu zeigen.
"[...] und eine Ablehnung von Migranten/Flüchtlingen hat 'mit Angst vor fremden Menschen' rein gar nichts tun."
> Richtig. Es ist die Angst vor den Folgen.
"Hier stehen Gründe der Machbarkeit im Vordergrund."
> Beispiel Afghanistan: Die Ortskräfte sollten ihren Flug selbst bezahlen, deren Angehörige müssen ihre Deutschkenntnisse nachweisen, was angesichts geschlossener Botschaften und Konsulate unmöglich war. Und die über Subfirmen Beschäftigten werden gar nicht als Ortskräfte anerkannt.
Was machbar gewesen wäre, zeigt die Evakuierung eines 26 Tonnen schweren Gedenksteins. Den hat die Bundeswehr erfolgreich aus Afghanistan ausgeflogen.
Zitat: "Anerkannte Flüchtlinge haben einen Rechtsanspruch auf Familiennachzug. Doch die Verfahren sind oft lang und bürokratisch."
Da weiß ich Rat, wie man das Verfahren verkürzen kann.
Asylbewerber haben selbstverständlich ein offizielles Ausweisdokument mitzuführen.
Wenn bis zu 80 % Asylbewerber ohne Pass nach D kommen, wie die Augsburger Nachrichten im Jahr 2016 mitteilte, brauch man sich über die bürokratischen Hürden nicht wundern.
Andersweitig sind Handydaten zur Plausibilisierung von angegebenen Personendaten heranzuziehen. Grundsätzlich - wie die schlauen Dänen vorschlagen - sind Asylgrund- und Identitätsprüfungen grundsätzlich außerhalb der EU durchzuführen.
Q:
"https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Statistik-80-Prozent-der-F…"
... über das, was ich in dem Artikel lesen muss.
Vollmundigen Versprechen von Politikern und die Realität bilden leider wieder einmal eine auseinander klaffen Schere, von der Menschenunwürdigkeit ganz zu schweigen.
Zitat: Asyl gilt aber ausschließlich bei politischer Verfolgung. Meines Wissens verstößt Deutschland nicht gegen die internationale Regeln und nicht gegen die Menschenrechte. Nirgends darf sich ein Flüchtling ein Land für seine Flucht aussuchen. Die Latte hängt hier ziemlich hoch und man erwartet in Flüchtlingshilfe womöglich viel zu viel.
Ist Ihnen entgangen, dass es in dem Artikel nicht um Asyl geht, sondern um Familiennachzug?
Darf ich Sie an Art. 6 Abs. 1 GG erinnern: "Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung."
Kann sein, ich jedenfalls "erwarte", dass wenn für Famielennachzug Geld an den Staat fließen soll, Dies anders als geschildert gehandhabt werden muss!
-----
Können Sie das etwas erläutern?
Ich erwarte gar nichts mehr.
Dtl. schafft sich ab.
"Sieht so die gesetzliche Regelung aus? Wollen Sie das wirklich behaupten?" Am 14. Oktober 2021 um 10:11 von fathaland slim
*
Die Ämter haben offensichtlich wirklich solche Regelungen.
Sie glauben gar nicht wie oft der Chef meiner Schwester mit dem Finanzamt über die Steuernachzahlung verhandelt hatte!
So ein kleiner Fisch wie wir hätte da vermutlich nichts zu gewinnen.
>>> Und das es dennoch Leute gibt, die Fremde ablehnen, ist historisch evolutionör entstanden und beileibe kein deutsches Phänomen. >>>
Ja Klar
>>> Das sind aber so wenige, dass das einer Aufnahme nicht im Wege stehen könnte. >>>
Wie es @fathaland slip schon angedeutet hat, dass der Staat ggf "Angst" vor den ersträrkten Rechtsradikalen hat, ist nicht von der Hand zu weisen. Wobei "Angst"... auch so ein wackeliges Wort ist.... Wie mit lauter Rechtsradikalität umgehen?
Die Frage können Du u ich auch nicht beantworten! Oder kannste?
>>Rechtsrakalismus ist ausschließlich Ablehnung!<<
Das ist richtig. Rechtsradikalismus ist immer ein Dagegensein.
>> Sie haben dahingehend recht, dass diese Ablehnung wirklich gar nichts mit Angst zu tun hat.<<
Da möchte ich widersprechen. Das, was ich als rechtsextremes Fußvolk bezeichnen möchte, hat Angst vor allem und jedem. Diese Ängste werden von den rechtsextremen Strippenziehern, den Rattenfängern, benutzt und instrumentalisiert.
Zum Begriff Rattenfänger: Damit bezeichne ich das Fußvolk nicht als Ratten, sondern beziehe mich auf die Sage vom Rattenfänger von Hameln. Der bekanntlich die Kinder aus der Stadt lockte.
OT zum gestrigen Thread: Einen guten Whisky weiß ich auch zu schätzen:=}
Gruß,
FS
"Und das es dennoch Leute gibt, die Fremde ablehnen, ist historisch evolutionör entstanden und beileibe kein deutsches Phänomen."
,.,.,
Historisch-evolutionär?
Das beruht auf rassistischem Denken und ist ein Phantasieprodukt.
10:00 von Bender Rodriguez:
"Nun, wir sind nicht bei 'Wünschdirwas'. Um hier her zu kommen, bedarf es eines Grundes."
> Aus welchem Grund sind sie hier? Wenn Sie Ihre "Geburt" als Grund gelten lassen, sollte der Wunsch nach einem sicheren Leben ebenfalls reichen.
"Dann kommt die Frage, wer bezahlt die Nachholung?"
> Dieselben, die es bisher auch gezahlt haben.
"Und dann die entscheidende Frage, wie lange können wir uns das leisten?"
> Da wir eines der reichsten Länder der Welt sind: Ewig.
"A es gibt nicht genügend Geld für dauerhafte Sozialhilfe."
> Das Geld gibt es. Man gibt es nur lieber für andere Dinge aus.
"B es gibt nicht genügend Arbeitsplätze für geringstqualifizierte Kräfte."
> Wie kommen Sie darauf, dass diese Menschen "geringstqualifiziert" wären? Außerdem haben wir Fachkräftemangel, der sich durch die Qualifizierung von Unqualifizierten beheben ließe.
"Und dann kommt C. Die Nummer mit Hilfe und Kalkutta."
> Hä?
Zitat: Asylbewerber haben selbstverständlich ein offizielles Ausweisdokument mitzuführen. Wenn bis zu 80 % Asylbewerber ohne Pass nach D kommen, wie die Augsburger Nachrichten im Jahr 2016 mitteilte, brauch man sich über die bürokratischen Hürden nicht wundern.
Der Betroffene, um den es in dem Artikel z.B. geht, hat offensichtlich eine Bleiberecht.
Es geht um FAMILIENnachzug.
Zur Einnerung: Familie ist das, was die AfD als "Keimzelle der Gesellschaft" bezeichnet
Sie leiden wieder einmal an organisierter Desinformation.
Zum einen gibt es in vielen Staaten nichts vergleichbares zum deutschen Melde- und Passwesen, und gerade politisch oder aus anderen Gründen Verfolgte haben oft gar nicht die Möglichkeit, offizielle Dokumente zu erhalten.
Und zweitens entspricht es nicht der geltenden Rechtssprechung, Identitätsprüfungen grundsätzlich außerhalb der EU-Grenzen vorzunehmen; sie fordern also wieder mal etwas illegales.
Und wenn Sie den Bericht lesen würden statt pawlowsch schon bei der Überschrift und wenigen Schlagworten in Ihre copy&paste-Kiste zu greifen, dann wüssten Sie, warum diese Verfahren so lange dauern. Glauben Sie's einfach mal: Lesen hilft.
Unter Beteiligung des auswärtigen Amtes und der Gerichtsbarkeit wird also Rechtssprechung in mehr als 5000 Fällen eher zu Marktgefeilsche auf dem Rücken der Schwächsten, die Angst und Todesangst um ihre Liebsten haben. Ich hätte das nicht für möglich gehalten in dieser organisierten Form.
"Nirgends darf sich ein Flüchtling ein Land für seine Flucht aussuchen. >>> [Tada]
"Im beschriebenen Fall, war der Mann aber schon "hier"...." Am 14. Oktober 2021 um 10:11 von Carina F
*
Es gibt auch nicht darum den Mann auszuweisen.
Seine Familie war offenbar bereits in einem Nachbarland in Sicherheit, wollte aber zusammen in Deutschland sein.
Der Mann hat dieselben Zugeständnisse bekommen, wie jeder Deutsche, der im Ausland heiratet. Die Papiere muss er vorweisen, die Familie mit Visum muss er selber holen.
So gesehen ist der Mann voll integriert worden.
Und die Politiker haben völlig zu Recht Angst vor den "besorgten Bürgern". Von denen wurden sie ja gewählt und deren Interessen sollten sie daher auch durchsetzen.
"Machen wir uns nichts vor: Es ist politisch gewollt, dass Ausländer nicht nach Deutschland kommen."
,.,.,
Wer ist "wir"?
Sie können ja nur sich selber was vormachen bzw. das als "Sich vormachen" behaupten.
Ihr Versuch, das für alle in Deutschland zu verallgemeinern, ist eine zwar übliche, aber doch üble Masche.
>>@fathaland slim
"Sieht so die gesetzliche Regelung aus? Wollen Sie das wirklich behaupten?" Am 14. Oktober 2021 um 10:11 von fathaland slim
*
Die Ämter haben offensichtlich wirklich solche Regelungen.
Sie glauben gar nicht wie oft der Chef meiner Schwester mit dem Finanzamt über die Steuernachzahlung verhandelt hatte!
So ein kleiner Fisch wie wir hätte da vermutlich nichts zu gewinnen.<<
Inwiefern ist das mit dem vergleichbar, was dem im Artikel erwähnten Mann vor Gericht geschah? War bei der Steuernachzahlung des Chefs Ihrer Schwester auch ein Gericht involviert, vor dem die Übernahme der Verfahrenskosten zur Bedingung für einen positiven Bescheid gemacht wurde?
>>Dtl. schafft sich ab.<<
Der klassische Spruch vom äußerst rechten Rand.
" Richtig, und diese Regelung ist komplett veraltet und bedarf dringend einer Modernisierung! "
Nein , im Gegenteil sie bedarf einer Verschärfung .
Das Asylrecht sollte wieder so angewand werden wofür es einmal gedacht war .
Politisch verfolgte geniessen Schutz auf Zeit .
Dazu gehört der Familiennachzug eher weniger .
Zuviel ist seit 2015 schon aus dem Ruder gelaufen und wenn Sie sich mal in größeren Städten umschauen dann erkenne Sie das auch . Irgendwann hält das eine Gesellschaft nicht mehr aus .
Übrigens sind wir in Deutschland mittlerweile innerhalb Europas so ziemlich die Einzigen die noch eine gewisse Naivität für dieses Thema hervorbringen .
Schauen Sie nur mal nach Schweden , einem ehemaligen Vorzeigeland was Asyl und Familiennachzug anbelangt .
gekapert wurde.
Es geht in dem Artikel nur vorgergründig um Asyl- und Ausländerproblematik. Trotzdem wird über kaum etwas anderes diskutiert.
In Wirklichkeit geht es um zweifelhafte Methoden einer Behörde gegenüber Rechtssuchenden.
Das, was das Auswärtige Amt mit dem Herrn aus Eritrea und offensichtlich systematisch macht, könnte jedem von uns in einem beliebigen Verwaltungsverfahren passieren.
Vorsicht: Eine Rechtschutzversicherung würde die Kosten insolchen Fällen nicht übernehmen.
>>Ich erwarte gar nichts mehr.
Dtl. schafft sich ab<<
Um so zu denken, muss man eine komplette und festgelegte Vorstellung davon haben, was denn „Deutschland“ ist.
Und damit fängt das Problem an. Was passiert nämlich dann mit denen, die diese Vorstellung nicht teilen?
Was Deutschland formell und tatsächlich ist, steht im Grundgesetz: Ein demokratischer und sozialer Rechtsstaat. Und dieser Staat kann sich entsprechend nur „abschaffen“, wenn man entweder die Demokratie oder den Sozialstaat oder den Rechtsstaat. Und es würde eins von den dreien schon reichen.
Konkret: Versuchen Sie doch einmal, die Vielfalt in unserer Gesellschaft als das zu sehen, was sie ist: Ein Spiegel von uns Allen und damit auch von sich selbst.
" Ist Ihnen entgangen, dass es in dem Artikel nicht um Asyl geht, sondern um Familiennachzug? "
Familiennachzug hängt aber mit Asyl zusammen .
Schon bekannt ?
>>10:04 von Bender Rodriguez
"Und das es dennoch Leute gibt, die Fremde ablehnen, ist historisch evolutionör entstanden und beileibe kein deutsches Phänomen."
,.,.,
Historisch-evolutionär?
Das beruht auf rassistischem Denken und ist ein Phantasieprodukt.<<
Nicht so ganz.
Historisch ist natürlich Quatsch.
Aber evolutionär ist nicht ganz falsch.
Denn Menschen sind durchaus auch Instinktwesen. Zu unserer Instinktausstattung gehört es, daß wir fremdem und Fremden mit großer Vorsicht, man könnte es Angst nennen, begegnen. Gleichzeitig macht uns fremdes aber auch neugierig. Wäre das nicht so, dann säßen wir immer noch um das Feuer in der Höhle herum.
Rassistisch wird es, wenn diese angeborene Vorsicht Fremden gegenüber rationalisiert wird, es zu einer Projektion kommt. Ich habe Angst vor den Fremden, also sind sie böse.
Zitat: Zum einen gibt es in vielen Staaten nichts vergleichbares zum deutschen Melde- und Passwesen, und gerade politisch oder aus anderen Gründen Verfolgte haben oft gar nicht die Möglichkeit, offizielle Dokumente zu erhalten
Sie haben Recht.
Versuchen Sie einmal als Deutscher eine legal und dauerhaft in Deutschland lebende Eritrerin zu heiraten und dazu in Eritrea die notwendigen Üapiere zu besorgen. Gute Nacht um fünfe.
Carina f
《Die sachliche Kritisierung des Asylverfahrensgesetz, ist was anderes.
Aber Bitte behaupten Sie nicht, es gäbe in der Bevölkerung wenig direkte Ablehnung von "AusländerInnen"/Geflüchteten. Das ist leider nicht wahr》
Das ist tatsächlich wahr.
Und das es dennoch Leute gibt, die Fremde ablehnen, ist historisch evolutionör entstanden und beileibe kein deutsches Phänomen.
Das sind aber so wenige, dass das einer Aufnahme nicht im Wege stehen könnte.
Das eint alle Menschen der Erde: Es ist der Wunsch nach einem Leben in Sicherheit und Wohlstand. Niemandem kann man es verdenken, wenn er in einem Land leben will, das ihm/ihr das sicherstellt. Das gilt auch für die Bevölkerung hierzulande. Deshalb muß auch jedes Vorhaben, und sei es noch so edel, sehr genau auf eine Machbarkeit und mögliche Folgen hin überprüft werden. Die Bereitschaft zu teilen ist edel, kann aber nicht jedem abverlangt werden.
Wenn man kaum Berührungspunkte mit Flüchtlingen hat, fällt ein „Pro“ leichter. Wie sehen es die Lehrer, Erzieher, Schwimmeister, Anwohner in Brennpunkten, nicht zuletzt med. Personal? Pflegen sie mal einen Patienten unter sowieso enormem Zeitdruck, der kein Deutsch versteht. Und das nicht nur einer.
Die Rahmenbedingungen für die Flüchtlinge müssen geschaffen sein. Mehr Personal gibt es ja nicht. Nicht in Coronazeiten und schon garnicht bei einer Flüchtlingswelle. Das hatten wir ja gestern schon.
10:17 von Carina F:
"Wie es @fathaland slim schon angedeutet hat, dass der Staat ggf 'Angst' vor den erstarkten Rechtsradikalen hat, ist nicht von der Hand zu weisen."
> Das kam von mir. Die Politik macht sich damit selbst zu Getriebenen.
"Wie mit lauter Rechtsradikalität umgehen?"
> Man sollte diesen Menschen eine angemessene Aufmerksamkeit zukommen lassen, die sich über deren Anteil an der Gesamtbevölkerung bemisst. (Praktisch heißt das: Man ignoriert diese Menschen weitestgehend.)
Vor allem muss man aber dafür sorgen, dass potenzielle Mitläufer eben nicht zu Mitläufern werden. Wer Sorgen um seine Zukunft haben muss, lässt sich wahrscheinlich leichter gegen Fremde aufstacheln und instrumentalisieren als jemand, der ein sorgenfreies Leben führt.
Um das zu erreichen, bräuchte es eine soziale Politik. Aber die verträgt sich nicht mit dem Umverteilungskonzept der bisherigen Wirtschaftspolitik.
@14. Oktober 2021 um 10:14
Sie behaupten, Asylbewerber hätten ein offizielles Ausweisdokument mitzuführen.
Das ist nicht ganz richtig.
Nach § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG dürfen Ausländer nicht zurückgewiesen werden, wenn ihnen der "Aufenthalt im Bundesgebiet nach den Vorschriften des Asylgesetzes gestattet ist."
Dies ist bei Einreichung eines Schutzersuchens an einer Kontrollstelle in Deutschland nach § 18 Abs. 4 Nr. 1 AsylG i. V. m. § 55 Abs. 1 AsylG der Fall.
"Der Ausländer genügt für die Dauer des Asylverfahrens" nach § 64 Abs. 1 AsylG "seiner Ausweispflicht mit der Bescheinigung über die Aufenthaltsgestattung."
Dass Schutzsuchende nicht aufgrund eines fehlenden Ausweisdokuments zurückgewiesen werden dürfen, ist vollkommen unstrittig (im Gegensatz zu anderen Fragen) und auch vollkommen einleuchtend: Andernfalls könnte jeder Diktator seine Opfer durch Passentzug an einer Schutzsuche hindern.
Die Prozentangabe ist übrigens auch falsch.
die "rechtlichen" Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass sie von den Allermeisten unter realistischen Bedingungen gar nicht in Anspruch genommen werden können kann man durchaus als "erpresserische Methoden" bezeichnen. Unredlich ist sowas allemal.
Bei uns gibt es viele wunderbare Menschen die in Verwaltung, Fachberatungsdiensten und Unterkünften dafür sorgen, dass die Integration im Sinne von gegenseitiger Bereicherung und Teilhabe gelingt.
Trotzdem wird es Menschen die auf der Flucht nach Deutschland kommen nicht nur von der Bürokratie systematisch schwergemacht, hier Fuß zu fassen.
So werden beispielsweise Studienabschlüsse und berufliche Qualifikationen nicht anerkannt, der Familiennachzug wird behindert oder, wie jüngst, Menschen die aus Afghanistan ausgeflogen wurden dazu genötigt, hier einen Asylantrag zu stellen und damit ihren Status als Ortskraft mit Zugang zu Arbeitsmarkt und eigener Wohung aufs Spiel zu setzen.
Sowas gehört aufgedeckt. Gut, dass darüber berichtet wird.
Zitat: "Tausende Geflüchtete mussten vor Gericht ziehen, bis das Auswärtige Amt ihren Familien den Nachzug erlaubte. Das zeigen Recherchen von Kontraste und Recherchepartnern. Die Bedingungen des Ministeriums nennen Anwälte erpresserisch."
Ich finde es schon bemerkenswert, dass man sich de Einordnung der in der Regel vom Steuerzahler bezahlten Anwälte zu eigen macht. Diese sind gewohnt - alleine schon aus verhandlungstaktischen Gründen - ein überspitzt, meist höchst subjektive Bewertung eines Sachverhalts vorzunehmen.
Erpressung liegt vor, wenn jemand rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel in Bereicherungsabsicht zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt.
Dies liegt hier offenkundig nicht vor.
"Historisch-evolutionär?
Das beruht auf rassistischem Denken und ist ein Phantasieprodukt."
Du vermischt hier etwas.
Furcht , Angst oder Skepsis gegenüber Unbekanntem oder Unbekannten ist keine Phantasie, das lässt seit Millionen Jahren Lebewesen überleben.
Das ist aber etwas völlig anderes, als pauschaler Hass.
>>> Können Sie das etwas erläutern? >>>
Sie haben den Artikel gelesen? Dort steht gegen Übernahme der Verfahrenskosten, bekam der Mann die Visa für seine Familie.
Ergo zahlt er für den Familiennachzug.
Ich schrieb ja schon mal, man kann durchaus über eine generelle "Gebühr" für Familennachzug diskutieren.
>>> Ich erwarte gar nichts mehr.
Dtl. schafft sich ab. >>>
Und warum haben Sie dann noch eine Erklärung von mir erfragt?
In Ihrer geschilderten Frustration, "erwarten" Sie doch nichts mehr.....
"Zum einen gibt es in vielen Staaten nichts vergleichbares zum deutschen Melde- und Passwesen" Am 14. Oktober 2021 um 10:26 von SinnUndVerstand
*
Und warum ist denn der Mann nicht in ein solches Land geflohen? Seine Familie war bereits in einem solchen Land in Sicherheit.
Ich finde das deutsche "Melde- und Passwesen" gut. Schließlich bietet Deutschland dafür ein Auskommen, Dach über dem Kopf, Bildung und eine gute medizinische Versorgung. Den Flüchtlingen ist das nicht entgangen.
,,...Grundsätzlich - wie die schlauen Dänen vorschlagen - sind Asylgrund- und Identitätsprüfungen grundsätzlich außerhalb der EU durchzuführen."
Ja, die blitzgescheiten und in Verruf geratenen Sozen in Dänemark, denen 2020 ganze 1500 Asylanträge in die Hände gelegt wurden, träumen Ihren Traum vom Outsourcing des Humanen und Verpflichtenden über dem Grabloch, welches die Rechte und Halbrechte (in DK z.B.) für die Demokratie und die EU schaufeln. Das Asylrecht nach Ruanda zu verkaufen in der Hoffnung auf ein Verschwinden von Vertriebenen, Versehrten aus dem Kongo oder Z.A.R. hat bei der UN und der EU nur Kopfschütteln, Ärger und Ablehnung ausgelöst. Bei Ihnen nicht?
Wir haben ewig Geld?
Dann frage ich mich, wozu wir alle arbeiten?
Wir haben auch nicht genügend Wohnraum .
Nicht genügend Geld.
Nicht genügend Arbeit.
Wir können nicht alle aufnehmen.
Wir sind ein armes Land, völlig ohne Bodenschätze. Unser "Reichtum" basiert einzig auf Arbeit.
Und den angeblichen Fachkräftemangel mit Billigarbeitern aus dem Ausland zu beheben, finde ich zutiefst zynisch. Und ist wieder nur eine sozialisierung der Kosten für eine private Bereicherung.
>>fathaland slim
Und die Politiker haben völlig zu Recht Angst vor den "besorgten Bürgern". Von denen wurden sie ja gewählt und deren Interessen sollten sie daher auch durchsetzen.<<
Nein.
Von denen wurde nur ein geringer Teil der Bundestagsabgeordneten gewählt. Von den Abgeordneten, die ich mit meiner Zweitstimme gewählt habe, erwarte ich, daß sie sich gegen diese „besorgten Bürger“ positionieren und keine Angst vor ihnen haben.
>>> Da möchte ich widersprechen. Das, was ich als rechtsextremes Fußvolk bezeichnen möchte, hat Angst vor allem und jedem. Diese Ängste werden von den rechtsextremen Strippenziehern, den Rattenfängern, benutzt und instrumentalisiert. >>>
Ich kann das nicht als "Angst" erkennen. Meinetwegen eine Verunsicherung welche durch Radikalisierung in Hass umschlägt.
>>> Zum Begriff Rattenfänger: Damit bezeichne ich das Fußvolk nicht als Ratten, sondern beziehe mich auf die Sage vom Rattenfänger von Hameln. Der bekanntlich die Kinder aus der Stadt lockte >>>
Ja der "Rattenfänger" Begriff ist durchaus richtig und bezeichnend!
>>> OT zum gestrigen Thread: Einen guten Whisky weiß ich auch zu schätzen:=} >>>
Schön, so bleibt mein "Bild" ;))
Gruß zurück
Zitat: "Der Betroffene, um den es in dem Artikel z.B. geht, hat offensichtlich eine Bleiberecht.
Es geht um FAMILIENnachzug.
Zur Einnerung: Familie ist das, was die AfD als "Keimzelle der Gesellschaft" bezeichnet"
Das ist richtig.
Die AfD nimmt darüber hinaus die Integrationsfähigkeit und - bereitschaft von sog. "Asylzuwanderern" ins Kalkül - die, obwohl sie ja nur ein temporäres Asylrecht haben, wohl permanent bleiben werden, um die negativen Auswirkung in erster Linie für deutsche Steuerzahler und Familien zu minimieren.
Haben Sie sonst noch Fragen?
10:25 von Sausevind:
"Historisch-evolutionär? Das beruht auf rassistischem Denken und ist ein Phantasieprodukt."
Das ist es nicht. Wer dem Unbekannten und Fremden gegenüber misstrauisch war und sich zur eigenen Gruppe hin orientierte, der hatte in der Entwicklungsgeschichte der Menschen einen evolutionären Vorteil. Dieses Verhalten ist uns deshalb angeboren und völlig natürlich. Da wir aber nicht mehr in der Steinzeit leben müssen, können wir dieses Verhalten bewusst ablegen. (Manchen will das aber einfach nicht gelingen.)
>>> Seine Familie war offenbar bereits in einem Nachbarland in Sicherheit, wollte aber zusammen in Deutschland sein. >>>
Logisch oder? Das sind seine Frau u Kinder.... der Mann ist ja kein "klassischer Gastarbeiter" sondern ein Geflüchteter.
>>> Der Mann hat dieselben Zugeständnisse bekommen, wie jeder Deutsche, der im Ausland heiratet. Die Papiere muss er vorweisen, die Familie mit Visum muss er selber holen. >>>
Die Heiratsurkunde wurde nicht erstmal nicht anerkannt, das AA muss wissen wie die Regelungen in Eritrea sind! Ist ihr Job
>>> So gesehen ist der Mann voll integriert worden. >>>
"So gesehen", erst nachdem er der Zahlung zustimmte.... Visa gegen Geld.
>>@Carina F
" Richtig, und diese Regelung ist komplett veraltet und bedarf dringend einer Modernisierung! "
Nein , im Gegenteil sie bedarf einer Verschärfung .
Das Asylrecht sollte wieder so angewand werden wofür es einmal gedacht war .<<
Das Asylrecht wurde in den letzten Jahrzehnten kontinuierlich verschärft. Mit Dublin wurde es de facto abgeschafft. Und nach 2015 gab es noch einmal einen gewaltigen Verschärfungsschub.
Wenn das Asylrecht so angewandt würde, wie es einmal gedacht war, dann müsste D jährlich viele Millionen aufnehmen. Denn so stellt sich die Weltmenschenrechtslage leider dar.
>>Schauen Sie nur mal nach Schweden , einem ehemaligen Vorzeigeland was Asyl und Familiennachzug anbelangt .<<
Schweden hat im Verhältnis zur Einwohnerzahl mehr Menschen aufgenommen als Deutschland.
Absoluter Spitzenreiter in dieser Beziehung ist übrigens die Türkei. Die das Problem kaum noch stemmen kann.
Haben sie den Artikel gelesen? Es waren alle Papiere vorhanden aber eben wurden sie nicht anerkannt.
Sie glauben ein Einzelfall, nein das ist nicht selten. "Ausländische Dokumente es sind Originaldokumente, können höchstens eine Willensbekundung sein kein Beweis", steht in einen Gerichtsurteil vom obersten Verwaltungsgericht aus M-V welches mir vorliegt.. Die ARD tut gut daran den Artikel zu bringen, denn der gesamte Umgang mit der Flüchtlings und Migrationspolitik zeigt wie weit rechtes Gedankengut in der Gesellschaft verbreitet ist, auf allen Ebenen. Daran können leider auch gesunkene Wählerstimmen für die AFD nicht hinwegtäuschen.
ein Gericht einen solchen Vergleich anbietet, heißt das für mich vornehmlich eines: das Gericht möchte Zeit, Mühen und Kosten einer aufwendigen Prüfung des Falles und einer möglichen Prozesskette sparen. Eigentlich doch positiv ! Offenbar gibt es permanent eine große Anzahl anhängiger Klagen und Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit abgewiesenen Asylbewerbungen etc. Je schneller eines zum Abschluss kommt, umso schneller kann das jeweilige Gericht den nächsten Fall in Angriff nehmen. Der Vergleich hat also nur Gewinner: der Kläger kann seine Familie nachholen (was in diesem Falle von der Gesetzeslage her wohl nicht eindeutig so geregelt ist), der Staat weniger Kosten (zumindest was Gerichtsverfahren anbelangt), andere Flüchtlinge schneller die Chance auf Asyl/Bleiberecht etc..
Gesehen wird aber leider nur die Sichtweise, dass ein Flüchtling von einem Gericht abgezockt wurde.
Meinten Sie
... nicht vordergründig ...?
Dann würde ich Ihren Beitrag verstehen.
Es geht NICHT um Asylbewerber, sondern um Familiennachzug und -zusammenführung, ganz im Sinne des Familienbildes der AfD.
Sie haben das Thema blitzgescheit verfehlt.
@ falsa demonstratio: " Ist Ihnen entgangen, dass es in dem Artikel nicht um Asyl geht, sondern um Familiennachzug? "
Zitat: Familiennachzug hängt aber mit Asyl zusammen . Schon bekannt ?
Das hängt nur entfernt zusammen.
Bei den Familienmitgliedern, die nachziehen sollen, müssen keine Asylgründe votliegen.
Der in Deutschland Lebende hat bereits ein Bleiberecht, sonst müsste man über Familiennachzug erst gar nicht reden.
"Grob lassen sich fünf Kernvoraussetzungen für den Familiennachzug herauskristallisieren: Die aufnehmende Person muss über einen gültigen Aufenthaltstitel verfügen, ausreichenden Wohnraum und Krankenversicherungsschutz für sich und die nachziehenden Familienangehörigen vorweisen sowie den Lebensunterhalt sichern können", schreibt das BamF.
Noch nicht gewusst?
Zitat: "Der Betroffene, um den es in dem Artikel z.B. geht, hat offensichtlich eine Bleiberecht. Es geht um FAMILIENnachzug. Zur Einnerung: Familie ist das, was die AfD als "Keimzelle der Gesellschaft" bezeichnet"
Zitat: Das ist richtig. Die AfD nimmt darüber hinaus die Integrationsfähigkeit und - bereitschaft von sog. "Asylzuwanderern" ins Kalkül - die, obwohl sie ja nur ein temporäres Asylrecht haben, wohl permanent bleiben werden, um die negativen Auswirkung in erster Linie für deutsche Steuerzahler und Familien zu minimieren. Haben Sie sonst noch Fragen?
Nein, keine Fragen mehr. Ich habe verstanden: "Alle Familien sind gleich, nur manche sind weniger gleich.
Zitat: Ich finde es schon bemerkenswert, dass man sich de Einordnung der in der Regel vom Steuerzahler bezahlten Anwälte zu eigen macht.
Gerade die in dem Artikel zitierten Anwälte dürften nicht vom Steuerzahler bezahlt worden sein.
Hätte es Prozesskostenhilfe gegeben, gäbe es das Kostenproblem doch gar nicht.
>> Ich finde den Artikel polemisch und
>> tendenziös.
Ich finde den Artikel realistisch. -.-
10:36 @ falsa demonstratio
Zitat: Meinten Sie ... nicht vordergründig ...? Dann würde ich Ihren Beitrag verstehen.
Der Beitrag richtete sich nicht an Sie, sondern generell an diejenigen, die sich für meine Inhalte interessieren und dabei Willens und in der Lage sind, auch einmal einen Tippfehler wohlwollend zu übersehen.
2. Es ist hinreichend bekannt, dass Migranten, deren Familie nachkommt, weniger kriminell bzw. aggressiv sind und sich besser eingliedern. (Das ist nach gewiesen)
__
Eigentlich sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, mich an bestehende Gesetze zu halten, erst recht, wenn ich Gast/Asylsuchender/Flüchtling/Hilfesuchender bin.
Was ist das denn für ein Argument ?
Ist der Grund für strafbare Handlungen, die von diesen Personengruppen ausgehen, dann der, dass der aufgesuchte Staat selbst schuld ist, dass Verbrechen begangen werden ?
Merkwürdige Einstellung, die Sie da haben.
Zitat: "Zitat: Das ist richtig. Die AfD nimmt darüber hinaus die Integrationsfähigkeit und - bereitschaft von sog. "Asylzuwanderern" ins Kalkül - die, obwohl sie ja nur ein temporäres Asylrecht haben, wohl permanent bleiben werden, um die negativen Auswirkung in erster Linie für deutsche Steuerzahler und Familien zu minimieren. Haben Sie sonst noch Fragen?
Nein, keine Fragen mehr. Ich habe verstanden: "Alle Familien sind gleich, nur manche sind weniger gleich."
Stimmt.
Wir alle sind unterschiedlich. Manche sind Frauen, manche Männer, manche Transsexuelle. Manche sind weiß, schwarz, gelb, oder sonst was.
Und manche haben ein Aufenthaltsrecht und/oder Staatsbürgerschaft und werden dann natürlich nach anderen rechtlichen Maßstäben behandeln als Personen mit Staatsbürgerschaft oder Aufenthaltsrecht .
Eigentlich eine ziemlich banale Erkenntnis.
Kein Grund jetzt überrascht zu sein.
>>
„2. Es ist hinreichend bekannt, dass Migranten, deren Familie nachkommt, weniger kriminell bzw. aggressiv sind und sich besser eingliedern. (Das ist nach gewiesen)“
__
Eigentlich sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, mich an bestehende Gesetze zu halten, erst recht, wenn ich Gast/Asylsuchender/Flüchtling/Hilfesuchender bin.<<
Jeder Mensch ist verpflichtet, sich an die Gesetze zu halten. Unterschiedslos. Es gibt keine Menschen, für die diese Verpflichtung größer ist als für andere.
Es gibt aber immer wieder Menschen, die sich nicht an Gesetze halten. Aus welchen Gründen auch immer.
>>Was ist das denn für ein Argument ?
Ist der Grund für strafbare Handlungen, die von diesen Personengruppen ausgehen, dann der, dass der aufgesuchte Staat selbst schuld ist, dass Verbrechen begangen werden ?
Merkwürdige Einstellung, die Sie da haben.<<
Eine Unterstellung, an der Sie sich abarbeiten. Nichts dergleichen hat der User, dem Sie antworten, behauptet.
"Machen wir uns nichts vor: Es ist politisch gewollt, dass Ausländer nicht nach Deutschland kommen. Das zeigt sich an der Frontex-Mission am Mittelmeer, den Flüchtlingslagern in Afrika, der Türkei, Griechenland und im Balkan. Das zeigte sich bei der absichtlich verbockten Rettungsaktion der afghanischen Ortskräfte und eben auch beim Familiennachzug.
Wovor haben unsere Politiker Angst? Vor fremden Menschen oder vor der Meinung unserer "besorgten Bürger"?"
Ich denke man ist sich in der Politik, ob nun bewusst oder unterbewusst, darüber im Klaren, dass es einen Unterschied zwischen humanitärer Absicht und Humanität gibt, die dann wirklich auf die Probe gestellt wird. Mit anderen Worten gibt es sicher viele Bürger die sich für Flüchtlinge aussprechen solange sie nicht in grossen Zahlen hier ankommen.
Dennoch bin ich der Meinung, dass das Asylrecht gelten muss wenn wir uns als Rechtsstaat bezeichnen, und das gezielte Abhalten von der Asylantragsstellung halte ich für einen Bruch.
Sie scheinen weder den Bericht gelesen zu haben noch meinen Kommentar verstanden zu haben.
Das deutsche Meldewesen habe ich nicht kritisiert, lediglich festgestellt, dass es vergleichbares in vielen Ländern nicht gibt.
Und Ihr letzter Satz ist Unfug: "das deutsche Meldewesen" bietet per se kein "Auskommen, Dach über dem Kopf, Bildung und eine gute medizinische Versorgung". Das einzige, was Sie mit einer solchen Aussage bezwecken, ist die Fluchtgründe von Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen verfolgt werden oder um ihr Leben fürchten, pauschal zu verdächtigen. Das geschieht hier leider in nahezu jedem Bericht über geflüchtete Menschen.
Am 14. Oktober 2021 um 12:45 von falsa demonstratio
Zitat: "Der Betroffene, um
Zitat: "Der Betroffene, um den es in dem Artikel z.B. geht, hat offensichtlich eine Bleiberecht. [...]"
Zitat: Das ist richtig. Die AfD nimmt darüber hinaus die Integrationsfähigkeit und - bereitschaft von sog. "Asylzuwanderern" ins Kalkül - die, obwohl sie ja nur ein temporäres Asylrecht haben, wohl permanent bleiben werden, um die negativen Auswirkung in erster Linie für deutsche Steuerzahler und Familien zu minimieren. Haben Sie sonst noch Fragen?
Nein, keine Fragen mehr. Ich habe verstanden: "Alle Familien sind gleich, nur manche sind weniger gleich.
Nein, das haben Sie mißverstanden. Was mit dem Geschwurbel gemeint ist, hat Alice Weidel schon vor einiger Zeit im Bundestag gesagt:
"Burkas, Kopftuchmädchen und alimentierte Messermänner und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern."
"Eigentlich sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, mich an bestehende Gesetze zu halten, "
Lustig das sie das so sagen,
denn genau darum das die Behörden dies, zu lasten der "Gäste/Asylsuchenden/Flüchtlinge/Hilfesuchenden" nicht tun geht es ja im Artikel
Wenn also die Behörden mit denen es ein "Gast/Asylsuchender/Flüchtling/Hilfesuchender" zu tun hat explizit nicht tun, welchen Eindruck der Wertschätzung bestehender Gesetze wird ihm da vermittelt?
Wenn er deN Staat Zwingen muss nach Recht und Gesetz zu handeln, nur um Letztlich Quasi "Bestechungsgeld" zahlen zu müssen..wie in einer drittklassigen Bananenrepublik.
"Und manche haben ein Aufenthaltsrecht und/oder Staatsbürgerschaft und werden dann natürlich nach anderen rechtlichen Maßstäben behandeln als Personen mit Staatsbürgerschaft oder Aufenthaltsrecht ."
Ja, so hätten Sie's gern. Alle haben dieselben Rechte, wie Sie expressis verbis schreiben, sollen aber unterschiedlich behandelt werden.
Nein, es haben eben NICHT alle die selben Rechte. Nur ein Beispiel um den Rahmen nicht zu sprengen: Bei Familienzusammenführung eines deutschen Ehepartners mit einem Ehepartner aus einem sogen. Drittstaat sind Sprachkenntnisse des ausländischen Ehepartners nachzuweisen.
Ich finde den Artikel polemisch und tendenziös.
Ein "Geflüchteter" muß beweisen, daß er verfolgt wird oder aus einem Kriegsgebiet kommt.
Ein rein wirtschaftliches Interesse genügt eben nicht.
Dem gegenüberstellen könnte man gerade heute die Meldung der Bundespolizei mit den Zahlen zur ill. Einreise über die Weißrußland-Route im letzten Quartal.